SCHUHSOHLE MIT INTEGRIERTEN GLEITSCHUTZELEMENTEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schuhsohle mit integrierten Gleitschutzelementen, die mittels einer zentralen Betätigungseinheit zwischen inaktiven und aktiven Positionen verstellbar sind, wobei die Gleitschutzelemente jeweils in individuellen Funktionseinheiten gelagert und durch die zentrale Betätigungseinheit drehend über zumindest ein flexibles Antriebselement axial verstellbar sind, wobei jede Funktionseinheit ein flachtopfförmiges Gehäuse umfasst, in dem eine drehbar gelagerte, mit einem flexiblen Antriebselement zusammenwirkende Antriebsscheibe vorgesehen ist, die zumindest einen mit dem Gleitschutzelement antreibend gekoppelten Ansatz aufweist.

[0002] Eine derartige Schuhsohle mit integrierten Gleitschutzelementen ist aus der Druckschrift CA 2 487 770 A1 bekannt. Dabei sind die Gleitschutzelemente mittels einer zentralen Betätigungseinheit zwischen einer inaktiven und einer aktiven Position verstellbar, wobei die Gleitschutzelemente jeweils in individuellen Funktionseinheiten gelagert und durch die zentrale Betätigungseinheit drehend über zumindest ein flexibles Antriebselement axial verstellbar sind. Außerdem umfasst jede Funktionseinheit ein flachtopfförmiges Gehäuse, in dem eine drehbar gelagerte, mit einem flexiblen Antriebselement zusammenwirkende Antriebsscheibe vorgesehen ist, die zumindest einen mit dem Gleitschutzelement antreibend gekoppelten Ansatz aufweist. Die Gleitschutzelemente sind dabei in Abhängigkeit von ihrer Betätigung unterschiedlich weit aus der Sohle ausfahrbar, und zwar mittels mehrerer ineinandergreifender zylindrischer Elemente, die über Schraubgewinde miteinander verbunden und auf diese Weise teleskopisch aus- und einfahrbar sind.

[0003] Schuhsohlen mit integrierten Gleitschutzelementen, die zwischen einer nicht wirksamen, d.h. einer bezüglich der Sohlen-Lauffläche zurückversetzten Position und einer ausgefahrenen und damit wirksamen Position verstellt werden können, sind in unterschiedlichen Ausführungsformen bekannt.

[0004] Beispielsweise kann in diesem Zusammenhang verwiesen werden auf EP 1 621 093 A3, US 5 497 565 und US 5 337 494.

[0005] Aus der US 5 836 092 ist eine Schuhsohle mit integrierten Gleitschutzelementen bekannt, wobei in Ausnehmungen der Schuhsohle zahnstangenartige Elemente längsverschiebbar angeordnet sind, die mit mehreren Gleitschutzelementen in der Weise zusammenwirken, dass bei einem Längsverschieben der zahnstangenförmigen Elemente die Gleitschutzelemente aus- oder eingefahren werden. Dazu besitzen die Gleitschutzelemente einerseits einen Endabschnitt, der kämmend mit den Zahnstangen in Eingriff steht, sowie einen weiteren Gewindeabschnitt, der bei einem durch die Zahnstange bewirkten Drehen des Gleitschutzelements dessen Aus- und Einfahrbewegung bewirkt.

[0006] Aus der CH 636 508 A5 ist es bekannt, Gleitschutz- oder Greiferelemente in einem Sohlenstück mittels eines Zahngetriebes unter Zuhilfenahme eines Verdrehkörpers zu verstellen. Zum Einziehen und Herausschieben sind die Greiferelemente bildende, mit Gewinde versehene Stifte vorgesehen, welche mit Gewinden von Zahnkolben in Schraubverbindung stehen, die ihrerseits durch den Zahnring manuell verdrehbar sind.

[0007] Aus der deutschen Offenlegungsschrift 19 57 191 ist ein Schuhabsatz mit eingebautem Gleitsicherungsgerät bekannt, wobei dieses Gleitsicherungsgerät eine drehbare Steuerscheibe mit über ihren Umfang verteilten Schrägflächen aufweist, an denen axial verschiebbare Gleitschutzelemente unter Federvorspannung anliegen. Durch Verdrehen der Steuerscheibe können die Gleitschutzelemente axial nach außen gedrückt werden, während die Einfahrbewegung der Gleitschutzelemente durch die Federn erreicht wird. Nachteilig ist bei dieser bekannten Lösung, dass bereits beim Ausfahren der Spikes aufgrund der Notwendigkeit des gleichzeitigen Zusammendrückens aller Federn bei einer Mehrzahl von Spikes das Gesamtsystem nur unter Aufwand besonders großer Kräfte betätigbar ist und dass aufgrund der erforderlichen Abdichtung der Spikes bezüglich des Gehäuses und der im praktischen Betrieb auftretenden Verschmutzungen die durch die Federn zu erbringenden Rückstellkräfte einerseits sehr hoch und andererseits auch sehr unterschiedlich werden können, was die Verwendung ausgesprochen kräftiger Federn erforderlich macht. Ein einfacher und mit geringen Betätigungskräften erforderlicher Betrieb dieser bekannten Anordnung ist demgemäß nicht möglich.

[0008] Aus der FR 2 788 414 A1 ist eine in den Absatz eines Schuhs integrierte Gleitschutzvorrichtung bekannt, die mittels eines Elektromotors und ein Schneckengetriebe aus- und einfahrbare Gleitschutzelemente aufweist, wobei die Gleitschutzelemente über Schraubgewinde verstellbar sind, die mit entsprechenden Gegengewinden in Eingriff sind, die über das Schneckengetriebe angetrieben werden.

[0009] Alle diese bekannten Lösungen weisen die Nachteile auf, dass sie unter widrigen Umständen, insbesondere bei starker Verschmutzung oder tiefen Temperaturen, hinsichtlich ihrer Verstellfunktion schnell beeinträchtigt sein können, eine dauerhafte Funktionstüchtigkeit des Umstell-Antriebs nur schwer gewährleistet werden kann und vor allem der konstruktive Gesamtaufbau eine wirtschaftliche Fertigung, insbesondere Massenfertigung nicht zulässt.

[0010] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schuhsohle der eingangs angegebenen Art und damit auch einen mit einer derartigen Sohle ausgerüsteten Schuh in der Weise auszugestalten, dass eine Funktionstüchtigkeit auch unter widrigen Umständen stets gewährleistet ist, die Integration der Gleitschutzelemente und deren Antrieb in die Schuhsohle die Lauf- und Abrolleigenschaften der jeweiligen Sohle nicht störend beeinträchtigt und vor allem der konstruktive Gesamtaufbau einfach ist, eine kostengünstige Fertigung und eine problemlose Anpassung an die jeweilige Ausgestaltung der Sohle ermöglicht.

[0011] Gelöst wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruchs 1.

[0012] Durch die Schaffung von individuellen, geringe Bauhöhe besitzenden Funktionseinheiten von identischem Aufbau und deren Antrieb über flexible Antriebselemente, insbesondere in Form von flexiblen Gewindespindeln oder flexiblen Seil- oder Bandzugtrieben durch eine zentrale Betätigungseinheit wird einerseits ein einfacher und funktionssicherer Gesamtaufbau und andererseits eine problemlose Anpassbarkeit an die jeweilige Schuhsohle gewährleistet, in die die Gesamtanordnung vorzugsweise durch einen Spritzvorgang bei der Herstellung der Schuhsohle integriert wird. Des Weiteren ist von besonderer Bedeutung, dass das zwangsgeführte axiale Verstellen der Gleitschutzelemente auch ohne Verwendung von Schraubgewinden, die bei axialer Belastung störungsanfällig sind, stets mit einer Drehbewegung der Gleitschutzelemente verbunden ist und somit jeglicher Art von denkbaren Blockierungen der Gleitschutzelemente in beiden Bewegungsrichtungen äußerst effektiv entgegengewirkt wird und Blockiererscheinungen praktisch ausgeschlossen werden.

[0013] Eine besonders vorteilhafte Realisierung der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass jede Funktionseinheit ein flachtopfförmiges Gehäuse umfasst, in dem eine drehbar gelagerte, mit jeweils einem flexiblen Antriebselement zusammenwirkende Antriebsscheibe vorgesehen ist, die zwei einander diametral gegenüberliegende, sich senkrecht zur Antriebsscheibe erstreckende und an den radial abstehenden Führungsnocken des Gleitschutzelements angreifende Ansätze in Form von Antriebsflügeln aufweist. Zur Förderung der Leichtgängigkeit und der Reduzierung der Antriebskräfte wirken die Antriebsflügel mit den Führungsnocken über Drehantriebskräfte in Axialrichtung umlenkende Schrägflächen zusammen.

[0014] Die Funktionseinheiten lassen sich kleinvolumig realisieren, gewährleisten durch das Zusammenwirken von Wendelrampe und Führungsnocken eine Leichtgängigkeit bei der Verstellung der Gleitschutzelemente und vermeiden jegliche Notwendigkeit einer Kraftunterstützung durch Federn und dergleichen.

[0015] Der die Betätigungselemente wie Antriebsscheibe und Gleitschutzelement aufnehmende Innenraum jeder Funktionseinheit ist nach außen praktisch dicht abgeschlossen, wozu vor allem auch beiträgt, dass das Gehäuse der Funktionseinheit von einer die Außenkontur dieser Funktionseinheit festlegenden Kunststoffummantelung umgeben ist, die im Spritzgießverfahren realisiert wird.

[0016] Ein weiterer besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen Ausgestaltung besteht darin, dass in der aktiven ausgefahrenen Stellung des Gleitschutzelements die zusammenwirkenden Flächen von Wendelrampe und Führungsnocken zumindest im Wesentlichen senkrecht zur Drehachse des Gleitschutzelements verlaufen und von Querkraftkomponenten freie, insbesondere metallische Abstützflächen zwischen Gleitschutzelement und Gehäuse bilden.

[0017] Bevorzugt liegen in der ausgefahrenen Position die Abstützflächen in einer Art von Hinterschneidung, die zum einen sicherstellt, dass die Ausfahrposition eindeutig auch mechanisch definiert ist und andererseits ein problemloses Rückführen aus dieser Ausfahrposition in die inaktive Position möglich ist.

[0018] Durch diese Ausgestaltung wird vor allem sichergestellt, dass die auf die sich in der aktiven, ausgefahrenen Stellung befindenden Gleitschutzelement einwirkenden Kräfte voll von den jeweiligen Abstützflächen aufgenommen werden und somit keine Kräfte auf die Betätigungseinheit wirken oder von dieser aufgenommen werden müssen. In der ausgefahrenen Position verhalten sich somit die Gleitschutzelemente wie beispielsweise stabil mit der Sohle verbundene bzw. verschraubte Gleitschutzelemente.

[0019] Grundsätzlich kann der für den Überstand nach außen vorgesehene Teil des Gleitschutzelementes auch als auswechselbares Teil gestaltet werden, so dass der dem Verschleiß ausgesetzte Teil unabhängig von dem Verstellmechanismus gewechselt werden kann bzw. gegebenenfalls unterschiedliche Elemente in Abhängigkeit vom jeweiligen Einsatzgebiet verwendet werden können.

[0020] Ebenfalls von besonderem Vorteil ist die Ausgestaltung der Verbindung zwischen der zentralen Betätigungseinheit und den einzelnen Funktionseinheiten über flexible Führungskanäle, welche die von der zentralen Betätigungseinheit zu den jeweiligen Funktionseinheiten verlaufenden Gewindespindeln, Bänder oder Seile aufnehmen und deren leichtgängige und reibungsarme Führung gewährleisten. Diese Führungskanäle sind bevorzugt in Form zweier miteinander kuppelbarer, im Wesentlichen U-förmigere Kunststoffkanäle gestaltet. Die zentrale Betätigungseinheit besteht im Falle der Verwendung von flexiblen Seilen oder Bändern bevorzugt aus einer drehbar gelagerten, in einem mit den Führungskanälen verbundenen Lagerschalen-Gehäuse angeordneten Walze, wobei die Führungskanäle entweder selbst oder über Umlenkeinheiten im Wesentlichen senkrecht zur Walzenachse in dem Lagerschalengehäuse münden, so dass die Seile oder Bänder problemfrei auf die Walze gewickelt bzw. von der Walze abgewickelt werden können.

[0021] Die erwähnte, in beiden Drehrichtungen wirksame und zur Aufwicklung der Seile oder Bänder dienende Walze ist mit einem flexiblen, ebenfalls in das Sohlenmaterial über eine entsprechende Außenhülse integrierten Antriebsstab mit einem außerhalb der Sohle vorgesehenen Betätigungsgriff verbunden. Dieser Betätigungsgriff kann über ein entsprechendes Schwenklager und geeignet vorgesehene Rastpositionen zwischen einer Betätigungsstellung, in der der Antriebsstab gedreht werden kann, und einer an dem jeweiligen Schuh anliegenden Stellung verschwenkt werden.

[0022] Eine vorteilhafte Besonderheit der Erfindung besteht ferner darin, dass die Ummantelung der Funktionseinheiten, die U-förmigen Führungskanäle, die Umlenkeinheiten und die Lagerschale für die Betätigungseinheit aus einem einteiligen Kunststoff-Spritzgießteil bestehen, dem eine ebenfalls einteilige, komplementär geformte Abdeckeinheit für die Funktionseinheiten, die Führungskanäle, die Umlenkeinheiten und die Lagerschale zugeordnet ist. Das Kunststoff-Spritzgießteil und die Abdeckeinheit sind formschlüssig miteinander verbindbar, insbesondere miteinander verklipsbar, so dass im zusammengebauten Zustand eine geschlossene, funktionstüchtige Einheit vorliegt, die dann problemfrei in das jeweilige Sohlenmaterial, bevorzugt im Rahmen eines Spritzgießvorgangs, integriert werden kann.

[0023] Die Positionierung der erfindungsgemäßen Einheit in der jeweiligen Sohle erfolgt in der Weise, dass die Führungskanäle entsprechend dem Verlauf der neutralen Biegefaser der Sohle angeordnet werden, wodurch sich die geringstmögliche Materialbeanspruchung ergibt.

[0024] Eine besondere Leichtgängigkeit und ein sicherer Betrieb der Gesamtanordnung wird nach der Erfindung auch dadurch erreicht, dass nicht alle Funktionseinheiten bezüglich des Spindel-, Seil- oder Bandzugtriebs in Serie geschaltet werden, sondern dass von der gleichen Betätigungseinheit angetrieben beispielsweise eine Gruppe von Funktionseinheiten im vorderen Sohlenbereich und eine Gruppe von Funktionseinheiten im Fersenbereich zusammengefasst wird, wobei seriell nur die Einheiten innerhalb der gleichen Gruppe angetrieben werden, hinsichtlich der Einheiten im vorderen Sohlenbereich und im Fersenbereich jedoch eine Parallelschaltung des Antriebs vorliegt.

[0025] Gegenstand der Erfindung ist nicht nur die Schuhsohle für sich, sondern auch jeder mit einer derartigen Sohle ausgerüstete Schuh, wobei sich die Sohle mit dem Schaftoberteil in herkömmlicher Weise, insbesondere durch Verklebung, zum fertigen Schuh verbunden wird.

[0026] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben und werden zumindest zum Teil bei der Erläuterung eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels erörtert.

[0027] In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1

eine perspektivisch dargestellte Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Sportschuhs mit ausfahrbaren Gleitschutzelementen,

Fig. 2

eine perspektivische Schrägansicht einer Ausführungsform einer Schuhsohle nach der Erfindung,

Fig. 3

eine perspektivische Darstellung von über Führungskanäle miteinander verbundenen Funktionseinheiten mit zugehöriger Abdeckeinheit vor der Integration in die jeweilige Sohle,

Fig. 4

ein Detail der zur Betätigung der Gleitschutzelemente vorgesehenen Antriebseinheit mit schwenkbarem Betätigungsgriff,

Fig. 5

eine perspektivische Detailansicht des fersenseitigen Bereichs mit Funktionseinheiten und Betätigungseinheit,

Fig. 6

eine Schnittdarstellung einer Funktionseinheit zur Erläuterung des Detailaufbaus,

Fig. 7

eine perspektivische Darstellung der Hauptkomponenten einer weiteren Ausführungsform einer Funktionseinheit,

Fig. 8

eine perspektivische, teilweise geschnittene Darstellung der Funktionseinheit nach Fig. 7, und

Fig. 9

eine schematische Darstellung zur Erläuterung einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung mit Antrieb der Funktionseinheiten über flexible Gewindespindeln.

[0028] Fig. 1 zeigt einen Sportschuh mit einer gemäß der Erfindung ausgestalteten Schuhsohle 1 mit Gleitschutzelementen 4, die zwischen einer inaktiven und einer in dieser Fig. 1 gezeigten aktiven Stellung verfahrbar sind. Der diese Bewegung der Gleitschutzelemente 4 ermöglichende technische Detailaufbau wird im Einzelnen noch erläutert. Die von außen und bequem mögliche Betätigung der Gleitschutzelemente 4 erfolgt über einen Betätigungsgriff 24, der von einer Anlageposition am Schuh in eine in Fig. 1 gezeigte Betätigungsposition verschwenkbar ist, in der durch Ausüben einer Drehbewegung die Gleitschutzelemente zwischen ihren beiden Endpositionen verfahren werden können.

[0029] Fig. 2 zeigt die Seite des Laufprofils 2 einer Sohle 1 und die Verteilung von Funktionseinheiten 3 mit Gleitschutzelementen 4 über den vorderen Sohlenteil und den Fersenteil der Schuhsohle 1.

[0030] Fig. 3 zeigt in perspektivischer Darstellung ein Beispiel für ein nach Zusammenfügung der beiden dargestellten Einheiten in die jeweilige Schuhsohle 1 integrierbares Gesamtsystem, das jeweils eine komplett montierte Funktionseinheit darstellt, die in die zum Spritzen der Sohle vorgesehene Form eingebracht, geeignet positioniert und dann mit dem Sohlenmaterial umspritzt werden kann.

[0031] Dieses Gesamtsystem umfasst eine im Einzelfall entsprechend den gegebenen Forderungen vorgebbare Anzahl von Funktionseinheiten 3, denen jeweils ein ausfahrbares Gleitschutzelement 4 zugeordnet ist.

[0032] Jede Funktionseinheit 3 umfasst ein etwa flachtopfförmiges Gehäuse 7, das auf der dem Gleitschutzelement 4 gegenüberliegenden Seite mittels eines Lagerdeckels 18 verschlossen ist und dessen Aufbau im Einzelnen noch erläutert wird. Die verschiedenen Komponenten der Funktionseinheit 3 werden bei der Montage zusammengefügt und dann im Rahmen eines Spritzvorgangs in einer Kunststoff-Ummantelung eingeschlossen, wobei die jeweilige Einheit 3 dann durch einen Lagerdeckel 18 verschlossen wird, der durch Klemm- bzw. Nietbolzen 19 fixiert wird.

[0033] Die einzelnen Funktionseinheiten 3 sind untereinander und mit einer zentralen Betätigungseinheit 5 über Führungskanäle 15 verbunden, in denen die Seile oder Bänder verlaufen, mittels der die Gleitschutzelemente 4 über die Betätigungseinheit 5 zwischen der aktiven und inaktiven Stellung umgesteuert werden.

[0034] Die Führungskanäle 15 bestehen aus Kunststoff und sind insbesondere in vorgebbarer Weise flexibel gestaltet, so dass das Gesamtsystem von Funktionseinheiten und Führungskanälen die Biegeeigenschaften der jeweiligen Sohle nicht störend beeinträchtigt.

[0035] Die Führungskanäle 15 sind im Querschnitt U-förmig ausgebildet, so dass in diesen Kanälen die Seile oder Bänder zur Betätigung der Funktionseinheiten leichtgängig geführt werden können. Diese Führungskanäle 15 sind bevorzugt geradlinig ausgebildet und sie gehen im Bereich der Betätigungseinheit 5 in Umlenkeinheiten 16 über, die sicherstellen, dass die Seile jeweils etwa senkrecht bzw. leicht schräg auf die Antriebswalze 13 geführt werden können.

[0036] In die jeweiligen Funktionseinheiten 3 münden die Führungskanäle 15 bevorzugt tangential ein, so dass die Antriebsseile tangential an eine in jeder Funktionseinheit 3 vorhandene Antriebsscheibe 8 geführt werden können.

[0037] Die zentrale Betätigungseinheit 5 wird von einer drehbar gelagerten, in einem mit den Führungskanälen 15 verbundenen Lagerschalengehäuse 14 angeordneten Walze 13 gebildet. Diese Walze 13, die von den jeweiligen Antriebsseilen umschlungen wird und die gleichzeitig die Befestigung der Seile gewährleistet, ist in einer Lagerschale 14 angeordnet und mit einem flexiblen Antriebsstab 21 verbunden.

[0038] Die Ummantelung des Gehäuses 7 der Funktionseinheiten 3, die U-förmigen Führungskanäle 15, die Umlenkeinheiten 16 und die Lagerschale 14 für die Betätigungseinheit 5 bestehen aus einem einteiligen Kunststoff-Spritzgießteil, wobei beim Spritzen dieses Teils die Komponenten der Funktionseinheiten 3 in einer entsprechenden Form in der geforderten Weise positioniert sind und unter Ausbildung des jeweiligen Gesamt-Gehäuses 7 umspritzt werden. Nach Aufbringen und Fixieren des jeweiligen Abschluss-Lagerdeckels 18, dem Anbringen der Antriebswalze 13 und der Herstellung der notwendigen Seilverbindungen kann die komplementär zur Grundstruktur geformte Abdeckeinheit 17 aufgebracht und die Gesamtanordnung somit in den geschlossenen Zustand überführt werden. Bevorzugt erfolgt zwischen den beiden Einheiten ein geführtes Zusammenstecken mit gleichzeitiger Verklipsung.

[0039] Es liegt dann eine vorgefertigte, funktionstüchtige Einheit vor, die über den Antriebsstab 21 betätigbar ist und in die jeweils vorgesehene Sohle durch einen Umspritzungsvorgang integriert werden kann.

[0040] Fig. 4 zeigt den der Walze 13 zugeordneten flexiblen Antriebsstab, dessen Kuppelende 22 in die Walze einführbar und mit der Walze fest verbindbar ist.

[0041] Der flexible Antriebsstab 21, der in das Sohlenmaterial integriert wird, besitzt an seinem freien, außen liegenden Ende ein Schwenklager 23, an dem ein Betätigungsgriff 24 angelenkt ist. Diesem Betätigungsgriff 24 bzw. dessen Schwenklager 23 sind zwei Rastpositionen 20 zugeordnet, wobei die in der Zeichnung gezeigte Position der abgeschwenkten Position entspricht, in der - wie in Fig. 1 angedeutet - ein Drehen des Antriebsstabs möglich ist. Die zweite Rastposition entspricht der Anlageposition am jeweiligen Schuh, dem der Betätigungsgriff 24 formschlüssig angepasst werden kann.

[0042] Fig. 5 zeigt in einer perspektivischen Detailansicht das Zusammenwirken der Betätigungseinheit 5 mit den zugehörigen Funktionseinheiten 3, die auch als Spikedome bezeichnet werden können. Die Abdeckeinheit 17, wie sie in Fig. 3 gezeigt ist, ist bei der Darstellung nach Fig. 5 noch nicht auf die Führungskanäle 15 bzw. Funktionseinheiten 3 und die Betätigungseinheit 5 aufgebracht.

[0043] Deutlich zu sehen ist, dass die Seile des Seilzugtriebs 6 entweder direkt über den jeweiligen Führungskanal 15 oder eine Umlenkeinheit auf die Antriebswalze 13 geführt werden, an der sie auch mit ihren Enden befestigt sind. Der dargestellte Teilbereich zeigt die im Fersenbereich einer Sohle gelegenen Funktionseinheiten 3 zum Teil mit bereits fixiertem Lagerdeckel 18 und zum Teil mit einem Lagerdeckel 18 vor dessen Positionierung und Fixierung über Klemm- oder Nietbolzen 19.

[0044] Grundsätzlich kann jede geeignete Einrichtung zum Drehen der Antriebswalze 13 verwendet werden, wobei zumindest prinzipiell auch ein elektrischer, steuerbarer Antrieb nicht ausgeschlossen ist, sofern er in entsprechender Kompaktheit zur Verfügung steht.

[0045] Die Schnittdarstellung nach Fig. 6 zeigt den Innenaufbau einer Funktionseinheit 3.

[0046] In einem eine rotationssymmetrische Außenkontur besitzenden, mit Kunststoff ummantelten Gehäuse 7 ist die Antriebsscheibe 8 drehbar gelagert, um deren Außenumfang die zur Betätigungseinheit 5 oder benachbarten Funktionseinheiten 3 führenden Seile 6 geschlungen bzw. mit ihr verbunden sind, so dass jede über die Betätigungseinheit 5 bewirkte Bewegung der Seile 6 zu einer Drehung der Antriebscheibe 8 in der einen oder anderen Richtung führt.

[0047] Die Antriebscheibe 8 ist leichtgängig zwischen einer äußeren Abschluss- bzw. Lagerscheibe 18 und einer inneren Lagerscheibe 25 axial und radial geführt, wobei der Abstand zwischen diesen beiden Lagerscheiben 18, 25 durch einen Gehäuse-Distanzbereich 29 vorgegeben ist.

[0048] Die axiale Führung der Antriebscheibe 8 wird durch die Lagerscheiben 18 und 25 erreicht, und diese Lagerscheiben 18 und 25 gewährleisten auch die radiale Führung über einen zylindrischen Führungsansatz 31 bzw. einem Ringansatz 30, die an der Antriebscheibe 8 ausgebildet sind.

[0049] Die Antriebscheibe 8 weist ferner einen zentrischen Ansatz 9 auf, der unter Ausbildung einer drehfesten und eine axiale Relativverschiebung gewährleistenden Kupplung in eine zentrale Ausnehmung 10 des Gleitschutzelements 4 eingreift. Dazu ist der zentrische Absatz bevorzugt mit einer Außenverzahnung 27 versehen, die in komplementär geformte Ausnehmungen im Gleitschutzelement 4 eingreift. Dieser Relativeingriff erfolgt unter Spiel, so dass die relative axiale Beweglichkeit zwischen zentrischem Ansatz 9 und Gleitschutzelement 4 stets gewährleistet ist.

[0050] Das Gehäuse 7 weist innen, das Gleitschutzelement 4 umgebend eine Wendelrampe 12 auf, die mit zwei einander diametral gegenüberliegenden Führungsnocken 11 zusammenwirkt, die einteilig mit dem Gleitschutzelement 4 ausgebildet sind.

[0051] Jede Drehung der Antriebsscheibe 8 führt demgemäß zu einer entsprechenden Drehung des Gleitschutzelements 4 um dessen Achse 34, und gleichzeitig mit jeder Drehung gleiten die Führungsnocken 11 auf der Wendelrampe 12 und bewegen damit in Abhängigkeit von der Drehrichtung das Gleitschutzelement 4 zwischen der aktiven ausgefahrenen Position und der inaktiven eingefahrenen Position, in der das innen liegende Ende des Gleitschutzelements 4 in die Gehäuseausnehmung 33 gelangt.

[0052] An der Seite des Austritts des Gleitschutzelements 4 aus der Funktionseinheit 3 weist das Gehäuse gegebenenfalls einen Abschlussdeckel 28 auf, der vom Gehäuse 7 gehalten wird. Falls kein derartiger Abschlussdeckel vorgesehen ist, wird das Gehäuse 7 auf jeden Fall durch eine bodenseitige Ummantelungswandung 34 unter Freilassung der Austrittsöffnung für das Gleitschutzelement 4 geschlossen, so dass keinerlei Fremdstoffe in das Gehäuse eindringen können, jedoch das Aus- und Einfahren des Gleitschutzelements 4 nicht behindert wird.

[0053] Befindet sich das Gleitschutzelement 4 in der ausgefahrenen Position, dann stützen sich die Führungsnocken 11 im Gehäuse auf einer im Wesentlichen senkrecht zur Achse 34 verlaufenden Stützfläche ab, was gleichbedeutend damit ist, dass auf das Gleitschutzelement 4 einwirkende Kräfte voll von diesen Stützflächen aufgenommen werden und nicht auf das Antriebssystem wirken können. Das Antriebssystem ist somit alleine zur Betätigung der Gleitschutzelemente bestimmt, da in der ausgefahrenen Stellung jedes Gleitschutzelement 4 kraftschlüssig und vollständig am metallischen Gehäuse 7 abgestützt ist.

[0054] Betrachtet man die Fig. 3 und 4 zusammen, dann ist ersichtlich, dass alle mit der Betätigungseinheit 5 über Seiltriebe verbundenen Funktionseinheiten 3 synchron betätigt werden, und zwar sowohl bei der Ausfahrbewegung als auch bei der Einzugsbewegung der Gleitschutzelemente 4. Da jedes Ausfahren und Einfahren der Gleitschutzelemente 4 zwangsläufig mit einer Drehbewegung dieser Elemente um die Achse 34 verbunden ist, kann unter Gewährleistung der Dichtheit der jeweiligen Funktionseinheiten auch bei Vorliegen einer eventuellen Eisschicht oder harten Schmutzschicht an der Sohle die Bewegung der Gleitschutzelemente 4 mit geringem Kraftaufwand erfolgen, denn die Drehbewegung der Gleitschutzelemente sprengt problemlos jede eventuell vorhandene Schmutz- oder Eisbrücke zwischen Gehäuse und Gleitschutzelement.

[0055] Für die Leichtgängigkeit und Funktionssicherheit ist es auch von Bedeutung, dass nicht alle Funktionseinheiten 3 notwendigerweise antriebsmäßig in Serie geschaltet sein müssen, sondern dass bevorzugt zumindest zwei Antriebsgruppen für die Funktionseinheiten 3 gebildet werden, die über die gemeinsame Betätigungseinheit 5 steuerbar sind. Bevorzugt werden die Funktionseinheiten 3 im Fersenteil einerseits und im vorderen Sohlenteil andererseits zu Teilsystemen zusammengefasst, wobei in jedem Teilsystem die Antriebsscheiben 8 der Funktionseinheiten in Reihe geschaltet, die Teilsysteme selbst jedoch antriebsmäßig parallelgeschaltet sind.

[0056] Dies führt zu einer Verringerung der Reibung und zu einer vorteilhaften Leichtgängigkeit des Antriebs.

[0057] Das erfindungsgemäße System lässt sich sehr raumsparend realisieren, wobei die Gesamthöhe der Funktionseinheiten 3 beispielsweise im Bereich von 10 bis 13 mm gelegen sein kann und die Höhe der flexiblen Führungskanäle 15 beispielsweise etwa 4 bis 6 mm betragen kann. Zur Realisierung von Gehäuse 7, Führungskanälen 15 und zugehöriger Lagerung der Betätigungseinheit wird vorzugsweise jeweils der gleiche Kunststoff verwendet.

[0058] Durch Einsatz von hochfesten, insbesondere aus einem geeigneten Stahl bestehende Lagerscheiben 18 und 25 lässt sich eine optimale Lagerung und Führung der Antriebsscheibe 8 erreichen. Zur Dreheinstellung der Lagerscheiben, insbesondere bei der Montage, weist jede Lagerscheibe 8 einen Betätigungsschlitz 25 auf. Außerdem ist jede Lagerscheibe 8 mit einer Seilverklemmung 36 versehen.

[0059] Fig. 7 zeigt eine weitere besonders bevorzugte Ausführungsform einer Funktionseinheit 3, wobei die wesentlichen Komponenten nach Art einer Explosionsdarstellung perspektivisch gezeigt sind. In einem flachtopfförmigen Gehäuse 7, das durch ein unteres Gehäusedeckelteil 42 komplettiert wird, ist analog zur Ausführungsform nach Fig. 6 eine Antriebsscheibe 8 drehbar gelagert. Diese Antriebsscheibe 8 weist zwei einander diametral gegenüberliegende Ansätze in Form von Antriebsflügeln 37, 38 auf. Diese Antriebsflügel 37, 38 dienen auch zur axialen Lagerung der Antriebsscheibe 8, denn die Antriebsscheibe 8 ist über diese Flügel 37, 38 zwischen dem Abschlusslagerdeckel 18 und einer Lagerscheibe 25 geführt, die im unteren Gehäusedeckelteil 42 angeordnet ist.

[0060] Die Antriebsflügel 37, 38 wirken mit den radial vom Gleitschutzelement 4 abstehenden Führungsnocken 11 in der Weise zusammen, dass bei einer Drehbewegung der Antriebsscheibe 8 die Antriebsflügel 37, 38 die Führungsnocken 11 über die im Gehäuse 7 ausgebildete Wendelrampe 12 zwischen den beiden Endpositionen, nämlich der eingefahrenen und der ausgefahrenen Position der Gleitschutzelemente 4 bewegen.

[0061] Um eine besondere Leichtgängigkeit dieser Bewegung zu gewährleisten, sind die Berührungsflächen der Antriebsflügel 37, 38 mit den Führungsnocken 11 als Schrägflächen 39, 40 ausgebildet und die entsprechenden Angriffsflächen an den Führungsnocken 11 komplementär geformt.

[0062] Im Vergleich zur Ausführungsform nach Fig. 6 sind bei der Ausgestaltung nach Fig. 7 nicht nur die Kraftübertragungsverhältnisse zwischen Antriebsscheibe 8 und Gleitschutzelementen 4 verbessert, sondern es wird auch eine verbesserte Führung der Antriebsscheibe über deren angeformte Antriebsflügel erreicht, deren teilkreisförmig gekrümmte Außenflächen zumindest im Bereicht ihrer freien Enden im Gehäuse 7 geführt sind.

[0063] Die perspektivische Darstellung der Funktionseinheit mit den Komponenten nach Fig. 7 in der perspektivischen Darstellung nach Fig. 8 lässt erkennen, dass die Einzelkomponenten sehr einfach zu der fertigen Funktionseinheit montiert werden können, da im Wesentlichen nur ein Zusammenstecken der einzelnen Elemente mit anschließendem Vernieten oder Verpressen von Klemmbolzen 19 erfolgen muss. Das Gleitschutzelement wird im Regelfall zweiteilig ausgebildet, wobei das die Betätigung gewährleistende zur Gewichtseinsparung als Hohlkörper ausgebildete Innenteil mit dem aus Hartmetall bestehenden Außenteil vorzugsweise verklebt wird.

[0064] Fig. 9 zeigt in Form einer schematischen Prinzipdarstellung eine bevorzugte Ausgestaltung eines Antriebs für die individuellen, über die Schuhsohle verteilten Funktionseinheiten 8 unter Verwendung von insbesondere flexibel ausgebildeten Gewindespindeln 41.

[0065] Bei derartigen flexiblen Gewindespindeln handelt es sich um handelsübliche und damit kostengünstige Elemente, die sich auch durch Verschleißfestigkeit auszeichnen und einfach auf die jeweils erforderliche Abmessung abgelängt werden können. Jede dieser Gewindespindeln 41 steht über einen unverrückbar auf der Gewindespindel 41 befestigten Gewindeblock 43 mit einem Schneckenrad 44 kämmend in Eingriff, so dass durch Drehen des Schneckenrads 44 die mit dem Schneckenrad in Eingriff stehenden Gewindespindeln 41 in Längsrichtung verschoben werden; in der Praxis ist dabei ein Verschiebeweg in Bereich von 20 mm in den meisten Fällen ausreichend. Das Drehen des Schneckenrads 44 erfolgt analog zu der bereits im Zusammenhang mit Fig. 5 beschriebenen Anordnung über den Betätigungsgriff 24.

[0066] Die Gewindespindeln 41 sind - was in Fig. 9 aus Vereinfachungsgründen nicht gezeigt ist - im Wesentlichen jeweils über ihre gesamte Länge in entsprechenden Kanälen geführt, was insbesondere auch für den Bereich der Funktionseinheiten gilt, in denen jede Antriebsscheibe 8 an ihrem Außenumfang eine an die Gewindespindel 41 angepasste Verzahnung trägt, so dass in Abhängigkeit von der jeweiligen Längsverschiebung der Gewindespindel 41 ein Drehen der Antriebsscheibe 8 erfolgt und damit in der bereits beschriebenen Weise ein Ausfahren oder Einfahren der Gleitschutzelemente in den betreffenden Funktionseinheiten 3 erfolgt.

[0067] In entsprechender Weise wie dies bereits in Zusammenhang mit den Seilzugantrieben beschrieben worden ist, kann auch bei der Ausgestaltung des Antriebs nach Fig. 9 von jeder Spindel eine Mehrzahl von Antriebsscheiben 8 angetrieben werden, d. h. es können Gruppen gebildet werden, deren einzelne Funktionseinheiten jeweils im gewünschten Bereich der Schuhsohle positioniert werden können.

[0068] Die erfindungsgemäße Schuhsohle lässt sich prinzipiell in Verbindung mit jeder Art von Schuhen verwenden. Bevorzugt können Sportschuhe, Wanderschuhe, Trekkingschuhe, Golfschuhe und dergleichen mit einer Sohle gemäß der Erfindung versehen sein. In allen Fällen wird der Nutz- und Gebrauchswert der betreffenden Schuhe verbessert und vor allem die Sicherheit für den Nutzer erhöht.

Bezugszeichenliste

[0069] 

1

Schuhsohle

2

Laufprofil

3

Funktionseinheit

4

Gleitschutzelemente

5

Betätigungseinheit

6

Seil- oder Bandzugtrieb

7

flachtopfförmiges Gehäuse

8

Antriebscheibe

9

zentrischer Ansatz

10

zentrale Ausnehmung

11

Führungsnocken

12

Wendelrampe

13

Antriebswalze

14

Lagerschale

15

Führungskanal

16

Umlenkeinheit

17

Abdeckeinheit

18

Abschluss-Lagerdeckel

19

Klemmbolzen

20

Rastposition

21

flexibler Antriebsstab

22

Kuppelende

23

Schwenklager

24

Betätigungsgriff

25

Lagerscheibe

26

O-Ringdichtung

27

Kerbverzahnung

28

äußerer Abschlussdeckel

29

Distanzelement

30

Ringansatz

31

zylindrischer Führungsansatz

32

Passausnehmung

33

Ausnehmung

34

Bodenwand

35

Betätigungsschlitz

36

Seilverklemmung

37

Antriebsflügel

38

Antriebsflügel

39

Schrägfläche

40

Schrägfläche

41

flexible Gewindespindel

42

unteres Gehäusedeckelteil

43

Gewindeblock

44

Schneckenrad

Ansprüche

1. Schuhsohle (1) mit integrierten Gleitschutzelementen (4), die mittels einer zentralen Betätigungseinheit (5) zwischen inaktiven und aktiven Positionen verstellbar sind, wobei die Gleitschutzelemente (4) jeweils in individuellen Funktionseinheiten (3) gelagert und durch die zentrale Betätigungseinheit (5) drehend über zumindest ein flexibles Antriebselement (6, 41) axial verstellbar sind, wobei jede Funktionseinheit (3) ein flachtopfförmiges Gehäuse (7) umfasst, in dem eine drehbar gelagerte, mit einem flexiblen Antriebselement (6, 41) zusammenwirkende Antriebsscheibe (8) vorgesehen ist, die zumindest einen mit dem Gleitschutzelement (4) antreibend gekoppelten Ansatz (9; 37, 38) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gleitschutzelement (4) über zwei radial abstehende, einander diametral gegenüberliegende Führungsnocken (11) zur Axialverstellung des Gleitschutzelements zwischen einer ersten inaktiven und einer zweiten aktiven Position über Drehantriebskräfte in Axialrichtung umlenkende und jegliche Notwendigkeit einer Kraftunterstützung durch Federn vermeidende Schrägflächen mit einer gehäusefesten Wendelrampe (12) zusammenwirkt.

2. Schuhsohle nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Antriebsscheibe (8) die zwei einander diametral gegenüberliegenden, sich senkrecht zur Antriebsscheibe (8) erstreckenden und an den radial abstehenden Führungsnocken (11) des Gleitschutzelements (4) angreifenden Ansätze in Form von Antriebsflügeln (37, 38) aufweist.

3. Schuhsohle nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Antriebsflügel (37, 38) mit den Führungsnocken (11) über Drehantriebskräfte in Axialrichtung umlenkende Schrägflächen (39) zusammenwirken.

4. Schuhsohle nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Antriebsscheibe (8) einen zentrischen Ansatz (9) aufweist, der unter Ausbildung einer drehfesten und eine axiale Relatiwerschiebung gewährleistenden Kupplung in eine zentrale Ausnehmung (10) des radial abstehende Führungsnocken (11) aufweisenden Gleitschutzelements (4) eingreift.

5. Schuhsohle nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gleitschutzelement (4) in seinem rückwärtigen Bereich die zwei einander diametral gegenüberliegenden Führungsnocken (11) aufweist, deren freie Enden im axialen Verstellbereich über schräge Gleitflächen (40) mit der Wendelrampe (12) zusammenwirken.

6. Schuhsohle nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der zweiten aktiven, ausgefahrenen Stellung des Gleitschutzelements (4) die zusammenwirkenden Flächen von Wendelrampe (12) und Führungsnocken (11) zumindest im Wesentlichen senkrecht zur Drehachse (34) des Gleitschutzelements (4) verlaufen und von Querkraftkomponenten freie, insbesondere metallische Abstützflächen zwischen Gleitschutzelement (4) und Gehäuse (7) bilden.

7. Schuhsohle nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Antriebsscheibe (8) eine ihren profilstabartig ausgebildeten zentralen Ansatz (9) umgebende Ausnehmung (33) zur Aufnahme des innen liegenden Endes des Gleitschutzelements (4) in der ersten inaktiven Position aufweist.

8. Schuhsohle nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die vom Gleitschutzelement (4) durchsetzte Austrittsöffnung des Gehäuses (7) bezüglich des Gleitschutzelements (4) insbesondere über eine O-Ring-Dichtung (26) abgedichtet ist.

9. Schuhsohle nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gleitschutzelement (4) zweiteilig ausgebildet ist und aus einem inneren Trägerteil und einem auswechselbaren, verschleißfesten Endteil besteht, das mit dem Innenteil insbesondere verklebbar oder verschraubbar ist.

10. Schuhsohle nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass das flexible Antriebselement von einer insbesondere flexiblen Gewindespindel oder Gewindewelle (41) gebildet ist, die mit einem verzahnten Umfangsrand der Antriebsscheibe (8) in Eingriff steht.

11. Schuhsohle nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die flexible Gewindespindel (41) über ihre Länge in einer ihr jeweils zugeordneten Führung längsverschiebbar angeordnet ist.

12. Schuhsohle nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die flexible Gewindespindel (41) mittels eines drehbar gelagerten Schneckenrads (44) in Axialrichtung verschiebbar ist.

13. Schuhsohle nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass jede Gewindespindel bzw. Gewindewelle (41) mit dem Schneckenrad (44) über einen spindelfesten Gewindeblock (43) kämmend in Eingriff steht.

14. Schuhsohle nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das flexible Antriebselement von einem Seil- oder Bandzugtrieb (6) gebildet ist.

15. Schuhsohle nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet,
dass für Seil- und Bandantriebe die zentrale Betätigungseinheit (5) aus einer drehbar gelagerten, in einem mit den Führungskanälen (15) verbundenen Lagerschalen-Gehäuse (14) angeordneten Walze (13) besteht, wobei die Führungskanäle (15) direkt oder über Umlenkeinheiten (16) im Wesentlichen senkrecht zur Walzenachse im Lagerschalengehäuse (14) münden, und dass für flexible Spindel- oder Zahnwellenantriebe (41) als zentrale Betätigungseinheit (5) ein drehbar gelagertes Schneckenrad (42) vorgesehen ist, dessen Achse im Kopplungsbereich parallel zu den längsverschiebbaren Antriebswellen (41) verläuft.

16. Schuhsohle nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen der zentralen Betätigungseinheit (5) und den Funktionseinheiten (3) Führungskanäle (15) für die flexiblen Antriebselemente vorgesehen sind.

17. Schuhsohle nach Anspruch 16,
dadurch gekennzeichnet,
dass alle Funktionseinheiten (3) vorzugsweise in einer Ebene gelegen und über die Führungskanäle (15) miteinander verbunden sind.

18. Schuhsohle nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Führungskanäle (15) zumindest im Wesentlichen tangential in die Gehäuse (7) der Funktionseinheiten (3) münden.

19. Schuhsohle nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Führungskanäle (15) zusammen mit den Außenummantelungen der Gehäuse (7) der Funktionseinheiten (3) ein insbesondere in sich geschlossenes, flexibles Trägersystem bilden.

20. Schuhsohle nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Führungskanäle (15) geschlossen und zweischalig ausgebildet sind und aus flexiblem Kunststoff bestehen.

21. Schuhsohle nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse (7) und die zugehörigen Einzelkomponenten von einer Kunststoff-Ummantelung umschlossen sind.

22. Schuhsohle nach Anspruch 20,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ummantelung des Gehäuses (7) der Funktionseinheiten (3), die U-förmigen Führungskanäle (15), die Umlenkeinheiten (16) und die Lagerschale (14) für die Betätigungseinheit (5) aus einem einteiligen Kunststoff-Spritzgießteil bestehen, dem eine ebenfalls einteilige, komplementär geformte Abdeckeinheit (17) für die Funktionseinheiten (3), die Führungskanäle (15), die Umlenkeinheiten (16) und die Lagerschale(14) zugeordnet ist.

23. Schuhsohle nach Anspruch 22,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Kunststoff-Spritzgießteil mit der Abdeckeinheit (17) formschlüssig kuppelbar, insbesondere verklipsbar ist.

24. Schuhsohle nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die im Wesentlichen in einer Ebene gelegenen Führungskanäle (15) im in der Schuhsohle (1) integrierten Zustand etwa entsprechend der neutralen Biegefaser der Sohle verlaufend angeordnet sind.

25. Schuhsohle nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Betätigungseinheit (5) innerhalb eines von den Führungskanälen (15) und den Funktionseinheiten (3) umschlossenen Bereichs, insbesondere zwischen Sohlen- und Fersenteil gelegen und über einen flexiblen Antriebsstab (21) mit einem außerhalb der Sohle (1) vorgesehenen Betätigungsgriff (24) verbunden ist.

26. Schuhsohle nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Antriebsscheiben (8) im vorderen Schuhbereich einerseits und im Fersenbereich andererseits jeweils in Serie mittels der von der gemeinsamen Betätigungseinheit (5) bewegten Antriebe (6) angetrieben sind.

27. Schuhsohle nach Anspruch 17,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Betätigungsgriff (26) über ein Schwenklager (23) mit dem flexiblen Antriebsstab (21) verbunden ist und dass dem Schwenklager (23) zwei Rastpositionen (20) zugeordnet sind , von denen die eine einer abgeschwenkten Betätigungsposition und die andere einer Schuh-Anlageposition entspricht.

28. Schuh, insbesondere Sport- oder Wanderschuh mit einem Schaftteil und einem Sohlenteil,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Sohlenteil aus einer Schuhsohle nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 27 besteht.

Claims

1. A shoe sole (1) having integrated anti-slipping elements (4) which can be adjusted between an inactive position and an active position by means of a central actuation unit (5), wherein the anti-slipping elements (4) are respectively stored in individual functional units (3) and are axially adjustable by the central actuation unit (5) in a rotating manner via at least one flexible drive element (6, 41), wherein each functional unit (3) includes a housing (7) in the shape of a shallow pot in which a rotatably supported drive disk (8) is provided which cooperates with a flexible drive element (6, 41) and which has at least one neck (9; 37, 38) coupled drive-wise to the anti-slipping element (4)
characterized in that
the anti-slipping element (4) cooperates with a spiral ramp (12) fixed with respect to the housing via two radially projecting, mutually diametrically opposed guide cams (11) for the axial adjustment of the anti-slipping element between a first inactive position and a second active position, via sloping surfaces deflecting rotary drive forces in the axial direction and avoiding any need for force support by springs.

2. A shoe sole in accordance with claim 1,
characterized in that
the drive disk (8) has two mutually diametrically opposed necks in the form of drive wings (37, 38) which extend perpendicular to the drive disk (18) and which engage at the radially projecting guide cams (11) of the anti-slipping element (4).

3. A shoe sole in accordance with claim 2,
characterized in that
the drive wings (37, 38) cooperate with the guide cams (11) via sloping surfaces (39) deflecting rotary drive forces in the axial direction.

4. A shoe sole in accordance with claim 1,
characterized in that
the drive disk (8) has a centric nose (9) which engages into a central recess (10) of the anti-slipping element (4) which has radially projecting guide cams (11) while forming a rotationally fixed coupling which ensures a relative axial displacement.

5. A shoe sole in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
the anti-slipping element (4) has two mutually diametrically opposed guide cams (11) in its rearward region whose free ends cooperate with the spiral ramp (12) via sloped sliding surfaces (40) in the axial adjustment region.

6. A shoe sole in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
the cooperating surfaces of the spiral ramp (12) and of the guide cam (11) extend at least substantially perpendicular to the axis of rotation (34) of the anti-slipping element (4) in the second active, extended position of the anti-slipping element (4) and form support surfaces between the anti-slipping element (4) and the housing (7) which are free of transverse force components and which are in particular metallic.

7. A shoe sole in accordance with claim 4,
characterized in that
the drive disk (8) has a recess (33) which surrounds its central neck (9) made in the manner of a sectioned bar for the reception of the inwardly disposed end of the anti-slipping element (4) in the first inactive position.

8. A shoe sole in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
the exit opening of the housing (7) interspersed by the anti-slipping element (4) is sealed with respect to the anti-slipping element (4), in particular via an O ring seal (26).

9. A shoe sole in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
the anti-slipping element (4) is made in two parts and consists of an inner support part and a replaceable, wear-resistant end part which can in particular be adhesively bonded or screwed to the inner part.

10. A shoe sole in accordance with any one of the claims 1 to 9,
characterized in that
the flexible drive element is formed by a threaded spindle or threaded shaft (41), which is in particular flexible and which is in engagement with a toothed peripheral rim of the drive disk (8).

11. A shoe sole in accordance with claim 10,
characterized in that
the flexible threaded spindle (41) is arranged longitudinally displaceable over its length in a guide respectively associated with it.

12. A shoe sole in accordance with claim 10,
characterized in that
the flexible threaded spindle (41) is displaceable in the axial direction by means of a rotatably supported worm gear (44).

13. A shoe sole in accordance with claim 12,
characterized in that
each threaded spindle or threaded shaft (41) is in meshing engagement with the worm gear (44) via a threaded block (43) fixed to the spindle.

14. A shoe sole in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
the flexible drive element is formed by a control wire drive or a control belt drive (6).

15. A shoe sole in accordance with claim 14,
characterized in that
for wire drives and belt drives, the central actuation unit (5) consists of a rotatably supported roller (13) which is arranged in a bearing shell housing (14) connected to the guide passages (15), with the guide passages (15) opening directly or via deflection units (16) substantially perpendicular to the roller axis in the bearing shell housing (14); and in that, for flexible spindle drives or toothed shaft drives (41), a rotatably supported worm gear (42) whose axis extends parallel to the longitudinally displaceable drive shafts (41) in the coupling region is provided as a central actuation unit (5).

16. A shoe sole in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
guide passages (15) for the flexible drive elements are provided between the central actuation unit (5) and the functional units (3).

17. A shoe sole in accordance with claim 16,
characterized in that
all the functional units (3) are preferably disposed in one plane and are connected to one another via the guide passages (15).

18. A shoe sole in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
the guide passages (15) open at least substantially tangentially into the housing (7) of the functional units (3).

19. A shoe sole in accordance with one or more of the preceding claims,
characterized in that
the guide passages (15) form a flexible support system, in particular closed per se, together with the outer jackets of the housings (7) of the functional units (3).

20. A shoe sole in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
the guide passages (15) are closed, and are made of two shells and consist of flexible plastic.

21. A shoe sole in accordance with one or more of the preceding claims,
characterized in that
the housing (7) and the associated individual components are surrounded by a plastic jacket.

22. A shoe sole in accordance with claim 20,
characterized in that
the jacket of the housing (7) of the functional units (3), the U-shaped guide passages (15), the deflection units (16) and the bearing shell (14) for the actuation unit (5) consist of a one-part injection molded plastic part with which a likewise one-part cover unit (17) shaped in a complementary manner for the functional units (3), the guide passages (15), the deflection units (16) and the bearing shell (14) is associated.

23. A shoe sole in accordance with claim 22,
characterized in that
the injection molded plastic part can be coupled, in particular clipped, with the cover unit (17) in a shape matched manner.

24. A shoe sole in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
the guide passages (15) substantially disposed in one plane are arranged extending in an approximately corresponding manner to the neutral bending fibers of the sole in the state integrated in the shoe sole (1).

25. A shoe sole in accordance with any one of the preceding claims,
characterized in that
the actuation unit (5) is disposed within a region surrounded by the guide passages (15) and the functional units (3), in particular between the sole part and the heel part, and is connected via a flexible drive bar (21) to an actuation grip (24) provided outside the sole (1).

26. A shoe sole in accordance with one or more of the preceding claims,
characterized in that
the drive disks (8) are driven in the front shoe region, on the one hand, and in the heel region, on the other hand, in each case in series by means of the drives (6) moved by the common actuation unit (5).

27. A shoe sole in accordance with claim 17,
characterized in that
the actuation grip (26) is connected to the flexible drive bar (21) via a pivot bearing (23); and in that two latch positions (20) are associated with the pivot bearing (23) of which the one corresponds to a pivoted away actuation position and the other corresponds to a shoe contact position.

28. A shoe, in particular a sports shoe or a hiking boot having a shaft part and a sole part,
characterized in that
the sole part consists of a shoe sole in accordance with one or more of the claims 1 to 27.

Revendications

1. Semelle de chaussure (1) comportant des éléments antidérapants intégrés (4), qui sont déplaçables au moyen d'une unité d'actionnement centrale (5) entre des positions inactives et des positions actives, dans laquelle les éléments antidérapants (4) sont montés respectivement dans des unités fonctionnelles individuelles (3) et sont déplaçables axialement en rotation au moyen de l'unité d'actionnement centrale (5) via au moins un élément d'entraînement flexible (6, 41), dans laquelle chaque unité fonctionnelle (3) inclut un boîtier (7) en forme de godet aplati, dans lequel il est prévu une plaque d'entraînement (8) montée avec faculté de rotation et coopérant avec un élément d'entraînement flexible (6, 41), ladite plaque d'entraînement comprenant au moins une excroissance (9 ; 37, 38) couplée en termes d'entraînement avec l'élément antidérapant (4),
caractérisée en ce que l'élément antidérapant (4) coopère avec une rampe hélicoïdale (12) solidaire du boîtier, via deux cames de guidage (11) en dépassement radial et diamétralement opposées l'une à l'autre, pour le déplacement axial de l'élément antidérapant entre une première position inactive et une seconde position active via des surfaces obliques qui dévient des forces d'entraînement en rotation vers la direction axiale et qui évite toute nécessité d'assister les efforts au moyen de ressorts.

2. Semelle de chaussure selon la revendication 1,
caractérisée en ce que la plaque d'entraînement (8) comporte les deux excroissances, sous la forme d'ailettes d'entraînement (37, 38), diamétralement opposées l'une à l'autre, s'étendant perpendiculairement à la plaque d'entraînement (8) et attaquant les cames de guidage en dépassement radial (11) de l'élément antidérapant (4).

3. Semelle de chaussure selon la revendication 2,
caractérisée en ce que les ailettes d'entraînement (37, 38) coopèrent avec les cames de guidage (11) via des surfaces obliques (39) qui dévient des forces d'entraînement en rotation vers la direction axiale.

4. Semelle de chaussure selon la revendication 1,
caractérisée en ce que la plaque d'entraînement (8) comporte une excroissance centrale (9) qui s'engage, en établissant un accouplement solidaire en rotation et assurant un déplacement relatif axial, dans un évidement central (10) de l'élément antidérapant (4) présentant des cames de guidage (11) en dépassement radial.

5. Semelle de chaussure selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que l'élément antidérapant (4) comporte, dans sa région postérieure, les deux cames de guidage (11) diamétralement opposées l'une à l'autre, dont les extrémités libres coopèrent avec la rampe hélicoïdale (12) dans la zone de déplacement axial via des surfaces de coulissement (40) obliques.

6. Semelle de chaussure selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que dans la seconde position active déployée de l'élément antidérapant (4) les surfaces coopérantes de la rampe hélicoïdale (12) et des cames de guidage (11) s'étendent au moins sensiblement perpendiculairement à l'axe de rotation (34) de l'élément antidérapant (4), et forment entre l'élément antidérapant (4) et le boîtier (7) des surfaces d'appui exemptes de composantes de force transversales, en particulier métalliques.

7. Semelle de chaussure selon la revendication 4,
caractérisée en ce que la plaque d'entraînement (8) comprend un évidement (33), qui entoure son excroissance centrale (9) réalisée à la manière d'un barreau profilé, pour recevoir l'extrémité intérieure de l'élément antidérapant (4) dans la première position inactive.

8. Semelle de chaussure selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que l'ouverture de sortie du boîtier (7) traversée par l'élément antidérapant (4) est étanchée par rapport à l'élément antidérapant (4), en particulier via un joint de forme torique (26).

9. Semelle de chaussure selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que l'élément antidérapant (4) est réalisé en deux pièces, et est constitué d'une pièce porteuse intérieure et d'une pièce d'extrémité interchangeable résistante à l'usure, qui est susceptible d'être en particulier collée ou vissée avec la pièce intérieure.

10. Semelle de chaussure selon l'une des revendications 1 à 9,
caractérisée en ce que l'élément d'entraînement flexible est formé par une broche filetée ou un arbre fileté (41) en particulier flexible, qui est en engagement avec une bordure périphérique dentée de la plaque d'entraînement (8).

11. Semelle de chaussure selon la revendication 10,
caractérisée en ce que la broche filetée flexible (41) est agencée avec possibilité de translation longitudinale sur sa longueur dans un guidage qui lui est respectivement associé.

12. Semelle de chaussure selon la revendication 10,
caractérisée en ce que la broche filetée flexible (41) est déplaçable en direction axiale au moyen d'une vis tangente (44) montée avec faculté de rotation.

13. Semelle de chaussure selon la revendication 12,
caractérisée en ce que chaque broche filetée ou chaque arbre fileté (41) est en engagement d'engrènement avec la vis tangente (44) via un bloc à pas de vis (43) solidaire de la broche.

14. Semelle de chaussure selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que l'élément d'entraînement flexible est formé par un mécanisme à câble ou à ruban de traction (6).

15. Semelle de chaussure selon la revendication 14,
caractérisée en ce que, pour des mécanismes à câble ou à ruban, l'unité d'actionnement centrale (5) est constituée d'un cylindre (13) monté avec faculté de rotation et agencé dans un boîtier formant coque de palier (14) relié aux canaux de guidage (15), dans laquelle les canaux de guidage (15) débouchent sensiblement perpendiculairement à l'axe de cylindre dans le boîtier formant coque de palier (14), soit directement soit via des unités de renvoi (16), et en ce que, pour des mécanismes à broche flexible ou à arbre denté (41), il est prévu à titre d'unité d'actionnement centrale (5) une vis tangente (42) montée avec possibilité de rotation, dont l'axe s'étend, dans la zone d'accouplement, parallèlement aux arbres d'entraînement (41) susceptibles d'être déplacés longitudinalement.

16. Semelle de chaussure selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce qu'il est prévu des canaux de guidage (15) pour les éléments d'entraînement flexibles, entre l'unité d'actionnement centrale (5) et les unités fonctionnelles (3).

17. Semelle de chaussure selon la revendication 16,
caractérisée en ce que toutes les unités fonctionnelles (3) sont situées de préférence dans un plan et sont reliées les unes aux autres via les canaux de guidage (15).

18. Semelle de chaussure selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que les canaux de guidage (15) débouchent au moins sensiblement tangentiellement dans les boîtiers (7) des unités fonctionnelles (3).

19. Semelle de chaussure selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisée en ce que les canaux de guidage (15) forment, ensemble avec les enveloppes extérieures des boîtiers (7) des unités fonctionnelles (3), un système porteur flexible, en particulier fermé sur lui-même.

20. Semelle de chaussure selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que les canaux de guidage (15) sont réalisés fermés et en deux coques, et sont formés d'une matière plastique flexible.

21. Semelle de chaussure selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisée en ce que le boîtier (7) et les composants individuels associés sont enfermés par un enrobage en matière plastique.

22. Semelle de chaussure selon la revendication 20,
caractérisée en ce que l'enrobage du boîtier (7) des unités fonctionnelles (3), les canaux de guidage en forme de U (15), les unités de renvoi (16), et les coques de palier (14) pour l'unité d'actionnement (5) sont constitués d'une pièce d'un seul tenant en matière plastique coulée par injection, à laquelle est associée une unité de recouvrement (17) également d'un seul tenant et dotée d'une forme complémentaire, pour les unités fonctionnelles (3), les canaux de guidage (15), les unités de renvoi (16) et les coques de palier (14).

23. Semelle de chaussure selon la revendication 22,
caractérisée en ce que la pièce en matière plastique coulée par injection est susceptible d'être accouplée avec l'unité de recouvrement (17) avec coopération de formes, en particulier clipsée.

24. Semelle de chaussure selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que les canaux de guidage (15) situés sensiblement dans un plan sont, dans la situation intégrée dans la semelle de chaussure (1), agencés de manière à s'étendre approximativement en correspondance de la fibre de flexion neutre de la semelle.

25. Semelle de chaussure selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que l'unité d'actionnement (5) est située à l'intérieur d'une zone enfermée par les canaux de guidage (15) et par les unités fonctionnelles (3), en particulier entre la partie formant semelle et la partie formant talon, et est reliée à une manette d'actionnement (24) prévue à l'extérieur de la semelle (1) via un barreau d'entraînement flexible (21).

26. Semelle de chaussure selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes,
caractérisée en ce que les plaques d'entraînement (8) dans la zone antérieure de la chaussure d'une part et dans la zone de talon d'autre part, sont entraînées respectivement en série au moyen des entraînements (6) mûs par l'unité d'actionnement commune (5).

27. Semelle de chaussure selon la revendication 17,
caractérisée en ce que la manette d'actionnement (26) est reliée au barreau d'entraînement flexible (21) via un palier de pivotement (23), et en ce que deux positions d'enclenchement (20) sont associées au palier de pivotement (23), parmi lesquelles une position correspond à une position d'actionnement abaissée et l'autre position correspond à une position en appui contre la chaussure.

28. Chaussure, en particulier chaussure de sport ou chaussure de randonnée, comprenant une partie formant tige de chaussure et une partie formant semelle,
caractérisée en ce que la partie formant semelle est constituée d'une semelle de chaussure selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 27.

Zeichnung