(19)
(11) EP 1 950 354 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.10.2010  Patentblatt  2010/41

(43) Veröffentlichungstag A2:
30.07.2008  Patentblatt  2008/31

(21) Anmeldenummer: 07119204.1

(22) Anmeldetag:  24.10.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03B 7/07(2006.01)
E03C 1/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 29.01.2007 DE 102007005215

(71) Anmelder: HANS SASSERATH & CO KG
41352 Korschenbroich (DE)

(72) Erfinder:
  • Hecking, Willi
    41372, Niederkrüchten-Elmpt (DE)

(74) Vertreter: Weisse, Renate 
Patentanwälte Weisse & Wolgast Bleibtreustrasse 38
10623 Berlin
10623 Berlin (DE)

   


(54) Systemtrenner


(57) Ein Systemtrenner (10) zum physischen Trennen eines stromaufwärtigen Flüssigkeitssystems von einem stromabwärtigen Flüssigkeitssystem mittels eines in einem Gehäuse (16) vorgesehenen Ablassventils (48) in Abhängigkeit vom Druckgefälle zwischen stromaufwärtigem und stromabwärtigem Flüssigkeitssystem, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (16) mit einer Gehäusebohrung (28) und mit einer mit der Gehäusebohrung (28) fluchtenden, verschließbaren Gehäuseöffnung (26) versehen ist und dass innerhalb der Gehäusebohrung (28) ein als Patrone ausgebildeter Druckminderer (66, 36) vorgesehen ist, der als Ganzes aus dem Gehäuse (16) herauslösbar ist. Der Systemtrenner weist einen stromaufwärtigen Rückflussverhinderer (40), einen stromabwärtigen Rückflussverhinderer (42) und einen als Kolben (44) ausgebildeten, federbeaufschlagten Ablassventilkörper auf, der strömungsmäßig zwischen den Rückflussverhinderem angeordnet ist, wobei die Druckrnindererpatrone (34, 36), die Rückflussverhinderer (40, 42) und der Ablassventilkörper (44) koaxial innerhalb der Gehäusebohrung (28) angeordnet sind.







Recherchenbericht