Verriegelungsbeschlag

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Verriegelungsbeschlag für eine einen schwenkbaren Standflügel (2) und einen schwenkbaren Gangflügel (3) aufweisende Tür (1). Dabei ist der Standflügel (2) mittels eines Treibriegelschlosses (6) und zumindest einem daran angelenkten Treibriegel (8,9; 29,30) gegenüber dem Rahmen (4) und der Gangflügel (3) mittels eines Schlosses (7) gegenüber dem Standflügel (2) festlegbar. Dem Schloss (7) des Gangflügels (3) liegt das Treibriegelschloss (6) des Standflügels (2) gegenüber.
Um einen Verriegelungsbeschlag bereit zu stellen, der universeller einsetzbar ist, wird vorgeschlagen, dass in dem Gehäuse (33) des Treibriegelschlosses (6) mindestens ein Schieber (25, 26) vorgesehen ist, der zwei versetzt zueinander angeordnete Treibriegel-Kopplungseinrichtungen (23, 24, 27, 28) aufweist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verriegelungsbeschlag nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus der DE 196 52 599 C2 ist ein derartiger Beschlag bereits bekannt. Der Verriegelungsbeschlag ist zur Ver- und Entriegelung einer zweiflügeligen Tür vorgesehen. Die Tür weist einen feststehenden ersten Flügel auf, der im normalen Betrieb der Tür nicht geöffnet wird. Dieser Flügel wird gegenüber dem feststehenden Rahmen über ein Treibriegel aufweisendes Treibriegelschloss verriegelt und als Standflügel bezeichnet. Die Treibriegel werden senkrecht zur Lotrechten verschoben und greifen im allgemeinen in den oberen horizontalen Rahmenholm der Tür und/oder in einen Riegeleingriff im Boden ein. An dem so festgelegten Standflügel kann der zweite Flügel verriegelt werden, der im normalen Betrieb der Tür verwendet wird. Der zweite Flügel ist ebenfalls mit einem Schloss versehen, welches drücker- und schlüsselbetätigt rückschließbar - also in einen Öffnungszustand bringbar - ist und wird als Gangflügel bezeichnet.

[0003] Die Flügel lassen sich vom Inneren des Gebäudes zumindest über die Drücker öffnen. Von der Gebäudeaußenseite ist die Öffnung des Gangflügels im Allgemeinen nur mit einem Schlüssel möglich. Soll die Tür als Flüchttür genutzt werden können, ist es zudem notwendig, dass bei einer Öffnungsbetätigung des Standflügels auch der Gangflügel geöffnet wird.

[0004] Dazu ist das Treibriegelschloss des Standflügels mit dem Schloss des Gangflügels gekoppelt, so dass die Verriegelung des Gangflügels auch bei einer Betätigung des Treibriegelschlosses gelöst wird.

[0005] Bei der Ausgestaltung nach der DE 196 52 599 C2 ist dazu vorgesehen, dass an einem Riegel des Schlosses des Gangflügels ein Steuerzapfen angebracht ist, der über einen Schlossriegelauswerfer des dem Schloss gegenüberliegenden Treibriegelschlosses betätigt wird. Dadurch wird der Riegel von der Sperrmechanik des Schlosses entkoppelt und kann durch den Schlossriegelauswerfer aus der in dem Treibriegelschloss angebrachten Riegeleingriffsöffnung herausgedrängt werden. Dies erfolgt, wenn das Treibriegelschloss in Öffnungsstellung gebracht wird. Dementsprechend werden Gang- und Standflügel gleichermaßen geöffnet.

[0006] Nachteilig ist es dabei, dass die Anbringung der Treibriegel vergleichsweise aufwendig ist. Diese sind in zumindest einer Bohrung des Flügels angebracht, die mit Abstand von und parallel zu einer Falzfläche verläuft. Das Koppeln der Treibriegel mit dem Treibriegelschloss ist dadurch ebenfalls erschwert. Zudem sind die Anwendungsmöglichkeiten der Treibriegelschlösser durch die verschiedenen Abmessungen begrenzt und es müssen viele Ausführungen bereitgehalten werden.

[0007] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Verriegelungsbeschlag bereit zu stellen, der universeller einsetzbar ist.

[0008] Zur Lösung dieser Aufgabe ist vorgesehen, dass in dem Gehäuse des Treibriegelschlosses mindestens ein Schieber vorgesehen ist, der zwei versetzt zueinander angeordnete Treibriegel-Kopplungseinrichtungen aufweist. Dadurch kann ein Treibriegel wahlweise in verschiedenen zueinander versetzt liegenden Ebenen geführt werden, beispielsweise in einer - bezogen auf eine Falzfläche - tiefer liegenden Bohrung oder einer offenen Nut der Falzfläche.

[0009] Eine Weiterbildung sieht vor, dass an dem Schieber eine Kopplungseinrichtung für einen zylindrischen und einen flachrechteckigen Treibriegel vorgesehen ist. Es lassen sich dadurch unterschiedliche Anwendungsfälle mit einem einzigen Treibriegelschloss abdecken, nämlich einerseits die bereits bekannten zylindrischen Treibriegel, die in einer Bohrung geführt werden und andererseits flachrechteckige Treibriegel oder Treibstangen, die in einer flachen Nut am Falz angebracht werden und die von einer Schiene oder einem Stulp des Treibriegelschlosses abgedeckt wird.

[0010] Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Kopplungseinrichtung für den flachrechteckigen Treibriegel nahe an einem Stulp des Gehäuses liegt, da dadurch die Kopplung vereinfacht wird, lediglich flache Abbiegungen in dem Treibriegel notwendig sind und eine zuverlässige Führung an dem Stulp sichergestellt ist.

[0011] Um eine möglichst einfache Ausgestaltung der Kopplungseinrichtung bereitstellen zu können, die sich zudem noch einfach koppeln lässt, ist vorgesehen, dass die Kopplungseinrichtung des flachrechteckigen Treibriegels aus mindestens einem vorstehenden Steg besteht, der in eine seitliche randoffene Ausnehmung des Treibriegels eingreift.

[0012] Für eine einfache Herstellung des damit koppelbaren Treibriegels kann vorgesehen werden, dass der Treibriegel einen L- oder T-förmigen Endabschnitt besitzt. Eine derartige Formgebung lässt sich einfach und prozesssicher durch Stanzen herstellen.

[0013] Um eine Vereinfachung des Treibriegelschlosses zu Erreichen und ein Entweichen des Treibriegels aus der Kopplungseinrichtung zu vermeiden ist vorgesehen, dass mindestens ein Treibriegel zwischen dem Stulp und dem Gehäuse geführt ist.

[0014] Von besonderem Vorteil für die Sicherheit der mit dem Treibriegel ausgestatteten Tür ist es, wenn in dem Treibriegeschloss zwei gegenläufig bewegbare Schieber geführt sind, so dass ein Treibriegel nach oben und ein Treibriegel nach unten geführt werden kann.

[0015] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Zeichnungen. Es zeigt:

Fig. 1

eine schematische Darstellung einer Tür mit einem Gang- und einem Standflügel,

Fig. 2

ein Treibriegelschloss für den Standflügel der in Fig. 1 dargestellten Tür in einer Seitenansicht, einer Draufsicht und einer Frontansicht,

Fig. 3

das Treibriegelschloss nach Fig. 2 in einer Öffnungsstellung und

Fig. 4

das Treibriegelschloss nach Fig. 3 in einer Schließstellung.

[0016] In der Fig. 1 ist die Tür 1 mit einem Standflügel 2 und einem Gangflügel 3 ausgestattet. Der Standflügel 2 und der Gangflügel 3 sind über Scharniere an dem Rahmen 4 schwenkbar angelenkt. Während der Gangflügel 3 über ein Schloss 7 an dem Standflügel 2 festlegbar ist, kann der Standflügel 2 über ein Treibriegelschloss 6 und im Ausführungsbeispiel an dieses angekoppelte Treibriegel 8 und 9 an dem Rahmen 4 festgelegt werden.

[0017] Im Ausführungsbeispiel sind zwei Treibriegel 8 und 9 vorgesehen. Davon abweichend kann aber auch nur ein Treibriegel 8 oder 9 vorgesehen sein.

[0018] Das Schloss 7 und das Treibriegelschloss 6 liegen einander gegenüber. Ein in der schematischen Ansicht nicht sichtbarer Riegel des Schlosses 7 greift in der Verschlussstellung des Schlosses 7 in eine Riegelöffnung 20 eines Stulps 21 des Treibriegelschlosses 6 ein. Eine Falle des Schlosses 7 kann in eine Fallenöffnung 22 eintreten.

[0019] Während in der schematischen Darstellung nach der Fig. 1 nur zylindrische Treibriegel 8 und 9 abgebildet sind, sind in der Fig. 2 diese nur angedeutet. Die Treibriegel 8 und 9 sind über Kopplungseinrichtungen 23, 24 an Schiebern 25, 26 angebunden. An den Schiebern 25, 26 sind jeweils weitere Kopplungseinrichtungen 27, 28 angebracht, die für flachrechteckige Treibriegel 29, 30 vorgesehen sind. Die flachrechteckigen Treibriegel 29, 30 sind nach Art einer Treibstange unter dem Stulp 21 des Treibriegelschlosses 6 längsgeführt. Der Treibriegel 29 besitzt eine flache Z-förmige Abbiegung oder Abkröpfung 31, wobei der Treibriegel 29 einen geringen Versatz von dem Stulp 21 zum Schieber 25 überwindet. Dabei durchgreift der Treibriegel 29 eine Öffnung 32 des Gehäuses 33, die unmittelbar an den Stulp 21 anschließt.

[0020] Der Treibriegel 30 ist hingegen ohne Kröpfung ausgestaltet, durchgreift aber ebenfalls eine Öffnung 34 des Gehäuses 33, die - ebenso wie die Öffnung 32 - durch eine randoffene Ausnehmung des Gehäuses 33 und den Stulp 21 gebildet wird. Dies ermöglicht ein Koppeln der Treibriegel 29, 30 dadurch, dass der Stulp 21 gelöst wird, wodurch die Kopplungseinrichtungen 27, 28 zugänglich werden. Der Deckel des Treibriegelschlosses muss daher zur Montage der Treibriegel 29, 30 nicht entfernt werden.

[0021] Die Abbiegung bzw. Abkröpfung 31 des Treibriegels 29 ist notwendig, da der Schieber 25 von dem Stulp 21 beabstandet bleibt. Dies erfolgt, damit der Schieber 25 und der Treibriegel an einer Lagerung 35 des Fallenauswerfers 64 vorbeigeführt werden kann. Durch den Versatz wird eine Verlängerung des Schiebers 25 zugunsten einer geringeren Gehäuseabmessung vermieden, die unumgänglich wäre, würde der Schieber 25 länger ausgebildet, um auch nach seiner maximalen Verschiebung entsprechend Fig. 3 an der Lagerung 35 vorbei bis an den Stulp 21 heranzureichen.

[0022] Aus der Fig. 2 ist zudem ersichtlich, dass die Kopplungseinrichtungen - bezogen auf eine senkrecht zum Stulp verlaufende horizontale Linie 37 - auf annähernd gleicher Höhe angebracht sind, so dass die Abmessungen der Treibriegel 8, 29 jeweils identisch sein können, gleich welchen Querschnitts.

[0023] In der Frontansicht des Schlosses nach Fig. 2 ist erkennbar, dass die Kopplungseinrichtungen 27, 28 einfach beschaffen sind. Die Schieber 25, 26 sind mit einem senkrecht zur Ebene des Schiebers 25 oder 26 aufgestellten Steg 38, 39 versehen, der in eine seitliche offene Ausnehmung 40, 41 des Treibriegels 29, 30 eingreift. Die Größe der Ausnehmungen 40, 41 in den Treibriegeln 29, 30 ist dabei so auf die Materialstärke des Schiebers 25 bzw. 26 abgestimmt, dass die Verbindung spielarm erfolgt. Die Herstellung des durch die Ausnehmung 40, 41 L-förmigen Endabschnitts der Treibriegel 29, 30 ebenso wie der Schieber 25, 26 kann daher durch Stanzen bzw. Stanz-Biegen erfolgen und die Treibriegel 29, 30 lassen sich von der Stulpseite her einfach koppeln.

[0024] Es kann abweichend von der Darstellung nach der Fig. 2 noch vorgesehen werden, dass beidseits der Längskanten des Treibriegels 29 oder 30 Ausnehmungen entsprechend der Ausnehmungen 40, 41 vorgesehen werden, so dass der Endabschnitt der Treibriegel T-förmig ist.

[0025] Es lassen sich durch die vorbeschriebene Ausgestaltung unterschiedliche Anwendungsfälle mit einem einzigen Treibriegelschloss 6 abdecken, nämlich einerseits die bereits bekannten zylindrischen Treibriegel 8, 9 die in einer Bohrung geführt werden und andererseits flachrechteckige Treibriegel 29, 30 oder Treibstangen, die in einer flachen Nut am Falz angebracht werden und die von einer Schiene oder einem Stulp des Treibriegelschlosses 6 abgedeckt wird.

[0026] Die Funktion des Treibriegelschlosses 6 ergibt sich aus den Fig. 3 und 4, bei denen die Fig. 4 die Ruhe- oder Schließstellung und die Fig. 3 eine Öffnungsstellung zeigt.

[0027] Eine Nuss 50 ist mit mehreren Hebeln 51, 52, 53 ausgebildet. Der Hebel 51 ist einer Rückstellfeder 54 über einen im Gehäuse 33 längsverschiebbaren Schieber 55 zugeordnet, so dass die Nuss 50 jeweils in die in der Fig. 4 dargestellte Lage zurückgedrängt wird. An dem Hebel 52 ist ein Mitnehmerzapfen 56 vorgesehen, der einem um eine im Gehäuse 33 feststehende Lagerung 57 schwenkbaren Schwenkarm 58 in einer Kulisse 59 zugeordnet ist. Zudem ist an dem von der Lagerung 57 entfernten Ende des Schwenkarms 58 ein Zapfen 60 angebracht, der in ein zur Verschieberichtung des Schiebers 25 geneigt verlaufendes Langloch 61 des Schiebers 25 eingreift.

[0028] Bei einer Drehung der Nuss 50 wird dadurch zum einen die Rückstellfeder 54 über den Schieber 55 gespannt und zum anderen der Schenkarm 58 im Uhrzeigersinn geschwenkt, wobei der Mitnehmerzapfen 56 die Kulisse 59 durchläuft. Bei der Schwenkbewegung des Schwenkarms 58 wird der Schieber 25 durch den Zapfen 60 ebenfalls in der Darstellung nach unten bewegt der dabei das Langloch 61 durchläuft.

[0029] An dem Schieber 25 ist ein Mitnehmer 62 vorgesehen, der in eine Kulisse 63 eines Fallenauswerfers 64 eingreift, der an der Lagerung 35 in dem Gehäuse 33 schwenkbar gelagert ist. Der Fallenauswerfer 64 drängt eine ggf. in der Fallenöffnung 22 einsitzende Falle des Schlosses 7 über eine Nase 65 zurück und aus der Fallenöffnung 22.

[0030] An dem Hebel 53 der Nuss 50 sind zwei Zapfen 66, 67 angebracht. Der Zapfen 66 ist einem Langloch 68 des Schiebers 26 zugeordnet, so dass bei einer Schwenkbewegung der Nuss 50 im Uhrzeigersinn der Schieber 26 nach oben mitgeführt wird.

[0031] Der zweite Zapfen 67 ist einem bei Schwenkhebel 69 in einer Kulisse 70 zugeordnet. Der Schwenkhebel 69 ist gegenüber dem Gehäuse 33 um die Lagerung 71 schwenkbar und weist seinerseits einen Mitnehmerzapfen 72 auf, der in ein vertikal verlaufendes Langloch 73 eines Riegelauswerfers 74 eingreift. Der Riegelauswerfer 74 ist über ein Langloch 75 und mehrere darin eingreifende Führungszapfen 76 in dem Gehäuse 33 quer zur Verschieberichtung 77 des Schiebers 26 im Bereich der Riegelöffnung 20 geführt. Bei einer Schwenkbewegung der Nuss 50 wird daher auch der Riegelauswerfer 74 entlang des Langlochs 75 bewegt und schiebt einen ggf. einsitzenden Riegel des Schlosses 7 aus der Riegelöffnung 20. Zur Ausgestaltung des Schlosses 7 und des Riegels wird auf die ältere DE 102006030552 verwiesen.

[0032] Die Ausgestaltung des Treibriegelschlosses 6 erlaubt die Entriegelung des Standflügels 2 und des Gangflügels 3 durch Betätigung des Treibriegelschlosses 6, wenn der Standflügel 3 durch ein Schloss 6 nach der DE 102006030552 gesichert ist.

Bezugszeichenliste

[0033] 

1

Tür

2

Standflügel

3

Gangflügel

4

Rahmen

6

Treibriegelschloss

7

Schloss

8

Treibriegel

9

Treibriegel

20

Riegelöffnung

21

Stulp

22

Fallenöffnung

23

Kopplungseinrichtung

24

Kopplungseinrichtung

25

Schieber

26

Schieber

27

Kopplungseinrichtung

28

Kopplungseinrichtung

29

Treibriegel

30

Treibriegel

31

Abkröpfung

32

Öffnung

33

Gehäuse

34

Öffnung

35

Lagerung

37

Linie

38

Steg

39

Steg

40

Ausnehmung

41

Ausnehmung

50

Nuss

51

Hebel

52

Hebel

53

Hebel

54

Rückstellfeder

55

Schieber

56

Mitnehmerzapfen

57

Lagerung

58

Schwenkarm

59

Kulisse

60

Zapfen

61

Langloch

62

Mitnehmer

63

Kulisse

64

Fallenauswerfer

65

Nase

66

Zapfen

67

Zapfen

68

Langloch

69

Schwenkhebel

70

Kulisse

71

Lagerung

72

Mitnehmerzapfen

73

Langloch

74

Riegelauswerfer

75

Langloch

76

Führungszapfen

77

Verschieberichtung

Ansprüche

1. Verriegelungsbeschlag für eine einen schwenkbaren Standflügel (2) und einen schwenkbaren Gangflügel (3) aufweisende Tür (1),
wobei der Standflügel (2) mittels eines Treibriegelschlosses (6) und zumindest einem daran angelenkten Treibriegel (8,9; 29,30) gegenüber dem Rahmen (4) und der Gangflügel (3) mittels eines Schlosses (7) gegenüber dem Standflügel (2) festlegbar ist,
wobei dem Schloss (7) des Gangflügels (3) das Treibriegelschloss (6) des Standflügels (2) gegenüberliegt,
dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Gehäuse (33) des Treibriegelschlosses (6) mindestens ein Schieber (25, 26) vorgesehen ist, der zwei versetzt zueinander angeordnete Treibriegel-Kopplungseinrichtungen (23, 24, 27, 28) aufweist.

2. Verriegelungsbeschlag nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Schieber (25, 26) eine Kopplungseinrichtung (23, 24) für einen zylindrischen (8, 9) und einen flachrechteckigen Treibriegel (29, 30) vorgesehen ist.

3. Verriegelungsbeschlag nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kopplungseinrichtung (23, 24) für den flachrechteckigen Treibriegel (29, 30) nahe an einem Stulp (21) des Gehäuses (33) liegt.

4. Verriegelungsbeschlag nach einem der Ansprüche 2 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kopplungseinrichtung (23, 24) des flachrechteckigen Treibriegels (29, 30) aus mindestens einem vorstehenden Steg (38, 39) besteht, der in eine seitliche randoffene Ausnehmung (40, 41) des Treibriegels (29, 30) eingreift.

5. Verriegelungsbeschlag nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Treibriegel (29, 30) einen L- oder T-förmigen Endabschnitt besitzt.

6. Verriegelungsbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens ein Treibriegel (29, 30) zwischen dem Stulp (21) und dem Gehäuse (33) geführt ist.

7. Verriegelungsbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Treibriegeschloss (6) zwei gegenläufig bewegbare Schieber (25, 26) geführt sind.

Zeichnung