(19)
(11) EP 1 950 352 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.07.2013  Patentblatt  2013/27

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.07.2008  Patentblatt  2008/31

(21) Anmeldenummer: 08000903.8

(22) Anmeldetag:  18.01.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E02B 3/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 24.01.2007 CH 1072007

(71) Anmelder: Rhomberg Bau GmbH
6900 Bregenz (AT)

(72) Erfinder:
  • Niederdorfer, Markus
    6800 Feldkirch (AT)
  • Ellensohn, Andreas
    6850 Dornbirn (AT)

(74) Vertreter: Rentsch Partner AG 
Rechtsanwälte und Patentanwälte Fraumünsterstrasse 9 Postfach 2441
8022 Zürich
8022 Zürich (CH)

   


(54) Hochwasserschutzvorrichtung


(57) Es wird eine Hochwasserschutzvorrichtung (1) für Uferbereiche eines Gewässers mit veränderlichem Wasserpegel vorgeschlagen, die mindestens einen, in einem Schacht versenkbaren Sperrkörper (2) umfasst, Der Sperrkörper besteht aus einer vertikalen Stauwand (3), die von einem Auftriebskörper (4) getragen wird. Durch Fluten des Schachtes lässt sich die Stauwand (3) ausfahren und erhöht die wirksame Höhe der Hochwasserschutzeinrichtung. Der Schacht ist derart oben offen ausgebildet, dass die Sperrelemente für Reinigungs- oder Wartungsarbeiten aus dem Schacht herausgenommen werden können, ohne dass bauliche Veränderungen am Schacht vorgenommen werden müssen. Die Stauwand ist gemäss einer bevorzugten Ausführungsform nicht mittig auf dem Auftriebskörper angeordnet, sondern ist an einem hinteren Bereich platziert, so dass der Sperrkörper nicht vollständig ausbalanciert ist und in der Ruheposition und vor allem während dem Aufschwimmen und in der ausgefahrenen Position nach hinten gegen einen oberen Bereich der Innenseite der hinteren Schachtwand kippt und dabei an Dichtmitteln (7) zum Anliegen kommt. Dadurch ist sichergestellt, dass kein Fremdmaterial den Dichtschluss beeinträchtigen kann. Mit Ansteigen des Hochwassers nimmt der Wasserdruck gegen die Innenseite der Stauwand (3) zu, wobei in einer vorteilhaften Ausführungsform die Stauwand (3) dabei als Hebel, die Schachtwand im Bereich der Dichtmittel (7) als Kipplager und ein an der vorderen Schachtwand angeordneter Anschlag (10) al5 Widerlager wirkt.







Recherchenbericht









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