Reinigungsvorrichtung

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung, insbesondere einen tragbaren Handreiniger, mit einer Mehrzahl von bürstenartigen Reinigungsorganen, die an einem gemeinsamen Träger angeordnet sind.

[0002] Derartige Vorrichtungen sind grundsätzlich bekannt, z.B. aus DE 10 2004 034 819 B3. Die AT 383 954 B offenbart ein Reinigungsgerät in Zangenform für Lamellenjalousien, dessen Greifarme bei gleichzeitiger Bewegung entlang der Ober- und Unterseite einer Lamelle an dieser anliegen.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass sie einfach handhabbar und vielseitig einsetzbar ist.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 1.

[0005] Durch die Erfindung kann ein Reinigungsfluid gleichzeitig als Rotationsantrieb für die Reinigungsorgane genutzt werden.

[0006] Die kinetische Energie des zugeführten Fluids wird zum Beaufschlagen einer Antriebseinrichtung verwendet, d.h. eine Nutzung des Rückstoßprinzips ist nicht erforderlich. Der Drehantrieb der Reinigungsorgane basiert auf dem Schaufelrad- oder Turbinenprinzip, d.h. die kinetische Energie des zugeführten Fluids wird genutzt, indem das Fluid mit einem Schaufel- oder Turbinenrad zusammenwirkt und dieses in Rotation versetzt.

[0007] Von Vorteil hierbei ist, dass der Antrieb unabhängig von der Ausgestaltung der Reinigungsorgane ist und z.B. im Rahmen einer Modulbauweise der Reinigungsvorrichtung mit unterschiedlich ausgebildeten Reinigungsteilen, z.B. Bürstenteilen, gekoppelt werden kann, um unterschiedliche-Anwendungen zu realisieren.

[0008] Eine Besonderheit der Erfindung ist der mögliche Modulaufbau der Reinigungsorgane. Jedes Reinigungsorgan umfasst einen als Bürstenteil ausgebildetes Reinigungsteil, der während des Betriebs relativ zum Träger der Reinigungsvorrichtung rotiert, sowie einen Antriebsabteil, mit welchem der Reinigungsteil auswechselbar gekoppelt ist, über welchen das Modul am Träger angebracht werden kann und welcher dazu dient, mit einer oder mehreren Fluidzufuhreinrichtungen zu kommunizieren, um das eintretende Fluid in die gewünschte Drehbewegung des Reinigungsteils umzusetzen. Der Antriebsteil jedes Moduls umfasst ein Schaufel- oder Turbinenrad, das von dem in das Modul bzw. den Antriebsteil eintretenden Fluid beaufschlagt wird, um auf diese Weise in Drehung versetzt zu werden und somit das Reinigungsteil bzw. Bürstenteil in Drehung zu versetzen.

[0009] Mehrere Module können gemäß einem Aspekt der Erfindung an einem gemeinsamen Träger angebracht werden. Dabei ist die Anzahl der Module grundsätzlich nicht begrenzt. Beschränkungen können allenfalls durch die Ausgestaltung des Trägers bzw. der Fluidzufuhreinrichtungen gegeben sein. Insbesondere kann der Träger bzw. können die Fluidzufuhreinrichtungen derart ausgebildet sein, dass nur an einer bestimmten Anzahl von Anschlussstellen Module mit Fluid versorgt werden können.

[0010] Ein und dasselbe Modul kann bevorzugt sowohl gemeinsam mit weiteren Modulen in einer Reinigungsvorrichtung, bei der mehrere Reinigungsorgane vorgesehen sind, als auch in Alleinstellung, d.h. als das einzige Modul einer Reinigungsvorrichtung, verwendet werden. Die Funktionsweise der Module ist also jeweils unabhängig davon, ob an der jeweiligen Reinigungsvorrichtung zusätzliche Module vorgesehen sind oder nicht.

[0011] Die Module können jeweils insbesondere derart ausgestaltet sein, dass sie auf Umschlag verwendbar sind, d.h. in zwei unterschiedlichen Orientierungen mit dem Träger bzw. der Fluidzufuhreinrichtung gekoppelt werden können. Auf diese Weise können unterschiedliche Drehrichtungen des Reinigungsteils bezogen auf den Träger einfach dadurch erreicht werden, dass das Modul entweder in der einen oder in der anderen Orientierung mit dem Träger bzw. der Fluidzufuhreinrichtung gekoppelt wird. Je nach Orientierung ergibt sich dann insbesondere eine unterschiedliche Richtung der Beaufschlagung eines in der Antriebseinrichtung vorgesehenen Schaufel- oder Turbinenrades des Moduls. Des Weiteren ist es möglich, bei Verwendung mehrerer Module ein Modul in einer ersten Orientierung und ein weiteres Modul in einer zweiten Orientierung mit dem Träger bzw. der Fluidzufuhreinrichtung zu koppeln. Zwei gleichzeitig betriebene Module können auf diese Weise gegensinnig betrieben werden, wodurch sich während der Benutzung entstehende Drehmomente zumindest teilweise aufheben und ein "Wanderungseffekt" der Reinigungsvorrichtung während der Benutzung zumindest weitestgehend vermieden wird.

[0012] Mögliche Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen, der Beschreibung sowie der Zeichnung angegeben.

[0013] Die Erfindung wird im Folgenden beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben:

[0014] Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung,

Fig. 2

eine andere perspektivische Ansicht der Reinigungsvorrichtung von Fig. 1,

Fig. 3

eine Antriebseinrichtung der Reinigungsvorrichtung von Fig. 1,

Fig. 4

eine mögliche Ausführungsform für eine mit einem Getriebe versehene Antriebseinrichtung gemäß der Erfindung,

Fig. 5

zwei Ansichten einer weiteren Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung, und

Fig. 6 bis 11

weitere mögliche Ausgestaltungen einer Reinigungsvorrichtung.

[0015] Bei der in den Fig. 1-3 dargestellten Reinigungsvorrichtung handelt es sich um einen Lamellen- oder Jalousienreiniger mit vier Reinigungsorganen in Form von Bürsten 11, die in Reihe längs eines gemeinsamen lang gestreckten Trägers 13 mit Abstand voneinander angeordnet sind. Bei dem Träger 13 handelt es sich insbesondere um ein Blechprofil.

[0016] Mit dem Träger 13 verbunden ist ein insbesondere aus Kunststoff hergestellter Handgriff 15, der zwei Halbschalen umfasst. Die Reinigungsvorrichtung ist derart konzipiert, dass sie während des Betriebs von einer Person in einer Hand gehalten und bedient werden kann. An dem Handgriff 15 ist eine Betätigseinrichtung 17 in Form eines Auslösehebels vorgesehen, mit welchem die nachstehend erläuterte Fluidzufuhr zu den Bürsten 11 freigegeben und unterbrochen werden kann.

[0017] Die Zufuhr des Fluids, insbesondere Wasser, erfolgt über einen im unteren Griffbereich angeordneten Fluideinlass 19, an den eine beispielsweise als Schlauch ausgebildete Fluidzuleitung angeschlossen werden kann.

[0018] Das Fluid strömt über eine Verteilereinrichtung 21 in eine von zwei Verteilerleitungen 23, die sich parallel zueinander längs des Trägers 13 und damit beidseits entlang der Reihe von Reinigungsbürsten 11 erstrecken. Durch Umschalten an der Verteilereinrichtung 21 kann der Benutzer das Fluid entweder der einen oder der anderen Verteilerleitung 23 zuführen. Hierdurch können wahlweise die Reinigungsbürsten 11 in der einen oder in der anderen Drehrichtung betrieben werden, worauf nachstehend näher eingegangen wird. Die Verteilerleitungen 23 sind an ihren freien, von der Verteilereinrichtung 21 entfernten Enden fluiddicht verschlossen.

[0019] Das Umschalten an der Verteilereinrichtung 21 erfolgt beispielsweise dadurch, dass ein beweglich gelagerter Schieber vorgesehen ist, der über beidseitig angeordnete, in Fig. 1 und 2 ohne Abdichtung dargestellte Umschaltknöpfe 25 verschoben werden kann. Die Stellung des Schiebers bestimmt dann die Drehrichtung der Bürsten 11.

[0020] Wie insbesondere Fig. 3, die einen Schnitt senkrecht zu den Drehachsen der Reinigungsbürsten 11 und längs der Mittelachsen der Verteilerleitungen 23 zeigt, zu entnehmen ist, umfasst jedes Reinigungsorgan 11 einen gehäuseartigen, nach vorne offenen Schlitten 27, der an einander gegenüberliegenden Seiten einen hülsenförmigen Abschnitt 29 aufweist, mit dem der Schlitten 27 über die jeweilige Verteilerleitung 23 gesteckt ist.

[0021] Innerhalb jedes hülsenförmigen Abschnitts 29 ist eine als Druckpatrone wirksame Innenhülse 31 angeordnet. Die Druckpatronen 31 sind jeweils derart ausgestaltet, dass sie zusammen mit der Außenwand der jeweiligen Verteilerleitung 23 einen Druckraum 33 begrenzen, der an den Enden der Druckpatronen 31 jeweils durch einen O-Ring 35 nach außen abgedichtet ist. Mit dem Druckraum 33 kommunizieren sowohl eine in der Verteilerleitung 23 ausgebildete Einlassöffnung 37 als auch eine in der Druckpatrone ausgebildete Treiböffnung 39.

[0022] Die Treiböffnung 39 ist derart ausgebildet, angeordnet und ausgerichtet, dass über die Treiböffnung 39 aus dem Druckraum 33 in das Schlittengehäuse strömendes Fluid in Form eines Fluiddruckstrahls auf einen Turbinen- oder Schaufelradabschnitt 41 des jeweiligen Reinigungsorgans 11 auftrifft und auf diese Weise das Reinigungsorgan 11 in Rotation versetzt, das hierzu am Schlitten 27 drehbar gelagert ist.

[0023] Die drehbare Lagerung des Schaufel- oder Turbinenradabschnitts 41 kann z.B. über eine einfache Nabe/Achse-Verbindung erfolgen. Alternativ können beispielsweise Kugellager verwendet werden. Des Weiteren ist es möglich, ein Getriebe vorzusehen, mit dem eine den jeweiligen Anwendungswünschen entsprechende Übersetzung oder Untersetzung der Rotation des Schaufel- oder Turbinenrades 41 realisiert werden kann.

[0024] Mit dem Schaufel- oder Turbinenrad 41 gekoppelt ist eine in dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel lang gestreckte zylindrische Bürste 43, die mit Reinigungsborsten 45 versehen ist. Alternativ können beispielsweise anstelle dieser Bürsten 43 scheibenförmige Tellerbürsten vorgesehen sein. Die Reinigungsvorrichtung kann in Modulbauweise derart realisiert sein, dass die dargestellten Zylinderbürsten 11 durch die erwähnten Tellerbürsten oder anderen Reinigungsorgane bei Bedarf ersetzt werden können. Durch eine derartige Austauschmöglichkeit wird die Vielseitigkeit der Vorrichtung auf einfache Art und Weise erhöht.

[0025] Ein Vorteil der Erfindung besteht folglich darin, dass der Antrieb der Reinigungsorgane unabhängig von deren Ausgestaltung ist. Insbesondere ist eine hinsichtlich der Reinigungswirkung spezielle Ausgestaltung der Reinigungsorgane bzw. Bürsten keine Voraussetzung für den Fluidrotationsantrieb, da dieser an dem trägernahen Ende der Drehachse der Reinigungsorgane 11 erfolgt.

[0026] Es ist auch denkbar, einen stets am Schlitten 27 verbleibenden Schaufel- oder Turbinenradabschnitt vorzusehen und unterschiedlich ausgestaltete Bürstenabschnitte mit dem Schaufel- oder Turbinenrad beispielsweise durch Aufstecken koppelbar auszuführen, um die Reinigungsvorrichtung jeweils dem Anwendungsfall entsprechend konfigurieren bzw. bestücken zu können.

[0027] Eine drehfeste Koppelung zwischen auswechselbaren Bürstenteilen und den am Schlitten drehbar gelagerten Schaufel- oder Turbinenradabschnitten kann beispielsweise durch eine geeignet ausgestaltete Verkronung erreicht werden, die eine Mitnahme der Bürstenteile sicherstellt.

[0028] Insbesondere aus Fig. 3 ist ersichtlich, dass die Module, also die jeweils das Reinigungsorgan 11 tragenden Schlitten 27, längs der Verteilerleitungen 23 verstellbar sind, um auf diese Weise unterschiedliche Abstände zwischen den Reinigungsbürsten 11 einzustellen. Bei Ausgestaltung der Reinigungsvorrichtung als Lamellen- oder Jalousienreiniger entsprechend Fig. 1 bis 3 kann hierdurch der Bürstenabstand an den Lamellenabstand angepasst werden.

[0029] Die Höhenverstellung der Schlitten 27 ist jeweils im Umfang der axialen Erstreckung des durch die Druckpatrone 31 definierten Druckraumes 33 möglich, d.h. solange sich die in den Verteilerleitungen 23 ausgebildeten Einlassöffnungen 37 im Bereich des jeweiligen Druckraumes 33 befinden, ist die Funktion der Reinigungsorgane 11 sichergestellt.

[0030] Durch das Vorsehen zweier Verteilerleitungen 23, zwischen denen mittels der Verteilereinrichtung 21 - wie vorstehend erläutert - umgeschaltet werden kann, ist es möglich, wie insbesondere aus Fig. 3 hervorgeht, zwischen den Drehrichtungen der Reinigungsbürsten 11 zu wechseln. Die beiden Treibbohrungen 39 eines jeden Schlittens 27 beaufschlagen das Schaufel- oder Turbinenrad 41 in entgegengesetztem Drehsinn. Die Schaufeln des Schaufel- oder Turbinenrades 41 sind diesbezüglich symmetrisch ausgebildet, damit in beiden Drehrichtungen die gleichen Verhältnisse herrschen.

[0031] Der Aufbau der Reinigungsvorrichtung aus einem lang gestreckten Träger 13 mit sich längs des Trägers 13 erstreckenden Verteilerleitungen 23 erlaubt grundsätzlich eine beliebig große Arbeitslänge und damit eine grundsätzlich beliebig große Anzahl von Reinigungsorganen 11.

[0032] Die im Träger 13 vorgesehenen Lochreihen 47 können ein Raster zur Positionierung der Schlitten 27 bei der Höhenverstellung zur Verfügung stellen. Das Raster der Lochreihen 47 kann an gängige Lamellenabstände von Jalousien angepasst sein.

[0033] In einer hier lediglich beispielhaft angegebenen Ausgestaltung ist der erfindungsgemäße Handreiniger für einen Arbeitsdruck von wenigstens 50 bar konzipiert, wobei Drehzahlen für die Reinigungsbürsten 11 von ungefähr 1.500 Umin erzielt werden. Ein Arbeitsdruck von bis zu 100 bar ist ebenso ohne weiteres denkbar. Mittels eines Getriebes kann die Drehzahl beispielsweise halbiert werden.

[0034] In den nach vorne offenen Schlittengehäusen können jeweils Mittel z.B. in Form einer oder mehrerer im unteren Bereich angeordneter Schrägen vorgesehen sein, die ein Ausfließen des Fluids aus dem Gehäuse heraus und auf die zu reinigenden Stellen in den Wirkungsbereich der Bürsten 11 hinein fördern.

[0035] Fig. 4 zeigt in einer geschnittenen Seitenansicht ein Beispiel für ein Getriebe 49, wie es vorstehend bereits generell erwähnt wurde. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel handelt es sich um ein Untersetzungsgetriebe, welches die Drehzahl des Schaufelrades 41 für den Reinigungs- bzw. Bürstenteil 43 des Reinigungsorgans 11 halbiert. Das Turbinenrad 41 ist drehfest mit zwei Außenringen 61, 65 versehen. Anstelle zweier Außenringe 61, 65 könnte auch ein einziger, in axialer Richtung durchgehender Außenring vorgesehen sein. Ferner könnten die beiden Außenringe. 61, 65 bzw. ein einziger Außenring einstückig mit dem Schaufelrad 41 ausgebildet sein. Die Außenringe 61, 65 bilden den äußeren Teil eines Kugellagers, das außerdem einen Käfig 51 umfasst, in welchem eine Mehrzahl von Kugeln 53 derart gehalten sind, dass sich alle Kugeln 53 nur gemeinsam mit dem Käfig 51 drehen können.

[0036] Den inneren Teil des Kugellagers bilden zwei Innenringe 59, 63. Die beiden Innenringe 59, 63 sind drehfest auf einer stationären, als Lager dienenden Welle 55 angeordnet. Zumindest der in Fig. 4 rechte, zweite Innenring 63 ist in axialer Richtung auf der Welle 55 bewegbar. Mittels einer Feder 67 wird der zweite Innenring 63 in Richtung des ersten Innenrings 59 vorgespannt. Da die Kugeln 53 in auf den einander zugewanden Innenseiten der Ringe 59, 61, 63, 65 ausgebildeten Rinnen laufen, wird durch dieses Vorspannen des rechten Innenringes 63 ein eventuell im Kugellager vorhandenes Spiel beseitigt. Hierdurch ist sichergestellt, dass während des Betriebs, wenn das Schaufelrad 41 mit Fluid beaufschlagt wird und sich somit um die Welle 55 dreht, die im Käfig 51 gehaltenen Kugeln 53 in definierter Weise zwischen den Außenringen und den Innenringen abrollen.

[0037] Das definierte Abrollen der Kugeln 53 hat zur Folge, dass die vorstehend beschriebene Anordnung als Untersetzungsgetriebe wirksam ist, welches die Drehzahl des Schaufelrades 41 in Bezug auf den die abrollenden Kugeln 53 enthaltenden Käfig 51 halbiert. Mit dem Käfig 51 drehfest gekoppelt ist ein am Antriebsteil 27 um die Lagerwelle 55 drehbar gelagertes Zwischenstück 57, welches wiederum drehfest mit dem Bürsten- bzw. Reinigungsteil 43 verbunden ist. Bei diesem Reinigungsorgan 11 wird somit im Ergebnis erreicht, dass sich die jeweilige Bürste des Reinigungsorgans 11 halb so schnell dreht wie das Schaufelrad 41.

[0038] Ein besonderer Vorteil dieses Getriebes 49 ist neben der zuverlässigen Funktionsweise der besonders einfache Aufbau, der sich mit kostengünstig erhältlichen Bauteilen realisieren lässt. Ein derartiges Untersetzungsgetriebe könnte alternativ in Form eines aus Zahnrädern aufgebauten Getriebes, insbesondere eines Planetengetriebes, realisiert werden. Die hierfür erforderlichen Bauteile wären jedoch mit deutlich höheren Kosten verbunden.

[0039] Die linke Darstellung in Fig. 5 entspricht der Darstellung in Fig. 3, wobei allerdings das Modul 27, 43 nicht zusammen mit den Fluidzufuhrleitungen gezeigt ist. Es sind daher nicht die in den Fluidleitungen ausgebildeten, in den jeweiligen Druckraum 33 mündenden Einlassöffnungen, sondern lediglich die in den die Druckpatronen bildenden Innenhülsen 31 ausgebildeten Treiböffnungen 39 zu sehen.

[0040] Der in der rechten Darstellung der Fig. 5 gezeigten Draufsicht entnimmt man insbesondere den symmetrischen Aufbau des aus Antriebsteil 27 und Reinigungsteil 43 bestehenden Moduls hinsichtlich der Anordnung der Fluidzufuhrleitungen in Bezug auf das Reinigungsteil 43.

[0041] Fig. 6 zeigt ein Beispiel einer nicht erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung, bei der lediglich ein einziges Modul verwendet wird. Bei einem bestimmungsgemäßen Halten der Vorrichtung am Handgriff 15 verläuft hier die Drehachse des Bürstenteils 43 in vertikaler Richtung. Dieses Ausführungsbeispiel zeigt, dass die Funktionsweise des Reinigungsorgans 11 grundsätzlich unabhängig von dessen Orientierung im Raum ist. Außerdem zeigen sich hier insbesondere die Vorteile der erfindungsgemäßen Modulbauweise: Unabhängig davon, wie sich die Fluidzufuhrleitungen 23 im Raum erstrecken, braucht das erfindungsgemäße Reinigungsmodul lediglich mit dem die Antriebseinrichtung umfassenden Antriebsteil 27 auf die Leitung 23 aufgeschoben zu werden, um für eine Rotation des Bürstenteils 43 zu sorgen. Das freie Ende der Zufuhrleitung 23 ist lediglich drehbar in einem oberen Arm der Vorrichtung gelagert.

[0042] Fig. 7 zeigt ein weiteres Beispiel, bei welchem zwei in entgegengesetzte Richtungen abstehende Reinigungsmodule vorhanden sind, wobei die Drehachsen der Reinigungsteile 43 zusammenfallen und bei einem bestimmungsgemäßen Halten der Vorrichtung am Handgriff 15 in horizontaler Richtung verlaufen, jedoch - anders als in Fig. 1 - nicht vom Benutzer weg, sondern jeweils zur Seite weisen. Jedes Modul ist mit seinem Antriebsteil 27 auf eine einzige Fluidzufuhrleitung 23 aufgeschoben.

[0043] Zwischen den beiden Modulen ist ein Stützrad 69 angeordnet. Das Stützrad 69 wird nicht angetrieben und dient dazu, die Vorrichtung auf einer zu reinigenden Fläche abzurollen. Hierdurch wird der Benutzer entlastet. Gleichzeitig wird ein definierter Reinigungsabstand zwischen der zu reinigenden Oberfläche einerseits und den Drehachsen der Reinigungsteile 43 andererseits eingehalten.

[0044] Das Ausführungsbeispiel der Fig. 8 ähnelt hinsichtlich der Orientierung der Drehachsen der Reinigungsteile 43 dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1. Anstelle der zylindrischen Bürsten sind hier so genannte Tellerbürsten vorgesehen. Die beiden Module können entsprechend dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 auf zwei parallel verlaufende Fluidzufuhrleitungen 23 aufgeschoben sein, um durch Betätigen einer entsprechenden Umschalteinrichtung den Drehsinn der Reinigungsteile 43 zu ändern. Zwingend ist dies jedoch nicht, d.h. es ist auch möglich, lediglich eine einzige Fluidzufuhrleitung 23 vorzusehen. Identisch aufgebaute Module 27, 43 können in entgegengesetzter Orientierung mit der Fluidzufuhrleitung 23 gekoppelt werden, um während des Betriebs in entgegengesetztem Sinn zu rotieren.

[0045] Das Ausführungsbeispiel der Fig. 9 ähnelt dem Ausführungsbeispiel der Fig. 8, wobei jedoch mit den Tellerbürsten - vom Benutzer aus gesehen - nicht nach vorne, sondern zur Seite gearbeitet wird. Die Module 27, 43 können derart ausgestaltet sein, dass sie relativ zur Fluidzufuhrleitung 23 um deren Mittelachse verstellt werden können, um die Arbeitsrichtung der Tellerbürsten in Bezug auf die Orientierung des Handgriffs 15 der Vorrichtung beliebig einstellen zu können. Alternativ können die Module 27, 43 und die Vorrichtung derart ausgebildet sein, dass eine bestimmte Relativorientierung beim Verbinden der Module 27, 43 mit der Fluidzufuhrleitung 23 erforderlich ist, um die gezeigte Arbeitsorientierung der Tellerbürsten 43 zu realisieren.

[0046] Die Fig. 10 und 11 deuten an, dass die Verwendung mehrerer Reinigungsorgane, wie in Fig. 8 und Fig. 9 gezeigt, nicht zwingend erforderlich ist. Eine nicht erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung kann auch lediglich ein einziges Reinigungsorgan 11 aufweisen, wobei je nach Ausgestaltung des Reinigungsorgans 11 bzw. der Vorrichtung verschiedene Arbeitsrichtungen des Bürstenteils möglich sind.

Bezugszeichenliste

[0047] 

11

Reinigungsorgan, Bürste

13

Träger

15

Handgriff

17

Betätigungseinrichtung

19

Fluideinlass

21

Verteilereinrichtung

23

Verteilerleitung, Fluidzufuhreinrichtung

25

Umschaltknopf

27

Schlitten, Antriebsteil

29

hülsenförmiger Abschnitt

31

Innenhülse, Druckpatrone

33

Druckraum

35

O-Ring

37

Einlassöffnung

39

Treiböffnung

41

Schaufel- oder Turbinenradabschnitt

43

Bürstenteil, Reinigungsteil

45

Reinigungsborsten

47

Lochreihe

49

Getriebe

51

Käfig

53

Kugel- oder Wälzelement

55

Lager

57

Zwischenstück

59

erster Innenring

61

erster Außenring

63

zweiter Innenring

65

zweiter Außenring

67

Vorspannfeder

69

Stützrad

Ansprüche

1. Reinigungsvorrichtung, insbesondere tragbarer Handreiniger, mit einer Mehrzahl von bürstenartigen Reinigungsorganen (11), die an einem gemeinsamen Träger (13) angeordnet und mittels eines der Reinigungsvorrichtung zugeführten Fluids, insbesondere Wasser, relativ zum Träger (13) in Rotation versetzbar sind, wobei der Träger (13) eine Längserstreckung aufweist und die Reinigungsorgane (11) längs des Trägers (13) verteilt angeordnet und in Längsrichtung des Trägers (13) relativ zueinander verstellbar sind, um unterschiedliche Abstände zwischen benachbarten Reinigungsorganen (11) einzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass für jedes Reinigungsorgan (11) eine Antriebseinrichtung (41) vorgesehen ist, die durch das zugeführte Fluid beaufschlagbar ist, um die Reinigungsorgane (11) in Rotation zu versetzen, und die auf dem Schaufelrad- oder Turbinenprinzip basiert,
und die Reinigungsorgane (11) jeweils ein Bürstenteil (43) und ein schaufel- oder turbinenradartiges Antriebsteil (41) umfassen, wobei das Bürstenteil (43) auswechselbar mit dem Antriebsteil (41) gekoppelt oder koppelbar ist.

2. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Reinigungsorgane (11) in einer Reihe angeordnet sind.

3. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Träger (13) einen Fluidverteiler (23) umfasst, der wenigstens einen gemeinsamen Fluideingang (19) für mehrere Reinigungsorgane (11) und für jedes Reinigungsorgan (11) wenigstens einen Fluidausgang (37) aufweist.

4. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Träger (13) wenigstens ein Fluidzufuhrrohr (23) umfasst.

5. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Umschalteinrichtung (25) vorgesehen ist, mit der die Drehrichtung jedes Reinigungsorgans (11) änderbar ist.

6. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass jedes Reinigungsorgan (11) mit zwei Fluidzufuhreinrichtungen (23) gekoppelt ist, zwischen denen umgeschaltet werden kann und die in der Lage sind, Antriebseinrichtungen (41) der Reinigungsorgane (11) in entgegengesetztem Antriebssinn mit Fluid zu beaufschlagen.

7. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass Antriebseinrichtungen (41) der Reinigungsorgane (11) jeweils ein Getriebe (49) umfassen, mit dem die Drehzahl eines mit Fluid beaufschlagbaren Schaufel- oder Turbinenrades (41) für das Reinigungsorgan (11) geändert, insbesondere reduziert und bevorzugt halbiert wird.

8. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Getriebe (49) ein Kugel- oder Wälzlager (51, 53) umfasst.

9. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Kugel- oder Wälzlager einen Käfig (51) umfasst, in welchem mehrere Kugel- oder Wälzelemente (53) gehalten sind, die zwischen dem Schaufel- oder Turbinenrad (41) und einem Lager (55) abrollen und dabei den Käfig (51) mitnehmen, wobei das Reinigungsorgan (11) drehfest mit dem Käfig (51) gekoppelt ist.

10. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Reinigungsorgane (11) jeweils wenigstens eine Druckpatrone (31) umfassen, die eingangsseitig mit einer Fluidzufuhreinrichtung (23) und ausgangsseitig mit einer Antriebseinrichtung (41) des Reinigungsorgans (11) kommuniziert, wobei innerhalb durch die Abmessungen der Druckpatrone (31) bestimmter Grenzen die Fluidkommunikation bei einem Verstellen des Reinigungsorgans (11) relativ zu der Fluidzufuhreinrichtung (23) aufrechterhalten bleibt.

11. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Reinigungsvorrichtung als Jalousienreiniger ausgebildet ist.

Claims

1. A cleaning apparatus, in particular a portable hand cleaner, having a plurality of brush-type cleaning members (11) which are arranged at a common carrier (13) and can be set into rotation relative to the carrier (13) by means of a fluid, in particular water, supplied to the cleaning apparatus, wherein the carrier (13) has a longitudinal extent and the cleaning members (11) are arranged distributed along the carrier (13) and are adjustable relative to one another in the longitudinal direction of the carrier (13) to set different spacings between adjacent cleaning members (11),
characterized in that
a drive device (41) is provided for each cleaning member (11) which drive device can be acted on by the supplied fluid to set the cleaning members (11) into rotation and is based on the impeller or turbine principle; and
in that the cleaning members (11) each include a brush part (43) and a drive part (41, which is of an impeller or turbine wheel kind, with the brush part (43) being coupled or being able to be coupled replaceably with the drive part (41).

2. A cleaning apparatus in accordance with claim 1, characterized in that the cleaning members (11) are arranged in a row.

3. A cleaning apparatus in accordance with claim 1 or claim 2, characterized in that the carrier (13) includes a fluid distributor (23) which has at least one common fluid inlet (19) for a plurality of cleaning members (11) and at least one fluid outlet (37) for each cleaning member (11).

4. A cleaning apparatus in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the carrier (13) includes at least one fluid supply pipe (23).

5. A cleaning apparatus in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that a switch-over device (25) is provided with which the direction of rotation of each cleaning member (11) can be varied.

6. A cleaning apparatus in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that each cleaning member (11) is coupled to two fluid supply devices (23) between which a switchover can be made and which are able to act on drive devices (41) of the cleaning members (11) with fluid in opposite senses of driving.

7. A cleaning apparatus in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that drive devices (41) of the cleaning members (11) each include a transmission (49) with which the speed of an impeller or turbine wheel (41) acted on by fluid for the cleaning member (11) is varied, in particular reduced and preferably halved.

8. A cleaning apparatus in accordance with claim 7, characterized in that the transmission (49) includes a ball bearing or a roller bearing (51, 53).

9. A cleaning apparatus in accordance with claim 8, characterized in that the ball bearing or roller bearing includes a cage (51) in which a plurality of ball elements or roller elements (53) are held which roll off between the impeller or turbine wheel (41) and a bearing (55) and take along the cage (51) in so doing, with the cleaning member (11) being rotationally fixedly coupled to the cage (51).

10. A cleaning apparatus in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the cleaning members (11) each include at least one pressure cartridge (31) which communicates with a fluid supply device (23) at the inlet side and with a drive device (41) of the cleaning member (11) at the outlet side, with the fluid communication being maintained within limits determined by the dimensions of the pressure cartridge (31) on an adjustment of the cleaning member (11) relative to the fluid supply device (23).

11. A cleaning apparatus in accordance with any one of the preceding claims, characterized in that the cleaning apparatus is made as a Venetian blind cleaner.

Revendications

1. Dispositif de nettoyage, en particulier appareil de nettoyage manuel portatif, comprenant une pluralité d'organes de nettoyage analogues à des brosses (11), qui sont agencés sur un support commun (13) et qui peuvent être mis en rotation par rapport au support (13) au moyen d'un fluide, en particulier de l'eau, amené au dispositif de nettoyage, dans lequel le support (13) présente une extension longitudinale et les organes de nettoyage (11) sont agencés en répartition le long du support (13) et déplaçables les uns par rapport aux autres dans la direction longitudinale du support (13), afin d'établir des distances différentes entre des organes de nettoyage (11) voisins,
caractérisé en ce que pour chaque organe de nettoyage (11) il est prévu un système d'entraînement (41) qui peut être alimenté par le fluide amené, afin de mettre les organes de nettoyage (11) en rotation et qui est basé sur le principe de la roue à aubes ou le principe de la turbine, et les organes de nettoyage (11) comprennent chacun une partie en brosse (43) et une partie d'entraînement (41) semblable à une roue à aubes ou à un rotor de turbine, ladite partie en brosse (43) étant accouplée de manière interchangeable avec la partie d'entraînement (41), ou susceptible de l'être.

2. Dispositif de nettoyage selon la revendication 1,
caractérisé en ce que les organes de nettoyage (11) sont agencés dans une rangée.

3. Dispositif de nettoyage selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que le support (13) comprend un répartiteur de fluide (23) qui présente au moins une entrée de fluide commune (19) pour plusieurs organes de nettoyage (11), et au moins une sortie de fluide (37) pour chaque organe de nettoyage (11).

4. Dispositif de nettoyage selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le support (13) comprend au moins un tube d'amenée de fluide (23).

5. Dispositif de nettoyage selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'il est prévu un dispositif d'inversion (25) au moyen duquel le sens de rotation de chaque organe de nettoyage (11) est modifiable.

6. Dispositif de nettoyage selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que chaque organe de nettoyage (11) est couplé à deux moyens d'amenée de fluide (23), entre lesquels il est possible d'effectuer une inversion, et qui sont en mesure d'alimenter en fluide les systèmes d'entraînement (41) des organes de nettoyage (11) dans un sens d'entraînement opposé.

7. Dispositif de nettoyage selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que les systèmes d'entraînement (41) des organes de nettoyage (11) comprennent chacun un mécanisme (49) au moyen duquel la vitesse de rotation d'une roue à aubes ou d'un rotor de turbine (41), alimenté(e) avec le fluide, pour l'organe de nettoyage (11) est modifiée, en particulier réduite et de préférence divisée par deux.

8. Dispositif de nettoyage selon la revendication 7,
caractérisé en ce que le mécanisme (49) comprend un palier à billes ou un palier à roulements (51, 53).

9. Dispositif de nettoyage selon la revendication 8,
caractérisé en ce que le palier à billes ou à roulements comprend une cage (51), dans laquelle sont maintenus plusieurs éléments de billes ou de roulements (53), qui roulent entre la roue à aubes ou le rotor de turbine (41) et un palier (55) et entraînent ici la cage (51), ledit organe de nettoyage (11) étant couplé solidairement en rotation avec la cage (51).

10. Dispositif de nettoyage selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que les organes de nettoyage (11) comprennent chacun au moins une cartouche sous pression (31), laquelle communique du côté entrée avec un moyen d'amenée de fluide (23) et du côté sortie avec un système d'entraînement (41) de l'organe de nettoyage (11), et à l'intérieur de limites déterminées par les dimensions de la cartouche sous pression (31), la communication fluidique demeure assurée lors d'un déplacement de l'organe de nettoyage (11) par rapport au moyen d'amenée de fluide (23).

11. Dispositif de nettoyage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de nettoyage est réalisé sous forme d'appareil de nettoyage pour store.

Zeichnung