Die Erfindung bezieht sich auf eine Abfluss-/Ansaugeinrichtung für Sanitärwannen, insbesondere Whirlpoolwannen. Auch der Einsatz bei Whirlpoolspas und dgl., innen und außen, ist denkbar. Die Einrichtung ist, ggf. mit einer Montagehülse, in eine Öffnung der Boden- oder Seitenwandung des Wannenkörpers einzusetzen, mit einer Abdeckhaube, welche geeignet ist, nach Montage die Öffnung der Wandung mit einem z. B. tellerförmigen Abdeckabschnitt derart zu überdecken, dass zwischen Wandungsinnenfläche und Abdeckabschnitt zumindest z. B. radiale Durchtrittskanäle, welche ggf. eine strömungsmechanische Haarverfangssicherung bilden, vorgesehen sind.

Eine Abfluss-/Ansaugeinrichtung ist aus der EP-A-0 443 316 bekannt. Bei dieser ist die Abdeckhaube mit dem oberen Ende der Stangen einer Höhenverstelleinrichtung verschraubt. Eine Abflusshülse ist in den Wandabschnitt des Wannenkörpers eingesetzt und auf seiner Rückseite mit einer Abfluss-/Ansaugeinheit verschraubt. Nachteil bei dieser bekannten Lösung ist ein verhältnismäßig großer konstruktiver Aufwand und der Umstand, dass die Kapazität bezüglich der Wassermenge, die z. B. bei einem Whirlpoolbetrieb angesaugt werden kann, relativ gering ist.

Aus der EP-A-1 568 823 ist eine stopfenartige Verankerungseinrichtung für den Einsatz in dem Abfluss einer Sanitärwanne mit Verankerungshaken, einer Anschlagspinne und einem Gewindebolzen bekannt, bei welcher die Verankerungshaken vorgeschoben werden, um in radiale Öffnungen des Abflusses zu passen, welche sich von unten nach oben bewegen. Die Anschlagspinne ist in einer oberen Aufweitung des Abflusses aufgenommen und hat ein zentrales Gewindeloch für den Gewindebolzen. Der Gewindebolzen verbindet die Verankerungshaken und die Spinne, verriegelt sie gegeneinander und mit dem Abfluss. Ferner ist das feststehende Element einer Federvorrichtung an einem Teil des Gewindebolzens befestigt, welcher aus der Anschlagsspinne herausragt. Hierdurch wird der Verschluss einer Abflusseinrichtung ohne Ansaugmöglichkeit vorgeschlagen, welche aufgrund des konstruktiven Aufwandes und insbesondere der großen Anzahl zu verwendender Einzelteile praktisch ungeeignet ist. Zudem können ausreichende Wassermengen nicht angesaugt werden und es ist auch keine Haarverfangsicherung vorgesehen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Abfluss-/Ansaugvorrichtung der eingangs genannten Art vorzuschlagen, welche geringe Bauhöhe hat, aus wenigen Einzelteilen besteht, große Durchströmkapazität für Wassermengen in den Durchtrittskanälen gewährleistet, sowie einfach montierbar und demontierbar ist. Vorzugsweise soll auch eine einfache Möglichkeit für eine Haarverfangsicherung zu verwirklichen sein.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß im Wesentlichen gelöst mit einem einen von Gelenken gebildeten Gelenkmechanismus aufweisenden Einspannkäfig, welcher in die Montagehülse einführbar und mittels einer Steckbolzen/Mutter-Kombination in seiner axialen Länge derart verstellbar ist, dass er von einem Ausgangszustand mittlerer Länge in einen diesem gegenüber verkürzten Montagezustand überführbar ist, in welchem er infolge radialer Ausdehnung in oder an der ggf. vorgesehenen Montagehülse oder der Innenwandfläche einer bereits vorhandenen Abflusshülse des Wannenkörpers bzw. der Öffnung selbst sicherbar, und umgekehrt in einen gegenüber dem Ausgangszustand verlängerten Demontagezustand überführbar ist, in welchem die Arretierungsarme den Einspannkäfig von der ggf. vorgesehenen Montagehülse oder der Abflusshülse bzw. der Innenwandfläche der Öffnung freigeben.

Mit Hilfe der Erfindung wird somit die gestellte Aufgabe mit einfachen Mitteln gelöst, ohne dass es einer besonderen Einstellung der Einrichtung bedarf; sie ist immer automatisch richtig eingestellt.

In einer besonderen Ausführungsform der Erfindung unter- bzw. hintergreift der Einspannkäfig in seinem Montagezustand mit Arretierungsarmen die ggf. vorgesehene Montagehülse bzw. die Abflusshülse des Wannenkörpers oder greift in diese ein oder greift an der Innenwandfläche der Abflusshülse bzw. der Öffnung an.

Mit Hilfe der Stehbolzen/Mutter-Kombination kann dabei der Gelenkmechanismus des Einspannkäfigs derart betätigt werden, dass zur Montage bei der Überführung von dem Ausgangszustand in den Montagezustand die Arretierungsarme unter Verkürzung des Einspannkäfigs radial nach außen schwenken, um die Montagehülse bzw. die Abflusshülse zu unter- bzw. hintergreifen, und zur Montage bei der Überführung von dem Montagezustand in den Demontagezustand die Arretierungsarme unter Verlängerung des Einspannkäfigs die Arretierungsarme so radial nach innen schwenken, dass der Einspannkäfig auf einfache Weise wieder aus der Montagehülse herausgezogen werden kann.

Eine solche Abfluss-/Absaugeinrichtung hat geringe Einbauhöhe, wobei die Abdeckhaube unmittelbar an der Wandungsinnenfläche des Wannenkörpers anliegen kann. Der weitgehend offene Einspannkäfig lässt große Durchströmöffnungen frei, so dass eine leistungsstarke Pumpe für das Absaugen bzw. das Einströmen von Wasser eingesetzt werden kann. Der Teileaufwand, welcher sich im Wesentlichen auf die Abdeckhaube, den Einspannkäfig und die Stehbolzen-/Mutter-Kombination beschränkt, ist sehr gering. Die Abdeckhaube selbst kann mit Hilfe des Stehbolzens an dem Einspannkäfig gehalten sein und deswegen einfach montiert und demontiert werden. Der Einspannkäfig mit der Abdeckhaube kann auch für sich als Einheit in bereits vorhandene übliche Abflusshülsen eingesetzt werden, um eine vollständige Abfluss-/Ansaugeinrichtung mit den Merkmalen der Erfindung zu bilden, wobei die Abflusshülse unter- bzw. hintergriffen wird und eine gesonderte Montagehülse entbehrlich ist.

In Weiterbildung des Erfindungsgedankens kann die Mutter in einem zentralen Aufnahmeabschnitt des Einspannkäfigs mit im Wesentlichen zylindrischer Aussparung aufgenommen sein, in welche der Schaft des Stehbolzens hineinragt.

Ferner ist es von Vorteil, wenn der Einspannkäfig eine obere (äußere) Ringaufnahme für auf der Unterseite der Abdeckhaube angebrachte, z. B. beim Einsetzten des Stehbolzens federelastisch ausweichende Klemmlaschen aufweist. So wird sichergestellt, dass die beiden Teile koaxial zueinander geführt und gehalten werden.

Die obere (äußere) zentrale Ringaufnahme kann bspw. über zwei oder mehr, vorzugsweise abstandsgleich über den Umfang des Einspannkäfigs verteilte Verbindungsstege unter Einschaltung der Gelenke mit den äußeren Abschnitten der Arretierungsarme verbunden sein.

Andererseits sind die Arretierungsarme vorteilhafterweise über Gelenke mit dem zentralen Aufnahmeabschnitt verbunden.

In dem Montagezustand können sich die Arretierungsarme auf Anschläge abstützen, welche bspw. an dem zentralen Aufnahmeabschnitt gebildet sind, welche auch einen Teil der Stehbolzen-/Mutter-Kombination aufnimmt, um die Stabilität der Abfluss-/Ansaugeinrichtung weiter zu verbessern.

Eine Zentrierung des Stehbolzens wird insbesondere dadurch erreicht, dass dieser mit seinem Kopfabschnitt zwischen den Klemmlaschen, von oben (außen) zugänglich, aufgenommen ist.

Dabei kann der Kopfabschnitt des Stehbolzens als konischer Senkkopf ausgebildet sein, welcher in eine entsprechende, von den Klemmlaschen der Abdeckhaube gebildete konische Einsenkung passt, um die Zentrierung weiter zu verbessern.

Die Klemmlaschen haben bei einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung radial nach außen weisende Arretierungshaken, welche bei eingesetztem Stehbolzen mit ihrem Außenumfang den Innendurchmesser der Ringaufnahme überragen, so dass ein unbeabsichtigtes Lösen der Abdeckhaube von dem Einspannkäfig verhindert ist.

Zur einfachen Längenanpassung der Ablauf-/Ansaugeinrichtung umfasst die zentrale Ringaufnahme die Halsabschnitte der Klemmlaschen und ist auf diesen gleitend axial verschieblich gelagert.

Weiterhin kann der Stehbolzen und ein vorzugsweise oberer (äußerer) Teil des Aufnahmeabschnittes axial verschieblich gleitend zueinander geführt sein.

Zur Vereinfachung der Montage kann die Mutter über eine z. B. seitliche oder sonstige Öffnung in den Aufnahmeabschnitt, ausrichtbar zu der Käfigmittelachse, einsetzbar sein.

Zur Bildung der ggf. vorgesehenen Haarverfangsicherung sind die Durchtrittskanäle zwischen an der Unterseite der Abdeckhaube vorgesehenen Rippen gebildet.

Die Durchtrittskanäle befinden sich dabei vorzugsweise in einem schrägen Randbereich einer Vertiefung auf der Innenseite der Abdeckhaube.

Die Abdeckhaube und/oder der Einspannkäfig sind vorteilhafterweise je einstückig aus Kunststoff hergestellt. Die Kunststoffmaterialien sind dabei zweckmäßigerweise so zu wählen, dass sie gegen übliche Reinigungschemikalien und Badeöle resistent sind und bei Wassertemperaturen von bis zu 40°C, ggf. auch bis zu 60°C, betrieben werden können. Die Montagehülse ist z. B. aus Kunststoff, die Stehbolzen-/ Mutter-Kombination vorzugsweise aus Metall, bspw. Stahl. Die Sichtseite der Abdeckhaube kann chromartig metallisiert sein.

Des Weiteren ist es von Vorteil, wenn die Abdeckhaube als auch der Einspannkäfig drehsymmetrisch um eine gemeinsame Längsachse sind.

Die Erfindung bezieht sich ferner auf eine Sanitärwanne, insbesondere Whirlpoolwanne, Whirlpoolspawanne oder dgl., innen und außen, welche mit einer erfindungsgemäßen Abfluss-/Ansaugeinrichtung ausgestattet ist.

Dabei kann die Abdeckhaube feststehend unmittelbar an der Wandinnenfläche anliegen, so dass eine Einstellung, wie bisher, nicht erforderlich ist und der Installateur/Benutzer keine Möglichkeit hat, die Abdeckhaube falsch zu montieren.

Zur Verringerung der Bauhöhe ist es ferner von Vorteil, wenn die Montagehülse mit einem oberen Umfangsflansch in eine vorzugsweise konische Einsenkung der Wandung des Wannenkörpers aufgenommen ist. Die Konizität dient dabei der Zentrierung der Montagehülse.

Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der vorliegenden Erfindung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in einzelnen Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

Es zeigen:

Fig. 1

schematisch im Vertikalschnitt eine die Erfindung aufweisende Abfluss-/Ansaugeinrichtung,

Fig. 2

eine Abfluss-/Ansaugeinrichtung gemäß Fig. 1 nach dem Einsetzen in die Öffnung einer Bodenwandung eines Wannenkörpers einer Whirlpoolwanne, und

Fig. 3a bis 3c

in Seitenansicht den erfindungsgemäßen Einspannkäfig im Montagezustand (a), im Ausgangs- (Produktions-) zustand (b) und im Demontagezustand (c).

Die in Fig. 1 dargestellte Abfluss-/Ansaugeinrichtung für eine Sanitärwanne, insbesondere eine Whirlpoolwanne, weist eine Montagehülse 3 auf, welche in eine Öffnung 12 der Boden- oder Seitenwandung 1 des Wannenkörpers einsetzbar ist (wie in Fig. 2 dargestellt). Ist der Wannenkörper bereits mit einer Abflusshülse ausgestattet, so übernimmt diese die Funktion der Montagehülse 3, so dass eine gesonderte Montagehülse entbehrlich ist. Statt einer speziellen Montagehülse 3 kann also zur Verwirklichung der Erfindung auch eine in herkömmlichen Sanitärwannen bereits vorgesehene Abflusshülse dienen.

Die Montagehülse 3 hat gemäß Fig. 2 einen oberen (äußeren) Umfangsflansch 25 mit welchem sie in einer Einsenkung 26 der Wandung 1 einsetzbar ist, wobei die Montagehülse 3 die sich nach außen erweiternde Öffnung 12 der Wandung 1 durchragt. Wenn eine Einsenkung nicht vorhanden ist, liegt die Montagehülse 3 so auf dem die Öffnung 12 begrenzenden Rand der Wandinnenfläche 10 auf.

In die Montagehülse 3 (bzw. die Abflusshülse) ist ein Einspannkäfig 7 einsetzbar, welcher einen von Gelenken 6 gebildeten Gelenkmechanismus aufweist. Der Einspannkäfig 7 hat einen unteren (inneren) zentralen Aufnahmeabschnitt 14, in welchen von oben (außen) ein Stehbolzen 4 mit seinem Schaft 16 hineinragt und dort mit einer axial im Wesentlichen unverrücklichen Mutter 5 zusammenwirkt. Die Mutter 5 ist in dem zentralen Aufnahmeabschnitt 14 des Einspannkäfigs 7, welche mit einer zylindrischen Aussparung 15 für die Aufnahme eines Teils des Schaftes 16 des Steckbolzens 4 versehen ist, durch eine seitliche Öffnung 23 eingefügt. Ist eine solche seitliche Öffnung 23 nicht vorhanden, erfolgt die Einführung der Mutter 5 von unten.

Mittels der Stehbolzen-/Mutter-Kombination 4, 5 ist der Einspannkäfig 7 in seiner axialen Länge aufgrund des Gelenkmechanismus derart verstellbar, dass er von einem Ausgangszustand (Produktionszustand) (vgl. Fig. 3b) mittlerer Länge in einen diesem gegenüber verkürzten Montagezustand (vgl. Fig. 2 sowie Fig. 3a) überführbar ist. In diesem verkürzten Montagezustand untergreift der Einspannkäfig 7 mit radial auswärts geschwenkten unteren (inneren) Arretierungsarmen 13 die Montagehülse 3 an ihrem unteren (inneren) Rand. Mit Hilfe der Stehbolzen-/Mutter-Kombination 4, 5 kann der Einspannkäfig 7 umgekehrt in einen gegenüber dem Ausgangszustand (vgl. Fig. 3b) verlängerten Demontagezustand (vgl. Fig. 3c) überführbar sein, in welchem die Arretierungsarme 13 den Einspannkäfig 7 von der Montagehülse 3 freigeben, weil die Arretierungsarme 13 aufgrund des Gelenkmechanismus radial nach innen geschwenkt sind und somit der schlanke Einspannkäfig 7 aus der Montagehülse 3 herausgezogen werden kann. Die Verformbarkeit des Einspannkäfigs 7 ist aufgrund des verwendeten Kunststoffmaterials und der Art und Ausbildung der Gelenke 6 gewährleistet.

Der Einspannkäfig 7 hat eine obere (äußere) zentrale Ringaufnahme 17 für auf der Unterseite einer Abdeckhaube 2 angebrachte Klemmlaschen 18. Dabei ist die zentrale Ringaufnahme 17 über, im dargestellten Fall drei, abstandsgleich über den Umfang des Einspannkäfigs 7 verteilte Verbindungsstege 19 unter Einschaltung von Gelenken 6 mit den Arretierungsarmen 13 verbunden. Außerdem sind die Arretierungsarme 13 über Gelenke 6 im unteren (inneren) Bereich mit dem zentralen Aufnahmeabschnitt 14 verbunden. In dem Montagezustand, wie er in Fig. 2 dargestellt ist, stützen sich die Arretierungsarme 13 auf unteren (inneren) Anschlägen 27 des zentralen Aufnahmeabschnitts 14 zur Stabilisierung ab.

Der Stehbolzen 4 ist mit seinem Kopfabschnitt 20 zwischen den elastisch ausweichenden Klemmlaschen 18 der Abdeckhaube 2 von oben (außen) zugänglich aufgenommen, wobei eine abnehmbare Abdeckung 28 in ein Loch 29 der Abdeckhaube 2 eingesetzt ist. Zur Zentrierung ist der Kopfabschnitt 20 des Stehbolzens 4 als konischer Senkkopf ausgebildet, welcher in eine entsprechende, von den Klemmlaschen 18 der Abdeckhaube 2 gebildeten konischen Einsenkung 21 passt. Die Klemmlaschen 18 haben an ihren freien Enden radial nach außen weisende Arretierungshaken 22, welche bei eingesetztem Stehbolzen 4 mit ihrem Außenumfang den Innendurchmesser der Ringaufnahme 17 überragen, so dass die Abdeckhaube 2 nur nach Entfernen des Stehbolzens 4 von dem Einspannkäfig 7 gelöst werden kann, indem sich die Klemmlaschen 18 elastisch radial nach innen schwenken lassen.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich, ist die von dem Stehbolzen 4 an dem Einspannkäfig 7 gehaltene Abdeckhaube 2 mit einem tellerförmigen Abdeckabschnitt 9 derart ausgestattet, dass dieser die Öffnung 12 der Wandung 1 überkragt und zwischen der Wandungsinnenfläche 10 und dem Abdeckabschnitt 9 zumindest radiale Durchtrittskanäle 11 freigehalten sind, welche ggf. eine strömungsmechanische Haarverfangsicherung bilden. Dabei liegt im montierten Zustand die Abdeckhaube 2 unmittelbar an der Innenwandfläche 10 der Wandung 1 an. Die Durchtrittskanäle 11 sind von Rippen 8 auf der Unterseite der Abdeckhaube 2 begrenzt. Die Rippen 8 verlaufen dabei in einem schrägen Randbereich einer Vertiefung 24 auf der Innenseite der Abdeckhaube 2 und haben in Seitenansicht etwa trapezförmige Gestalt.

Die Ringaufnahme 17 des Einspannkäfigs 7 umfasst die Klemmlaschen 18 und ist zum Höhenausgleich gleitend axial verschieblich auf den von den Klemmlaschen 18 gebildeten Halsabschnitten gelagert.

Ferner sind der Stehbolzen 4 und ein vorzugsweise oberer (äußerer) Teil des Aufnahmeabschnittes 14 der Einspannhülse 7 axial verschieblich gleitend aneinander geführt, um die Längeneinstellung des Einspannkäfigs 7 auf einfache Weise bewerkstelligen zu können.

Entsprechend der Darstellung sind/ist die Abdeckhaube 2 und/oder der Einspannkäfig 7 je einstückig aus Kunststoff hergestellt. Sie bilden jeweils drehsymmetrische Körper mit gemeinsamer Achse.

Fig. 3 veranschaulicht den Einspannkäfig 7 in dem Ausgangszustand (b), welcher der Produktionszustand ist, in dem demgegenüber verkürzten und verbreiterten Montagezustand (a) und in dem gegenüber dem Ausgangszustand (b) verlängerten (gestreckten) und verjüngten Demontagezustand (c).

1

Wandung

2

Abdeckhaube

3

Montagehülse

4

Stehbolzen

5

Mutter

6

Gelenke

7

Einspannkäfig

8

Rippen

9

Abdeckabschnitt

10

Wandungsinnenfläche

11

Durchtrittskanäle

12

Öffnung

13

Arretierungsarme

14

Aufnahmeabschnitt

15

Aussparung

16

Schaft

17

Ringaufnahme

18

Klemmlaschen

19

Verbindungsstege

20

Kopfabschnitt

21

Einsenkung

22

Arretierungshaken

23

Öffnung

24

Vertiefung

25

Umfangsflansch

26

Einsenkung

27

Anschläge

28

Abdeckung

29

Loch