Einrichtung für die Aufnahme von Kehricht

Abstract

 Eine Einrichtung für die Aufnahme von Kehricht, in welche mindestens ein Kehrichtsack einsetzbar ist, umfasst einen vorderen Wandbereich (1), seitliche Wandbereiche (2), einen hinteren Wandbereich (3) und einen Bodenteil (4), welche einen seitlich und unten geschlossenen und nach oben offenen Behälter (5) bilden. Dieser Behälter weist einen oberen Randbereich auf, um welchen der Offenrand eines in den Behälter (5) eingesetzten Kehrichtsackes umschlagbar ist, wodurch der in den Behälter (5) eingesetzte Kehrichtsack aufgespannt und offen ist. Der hintere Wandbereich (3) weist eine Höhe h₁ auf, die um mindestens um einen Viertel kleiner ist, als die Höhe h₂ des vorderen Wandbereichs (1), wobei die Seitenwandbereiche (2) im an den vorderen Wandbereich angrenzenden vorderen Teil (6) im Wesentlichen die Höhe h₂ des vorderen Wandbereichs (1) aufweisen, und danach im hinteren Teil (7) auf die Höhe h₁ des hinteren Wandbereichs (3) absinken. Im hinteren Teil (7) ist oberhalb der Seitenwandbereiche (2) ein schwenkbarer Bügel (11) angeordnet. Mit dieser Einrichtung lassen sich unterschiedlich grosse Kehrichtsäcke in den Behälter (5) einsetzen, wobei diese optimal aufgespannt sind, zusätzlich kann durch Wegschwenken des Bügels (11) ein gefüllter Kehrichtsack in optimaler Weise aus dem Behälter (5) entnommen werden.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung für die Aufnahme von Kehricht, in welche mindestens ein Kehrichtsack einsetzbar ist, umfassend einen vorderen Wandbereich, seitliche Wandbereiche, einen hinteren Wandbereich und einen Bodenteil, welche einen seitlich und unten geschlossenen und nach oben offenen Behälter bilden, der einen oberen Randbereich aufweist, um welchen der Offenrand eines in den Behälter eingesetzten Kehrichtsackes umschlagbar ist, wodurch der in den Behälter eingesetzte Kehrichtsack aufgespannt und offen ist.

[0002] Derartige Einrichtungen sind in vielfältiger Weise bekannt. Die entsprechenden Behälter werden vielfach in Schrankeinbauteilen von Kücheneinrichtungen eingesetzt, die beispielsweise mit Auszügen versehen sind, auf welche die Behälter aufsetzbar sind, es sind auch Einrichtungen bekannt, bei welchen der Behälter an einer Trageinrichtung einer schwenkbaren Frontabdeckung eines entsprechenden Schrankelements angebracht sind, so dass diese Behälter beim Aufschwenken der Frontabdeckung zugänglich werden.

[0003] Alle diese Einrichtungen weisen den Nachteil auf, dass die Öffnungsweite des in den Behälter einsetzbaren Kehrichtsackes an die Grösse des Behälters angepasst sein muss, da der Offenrand eines in den Behälter eingesetzten Kehrichtsackes um den oberen Randbereich des Behälters umgeschlagen wird, damit der Kehrichtsack im Behälter aufgespannt und offen ist. Wenn der Kehrichtsack eine geringfügig kleinere Weite aufweist als der Behälter, in welchen er eingesetzt werden soll, kann er nicht mehr durch den oberen Randbereich des Behälters in offen aufgespanntem Zustand gehalten werden. Das Befüllen des Kehrichtsackes mit Kehricht wird dadurch umständlich, da der Sack jeweils mit der einen Hand einer Bedienerperson offen gehalten werden muss.

[0004] Wenn der Kehrichtsack mindestens geringfügig grösser ist als der Behälter, und wenn der Kehrichtsack mit Kehricht gefüllt ist und der Kehricht im Kehrichtsack aus Platzspargründen noch gepresst wird, ist es relativ schwierig, den Kehrichtsack aus dem Behälter herauszunehmen, der mit Kehricht gefüllte Kehrichtsack verklemmt sich gerne im Behälter, wenn der Behälter im Schrankfach, in dem er untergebracht ist, nicht fixiert ist, muss dieser zum Herausnehmen des Kehrichtsackes festgehalten werden.

[0005] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, eine Einrichtung für die Aufnahme von Kehricht, in welche mindestens ein Kehrichtsack einsetzbar ist, zu schaffen, welche die oben genannten Nachteile nicht aufweist, und welche insbesondere unterschiedlich grosse Säcke aufnehmen und in optimaler Weise offen aufgespannt halten kann, und aus welcher der gefüllte Kehrichtsack in einfacher Weise entnommen werden kann.

[0006] Erfindungsgemäss erfolgt die Lösung dieser Aufgabe dadurch, dass der hintere Wandbereich eine Höhe aufweist, die um mindestens einen Viertel kleiner ist, als die Höhe des vorderen Wandbereichs, dass die Seitenwandbereiche im an den vorderen Wandbereich angrenzenden vorderen Teil im wesentlichen die Höhe des vorderen Wandbereichs aufweisen und danach im hinteren Teil auf die Höhe des hinteren Wandbereichs absinkend sind, und dass im hinteren Teil oberhalb der Seitenwandbereiche ein schwenkbarer Bügel angeordnet ist. Durch diesen schwenkbaren Bügel, der den hinteren oberen Randbereich des Behälters bildet, lässt sich die Weite der oberen Öffnung an die Öffnungsweite eines in den Behälter einsetzbaren Kehrichtsackes anpassen. Dadurch ist gewährleistet, dass Säcke unterschiedlicher Grösse, die in den Behälter eingesetzt werden, in optimaler Weise gehalten und vollständig offen aufgespannt sind. Durch die geringere Höhe des hinteren Wandbereichs und der hinteren Teile der Seitenwandbereiche und durch die Möglichkeit des Wegschwenkens des Bügels kann ein gefüllter Kehrichtsack, auch wenn der Kehricht gestopft worden ist, in einfacher und optimaler Weise aus dem Behälter herausgenommen werden.

[0007] In vorteilhafter Weise ist der schwenkbare Bügel aus mindestens einem Schenkel und einem sich quer über die beiden Seitenwandbereiche erstreckenden Steg gebildet, welcher Steg mit dem einen Endbereich des Schenkels fest verbunden ist, und ist der andere Endbereich des Schenkels um eine Achse schwenkbar an einem Seitenwandbereich angelenkt. Dadurch ergibt sich ein kostengünstiger und einfacher Aufbau dieses schwenkbaren Bügels.

[0008] In vorteilhafter Weise ist der Steg beidseitig mit jeweils einem Endbereich eines Schwenkhebels fest verbunden, und sind deren andere Endbereiche an jeweils einem der beiden Seitenwandbereiche schwenkbar angelenkt. Dadurch ergibt sich eine grössere Stabilität des Bügels.

[0009] In vorteilhafter Weise ist der schwenkbare Bügel über mindestens ein Federelement gegen den hinteren Wandbereich gedrückt. Hierdurch ist gewährleistet, dass der in den Behälter eingesetzte Kehrichtsack optimal aufgespannt ist, zudem ergeben sich, wenn der Kehrichtsack aus dem Behälter herausgenommen werden soll, optimale Platzverhältnisse, da der Bügel bei Feigabe selbständig aus dem Öffnungsbereich des Behälters wegschwenkt.

[0010] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass über mindestens einen Teil der Länge des Steges ein gegen den hinteren Wandbereich vorstehender Kragen angebracht ist. Dadurch wird der in den Behälter eingesetzte Kehrichtsack auch im Bereich des Bügels, um welchen ein Teil des oberen Randes des Kehrichtsackes umgeschlagen ist, in optimaler Weise gehalten.

[0011] In vorteilhafter Weise ist im oberen Rand des vorderen Wandbereichs und im Steg des Bügels von oben jeweils mindestens ein schlitzförmiger Einschnitt angebracht, so dass in den Behälter auch kleinere Kehrichtsäcke eingesetzt und optimal gehalten werden können, wobei hier beispielsweise zwei oder sogar mehr Säcke in den selben Behälter nebeneinander eingesetzt werden können.

[0012] Diese Einrichtung lässt sich in optimaler Weise beispielsweise in einen Auszug eines Schrankelementes einsetzen.

[0013] Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird nachfolgend anhand der beiliegenden Zeichnung beispielhaft näher erläutert.

[0014] Es zeigt

Fig. 1 in räumlicher Darstellung eine erfindungsgemässe Einrichtung mit hochgeschwenktem Bügel;

Fig. 2 eine Seitenansicht der Darstellung der Einrichtung gemäss Fig. 1;

Fig. 3 eine räumliche Ansicht der erfindungsgemässen Einrichtung mit heruntergeschwenktem Bügel;

Fig. 4 eine Seitenansicht der Darstellung der Einrichtung gemäss Fig. 3;

Fig. 5 in räumlicher Darstellung die erfindungsgemässe Einrichtung mit zwei eingesetzten kleinen Kehrichtsäcken; und

Fig. 6 in räumlicher Darstellung die erfindungsgemässe Einrichtung mit einem eingesetzten grösseren Kehrichtsack.

[0015] Wie aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich ist, umfasst die erfindungsgemässe Einrichtung für die Aufnahme von Kehricht einen vorderen Wandbereich 1, seitliche Wandbereiche 2, einen hinteren Wandbereich 3 und einen Bodenteil 4. Diese bilden einen seitlich und unten geschlossenen und nach oben offenen Behälter 5. Der hintere Wandbereich 3 weist eine Höhe h₁ auf, die beim hier dargestellten Ausführungsbeispiel etwa halb so gross ist, wie die Höhe h₂ des vorderen Wandbereichs 1. Die beiden Seitenwandbereiche 2 weisen im an den vorderen Wandbereich 1 angrenzenden vorderen Teil 6 im Wesentlichen die Höhe h₂ des vorderen Wandbereichs 1 auf. Im hinteren Teil sinken die seitlichen Wandbereiche 2 auf die Höhe h₁ des hinteren Wandbereichs 3 ab.

[0016] An den beiden seitlichen Wandbereichen 2 ist jeweils der eine Endbereich eines Schenkels 8 um die Achse 9 schwenkbar angelenkt. Die anderen Endbereiche der Schenkel 8 sind über einen Steg 10 miteinander verbunden, dieser Steg 10 erstreckt sich über die beiden seitlichen Wandbereiche 2 in deren hinteren Teil 7, in welchem die Höhe dieser seitlichen Wandbereiche 2 absinkend ist. In den Fig. 1 und 2 befindet sich der durch die Schenkel 8 und den Steg 10 gebildete Bügel 11 in der hochgeschwenkten Position.

[0017] Über die Länge des Steges 10 ist ein gegen den hinteren Wandbereich 3 gerichteter Kragen 12 angebracht. Wie später noch gesehen wird, erleichtert dieser Kragen 12 das Einhängen des oberen Randbereichs des offenen Kehrichtsacks. Zusätzlich ist in diesen Steg 10 von oben ein schlitzförmiger Einschnitt 13 angebracht. Ein entsprechender schlitzförmiger Einschnitt 14 ist im oberen Rand des vorderen Wandbereichs 1 angebracht. Die Funktion dieser schlitzförmigen Einschnitte 13 und 14 werden später noch beschrieben.

[0018] Aus den Fig. 3 und 4 ist die erfindungsgemässe Einrichtung ersichtlich, bei welcher der Bügel 11 sich in der heruntergeschwenkten Position befindet. In dieser Position gibt der Bügel 11 die Öffnung des Behälters 5 vollumfänglich frei, ein optimaler Zugang ist gewährleistet. Die Schwenkpunkte der Schenkel 8 sind so gewählt, dass sich der Bügel 11 in der nach unten verschwenkten Position auf dem oberen Rand des hinteren Wandbereichs 3 abstützt.

[0019] Wie aus Fig. 3 ersichtlich ist, ist im Bereich der Achse 9, um welche der Schenkel 8 schwenkbar gelagert ist, ein Federelement 15 angeordnet, welches im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Spiralfeder 16 ausgebildet ist, und welches auf den Schenkel 8 eine Kraft ausübt, welche bewirkt, dass der Bügel 11 gegen die hier dargestellte untere Position, auf welcher er sich auf dem hinteren Wandbereich 3 abstützt, gedrückt wird. Eine derartige Spiralfeder 16 kann beidseitig für beide Schenkel 8 eingesetzt werden.

[0020] In Fig. 5 ist dargestellt, wie zwei kleinere Kehrichtsäcke 17 und 18 in den Behälter 5 eingesetzt sind. Zum Einsetzen dieser leeren Kehrichtsäcke 17 und 18 in den Behälter befindet sich der Bügel 11 in der unteren Position, bewirkt durch die Federkraft, wie dies in den Fig. 3 und 4 dargestellt ist.

[0021] Der obere offene Randbereich der beiden Kehrichtsäcke 17 und 18 wird um den oberen Rand des vorderen Wandbereichs 1 und jeweils eines seitlichen Wandbereichs 2 umgeschlagen. Da diese beiden Kehrichtsäcke 17 und 18 kleine Säcke sind, wird deren offener Rand in den schlitzförmigen Einschnitt 14 des vorderen Wandbereichs 1 eingelegt. Danach wird der Bügel 11 so weit angehoben, dass der verbleibende offene obere Rand der beiden Kehrichtsäcke 17 und 18 um den Kragen 12 des Steges 10 umgeschlagen werden kann, wobei der Rand dieser beiden Kehrichtsäcke 17 und 18 entsprechend auch im schlitzförmigen Einschnitt 13 des Bügels 11 eingelegt wird. Danach wird der Bügel 11 losgelassen, die Kraft der Spiralfeder 16 bewirkt, dass der offene Rand der beiden Kehrichtsäcke 17 und 18 aufgespannt und gehalten wird. Selbstverständlich wäre es auch denkbar, dass noch mehr schlitzförmige Einschnitte 13 und 14 vorgesehen sind, so dass beispielsweise grössere oder kleinere Kehrichtsäcke in den Behälter 5 eingesetzt werden können.

[0022] In Fig. 6 ist der Behälter 5 dargestellt, in welchen ein grosser Kehrichtsack 19 eingesetzt ist. Zum Einsetzen dieses Kehrichtsacks 19 in den Behälter befindet sich der Bügel 11 wiederum in der unteren Position, wie dies in den Figuren 3 und 4 dargestellt ist. Der Kehrichtsack 19 wird nun in den Behälter 5 eingesetzt, der obere offene Rand des Kehrichtsacks 19 wird um den oberen Rand des vorderen Wandbereichs 1 und der beiden seitlichen Wandbereiche 2 umgeschlagen. Der Bügel 11 wird nun hochgeschwenkt, so dass der verbleibende offene obere Rand des Kehrichtsackes 19 über den Kragen 12 dieses Bügels 11 umgeschlagen werden kann. Danach wird der Bügel 11 losgelassen, die Federkraft bewirkt, dass der Bügel 11 gegen die untere Position gedrückt wird und somit die Öffnung des eingesetzten Kehrichtsacks 19 voll aufspannt.

[0023] Zum Herausnehmen der gefüllten Kehrichtsäcke aus dem Behälter 5 wird der Bügel 11 etwas hochgedrückt, der Rand des Kehrichtsackes, der um den Kragen 12 des Bügels 11 umgeschlagen ist, wird gelöst, der Bügel 11 gelangt dann in die untere Position, dargestellt in den Fig. 3 und 4, die Öffnung des Behälters 5 wird dadurch vollumfänglich freigegeben, der in den Behälter 5 eingesetzte Kehrichtsack, der mit Kehricht gefüllt ist, kann in optimaler Weise aus diesem Behälter 5 entnommen werden.

[0024] Mit dieser erfindungsgemässen Einrichtung erhält man einen Kehrichtbehälter, in welchen Säcke unterschiedlicher Grösse eingesetzt werden können, wobei diese Säcke optimal aufgespannt werden und die grösstmögliche Öffnung des Kehrichtsack erreicht wird, was durch die Anpassung des Bügels 11 erfolgt, zum Herausnehmen der Säcke wird der Bügel 11 aus dem Öffnungsbereich des Behälters weggeschwenkt, die Säcke können problemlos aus dem Behälter entnommen werden.

[0025] Derartige erfindungsgemässe Einrichtungen können praktisch beliebig eingesetzt werden, sei dies in ausziehbaren Schrankelementen, sei dies indem diese Einrichtung an schwenkbaren Türen von Schrankelementen angehängt wird, sie kann auch frei in ein Schrankelement hineingestellt werden. Es wäre auch ohne weiteres denkbar, diese Einrichtung beispielsweise mit einem bügelförmigen Handgriff zu versehen, wodurch diese problemlos auch getragen werden könnte.

Ansprüche

1. Einrichtung für die Aufnahme von Kehricht, in welche mindestens ein Kehrichtsack einsetzbar ist, umfassend einen vorderen Wandbereich (1), seitliche Wandbereiche (2), einen hinteren Wandbereich (3) und einen Bodenteil (4), welche einen seitlich und unten geschlossenen und nach oben offenen Behälter (5) bilden, der einen oberen Randbereich aufweist, um welchen der Offenrand eines in den Behälter (5) eingesetzten Kehrichtsackes umschlagbar ist, wodurch der in den Behälter (5) eingesetzte Kehrichtsack aufgespannt und offen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Wandbereich (3) eine Höhe (h₁) aufweist, die um mindestens etwa einen Viertel kleiner ist, als die Höhe (h₂) des vorderen Wandbereichs (1), dass die Seitenwandbereiche (2) im an den vorderen Wandbereich (1) angrenzenden vorderen Teil (6) im wesentlichen die Höhe (h₂) des vorderen Wandbereichs (1) aufweisen und danach im hinteren Teil (7) auf die Höhe (h₁) des hinteren Wandbereichs (3) absinkend sind, und dass im hinteren Teil (7) oberhalb der Seitenwandbereiche (2) ein schwenkbarer Bügel (11) angeordnet ist.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der schwenkbare Bügel (11) aus mindestens einem Schenkel (8) und einem sich quer über die beiden Seitenwandbereiche (2) erstreckenden Steg (10) gebildet ist, welcher Steg (10) mit dem einen Endbereich des Schenkels (8) fest verbunden ist, und der andere Endbereich des Schenkels (8) um eine Achse (9) schwenkbar an einem Seitenwandbereich (2) angelenkt ist.

3. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (10) beidseitig mit jeweils einem Endbereich eines Schwenkhebels (8) fest verbunden ist, deren andere Endbereiche an jeweils einem der beiden Seitenwandbereiche (2) schwenkbar angelenkt sind.

4. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der schwenkbare Bügel (11) über mindestens ein Federelement (15) gegen den hinteren Wandbereich (3) gedrückt ist.

5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass über mindestens einen Teil der Länge des Steges (10) ein gegen den hinteren Wandbereich (3) vorstehender Kragen (12) angebracht ist.

6. Einrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Rand des vorderen Wandbereichs (1) und im Steg (10) des Bügels (11) von oben jeweils mindestens ein schlitzförmiger Einschnitt (13; 14) angebracht ist.

7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass diese in einen Auszug eines Schrankelementes einsetzbar ist.

Zeichnung