Kehrmaschine

Abstract

 Eine selbstfahrende aufnehmende Kehrmaschine umfaßt ein Fahrgestell, einen an diesem abkippbar gelagerten Kehrgutsammelbehälter (9) mit einer Entleerungsöffnung, ein Sauggebläse, eine Saugeinrichtung mit einer Saugleitung und einem Saugmund, eine Kehreinrichtung und eine Umlaufwasser-Befeuchtungseinrichtung, welche mindestens einen Wasserbehälter (10) umfaßt, aus welchem Wasser entnommen und im Bereich der Kehreinrichtung und/oder der Saugeinrichtung ausgebracht wird und in welchen Wasserüberschuß aus dem Kehrgutsammelbehälter über eine Filtereinrichtung zurückfließt. Die Kehrmaschine ist dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens eine Wasserbehälter (10) gemeinsam mit dem Kehrgutsammelbehälter (9) kippbar und quer zur Kipprichtung neben dem Kehrgutsammelbehälter angeordnet ist und daß der mindestens eine Wasserbehälter und der Kehrgutsammelbehälter nur über mindestens eine entfernt von der Entleerungsöffnung des Kehrgutsammelbehälters angeordnete Durchflußverbindung (13, 14) miteinander kommunizieren.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine selbstfahrende aufnehmende Kehrmaschine mit einem Fahrgestell, einem an diesem abkippbar gelagerten Kehrgutsammelbehälter, einem Sauggebläse, einer Saugeinrichtung mit einer Saugleitung und einem Saugmund, einer Kehreinrichtung und einer Umlaufwasser-Befeuchtungseinrichtung, welche mindestens einen Wasserbehälter umfaßt, aus welchem Wasser entnommen und im Bereich der Kehreinrichtung und/oder der Saugeinrichtung ausgebracht wird und in welchen Wasserüberschuß aus dem Kehrgutsammelbehälter über eine Filtereinrichtung zurückfließt.

[0002] Kehrmaschinen der gattungsgemäßen Art, bei denen der Wasserbehälter typischerweise unterhalb des Kehrgutsammelbehälters angeordnet ist, sind durch ihren verbreiteten praktischen Einsatz ebenso bekannt wie durch diverse druckschriftliche Veröffentlichungen. Zu letzteren zählen beispielsweise die DE 2545137 C2, die WO 91/19053 A1, die DE 29910989 U1 und die DE 9111692 U1. Die Ausbringung von Wasser im Bereich der Kehreinrichtung und/oder der Saugeinrichtung dient dabei primär dazu, Feinstaub zu binden und auf diese Weise die Staubemissionen über den Kehrgutsammelbehälter verlassenden Luftstrom zu reduzieren. Gegenüber Kehrmaschinen, die zu dem selben Zweck Frischwasser einsetzen (z.B. DE 9004457 U1, DE 202005004114 U1 und DE 3512730 A1) ergibt sich durch die Wasserrückführung aus dem Kehrgutsammelbehälter in den Wasserbehälter ein geringerer Frischwasserbedarf, so daß gattungsgemäße Kehrmaschinen tendenziell mit einem kleineren Wasserbehälter auskommen, was hinwiederum dem Fassungsvermögen des Kehrgutsammelbehälters zugutekommt.

[0003] Ein für den praktischen Einsatz nicht zu unterschätzendes Problem bildet die Reinigung des aus dem Kehrgutsammelbehälter in den Wasserbehälter zurückgeführtem Wassers unter Berücksichtigung des für entsprechende Filter zur Verfügung stehenden Raumes, der erheblichen Neigung, daß die entsprechenden Filter durch das in dem Kehrgutsammelbehälter zurückzuhaltende Kehrgut verstopfen, und des mit der somit regelmäßigen Reinigung verbundenen Aufwandes (vgl. z.B. das mehrstufige Filtersystem mit der Möglichkeit der Rückspülung nach der DE 9111692 U1).

[0004] Weiterhin ist bekannt (vgl. EP 164315 A2), die zum Zwecke der Staubbindung in dem Bereich des Saugmundes in den Saugluftstrom einzudüsende Flüssigkeit nicht in einem gesonderten Wasserbehälter zu bevorraten, sondern vielmehr laufend - über einen entsprechenden Schmutzabscheider - dem Kehrgutsammelbehälter zu entnehmen. Ggfs. kann ein zweites, als Verbrauchersystem ausgebildetes Wassersystem vorgesehen sein, wobei für die Reinigung von heiklen Stellen das nicht schmutzbeladene Wasser aus dem Wasserbehälter dieses Systems verwendet wird.

[0005] Die vorliegende Erfindung zielt darauf ab, eine Kehrmaschine der gattungsgemäßen Art bereitzustellen, die sich durch ein konstruktiv einfaches, zuverlässig arbeitendes System der Wasserrückführung auszeichnet.

[0006] Gelöst wird diese Aufgabenstellung gemäß der vorliegenden Erfindung, indem bei einer Kehrmaschine der eingangs angegebenen Art der mindestens einen Wasserbehälter gemeinsam mit dem Kehrgutsammelbehälter kippbar und quer zur Kipprichtung neben dem Kehrgutsammelbehälter angeordnet ist, wobei der mindestens eine Wasserbehälter und der Kehrgutsammelbehälter nur über mindestens eine entfernt von der Entleerungsöffnung des Kehrgutsammelbehälters angeordnete Durchflußverbindung miteinander kommunizieren. Bei der erfindungsgemäßen Kehrmaschine stellt sich während des Betriebs, d.h. wenn der Kehrgutsammelbehälter seine Betriebsstellung einnimmt, in dem mindestens einen seitlich von dem Kehrgutsammelbehälter angeordneten, mit diesem über eine Durchflußverbindung kommunizierenden Wasserbehälter ein Wasserstand ein, der im wesentlichen dem Stand der Flüssigkeit, die sich in dem Kehrgutsammelbehälter an dessen Boden absetzt, entspricht. Wird nun der Kehrgutsammelbehälter, um ihn zu entleeren, abgekippt, so fließt das in dem mindestens einen - gemeinsam mit dem Kehrgutsammelbehälter bewegten - Wasserbehälter aufgenommene Wasser in dessen nahe der Entleerungsöffnung des Kehrgutsammelbehälters, i.a. nahe der Lagerung des Kehrgutsammelbehälters an dem Fahrgestell befindlichen taschenartigen Bereich, wobei sich je nach dem Füllstand des mindestens einen Wasserbehälters und der Anordnung der Durchflußverbindung zum Kehrgutsammelbehälter ggf. bereits hierbei eine teilweise Rückströmung des Wassers aus dem mindestens einen Wasserbehälter in den Kehrgutsammelbehälter einstellen und durch eine entsprechende Rückspülung eine selbsttätige Reinigung des Filters bewirken kann; durch geeignete Einbauten in den/die Wasserbehälter läßt sich eine solche Rückspülung der Filter beim Abkippen des Kehrgutsammelbehälters und des mindestens einen Wasserbehälters gezielt unterstützen. Jedenfalls stellt sich eine solche Rückströmung des Wassers aus dem mindestens einen Wasserbehälter in den Kehrgutsammelbehälter mit einer entsprechenden Rückspülung und selbsttätigen Reinigung des Filters ein, wenn der Kehrgutsammelbehälter samt dem gemeinsam mit ihm bewegten mindestens einen Wasserbehälter aus der Entleerungsstellung wieder in die Betriebsstellung gebracht wird. Denn indem beim Entleeren des Kehrgutsammelbehälters zusammen mit dem dort angesammelten Kehrgut auch die Wassermenge, die sich am Boden des Kehrgutsammelbehälters abgesetzt hat, aus dem Kehrgutsammelbehälter entfernt wird, stellt sich, wenn der Kehrgutsammelbehälter zusammen mit dem gemeinsam mit ihm bewegten mindestens einen Wasserbehälter wieder in die Betriebsstellung gebracht wird, zwangsläufig eine den Filter reinigende Rückströmung durch die Durchflußverbindung ein, bis das Flüssigkeitsniveau in dem Kehrgutsammelbehälter und der Wasserstand in dem mindestens einen Wasserbehälter einander entsprechen. Im Hinblick auf die vorstehend erläuterten Wirkzusammenhänge ist unter der Angabe, wonach erfindungsgemäß die Durchflußverbindung(en) entfernt von der Entleerungsöffnung des Kehrgutsammelbehälters angeordnet ist/sind, zu verstehen, daß bei abgekippten, in die Entleerungsstellung gebrachtem Kehrgutsammelbehälter mindestens die Hälfte des Gesamtvolumens eines jeden Wasserbehälters unterhalb des tiefsten Punktes der Unterkante der Durchflußverbindungen liegt, durch die eine Rückströmung des Wassers aus dem betreffenden Wasserbehälter in den Kehrgutsammelbehälter erfolgen kann.

[0007] Durch geeignete Einbauten in dem mindestens einen Wasserbehälter läßt sich der vorstehend dargelegte Effekt der Rückspülung des mindestens einen Filters beim Zurückkippen des Kehrgutsammelbehälters in dessen Betriebsstellung verstärken, beispielsweise durch Schwallbleche, die im Bereich des mindestens einen Filters einen Schwall des aus der Wassertasche zurückfließenden Wassers erzeugen, so daß der betreffende Filter über die sich bei beruhigtem Wasser einstellende Füllhöhe des Wasserbehälters hinaus gereinigt wird.

[0008] Im Hinblick auf die Terminologie zur vorliegenden Erfindung ist nach den vorstehenden Erläuterungen der Erfindung klarzustellen, daß die Bevorratung des Wassers sich nicht auf den bzw. die Wasserbehälter beschränkt, sondern daß vielmehr im Sinne von miteinander kommunizierenden Gefäßen ein Teil des Wasservorrats auch in dem Kehrgutsammelbehälter vorliegt. Das in dem Kehrgutsammelbehälter aufgenommene Kehrgut steht somit, je nach dem Füllstand des Wasserbehälters bzw. der Wasserbehälter, mehr oder weniger tief im Wasser.

[0009] Bei Kehrmaschinen nach der vorliegenden Erfindung wird somit bewußt in Kauf genommen, daß beim Entleeren des Kehrgutsammelbehälters ein Teil der verfügbaren Wassermenge verlorengeht. Dies wird indessen bei weitem aufgewogen durch den vorstehend beschriebenen Vorteil erfindungsgemäßer Kehrmaschinen, der in der Rückspülung und somit der selbsttätigen Reinigung des mindestens einen Filters bei jeder Entleerung des Kehrgutsammelbehälters besteht. Im Ergebnis steht somit nach dem Entleeren des Kehrgutsammelbehälters eine für den nächsten Kehreinsatz vorbereitete Kehrmaschine mit einem gereinigten Filter zur Verfügung, wobei die dann noch verfügbare Wassermenge zumindest ausreicht, um im Kehrbetrieb eine Station mit der Möglichkeit der Aufnahme von weiterem Wasser anzufahren.

[0010] Als weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Kehrmaschine erweist sich, daß gegenüber dem Stand der Technik auch die Entleerung des Kehrgutsammelbehälters begünstigt wird, indem beim Abkippen des Kehrgutsammelbehälters gemeinsam mit dem darin aufgenommenen Kehrgut das auf dem Boden des Kehrgutsammelbehälters stehende Wasser abfließt, wodurch ein Ausschwemmen des Bodensatzes und somit eine Reinigung des Kehrgutsammelbehälters erreicht wird.

[0011] In besonderem Maße stellen sich die vorstehend erläuterten Vorteile ein, wenn, wie dies nach einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung vorgesehen ist, jeder Wasserbehälter mindestens einen Einfüllstutzen für Frischwasser aufweist. Zwar kommt, nachdem der Kehrgutsammelbehälter und der mindestens eine Wasserbehälter über die zugeordnete(n) Durchflußverbindunge(n) miteinander kommunizieren, prinzipiell auch eine Befüllung der Kehrmaschine mit Frischwasser über den Kehrgutsammelbehälter in Betracht. Allerdings ist die Befüllung über den mindestens einen Wasserbehälter deshalb besonders günstig, weil auch diese für eine Reinigung der Filter durch deren Rückspülung sorgt, wenn nämlich das Frischwasser - zum Ausgleich des Wasserstandes in dem mindestens einen Wasserbehälter und dem Kehrgutsammelbehälter - in letzteren überströmt.

[0012] Eine andere bevorzugte Weiterbildung der vorliegenden Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß zwei im wesentlichen symmetrisch angeordnete Wasserbehälter vorgesehen sind. Dies gilt im besonderen, wenn der Kehrgutsammelbehälter nach hinten abkippbar ist. Dies ist nicht nur günstig im Hinblick auf eine symmetrische Lastverteilung und somit für die Fahreigenschaften der erfindungsgemäßen Kehrmaschine. Auch läßt sich durch Aufteilung des gesamten Volumens des für die Bevorratung von Wasser außerhalb des Kehrgutsammelbehälters zur Verfügung stehenden Raumes auf zwei Wasserbehälter die im Bereich der Durchflußverbindungen zur Verfügung stehende Filterfläche verdoppeln. Dies ist von Vorteil im Hinblick auf die Zuverlässigkeit der Kehrmaschine.

[0013] Gemäß einer wiederum anderen bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß der mindestens eine Wasserbehälter und der Kehrgutsammelbehälter lediglich mittels einer gemeinsamen Trennwand voneinander abgegrenzt sind. Insbesondere kann dies dadurch realisiert sein, daß der mindestens eine Wasserbehälter und der Kehrgutsammelbehälter eine gemeinsame Behältereinheit bilden, deren statische Festigkeit durch die Außenwände bestimmt ist und in die zur Abgrenzung des Kehrgutsammelbehälters von dem/jedem Wasserbehälter (jeweils) eine - nicht oder jedenfalls nicht nennenswert zur statischen Festigkeit der den Kehrgutsammelbehälter und dem mindestens einen Wasserbehälter umfassenden Behältereinheit beitragende - Trennwand eingezogen ist. Eine solche Trennwand muß im übrigen keineswegs zwingend vertikal verlaufen; vielmehr kommt im Einzelfall auch eine geneigte Anordnung der betreffenden Trennwand in Betracht, und zwar bevorzugt dergestalt, daß die - quer zu Abkipprichtung gemessene - Breite des Kehrgutsammelbehälters mit der Höhe zunimmt. Ebenfalls besteht im Einzelfall ein erheblicher Spielraum, was die genaue Anordnung der betreffenden Trennwand in ihrer Erstreckung in Abkipprichtung angeht; durch eine geschickte Gestaltung kann hier das Volumen der Wassertaschen, die beim Abkippen des Kehrgutsammelbehälters das in den Wasserbehältern stehende Wasser zurückhalten, optimiert werden, beispielsweise indem die Breite des mindestens einen Wasserbehälters in Richtung auf die Entleerungsöffnung des Kehrgutsammelbehälters, d.h. im allgemeinen in Richtung auf die Lagerung des Kehrgutsammelbehälters an dem Fahrgestell zunimmt.

[0014] Lediglich zur Klarstellung ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, daß sich die vorliegende Erfindung in gleicher Weise auf Kehrmaschinen, welche nach hinten abkippen, wie auf solche, die zur Seite abkippen anwenden läßt. Vor diesem Hintergrund bezieht sich die Angabe, wonach der mindestens eine Wasserbehälter "neben" dem Kehrgutsammelbehälter angeordnet ist, ausdrücklich auf die Kipprichtung (nämlich quer zu dieser) und nicht auf die Fahrtrichtung. Bei einer seitwärts abkippenden Kehrmaschine bedeutet dies, daß der mindestens eine Wasserbehälter in Fahrtrichtung gesehen vor oder aber hinter dem Kehrgutsammelbehälter angeordnet ist.

[0015] Im folgenden wird die vorliegende Erfindung anhand eines in der Zeichnung veranschaulichen bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Diese zeigt in perspektivischer Ansicht eine einen Kehrgutsammelbehälter und zwei daran seitlich symmetrisch angeordnete Wasserbehälter umfassende Behältereinheit einer erfindungsgemäßen Kehrmaschine. Daß sich die Zeichnung auf die Darstellung der Behältereinheit beschränkt, hat seinen Grund darin, daß sich die vorliegende Erfindung in dieser manifestiert, während die selbstfahrende aufnehmende Kehrmaschine im übrigen in hinlänglich bekannter Weise ausgeführt sein kann, so daß insoweit weder eine zeichnerische Darstellung, noch eine erläuternde Beschreibung erforderlich sind.

[0016] Die Behältereinheit weist eine Außenhülle 1 auf, die ihrerseits zwei Seitenwände 2, einen Boden 3, einen Deckel 4, eine Stirnwand 5, eine Vorderwand 6 und eine Rückwand 7 umfaßt. Das Innere der Behältereinheit ist durch zwei Trennbleche 8 in drei Bereiche untergliedert, nämlich in einen mittleren, zwischen den beiden Trennblechen befindlichen, den Kehrgutsammelbehälter 9 bildenden Bereich und zwei seitlich daran angrenzende, jeweils einen Wasserbehälter 10 bildende Bereiche.

[0017] In als solches bekannter Weise mündet in den Kehrgutsammelbehälter 9 die Saugleitung einer Saugeinrichtung und ist an den Kehrgutsammelbehälter ein darin einen Unterdruck erzeugendes Sauggebläse angeschlossenen. Die Behältereinheit ist im übrigen an dem Fahrgestell der Kehrmaschine in als solches bekannter Weise nach hinten abkippbar (Pfeil A) gelagert. Der zwischen den beiden Trennwänden 8 befindliche Bereich der Rückwand 7 ist demgemäß als eine Klappe 11 ausgeführt, die die rückwärtige Entleerungsöffnung des Kehrgutsammelbehälters 9 verschließt und mit dem Deckel 4 mittels der Scharniere 12 gelenkig verbunden ist. Zum Entleeren des Kehrgutsammelbehälters 9 beim Abkippen wird die Klappe 11 in bekannter Weise geöffnet (Pfeil B).

[0018] Jeder der beiden Wasserbehälter 10 kommuniziert mit dem Kehrgutsammelbehälter 9 über zwei in der betreffenden Trennwand 8 entfernt von der Entleerungsöffnung des Kehrgutsammelbehälters angeordnete Durchflußverbindungen 13 und 14, in welche jeweils ein Filtersieb 15 eingesetzt ist. Für eine gründliche Reinigung der Filtersiebe 15 auf ihrer - dem Kehrgutsammelbehälter zugewandten - Innenseite sind in den Seitenwänden 2 der Behältereinheit und den Trennwänden 8 zueinander fluchtende Wartungsöffnungen 16 und 17 vorgesehen, die im Betrieb der Kehrmaschine mit geeigneten Deckeln verschlossen sind, nach deren Entfernung eine Reinigungslanze auf die Innenseite der Filtersiebe gerichtet werden kann.

[0019] Zum ihrem Anschluß an eine als solches bekannte Umlaufwasser-Befeuchtungseinrichtung weisen beide Wasserbehälter 10 bodenseitig jeweils einen Entnahmestutzen 18 auf, die, sofern nicht gesonderte Ablaßöffnungen vorgesehen sind, auch zur gezielten Entleerung der Wasserbehälter 10 dienen können. Zum Befüllen der beiden Wasserbehälter 10 mit Frischwasser verfügt jeder von ihnen über einen Befüllungsstutzen 19.

Ansprüche

1. Selbstfahrende aufnehmende Kehrmaschine mit einem Fahrgestell, einem an diesem abkippbar gelagerten Kehrgutsammelbehälter (9) mit einer Entleerungsöffnung, einem Sauggebläse, einer Saugeinrichtung mit einer Saugleitung und einem Saugmund, einer Kehreinrichtung und einer Umlaufwasser-Befeuchtungseinrichtung, welche mindestens einen Wasserbehälter (10) umfaßt, aus welchem Wasser entnommen und im Bereich der Kehreinrichtung und/oder der Saugeinrichtung ausgebracht wird in welchen Wasserüberschuß aus dem Kehrgutsammelbehälter über eine Filtereinrichtung zurückfließt,
dadurch gekennzeichnet,
daß der mindestens eine Wasserbehälter (10) gemeinsam mit dem Kehrgutsammelbehälter (9) kippbar und quer zur Kipprichtung neben dem Kehrgutsammelbehälter angeordnet ist und daß der mindestens eine Wasserbehälter und der Kehrgutsammelbehälter nur über mindestens eine entfernt von der Entleerungsöffnung des Kehrgutsammelbehälters angeordnete Durchflußverbindung (13, 14) miteinander kommunizieren.

2. Kehrmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß zwei beidseits des Kehrgutsammelbehälters (9) im wesentlichen symmetrisch angeordnete Wasserbehälter (10) vorgesehen sind.

3. Kehrmaschine nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,
daß der mindestens eine Wasserbehälter (10) und der Kehrgutsammelbehälter (9) unmittelbar nebeneinander angeordnet und lediglich mittels jeweils einer gemeinsamen Trennwand (8) voneinander abgegrenzt sind.

4. Kehrmaschine nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die mindestens eine Trennwand (8) dergestalt geneigt verläuft, daß die Breite des Kehrgutsammelbehälters (9) mit der Höhe zunimmt.

5. Kehrmaschine nach Anspruch 3 oder Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,
daß die Breite des mindestens einen Wasserbehälters (10) in Richtung auf die Entleerungsöffnung des Kehrgutsammelbehälters hin zunimmt.

6. Kehrmaschine nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß der mindestens eine Wasserbehälter (10) und der Kehrgutsammelbehälter (9) eine gemeinsame Behältereinheit bilden, deren statische Festigkeit durch die Außenwände bestimmt ist.

Zeichnung