(19)
(11) EP 1 950 280 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
30.07.2008  Patentblatt  2008/31

(21) Anmeldenummer: 07001783.5

(22) Anmeldetag:  26.01.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
C11D 1/65(2006.01)
C11D 1/86(2006.01)
C11D 3/02(2006.01)
C11D 3/37(2006.01)
C11D 1/04(2006.01)
C11D 1/22(2006.01)
C11D 1/66(2006.01)
C11D 1/83(2006.01)
C11D 1/94(2006.01)
C11D 3/22(2006.01)
C11D 10/04(2006.01)
C11D 1/14(2006.01)
C11D 1/29(2006.01)
C11D 1/72(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(71) Anmelder: Cognis IP Management GmbH
40589 Düsseldorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Kischkel Ditmar
    40789 Monheim (DE)
  • Weuthen Manfred Dr.
    40764 Langenfeld (DE)
  • Krohnen Thomas
    40599 Düsseldorf (DE)

(74) Vertreter: Reinhardt, Jürgen et al
Cognis GmbH Postfach 13 01 64
40551 Düsseldorf
40551 Düsseldorf (DE)

   


(54) Klare wässrige Wasch- und Reinigungsmittel


(57) Durch Zusatz von wasserlöslichen anorganischen Salzen können klare Flüssigwaschmittel hergestellt werden, die nichtionische Tenside, kationische Polymere, Seifen und anionische Tenside nebeneinander enthalten können.


Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft klare, flüssige Mittel, die anionische Tenside und Wasser sowie kationische Polymere enthalten. Solche Mittel eignen sich beispielsweise als Wasch- oder Reinigungsmittel.

[0002] Kationische Polymere finden in zahlreichen Anwendungen wie Wasch- und Reinigungsmitteln, aber auch kosmetischen Zubereitungen Verwendung, um z.B. Effekte wie Farbschutz, Sensorik und Optik an verschiedensten Substraten wie Geweben, Haaren und harten Oberflächen zu erzielen. Diese Polymere sind aber in Kombination mit Aniontensiden nicht oder nur im begrenzten Umfang formulierbar. Dieses hat zur Folge, dass der Einsatz solcher Polymere in einer gewünschten Rezeptur nicht möglich ist, oder Rezepturkompromisse in Bezug auf deren Eigenschaften gemacht werden müssen.
In der Literatur wird eine Vielzahl von kationische Polymeren in Bezug auf den Einsatz in Aniontensid-freien Rezepturen beschrieben. Die Anzahl von Veröffentlichungen, die eine Kombination von kationischen Polymeren mit Aniontensiden offenbaren ist deutlich geringer und beschreibet dann auch nur Rezepturen in engen Mengenbereichen, wobei neben der Limitierung der absoluten Menge an Aniontensiden in der Rezeptur eine Limit in Bezug auf eine minimale Gesamtmenge an tensidischen Komponenten der Rezeptur besteht. Siehe dazu die Anmeldung EP 1 645 619 A1 der Anmelderin, oder die internationale Anmeldung WO 03/038029. In der WO 03/038029 wird im Übrigen davon ausgegangen, das Citrate einen destabilisierenden Einfluss auf Formulierungen aus Aniontensid und kationischen Polymeren haben. Insbesondere für flüssige Waschmittel besteht aber gerade ein Bedürfnis Kationenpolymer-haltige Formulierungen mit abgestufter Konzentration der tensidischen Komponenten im Bereich von 50-10 Gew.-% formulieren zu können deren Gehalt an Aniontensid größer als 20 % in Bezug auf die tensidische Komponenten sind, die also zwischen 2 und 10 Gew.-% anionischer Tenside enthalten sollen. Der Zusatz von Anionentensiden ist vor allem gewünscht, um die Waschkraft zu verbessern. Außerdem sind anionische Tenside von den Kosten her anderen Tensidklassen überlegen.

[0003] Es wurde nun gefunden, dass stabile, klare wässerige Mittel formuliert werden können, die kationische Polymere neben Tensiden und ggf. Seife enthalten, wobei auch hohe Anteile an anionischen Tensiden zugegen sein können, wenn ausgewählte Mengen an bestimmten Salzen enthalten sind.

[0004] Die erste Ausführungsform der Erfindung betrifft daher ein klares, bei 21 °C flüssiges oder gelförmiges Mittel, enthaltend (a) Wasser in Mengen von 20 bis 80 Gew.-%, (b) nichtionische, kationische und/oder amphotere Tenside in Mengen von insgesamt 5 bis 70 Gew.-%, (c) kationische Polymere in Mengen von 0,01 bis 10 Gew.-%, (d) Seifen in Mengen von 0 bis 15 Gew.-% wobei diese Mittel (e) anionische Tenside in Mengen von 1 bis 25 Gew.-% enthalten, (f) 0,1 bis 5 Gew.-% an wasserlöslichen Salzen, sowie (g) optional weitere Inhaltsstoffe, mit der Maßgabe, dass sich die Mengen der Komponenten (a) bis (g) auf 100 Gew.-% summieren.

[0005] Trübung bezeichnet die Eigenschaft einer wässerigen Zubereitung, eingestrahltes Licht zu streuen, verursacht durch ungelöste, feindisperse Stoffe. Klare Mittel im Sinne der vorliegenden technischen Lehre sind daher solche Mittel, welche keine mit den menschlichen Augen wahrnehmbare Trübung aufweisen. Dies lässt sich auch über die Transmission, also die Durchlässigkeit für Licht messen, die die Mittel im Vergleich mit einem Standard (in der Regel entmineralisiertes Wasser) aufweisen. Klare Mittel weisen daher, gemessen bei 500 bis 560 nm gegen entmineralisiertes Wasser als. Standard (= 100 % Transmission) einen Transmissionswert von mindestens 90 %, vorzugsweise 90 bis 99 % und insbesondere 95 bis 99 % auf.

[0006] Dabei können die Mittel im Sinne der vorliegenden Erfindung aber durch aus gefärbt sein, sofern sie nur klar sind. Die Mittel enthalten die Komponenten (a) bis (c), (e) und (f) als zwingende Bestandteile, wohingegen die anderen Komponenten optionale Inhaltsstoffe sind. Mengenangaben in Gew.-% beziehen sich in der Regel immer auf die Masse des gesamten Mittels als 100 %-Wert. Die Mittel sind flüssig, können aber auch als Gel vorliegen. Im Weiteren wird deren Bedeutung und Zusammensetzung im Detail beschrieben:

(a) Wasser



[0007] Wasser als Komponente (a) ist zwingend in Mengen von mindestens 20 Gew.-%, bezogen auf das gesamte Mittel, enthalten. Die Mittel gemäß der vorliegenden technischen Lehre können aber auch mehr oder weniger stark verdünnt vorliegen und dann bis zu 80 Gew.-% Wasser enthalten. Vorzugsweise enthalten sie aber weniger Wasser, beispielsweise von 20 bis 80 Gew.-%, vorzugsweise von 50 bis 75 Gew.-% und insbesondere von 50 bis 65 Gew.-% Wasser. Besonders vorteilhaft ist der Bereich von 50 bis 55 Gew.-% Wasser.

(b) Kationische-, amphotere und/oder nichtionische Tenside



[0008] Als Komponente (b) kommen kationische-, amphotere und/oder nichtionische Tenside aber vorzugsweise nichtionische Tenside in Frage. In einer bevorzugten Ausführungsform enthalten die Mittel gemäß der Erfindung ausschließlich nichtionische Tenside als Komponente (b), d.h. sie sind frei von kationischen und/oder amphoteren Tensiden. Die Tenside gemäß Komponente (b) sind in Mengen von 5 bis 70 Gew.-% in den Mitteln enthalten. Bevorzugt sind aber solche Mittel die nichtionischen Tenside in Mengen von 10 bis 45 Gew.-%, vorzugsweise 10 bis 25 Gew.-% und insbesondere in Mengen von 10 bis 22 Gew.-% enthalten.
Typische Beispiele für nichtionische Tenside sind Fettalkoholpolyglycolether, Alkylphenolpolyglycolether, Fettsäurepolyglycolester, Fettsäureamidpolyglycolether, Fettaminpolyglycolether, alkoxylierte Triglyceride, Mischether bzw. Mischformale, gegebenenfalls partiell oxidierte Alk(en)yloligoglykoside bzw. Glucoronsäurederivate, Fettsäure-N-alkylglucamide, Proteinhydrolysate (insbesondere pflanzliche Produkte auf Weizenbasis), Polyolfettsäureester, Zuckerester, Sorbitanester, Polysorbate und Aminoxide. Sofern die nichtionischen Tenside Polyglycoletherketten enthalten, können diese eine konventionelle, vorzugsweise jedoch eine eingeengte Homologenverteilung aufweisen.
Im sinne der vorliegenden Erfindug kommen insbesondere Fettaloholalkoxylate, Fettsäurealkoxylate oder Alkyl(oligo)glycoside als Komponente (b) in Frage.

[0009] Alkoholethoxylate werden herstellungsbedingt als Fettalkohol- oder Oxoalkoholethoxylate bezeichnet und folgen vorzugsweise der Formel (I),

         R2O(CH2CH2O)nH     (I)

in der R2 für einen linearen oder verzweigten Alkyl- und/oder Alkenylrest mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen und n für Zahlen von 1 bis 50 steht, wobei der Bereich von 3 bis 30 und insbesondere von 3 bis 12 besonders bevorzugt seien kann. Typische Beispiele sind die Addukte von durchschnittlich 1 bis 50, vorzugsweise 5 bis 40 und insbesondere 10 bis 25 Mol an z.B. Capronalkohol, Caprylalkohol, 2-Ethylhexylalkohol, Caprinalkohol, Laurylalkohol, Isotridecylalkohol, Myristylalkohol, Cetylalkohol, Palmoleylalkohol, Stearylalkohol, Isostearylalkohol, Oleylalkohol, Elaidylalkohol, Petroselinylalkohol, Arachylalkohol, Gadoleylalkohol, Behenylalkohol, Erucylalkohol und Brassidylalkohol sowie deren technische Mischungen, die z.B. bei der Hochdruckhydrierung von technischen Methylestern auf Basis von Fetten und Ölen oder Aldehyden aus der Roelen'schen Oxosynthese sowie als Monomerfraktion bei der Dimerisierung von ungesättigten Fettalkoholen anfallen. Bevorzugt sind auch Addukte von 10 bis 40 Mol Ethylenoxid an technische Fettalkohole mit 12 bis 18 Kohlenstoffatomen, wie beispielsweise Kokos-, Palm-, Palmkern- oder Talgfettalkohol.

[0010] Alkyl- und Alkenyloligoglykoside stellen bekannte nichtionische Tenside dar, die der Formel (II) folgen,

         R1O-[G]p     (II)

in der R1 für einen Alkyl- und/oder Alkenylrest mit 4 bis 22 Kohlenstoffatomen, G für einen Zuckerrest mit 5 oder 6 Kohlenstoffatomen und p für Zahlen von 1 bis 10 steht. Sie können nach den einschlägigen Verfahren der präparativen organischen Chemie erhalten werden. Die Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside können sich von Aldosen bzw. Ketosen mit 5 oder 6 Kohlen-toffatomen, vorzugsweise der Glucose ableiten. Die bevorzugten Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside sind somit Alkyl- und/oder Alkenyloligoglucoside. Die Indexzahl p in der allgemeinen Formel (II) gibt den Oligomerisierungsgrad (DP), d. h. die Verteilung von Mono- und Oligoglykosiden an und steht für eine Zahl zwischen 1 und 10. Während p in einer gegebenen Verbindung stets ganzzahlig sein muss und hier vor allem die Werte p = 1 bis 6 annehmen kann, ist der Wert p für ein bestimmtes Alkyloligoglykosid eine analytisch ermittelte rechnerische Größe, die meistens eine gebrochene Zahl darstellt. Vorzugsweise werden Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside mit einem mittleren Oligomerisierungsgrad p von 1,1 bis 3,0 eingesetzt. Aus anwendungstechnischer Sicht sind solche Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside bevorzugt, deren Oligomerisierungsgrad kleiner als 1,7 ist und insbesondere zwischen 1,2 und 1,4 liegt. Der Alkyl- bzw. Alkenylrest R1 kann sich von primären Alkoholen mit 4 bis 11, vorzugsweise 8 bis 10 Kohlenstoffatomen ableiten. Typische Beispiele sind Butanol, Capronalkohol, Caprylalkohol, Caprinalkohol und Undecylalkohol sowie deren technische Mischungen, wie sie beispielsweise bei der Hydrierung von technischen Fettsäuremethylestern oder im Verlauf der Hydrierung von Aldehyden aus der Roelen'schen Oxosynthese erhalten werden. Bevorzugt sind Alkyl(oligo)glucoside der Kettenlänge C8-C10 (DP = 1 bis 3), die als Vorlauf bei der destillativen Auftrennung von technischem C8-C18-Kokosfettalkohol anfallen und mit einem Anteil von weniger als 6 Gew.-% C12-Alkohol verunreinigt sein können sowie Alkyloligoglucoside auf Basis technischer C9/11-Oxoalkohole (DP = 1 bis 3). Der Alkyl- bzw. Alkenylrest R1 kann sich ferner auch von primären Alkoholen mit 12 bis 22, vorzugsweise 12 bis 14 Kohlenstoffatomen ableiten. Typische Beispiele sind Laurylalkohol, Myristylalkohol, Cetylalkohol, Palmoleylalkohol, Stearylalkohol, Isostearylalkohol, Oleylalkohol, Elaidyl-alkohol, Petroselinylalkohol, Arachylalkohol, Gadoleylalkohol, Behenylalkohol, Erucylalkohol, Brassidylalkohol sowie deren technische Gemische, die wie oben beschrieben erhalten werden können. Bevorzugt sind Alkyloligoglucoside auf Basis von gehärtetem C12/14-Kokosalkohol mit einem DP von 1 bis 3.

[0011] Weiterhin können vorzugsweise Tenside aus der Klasse der Hydroxyalkylether, die der allgemeinen Formel (III) folgen, Verwendung finden.

         R1O[CH2CH2O]xCH2CH(OM)R2     (III)

In der Formel (III) steht R1 für einen linearen oder verzweigten Alkyl- und/oder Alkenylrest mit 4 bis 22 Kohlenstoffatomen, oder es steht für einen Rest R2-CH(OH)CH2 wobei R2 für einen linearen oder verzweigten Alkyl- und/oder Alkenylrest mit 8 bis 16 Kohlenstoffatomen, x für eine Zahl von 40 bis 80 steht, und M für ein Wasserstoffatom oder einen gesättigten Alkylrest mit 1 bis 18 Kohlenstoffatomen steht.
Solche auch als Hydroxymischether bezeichneten Tenside sind literaturbekannt und werden beispielsweise in der deutschen Anmeldung DE 19738866 beschrieben. Sie werden beispielsweise hergestellt durch Umsetzung von 1,2-Epoxyalkanen (R"CHOCH2), wobei R" für einen Alkyl- und/oder Alkenylrest mit 2 bis 22, insbesondere 6 bis 16 Kohlenstoffatomen steht, mit alkoxylierten Alkoholen. Bevorzugt im Sinne der Erfindung werden solche Hydroxymischether, die sich von Alkoxylaten von einwertigen Alkoholen der Formel R'-OH mit 4 bis 18 Kohlenstoffatomen ableiten, wobei R für einen aliphatischen, gesättigten, geradkettigen oder verzweigten Alkylrest, insbesondere mit 6 bis 16 Kohlenstoffatomen, steht. Beispiele für geeignete geradkettige Alkohole sind Butanol-1, Capron-, Önanth-, Capryl-, Pelargon-, Caprinalkohol, Undecanol-1, Laurylalkohol, Tridecanol-1, Myristylalkohol, Pentadecanol-1, Palmitylakohol, Heptadecanol-1, Stearylalkohol, Nonadecanol-1, Arachidylalkohol, Heneicosanol-1, Behenylalkohol sowie deren technische Mischungen, wie sie bei der Hochdruckhydrierung von technischen Methylestern auf Basis von Fetten und Ölen anfallen. Beispiele für verzweigte Alkohole sind so genannte Oxoalkohole, die meist 2 bis 4 Methylgruppen als Verzweigungen tragen und nach dem Oxoprozeß hergestellt werden und so genannte Guerbetalkohole, die in 2-Stellung mit einer Alkylgruppe verzweigt sind. Geeignete Guerbetalkohole sind 2-Ethylhexanol, 2-Butyloctanol, 2-Hexyldecanol und/oder 2-Octyldodecanol. Die Alkohole werden in Form ihrer Alkoxylate eingesetzt, die durch Umsetzung der Alkohole mit Ethylenoxid auf bekannte Weise hergestellt werden. Daneben sind auch andere Hydroxymischether bekannt, nämlich solche die mehr als eine freie Hydroxylgruppe im Molekül aufweisen. Solche Verbindungen können beispielsweise hergestellt werden, indem man Diole, vorzugsweise Alkylenglykole und deren Derivate, vorzugsweise Polyethylenglykole, jeweils mit zwei Mol eines Alkylepoxids (R-CHOCH2) pro Mol des Diols zur Reaktion bringt.

(c) Kationische Polymere



[0012] Die erfindungsgemäßen Mittel enthalten zwingend ein kationische Polymer, die vorzugsweise wasserlöslich sein sollten., Unter Polymeren werden dabei sowohl Homopolymere, als auch Co- bzw. Terpolymere verstanden. Geeignete kationische Polymere sind beispielsweise kationische Cellulosederivate, kationische Stärke, Copolymere von Diallylammoniumsalzen und Acrylamiden, quaternierte Vinylpyrrolidon/Vinylimidazol-Polymere, Kondensationsprodukte von Polyglycolen und Aminen, Copolymere der Acrylsäure mit Dimethyldiallylammoniumchlorid (Merquat® 550), Polyaminopolyamide, Vorzugsweise wird als Komponente (c) Polydiallyldialkylammoniumchlorid und hierbei insbesondere das Polydimethyldiallyammoniumchlorid ausgewählt. Dabei sind insbesondere solche Polymere ausgewählt, deren Molekulargewicht im Bereich von 1000 bis 1.0000.000 liegt, insbesondere 1000 bis 100.000, wobei der Bereich von 2000 bis 20.000 besonders bevorzugt seine kann. Polydiallyldialkylammonium-Verbindungen im Sinne der vorliegenden Erfindung sind bekannt und kommerziell erhältlich. Die Alkylreste in diesen Polymeren können vorzugsweise 1 bis 18 C-Atomen aufweisen, vorzugsweise 1 bis 4 C-Atome. Solche Produkte weisen vorzugsweise Brookfield-Viskositäten von 200 bis 400 mPas auf. Der Aktivsubstanzgehalt (AS) liegt typischerweise bis 30 bis 50 %. Neben den Salzen sind im Sinne der vorliegenden technischen Lehre prinzipiell auch die Copolymere des Polydiallyldimethylammoniums einsetzbar, insbesondere Co-Polymere mit Acrylsäure, Methacrylsäure, Acrylamiden oder Vinylpyrrolidonen.

(d) Seife



[0013] Die erfindungsgemäßen Mittel können Seifen, vorzugsweise Natrium- und Kaliumseifen enthalten. Es sind aber im Prinzip auch die Ethanolaminsalze geeignet. Dabei sind Mengen zwischen 1 bis 12 Gew.-%, vorzugsweise 2 bis 10 Gew.-% und insbesondere in Mengen von 4 bis 8 Gew.-% bevorzugt. Vorzugsweise werden die Kalium- bzw. besonders bevorzugt die Natriumseifen von C12-C18-Fettsäuren verwendet. Bevorzugt sind aber auch seifenfreie Formulierungen.

(e) Anionische Tenside



[0014] Die erfindungsgemäßen Mittel enthalten anionische Tenside in Mengen von 1 bis 25 Gew.-%. Besonders bevorzugt sind solche Mittel, die anionische Tenside in Mengen von 5 bis 20 Gew.-%, vorzugsweise 7 bis 20 Gew.-% und besonders bevorzugt in Mengen von 7 bis 15 Gew.-% enthalten. Weiterhin sind generell solche Mittel bevorzugt, die mehr als 6 Gew.-% anionische Tenside enthalten. Tendenziell sind Mittel mit höheren Anteilen an anionischen Tensiden im Sinne der vorliegenden technischen Lehre bevorzugt.

[0015] Als anionische Tenside können im Prinzip alle, dem Fachmann bekannten Vertreter dieser Tensidklasse Verwendung finden. Typische Beispiele für anionische Tenside sind Alkylbenzolsulfonate, Alkansulfonate, Olefinsulfonate, Alkylethersulfonate, Glycerinethersulfonate, α-Methylestersulfonate, Sulfofettsäuren, Alkylsulfate, Glycerinethersulfate, Fettsäureethersulfate, Hydroxymischethersulfate, Monoglycerid(ether)sulfate, Fettsäureamid(ether)-sulfate, Mono- und Dialkylsulfosuccinate, Mono- und Dialkylsulfosuccinamate, Sulfotriglyceride, Ethercarbonsäuren und deren Salze, Fettsäureisethionate, Fettsäuresarcosinate, Fettsäuretauride, N-Acylaminosäuren, wie beispielsweise Acyllactylate, Acyltartrate, Acylglutamate und Acylaspartate, Alkyloligoglucosidsulfate, Proteinfettsäurekondensate (insbesondere pflanzliche Produkte auf Weizenbasis) und Alkyl(ether)phosphate. Sofern die anionischen Tenside Polyglycoletherketten enthalten, können diese eine konventionelle, vorzugsweise jedoch eine eingeengte Homologenverteilung aufweisen.
Seifen werden aber im Rahmen der vorliegenden Offenbarung nicht als Anionentenside (e) verstanden.
Bevorzugt sind Alkyethersulfate, Alkylsulfate, und Benzolsulfonate.

[0016] Alkyl- und/oder Alkenylethersulfate, die als Komponente (e) in Betracht kommen, stellen bekannte und großtechnisch erhältliche Sulfatierungsprodukte von linearen Fettalkoholen oder teilweise verzweigten Oxoalkoholen dar. Sie folgen dabei vorzugsweise der Formel (IV),

         RO(CH2CH2O)nSO3X     (IV)

in der R für einen linearen oder verzweigten Alkyl- und/oder Alkenylrest mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen, n für Zahlen von 1 bis 10 und X für Alkali und/oder Erdalkali, Ammonium, Alkylammonium, Alkanolammonium oder Glucammonium steht. Ethersulfate der genannten Art werden großtechnisch durch Sulfatierung und anschließende Neutralisation der entsprechenden Alkoholpolyglykolether hergestellt. Typische Beispiele sind die Sulfate auf Basis von Anlagerungsprodukten von 1 bis 10 und insbesondere 2 bis 5 Mol Ethylenoxid an Capronalkohol, Caprylalkohol, 2-Ethylhexylalkohol, Caprinalkohol, Laurylalkohol, Isotridecylalkohol, Myristylalkohol, Cetylalkohol, Palmoleylalkohol, Stearylalkohol, Isostearylalkohol, Oleylalkohol, Elaidylalkohol, Petroselinylalkohol, Linolylalkohol, Linolenylalkohol, Elaeostearylalkohol, Arachylalkohol, Gadoleylalkohol, Behenylalkohol, Erucylalkohol und Brassidylalkohol sowie deren technische Mischungen in Form der Natrium-, Kalium- oder Magnesiumsalze.
Alkylethersulfate sind besonders bevorzugte nichtionische Tenside im Sinne der vorliegenden Lehre.

[0017] Geeignet sind auch die Alkylsufate. Unter Alkyl- und/oder Alkenylsulfaten, die auch häufig als Fettalkoholsulfate bezeichnet werden, sind die Sulfatierungsprodukte primärer Alkohole zu verstehen, die der Formel (V) folgen,

         R1O-SO3X     (V)

in der R1 für einen linearen oder verzweigten, aliphatischen Alkyl- und/oder Alkenylrest mit 6 bis 22, vorzugsweise 12 bis 18 Kohlenstoffatomen und X für ein Alkali- und/oder Erdalkalimetall, Ammonium, Alkylammonium, Alkanolammonium oder Glucammonium steht. Typische Beispiele für Alkylsulfate, die im Sinne der Erfindung Anwendung finden können, sind die Sulfatierungsprodukte von Capronalkohol, Caprylalkohol, Caprinalkohol, 2-Ethylhexylalkohol, Laurylalkohol, Myristylalkohol, Cetylalkohol, Palmoleylalkohol, Stearylalkohol, Isostearylalkohol, Oleylalkohol, Elaidylalkohol, Petroselinylalkohol, Arachylalkohol, Gadoleylalkohol, Behenylalkohol und Erucylalkohol sowie deren technischen Gemischen, die durch Hochdruckhydrierung technischer Methylesterfraktionen oder Aldehyden aus der Roelen'schen Oxosynthese erhalten werden. Die Sulfatierungsprodukte können vorzugsweise in Form ihrer Alkalisalze und insbesondere ihrer Natriumsalze eingesetzt werden. Besonders bevorzugt sind Alkylsulfate auf Basis von C16/18-Talgfettalkoholen bzw. pflanzliche Fettalkohole vergleichbarer C-Kettenverteilung in Form ihrer Natriumsalze.

[0018] Eine weitere Klasse bevorzugt ausgewählter anionischer Tenside' stellen die Alkylbenzolsulfonate (ABS) dar. Diese folgen vorzugsweise der Formel R'-Ph-SO3X in der R' für einen verzweigten, vorzugsweise jedoch linearen Alkylrest mit 10 bis 18 Kohlenstoffatomen, Ph für einen Phenylrest und X für ein Alkali- und/oder Erdalkalimetall, Ammonium, Alkylammonium, Alkanolammonium oder Glucammonium steht. Vorzugsweise werden Dodecylbenzolsulfonate, Tetradecylbenzolsulfonate, Hexadecylbenzolsulfonate sowie deren technische Gemische in Form der Natriumsalze eingesetzt.

(f) Wasserlösliche Salze



[0019] Die Mittel erhalten erfindungsgemäß wasserlösliche Salze in mengen von 0,1 bis 5 Gew.-%. Wasserlöslich sind solche Salze, die bei 21 °C eine Löslichkeit von mindestens 25g Salz in 100 ml Wasser und vorzugsweise von mindestens 30 g Salz pro 100 ml Wasser aufweisen.
Die wasserlöslichen Salze (f) sind insbesondere ausgewählt aus der Gruppe Natriumchlorid, Kaliumchlorid, Natriumsulfat oder Kaliumsulfat und Mischungen daraus. Auch Ammoniumverbindungen können eingesetzt werden, z.B. Ammoniumchlorid. Vorzugsweise wird das Natriumchlorid ausgewählt. Die Salze führen in den beanspruchten Mengen zu der gewünschten Stabilisierung der wässerigen Mittel. Die Salze werden in Mengen von mindestens 0,1 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmenge des Mittels zugesetzte. Die Obergrenze liegt bei 5 bis maximal 10 Gew.-%. Vorteilhafterweise enthalten die Mittel die Salze in Mengen von 0,5 bis 3 Gew.-% und insbesondere von 1 bis 2,5 Gew.-%. Die Menge der Salze kann variieren in Abhängigkeit der in der Rezeptur enthaltenen nichtionischen Tenside, Anionentensiden und ggf. auch der Seife. Tendenziell gilt, dass mit einem höheren Gehalt an Anionentensiden auch eine größere Menge an Salzen notwendig wird, um klare Mittel formulieren zu können. Insbesondere bei Anionentensidgehalten von größer als 6 Gew.-% lassen sich die Mittel im Sinne der vorliegenden Erfindung nur durch Zusatz von mindestens 1 Gew.-% an Salzen stabilisieren.

(g) Sonstige Inhaltsstoffe



[0020] Die erfindungsgemäßen Mittel können neben den oben genannten Tensiden und Inhaltsstoften noch weitere typische Inhaltsstoffe, wie beispielsweise anorganischen oder organischen Basen oder Säuren, sonstige pH-Regulantien, Entschäumer, Viskositätsregulatoren, Biozide, Konservierungsmittel, Enzyme, Enzymstabilisatoren, Parfüme bzw. Duffstoffe, Farbstoffe, nicht-wässerigen Lösungsmitteln, Hydroxycarbonsäuren und/oder Phosphonate aufweisen. Weitere Inhaltsstoffe dieser Kategorie können Bleichmittel, Bleichbooster, optischen Aufhellern, Konservierungsstoffe und Builder sein.
Hilfs- und Zusatzstoffe sind im Prinzip optional - die erfindungsgemäßen Mittel können daher auch vollkommen frei von diesen Stoffen sein. Vorzugsweise sind sie aber-in Mengen von 0,1 bis 30 Gew.-%, besonders bevorzugt in Mengen von 1 bis 20 Gew.-% und ganz besonders bevorzugt in Mengen von 5 bis 15 Gew.-% enthalten - bezogen auf die Gesamtmenge des Mittels.
Als organische Lösungsmittel kommen beispielsweise mono- und/oder polyfunktionelle Alkohole mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen, vorzugsweise mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen in Frage. Bevorzugte Alkohole sind Ethanol, 1,2-Propandiol, Glycerin sowie deren Gemische, aber auch Glykol und bei Raumtemperatur (= 21 °C) flüssige Oligo- bzw. Polyglykole. Die Mittel enthalten vorzugsweise 2 bis 20 Gew.-% und insbesondere 5 bis 15 Gew.-% Ethanol oder ein beliebiges Gemisch aus Ethanol und 1,2-Propandiol oder insbesondere aus Ethanol und Glycerin. Ebenso ist es möglich, dass die Zubereitungen entweder zusätzlich zu den mono- und/oder polyfunktionellen Alkoholen mit 1 bis 6 Kohlenstoffatomen oder allein Polyethylenglykol mit einer relativen Molekülmasse zwischen 200 und 2000, vorzugsweise bis 600 in Mengen von 2 bis 17 Gew.-% enthalten. Als Hydrotrope können beispielsweise Toluolsulfonat, Xylolsulfonat, Cumolsulfonat oder deren Mischungen eingesetzt werden.

[0021] Als Viskositätsregulatoren können beispielsweise gehärtetes Rizinusöl, Salze von langkettigen Fettsäuren, die vorzugsweise in Mengen von 0 bis 5 Gew.-% und insbesondere in Mengen von 0,5 bis 2 Gew.-%, beispielsweise Natrium-, Kalium-, Aluminium-, Magnesium- und Titanstearate oder die Natrium- und/oder Kaliumsalze der Behensäure, sowie weitere polymere Verbindungen eingesetzt werden. Andere geeignete Verdicker sind polymeren Verdickern z. B. auf Basis von Xantan oder Polyacrylaten oder Cellulosederivaten wie CMC.
Als Enzyme kommen solche aus der Klasse der Proteasen, Lipasen, Amylasen, Cellulasen bzw. deren Gemische in Frage. Besonders gut geeignet sind aus Bakterienstämmen oder Pilzen, wie Bacillus subtilis, Bacillus licheniformis und Streptomyces griseus gewonnene enzymatische Wirkstoffe. Vorzugsweise werden Proteasen vom Subtilisin-Typ und insbesondere Proteasen, die aus Bacillus lentus gewonnen werden, eingesetzt. Ihr Anteil kann etwa 0,2 bis etwa 2 Gew.-% betragen. Die Enzyme können an Trägerstoffen adsorbiert und/oder in Hüllsubstanzen eingebettet sein, um sie gegen vorzeitige Zersetzung zu schützen. Zusätzlich zu den mono- und polyfunktionellen Alkoholen und den Phosphonaten können die Mittel weitere Enzymstabilisatoren enthalten. Beispielsweise können 0,5 bis 1 Gew.-% Natriumformiat eingesetzt werden. Möglich ist auch der Einsatz von Proteasen, die mit löslichen Calciumsalzen und einem Calciumgehalt von vorzugsweise etwa 1,2-Gew.-%, bezogen auf das Enzym, stabilisiert sind. Besonders vorteilhaft..;ist jedoch der Einsatz von Borverbindungen, beispielsweise von Borsäure, Boroxid, Borax und anderen Alkalimetallboraten wie den Salzen der Orthoborsäure (H3BO3), der Metaborsäure (HBO2) und der Pyroborsäure (Tetraborsäure H2B4O7).
Geeignete nicht-tensidartige Schauminhibitoren sind beispielsweise Organopolysiloxane und deren Gemische mit mikrofeiner, gegebenenfalls silanierter Kieselsäure sowie Paraffine, Wachse, Mikrokristallinwachse und deren Gemische mit silanierter Kieselsäure oder Bistearylethylendiamid. Mit Vorteilen werden auch Gemische aus verschiedenen Schauminhibitoren verwendet, z.B. solche aus Silikonen, Paraffinen oder Wachsen.
Weiterhin können die Mittel Hydroxycarbonsäuren, insbesondere Tartrate und/oder Citrate enthalten, z.B. als Builder oder zur Regulation des pH-Wertes, und zwar in Mengen bis zu 10 Gew.-%. Vorzugsweise enthalten die Mittel der Erfindung Hydroxycarbonsäuren in Mengen zwischen 1 und 5 Gew.-%, vorzugsweise zwischen 1,5 und 3 Gew.-%. Citrate sind hier besonders bevorzugt. Auch derivatisierte Hydroxycarbonsäure, z.B. alkoxylierte Hydroxycarbonsäuren können Verwendung finden.

[0022] Der pH-Wert der erfindungsgemäßen Mittel beträgt im allgemeinen 7 bis 10,5, vorzugsweise 7 bis 9,5 und insbesondere 7 bis 8,5. Die Einstellung höherer pH-Werte, beispielsweise oberhalb von 9, kann durch den Einsatz geringer Mengen an Natronlauge oder an alkalischen Salzen wie Natriumcarbonat oder Natriumsilicat erfolgen. Es können aber auch schwach saure Mittel formulier werden, deren pH-Werte im Bereich von 6 bis 7 liegen, vorzugsweise im Bereich von 6,5 bis 7,5.

[0023] Die Mittel im Sinne der Erfindung sind bei 21 °C flüssig oder gelförmig. Flüssige Mittel können bevorzugt sein.
Die Mittel der Erfindung weisen vorzugsweise Viskositäten (nach Höppler, bei 20 °C gemessen) von vorzugsweise 5.000 insbesondere aber von 10.000 bis maximal 50.000 mPas und insbesondere von 15.000 bis maximal 50.000 mPas auf, wobei auch der niedrigviskose Bereich von 50 bis 5000 und hier der Bereich von 1000 bis 5000 mPas bevorzugt sein kann.
Unter Gelen werden hierbei formbeständige, leicht deformierbare disperse Systeme aus mindestens zwei Komponenten, die zumeist aus einem festen, kolloidzerteilten Stoff mit langen oder stark verzweigten Teilchen (z.B. Gelatine, Kieselsäure, Montmorillonit, Bentonite, Polysaccharide, Pektine und andere Verdickungsmittel) und einer Flüssigkeit (meist Wasser) als Dispersionsmittel bestehen. Dabei ist die feste Substanz kohärent, d.h. sie bildet im Dispersionsmittel ein räumliches Netzwerk, wobei die Teilchen durch Nebenvalenzen oder Hauptvalenzen an verschiedenen Punkten (Haftpunkte) aneinanderhaften.

[0024] Die Herstellung der Mittel erfolgt in dem Fachmann bekannter Weise. Beispielweise wird zunächst das Wasser vorgelegt, zusammen mit pH-Regulantien und Lösungsmitteln. Anschließend werden die Tenside und dann die restlichen Inhaltsstoffe zugegeben. Um die Seifenbildung zu gewährleisten kann die Mischung mit Fettsäuren versetzt, dann alkalisch eingestellt und erwärmt werden (auf ca. 60 bis 80 °C) und dann werden durch Zugabe der Tenside die Seifen in situ gebildet.

[0025] Eine weitere Ausführungsform der Erfindung betrifft die Verwendung von wasserlöslichen Salzen zur Stabilisierung von wässerigen Flüssigwaschmitteln, die anionische Tenside, nichtionische Tenside, kationische Polymere und ggf. Seife nebeneinander enthalten. Die Stabilisierung führt hier zur Vermeidung von Trübungen, so dass der Salzzusatz auch die Eintrübung der geschilderten Mittel verhindert. Vorzugsweise werden verwendet: Natriumchlorid, Kaliumchlorid, Natriumsulfat, Ammoniumchlorid und Ammoniumsulfat, bzw. beliebige Mischungen davon. Die Mengen an Salz entsprechen den weiter oben genannten Werten für die flüssigen Mittel.
Die Lehre der vorliegenden Anmeldung führt auch zu Mittel, die eine gute Lagerstabilität bei hohen wie niedrigen Lagertemperaturen.

Beispiele



[0026] Es wurden mehrer wässerige, flüssige Reinigungsmittel durch Vermischen der Inhaltsstoffe hergestellt. Dabei wurden die erfindungsgemäßen Mittel A1 bis A6 verglichen mit solchen Formulierungen, die frei von Elektrolytsalzen waren. Die Mittel wurden wie folgt hergestellt: Vorlegt wurden Wasser, NaOH, Fettsäure und Propylenglycol und dann unter Rühren auf 70 °C erwärmt. Danach erfolgte die Zugabe der Tenside und des kationischen Polymers unter Rühren nach Ausschalten der Heizung. Nachdem der Ansatz auf 40 °C abgekühlt war, wurden Borax, Dequest 2066, Zitronensäure und Ethanol zugegeben. Anschließend erfolgte die Einstellung des pH-Wertes auf 9 mit NaOH / Zitronensäure, dann die Zugabe von NaCl zur Klärung der Rezeptur und Zusatz von Enzymen und Konservierungsmitteln. Die Mittel wurden dann visuell auf Transparenz geprüft. Es zeigte sich, dass durch Zusatz der Elektrolytsalze klare, flüssige Mittel mit deutlich höherem Anteil an Anionischen Tensiden formuliert werden konnten, als ohne diesen Zusatz. Die Zusammensetzung der Mittel findet sich in der Tabelle 1. Alle Angaben beziehen sich dabei auf den Gehalt an Aktivsubstanz). Dabei wurden die folgenden durch ihre Marken bezeichneten Inhaltsstoffe verwendet:
Maranil A 55
Natrium-n-Alkylbenzolsufonat (Fa. Cognis)
Dehydol LT 7
Fettalkoholgemisch (C12/C18) mit durchschnittlich 7 Teile Ethylenoxid pro Teil Fettalkohol (Fa. Cognis)
PoiyquartFD!
Polydimethylallylammoniumchlorid Fa. Cognis
Dequest 2066
Konservierungsmittel Phosphonat Fa. Solutia
Microcare IT
Konservierungsmittel




[0027] Die Beurteilung des Aussehens der Mittel erfolgte visuell. Die Werte der Trasnmission wurden mit eine UV-VIS-Spektrometer Varian Cary 4 mit 1 cm QS-Küvetten gegen entmineralisiertes Wasser (=100 % Transmission) im Wellenlängebereich 500-650 nm bei 22 °C gemessen (Scangeschwindigkeit: 120 nm/min; Split 0,2 nm).


Ansprüche

1. Klares, bei 21 °C flüssiges oder gelförmiges Mittel, enthaltend,

(a) Wasser in Mengen von 20 bis 80 Gew.-%

(b) nichtionische, kationische und/oder amphotere Tenside in Mengen von insgesamt 5 bis 70 Gew.-%

(c) kationische Polymere in Mengen von 0,01 bis 10 Gew.-%

(d) Seifen in Mengen von 0 bis 15 Gew.-%
dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel

(e) anionische Tenside in Mengen von 1 bis 25 Gew.-% enthalten,

(f) 0,1 bis 10 Gew.-% an wasserlöslichen Salzen, sowie

(g) optional weitere Inhaltsstoffe, mit der Maßgabe, dass sich die Mengen der Komponenten (a) bis (g) auf 100 Gew.-% summieren.


 
2. Mittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es Wasser in Mengen von 50 bis 75 Gew.-%, vorzugsweise 50 bis 65 und insbesondere in Mengen von 50 bis 55 Gew.-% enthält.
 
3. Mittel nach den Ansprüchen 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass es als Komponente (b) ausschließlich nichtionische Tenside enthält.
 
4. Mittel nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass als nichtionische Tenside Fettalkoholalkoxylate, Hydroxyalkylether und/oder Alkyl(oligo)glycoside enthalten sind.
 
5. Mittel nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die nichtionischen Tenside in Mengen von 10 bis 45 Gew.-%, vorzugsweise 10 bis 25 Gew.-% und insbesondere in Mengen von 10 bis 22 Gew.-% enthalten sind.
 
6. Mittel nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass als Komponente (c) Polydimethyldiallylammoniumchlorid ausgewählt ist.
 
7. Mittel nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass es Seife (d) in Mengen von 1 bis 12 Gew.-%, vorzugsweise in Mengen von 2 bis 10 Gew.-% und insbesondere in Mengen von 4 bis 8 Gew.-% enthält.
 
8. Mittel nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass es anionische Tenside (e) ausgewählt aus der Gruppe der Alkylsulfate, Alkylethersulfate, Alkylsulfonate und/oder Benzolsulfonate enthält.
 
9. Mittel nach den Ansprüchen 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Anionentenside (e) in Mengen von 5 bis 20 Gew.-%, insbesondere in Mengen von 7 bis 20 Gew.-% und insbesondere in Mengen von 7 bis 15 Gew.-% enthalten sind.
 
10. Mittel nach den Ansprüchen 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die wasserlöslichen Salze (t) ausgewählt sind aus der Gruppe Natriumchlorid, Kaliumchlorid, Natriumsulfat oder Kaliumsulfat und Mischungen daraus und vorzugsweise das Natriumchlorid ausgewählt ist.
 
11. Mittel nach den Ansprüchen 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die wasserlöslichen Salze in Mengen von 0,1 bis 5 Gew.-%, vorzugsweise 0,5 bis 3 Gew.-% und insbesondere von 1 bis 2,5 Gew.-% enthalten sind.
 
12. Mittel nach den Ansprüchen 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die weiteren Komponenten (g) vorzugsweise in Mengen von 0,1 bis 30 Gew.-%, vorzugsweise 1 bis 20 Gew.-% und insbesondere in Mengen von 5 bis 15 Gew.-% enthalten sind.
 
13. Mittel nach den Ansprüchen 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass als Komponente (g) vorzugsweise allein oder in Kombination Verbindungen aus den Klassen der anorganischen oder organischen Basen oder Säuren, Entschäumer, Viskositätsregulatoren, Biozide, Konservierungsmittel, Enzyme, Enzymstabilisatoren, Parfüme bzw. Duffstoffe, nicht-wässerigen Lösungsmitteln, Hydroxycarbonsäuren und/oder Phosphonate enthalten sein können.
 
14. Verwendung von wasserlöslichen Salzen zur Stabilisierung von wässerigen Flüssigwaschmitteln, die anionische Tenside, nichtionische Tenside, kationische Polymere und ggf. Seife nebeneinander enthalten.
 
15. Verwendung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Salze ausgewählt sind aus der Gruppe Natriumchlorid, Kaliumchlorid, Natriumsulfat, Ammoniumchlorid und Ammoniumsulfat.
 





Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente