Kühl- und/oder Gefriergerät

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einer Anordnung zur Fixierung eines Kühl- und/oder Gefriergerätes an einem Möbelelement, insbesondere an der Seitenwand (30) eines Möbelumbaus, wobei die Anordnung zur Fixierung des Gerätes eine Verstellschraube (40) sowie eine Befestigungsschraube (50) umfasst, wobei die Verstellschraube (40) eine Durchgangsbohrung oder sonstige Halterungsmittel zur Fixierung der Befestigungsschraube (50) aufweist und relativ zu einem Bauteil des Gerätes in unterschiedliche Positionen verstellbar ist, und wobei die Befestigungsschraube (50) derart dimensioniert ist, dass sie in der Durchgangsbohrung oder den Halterungsmitteln der Verstellschraube (40) aufnehmbar oder in dieser aufgenommen ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einer Anordnung zur Fixierung eines Kühl- und/oder Gefriergerätes an einem Möbelelement, insbesondere an der Seitenwand eines Möbelumbaus.

[0002] Aus dem Stand der Technik ist es bekannt, beim Einsetzen eines Kühl- und/oder Gefriergerätes in einen Möbelumbau in Abhängigkeit von der Nischenbreite zwischen Lagerbock und Möbelseitenwand eine Distanzhülse einzusetzen und sodann durch Einstecken und Festziehen einer Schraube in der Möbelseitewand zu fixieren. Bei geringer Nischenbreite sind nach dieser Vorgehensweise kleine Distanzhülsen einzusetzen und entsprechend kurze Schrauben zu verwenden.

[0003] Diese Vorgehensweise ist vergleichsweise aufwendig, da zunächst die Distanzhülsen positioniert werden müssen und sodann die Schrauben eingedreht werden müssen, um das Kühl- und/oder Gefriergerät zu fixieren. Zum anderen besteht der Nachteil, dass unterschiedliche Distanzhülsen und auch unterschiedliche Schrauben verwendet werden müssen. Dies führt dazu, dass bei Verwendung der falschen Schraube die Möglichkeit besteht, dass die Schraube die Möbelseitenwand durchringt.

[0004] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Kühl- und/oder Gefriergerät der eingangsgenannten Art dahingehend weiterzubilden, dass dieses auf einfache Art und Weise an einem Möbelelement, insbesondere an der Seitenwand eines Möbelumbaus fixierbar ist.

[0005] Diese Aufgabe wird durch ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Danach ist vorgesehen, dass die Anordnung zur Fixierung des Gerätes eine Verstellschraube sowie eine Befestigungsschraube umfasst, wobei die Verstellschraube eine Durchgangsbohrung oder sonstige Halterungsmittel zur Fixierung der Befestigungsschraube aufweist und relativ zu einem Bauteil des Gerätes in unterschiedliche Positionen verstellbar ist, und wobei die Befestigungsschraube derart dimensioniert ist, dass sie in der Durchgangsbohrung oder den Halterungsmitteln der Verstellschraube aufnehmbar oder in dieser aufgenommen ist. Erfindungsgemäß ist somit vorgesehen, dass eine Verstellschraube eingesetzt wird, die relativ zu einem Bauteil, vorzugsweise relativ zu dem Lagerbock des Gerätes, in unterschiedliche Positionen verstellbar ist und daher auch für unterschiedliche Nischenbreiten einsetzbar ist. Ist die Verstellschraube in die gewünschte Position verstellt worden, bedarf es nur noch dem Einschrauben bzw. Einführen der Befestigungsschraube durch die Durchgangsbohrung oder die sonstigen Halterungsmittel der Verstellschraube in das Möbelelement, wodurch das Kühl- und/oder Gefriergerät in der gewünschten Weise fixiert ist.

[0007] Gemäß der vorliegenden Erfindung ist es weder erforderlich, unterschiedliche Distanzstücke und unterschiedliche Schrauben einzusetzen. Vielmehr ist es ausreichend, die Verstellschraube in die gewünschte Position zu verstellen und sodann mit einer Befestigungsschraube, die ebenfalls für alle Nischenbreiten einheitlich ausgeführt sein kann, das Gerät an dem Möbelumbau zu fixieren.

[0008] Vorzugsweise ist die Verstellschraube stufenlos in unterschiedliche Positionen verstellbar, was einen weiteren Vorteil gegenüber dem Stand der Technik darstellt, in dem Distanzstücke vorbestimmter Länge zur Verfügung standen, die zum Ausgleich bestimmter Spaltbreiten zwischen Lagerbock und Möbelelement eingesetzt werden. Vorzugsweise sind somit beliebige Zwischengrößen, das heißt beliebige Abstände zur Möbelwand abdeckbar.

[0009] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Bauteil, relativ zu dem die Verstellschraube in unterschiedliche Positionen verstellbar ist, eine mit einem Innengewinde versehene Bohrung aufweist, wobei das Innengewinde im eingesetzten Zustand der Verstellschraube mit dem Außengewinde der Verstellschraube kämmt.

[0010] Wie ausgeführt, handelt es sich bei dem Bauteil, relativ zu dem die Verstellschraube in unterschiedliche Positionen verstellbar ist, vorzugsweise um einen Lagerbock des Gerätes. In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das betreffende Bauteil bzw. der Lagerbock und die Verstellschraube eine Einheit bilden. Somit kann vorgesehen sein, dass die Verstellschraube nicht erst in das Bauteil bzw. den Lagerbock eingedreht werden muss, sondern bereits mit diesem ausgeliefert wird und dann nur noch in die gewünschte Position verstellt werden muss. Die Möbelseitenwandbefestigung kann somit in das Bauteil bzw. den Lagerbock integriert sein.

[0011] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Lagerbock wenigstens einen Schenkel aufweist, der sich in einer Ebene befindet, die senkrecht oder im wesentlichen senkrecht zur Frontseite des Gerätes verläuft, wobei der Schenkel die mit dem Innengewinde versehene Bohrung aufweist.

[0012] Bei dem Gerät kann es sich um ein Gerät mit mehreren Kompartimenten handeln, wobei zwischen zwei dieser Kompartimente eine Querverbindung vorgesehen ist und wobei das Bauteil, relativ zu dem die Verstellschraube in unterschiedliche Positionen verstellbar ist, das heißt insbesondere der Lagerbock, auf Höhe dieser Querverbindung oder an dieser Querverbindung angeordnet ist.

[0013] Denkbar ist beispielsweise, dass es sich um ein Gerät handelt, bei dem oben ein Kühlfach und unten ein Gefrierfach angeordnet ist und zwischen denen sich die genannte Querverbindung befindet. Auf Höhe oder an der Querverbindung kann das Bauteil, beispielsweise der genannte Lagerbock angeordnet sein, relativ zu dem die Verstellschraube verstellbar ist.

[0014] Weiterhin kann eine Abdeckung vorgesehen sein, mittels derer das Bauteil, relativ zu dem die Verstellschraube in unterschiedliche Positionen verstellbar ist, abdeckbar ist.

[0015] Die Abdeckung kann mit dem Bauteil beispielsweise durch eine Rastverbindung verbindbar sein.

[0016] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass es sich bei dem Gerät um ein Schlepptürgerät handelt.

[0017] Die Erfindung betrifft ferner eine Anordnung zur Fixierung eines Kühl- und/oder Gefriergerätes an einem Möbelelement, insbesondere an der Seitenwand eines Möbelumbaus, wobei die Anordnung einen Lagerbock umfasst, der eine mit einem Innengewinde versehene Bohrung aufweist, eine Verstellschraube, die eine Durchgangsbohrung oder sonstige Halterungsmittel zur Fixierung einer Befestigungsschraube sowie ein Außengewinde aufweist und die in der Innengewindebohrung des Lagerbockes derart aufgenommen oder darin derart aufnehmbar ist, dass das Außengewinde der Verstellschraube mit dem Innengewinde des Lagerbocks kämmt. Die Anordnung weist ferner eine Befestigungsschraube auf, die derart dimensioniert ist, dass sie in der Durchgangsbohrung oder in den Halterungsmitteln der Verstellschraube aufgenommen oder in dieser/diesen aufnehmbar ist.

[0018] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Lagerbock einen ersten Abschnitt aufweist, mittels dessen der Lagerbock an dem Kühl- und/oder Gefriergerät, beispielsweise an der genannten Querverbindung montierbar ist, und einen zweiten Abschnitt aufweist, in dem die Verstellschraube aufgenommen oder aufnehmbar ist.

[0019] Die Erfindung betrifft des weiteren ein System mit einem Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10 sowie mit einem Möbelelement, insbesondere mit der Seitenwand eines Möbelumbaus, wobei die Verstellschraube in dem Bauteil, relativ zu dem die Verstellschraube in unterschiedliche Positionen verstellbar ist, aufgenommen ist und wobei das das Kühl- und/oder Gefriergerät mittels der in der Durchgangsbohrung oder den Halterungsmitteln der Verstellschraube befindlichen Befestigungsschraube an dem Möbelelement fixiert ist.

[0020] Die Erfindung betrifft des weiteren ein Verfahren zur Fixierung eines Kühl- und/oder Gefriergerätes an einem Möbelelement, insbesondere an der Seitenwand eines Möbelumbaus. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Verstellschraube relativ zu einem Bauteil des Gerätes, beispielsweise relativ zum Lagerbock des Gerätes, soweit verstellt wird, bis die Verstellschraube das Möbelelement berührt oder fast berührt und sodann eine in einer Durchgangsbohrung oder in einer sonstige Halterung der Verstellschraube befindliche Befestigungsschraube in das Möbelelement eingedreht wird.

[0021] Dabei kann vorgesehen sein, dass die Befestigungsschraube soweit in das Möbelelement eingedreht wird, bis der Schraubenkopf an der Verstellschraube, insbesondere an der Mündung der Durchgangsbohrung anliegt. Selbstverständlich ist auch eine andere Position der Befestigungsschraube relativ zur Verstellschraube möglich.

[0022] Vorzugsweise handelt es sich bei dem Kühl- und/oder Gefriergerät um ein Gerät gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10.

[0023] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1:

in drei Einzeldarstellungen die Schritte zur Fixierung des Kühl- und/oder Gefriergerätes an einer Möbelwand gemäß der vorliegenden Erfindung und

Figur 2:

in einer schematischen Darstellung eine Anordnung zur Fixierung des Kühl- und/oder Gefriergerätes an einem Möbelelement gemäß dem Stand der Technik.

[0024] In Figur 1a ist mit dem Bezugszeichen 10 ein Lagerbock gekennzeichnet, der an der Querverbindung 20 angeschraubt ist, die sich zwischen einem oben angeordneten Kühlteil und einem unten angeordneten Gefrierteil befindet.

[0025] Bei dem Kühl- und/oder Gefriergerät handelt es sich um eine in einen Möbelumbau integrierbare Schlepptürkombination.

[0026] Mit dem Bezugszeichen 30 ist die Möbelseitenwand des Möbelumbaus gekennzeichnet, an der die Fixierung des Gerätes erfolgen soll.

[0027] Unter dem Begriff "Möbelumbau" ist jede beliebige Ausführung eines Möbelstückes oder Möbelelements zu verstehen, das sich an oder um das Kühlgerät erstrecken kann. Es kann sich beispielsweise um eine Möbelseitenwand handeln oder auch um einen Möbelumbau, der das Kühl- und/oder Gefriergerät an mehreren Seiten umgibt.

[0028] Mit dem Bezugszeichen 40 ist eine Verstellschraube gekennzeichnet, bei der es sich beispielsweise um eine Schraube M10x0,75 handeln kann. Die Verstellschraube weist ein Außengewinde auf, mit dem sie in einer Innengewindebohrung kämmt, die in einem Schenkel 12 des Lagerbockes angeordnet ist, der sich im wesentlichen parallel zu der Möbelseitenwand 30 erstreckt. Lagerbock 10 und Verstellschraube 40 bilden insoweit eine Einheit, als dass sie gemeinsam ausgeliefert werden und vorzugsweise auch derart ausgestaltet sind, dass die Verstellschraube 40 nicht aus dem Lagerbock 10 herausgedreht werden kann.

[0029] In einem Endbereich weist die Verstellschraube 40 eine Werkzeugaufnahme zur Aufnahme eines Schraubenziehers oder eines sonstigen Werkzeuges auf, wie dies in Figur 1a dargestellt ist.

[0030] Nachdem die Verstellschraube 40 soweit verstellt wurde, dass sie die Seitenwand 30 berührt, wird eine Befestigungsschraube durch die Durchgangsbohrung der Verstellschraube 40 gesteckt und mit Hilfe eines Schraubendrehers in die Möbelnische eingedreht. Dieser Schritt ist in Figur 1b ersichtlich, die mit dem Bezugszeichen 50 die Befestigungsschraube zeigt.

[0031] Das Bezugszeichen 60 kennzeichnet den Scharnierbolzen, um den die Türen des Kühlteils sowie des Gefrierteils verschwenkbar sind.

[0032] Nachdem die Befestigungsschraube 50 ausreichend weit in das Möbelelement eingedreht wurde, ist der Montagevorgang beendet und es kann die aus Figur 1c ersichtliche Abdeckung 70 aufgerastet werden. Die Abdeckung 70 kann beispielsweise an dem Scharnierbolzen 60 angeordnet werden und deckt die Anordnung gemäß Figur 1b formschön ab.

[0033] Denkbar ist, dass die Schraube 50 stets derart weit eingedreht wird, dass der Schraubenkopf an dem ringförmigen Randbereich der Verstellschraube 40 anliegt, der die Mündung der Durchgangsbohrung der Verstellschraube 40 bildet.

[0034] Die vorliegende Erfindung bietet den Vorteil, dass kein separat einzusetzendes Distanzstück vorzusehen ist, das in unterschiedlicher Länge bereitgestellt werden muss, um unterschiedliche Nischenbreiten abzudecken. Vielmehr wird die erfindungsgemäße Verstellschraube einfach soweit ausgedreht, dass sie vollständig oder weitgehend den Spalt zwischen der Wand, an der das Gerät zu montieren ist, und dem Lagerbock ausfüllt. Auch ist es nicht erforderlich, unterschiedlich lange Schrauben einzusetzen, wie dies aus dem Stand der Technik bekannt ist, der in Figur 2 dargestellt ist. Hier ist mit dem Bezugszeichen 100 die Befestigungsschraube, mit dem Bezugszeichen 200 der Lagerbock und mit dem Bezugszeichen 300 das Distanzstück gekennzeichnet, das in unterschiedlichen Längen vorzusehen ist, um die unterschiedliche Breite der Nischen ausgleichen zu können. Wie oben ausgeführt, besteht ein weiterer Nachteil der aus dem Stand der Technik bekannten Anordnung darin, dass je nach Distanzstück bzw. Nischenbreite auch unterschiedlich lange Schrauben einzusetzen sind. Gemäß der vorliegenden Erfindung ist es möglich, für alle Nischenbreiten eine einheitliche Verstellschraube vorzusehen, die relativ zu dem Bauteil bzw. Lagerbock verstellbar ist. Auch ist es ausreichend, nur eine Art von Befestigungsschrauben vorzusehen.

Ansprüche

1. Kühl- und/oder Gefriergerät mit einer Anordnung zur Fixierung des Kühl- und/oder Gefriergerätes an einem Möbelelement, insbesondere an der Seitenwand eines Möbelumbaus, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung zur Fixierung des Gerätes eine Verstellschraube sowie eine Befestigungsschraube umfasst, wobei die Verstellschraube eine Durchgangsbohrung oder sonstige Halterungsmittel zur Fixierung der Befestigungsschraube aufweist und relativ zu einem Bauteil des Gerätes in unterschiedliche Positionen verstellbar ist, und wobei die Befestigungsschraube derart dimensioniert ist, dass sie in der Durchgangsbohrung oder den Halterungsmitteln der Verstellschraube aufnehmbar oder in dieser aufgenommen ist.

2. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellschraube stufenlos in unterschiedliche Positionen verstellbar ist.

3. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil, relativ zu dem die Verstellschraube in unterschiedliche Positionen verstellbar ist, eine mit einem Innengewinde versehene Bohrung aufweist, wobei das Innengewinde im eingesetzten Zustand der Verstellschraube mit dem Außengewinde der Verstellschraube kämmt.

4. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Bauteil, relativ zu dem die Verstellschraube in unterschiedliche Positionen verstellbar ist, um einen Lagerbock des Gerätes handelt.

5. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil bzw. der Lagerbock und die Verstellschraube eine Einheit bilden.

6. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbock wenigstens einen Schenkel aufweist, der sich in einer Ebene befindet, die senkrecht oder im wesentlichen senkrecht zur Frontseite des Gerätes verläuft, wobei der Schenkel eine mit einem Innengewinde versehene Bohrung aufweist.

7. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät eine zwischen zwei Kompartimenten des Gerätes befindliche Querverbindung aufweist und dass das Bauteil, insbesondere der Lagerbock, gegenüber dem die Verstellschraube in unterschiedliche Positionen verstellbar ist, auf Höhe dieser Querverbindung oder an dieser Querverbindung angeordnet ist.

8. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abdeckung vorgesehen ist, mittels derer das Bauteil, relativ zu dem die Verstellschraube in unterschiedliche Positionen verstellbar ist, abdeckbar ist.

9. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung mit dem Bauteil durch eine Rastverbindung verbindbar ist.

10. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Gerät um ein Schlepptürgerät handelt.

11. Anordnung zur Fixierung eines Kühl- und/oder Gefriergerätes an einem Möbelelement, insbesondere an der Seitenwand eines Möbelumbaus, mit einem Lagerbock, der eine mit einem Innengewinde versehene Bohrung aufweist, mit einer Verstellschraube, die eine Durchgangsbohrung oder sonstige Halterungsmittel zur Aufnahme einer Befestigungsschraube und ein Außengewinde aufweist, mit dem die Verstellschraube und die in der Innengewindebohrung des Lagerbockes aufgenommen oder darin derart aufnehmbar ist, dass das Außengewinde der Verstellschraube mit dem Innengewinde des Lagerbocks kämmt, sowie mit einer Befestigungsschraube, die derart dimensioniert ist, dass sie in der Durchgangsbohrung oder in den Halterungsmitteln der Verstellschraube aufgenommen oder in dieser/diesen aufnehmbar ist.

12. Anordnung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbock einen ersten Abschnitt aufweist, mittels dessen der Lagerbock an dem Kühl- und/oder Gefriergerät montierbar ist, und einen zweiten Abschnitt aufweist, in dem die Verstellschraube aufgenommen oder aufnehmbar ist.

13. System mit einem Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10 sowie mit einem Möbelelement, insbesondere mit der Seitenwand eines Möbelumbaus, wobei die Verstellschraube in dem Bauteil, relativ zu dem die Verstellschraube in unterschiedliche Positionen verstellbar ist, aufgenommen ist und wobei das das Kühl- und/oder Gefriergerät mittels der in der Durchgangsbohrung oder den Halterungsmitteln der Verstellschraube befindlichen Befestigungsschraube an dem Möbelelement fixiert ist.

14. Verfahren zur Fixierung eines Kühl- und/oder Gefriergerätes an einem Möbelelement, insbesondere an der Seitenwand eines Möbelumbaus, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verstellschraube relativ zu einem Bauteil des Gerätes derart verstellt wird, dass die Verstellschraube das Möbelelement berührt oder den Raum bis zu dem Möbelelement im wesentlichen ausfüllt, und dass anschließend eine in einer Durchgangsbohrung oder in einer sonstige Halterung der Verstellschraube befindliche Befestigungsschraube zur Fixierung des Gerätes an dem Möbelelement in das Möbelelement eingedreht wird.

15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsschraube soweit in das Möbelelement eingedreht wird, bis der Schraubenkopf an der Verstellschraube, insbesondere an der Mündung der Durchgangsbohrung anliegt.

16. Verfahren nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Kühl- und/oder Gefriergerät um ein Gerät gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10 handelt.

Zeichnung