Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur lösbaren Anbringung eines Reinigungsgerätes an einem Stiel, der an seinem Ende zwei gabelförmige, federnde Arme aufweist, die mittels einer Spannvorrichtung in Aufnahmen des Reinigungsgerätes verspannbar sind, wobei der Stiel in seiner am Reinigungsgerät angebrachten Stellung drehfest mit diesem verbunden ist.

Aus der DE-C-26 06 400 ist eine Vorrichtung zur lösbaren Anbringung eines Reinigungsgerätes an einem Stiel bekannt, die ein einfaches und schnelles Austauschen von abgenutzten oder verbrauchten Reinigungsgeräten oder auch einen Wechsel zwischen verschiedenen Reinigungsgeräten ermöglicht. Die bekannte Vorrichtung umfasst einen Betätigungshebels in Form eines Knebelkörpers, der zwischen zwei gabelförmigen, federnden Armen angeordnet und drehbar gelagert ist. Das Reinigungsgerät besitzt ein Paar von Aufnahmen, in die die Enden der Arme eingeführt werden können. Wenn der Benutzer den Betätigungshebel in eine Halteposition dreht, werden die Arme gespreizt und in die Aufnahmen hineingedrückt, wodurch der Stiel mit dem Reinigungsgerät verbunden ist.

Bei der bekannten Vorrichtung zur lösbaren Anbringung eines Reinigungsgerätes ist der Stiel in seiner am Reinigungsgerät angebrachten Stellung dreh- und schwenkfest mit diesem verbunden. Dies führt zu dem Nachteil, dass eine Anpassung an die zu reinigenden Flächen und/oder an die körperlichen Rahmenbedingungen des Benutzers nicht möglich ist.

Es ist bekannt, zwischen dem Stiel und dem Reinigungsgerät ein Doppelgelenk in Form eines Kardan-Gelenkes anzuordnen, jedoch führt dies zu dem Nachteil, dass die Verbindung zwischen dem Stiel und dem Reinigungsgerät instabil wird und die Übertragung größerer Betätigungskräfte vom Benutzer auf das Reinigungsgerät schwierig ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der genannten Art zu schaffen, die einerseits eine stabile Anbringung des Reinigungsgerätes an dem Stiel gewährleistet und eine Anpassung der Ausrichtung des Stiels relativ zum Reinigungsgerät ermöglicht.

Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Dabei ist vorgesehen, dass der Stiel in verschiedenen Winkel- bzw. Schwenkstellungen relativ zu dem Reinigungsgerät an diesem anbringbar ist. In jeder der von einem Benutzer wahlweise einzustellenden Winkelstellungen ist der Stiel mit dem Reinigungsgerät dreh- und schwenkfest verbunden. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass auch Momente vom Stiel auf das Rinigugnsgerät übertragen werden können und der Benutzer auch große Betätigungskräfte von dem Stiel auf das Reinigungsgerät und somit auf die zu reinigende Fläche aufbringen kann.

Wenn der Benutzer eine andere Ausrichtung des Stiels relativ zu dem Reinigungsgerät wünscht, löst er die Vorrichtung, bringt den Stiel in eine von mehreren vorbestimmten Winkelstellungen relativ zu dem Reinigungsgerät und fixiert den Stiel in dieser Winkelstellung, so dass wieder eine feste Verbindung zwischen dem Stiel und dem Reinigungsgerät gegeben ist. Auf diese Weise ist eine flexible Anpassung der Ausrichtung des Stiels relativ zu dem Reinigungsgerät entsprechend den Wünschen des Benutzers möglich.

Es hat sich als ausreichend und sinnvoll erwiesen, wenn der Stiel in Weiterbildung der Erfindung in drei verschiedenen Winkelstellungen relativ zu dem Reinigungsgerät an diesem anbringbar ist.

An dem Stiel sind zwei gabelförmige, federnde Arme angebracht, die in eine gespreizte Eingriffsstellung gebracht werden können, in der sie in ein zugeordnetes Paar von Aufnahmen, die am Reinigungsgerät ausgebildet sind, eingeführt werden können. Um die verschiedenen Winkelstellungen des Stiels relativ zu dem Reinigungsgerät zu ermöglichen, sollten am Reinigungsgerät mehrere paarweise Aufnahmen für die Arme ausgebildet sein. Der Benutzer wählt das zum Ereichen der gewünschten Winkelstellung des Stiels geeignete Aufnahmenpaar aus und führt die Arme unter deren Spreizung in die entsprechenden Aufnahmen ein.

Um auch relativ große Betätigungskräfte von dem Stiel auf das Reinigungsgerät zuverlässig übertragen zu können, sollte neben dem Eingriff der Arme in die Aufnahmen des Reinigungsgerätes eine zusätzliche momentenfeste Verbindung zwischen dem Stiel und dem Reinigungsgerät vorhanden sein. In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Betätigungshebel, der in die die Arme spreizende Halteposition bringbar ist, in seiner Halteposition in einer Ausnehmung des Reinigungsgerätes vorzugsweise unter enger Passung eingreift und somit eine direkte Kraftübertragung von dem Stiel über den Betätigungshebel auf das Reinigungsgerät erfolgen kann.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Ausnehmung nutartig ausgebildet ist und dass der Betätigungshebel mit seinem vorderen, dem Reinigungsgerät zugewandten Ende in die Ausnehmung eingeführt werden kann. Wenn der Betätigungshebel von dem Benutzer aus seiner Freigabeposition in die die Arme spreizende Halteposition geschwenkt wird, tritt während dieser Schwenkung das vordere Ende des Betätigungshebels unter enger Passung in die Ausnehmung ein und fixiert die Schwenkstellung des Stiels relativ zu dem Reinigungsgerät.

Vorzugsweise sind am Reinigungsgerät mehrere Ausnehmungen ausgebildet, wobei jede Ausnehmungen einer der Winkelstellungen des Stiels zugeordnet ist.

Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung sind aus der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung ersichtlich. Es zeigen:

Fig. 1

das untere Ende eines Stiels und ein Reinigungsgerät vor der Anbringung,

Fig. 2

eine Figur 1 entsprechende Darstellung nach der Anbringung des Stiels,

Fig. 3

eine erste perspektivische Ansicht des Reinigungsgerätes,

Fig. 4

eine zweite perspektivische Ansicht des Reinigungsgerätes,

Fig. 5

den in einer ersten Winkelstellung am Reinigungsgerät angebrachten Stiel,

Fig. 6

den in einer zweiten Winkelstellung am Reinigungsgerät angebrachten Stiel und

Fig. 7

den in einer dritten Winkelstellung am Reinigungsgerät angebrachten Stiel.

In Figur 1 ist eine Vorrichtung 10 zur lösbaren Anbringung eines Reinigungsgerätes 12 an einem Stiel 15 dargestellt. Der Stiel 15 besteht aus einem Rohr oder Stab 18, an dessen unteren Ende eine Spannvorrichtung 11 angebracht ist. Die Spannvorrichtung 11 besitzt zwei gabelförmige, aus Stahldraht bestehende Arme 13, die an ihrem unteren Ende jeweils zu entgegengesetzten Seiten nach außen abgewinkelte Endbereiche 13a aufweisen. Zwischen den Armen 13 ist ein Betätigungshebel 14 schwenkbar gelagert, der in der Freigabestellung, die in Figur 1 dargestellt ist, im wesentlichen quer zur Längserstreckung des Rohres 18 ausgerichtet und drehbar gelagert ist. Der Betätigungshebel 14 kann um eine senkrecht zur Längsachse des Rohres 18 verlaufende Schwenkachse verschwenkt werden (siehe Pfeil B), bis er eine Halteposition einnimmt (siehe Figur 2), in der er in Längsrichtung des Rohres 18 ausgerichtet ist. Bei der Schwenkung aus der Freigabeposition in die Halteposition spreizt der Betätigungshebel 14 die Arme 13 (siehe Pfeile S), so dass die zu entgegengesetzten Seiten weisenden Endbereiche 13a der Arme 13 voneinander weg bewegt werden.

Das Reinigungsgerät 12, bei dem es sich im dargestellten Ausführungsbeispiel um einen Wischtuschhalter handelt, ist im wesentlichen plattenförmig ausgebildet und besitzt eine langgestreckte Form, die in üblicher Weise quer zur Längsrichtung des Rohres 18 ausgerichtet ist. Das Reinigungsgerät kann auch von einem Besen, einem Schrubber, einem Abzieher etc. gebildet sein.

Auf der Oberseite des Reinigungsgerätes 12 sind zwei Paare von Aufnahmen 16a und 16b für die Endabschnitte 13a der Arme 13 ausgebildet. Jede Aufnahme ist in an sich bekannter Weise von einer axialen Bohrung gebildet, in die jeweils einer der Endabschnitte 13a der Arme 13 eingeführt werden kann. Wie insbesondere Figur 3 zeigt, ist ein erstes Aufnahmenpaar 16a im wesentlichen in der Mitte des Reinigungsgerätes 12 ausgebildet, während ein zweites Aufnahmepaar 16b quer zur Längsrichtung des Reinigungsgerätes 12 versetzt, d.h. zwischen dem ersten Aufnahmepaar 16a und der Längskante 12a (siehe Figur 3) des Reinigungsgerätes 12 angeordnet ist.

Zwischen den Aufnahmen 16a und 16b ist auf der Oberseite des Reinigungsgerätes 12 eine Vertiefung 21 ausgebildet, in der im mittleren Bereich nach oben hervorstehende Halteblöcke 19 und 20 vorgesehen sind. Auf diese Weise ist zwischen der Wandung der Vertiefung 21 und einem ersten Halteblock 19 eine erste nutartige Ausnehmung 17a gebildet, die in Längsrichtung des Reinigungsgerätes 12 verläuft. In Querrichtung des Reinigungsgerätes 12 versetzt zur ersten nutartigen Ausnehmung 17a ist zwischen den beiden Halteblöcken 19 und 20 eine zweite nutartige Ausnehmung 17b gebildet und im Randbereich des Reinigungsgerätes 12 ist zwischen dem zweiten Halteblock 20 und der Wandung der Vertiefung 21 eine dritte nutartige Ausnehmung 17c gebildet.

Zur Befestigung des Stiels 15 an dem Reinigungsgerät 12 bringt der Benutzer den Betätigungshebel 14 in die in Figur 1 dargestellte Freigabeposition, in der die Arme 13 nicht gespreizt sind. Daraufhin setzt er den Stiel 15 mit den Endabschnitten 13a der Arme 13 von oben in die Vertiefung 21 auf der Oberseite des Reinigungsgerätes 12 ein, wie es durch den Pfeil A in Figur 1 angedeutet ist. Er bringt dabei die Endabschnitte 13a der Arme 13 wahlweise in die Nähe oder in Eingriff mit dem ersten Aufnahmenpaar 16a oder dem zweiten Aufnahmenpaar 16b. Daraufhin wird der Betätigungshebel 14 in seine Halteposition geschwenkt, wodurch die Arme 13 gespreizt und die Endabschnitte 13a der Arme 13 mit den gewählten Aufnahmen 16a oder 16b in Eingriff gebracht werden.

Bei der Schwenkung des Betätigungshebels 14 kommt dessen unteres, dem Reinigungsgerät 12 zugewandtes Ende 14 mit einer der nutartigen Ausnehmungen 17a, 17b bzw. 17c unter enger Passung in Eingriff und wird in dieser vorzugsweise verklemmt. Dadurch ist gewährleistet, dass von dem Stiel 15 auch relativ große Biegemomente zuverlässig auf das Reinigungsgerät 12 übertragen werden können.

Wie die Figuren 5, 6 und 7 zeigen, können mit der Vorrichtung zur lösbaren Anbringung eines Reinigungsgerätes drei unterschiedliche Winkelstellungen des Stiels 15 relativ zu dem Reinigungsgerät 12 erreicht werden. In einer erste Winkelstellung gemäß Figur 5 steht der Stiel 15 vertikal aufrecht, wenn das Reinigungsgerät 12 mit seiner Unterseite auf dem Boden aufliegt. Diese vertikal aufrechte Stellung wird erreicht, in dem die Endabschnitte 13a der Arme 13 in die mittleren Aufnahmen 16a des Reinigungsgerätes 12 eingeführt und das vordere Ende 14a des Betätigungshebels 14 mit der vorderen ersten nutartigen Ausnehmung 17a in Eingriff gebracht wird.

In einer zweiten Winkelstellung, wie sie in Figur 6 gezeigt ist, erstreckt sich der Stiel 15 unter einem Winkel von 30° bis 60° relativ zum Reinigungsgerät 12 bzw. zum Boden, auf dem das Reinigungsgerät 12 aufliegt. Diese Winkelstellung wird erreicht, indem der vordere Endabschnitt 13a der Arme 13 in das andere seitlich versetzt angeordnete Aufnahmenpaar 16b des Reinigungsgerätes 12 eingesetzt und das vordere Ende 14a des Betätigungshebels 1 in die mittlere nutartige Ausnehmung 17b eingeführt wird.

In einer dritten Winkelposition, wie sie in Figur 7 dargestellt ist, nimmt der Stiel 15 einen relativ kleinen Winkel im Bereich von 0° bis 10° relativ zu der Bodenfläche ein, auf der das Reinigungsgerät mit seiner Unterseite aufliegt. Diese dritte Winkelstellung wird erreicht, indem die Endabschnitte 13a der Arme 13 ebenfalls in das zweite Aufnahmenpaar 16b eingesetzt werden, jedoch wird das vordere Ende 14a des Betätigungshebels 14 in die dritte nutartige Ausnehmung 17c, die nahe der Längskante 12a des Reinigungsgerätes 12 ausgebildet ist, eingeführt. Dies ist möglich, weil der Stiel 12 um die von den Endabschnitten 13a der Arme 13 gebildete Schwenkachse schwenken kann, solange sich der Betätigungshebel 14 mit seinem vorderen Ende 14a noch nicht in Eingriff mit einer der nutartigen Ausnehmungen 17a, 17b und 17c befindet.