(19)
(11) EP 1 952 727 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
06.08.2008  Patentblatt  2008/32

(21) Anmeldenummer: 07450203.0

(22) Anmeldetag:  22.11.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 27/14(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 01.02.2007 AT 1602007

(71) Anmelder: Joka-Werke Johann Kapsamer GmbH & Co. KG
4690 Schwanenstadt (AT)

(72) Erfinder:
  • Schoissengeyer, Manfred
    4800 Attnang-Puchheim (AT)

(74) Vertreter: Rippel, Andreas et al
Maxingstrasse 34
1130 Wien
1130 Wien (AT)

   


(54) Aus Schaumstoff bestehende Polsterung


(57) Bei einer aus Schaumstoff bestehenden Polsterung für Sitz- und/oder Liegemöbel, bei der die Liegeeigenschaft in verschiedenen Bereichen veränderbar ist, sind von einer mittleren Platte (1) ausgehend nach beiden Seiten ragende säulenartige Vorsprünge (3) angeordnet.
Dadurch wird der Federungskomfort der Polsterung verbessert.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine aus Schaumstoff bestehende Polsterung für Sitz- und/oder Liegemöbel, bei der die Liegeeigenschaft in verschiedenen Bereichen veränderbar ist.

[0002] Schaumstoffpolsterungen werden sowohl für Matratzen in Betten als auch für Sitzmöbel, die in Liegemöbel umwandelbar sein können, verwendet. Um den Federungskomfort von Schaumstoffpolsterungen zu verbessern, wurde schon vorgeschlagen, einen Innenkern aus wellenartig geformten Längs- und Querstegen zu bilden, so dass einerseits Ausnehmungen entstehen und dadurch auch sonst eine Verbesserung des Federungskomforts erreicht wird.

[0003] Aus der AT 501 886 B1 ist es bekannt, dass bei einem Innenkern einer Polsterung für Sitz- und/oder Liegemöbel, der aus wellenartig geformten Längs- und Querstegen besteht, wobei die Wellen der Längs- und Querstege miteinander verzahnt sind, die Längs- und/oder Querstege in verschiedenen Bereichen des Innenkernes verschiedenen Querschnitt aufweisen.

[0004] Dadurch ist es möglich, dass der Federungskomfort des aus Schaumstoff bestehenden Innenkernes derart verbessert wird, dass eine sehr gute Anpassung an den Körper des auf der Polsterung Liegenden erzielt wird. Allerdings kann eine Veränderung der Liegeeigenschaft nur entlang der gesamten Breite bzw. Länge eines Längs- und/oder Quersteges erreicht werden.

[0005] Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, die bekannte Polsterung weiter zu verbessern und zwar dadurch, dass eine Veränderung der Liegeeigenschaft punktweise möglich ist. Erreicht wird dies dadurch, dass von einer mittleren Platte ausgehend nach beiden Seiten ragende säulenartige Vorsprünge angeordnet sind.

[0006] Bei einer erfindungsgemäßen Polsterung kann jedem säulenartigen Vorsprung z.B. eine verschiedene Härte zugeordnet werden, so dass die gesamte Polsterung tatsächlich den jeweiligen Bedürfnissen des Benützers angepaßt werden kann.

[0007] Die säulenartigen Vorsprünge können als Quader, Zylinder, Kegel oder dergleichen ausgebildet sein.

[0008] Eine besonders zweckmäßige und einfach herzustellende Polsterung wird erfindungsgemäß erreicht, wenn die Platte Öffnungen aufweist, durch welche die säulenartigen Vorsprünge durchgesteckt sind.

[0009] Dabei können die säulenartigen Vorsprünge im Bereich der Öffnungen der Platte gequetscht sein, so dass sie dadurch gehalten werden. Besonders vorteilhaft ist es jedoch, wenn die säulenartigen Vorsprünge im Bereich der Öffnungen der Platte Einschnitte aufweisen, wodurch sie an den Öffnungen gehalten werden.

[0010] In vielen Fällen werden die säulenartigen Vorsprünge nach den beiden Seiten der Platte gleich weit ausragen. Es ist aber auch möglich, dass sie nach beiden Seiten der Platte verschieden weit ausragen. Dadurch wird auf beiden Seiten der Polsterung eine verschiedene Liegeeigenschaft bzw. eine Verteilung der Merkmale der Liegeeigenschaft erreicht.

[0011] Grundsätzlich könnte die Platte aus einem im wesentlichen starren Material bestehen. Im Rahmen der Erfindung ist es jedoch vorteilhaft, wenn diese Platte aus einem härteren Schaumstoff als die säulenartigen Vorsprünge besteht.

[0012] Nachstehend ist die Erfindung anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher beschrieben, ohne auf diese Ausführungsbeispiele beschränkt zu sein. Dabei zeigen:
Fig. 1
in schaubildlicher Ansicht eine erfindungsgemäße Polsterung, wobei im rechten Teil die säulenartigen Vorsprünge nicht eingesetzt sind;
Fig. 2
in schaubildlicher Ansicht ein in die Polsterung nach Fig. 1 eingesetzter säulenartiger Vorsprung;
die Fig. 3 bis 11
jeweils in Ansicht verschiedene Möglichkeiten der Ausbildung eines säulenartigen Vorsprunges.


[0013] Gemäß Fig. 1 besitzt eine erfindungsgemäße Polsterung eine Platte 1, die mit einer Vielzahl von ausgestanzten Öffnungen 2 ausgestattet ist. In diese Öffnungen 2 sind säulenartige Vorsprünge 3 eingesetzt, die nach beiden Seiten der Platte 1 ausragen.

[0014] Im Beispiel nach Fig. 1 sind diese säulenartigen Vorsprünge 3 etwa als Quader ausgebildet, die im Bereich ihrer Mitte einen rundum laufenden Einschnitt 4 besitzen. In ihrer Mitte sind umlaufende Einschnitte 4 vorgesehen, von denen nach oben Vorsprünge 5 und nach unten Vorsprünge 6 ragen.

[0015] Die Einschnitte 4 sind ihrer Weite entsprechend den Öffnungen 2 der Platte 1 angepaßt, so dass sie nach Durchdrücken der Vorsprünge 5 oder 6 durch die Platte 1 in dieser gehalten werden.

[0016] Es ist ersichtlich, dass die säulenartigen Vorsprünge 3 entlang der Länge oder Breite der Platte 1 mit verschiedenen Eigenschaften angeordnet werden können. Es ist somit möglich, die Liegequalität bzw. Liegeeigenschaft der Polsterung genau dem Körper des Benützenden anzupassen.

[0017] Die säulenartigen Vorsprünge 3 können, wie bereits kurz ausgeführt, verschiedene Gestalt aufweisen. In den Fig. 3 bis 11 sind verschiedene Möglichkeiten der Ausbildung der säulenartigen Vorsprünge 3 dargestellt.
Es sind demnach möglich: Nach beiden Seiten von dem Einschnitt 4 sich verjüngende Kegel (Fig. 3), nach beiden Seiten sich erweiternde Kegel (Fig. 4), leicht konisch nach beiden Seiten sich verengende Quader (Fig. 2 und 5), Quader mit gleichbleibenden Breiten (Fig. 6), Kreiszylinder ohne Einschnitte 4 (Fig. 7), ohne mittleren Einschnitt nach oben und unten sich verjüngende Kegel (Fig. 8), ohne mittleren Einschnitt sich nach beiden Seiten hin erweiternde Kegel (Fig. 9), quaderförmige säulenartige Vorsprünge ohne mittleren Einschnitt (Fig. 10), und schließlich einen durchgehenden Quader gemäß Fig. 11.

[0018] Bei den bisher gezeigten bzw. beschriebenen Ausbildungen der Polsterung ragen die Vorsprünge 5 und die Vorsprünge 6 gleichweit nach oben bzw. nach unten. Es ist aber auch möglich, die Vorsprünge verschieden weit nach unten bzw. nach oben ragen zu lassen. So könnten die Vorsprünge 5 weniger hoch als die Vorsprünge 6 sein. Dadurch wird eine Polsterung mit verschiedenen Liegeeigenschaften auf der einen Seite und auf der anderen Seite geschaffen.

[0019] Die säulenartigen Vorsprünge 3 können mit Lüftungsbohrungen (nicht dargestellt) versehen werden.

[0020] Die säulenartigen Vorsprünge 3 werden vorzugsweise ohne irgendeinen Klebstoff mit der Platte 1 verbunden. Es wäre jedoch in besonderen Fällen auch die Verwendung eines Klebstoffes möglich. Insbesondere bei Nichtverwendung eines Klebstoffes kann der Benützer seine Polsterung ganz nach seinen Bedürfnissen ausgestalten. Er braucht nur die entsprechenden säulenartigen Vorsprünge 3 in der von ihm gewünschten Aufteilung einzusetzen.

[0021] Im Rahmen der Erfindung kann die Platte 1 mit den säulenartigen Vorsprüngen 3 von Schaumstoffplatten überdeckt werden.


Ansprüche

1. Aus Schaumstoff bestehende Polsterung für Sitz- und/oder Liegemöbel, bei der die Liegeeigenschaft in verschiedenen Bereichen veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass von einer mittleren Platte (1) ausgehend nach beiden Seiten ragende säulenartige Vorsprünge (3) angeordnet sind.
 
2. Polsterung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die säulenartigen Vorsprünge (3) als Quader, Zylinder, Kegel oder dergleichen ausgebildet sind.
 
3. Polsterung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (1) Öffnungen (2) aufweist, durch welche die säulenartigen Vorsprünge (3) durchgesteckt sind.
 
4. Polsterung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die säulenartigen Vorsprünge (3) im Bereich der Öffnungen (2) der Platte (1) Einschnitte (4) aufweisen, wodurch sie an den Öffnungen (2) gehalten werden.
 
5. Polsterung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die säulenartigen Vorsprünge (3) nach beiden Seiten der Platte (1) verschieden weit ausragen.
 
6. Polsterung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (1) aus einem härteren Schaumstoff als die säulenartigen Vorsprünge (3) besteht.
 
7. Polsterung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die säulenartigen Vorsprünge (3) Lüftungsbohrungen besitzen.
 




Zeichnung











Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente