[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss gemäss Gattungsbegriff des Anspruches 1.
[0002] Ein derartiges Schloss ist aus der
EP 0796 967 B1 bereits bekannt. Bei diesem Schloss ist ein Drücker aus einer im wesentlichen horizontalen
Mittelstellung in zwei Richtungen verlagerbar. In einer ersten Stellung, in der der
Drücker nach unten bewegt wird, wird eine Falle des Schlosses zurückgezogen und die
Tür kann geöffnet werden.
[0003] Wird der Drücker aus der Mittelstellung nach oben bewegt, dann wird ein in dem Schlossgehäuse
beweglicher Treibstangenanschlussschieber in eine Sperrstellung gebracht. Dazu greift
ein in dem Gehäuse parallel zur Falle verschiebarer Riegel mittels eines Sperrglieds
in eine Rastausnehmung des Treibstangenanschlussschiebers. Dadurch wird der Treibstangenanschlussschieber
an einer weiteren Bewegung gehindert. An den Treibstangenanschlussschieber ist eine
Treibstange bewegungsgekoppelt, die dadurch ebenfalls in einer Sperrstellung fixiert
ist.
[0004] Um einen Öffnungszustand des Schlosses und der Tür aus dieser Schließstellung herbeiführen
zu können, muss ein Schließzylinder des Schlosses betätigt werden. Dieser greift mit
einem Mitnehmer an einem Rastglied an, welches einen Schieber relativ zu dem Riegel
festlegt. Der Schieber ist dabei in dem Gehäuse und an dem Riegel verschiebbar gelagert
und wird bei entkoppeltem Rastglied durch den Mitnehmer verlagert. Dabei stößt der
Schieber an einem Blockierglied an, welches die Sperrstellung des Drückers durch Festlegung
einer Drückernuss in der Sperrstellung der Treibstange bewirkt hat. Die Sperrstellung
der Treibstange kann anschließend über den Drücker aufgehoben werden, der aus der
Mittelstellung nach unten bewegt wird.
[0005] Durch diesen Aufbau des Schlosses ist eine Verriegelungsstellung ermöglicht, die
nur über den Schlüssel und den Drücker aufgehoben aber ohne den Schlüssel bewirkt
werden kann.
[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, eine noch einfachere Bedienung des Schlosses bzw. der
damit ausgestatteten Tür bei einem einfacheren Aufbau zu erreichen.
[0007] Die Lösung dieser Aufgabe gelingt bei einem Schloss nach dem Oberbegriff des Anspruchs
1 dadurch, dass der Schieber über einen elektrischen Signalgeber relativ zu dem Riegelschwanz
verschiebbar ist. Dadurch steht neben der Entriegelung über den Schließzylinder auch
eine Entriegelung über den Signalgeber zur Verfügung, der auf beispielsweise elektronische
und/oder kontaktlose Öffnungsmittel reagieren kann. Das Schloss kann auch Teil eines
Schließsystems sein, bei dem mehrere Schlösser ferngesteuert werden.
[0008] Es ist vorzugsweise vorgesehen, dass der Signalgeber einen Hubmagneten ansteuert,
der mittelbar oder unmittelbar an dem Schieber angreift. Durch die ummittelbare Ansteuerung
mittels eines Hubmagneten kann bei einem geringen Bauraumbedarf eine große Bewegungskraft
freigesetzt werden. Bei einem indirekten Zusammenwirken kann hingegen die Bewegungsgröße
maximiert werden, also ein vergrößerter Stellweg erreicht werden.
[0009] Es ist ferner vorgesehen, dass das Rastglied an dem Schieber angebracht ist, so dass
die bereits bewährte Bedienung über den Schlüssel beibehalten werden kann.
[0010] Es hat sich auch gezeigt, dass das Rastglied vorzugsweise an dem Riegelschwanz gelagert
werden sollte. Es kann zwar vorgesehen werden, dass das Rastglied am Riegel bzw. dem
Riegelschwanz angebracht ist. Dies verkompliziert jedoch die Gestaltung des Riegels
und schwächt diesen.
[0011] Es ist ferner vorgesehen, dass der Signalgeber in dem Schlosshauptgehäuse angebracht
ist. Die Bedienung kann dann durch einen Schlüssel mit elektronischem Auslöser oder
kontaktfrei z.B. über einen Transponder erfolgen.
[0012] Es kann aber auch vorteilhaft sein, den Signalgeber in einem dem Schlossgehäuse benachbarten
Nebengehäuse unterzubringen, da hier mehr Platz vorhanden ist.
[0013] Um das Eingreifen des Mitnehmers des Schließzylinders zu erleichtern ist vorgesehen,
dass das Rastglied quer zur Schieberverlagerungsbewegung verlagerbar ist.
[0014] Alternativ zur Lösung nach Anspruch 1 kann nach Anspruch 8 bei einem Schloss mit
durch Betätigung einer Drückernuss auf- und abverlagerbarer Treibstange und einem
an die Treibstangenverlagerung gekoppelten Riegelvor- und rückschluss, bei dem die
Treibstangenverlagerbarkeit in einer dem Riegelvorschluss entsprechenden Geschlossenstellung
mittels einer Sperrvorrichtung gesperrt ist, und wobei die Sperrvorrichtung zur Freigabe
der Treibstangenverlagerung aus der Sperrstellung rückverlagerbar ist, vorgesehen
werden, dass ein in der Sperrstellung die Drehbewegung der Nuss zumindest in Öffnungsrichtung
sperrendes Blockierglied vorgesehen ist, welches über einen elektrischen Signalgeber
lösbar ist.
[0015] Diese Ausgestaltung erlaubt eine Vereinfachung des Aufbaus des Schlosses. Während
bei der ersten Ausgestaltung die Entsperrung der Nuss durch einen an dem Riegelschwanz
beweglichen Schieber erfolgt, der durch die Betätigung des Schließzylinders oder durch
den Signalgeber relativ dazu verschoben wird und dabei das Blockierglied in eine nicht
sperrende Lage bringt, wirkt hier ein Signalgeber mittelbar auf das Blockierorgan,
so dass der Riegel vereinfacht ausgebildet ist und der Schieber entfallen kann.
[0016] Hierbei kann das Blockierglied mit einem Sperrfortsatz in der Sperrstellung eine
Sperrstufe der Nuss untergreifen, so dass die Verriegelung der Nuss direkt erfolgt.
[0017] Es kann daneben auch vorgesehen werden, dass das Blockierglied über den Signalgeber
in seine Sperrstellung bringbar ist, so dass sowohl die Freigabestellung wie auch
die Verriegelungsstellung steuerbar sind.
[0018] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Figuren. Es zeigen:
- Fig. 1
- ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung in der zurückgeschlossenen Riegelstellung,
- Fig. 2
- ein Schloss nach Fig. 1 in seiner Schließstellung,
- Fig. 2a
- einen Schieber des Schlosses in einer Rückansicht,
- Fig. 3
- eine Prinzipskizze eines Teils des Schiebers,
- Fig. 4
- in einer Drauf- und einer Rückansicht das Schlosshaupt- und Nebengehäuse in der Öffnungsstellung,
und
- Fig. 5
- das Schloss entsprechend der Fig. 4 in Schließstellung.
[0019] Das Schloss in einem ersten Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 besitzt einen quer zur
Stulperstreckung vor- und rückschließbaren Riegel 1 und eine durch Betätigung des
Drückers 4 zurückziehbare Falle 2. Zum Riegelausschluss bzw. zum Fallenrückzug ist
eine Nuss 3 vorgesehen, welche durch einen gabelförmigen Schieber 5 in einer abgefederten
Mittelstellung gehalten wird. Der Schieber 5 wird von einer Feder 6 beaufschlagt,
die sich in dem Schlossgehäuse abstützt.
[0020] Der Schieber 5 weist gabelförmige, die Drückereinstecköffnung an einem Bund umgreifende
Gabelzinken 7 auf, welche auf diametral gegenüberliegende Nocken 8 der Nuss 3 anliegen.
Aus der in der Fig. 1 dargestellten Lage lässt sich die Nuss über den Drücker 4 in
eine der beiden möglichen Richtungen - nämlich im Uhrzeigersinn nach unten oder nach
oben - verschwenkbar. Dabei wird der Schieber 5 durch Beaufschlagung der jeweiligen
Nocke 8 auf die Gabelzinke 7 unter Kompression der Feder 6 verlagert. Die Nuss 3 weist
eine Aussparung 11 aus, in welche eine Übertragungsnase 10 eines Übertragungshebels
9 ragt. Hierdurch wird bei einer Verlagerung der Nuss 3 der Übertragungshebel 9 schwenkverlagert.
Die Aussparung 11, in welche die Übertragungsnase 10 einragt, ist umfangsmäßig größer
als die Breitenerstreckung der Übertragungsnase 10. Hierdurch bleibt der verlagerte
Übertragungshebel 9 in seiner nach oben oder unten verschwenkten Verlagerungsstellung,
auch wenn die Nuss 3 zufolge der Schieberbeaufschlagung in die in Mittelstellung zurückfedert.
[0021] Der Übertragungshebel 9 wirkt auf einen Antriebszapfen 12, welcher auf einem Treibstangenanschlussschieber
13 sitzt. Der Treibstangenanschlussschieber 13 ist mit seinen Ende jeweils mit einer
Treibstange 14 verbunden, so dass die Treibstange 14 bei einer Schwenkbewegung des
Übertragungshebels 9 im Uhrzeigersinn nach oben verlagert wird. Bei einer umgekehrten
Schwenkbewegung des Übertragungshebels 9 wird die Treibstange dementsprechend nach
unten verlagert.
[0022] Die Falle 2 wird über die Nuss 3 in an sich bekannter Weise zurückgezogen, wenn der
Drücker 4 aus der in der Fig. 1 dargestellten Lage nach unten - im Uhrzeigersinn -
verschwenkt wird. Neben der Falle 2 ist der Riegel 1 ebenfalls über die Nuss 3 bewegbar.
Dazu ist der Riegel 1 mit einem Riegelschwanz 18 (Fig. 2) versehen, der an seiner
Rückseite einen Schrägschlitz 15 besitzt. Der Schrägschlitz 15 besteht aus einem längeren
gerade verlaufenden mittleren Abschnitt und endseitig sich daran anschließenden Fortsätzen
16, 17, die im Wesentlichen in einen parallel zur Treibstangenausschlussrichtung verlaufen.
In diesen Schrägschlitz 15 greift ein Mitnehmerzapfen 13" des Treibstangenanschlussschiebers
13 ein.
[0023] Bei einer Bewegung des Treibstangenanschlussschiebers 13 wird der Riegel 1 dadurch
vor- bzw. zurückgeschlossen, wobei der Mitnehmerzapfen 13" in den Fortsatz 16 in der
vorgeschlossenen Riegelstellung und in den Fortsatz 17 in der rückgeschlossen Riegelstellung
tritt.
[0024] Um die Treibstange 14 in der vorgeschlossenen Riegelstellung zu sperren ist in der
Rückseite 13' des Treibstangenanschlussschiebers 13 eine Aussparung 27 vorgesehen.
In der vollständig vorverlagerten Riegelstellung liegt ein Sperrglied 25, 25' in einer
entgegen Federkraft rückverlagerten Stellung. Der Mitnehmerzapfen 13" liegt in dieser
Stellung im Übergangsbereich zwischen Schrägschlitz 15 und Fortsatz 16. Bei weiterer
Treibstangenverlagerung, während welcher der Mitnehmerzapfen 13" vollständig in den
Fortsatz 16 eintritt, tritt das Sperrglied 25 in die Rastausnehmung 27. Hierzu wird
auf die
EP 0 796 967 B1 verwiesen, auf die diesbezüglich vollinhaltlich Bezug genommen wird.
[0025] In der in Fig. 1 dargestellten Stellung befindet sich der Treibstangenanschlussschieber
13 in einer abgesenkten Stellung und der Mitnehmerzapfen 13" befindet sich im Fortsatz
17. Der Riegel 1 ist dabei zurückgeschlossen. Durch Betätigung eines Drückers 4 im
Gegenuhrzeigersinn wird die Nuss 3 verschwenkt und über den Übertragungshebel 9 der
Treibstangenanschlussschieber 13 in der Darstellung nach oben verlagert. Der dem Treibstangenanschlussschieber
13 zugeordnete Mitnehmerzapfen 13" durchwandert dabei den Schrägschlitz 15 einhergehend
mit einem Riegelvorschluss.
[0026] In der in Fig. 2 dargestellten Funktionsstellung gelangt der Riegel 1 in seine vollständig
ausgeschlossenen Stellung. Der dem Riegel 1 zugeordnete Mitnehmerzapfen 13" tritt
dabei in den Fortsatz 16 ein. Der Treibstangenanschlussschieber 13 wird linear verlagert,
bis das Sperrglied 25 in die Rastausnehmung 27 eintritt. Hierdurch ist gewährleistet,
dass eine das Sperrglied 25 spannende Feder 26 im wesentlichen nur während der Linearverlagerung
des Treibstangenanschlussschiebers 13 gespannt ist. Beim Eintritt des Sperrgliedes
25 in die Rastausnehmung 27 entspannt sich dann die Feder 26. Beim vorschliessen des
Riegels 1 wird ein Blockierglied 36 dadurch mitgeführt, dass eine Mitnehmerkante 40'
des Schiebers 19 an einer Nase 36" des Blockierglieds 36 anstößt und dieses parallel
zum Riegel 1 mitnimmt. Dabei gelangt das Blockierglied 36 mit einem Abschnitt 36'
in den Verschwenkbereich der Nuss 3, die in diesem Bereich eine begrenzte axiale Ausnehmung
aufweist, so dass eine radial verlaufende Sperrkante an der Nuss 3 entsteht. An diese
Sperrkante stößt das Blockierglied 36 an, so dass die Nuss 3 an einer Schwenkbewegung
im Uhrzeigersinn gehindert ist. Auch hierzu wird auf die
EP 0 796 967 B1 verwiesen.
[0027] Ausgehend von der in Fig. 2 dargestellten Sperrstellung kann durch Betätigung eines
in den Zeichnungen nicht dargestellten Schliesszylinders der Schieber 19 in eine rückgeschlossene
Stellung verlagert werden. Hierzu beaufschlagt ein in der Fig. 2 angedeuteter Mitnehmer
des Schliesszylinders eine Stirnfläche 24 eines im Schieber 19 quer zur Schieberverlagerungsrichtung
angeordneten und durch eine Feder 21 kraftbeaufschlagten Rastgliedes 20. Das Rastglied
20 weist ausweislich der Fig. 2, in der der Schieber 19 in seiner Rückansicht dargestellt
ist, auf seiner Rückseite eine Rastnase 22 auf, welche mit einer Gegenraste 23 des
hier angedeuteten Riegelschwanzes 18 zusammenwirkt. Durch Querverlagerung des Rastgliedes
20 wird diese Verrastung der Rastnase 22, und der Gegenrast 23 ausgehoben und durch
Drehung des Schliesszylinders im Uhrzeigersinn (Fig. 2) wird der Schieber 19 dadurch
zurückverlagert, dass der Mitnehmer des Schließzylinders an der nach dem Zurückdrängen
des Rastglieds 20 freiwerdenden Innenkante 19' anstößt und den Schieber 19 mitführt.
Dabei gerät das Sperrglied 25 außer Eingriff mit der Rastausnehmung 27, so dass die
Treibstange 14 wieder freigegeben wird. Beim Zurückschieben des Schiebers 19 stößt
dieser an mit dem Anschlag 40" an den Blockierhebel 36 bzw. dessen Nase 36" wodurch
das Blockierglied 36 in eine die Nuss 3 freigebende Lage gedrängt wird.
[0028] Durch die Freigabe der Nuss 3 kann nun über den Drücker 4 ein Rückschließen des Riegels
1 und der Treibstange 14 erreicht werden.
[0029] Daneben ist vorgesehen, dass der Schieber 14 durch Auslösen eines elektrischen Signalgebers
relativ zu dem Riegelschwanz 18 verschiebbar ist. Dazu ist ausweislich der Fig. 4
und 5 an einem dem Schlosshauptgehäuse benachbarten Nebengehäuse 50 eine Steuerelektronik
vorgesehen, die zur Steuerung eines Antriebs 51 an dem Schieber 19 geeignet ist. Der
Antrieb 51 kann aus einem Hubmagneten 52 bestehen, bei dem eine an dem Schieber 19
feststehende Spule einen dazu verschiebbaren Anker 53 aufweist, der an dem Riegel
1 bzw. dem Riegelschwanz 18 befestigt ist. Dabei ist der Hubmagnet 52 so beschaffen,
dass er jeweils in den Endstellungen fixiert ist und erst bei neuerlicher Erregung
in die jeweils andere Lage gebracht wird.
[0030] Der Antrieb 51 ist dabei so angeordnet, dass dieser dabei auch die notwendige Querverlagerung
des Rastgliedes 20 vornimmt. Dazu ist der Anker 53 entlang des Rastgliedes 20 vorzugsweise
entlang der Verrastung 23 angeordnet. An dem beweglichen Anker 53 ist eine in Richtung
des Rastgliedes 20 weisende Rückzugsschräge 54 vorgesehen (Fig. 3), mit der das Rastglied
20 zurückgezogen werden kann und außer Eingriff mit dem Rieglschwanz 18 gerät. Dazu
muss der Anker 54 zumindest begrenzt beweglich zu dem Riegel 1 sein. Es kann aber
auch ein zweiter, unabhängig vom Hubmagneten 52 anzusteuernder Hubmagnet vorgesehen
werden, der das Riegelglied entgegen der Kraft der Feder 21 zurückzieht.
[0031] Daneben kann neben einem Hubmagneten 52 selbstverständlich auch ein Motor vorgesehen
werden, der den Schieber 19 relativ zu dem Riegel 1 verlagert. Um den Eingriff des
Rastgliedes 20 zu lösen kann dabei ein Hubmagnet vorgesehen werden, der als beweglichen
Anker das Rastglied 20 beinhaltet.
[0032] Es kann auch abweichend von dem vorgenannten Ausführungsbeispiel vorgesehen werden,
dass der Hubmagnet 52 oder der Motor nur mittelbar an dem Schieber 18 ansetzen. Dies
kann beispielsweise durch einen Zwischenarm erfolgen, der sich an dem Gehäuse abstützt
und über einen Hebelarm einen größeren Stellweg erlaubt.
[0033] Neben dem vorbeschriebenen Ausführungsbeispiel kann alternativ aber auch vorgesehen
werden, dass der Signalgeber direkt auf einen Antrieb wirkt, der den Treibstangenanschlussschieber
13 sperrt und - ggf. mit einem zweiten Antrieb auf das Blockierglied 36 wirkt. Dabei
kann vorgesehen sein, dass das in der Sperrstellung die Drehbewegung der Nuss 3 zumindest
in Öffnungsrichtung sperrende Blockierglied 36 über den elektrischen Signalgeber lösbar
aber auch ggf. in seine sperrende Stellung bringbar ist.
[0034] Abschließend soll nach darauf hingewiesen werden, dass die Treibstange zur Ansteuerung
von weiteren Verriegelungsstellen dient, die in weiteren Nebenschlossgehäusen untergebracht
sind.
Bezugszeichenliste
[0035]
- 1
- Riegel
- 2
- Falle
- 3
- Nuss
- 4
- Drücker
- 5
- Schieber
- 6
- Feder
- 7
- Gabelzinken
- 8
- Nocke
- 9
- Übertragungshebel
- 10
- Übertragungsnase
- 11
- Aussparung
- 12
- Antriebszapfen
- 13
- Treibstangenanschlissschieber
- 13'
- Rückseite
- 13"
- Mitnehmerzapfen
- 14
- Treibstange
- 15
- Führungsschlitz
- 16
- Fortsatz
- 17
- Fortsatz
- 18
- Riegelschwanz
- 19
- Schieber
- 19'
- Innenkante
- 20
- Rastglied
- 21
- Feder
- 22
- Rastnase
- 23
- Gegenraste
- 24
- Stirnfläche
- 25
- Sperrglied
- 25'
- Sperrglied
- 26
- Feder
- 27
- Aussparung
- 36
- Blockierorgan
- 36'
- Abschnitt
- 36"
- Nase
- 40
- Mitnahmerkante
- 40'
- Mitnehmerkante
- 40"
- Anschlag
- 50
- Nebengehäuse
- 51
- Antrieb
- 52
- Hubmagnet
- 53
- Anker
- 54
- Rückzugsschräge
1. Schloss mit durch Betätigung einer Drückernuss auf- und abverlagerbarer Treibstange
und einem an die Treibstangenverlagerung gekoppelten Riegelvor-und rückschluss, wobei
die Treibstangenverlagerbarkeit in einer dem Riegelvorschluss entsprechenden Geschlossenstellung
mittels eines abgefederten Sperrgliedes gesperrt ist, wobei das Sperrglied zur Freigabe
der Treibstangenverlagerung durch Schlüsselbetätigung aus der Sperrstellung rückverlagerbar
ist,
wobei das Sperrglied (25, 25') an einem auf dem Riegelschwanz (18) angeordneten, vom
Riegel (1) bei seiner Vorschlussbewegung mitgeschleppten Schieber (19) sitzt, welcher
durch Schlüsselbetätigung in der Geschlossenstellung auf dem Riegelschwanz (18) zurückschiebbar
ist,
wobei der Schieber (19) in der Offenstellung mit dem Riegelschwanz (18) mittels einer
Rastverbindung (23, 24) verrastet,
und wobei die Rastverbindung (23, 24) zwischen Schieber (19) und
Fallenschwanz (18) in der Geschlossenstellung lösbar ist und durch ein quer zur Schieberverlagerungsbewegung
verlagerbares Rastglied (20) erfolgt,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schieber (19) über einen elektrischen Signalgeber relativ zu dem Riegelschwanz
(18) verschiebbar ist.
2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass der Signalgeber einen Hubmagneten (52) ansteuert, der mittelbar oder unmittelbar
an dem Schieber (19) angreift.
3. Schloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
dass das Rastglied (20) an dem Schieber (19) angebracht ist und dass die Rastverbindung
(23, 24) zwischen Schieber (19) und Fallenschwanz (18) in der Geschlossenstellung
von dem Schliessglied eines Schliesszylinders aushebbar ist.
4. Schloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
dass das Rastglied (20) an dem Riegelschwanz (18) gelagert ist.
5. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
dass der Signalgeber in dem Schlosshauptgehäuse angebracht ist.
6. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
dass der Signalgeber in einem dem Schlosshauptgehäuse benachbarten Nebengehäuse (50) untergebracht
ist.
7. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
dass das Rastglied (20) quer zur Schieberverlagerungsbewegung verlagerbar ist.
8. Schloss mit durch Betätigung einer Drückernuss auf- und abverlagerbarer Treibstange
und einem an die Treibstangenverlagerung gekoppelten Riegelvor-und rückschluss, wobei
die Treibstangenverlagerbarkeit in einer dem Riegelvorschluss entsprechenden Geschlossenstellung
mittels einer Sperrvorrichtung gesperrt ist, wobei die Sperrvorrichtung zur Freigabe
der Treibstangenverlagerung aus der Sperrstellung rückverlagerbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein in der Sperrstellung die Drehbewegung der Nuss zumindest in Öffnungsrichtung
sperrendes Blockierglied (36) vorgesehen ist, welches über einen elektrischen Signalgeber
lösbar ist.
9. Schloss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,
dass das Blockierglied (36) in der Sperrstellung eine Sperrkante (39) der Nuss (3) anliegt.
10. Schloss nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet,
dass das Blockierglied (36) über den Signalgeber in seine Sperrstellung bringbar ist.