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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP07122680B1" file="EP07122680NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1950168" kind="B1" date-publ="20100721" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..MT..........................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1950168</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20100721</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>07122680.7</B210><B220><date>20071207</date></B220><B240><B241><date>20090113</date></B241><B242><date>20090304</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>07101111</B310><B320><date>20070124</date></B320><B330><ctry>EP</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20100721</date><bnum>201029</bnum></B405><B430><date>20080730</date><bnum>200831</bnum></B430><B450><date>20100721</date><bnum>201029</bnum></B450><B452EP><date>20100222</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B66B  11/02        20060101AFI20080416BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Rahmen für einen Aufzug</B542><B541>en</B541><B542>Frame for a lift</B542><B541>fr</B541><B542>Cadre pour ascenseur</B542></B540><B560><B561><text>GB-A- 358 206</text></B561><B561><text>JP-A- 2 300 084</text></B561><B561><text>US-A1- 2004 094 371</text></B561><B561><text>US-A1- 2006 163 008</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Schüpfer, Marco</snm><adr><str>
Jonentalstrasse 7</str><city>8911, Rifferswil</city><ctry>CH</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Inventio AG</snm><iid>00249802</iid><irf>IP1686/Bre/pv</irf><adr><str>Seestrasse 55 
Postfach</str><city>6052 Hergiswil</city><ctry>CH</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20080730</date><bnum>200831</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Rahmen für einen Aufzug mit mindestens einer am Rahmen angeordneten Aufzugskabine, wobei der Rahmen entlang von Führungsschienen verfahrbar ist und zur Führung des Rahmens je Führungsschiene am Ende der Rahmenlängsseite erste Führungen aufweist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Eine in einem Aufzugsschacht verfahrbare Aufzugskabine wird beim Verfahren entlang von Führungsschienen geführt. An den Ecken des Kabinenrahmens angeordnete Gleitführungen oder Rollenführungen gleiten bzw. rollen an den präzise ausgerichteten Führungsschienen und geben der Aufzugskabine in horizontaler Richtung einen sicheren Halt. Bei Doppelstockkabinen ist üblicherweise ein Rahmen für beide Kabinen vorgesehen, bestehend aus einem oberen Joch, einem mittleren Joch und einem unteren Joch, wobei die Rahmenaufhängung am oberen Joch erfolgt, die obere Kabine vom mittleren Joch und die untere Kabine vom unteren Joch getragen wird. An den Ecken des Rahmens angeordnete Rollenführungen führen den gesamten Rahmen an den Führungsschienen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Derartige Rahmen sind auch in den Dokumenten <patcit id="pcit0001" dnum="JP2300084A"><text>JP 02 300084 A</text></patcit>, <patcit id="pcit0002" dnum="US2006163008A1"><text>US 2006/163008 A1</text></patcit>, <patcit id="pcit0003" dnum="GB358206A"><text>GB 358 206 A</text></patcit> und <patcit id="pcit0004" dnum="US2004094371A1"><text>US 2004/094371 A1</text></patcit> aus dem Stand der Technik offenbart.</p>
<p id="p0004" num="0004">In <patcit id="pcit0005" dnum="JP2300084A"><text>JP 02 300084 A</text></patcit> ist eine Aufzugskabine mit einem Rahmen offenbart, welcher entlang von Führungsschienen mit Führungsrollen geführt wird. Zur Vermeidung der Übertragung von Vibrationen der Führungsschienen auf die Aufzugskabine sind am Rahmen zusätzliche Führungen vorgesehen, welche mit den Führungsschienen über Dämpfer zusammenwirken.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aus <patcit id="pcit0006" dnum="US2006163008A1"><text>US 2006/163008 A1</text></patcit> ist ein endloses Aufzugsystem ähnlich einem Paternoster bekannt, welcher weder über ein<!-- EPO <DP n="2"> --> Seilsystem, noch über ein Kettensystem, sondern vielmehr über ein Rollensystem mit Rollen an den Aufzugskabinen betrieben wird. Im Notfall greifen an den Aufzugskabinen vorgesehene Bremssysteme zum Abbremsen der Aufzugskabinen ein, wobei das Bremssystem mittelbar von zuvor aufgeladenen Batterien und unmittelbar von einem als Kondensator ausgebildeten Energiespeicher mit Strom versorgt werden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Aus der <patcit id="pcit0007" dnum="GB358206A"><text>GB 358 206 A</text></patcit> ist ein Lastenaufzug bekannt, welcher an seiner Unterseite eine Klappvorrichtung zum Entladen einer im Aufzug befindlichen Last aufweist. Die Klappvorrichtung wird durch Fahren des Aufzugs geöffnet bzw. geschlossen, indem an der Klappvorrichtung angeordnete Rollen entlang von für die Klappvorrichtung vorgesehenen Führungsschienen geführt werden.</p>
<p id="p0007" num="0007">In <patcit id="pcit0008" dnum="US2004094371A1"><text>US 2004/094371 A1</text></patcit> ist ein verfahrbares Gegengewicht für eine mit einem Seilträgersystem betriebene Aufzugskabine offenbart. Das Gegengewicht weist einen das Gewichtsmaterial tragenden Rahmen auf, welcher mit Führungsrollen entlang von Führungsschienen geführt ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Erfindung, wie sie in Anspruch 1 gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, einen Rahmen zu schaffen, der entlang von Führungsschienen stabil führbar ist.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0009" num="0009">Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, dass insbesondere bei einem Rahmen einer Doppeldeckkabine oder Mehrdeckkabine oder eines Gegengewichtes die Eigenfrequenz des Rahmens und die Steifigkeit erhöht wird. Die durch lange Rahmen bedingte tiefe Eigenfrequenz kann angehoben werden und somit der Fahrkomfort verbessert werden. Ausserdem wird die Rahmensteifigkeit verbessert ohne den Rahmen schwerer zu bauen.</p>
<p id="p0011" num="0011">Der für einen Aufzug mit mindestens einer Aufzugskabine oder für ein Gegengewicht vorgesehene Rahmen ist entlang von Führungsschienen verfahrbar, wobei zur Führung des Rahmens je Führungsschiene am Ende der Rahmenlängsseite erste Führungen vorgesehen sind und wobei entlang der Rahmenlängsseite je Führungsschiene mindestens eine weitere Führung vorgesehen ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">Anhand der beiliegenden Figuren wird die vorliegende Erfindung näher erläutert.</p>
<p id="p0013" num="0013">Es zeigen:
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> einen Doppeldeckaufzug,</li>
<li><figref idref="f0002">Fig. 2</figref> einen Ausschnitt A des Doppeldeckaufzuges und<!-- EPO <DP n="4"> --></li>
<li><figref idref="f0002">Fig. 3</figref> einen Ausschnitt B des Doppeldeckaufzuges.</li>
</ul></p>
<p id="p0014" num="0014"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt einen Doppeldeckaufzug 1 mit einer oberen Kabine 2 und einer unteren Kabine 3, die von einem gemeinsamen, rechteckförmigen Rahmen 4 getragen werden. Der Rahmen 4 besteht aus einem oberen Joch 5, einem mittleren Joch 6, einem unteren Joch 7 und Seitenschildern 8, wobei die Seitenschilder 8 in Verbindung stehen mit dem oberen Joch 5, dem mittleren Joch 6 und dem unteren Joch 7. Die Rahmenlängsseite wird je durch ein Seitenschild 8 gebildet und verläuft parallel zur Führungsschiene 9. Die Führungsschienen 9 sind an nicht dargestellten Schachtwänden angeordnet. Die obere Kabine 2 wird getragen vom mittleren Joch 6 und die untere Kabine 3 wird getragen vom unteren Joch 7.</p>
<p id="p0015" num="0015">Der Rahmen 4 ist am oberen Joch 5 aufgehängt, an dem beispielsweise eine Tragmittelendverbindung oder eine Umlenkrolle angeordnet ist. Das obere Joch kann auch dreieckförmig ausgeführt sein, wobei das gezeigte Joch 5 eine Seite des Dreicks bildet. Das Dreieck kann gleichschenklig oder gleichseitig sein. An der dem Joch 5 gegenüberliegenden Ecke des Dreiecks ist bei dieser Ausführungsvariante die Tragmittelendverbindung oder die Umlenkrolle angeordnet. Das Tragmittel ist über eine Treibscheibe und/oder eine Umlenkscheibe geführt und steht in Verbindung mit einem Gegengewicht. Rahmen 4 und Gegengewicht bewegen sich gegenläufig. Tragmittel, Tragmittelendverbindung, Treibscheibe, Umlenkrollen und Gegengewicht sind nicht dargestellt. Je Führungsschiene 9<!-- EPO <DP n="5"> --> ist am Ende der Rahmenlängsseite bzw. am oberen Joch 5 und am unteren Joch 7 eine erste Rollenführung 10 vorgesehen. Die Rollenführung 10 besteht aus einer am freien Schenkel der Führungsschiene 9 stirnseitig abrollenden Rolle 10.1 und aus einer je Seite des freien Schenkels abrollenden Rolle 10.2,10.3. Die Rolllenführung 10 kann auch aus beispielsweise sechs Rollen bestehen. Am unteren Joch 7 angeordnet sind auch Sicherheitseinrichtungen wie Fangvorrichtung 11 oder Puffer 12.</p>
<p id="p0016" num="0016">Am mittleren Joch 6 ist je Führungsschiene 9 eine zweite Rollenführung 14 vorgesehen. Einzelheiten sind in den Ausschnitten A und B dargestellt. Die Rollenführungen 14 verbessern die Steifigkeit und erhöhen die Eigenfrequenz des Rahmens 4.</p>
<p id="p0017" num="0017"><figref idref="f0002">Fig. 2</figref> zeigt einen Ausschnitt A des Doppeldeckaufzuges 1. Die zweite Rollenführung 14 der einen Führungsschiene 9 ist am mittleren Joch 6 mittels einer Konsole 15 angeordnet und besteht aus drei Rollen. Am freien Schenkel 16 der Führungsschiene 9 ist eine auf der einen Seite 16.1 abrollende erste Rolle 14.1 und eine auf der anderen Seite abrollende zweite Rolle 14.2 und eine an einer Stirnseite 16.3 des freien Schenkels 16 abrollende dritte Rolle 14.3 vorgesehen. Üblicherweise bestehen die Rollen 14.1,14.2,14.3 aus einem an einer Felge angeordneten Reifen, der am freien Schenkel 16 der Führungsschiene 9 abrollt. Die Rollenführung 14 kann auch aus beispielsweise sechs Rollen bestehen.</p>
<p id="p0018" num="0018"><figref idref="f0002">Fig. 3</figref> zeigt den Ausschnitt B mit der am mittleren Joch 6 angeordneten zweiten Rollenführung 14 der anderen Führungsschiene 9. Die Rollenführungen 14 beider Führungsschienen 9 sind gleich aufgebaut.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0019" num="0019">Anstelle der zweiten Rollenführung 14 kann auch eine Gleitführung vorgesehen sein. Üblicherweise besteht eine Gleitführung aus einem mittels U-Profil gehaltenen Gleitbelag, der den freien Schenkel 16 umfasst. Der Gleitbelag kann auch als Schmierstoffspender ausgebildet sein. Entlang der Rahmenlängsseite können je Führungsschiene weitere Rollenführungen oder Gleitführungen vorgesehen sein. Die weiteren Führungen können auch als Notführungen ausgebildet sein, die bei Normalbetrieb keinen Kontakt mit der Führungsschiene 9 haben. Falls grosse Kräfte, beispielsweise bei Erdbeben auf den Rahmen 4 einwirken und ihn zu sehr auslenken, führen die Notführungen beispielsweise als Gleitführungen den Rahmen 4 zusätzlich an den Führungsschienen 9. Die Notführung kann als U-Profil ausgebildet sein, das den freien Schenkel 16 bei Normalbetrieb beabstandet umfasst. Das U-Profil kann aus Metall oder Kunststoff sein.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die oben dargestellte Anordnung der Führungen am Rahmen kann auch bei Rahmen für nur eine Kabine oder bei einem Rahmen für ein Gegengewicht angewendet werden.</p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Rahmen (4) für einen Aufzug (1) mit mindestens einer am Rahmen (4) angeordneten Aufzugskabine (2,3) oder für ein Gegengewicht, wobei der Rahmen (4) entlang von Führungsschienen (9) verfahrbar ist und zur Führung des Rahmens (4) je Führungsschiene (9) am Ende der Rahmenlängsseite erste Führungen (10) aufweist,<br/>
wobei entlang der Rahmenlängsseite je Führungsschiene (9) mindestens eine weitere Führung (14) vorgesehen ist, <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die weitere Führung (14) als Nutführung ausgebildet ist, die bei Normalbetrieb keinen Kontakt mit der Führungsschiene (9) hat.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Einrichtung nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Führung eine Rollenführung (14) oder eine Gleitführung ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Einrichtung nach Anspruch 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> eine Rolle (14.1,14.2,14.3) der Rollenführung (14) als Felge mit Reifen ausgebildet ist, der am freien Schenkel (16) der Führungsschiene (9) abrollt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Einrichtung nach Anspruch 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Gleitführung einen mittels U-Profil gehaltenen Gleitbelag aufweist, der den freien Schenkel (16) der Führungsschiene (9) umfasst.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Einrichtung nach Anspruch 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Gleitbelag als Schmierstoffspender ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> mindestens eine Führung als Notführung ausgebildet ist, die bei auf den Rahmen (4) einwirkenden grossen Kräften als Führungen den Rahmen (4) zusätzlich an den Führungsschienen (9) führen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Einrichtung nach Anspruch 6,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Notführung als U-Profil ausgebildet ist, das den freien Schenkel (16) der Führungsschiene (9) bei Normalbetrieb beabstandet umfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Einrichtung nach Anspruch 7,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das U-Profil aus Metall oder Kunststoff ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Aufzugskabine oder Gegengewicht mit Rahmen (4) nach den Ansprüchen 1 bis 8.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Aufzug mit mindestens einer Aufzugskabine und Gegengewicht nach Anspruch 9.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>1. Frame (4) for a lift (1) with at least one lift cage (2, 3) arranged at the frame (4) or for a counterweight, wherein the frame (4) is movable along guide rails (9) and has, at the end of the frame longitudinal side, first guides (10) per guide rail (9) for guidance of the frame (4), wherein at least one further guide (14) is provided along the frame longitudinal side per guide rail (9), <b>characterised in that</b> the further guide is constructed as an emergency guide which in normal operation has no contact with the guide rail (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Equipment according to claim 1, <b>characterised in that</b> the guide is a roller guide (14) or a sliding guide.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Equipment according to claim 2, <b>characterised in that</b> a roller (14.1, 14.2, 14.3) of the roller guide (14) is constructed as a wheel rim with tyre, which rolls along the free limb (16) of the guide rail (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Equipment according to claim 2, <b>characterised in that</b> the sliding guide has a slide lining which is held by means of U profile and which embraces the free limb (16) of the guide rail (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Equipment according to claim 4, <b>characterised in that</b> the slide lining is constructed as a lubricant dispenser.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Equipment according to one of claims 1 and 2, <b>characterised in that</b> at least one guide is constructed as an emergency guide which, as guide, additionally guides the frame (4) at the guide rails (9) when substantial forces act on the frame (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Equipment according to claim 6, <b>characterised in that</b> the emergency guide is constructed as a U profile which embraces the free limb (16) of the guide rail (9) at a spacing during normal operation.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Equipment according to claim 7, <b>characterised in that</b> the U profile is made of metal or plastic.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Lift cage or counterweight with a frame (4) according to claims 1 to 8.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Lift with at least one lift cage and counterweight according to claim 9.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Cadre (4) pour un ascenseur (1) avec au moins une cabine d'ascenseur (2, 3) disposée sur le cadre (4), ou pour un contrepoids, étant précisé que le cadre (4) est mobile le long de rails de guidage (9) et que pour son guidage, il présente à l'extrémité de son côté longitudinal, sur chaque rail de guidage (9), des premiers guides (10), et qu'il est prévu au moins un autre guide (14) le long du côté longitudinal du cadre, sur chaque rail de guidage (9),<br/>
<b>caractérisé en ce que</b> l'autre guide (14) est conçu comme un guide de secours, qui n'est pas en contact avec le rail de guidage (9) en fonctionnement normal.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le guide est un guide à galets (14) ou une glissière.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 2, <b>caractérisé en ce qu'</b>un galet (14.1, 14.2, 14.3) du guide à galets (14) est conçu comme une jante avec un pneu qui roule sur la branche libre (16) du rail de guidage (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 2, <b>caractérisé en ce que</b> la glissière présente un revêtement de glissement qui est fixé à l'aide d'un profilé en U et qui entoure la branche libre (16) du rail de guidage (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 4, <b>caractérisé en ce que</b> le revêtement de glissement est conçu comme un distributeur de lubrifiant.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications 1 ou 2, <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins un guide est conçu comme un guide de secours qui, en présence de forces élevées agissant sur le cadre (4), guide le cadre (4) en supplément sur les rails de guidage (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 6, <b>caractérisé en ce que</b> le guide de secours est conçu comme un profilé en U qui entoure la branche libre (16) du rail de guidage (9) de manière espacée, en fonctionnement normal.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 7, <b>caractérisé en ce que</b> le profilé en U est en métal ou en matière plastique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Cabine d'ascenseur ou contrepoids avec un cadre (4) selon les revendications 1 à 8.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Ascenseur avec au moins une cabine d'ascenseur et un contrepoids selon la revendication 9.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="139" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0002" num="2,3"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="122" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="JP2300084A"><document-id><country>JP</country><doc-number>2300084</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref><crossref idref="pcit0005">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="US2006163008A1"><document-id><country>US</country><doc-number>2006163008</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref><crossref idref="pcit0006">[0005]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="GB358206A"><document-id><country>GB</country><doc-number>358206</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0003]</crossref><crossref idref="pcit0007">[0006]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="US2004094371A1"><document-id><country>US</country><doc-number>2004094371</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0003]</crossref><crossref idref="pcit0008">[0007]</crossref></li>
</ul></p>
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