(19)
(11) EP 1 947 239 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.06.2009  Patentblatt  2009/23

(43) Veröffentlichungstag A2:
23.07.2008  Patentblatt  2008/30

(21) Anmeldenummer: 07450160.2

(22) Anmeldetag:  17.09.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D21G 3/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 23.11.2006 AT 19442006

(71) Anmelder:
  • Bartelmuss, Klaus
    8833 Teufenbach (AT)
  • Bartelmuss, Heinz
    8833 Teufenbach (AT)

(72) Erfinder:
  • Bartelmuss, Klaus
    8833 Teufenbach (AT)
  • Bartelmuss, Heinz
    8833 Teufenbach (AT)

(74) Vertreter: Atzwanger, Richard 
Patentanwalt Nothartgasse 16
1130 Wien
1130 Wien (AT)

   


(54) Einrichtung zur lösbaren Befestigung eines Halters für eine Schaberklinge in einer Papiererzeugungsanlage


(57) Einrichtung zur lösbaren Befestigung des Halters für eine Schaberklinge, welche in einer Anlage zur Papiererzeugung einer Trag- und Führungswalze zugeordnet ist, an einem Träger, wobei der Halter am Träger um eine zumindest angenähert in Richtung der an die Trag- bzw. Führungswalze anliegenden Schaberkante ausgerichtete Achse verschwenkbar gelagert ist, weiters der Halter durch sich quer zur Schwenkachse erstreckende Haltefinger gebildet ist, welche jeweils mit einem ersten Lagerteil ausgebildet sind, der mit einem am Träger befindlichen zweiten Lagerteil zusammenwirkt und weiters sich zwischen dem Halter und dem Träger zumindest ein Stellelement befindet, durch welches die Haltefinger (31) unabhängig voneinander verschwenkbar sind. Dabei ist einer der beiden Lagerteile durch eine Lagerschale (42) gebildet, welche mit einer sich in Richtung der Schwenkachse erstreckenden Ausnehmung, insbesondere mit einem Schlitz [42a], ausgebildet ist und ist der andere der beiden Lagerteile durch einen Lagerbolzen (41) gebildet, der von einem die Ausnehmung der Lagerschale (42) durchsetzenden Steg (41a) od.dgl. getragen ist, wodurch der Halter gegenüber dem Träger in Richtung der Schwenkachse über die gesamte Länge der Schaberklinge verschiebbar ist.







Recherchenbericht