(19)
(11) EP 1 955 003 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
26.08.2009  Patentblatt  2009/35

(21) Anmeldenummer: 06829164.0

(22) Anmeldetag:  28.11.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F41A 21/48(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2006/011418
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2007/062807 (07.06.2007 Gazette  2007/23)

(54)

WAFFE MIT WECHSELROHR

WEAPON WITH AN INTERCHANGEABLE BARREL

ARME DOTEE D'UN TUBE REMPLACABLE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 30.11.2005 DE 102005057130

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
13.08.2008  Patentblatt  2008/33

(73) Patentinhaber: Heckler & Koch GmbH
78727 Oberndorf/Neckar (DE)

(72) Erfinder:
  • GABLOWSKI, Jürgen
    78727 Oberndorf (DE)

(74) Vertreter: Samson & Partner 
Widenmayerstrasse 5
80538 München
80538 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A2- 0 423 677
DE-C2- 3 014 541
US-A- 2 611 297
DE-A1- 4 345 228
DE-C2- 3 541 312
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Waffe mit einem Wechselrohr, einer Rohrverriegelungseinrichtung, die das Wechselrohr in der Waffe verriegelt, einem Sicherungsmechanismus, der einen Sperrzustand, bei dem er eine Schußabgabe der Waffe verhindert, und einen Freigabezustand, bei dem er der Waffe die Schussabgabe ermöglicht, einnehmen kann, wobei der Sicherungsmechanismus derart mit der Rohrverriegelungseinrichtung zusammenwirkt, daß er seinen Freigabezustand nur bei in der Rohrverriegelungseinrichtung verriegeltem Wechselrohr einnehmen kann.

    [0002] Eine solche gattungsbildende Waffe ist aus der DE 3541 312 C2 bekannt. Dort ist ein Verriegelungsmechanismus beschrieben, der mit einer Schlagbolzensicherung derart zusammenwirkt, daß bei einem entriegelten Lauf der Schlagbolzen blockiert wird und bei Schußauslösung einen Patronenboden nicht erreichen kann.

    [0003] Ferner zeigt die DE 30 14 541 C2 einen Hebelverschluß für das Verriegeln und Entriegeln des Laufs von tragbaren automatischen Schußwaffen, der bei entriegeltem Lauf den Waffenverschluß blockiert. Eine Rohrverriegelungseinrichtung die der Gründlage bildet für den Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus EP 0 423 677 bekannt.

    [0004] Nachfolgend aufgeführte Lagebezeichnungen, wie "vorne", "hinten", "seitlich" usw. beziehen sich auf eine Waffe in normaler, horizontaler Schußlage, wobei die Schußrichtung nach vorne weist.

    [0005] Waffen werden aus folgenden Gründen oftmals mit Wechselrohren ausgestattet. Nach Zündung einer Patrone verursacht ein Geschoß, wenn es durch die Züge und Felder eines Rohres getrieben wird, Vibrationen und Schwingungen im Rohr, die durch ein Schwingen des Rohres abgefedert werden. Zusätzlich führen bei jeder Schußabgabe die Reibungsenergieabgabe des Geschoßes im Rohr und der Gasdruck der abbrennenden Treibladung der gezündeten Patrone zu einer Rohrerwärmung bis zu einer Überhitzung bei Dauerfeuer oder einer schnellen Schußabgabe. Eine solche Rohrüberhitzung kann Hülsenreißer hervorrufen, d.h. innerhalb der gezündeten Patrone entsteht ein so hoher Gasdruck, daß die Patronenhülse auseinanderreißt und deshalb der vordere Teil der Patronenhülse das Patronenlager blockiert. Darüber hinaus bewirken eine andauernde Schußabgabe, besonders beim Verschießen von großkalibriger Munition, eine so starke Rohrerwärmung, daß durch das Dehnungsverhalten des Rohres die Schußpräzision und die Treffpunktlage stark verschlechtert werden. Diese Problematik stellt sich insbesondere bei Maschinengewehren und Granatwerfern. Daher wird das Rohr wechselbar ausgestaltet, damit es abhängig von der Anzahl der abgegebenen Schüsse mit einem Ersatzwechselrohr ausgetauscht werden kann. Dazu ist bei solchen Wechselrohrwaffen das hintere Ende des Wechselrohres normalerweise mit einem Aufnahmeblock verschraubt oder sonstwie verbunden.

    [0006] Das hintere Ende des Wechselrohres umfaßt das Patronenlager, in das die Patronen geladen werden. Die Wandung des Patronenlagers ist stärker als das Wechselrohr selbst, da der hier bei der Zündung von Patronen auftretende Gasdruck am höchsten ist. Diesen Gasdruck kann eine Patrone nur dann im System abdichten, wenn sie sich bei ihrer Zündung in der richtigen Lage im Patronenlager befindet. Das Patronenlager bildet dazu einen Negativabdruck der entsprechenden Patronenhülse, welche gewöhnlich aus einer relativ weichen und elastischen Kupfer-Messing-Legierung besteht. Nach der Zündung paßt sich die Patronenhülse dann normalerweise exakt an die Wandungen des Patronenlagers an und dichtet so den entstehenden Gasdruck im Wechselrohr ab.

    [0007] Ist jedoch das Wechselrohr auf Grund von Bedienungsfehlern nicht vollständig in den Aufnahmeblock aufgenommen und verschraubt bzw. verriegelt, kann die Patronenhülse nicht richtig im Patronenlager anliegen und daher auch nicht den Gasdruck abdichten. Unter Umständen erreicht dann der Schlagbolzen das Zündplättchen nicht, wodurch eine Schußauslösung verhindert und eine Ladehemmungen verursacht wird. Wenn es aber zu einer Zündung kommt, kann der nicht abgedichtete Gasdruck Laufsprengungen verursachen, die den Bediener schwer verletzen können.

    [0008] Es gibt eine Vielfalt von mit dem Abzugsmechanismus, dem Verschlusssystem und/oder dergleichen gekoppelte Sicherungsmechanismen, die ein unbewußtes und unbeabsichtigtes Zünden einer Patrone verhindern sollen. Diese bekannten Sicherungsmechanismen haben dabei den Nachteil, daß bei Wechselrohrwaffen ein Schuß auch dann ausgelöst werden kann, wenn das Wechselrohr nicht vollständig im Aufnahmeblock verriegelt ist. Dies stellt eine beträchtliche Gefährdung für den Bediener dar.

    [0009] Daher liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die Funktionssicherheit bei einer Waffe mit Wechselrohr zu erhöhen.

    [0010] Diese Aufgabe löst der Gegenstand des unabhängigen Anspruchs 1.

    [0011] Die Waffe umfasst grundsätzlich alle Arten von Waffen mit einem Wechselrohr, von der Handfeuerwaffe bis auf einer Lafette fest montierte Waffen, wie automatische, halbautomatische, kleinkalibrige, großkalibrige Waffen, zum Beispiel Maschinengewehre, Maschinenpistolen, leichte Maschinenkanonen oder Granatwerfer.

    [0012] Allgemein kann das Wechselrohr auf jede beliebige Art an der Waffe verriegelt werden, wie über einen Bajonettverschluß, ein Gewinde, eine Rastverriegelung. Bevorzugt umfaßt die Rohrverriegelungseinrichtung ein Rohrhaltelement, besonders bevorzugt in Form eines Bolzens, der zur Verriegelung des Wechselrohres in eine Verriegelungsstellung gebracht wird. Die Verwendung eines solchen Rohrhalteelementes hat den Vorteil, daß es schnell eingeführt und schnell zum Wechsel des Wechselrohres wieder entfernt werden kann. Alternativ zu einem Bolzen ist hierbei auch die Verwendung einer Schraube oder eines Stiftes möglich. Die Verwendung einer Schraube hat jedoch den Nachteil, daß zusätzliches Werkzeug, wie ein Schraubenzieher benötigt wird. Zudem umfaßt dabei der Sperrmechanismus ein mit dem Zubringerdeckel drehfest verbundenes Sperrelement. Das Sperrelement wirkt derart mit dem Rohrhalteelement zusammen, daß der Zubringerdeckel nicht geschlossen werden kann, wenn sich das Rohrhalteelement nicht in der Verriegelungsstellung befindet.

    [0013] Weiter umfaßt die Verriegelungseinrichtung der Waffe bevorzugt einen Aufnahmeblock zum Aufnehmen des Wechselrohres und ein Sensorelement, das mit dem Wechselrohr und dem Rohrhalteelement bevorzugt derart zusammenwirkt, daß das Rohrhaltelement nur bei vollständig im Aufnahmeblock aufgenommenen Wechselrohr in die Verriegelungsstellung gebracht werden kann. Dies verhindert, dass das Wechselrohr zwar an der Waffe verriegelt ist, jedoch nicht im vorgegebenen Anschlag an der Waffe, bei der es den von der abgefeuerten Patrone erzeugten Gasdruck abdichtet.

    [0014] Dazu wird das Sensorelement bevorzugt mittels einer Sensorelementfeder von einer ersten in eine zweite Sensorelementpositionen vorgespannt und wirkt mit einer mit dem Wechselrohr fest verbundenen Nase derart zusammen, daß es beim Einführen des Wechselrohres in den Aufnahmeblock bis zu dessen Anschlag von der Nase gegen die Federkraft der Sensorelementfeder in die erste Sensorelementposition bewegt wird. Alternativ kann das Rohrhalteelement als solches bereits sicherstellen, dass es das Wechselrohr nur in der vollständig im Aufnahmeblock aufgenommenen Stellung verriegeln kann.

    [0015] Das Sensorelement weist bevorzugt eine Aussparung auf, die derart angeordnet ist, daß sie nur in der ersten Sensorelementposition einen Durchgang für das Rohrhalteelement in dessen Verriegelungsstellung ermöglicht.

    [0016] Bevorzugt wirkt das Rohrhalteelement derart mit dem Zubringerdeckel zusammen, daß es in der Verriegelungsstellung blockiert wird, wenn der Zubringerdeckel geschlossen ist. Dies stellt eine zusätzliche Sicherung gegen ein unbeabsichtigtes Entfernen oder Herausfallen des Rohrhalteelements und damit ein Entriegeln des Wechselrohres dar.

    [0017] Darüber hinaus ist das Rohrhalteelement ein quer zum Wechselrohr im Aufnahmeblock verschiebbarer Bolzen und das Sperrelement ist drehfest mit dem Zubringerdeckel verbunden und wirkt seitlich auf einen Endbereich des Bolzens. Um eine hohe Stabilität der drehfesten Verbindung mit dem Zubringerdeckel zu gewährleisten, kann das Sperrelement einstückig mit einer Schwenkgelenköse des Zubringerdeckels gebildet sein. Alternativ kann es auch angeschweißt oder anders mit dem Zubringerdeckel verbunden werden.

    [0018] Das Sensorelement ist bevorzugt ein parallel zum Wechselrohr in den Aufnahmeblock einführbarer Bolzen, der eine' Quernut aufweist, über die das Rohrhalteelement geführt wird. Alternativ kann anstelle des Bolzens beispielsweise ein Stift oder dergleichen verwendet werden. Auch kann anstelle der Quernut eine vollständige Öffnung für den Durchgang des Rohrhalteelementes vorgesehen werden, oder das Rohrhalteelement kann so ausgebildet und angeordnet sein, dass es diesen Durchgang nach Art eines Schiebers blockiert oder freigibt.

    [0019] Weiter weist das Wechselrohr bevorzugt am Rohrende eine Queraussparung auf, in der das Rohrhalteelement geführt wird.

    [0020] Als Verliersicherung verhindert bevorzugt ein Anschlag das Rohrhalteelement an einer vollständigen Entnahme aus der Waffe, wenn das Wechselrohr aus dem Aufnahmeblock entnommen wird.

    [0021] Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügte, schematische Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigen
    Fig. la-c
    perspektivische Teilansichten unterschiedliche Funktionslagen einiger Hauptteile einer erfindungsgemäßen Waffe;
    Fig. 2
    eine perspektivische Teilansicht leicht schräg von oben auf eine Funktionslage der Hauptteile der Waffe aus Fig. 1; und
    Fig. 3a-b
    Seitenansichten des Sperrmechanismus der Waffe aus Fig. 1.


    [0022] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Granatwerfers beschrieben, was jedoch nicht einschränkend zu verstehen ist. Wie bereits eingangs beschrieben ist die Erfindung für alle Waffen mit einem Wechselrohrsystem verwendbar. Fig. 1a zeigt den Granatwerfer in perspektivischer Ansicht. Dieser umfaßt unter anderem einen Aufnahmeblock 2 zur Aufnahme eines Wechselrohres 4, eine Patronenzuführeinrichtung 5 mit einem Zubringerdeckel 6 und ein Gehäuse 8. Alle übrigen Teile des Granatwerfers, wie Verschlußsystem, Abzugsmechanismus usw. werden nachfolgend nicht weiter beschrieben, da sie für den Durchschnittsfachmann selbstverständlich sind. Beispielsweise wird für den detaillierten Aufbau eines solchen Granatwerfers auf die DE 43 45 228 A1 der gleichen Anmelderin verwiesen, deren Offenbarung hiermit gesamtinhaltlich in die vorliegende Beschreibung mitaufgenommen ist. Im vorderen Ende des Gehäuses 8 ist der Aufnahmeblock 2 fest angebracht, der das auf die Längsmitte zentrierte Wechselrohr 4 mit einem am hinteren Ende des Wechselrohres 4 angeordneten Patronenlager (nicht gezeigt) trägt.

    [0023] Der Zubringerdeckel 6 ist ein nach unten offener, flacher Behälter mit einem Gurteinlauf an seiner einen Außenseite. Der Gurteinlauf umfasst zwei gegenüberliegenden Führungsrillen 20, deren Breiten beispielsweise den Patronendurchmessern an der Patronenspitze bzw. dem Patronenboden entsprechen (ggf. noch zuzüglich etwaiger Wandstärken des die einzelnen Patronen zusammenhaltenden Patronengurtes). Der Zubringerdeckel 6 kann über eine mit ihm drehfest verbundene Schwenkachse zwischen einer offenen und einer geschlossenen Stellung geschwenkt werden. Der geöffnete Zubringerdeckel 6 verhindert dabei die Schußabgabe, da in dieser Stellung die Patronen dem Patronenlager oder dem Verschlusssystem (nicht gezeigt) überhaupt nicht zugeführt werden können. Bei diesem Sicherungsmechanismus kann die Waffe gar nicht erst in einen schußbereiten Zustand gelangen, da ihr gar keine Patrone zugeführt werden kann, anders als bei einem ebenfalls von der Erfindung abgedeckten Sicherungsmechanismus, bei dem in einer sonst schußbereiten Waffe mit einer Patrone im Patronenlager eine Schußauslösung beispielsweise über eine Blockierung des Verschlusses oder des Abzugsmechanismus verhindert wird.

    [0024] Zum Bewegen des Zubringerdeckels 6 befinden sich an dessen unteren Ende zwei, fest mit diesem verbundene Scharniere 10. Über diese wird der Zubringerdeckel 6 mittels eines quer zum Wechselrohr 4 verlaufenden Steckbolzens 12 am Aufnahmeblock 2 befestigt. Hierzu sind am Aufnahmeblock 2 zwei Ösen 16 mit dem gleichen Innendurchmesser wie derjenige der Scharniere 10 fest angebracht, durch welche der Steckbolzen 12 hindurchgeführt wird. So kann der Zubringerdeckel 6 um den als Schwenkachse 12 dienenden Steckbolzen 12 geschwenkt werden. In Fig. 1a befindet er sich in der geschlossenen Stellung. In dieser Stellung können die Patronen über die Patronenzuführeinrichtung 5 seitlich, quer zur Laufrichtung zugeführt und über den Verschluß in das Patronenlager eingeführt werden. Nach einer Schußabgabe werden die leeren Patronenhülsen auf der dem Gurteinlauf gegenüberliegenden Seite über ein Auswurffenster (nicht gezeigt) ausgeworfen.

    [0025] Darüber hinaus befindet sich am dem Bolzenkopf gegenüberliegenden Ende 44 des Bolzens 12 eine aus dem Steckbolzen 12 herausragende Sicherungsfeder 46, die den Steckbolzen 12 gegen ein unbeabsichtigtes Entfernen oder Herausfallen sichert. Wenn er nun wieder entfernt werden soll, wird die Sicherungsfeder 46 in den Steckbolzen 12 hineingedrückt und er kann wieder durch die Scharniere 10 und die Ösen 16 hindurch hinausgezogen werden. So kann der Zubringerdeckel 6 beispielsweise zu Reinigungszwecken abgenommen werden.

    [0026] Zusätzlich wird das Wechselrohr 4 über eine Rohrverriegelungseinrichtung 22 mittels eines Rohrhaltebolzens 14 im Aufnahmeblock 2 verriegelt. Dazu muß das Wechselrohr 2, wie abgebildet, vollständig im Aufnahmeblock 2 in Anschlag gebracht sein. Beim Einführen in diesen wird das Wechselrohr 2 mittels um das Rohrende verlaufende Führungsringe 3 im Aufnahmeblock 2 zentriert. Zusätzlich weist ein erster Führungsring 3 eine Quernut 7 auf, die mit einer Nase (nicht abgebildet) innerhalb des Aufnahmeblocks 2 so zusammenwirkt, daß das Wechselrohr 2 nur in einer Drehstellung in Anschlag innerhalb des Aufnahmeblocks 2 gehen kann (vgl. Fig. 1c). Beim Anschlag befindet sich das Wechselrohr 2 in einer Stellung, in der es verriegelt werden kann. Hierzu wird der Rohrhaltebolzen 14 quer zur Laufrichtung in eine teilweise röhrenartig ausgestaltete Führung 39 mit einem Innendurchmesser im wesentlichen gleich dem Bolzenaußendurchmesser bis zum Anschlag eingeführt (vgl. Fig. 1b). Diese Führung 39 wird im mittleren Bereich des Rohrhaltebolzens 14 durch eine Kehle 40 an der dem eingeführten Rohrende abgewandten Schulterfläche eines der Führungsringe 3 in Kombination mit einer parallel darüber verlaufenden halbrunden Quernut 42 im Aufnahmeblock 2 gebildet (vgl. Fig. 1b und 1c). Der Rohrhaltebolzen 14 ist an seinen Endbereichen in Bohrungen 15a und b innerhalb des Aufnahmeblockes 2 aufgenommen.

    [0027] Weiter umfaßt die Rohrverriegelungseinrichtung 22 ein Sensorelement 24, in Form eines Sensorstifts 24. Am Stirnende des Wechselrohres 4 dem Patronenlager gegenüberliegend befindet sich eine mit dem Wechselrohr 4 fest verbundene, parallel zum Wechselrohr 4 herausragende Nase 34, die auf den Sensorstift 24 drückt (vgl. Fig. 2). Beim Einführen des Wechselrohres 4 in den Aufnahmeblock 2 wird der Sensorstift 24 von der Nase 34 parallel zum Rohrverlauf in den Aufnahmeblock 2 gegen den Federdruck einer Sensorstiftfeder 25 (Vgl. Fig. 1b und 2) von einer Sperr- in eine Freigabestellung vorgespannt. In Fig. 1 befindet sich das Wechselrohr 4 im Anschlag und damit der Sensorstift 24 in seiner Freigabestellung.

    [0028] Der Sensorstift 24 weist auf seiner Oberseite eine halbrunde Quernut 30 auf (vgl. Fig. 2). In der Freigabestellung ist der Sensorstift 24 so tief in den Aufnahmeblock hineingeschoben, daß die Quernut 30 mit der Kehle 40 der Führung 39 bündig abschließt und so einen stufenförmigen Durchgang für den unteren Bereich der Führung 39 bildet (vgl. Fig. 1b). Der Rohrhaltebolzen 14 kann so durch diesen Durchgang geführt und in die Verriegelungsstellung gebracht werden. In der Sperrstellung hingegen blockiert der Sensorstift 24 die Einführung des Rohrhaltebolzens 14 (vgl. Fig. 1c).

    [0029] Zusätzlich wirkt ein Sperrmechanismus 26 mit der Rohrverriegelungseinrichtung 22 derart zusammen, daß der Zubringerdeckel 6 nur in die geschlossene Stellung geschwenkt werden kann, wenn das Wechselrohr 4 vollständig in den Aufnahmeblock 2 aufgenommen und verriegelt ist. Dazu umfaßt der Sperrmechanismus 26 eine Sperrplatte 28, die an der dem Wechselrohr 4 zugewandten Außenkante des Zubringerdeckels 6 fest verbunden und senkrecht vom Zubringerdeckelboden absteht. Wenn sich der Rohrhaltebolzen 14 nicht vollständig in Anschlag, also in der Verriegelungsstellung, befindet und aus seiner Führung 39 herausragt, blockiert er über die Sperrplatte 28 das Schließen des Zubringerdeckels 6. Beim Schließen kommt die Sperrplatte 28 in Anschlag mit dem Rohrhaltebolzen 14 und hält dann den Zubringerdeckel 6 wie ein Hebel offen, indem er die Schwenkbahn der Sperrplatte 28 blockiert (vgl. Fig. 3a und 3b).

    [0030] Darüber hinaus blockiert der Sperrmechanismus 26 bei geschlossenem Zubringerdeckel 6 den Rohrhaltebolzen 14 in seiner Verriegelungsstellung, in dem sich beim Schließen des Zubringerdeckels 6 die Sperrplatte 28 vor den Kopf des Rohrhaltebolzen 14 schiebt und diesen so an einem Herausfallen oder einem unbeabsichtigten, manuellen Entfernen hindert.

    [0031] Wenn für die Rohrentnahme letztlich der Rohrhaltebolzen 14 aus dem Aufnahmeblock 2 herausgezogen wird, verhindert ein als Verliersicherung vorgesehener Anschlagsstift 36 die vollständige Entnahme des Rohrhaltebolzens 14 aus der Führung 39. Der Anschlagsstift 36 verläuft parallel zum Wechselrohr 4, senkrecht zum und oberhalb des Rohrhaltebolzens 14, auf der der Sperrplatte 36 zugewandten Seite des Aufnahmeblocks 2. Der Rohrhaltebolzen 14 weist eine sich in Längsrichtung erstreckende, jeweils von beiden Enden des Rohrhaltebolzens 14 entfernt verlaufende, abgeflachte Vertiefung 48 auf, die zusammen mit dem Anschlagsstift 36 die Längsbewegung des Rohrhaltebolzens 14 auf die Länge der Vertiefung 48 beschränkt (vgl. Fig. 1b). Wenn der Rohrhaltebolzen 14 nun bei einem Rohrwechsel gezogen wird, blockiert der Anschlagsstift 36 die vollständige Entnahme des Rohrhaltebolzens 14, wenn er an das dem Bolzenkopf gegenüberliegende Ende der Vertiefung 48 anschlägt.

    [0032] Fig. 1b zeigt den Zubringerdeckel 6 in der geöffneten Stellung, also um 90 Grad nach oben geschwenkt. Die Sperrplatte 28 hat nun den Kopf des Rohrhaltebolzens 14 freigegeben. Dieser ist aus der Führung 39 bis zum Anschlag an den Anschlagsstift 36 gezogen und gelangt dabei vollständig außer Eingriff der Kehle 40 am Führungsring 3. Das Wechselrohr 4 kann nun gewechselt werden.

    [0033] In Fig. 1c befindet sich der Zubringerdeckel 6 in einer halb geöffneten Stellung und das Wechselrohr 4 ist teilweise aus dem Aufnahmeblock 2 herausgezogen. Am Rohrende zum Aufnahmeblock 2 hin ist die Kehle 40 an der Schulterfläche des Führungsringes 3 zu sehen, die den unteren Abschnitt der Führung 39 für den Rohrhaltebolzen 14 bildet. Beim Herausziehen des Wechselrohres 4 wurde der Sensorstift 12 von der Nase 34 des Wechselrohres 4 freigegeben, und von der Sensorstiftfeder 25 aus dem Aufnahmeblock 2 herausgedrückt. Er befindet sich nun in seiner Sperrstellung und schließt bündig oder zurückstehend mit der Außenseite des Aufnahmeblocks 2 ab. Die Quernut 30 im Sensorstift 12 liegt nun versetzt zur Führung 39 und blockiert damit die vollständige Einführung des Rohrhaltebolzens 14 in die Führung 39. In dieser Stellung blockiert der Rohrhaltebolzens 14 auch den Weg des Sperrelements 28 und damit das vollständige Schließen des Zubringerdeckels 6, wie oben beschrieben.

    [0034] Fig. 2 zeigt in einer perspektivischen Schrägaufsicht von oben, wie die mit dem Wechselrohr 4 fest verbundene Nase 34 den Sensorstift 24 in den Aufnahmeblock 2 hineindrückt und dabei die Quernut 30 im Sensorstift 24 in Übereinstimmung mit der Führung 39 gebracht wird, so daß der Rohrhaltebolzen 14 vollständig eingeführt werden kann. Der Zubringerdeckel 6 ist geöffnet und um 90 Grad nach oben geschwenkt.

    [0035] Fig. 3a und 3b zeigen den Sperrmechanismus 26 im Detail. In Fig. 3a ist der Zubringerdeckel 6 um 90 Grad nach oben geschwenkt. Die Sperrplatte 28 ist vom Rohrhaltebolzen 14 abgehoben. In Fig. 3b ist der Zubringerdeckel 6 soweit geschlossen, bis seine Sperrplatte 28 auf dem nicht vollständig in die Führung 39 eingeschobenen, also aus dem Aufnahmeblock 2 herausragenden Rohrhaltebolzen 14 aufliegt.


    Ansprüche

    1. Waffe, mit

    - einem Wechselrohr (4),

    - einer Rohrverriegelungseinrichtung (22), die das Wechselrohr (4) in der Waffe verriegelt, und

    - einem Sicherungsmechanismus, der einen Sperrzustand, bei dem er eine Schußabgabe der Waffe verhindert, und einen Freigabezustand, bei dem er der Waffe eine Schussabgabe ermöglicht, einnehmen kann, wobei der Sicherungsmechanismus derart mit der Rohrverriegelungseinrichtung (22) zusammenwirkt, daß er seinen Freigabezustand nur bei in der Rohrverriegelungseinrichtung (22) verriegeltem Wechselrohr (4) einnehmen kann,

    dadurch gekennzeichnet, daß
    der Sicherungsmechanismus einen Zubringerdeckel (6) umfaßt, der Teil einer Patronenzuführeinrichtung ist, über die die Patronen der Waffe zugeführt werden und der zwischen einer offenen, dem Sperrzustand entsprechenden Stellung und einer geschlossenen, dem Freigabezustand entsprechenden Stellung bewegbar ist, der Zubringerdeckel (6) einen Sperrmechanismus (26) umfaßt, der mit der Rohrverriegelungseinrichtung (22) derart zusammenwirkt, daß der Zubringerdeckel (6) nur in die geschlossene Stellung gebracht werden kann, wenn das Wechselrohr (4) von der Rohrverriegelungseinrichtung (22) in der Waffe verriegelt ist.
     
    2. Waffe nach Anspruch 1, bei der die Rohrverriegelungseinrichtung (22) ein Rohrhaltelement (14) umfaßt, das zur Verriegelung des Wechselrohres (4) in eine Verriegelungsstellung bringbar ist, und der Sperrmechanismus (26) ein mit dem Zubringerdeckel (6) drehfest verbundenes Sperrelement (28) umfaßt, das derart mit dem Rohrhalteelement (14) zusammenwirkt, daß der Zubringerdeckel (6) nicht in die geschlossene Stellung gebracht werden kann, wenn sich das Rohrhalteelement (14) nicht in der Verriegelungsstellung befindet.
     
    3. Waffe nach Anspruch 1 oder 2, bei der die Rohrverriegelungseinrichtung (22) einen Aufnahmeblock (2) zum Aufnehmen des Wechselrohres (4) und ein Sensorelement (24) umfaßt, das mit dem Wechselrohr (4) und dem Rohrhalteelement (14) derart zusammenwirkt, daß das Rohrhaltelement (14) nur bei vollständig im Aufnahmeblock (2) aufgenommenen Wechselrohr (4) in die Verriegelungsstellung gebracht werden kann.
     
    4. Waffe nach Anspruch 3, bei der das Sensorelement (24) mittels einer Sensorelementfeder (25) von einer ersten in eine zweite Sensorelementpositionen vorgespannt ist und mit einer mit dem Wechselrohr (4) fest verbundenen Nase (34) derart zusammenwirkt, daß es beim Einführen des Wechselrohres (4) in den Aufnahmeblock (2) bis zu dessen Anschlag von der Nase (34) gegen die Federkraft der Sensorelementfeder (25) in die erste Sensorelementposition bewegt wird.
     
    5. Waffe nach Anspruch 3 oder 4, bei der das Sensorelement (24) eine Aussparung (30) aufweist, die derart angeordnet ist, daß sie nur in der ersten Sensorelementposition einen Durchgang für das Rohrhalteelement (14) in dessen Verriegelungsstellung ermöglicht.
     
    6. Waffe nach einem der Ansprüche 2 bis 5, bei der das Rohrhalteelement (14) derart mit dem Zubringerdeckel (6) zusammenwirkt, daß es in der Verriegelungsstellung blockiert wird, wenn der Zubringerdeckel (6) geschlossen ist.
     
    7. Waffe nach einem der Ansprüche 3 bis 6, bei der das Rohrhalteelement (14) ein quer zum Wechselrohr (4) im Aufnahmeblock (2) verschiebbarer Bolzen (14) ist, und das Sperrelement (28) drehfest mit dem Zubringerdeckel (6) verbunden ist und seitlich auf einen Endbereich des Bolzens (14) wirkt.
     
    8. Waffe nach einem der Ansprüche 4 bis 7, bei der das Sensorelement (24) ein parallel zum Wechselrohr (4) in den Aufnahmeblock (2) einführbarer Bolzen (24) ist, der eine Quernut (30) aufweist, in der das Rohrhalteelement (14) geführt wird.
     
    9. Waffe nach einem der Ansprüche 2 bis 8, bei der das Wechselrohr (4) am Rohrende eine Queraussparung (40) aufweist, in der das Rohrhalteelement (14) geführt wird.
     
    10. Waffe nach einem der Ansprüche 2 bis 9, mit einem Anschlag (36), der das Rohrhalteelement (14) an einer vollständigen Entnahme aus der Waffe hindert.
     


    Claims

    1. A weapon, having

    - an interchangeable barrel (4),

    - a barrel locking device (22), which locks the interchangeable barrel (4) in the weapon, and

    - a safety mechanism, which can assume a locking position in which it prevents the weapon firing, and a release position, in which it enables the weapon to fire, wherein the safety mechanism interacts with the barrel locking device (22) in such a manner that it can assume its release position only if the interchangeable barrel (4) is locked in the barrel locking device (22),

    characterised in that the safety mechanism comprises a carrier cover (6), which is part of a cartridge feed device via which the cartridges are supplied to the weapon and which can move between an open position corresponding to the locking position and a closed position corresponding to the release position, and the carrier cover (6) comprises a locking mechanism (26) which interacts with the barrel locking device (22) in such a manner that the carrier cover (6) can only be moved into the closed position when the interchangeable barrel (4) is locked by the barrel locking device (22) in the weapon.
     
    2. A weapon according to Claim 1, in which the barrel locking device (22) comprises a barrel retaining element (14), which can be moved into a locking position for the locking of the interchangeable barrel (4), and the locking mechanism (26) comprises a locking element (28) connected to the carrier cover (6) for rotation, which element interacts with the barrel retaining element (14) in such a manner that the carrier cover (6) cannot be moved into the closed position if the barrel retaining element (14) is not in the locking position.
     
    3. A weapon according to Claim 1 or 2, in which the barrel locking device (22) comprises a mounting bracket (2) for housing the interchangeable barrel (4) and a sensor element (24) that interacts with the interchangeable barrel (4) and the barrel retaining element (14) in such a manner that the barrel retaining element (14) can be moved into the locking position only if the interchangeable barrel (4) is housed completely in the mounting bracket (2).
     
    4. A weapon according to Claim 3, in which the sensor element (24) is prestressed by means of a sensor element spring (25) from a first into a second sensor element position and interacts with a projection (34) securely connected to the interchangeable barrel (4) in such a manner that it is moved by the projection (34) against the spring force of the sensor element spring (25) into the first sensor element position when the interchangeable barrel (4) is introduced into the mounting bracket (2) as far as its stop.
     
    5. A weapon according to Claim 3 or 4, in which the sensor element (24) comprises a recess (30) which is disposed in such a manner that only in the first sensor element position does it allow a passage for the barrel retaining element (14) in its locked position.
     
    6. A weapon according to one of Claims 2 to 5, in which the barrel retaining element (14) interacts with the carrier cover (6) in such a manner that it is locked in the locked position when the carrier cover (6) is closed.
     
    7. A weapon according to one of Claims 3 to 6, in which the barrel retaining element (14) is a pin (14) that is displaceable at right angles to the interchangeable barrel (4) in the mounting bracket (2), and the locking element (28) is connected for rotation with the carrier cover (6) and acts laterally on an end region of the pin (14).
     
    8. A weapon according to one of Claims 4 to 7, in which the sensor element (24) is a pin (24) which can be inserted into the mounting bracket (2) parallel to the interchangeable barrel (4), and comprises a crosswise slot (30) in which the barrel retaining element (14) is guided.
     
    9. A weapon according to one of Claims 2 to 8, in which at the end of the barrel the interchangeable barrel (4) comprises a crosswise recess (40) in which the barrel retaining element (14) is guided.
     
    10. A weapon according to one of Claims 2 to 9, with a stop (36) which prevents the barrel retaining element (14) being completely removed from the weapon.
     


    Revendications

    1. Arme, comprenant

    - un tube remplaçable (4),

    - un dispositif de verrouillage de tube (12) verrouillant le tube remplaçable (4) dans l'arme, et

    - un mécanisme de sécurité pouvant occuper un état bloqué, dans lequel il empêche l'arme de décharger un coup de feu, et un état libéré dans lequel il permet à l'arme de décharger un coup de feu,
    le mécanisme de sécurité coopérant avec le dispositif de verrouillage de tube (22) de telle sorte qu'il ne puisse occuper son état libéré que lorsque le tube remplaçable (4) est verrouillé dans le dispositif de verrouillage de tube (22),

    caractérisé en ce que
    le mécanisme de sécurité comporte un couvercle d'amenée (6) faisant partie d'un dispositif d'amenée de cartouche et par l'intermédiaire duquel les cartouches sont amenées à l'arme et pouvant être déplacé entre une position ouverte correspondant à l'état bloqué et une position fermée correspondant à l'état libéré, le couvercle d'amenée (6) comporte un mécanisme de blocage (26) coopérant avec le dispositif de verrouillage de tube (22) de telle sorte que le couvercle d'amenée (6) ne puisse être amené dans la position fermée que lorsque le tube remplaçable (4) est verrouillé par le dispositif de verrouillage de tube (22) dans l'arme.
     
    2. Arme selon la revendication 1, dans laquelle le dispositif de verrouillage de tube (22) comporte un élément de retenue de tube (14) pouvant être amené dans une position de verrouillage pour verrouiller le tube remplaçable (4), et le mécanisme de blocage (26) comporte un élément de blocage (28) relié en rotation au couvercle d'amenée (6) et coopérant avec l'élément de retenue de tube (14) de telle sorte que le couvercle d'amenée (6) ne puisse être amené dans la position fermée lorsque l'élément de retenue de tube (14) ne se trouve pas dans la position verrouillée.
     
    3. Arme selon la revendication 1 ou 2, dans laquelle le dispositif de verrouillage de tube (22) comporte un bloc de réception (2) destiné à recevoir le tube remplaçable (4) et un élément capteur (24) coopérant avec le tube remplaçable (4) et le tube de retenue de tube (14) de telle sorte que l'élément de retenue de tube (14) ne peut être amené dans la position verrouillée que lorsque le tube remplaçable (4) est entièrement reçu dans le bloc de réception (2).
     
    4. Arme selon la revendication 3, dans laquelle l'élément capteur (24) est précontraint d'une première position vers une seconde position d'élément capteur au moyen d'un ressort d'élément capteur (25) et coopère avec un bec (34) relié fixement au tube remplaçable (4) de telle sorte qu'il soit déplacé dans la première position d'élément capteur lorsque le tube remplaçable (4) est introduit dans le bloc de réception (2) ou qu'il soit mis en butée par le bec (34) dans le sens inverse de la force élastique du ressort d'élément capteur (25).
     
    5. Arme selon la revendication 3 ou 4, dans laquelle l'élément capteur (24) comprend un évidement (30) disposé de telle sorte qu'il ne permette à l'élément de retenue de tube (14) de passer dans sa position verrouillée que lorsqu'il se trouve dans sa première position d'élément capteur.
     
    6. Arme selon l'une quelconque des revendications 2 à 5, dans laquelle l'élément de retenue de tube (14) coopère avec le couvercle d'amenée (6) de telle sorte qu'il soit bloqué dans la position verrouillée lorsque le couvercle d'amenée (6) est fermé.
     
    7. Arme selon l'une quelconque des revendications 3 à 6, dans laquelle l'élément de retenue de tube (14) est un boulon (14) mobile transversalement au tube remplaçable (4) dans le bloc de réception (2), et l'élément de blocage (28) est relié en rotation au couvercle d'amenée (6) et agit latéralement sur une zone d'extrémité du boulon (14).
     
    8. Arme selon l'une quelconque des revendications dans 4 à 7, dans laquelle l'élément capteur (24) est un boulon (24) pouvant être introduit parallèlement au tube remplaçable (4) dans le bloc de réception (2) et comprenant une rainure transversale (30) dans laquelle est guidé l'élément de retenue de tube (14).
     
    9. Arme selon l'une quelconque des revendication 2 à 8, dans laquelle le tube remplaçable (4) comprend à son extrémité un évidement transversal (40) dans lequel est guidé l'élément de retenue de tube (14).
     
    10. Arme selon l'une quelconque des revendications 2 à 9, comprenant une butée (36) empêchant l'élément de retenue de tube (14) d'être entièrement sorti de l'arme.
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente