(19)
(11) EP 1 955 604 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
13.08.2008  Patentblatt  2008/33

(21) Anmeldenummer: 08075103.5

(22) Anmeldetag:  08.02.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A24C 5/352(2006.01)
A24C 5/354(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 08.02.2007 DE 102007007068

(71) Anmelder: Hauni Maschinenbau AG
21033 Hamburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Budny, Piotr
    21035 Hamburg (DE)
  • Müller, Thomas
    20251 Hamburg (DE)
  • Horn, Matthias
    22926 Ahrensburg (DE)
  • Knabe, Michael
    21502 Geesthacht (DE)
  • Meier, Arnd
    21643 Becksdorf (DE)

(74) Vertreter: Wenzel & Kalkoff 
Patentanwälte Postfach 73 04 66
D-22124 Hamburg
D-22124 Hamburg (DE)

   


(54) Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen von Behältern mit stabförmigen Produkten


(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Befüllen von Behältern (11), insbesondere Schragen/Schachtschragen mit stabförmigen Produkten der Tabak verarbeitenden Industrie, umfassend ein Zuführelement (17) zum Zuführen leerer Behälter (11) in den Bereich eines Befüllmagazins (18), wobei jeder Behälter (11) Schachtwände (13) zur Bildung mehrerer Schächte (12) innerhalb des Behälters (11) aufweist, das Befüllmagazin (18) mit einem Aufnahmebereich (20) für einen aus den Produkten gebildeten Massenstrom (22) und einem aus Vorderwand (23), Rückwand (24), Seitenwänden (25) und einer Bodenwand (26) gebildeten Speicherbereich (21) für Produkte, sowie ein Abführelement (19) zum Abführen der gefüllten Behälter (11), die sich dadurch auszeichnet, dass der Speicherbereich (21) zur Bildung mehrerer nebeneinander angeordneter Schächte (27) Trennwände (28) aufweist, wobei sich die Trennwände (28) im Wesentlichen über die gesamte Höhe des Speicherbereichs (21) erstrecken, und dass die Rückwand (24) des Speicherbereichs (21) mit Öffnungen (30) zum Durchtritt der Schachtwände (13) des Behälters (11) ausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befüllen von Behältern, insbesondere Schragen/Schachtschragen mit stabförmigen Produkten, umfassend ein Zuführelement zum Zuführen leerer Behälter in den Bereich eines Befüllmagazins, wobei jeder Behälter Schachtwände zur Bildung mehrerer Schächte innerhalb des Behälters aufweist, das Befüllmagazin mit einem Aufnahmebereich für einen aus den Produkten gebildeten Massenstrom und einem aus Vorderwand, Rückwand, Seitenwänden und einer Bodenwand gebildeten Speicherbereich für Produkte, sowie ein Abführelement zum Abführen der gefüllten Behälter.

[0002] Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Befüllen von Behältern, insbesondere Schragen/Schachtschragen mit stabförmigen Produkten, umfassend die Schritte: Zuführen leerer Behälter in den Bereich eines Befüllmagazins mittels eines Zuführelementes, wobei jeder Behälter Schachtwände zur Bildung mehrerer Schächte innerhalb des Behälters aufweist, Befüllen der Behälter mit den einen Massenstrom bildenden Produkten mittels des aus Aufnahmebereich und Speicherbereich gebildeten Befüllmagazins, und Abführen der gefüllten Behälter mittels eines Abführelementes.

[0003] Solche Vorrichtungen und Verfahren kommen insbesondere in der Tabak verarbeitenden Industrie zum Einsatz. Insbesondere bei der Herstellung von Zigaretten oder dergleichen kann das Bevorraten, Zwischenspeichern etc. von Produkten oder Zwischenprodukten, wie z.B. Zigaretten, Filterstäben, wünschenswert oder notwendig sein. Das Ausschleusen und Einschleusen von Produkten in einen Produktionsprozess ist üblich. Beim Ausschleusen werden die Produkte in speziellen Behältern, den so genannten Schragen gesammelt. Diese Schragen können einen gemeinsamen Aufnahmeraum für die Produkte aufweisen. Es hat sich jedoch gezeigt, dass Schragen mit einzelnen Schächten, so genannte Schachtschragen, häufig besser zu handhaben sind und eine die Produkte schonendere Bevorratung gewährleisten.

[0004] Aus der DE 37 08 791 A1 sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Füllen von Behältern mit stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie bekannt. Die darin genannte Vorrichtung ist allerdings dazu ausgebildet, einen Schragen mit einem einzigen Aufnahmeraum zu befüllen. Dazu weist dass Befüllmagazin einen Speicherbereich auf, in dem die Produkte ebenfalls in einem gemeinsamen Aufnahmeraum zwischengespeichert sind. Lediglich in einem unteren Auslassbereich des Speicherbereiches sind zur Bildung von Auslassschächten Wandungsteile vorgesehen. Zur Befüllung wird der Schragen von unten nach oben in den Bereich des Speicherbereichs gebracht, derart, dass der Schragen den Speicherbereich quasi umgibt. Nach dem Öffnen von Absperrmitteln wird der Schragen wieder abgesenkt, so dass die Produkte in den gemeinsamen Aufnahmeraum des Schragens gelangen. Diese Vorrichtung ist jedoch nicht geeignet, die weiter oben beschriebenen Schachtschragen zu befüllen. Des Weiteren ist die Bevorratung/Zwischenspeicherung im Speicherbereich des Befüllmagazins ungeordnet, was zu einer Verzögerung bei der Befüllung der Schragen führt und die Produkte belastet.

[0005] Zur Befüllung von Schachtschragen sind lediglich Vorrichtungen bekannt, die einen Speicherbereich aufweisen, der im Wesentlichen aus einem Fülltrichter gebildet ist. Eine solche Vorrichtung ist z.B. der DE 1 066 118 zu entnehmen. Diese Vorrichtung eignet sich zum sequenziellen Füllen einzelner Schächte eines Schachtschragens, indem der Schachtschragen taktweise unter den Fülltrichter transportiert wird. Diese Art der Befüllung ist zeitaufwendig und bedarf eines erhöhten Platzbedarfs. Eine vergleichbare Vorrichtung ist der DE 1 103 215 zu entnehmen.

[0006] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine kompakte und leistungsfähige Vorrichtung zum automatisierten Befüllen von Behältern, insbesondere Schragen/Schachtschragen vorzuschlagen. Eine weitere Aufgabe der Erfindung liegt darin, ein entsprechendes Verfahren vorzuschlagen.

[0007] Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass der Speicherbereich zur Bildung mehrerer nebeneinander angeordneter Schächte Trennwände aufweist, wobei sich die Trennwände im Wesentlichen über die gesamte Höhe des Speicherbereichs erstrecken, und dass die Rückwand des Speicherbereichs mit Öffnungen zum Durchtritt der Schachtwände des Behälters ausgebildet ist. Durch diese verschachtelte Ausbildung bzw. Anordnung von Behältern, insbesondere Schachtschragen einerseits und Speicherbereich andererseits wird zum einen eine besonders kompakte Vorrichtung realisiert, da eine Zuführung der leeren Behälter von hinten, also in horizontaler Richtung vorgesehen ist. Zum anderen ermöglicht die erfindungsgemäße Ausgestaltung die Parallelbefüllung sämtlicher Schächte eines Behälters, was die Leistungsfähigkeit der Vorrichtung verbessert. Des Weiteren wird durch die Magazinschächte sichergestellt, dass die Produkte schonend und gleichmäßig auf die einzelnen Schächte des Behälters verteilt werden.

[0008] Vorzugsweise sind benachbarte Trennwände zweier Schächte des Speicherbereichs zur Bildung eines Aufnahmeraums beabstandet zueinander angeordnet, wobei der Abstand benachbarter Trennwände geringfügig größer ist als die Breite der Schachtwände des Behälters. Dadurch, dass die Schachtwände quasi vollständig in den Aufnahmeraum gleiten können, werden die innerhalb der Schächte des Speicherbereichs liegenden Produkte besonders schonend bevorratet. Anders ausgedrückt kommen die Schachtwände des Behälters während des Einführens der Schachtwände zwischen die Trennwände der Speichereinrichtung mit den Produkten innerhalb der Schächte des Speicherbereichs gar nicht in Kontakt.

[0009] In einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung entspricht die Anzahl der nebeneinander angeordneten Schächte des Speicherbereichs der Anzahl der Schächte der zu befüllenden Behälter, was den parallelen Befüllvorgang sämtlicher Schächte des Behälters zum einen weiter vereinfacht und beschleunigt und zum anderen die Belastung auf die Produkte innerhalb des Speicherbereichs reduziert.

[0010] Vorteilhafterweise sind die Trennwände des Speicherbereichs auf der dem Aufnahmebereich zugewandten Seite abgerundet ausgebildet. Mit abgerundet sind alle nicht ebenen Flächen gemeint, die bewirken, dass Produkte, die von oben aus dem Aufnahmebereich auf die Trennwände treffen, zuverlässig entweder zu der einen oder der anderen Seite geleitet werden, so dass eine Staubildung bzw. das Verkeilen von Produkten wirksam verhindert wird.

[0011] Eine zweckmäßige Weiterbildung zeichnet sich dadurch aus, dass der Aufnahmebereich des Befüllmagazins als Massenstromreservoir ausgebildet ist. Dadurch können wesentliche Elemente üblicher Vorrichtungen verwendet werden. Die erfindungsgemäße Ausbildung der Befüllstation ist damit besonders gut geeignet, auch als Nachrüstsatz eingesetzt zu werden.

[0012] Eine bevorzugte Ausgestaltung der Vorrichtung ist des Weiteren dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebereich des Befüllmagazins als Durchlaufförderer ausgebildet ist, wobei der Durchlaufförderer mindestens zwei Öffnungen zum Durchtritt der Produkte in den Speicherbereich aufweist und dass die Warteposition der leeren Schachtschragen unmittelbar vor dem Befüllmagazin vertikal nach unten versetzt ist. Durch die zweigeteilte Verteilung des Massenstroms und den vertikalen Versatz der Warteposition erreicht man trotz der verbesserten Leistungsfähigkeit eine geringe Bauhöhe der Vorrichtung sowie eine gegenüber herkömmlichen Vorrichtungen unveränderte Einlaufhöhe, wodurch Anpassungen von Anschlusselementen vermieden werden.

[0013] Die Aufgabe wird auch durch ein Verfahren mit den eingangs genannten Schritten dadurch gelöst, dass sich der Befüllvorgang der Behälter durch folgende Schritte auszeichnet: die leeren Behälter werden im Bereich einer Rückwand des mehrere Schächte aufweisenden Speicherbereichs des Befüllmagazins positioniert, Fördern eines leeren Behälters in im Wesentlichen horizontaler Richtung in den wahlweise gefüllten oder noch zu füllenden Speicherbereich des Befüllmagazins hinein, wobei die Schachtwände des Behälters durch entsprechende Öffnungen in der Rückwand des Speicherbereichs hindurch treten, Öffnen von Absperrmitteln im Bereich jedes Schachtes des Speicherbereichs, und Absenken des Behälters zum kontinuierlichen und gleichzeitigen Befüllen aller Schächte eines Behälters. Die sich daraus ergebenden Vorteile wurden bereits weiter oben im Zusammenhang mit der Vorrichtung erwähnt, weshalb an dieser Stelle zur Vermeidung von Wiederholungen auf die obigen Ausführungen verwiesen wird.

[0014] Vorzugsweise werden die Schächte des Speicherbereichs kontinuierlich mit Produkten aus dem Aufnahmebereich nachgefüllt, derart, dass die Schächte des Speicherbereichs permanent gefüllt sind. Dies stellt eine kontinuierliche und gleichmäßige Befüllung der Schächte der Behälter sicher.

[0015] Weitere vorteilhafte oder zweckmäßige Merkmale, Ausführungsformen und Verfahrensschritte ergeben sich aus den Unteransprüchen und der Beschreibung. Besonders bevorzugte Ausführungsformen der Vorrichtung sowie das Verfahren werden anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt:
Fig. 1
eine perspektivische Darstellung einer Vorrichtung mit einem als Massenstromreservoir ausgebildeten Aufnahmebereich des Befüllmagazins,
Fig. 2
eine Vorderansicht auf die Vorrichtung gemäß Figur 1,
Fig. 3
eine perspektivische Darstellung einer Vorrichtung mit einem als Durchlaufförderer ausgebildeten Aufnahmebereich des Befüllmagazins von schräg oben und vorne,
Fig. 4
eine vergrößerte Detailansicht des Abschnitts A gemäß Figur 3
Fig. 5
eine perspektivische Darstellung der Vorrichtung gemäß Figur 3 von schräg oben und hinten,
Fig. 6
eine Vorderansicht der Vorrichtung gemäß Figur 3,
Fig. 7
eine vergrößerte Detailansicht des Abschnitts B gemäß Figur 6, und
Fig. 8
eine Seitenansicht der Vorrichtung gemäß Figur 3.


[0016] Die gezeigten Vorrichtungen dienen zum Befüllen von Behältern mit stabförmigen Produkten sowie zur Zuführung und Abführung der Behälter. Als Behälter sind verschiedene Ausbildungen einsetzbar, z.B. Schragen, Schachtschragen sowie Kartons oder dergleichen.

[0017] Die Vorrichtung 10 gemäß Figur 1 ist für die Befüllung von Schachtschragen 11 mit Zigaretten, Filterstäben oder dergleichen ausgebildet. Wie bereits erwähnt, ist die Vorrichtung auch zum Befüllen anderer Behälter ausgebildet und eingerichtet. Im Folgenden wird die Vorrichtung beispielhaft in Bezug auf die Schachtschragen 11 beschrieben. Die Schachtschragen 11 weisen mehrere Schächte 12 auf, die durch Schachtwände 13 innerhalb des Schachtschragens 11 gebildet werden. Die Schachtschragen 11 sind in üblicher Weise aufgebaut, weisen nämlich eine geschlossene Rückwand 14, zwei Seitenwände 15, die parallel zu den Seitenwänden 15 verlaufenden Schachtwände 12 sowie eine Bodenwand 16 auf.

[0018] Die Vorrichtung 10 umfasst im Wesentlichen ein Zuführelement 17 zum Zuführen leerer Schachtschragen 11 in den Bereich eines Befüllmagazins, das Befüllmagazin 18 selbst sowie ein Abführelement 19 zum Abführen gefüllter Schachtschragen 11. Das Zuführelement 17 ist als Bandförderer oder dergleichen ausgebildet und verläuft im Wesentlichen horizontal zum Befüllmagazin 18. Vorzugsweise sind zwei parallel laufende Bandförderer vorgesehen, mittels der die leeren Schachtschragen 11 quer, also mit nebeneinander angeordneten Schächten 12 in Richtung des Befüllmagazins 18 förderbar sind. Unterhalb des Zuführelementes 17 ist das Abführelement 19 angeordnet, das ähnlich dem Zuführelement 17 ausgebildet ist und ebenfalls über zwei parallel laufende Bandförderer verfügt. Andere Transportelemente z.B. in Form von Kettenförderern oder dergleichen sind ebenfalls einsetzbar. Ebenfalls kann die Anordnung von Zuführelement 17 und Abführelement 19 variieren. Im Gegensatz zum Zuführelement 17, das in seiner Transportrichtung Tz horizontal verläuft, ist das Abführelement 19 in seiner Transportrichtung TA leicht geneigt ausgerichtet. Anders ausgedrückt verläuft das Abführelement 19 in Richtung TA leicht abschüssig, derart, dass sich in dem Schachtschragen 11 befindliche Produkte gegen die Rückwand 14 abstützen.

[0019] Das Befüllmagazin 18 weist einen Aufnahmebereich 20 sowie einen Speicherbereich 21 auf. Der Aufnahmebereich 20 dient zum Aufnehmen eines aus den Produkten gebildeten Massenstroms 22. Der Aufbau des Aufnahmebereiches 20 kann variieren, wie weiter unten im Detail erläutert wird. Der Speicherbereich 21 ist aus einer Vorderwand 23, einer Rückwand 24, Seitenwänden 25 sowie einer Bodenwand 26 gebildet. Die Vorderwand 23 des Speicherbereichs 21 kann auch die Rückwand 24 und umgekehrt sein. Die Vorderwand 23 ist vorzugsweise zu Zwecken der besseren Sichtbarkeit sowie der vereinfachten Zugänglichkeit der Produkte in üblicher Weise durchsichtig ausgebildet und zu öffnen und zu schließen. Der Speicherbereich 21 weist zur Bildung mehrerer Schächte 27 Trennwände 28 auf. Die Trennwände 28 verlaufen parallel zu den Seitenwänden 25 und erstrecken sich im Wesentlichen über die gesamte Höhe des Speicherbereichs 21. Vorzugsweise weist der Speicherbereich 21 genauso viele Schächte 27 auf wie ein zu befüllender Schachtschragen 11. Die Höhe der Schächte 27 im Speicherbereich 21 entspricht in etwa der Höhe der Schächte 12 der Schachtschragen 11. Die Schächte 27 liegen nebeneinander und sind jeweils durch zwei Trennwände 28 voneinander getrennt. Benachbarte Trennwände 28 zweier benachbarter Schächte 27 des Speicherbereichs 21 sind beabstandet zueinander angeordnet, so dass zwischen den benachbarten Trennwänden 28 ein Zwischenraum bzw. Aufnahmeraum 29 gebildet ist (siehe hierzu insbesondere Figur 7). Der Abstand zwischen zwei benachbarten Trennwänden 28 ist geringfügig breiter als die Breite der Schachtwände 13 des Schachtschragens 11. Anders ausgedrückt können die Schachtwände 13 des Schachtschragens 11 vollständig in den Aufnahmeraum 29 hineinragen.

[0020] Um ein Einschieben des Schachtschragens 11 in das Befüllmagazin 18 zu ermöglichen, ist die Rückwand 24 des Speicherbereichs 21 mit Öffnungen 30 versehen, die den Schachtwänden 13 den Durchtritt erlauben. Diese Öffnungen 30 sind als vertikal verlaufende Schlitze ausgebildet, deren Breite geringfügig größer ist als die Breite der Schachtwände 13. Die Breite der Schlitze in der Rückwand 24 entspricht dem Abstand benachbarter Trennwände 28. Mit anderen Worten sind die Schlitze deckungsgleich zu den Aufnahmeräumen 29 ausgebildet bzw. angeordnet, so dass die Schlitze eine direkte und gezielte Einführung der Schachtschragen 11 bzw. der Schachtwände 13 in den Speicherbereich 21 erlauben.

[0021] Die Schächte 27 des Speicherbereichs 21 sind nach oben in Richtung des Aufnahmebereichs 20 offen ausgebildet, derart, dass die Produkte frei in die einzelnen Schächte 27 strömen können. Für eine verbesserte Verteilung und/oder eine Unterstützung des in den Speicherbereich 21 fallenden Massenstroms 22 können zwischen dem Aufnahmebereich 20 und dem darunter liegenden Speicherbereich 21 einzelne oder mehrere Leitelemente 31 angeordnet sein. Diese Leitelemente 31 sind üblicherweise ortsfest angeordnet und wahlweise feststehend oder rotierend gelagert. Optional können die in Draufsicht (z.B. gemäß Figur 6) beispielsweise elliptisch geformten Leitelemente 31 auch angetrieben sein. Die Anzahl und Position der Leitelemente 31, die auch als Pflaumen bezeichnet werden, kann selbstverständlich variieren. Wie bereits weiter oben erwähnt, weist der Speicherbereich 21 auch die Bodenwand 26 auf Die Bodenwand 26 ist in der beschriebenen Ausführungsform als Absperrmittel 32 ausgebildet (siehe insbesondere Figur 7). Dadurch sind die Schächte 27 des Speicherbereichs 21 verschließbar ausgebildet. Dies kann auch z.B. durch ein plattenartiges Sperrelement, wie beispielsweise einem Schwert oder dergleichen realisiert werden.

[0022] In der gezeigten Ausführungsform ist jedem Schacht 27 in seinem dem Aufnahmebereich 20 abgewandten unteren Bereich ein eigenes Abspemnittel 32 zugeordnet, wobei die einzelnen Absperrmittel 32 gemeinsam oder separat ansteuerbar sind. Ein Absperrmittel 32 ist aus Leitelementen 33 und/oder Rüttelelementen 34 gebildet, die abwechselnd nebeneinander liegen. Die Leitelemente 33 können fest stehend oder z.B. rotierend angetrieben sein, um ein Ausschleusen der Produkte aus den Schächten 27 des Speicherbereichs zu unterstützen. Die Rüttelelemente 34 sind des Weiteren verschwenkbar ausgebildet und angeordnet, derart, dass sie aus einer Schließstellung z.B. während eines Schachtschragenwechsels in eine geöffnete Stellung z.B. während des Befüllens eines Schachtschragens 11 um umgekehrt bringbar sind. Der Durchmesser der Rüttelelemente 34 entspricht mindestens dem Durchmesser der zu handhabenden Produkte, ist jedoch vorzugsweise geringfügig größer. Andere Durchmesser sind aber ebenfalls möglich.

[0023] Die Trennwände 28 sind auf der dem Aufnahmebereich 20 zugewandten Seite uneben ausgebildet. Eine einfache Ausgestaltung sieht vor, dass die Kanten der Trennwände 28 abgerundet ausgebildet sind. Genauer sind zwei benachbarte Trennwände 28 mit einer halbkreisförmigen Abdeckung 35 oder dergleichen miteinander verbunden, um einerseits zu verhindern, dass Produkte in den Aufnahmeraum 29 fallen und andererseits zu verhindern, dass Produkte auf einer horizontalen Fläche liegen bleiben und damit zu einer Störung im Produktfluss vom Aufnahmebereich 20 in den Speicherbereich 21 führen. Alternativ können im Bereich der Kanten der Trennwände 28 auch frei drehbare und/oder angetriebene Stäbe, Rüttelbolzen oder dergleichen angeordnet sein. Die Trennwände 28 selbst können auch aus solchen runden und/oder drehbaren und/oder angetriebenen Stäben, Bolzen oder dergleichen gebildet sein.

[0024] Das Zuführelement 17 und das Abführelement 19 sind wie beschrieben übereinander bzw. untereinander angeordnet. Mittels geeigneter Hub- oder Liftsysteme ist diese Höhendifferenz zu überwinden. Derartige Hub- oder Liftsysteme, die hinlänglich bekannt sind und daher nicht explizit dargestellt und beschrieben werden, sind im Bereich des Befüllmagazins 18 angeordnet. Das Liftsystem dient zum Hin und Her bzw. Auf und Ab Bewegen der Schachtschragen 11. Insbesondere dient das Liftsystem zum Absenken der Schachtschragen 11 während des Befüllvorgangs.

[0025] Wie weiter oben angedeutet, kann der Aufnahmebereich 20 des Befüllmagazins 18 unterschiedlich ausgebildet sein. In der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungsform ist der Aufnahmebereich 20 als Massenstromreservoir ausgebildet. Das bedeutet, dass der aus bekannten Fördersystemen 36 an die Vorrichtung 10 geförderte Massenstrom 22 über den sich trichterförmig aufweitenden Aufnahmebereich 20 direkt in den Speicherbereich 21 strömt. Der Aufnahmebereich 20 ist derart geformt und ausgebildet, dass die trichterförmige Öffnung 50 alle Schächte 27 des Speicherbereichs 21 überdeckt, so dass alle Schächte 27 gleichzeitig befüllbar sind.

[0026] Eine alternative Ausführungsform bezüglich des Aufnahmebereichs 20 ist den Figuren 3 bis 8 zu entnehmen. Weitere in den Figuren 3 bis 8 gezeigte Details gelten grundsätzlich auch für die Ausführungsform gemäß der Figuren 1 und 2. In den Figuren 3 bis 8 ist die Vorrichtung 10 mit einem Befüllmagazin 18 ausgestattet, das einen Durchlaufförderer 37 als Aufnahmebereich 20 aufweist. Der Durchlaufförderer 37 verläuft im Wesentlichen in horizontaler Richtung und ist mehrteilig ausgebildet. Vorzugsweise ist der Durchlaufförderer 37 aus mindestens drei Förderelementen 38, 39, 40 gebildet. Die Förderelemente 38 bis 40 sind hintereinander angeordnet und beabstandet zueinander, so dass sich zwischen den einzelnen Förderelementen 38 und 39 bzw. 39 und 40 Öffnungen 41, 42 bilden, die als Durchtritt für die Produkte vom Aufnahmebereich 20 in den Speicherbereich 21 dienen. Die Förderelemente 38 bis 40 bilden alle eine einheitliche Förderebene. Jedes Förderelement 38 bis 40 ist separat antreibbar und ansteuerbar, wobei die Förderrichtungen umkehrbar sind. Oberhalb der äußeren Förderelemente 38 und 40 können optional weitere Förderelemente 43 angeordnet sein, wie sie beispielhaft in Figur 3 am rechten Bildrand zu erkennen sind. Weiterhin kann über dem Durchlaufförderer 37 ein Ausgleichspeicher 44 vorgesehen sein, dessen Speichervolumen variabel ist. Unterhalb der Förderelemente 38 bis 40 sind Leitbleche 45, 46, 47 oder dergleichen angeordnet, die ebenfalls eine trichterförmige, sich in Richtung des Speicherbereichs 21 aufweitende Ausbildung aufweisen. Dadurch ist gewährleistet, dass sämtliche Schächte 27 des Speicherbereichs 21 gleichzeitig befüllbar sind. Selbstverständlich kann der Durchlaufförderer 37 mittels anderer Elemente (z.B. Ketten etc) und/oder durch eine andere Anordnung der Elemente mit Öffnungen zum Durchtritt der Produkte gebildet werden.

[0027] Bei der letztgenannten Ausführungsform ist des Weiteren ein weiteres Hubelement 48 angeordnet (siehe insbesondere Figur 8), das dazu ausgebildet ist, die leeren Schachtschragen 11 von dem Zuführelement 17 vertikal nach unten in den Bereich der Warteposition unmittelbar vor dem Speicherbereich 21 zu fördern. Dieses Hubelement 48 ist vorzugsweise mehrachsig bewegbar.

[0028] Im folgenden wird das Verfahrensprinzip der Vorrichtung 10 anhand der Figuren näher erläutert.
Im Anfangsstatus ist die Vorrichtung 10 frei von Produkten. Im Bereich des Zuführelementes 17 stehen leere Schachtschragen 11 bereit, die in Richtung des Befüllmagazins 18 gemäß Pfeil Tz transportiert werden und im Falle der Ausführungsform gemäß der Figuren 1 und 2 unmittelbar vor dem Speicherbereich 21 in der Transportebene des Zuführelementes 17 in ihrer Warteposition stehen. Im Falle der zweiten Ausführungsform gemäß der Figuren 3 bis 8 werden die leeren Schachtschragen 11 zunächst in gleicher Weise in Richtung des Befüllmagazins 18 gemäß Pfeil Tz transportiert. Da die Warteposition in dieser Ausführungsform versetzt zur Transportebene des Zuführelementes 17 weiter unten liegt, wird jeder leere Schachtschragen 11 mittels des Hubelementes 48 oder anderweitig vertikal nach unten abgesenkt, um dort seine Warteposition unmittelbar vor dem Speicherbereich 21 einzunehmen. In den beschriebenen Wartepositionen sind die leeren Schachtschragen 11 im Bereich der Rückwand 24 positioniert.

[0029] Bei der Erstbefüllung des Befüllmagazins 18 wird der Massenstrom 22 in der ersten Ausführung über das Massenstromreservoir direkt in den Speicherbereich 21 geführt. In der zweiten Ausführung wird der Massenstrom 22 dem Speicherbereich 21 über den Durchlaufförderer 37 zugeführt, wobei die Produkte durch die Öffnungen 41, 42 in den Speicherbereich 21 strömen. Bei der Erstbefüllung ist die Bodenwand 26 für die Produkte geschlossen. Mit anderen Worten sind die Absperrmittel 32 in ihrer geschlossenen Stellung. Die große Fallhöhe der Produkte existiert lediglich bei der Erstbefüllung und wird mittels nicht dargestellter manueller oder automatischer geführter Mittel Produkt schonend überwunden. Anschließend wird der Massenstrom 22 kontinuierlich nachgeführt, so dass ein durchgängiger Produktstrom besteht. Wahlweise vor der Erstbefüllung der Schächte 27 des Speicherbereichs 21 oder nach der Erstbefüllung der Schächte 27 wird ein leerer Schachtschragen 11 horizontal in den Speicherbereich 21 eingeschoben, wobei die Schachtwände 13 des Schachtschragens 11 durch die Öffnungen 30 bzw. die Schlitze in der Rückwand 24 dringen und in den Aufnahmeräumen 29 zwischen den Trennwänden 28 platziert sind. Ist der leere Schachtschragen 11 in seiner Befüllposition, werden die Absperrmittel 32 geöffnet, so dass die Produkte aus den Schächten 27 des Speicherbereichs 21 in die Schächte 12 der Schachtschragen 11 gelangen können. Hierzu werden die Schachtschragen 11 in bekannter Weise abgesenkt, so dass eine gleichzeitige und kontinuierliche "Umfüllung" der Produkte von Schacht zu Schacht erfolgt. Sobald eine vorgegebene Füllhöhe in dem Schachtschragen 11 erreicht ist, werden die Absperrmittel 32 wieder in ihre Schließstellung gebracht. Der nun gefüllte Schachtschragen 11 kann über das Abführelement 19 aus der Vorrichtung 10 transportiert werden. Sobald der gerade gefüllte Schachtschragen 11 den Speicherbereich 21 vollständig verlassen hat, wird ein leerer Schachtschragen 11, der zuvor in die entsprechende Warteposition gebracht wurde, in beschriebener Weise in den Speicherbereich 21 eingeführt.


Ansprüche

1. Vorrichtung (10) zum Befüllen von Behältern (11), insbesondere Schragen/Schachtschragen mit stabförmigen Produkten, umfassend ein Zuführelement (17) zum Zuführen leerer Behälter (11) in den Bereich eines Befüllmagazins (18), wobei jeder Behälter (11) Schachtwände (13) zur Bildung mehrerer Schächte (12) innerhalb des Behälters (11) aufweist, das Befüllmagazin (18) mit einem Aufnahmebereich (20) für einen aus den Produkten gebildeten Massenstrom (22) und einem aus Vorderwand (23), Rückwand (24), Seitenwänden (25) und einer Bodenwand (26) gebildeten Speicherbereich (21) für Produkte, sowie ein Abführelement (19) zum Abführen der gefüllten Behälter (11), dadurch gekennzeichnet, dass der Speicherbereich (21) zur Bildung mehrerer nebeneinander angeordneter Schächte (27) Trennwände (28) aufweist, wobei sich die Trennwände (28) im Wesentlichen über die gesamte Höhe des Speicherbereichs (21) erstrecken, und dass die Rückwand (24) des Speicherbereichs (21) mit Öffnungen (30) zum Durchtritt der Schachtwände (13) des Behälters (11) ausgebildet ist.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (30) vertikal verlaufende Schlitze sind, deren Breite geringfügig größer ist als die Breite der Schachtwände (13).
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte Trennwände (28) zweier Schächte (27) des Speicherbereichs (21) zur Bildung eines Aufnahmeraumes (29) beabstandet zueinander angeordnet sind, wobei der Abstand benachbarter Trennwände (28) geringfügig größer ist als die Breite der Schachtwände (13) des Behälters (11).
 
4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Schlitze in der Rückwand (24) dem Abstand benachbarter Trennwände (28) entspricht.
 
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der nebeneinander angeordneten Schächte (27) des Speicherbereichs (21) der Anzahl der Schächte (12) der zu befüllenden Behälter (11) entspricht.
 
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Höhen der Schächte (12 bzw. 27) des Behälters (11) einerseits und des Speicherbereichs (21) andererseits entsprechen.
 
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schächte (27) des Speicherbereichs (21) nach oben in Richtung des Aufnahmebereichs (20) offen und nach unten verschließbar ausgebildet sind.
 
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Schacht (27) des Speicherbereichs (21) im unteren Bereich als Bodenwand (26) Absperrmittel (32) zugeordnet sind.
 
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrmittel (32) aus Leitelementen (33) und/oder Rüttelelementen (34) gebildet ist.
 
10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die Rüttelelemente (34) zum Öffnen und Schließen jedes Schachtes (27) bewegbar ausgebildet sind.
 
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem oberen Aufnahmebereich (20) und dem darunter liegenden Speicherbereich (21) mehrere Leitelemente (31) angeordnet sind.
 
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwände (28) auf der dem Aufnahmebereich (20) zugewandten Seite abgerundet ausgebildet sind.
 
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Zuführelement (17) oberhalb des Abführelementes (19) angeordnet ist, wobei ein Liftelement zum Hin und Her Bewegen zwischen dem Zuführelement (17) und dem Abführelement (19) vorgesehen ist.
 
14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebereich (20) des Befüllmagazins (18) als Massenstromreservoir ausgebildet ist.
 
15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Aufnahmebereich (20) trichterförmig in Richtung des Speicherbereichs (21) aufweitet, derart, dass sämtliche Schächte (27) des Speicherbereichs (21) gleichzeitig befüllbar sind.
 
16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebereich (20) des Befüllmagazins (18) als Durchlaufförderer (37) ausgebildet ist, wobei der Durchlaufförderer (37) mindestens zwei Öffnungen (41, 42) zum Durchtritt der Produkte in den Speicherbereich (21) aufweist und dass die Warteposition der leeren Schachtschragen (11) unmittelbar vor dem Befüllmagazin (18) vertikal nach unten versetzt ist.
 
17. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Öffnung (41, 42) ein trichterförmiges Element (45, 46, 47) zugeordnet ist, das sich in Richtung des Speicherbereichs (21) aufweitet, derart, dass sämtliche Schächte (27) des Speicherbereichs (21) gleichzeitig befüllbar sind.
 
18. Vorrichtung nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchlaufförderer (37) aus mindestens drei separaten Förderelementen (38, 39, 40) gebildet ist.
 
19. Verfahren zum Befüllen von Behältern (11), insbesondere Schragen/Schachtschragen mit stabförmigen Produkten, umfassend die Schritte:

- Zuführen leerer Behälter (11) in den Bereich eines Befüllmagazins (18) mittels eines Zuführelementes (17), wobei jeder Behälter (11) Schachtwände (13) zur Bildung mehrerer Schächte (12) innerhalb des Behälters (11) aufweist,

- Befüllen der Behälter (11) mit den einen Massenstrom (22) bildenden Produkten mittels des aus Aufnahmebereich (20) und Speicherbereich (21) gebildeten Befüllmagazins (18), und

- Abführen der gefüllten Behälter (11) mittels eines Abführelementes (19), wobei der Befüllvorgang der Behälter (11) durch folgende Schritte gekennzeichnet ist,

- die leeren Behälter (11) werden im Bereich einer Rückwand (24) des mehrere Schächte (27) aufweisenden Speicherbereichs (21) des Befüllmagazins (18) positioniert,

- Fördern eines leeren Behälters (11) in im Wesentlichen horizontaler Richtung in den wahlweise gefüllten oder noch zu füllenden Speicherbereich (21) des Befüllmagazins (18) hinein, wobei die Schachtwände (13) des Behälters (11) durch entsprechende Öffnungen (30) in der Rückwand (24) des Speicherbereichs (21) hindurch treten,

- Öffnen von Absperrmitteln (32) im Bereich jedes Schachtes (27) des Speicherbereichs (21), und

- Absenken des Behälters (11) zum kontinuierlichen und gleichzeitigen Befüllen aller Schächte (27) eines Behälters (11).


 
20. Verfahren nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Schachtwände (13) des Behälters (11) jeweils zwischen zwei benachbarte, die Schächte (27) des Speicherbereichs (21) bildende Trennwände (28) eintreten.
 
21. Verfahren nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Absperrmittel (32) während des Einführens eines leeren Behälters (11) in den Speicherbereich (21) geschlossen sowie während des Befüllens der Schächte (12) des Behälters (11) geöffnet sind und bei Erreichen einer gewünschten Füllhöhe der Schächte (12) des Behälters (11) wieder geschlossen werden.
 
22. Verfahren nach einem der Ansprüche 19 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Schächte (27) des Speicherbereichs (21) kontinuierlich mit Produkten aus dem Aufnahmebereich (20) nachgefüllt werden, derart, dass die Schächte (27) des Speicherbereichs (21) permanent gefüllt sind.
 
23. Verfahren nach einem der Ansprüche 19 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Speicherbereich (21) aus einem den Aufnahmebereich (20) bildenden Massenstromreservoir mit Produkten versorgt wird.
 
24. Verfahren nach einem der Ansprüche 19 bis 22 , dadurch gekennzeichnet, dass der Speicherbereich (21) mittels eines den Aufnahmebereich (20) bildenden, mindestens zwei Öffnungen (41, 42) aufweisenden Durchlaufförderers (37) mit Produkten versorgt wird.
 
25. Verfahren nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass die leeren Behälter (11) nach der im Wesentlichen horizontalen Zuführung in Richtung des Befüllmagazins (18) zunächst in eine Warteposition vor der Rückwand (24) des Speicherbereichs (21) vertikal abgesenkt und dann wiederum im Wesentlichen horizontal in den Speicherbereich (21) gefördert werden.
 
26. Befüllmagazin für eine Vorrichtung zum Befüllen von Behältern (11), insbesondere Schragen/Schachtschragen mit stabförmigen Produkten, umfassend einen Aufnahmebereich (20) für einen aus den Produkten gebildeten Massenstrom (22) und einen aus Vorderwand (23), Rückwand (24), Seitenwänden (25) und einer Bodenwand (26) gebildeten Speicherbereich (21) für Produkte, dadurch gekennzeichnet, dass der Speicherbereich (21) zur Bildung mehrerer nebeneinander angeordneter Schächte (27) Trennwände (28) aufweist, wobei sich die Trennwände (28) im Wesentlichen über die gesamte Höhe des Speicherbereichs (21) erstrecken, und dass die Rückwand (24) des Speicherbereichs (21) mit Öffnungen (30) zum Durchtritt der Schachtwände (13) des Behälters (11) ausgebildet ist.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht













Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente