Kunststofffederleiste

Abstract

 Es wird eine Kunststofffederleiste für Lattenroste von Sitz- oder Liegemöbeln zur Montage in Aufnahmetaschen von Endpunktlagern an Seitenholmen eines Lattenrostes, mit einer leicht nach oben gewölbten Bogenform und flachen Endabschnitten (4;14) und mindestens einem sich unter der Unterseite einer Auflagerfläche (7; 17) einer Kunststofffederleiste (1;11) in deren Längsrichtung verlaufenden Steg (5;15) zur Verfügung gestellt, die eine vereinfachte Montage in den Endpunktlagern an den Seitenholmen von Bettlattenrosten erlaubt und deren Herstellung wirtschaftlich durchführbar ist, was dadurch erreicht wird, dass die Kunststofffederleiste (1;11) über ihre Länge in Teilstücke (2;12;22) unterteilt ist, die gegenseitige Verbindungsmittel (3;13) aufweisen und die Teilstücke (2;12;22) im unverriegelten Montagezustand mit ihren Endabschnitten (4; 14) zumindest teilweise in die Aufnahmetaschen der Endpunktlager einsteckbar sind und alle Teilstücke (2;12;22) im gegenseitig verriegelten Zustand eine in der Hauptbelastungsrichtung biegeelastische KunststoffifEderleiste (1;11) bilden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Kunststofffederleiste für Lattenroste von Sitz- oder Liegemöbeln gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.

[0002] Es ist eine elastische Kunststoffleiste bekannt, DE 42 27 187 C1, die insbesondere zur Verbesserung der Biegefestigkeitseigenschaften an der Unterseite eine Verrippung mit in Leistenlängsrichtung verlaufenden Verrippungsstegen aufweist.

[0003] Die verbesserten Biegefestigkeitseigenschaften, aus denen eine verminderte Elastizität resultiert, sind aber auch gleichzeitig der entscheidende Nachteil dieser vorbekannten Kunststoffleiste, da sie eine Montage in lange oder überlange Aufnahmetaschen von holmübergreifenden Endpunktlagern sehr stark behindern. Ein weiterer Nachteil besteht in der unwirtschaftlichen Herstellung dieser bekannten Kunststoffleiste, die eine verhältnismäßig große Spritzgussform erfordert.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Kunststofffederleiste zur Verfügung zu stellen, die eine vereinfachte Montage in den Endpunktlagern an den Seitenholmen von Bettlattenrosten erlaubt und deren Herstellung wirtschaftlicher durchführbar ist.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich in Verbindung mit den Oberbegriffsmerkmalen erfindungsgemäß aus den kennzeichnenden Merkmalen des ersten Patentanspruchs insbesondere dadurch, dass die Kunststofffederleiste über ihre Länge in einzelne Teilstücke unterteilt ist, die gegenseitige Verbindungsmittel aufweisen und dass die seitlichen Teilstücke bereits im unverriegelten Montagezustand mit ihren Endabschnitten in die Aufnahmetaschen der Endpunktlager einsteckbar sind, die erst im gegenseitig verriegelten Zustand aller Teilstücke gemeinsam die zumindest in der Hauptbelastungsrichtung nach unten biegeelastische Kunststofffederleiste bilden.

[0006] Als besonders vorteilhaft ist hervorzuheben, dass zunächst die flachen Endabschnitte der Teilstücke entweder zunächst nur teilweise oder aber sofort vollständig ohne Kraftanstrengung und Zuhilfenahme von Werkzeugen einfach in die Aufnahmetaschen der Endpunktlager eingeführt werden können, die ihrerseits hinsichtlich ihrer Aufgabe der elastischen Lagerung der Leisten die erforderliche Elastizität aufweisen, um zur Herstellung der endgültigen Kunststofffederleiste noch entsprechend verformt werden zu können, wobei die dazu erforderliche Verformung erheblich geringer ist, als sie beim Einsetzen einer langen und sehr biegesteifen einstückigen Kunststofffederleiste in Endpunktlager mit langen holmüberdeckenden Aufnahmetaschen erforderlich wäre.

[0007] Für die Montage dieser bevorzugten Kunststofffederleiste ist deswegen auch kein Spannwerkzeug erforderlich, so dass die Herstellung eines Lattenrostes einfach, schnell und ohne großen Kraftaufwand erfolgen kann.

[0008] Die Grundidee dieser erfinderischen Kunststofffederleiste führt zu einer Vielzahl von vorteilhaften Ausführungsformen, wobei nachfolgend einige bevorzugte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung, die sich im Zusammenhang mit den Merkmalen des Hauptanspruches aus und in Kombination mit denen der nachfolgenden Unteransprüche ergeben, näher beschrieben sind.

[0009] Zunächst ist es vorteilhaft auswählbar, den unter der Unterseite der Auflagefläche der Kunststofffederleiste in deren Längsrichtung verlaufenden Steg entweder beabstandet und parallel zur Unterseite der Auflagerfläche und/ oder sich davon durchlaufend oder abschnittsweise, senkrecht oder schiefwinklig, geradlinig oder gewellt nach unten erstrecken könnend auszubilden, je nach gewünschter Form, Festigkeit oder Biegeeigenschaften der Kunststofffederleiste.

[0010] Vorteilhaft kann es des Weiteren sein, wenn die Kunststofffederleiste von mehr als zwei Teilstücken gebildet wird, wobei die Mittelstücke unterschiedlich lang ausgebildet sein können und so eine Variation in der Gesamtlänge der Leisten erlauben. Bei einer aus nur zwei Teilstücken bestehenden Kunststofffederleiste können beide, bei einer aus mehreren Teilstücken bestehenden Kunststofffederleiste insbesondere die randseitigen Teilstücke identisch ausgebildet sind, wodurch sich die Herstellungskosten weiter deutlich reduzieren lassen, da nur eine Spritzgussform benötigt wird, die zudem nur halb so groß ist, wie die für eine bekannte Kunststoffleiste.

[0011] Ein Verriegelungsmittel kann beispielsweise bevorzugt als Drehgelenk ausgebildet sein und zwei benachbarte Teilstücke über eine gemeinsame Drehachse miteinander verbinden, die horizontal, quer zur Längsachse der Leiste verläuft. Bevorzugterweise ist das Drehgelenk von der Unterseite der Kunststofffederleiste entfernt nach unten verlagert, um ein Gegenlager nach oben zu erzeugen und damit der Durchbiegung entgegen zu wirken. Die gegenüberliegenden Stirnseiten der Teilstücke sind hierzu bevorzugt großflächig als gegenseitige Anlageflächen ausgebildet sein, um den Flächendruck zu minimieren, was hier als formschlüssige Verriegelung zu verstehen ist.

[0012] Eine solche Ausgestaltung der erfinderischen Kunststofffederleiste erlaubt es die einzelnen Teilstücke bereits vor der Montage über das Drehgelenk miteinander zu verbinden, wobei die Endabschnitte der Teilstücke des um das Drehgelenk geknickten Kunststofffederleiste in die Aufnahmetaschen eingeschoben werden können, die hierzu nur leicht elastisch nach oben umgeformt werden müssen, woraufhin sich durch ein Hinunterdrücken des Bereichs um das Drehgelenk die zueinander gerichteten stirnseitigen Anlageflächen bis zur gegenseitigen Anlage aufeinander zu und sich die Endabschnitte der Teilstücke vollständig in die Aufnahmetaschen hinein bewegen. Da die Hauptbelastungsrichtung einer Kunststofffederleiste vertikal nach unten gerichtet ist, ist hier keine weitere Verriegelung der Einzelteile der Kunststofffederleiste vonnöten aber auch nicht notwendigerweise ausgeschlossen.

[0013] Bei einer weiteren vorteilhaften Variante einer Ausführungsform einer Kunststofffederleiste mit einem Drehgelenk zwischen den Teilstücken kann ein separates Drehgelenk quasi als drittes Teilstück mit zwei Stecklaschen für stirnseitige Aufnahmen in den Teilstücken ausgebildet sein, so dass sich die Konstruktion der äußeren randseitigen Teilstücke deutlich vereinfacht, die, wie auch in allen vorteilhaften Ausgestaltungen, aus zwei identischen Teilstücken bestehen können, was die Herstellung der Leisten noch wirtschaftlicher macht. Ein solches Drehgelenk kann auch derart ausgebildet sein, dass sich die Stecklaschen nur teilweise in die stirnseitige Aufnahmen der Teilstücke einstecken lassen, so dass weitere Auflageflächen für eine Matratze zur Verfügung gestellt werden können, wodurch sich mittels des separaten Drehgelenks in einfacher Art und Weise eine weitere Möglichkeit der Längenvariation der Kunststofffederleiste erzielen lässt.

[0014] Bei einer anderen vorteilhaften Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist das Verbindungsmittel als gegenseitige Rast- und/ oder Steckverbindung ausgebildet. Auch hier ist eine Vielzahl von möglichen Ausführungsformen mit Schiebebolzen, Schiebehülsen und/ oder einer gegenseitigen Verrastung der Verbindungsmittel aus einer horizontalen oder vertikalen Fügerichtung denkbar.

[0015] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist ein erstes Teilstück der Kunststofffederleiste im Verbindungsbereich eine sich in eine senkrechte Richtung nach unten erstreckende Aufnahme sowie einen sich davon weiter und gegenüber der Oberfläche der Kunststofffederleiste nach unten abgesetzten Fortsatz auf und ein korrespondierendes zweites Teilstück einen sich in eine senkrechte Richtung nach unten erstreckenden Vorsprung sowie eine im Abstand des Fortsatzes des ersten Teilstücks sich nach unten erstreckende Rastnase, wobei sich im verrasteten Zustand der Vorsprung des zweiten Teilstücks in die Aufnahme des ersten Teilstücks erstreckt und die Rastnase des zweiten Teilstücks den Fortsatz des ersten Teilstücks hintergreift. Hierdurch wird im biegekritischen Bereich der Kunststofffederleiste auf einfach Art und Weise eine sehr haltbare und stabile Verbindung der beiden Teilstücke zur Verfügung gestellt, wobei auch diese Verriegelung ohne den Einsatz von Werkzeugen herstellbar ist. Die mit ihren Endabschnitten in den Aufnahmetaschen der Endpunktlager steckenden Teilstücke müssen hierzu nur, ohne dass die Endpunktlager dazu stark verformt werden müssten, in der richtigen Position übereinander gelegt und per Handkraft miteinander verrastet werden.

[0016] Die Aufnahme kann vorteilhafterweise als quer zur Längsrichtung der Kunststofffederleiste verlaufende V-förmige Nut und der Vorsprung als V-förmiger Keil ausgebildet sein, so dass sich zwangsweise eine gradlinige Ausrichtung der Teilstücke der Kunststofffederleiste einstellt.

[0017] Nachfolgend sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand von Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1

eine räumliche Ansicht einer mit einem Drehgelenk versehenen Kunststofffederleiste in geknickter Montagepositon,

Fig. 2

eine räumliche Ansicht der Kunststofffederleiste gemäß Fig. 1 in einer Funktionsposition,

Fig. 3

eine räumliche Ansicht einer weiteren zweiteiligen Kunststofffederleiste in Explosionsdarstellung,

Fig. 4

eine vergrößerte Teilansicht des Verbindungsbereichs der Kunststofffederleiste gemäß Fig. 3,

Fig. 5

eine räumliche Ansicht der Federleiste gem. Fig. 3 in Funktionsstellung und

Fig. 6

eine vergrößerte Teilansicht des Verbindungsbereichs der Teilstücke einer Kunststofffederleiste gemäß Fig. 5.

[0018] Die erste Ausführungsform der Kunststofffederleiste 1, wie sie in den Fig. 1 und 2 dargestellt ist, besteht aus zwei Teilstücken 2, die jeweils eine ebene Auflagerfläche 7 für eine Matratze und einen senkrecht darunter in Längsrichtung gerade und durchgängig verlaufenden Steg 5 aufweist, der kurz vor den randseitigen Endabschnitten 4 der Teilstücke 2 endet, damit diese in die Aufnahmetaschen von zeichnerisch nicht dargestellten Endpunktlagern eingeschoben werden können. Das Verbindungsmittel 3 besteht aus einem Drehgelenk 8, welches von der Auflagerfläche 7 nach unten versetzt angeordnet ist, dessen Drehachse horizontal und senkrecht zur Längsachse der Kunststofffederleiste 1 ausgerichtet ist. Im Bereich des Verbindungsmittels 3 sind die Teilstücke 2 stirnseitig mit gegenseitigen Anlageflächen 9 ausgestattet, die im eingebauten Zustand plan aneinander anliegen, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist. Zur weiteren Versteifung sind die Teilstücke 2 über ihre Länge mit seitlichen Seitenstegen 6 ausgestattet.

[0019] Zur Herstellung eines Lattenrostes mit diesen Kunststofffederleisten 1;11 werden die flachen Endabschnitte 4;14 der Teilstücke 2;12 zunächst in die Aufnahmetaschen der an den Seitenholmen festgelegten Endpunktlager eingesetzt und anschließend die den Endabschnitten 4;14 entgegengesetzten Enden der Teilstücke 2;12 mit ihren Verriegelungsmitteln 3;13 in die Ausgangsstellung eines Lattenrostes bewegt, in der sie gemeinsam formschlüssig eine in Hauptbelastungsrichtung nach unten biegeelastische Kunststofffederleiste 1;11 bilden.

[0020] Bei der ersten Variante werden zunächst die äußeren Endabschnitte 4 der um das Drehgelenk 8 geknickten Teilstücke 2 in die Aufnahmetaschen eingeschoben und anschließend durch eine zueinander gerichtete Drehung der Teilstücke 2 um das Drehgelenk 8 deren zueinander gerichteten stirnseitigen Anlageflächen 9 bis zur gegenseitigen Anlage aufeinander zu bewegt, wobei gleichzeitig die Endabschnitte 4 der Teilstücke 2 vollständig in die Aufnahmetaschen der Endpunktlager eingeschoben werden.

[0021] Die zweite Ausführungsform der Kunststofffederleiste 11 besteht ebenfalls aus zwei Teilstücken 12,22 mit flachen Endabschnitten 14 zum Einschub in Aufnahmetaschen von Endpunktlagern an Seitenholmen eines Lattenrostes, wobei die Verbindungsmittel 13 der beiden Teilstücke 12;22 unterschiedlich ausgebildet sind. Das erste Teilstück 22 weist im Verbindungsbereich 13 eine sich in eine senkrechte Richtung nach unten erstreckende Aufnahme 18 auf, die als quer zur Längsrichtung der Kunststofffederleiste 11 verlaufende V-förmige Nut ausgebildet ist sowie einen sich von der Aufnahme 18 weiter erstreckenden und gegenüber der Oberfläche der Auflagerfläche 17 nach unten abgesetzten Fortsatz 19, Das zweite Teilstück 12 weist im Verbindungsbereich einen sich in eine senkrechte Richtung nach unten erstreckenden Vorsprung 20 in Form eines V-förmigen Keils auf sowie eine sich im Abstand des Fortsatzes 19 des ersten Teilstücks 22 nach unten erstreckende Rastnase 21, wie dies in der Fig. 4 gezeigt ist.

[0022] In der gegenseitig verriegelten Funktionsstellung der Kunststofffederleiste 11, wie sie in Fig. 6 dargestellt ist, kommt der Fortsatz 19 des ersten Teilsstückes 22 mit seiner Oberseite unter der Unterseite des Verbindungsbereichs des zweiten Teilstücks 12 zur Anlage und verrastet hinter der Rastnase 21, Der keilförmige Vorsprung 20 des zweiten Teilstücks 12 erstreckt sich spielfrei in die V-förmige Aufnahme 18 des ersten Teilstücks 22, wodurch insgesamt eine großflächige gegenseitige Verriegelung und eine geradlinige Ausrichtung der beiden Teilstücke 12;22 erzielt wird.

[0023] Zur weiteren Versteifung sind die Teilstücke 12;22 über ihre Länge mit seitlichen Seitenstegen 16 ausgestattet.

Ansprüche

1. Kunststofffederleiste für Lattenroste von Sitz- oder Liegemöbeln, zur Montage in Aufnahmetaschen von Endpunktlagern an Seitenholmen eines Lattenrostes, mit einer leicht nach oben gewölbten Bogenform und flachen Endabschnitten (4;14) und mindestens einem sich unter der Unterseite einer Auflagerfläche (7;17) einer Kunststofffederleiste (1;11) in deren Längsrichtung verlaufenden Steg (5;15), dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststofffederleiste (1;11) über ihre Länge in Teilstücke (2;12;22) unterteilt ist, die gegenseitige Verbindungsmittel (3;13) aufweisen und Teilstücke (2;12;22) im unverriegelten Montagezustand mit ihren Endabschnitten (4;14) zumindest teilweise in die Aufnahmetaschen der Endpunktlager einsteckbar sind und alle Teilstücke (2;12;22) im gegenseitig verriegelten Zustand eine in der Hauptbelastungsrichtung biegeelastische Kunststofffederleiste (1;11) bilden.

2. Kunststofffederleiste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich mindestens ein Steg (5;15) beabstandet und parallel zur Unterseite der Auflagerfläche (7;17) und/ oder sich durchlaufend oder abschnittsweise, senkrecht oder schiefwinklig, geradlinig oder gewellt von der Unterseite der Auflagerfläche (7;17) nach unten erstreckt.

3. Kunststofffederleiste nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehr Teilstücke (2;12;22) eine Kunststofffederleiste (1;11) bilden und Mittelstücke mit den randseitigen Teilstücken (2;12;22) korrespondierende Verbindungsmittel aufweisen.

4. Kunststofffederleiste nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer aus zwei Teilstücken (2;12;22) bestehenden Kunststofffederleiste (1;11) beide, bei einer aus mehreren Teilstücken bestehenden Kunststofffederleiste die randseitigen Teilstücke identisch ausgebildet sind.

5. Kunststofffederleiste nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsmittel (3) als Drehgelenk (8) ausgebildet ist und zwei benachbarte Teilstücke (2) über eine gemeinsame Drehachse miteinander verbunden sind, die horizontal und quer zur Längsachse der Kunststofffederleiste (1) verläuft.

6. Kunststofffederleiste nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehgelenk (8) von der Unterseite der Kunststofffederleiste (1) nach unten versetzt angeordnet ist und die sich gegenüberliegenden Stirnseiten der Teilstücke (2) Anlageflächen (9) aufweisen, die zur gegenseitigen Verriegelung aneinander anliegen und bei einer senkrechten Krafteinwirkung auf die Federleiste (11) gegeneinander gepresst werden.

7. Kunststofffederleiste nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungsmittel als separates Drehgelenk mit Steckflanschen ausgebildet ist, die Teilstücke (2) stirnseitige Aufnahmen für die Steckflansche aufweisen, die darin einsteckbar sind.

8. Kunststofffederleiste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (13) als gegenseitige Rast- und/ oder Steckverbindung ausgebildet ist.

9. Kunststofffederleiste nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Teilstück (22) im Verbindungsbereich (13) eine sich in eine senkrechte Richtung nach unten erstreckende Aufnahme (18) sowie einen sich davon weiter erstreckenden und gegenüber der Oberfläche der Auflagerfläche (17) nach unten abgesenkten Fortsatz (19) aufweist und ein zweites Teilstück (12) im Verbindungsbereich (13) einen sich in eine senkrechte Richtung nach unten erstreckenden Vorsprung (20) sowie eine im Abstand des Fortsatzes (19) des ersten Teilstücks (22) sich nach unten erstreckende Rastnase (21) aufweist und dass sich im verrasteten Zustand der Vorsprung (20) in die Aufnahme (18) erstreckt und die Rastnase (12) den Fortsatz (19) hintergreift.

10. Kunststofffederleiste nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (18) als quer zur Längsrichtung der Kunststofffederleiste (11) verlaufende V-förmige Nut und der Vorsprung (20) als V-förmiger Keil ausgebildet ist.

Zeichnung