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(11) |
EP 1 955 604 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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04.08.2010 Patentblatt 2010/31 |
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Anmeldetag: 08.02.2008 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen von Behältern mit stabförmigen Produkten
Method and device for filling containers with rod-shaped objects
Dispositif et procédé destinés au remplissage de récipients à l'aide de produits en
forme de tiges
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
08.02.2007 DE 102007007068
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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13.08.2008 Patentblatt 2008/33 |
| (73) |
Patentinhaber: Hauni Maschinenbau AG |
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21033 Hamburg (DE) |
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Erfinder: |
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- Budny, Piotr
21035 Hamburg (DE)
- Müller, Thomas
22453 Hamburg (DE)
- Horn, Matthias
22926 Ahrensburg (DE)
- Knabe, Michael
21502 Geesthacht (DE)
- Meier, Arnd
21643 Beckdorf (DE)
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| (74) |
Vertreter: Wenzel & Kalkoff |
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Patentanwälte
Meiendorfer Strasse 89 22145 Hamburg 22145 Hamburg (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-B- 1 066 118 DE-U- 1 915 446
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DE-B- 1 103 215 US-A- 3 967 740
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befüllen von Schachtschragen mit stabförmigen
Produkten, umfassend ein Zuführelement zum Zuführen leerer Behälter in den Bereich
eines Befüllmagazins, wobei jeder Behälter Schachtwände zur Bildung mehrerer Schächte
innerhalb des Behälters aufweist, das Befüllmagazin mit einem Aufnahmebereich für
einen aus den Produkten gebildeten Massenstrom und einem aus Vorderwand, Rückwand,
Seitenwänden und einer Bodenwand gebildeten Speicherbereich für Produkte, sowie ein
Abführelement zum Abführen der gefüllten Behälter.
[0002] Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Befüllen von Schachtschragen
mit stabförmigen Produkten, umfassend die Schritte: Zuführen leerer Behälter in den
Bereich eines Befüllmagazins mittels eines Zuführelementes, wobei jeder Behälter Schachtwände
zur Bildung mehrerer Schächte innerhalb des Behälters aufweist, Befüllen der Behälter
mit den einen Massenstrom bildenden Produkten mittels des aus Aufnahmebereich und
Speicherbereich gebildeten Befüllmagazins, und Abführen der gefüllten Behälter mittels
eines Abführelementes.
[0003] Solche Vorrichtungen und Verfahren kommen insbesondere in der Tabak verarbeitenden
Industrie zum Einsatz. Insbesondere bei der Herstellung von Zigaretten oder dergleichen
kann das Bevorraten, Zwischenspeichern etc. von Produkten oder Zwischenprodukten,
wie z.B. Zigaretten, Filterstäben, wünschenswert oder notwendig sein. Das Ausschleusen
und Einschleusen von Produkten in einen Produktionsprozess ist üblich. Beim Ausschleusen
werden die Produkte in speziellen Behältern, den so genannten Schragen gesammelt.
Diese Schragen können einen gemeinsamen Aufnahmeraum für die Produkte aufweisen. Es
hat sich jedoch gezeigt, dass Schragen mit einzelnen Schächten, so genannte Schachtschragen,
häufig besser zu handhaben sind und eine die Produkte schonendere Bevorratung gewährleisten.
[0004] Aus der
DE 37 08 791 A1 sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Füllen von Behältern mit stabförmigen
Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie bekannt. Die darin genannte Vorrichtung
ist allerdings dazu ausgebildet, einen Schragen mit einem einzigen Aufnahmeraum zu
befüllen. Dazu weist dass Befüllmagazin einen Speicherbereich auf, in dem die Produkte
ebenfalls in einem gemeinsamen Aufnahmeraum zwischengespeichert sind. Lediglich in
einem unteren Auslassbereich des Speicherbereiches sind zur Bildung von Auslassschächten
Wandungsteile vorgesehen. Zur Befüllung wird der Schragen von unten nach oben in den
Bereich des Speicherbereichs gebracht, derart, dass der Schragen den Speicherbereich
quasi umgibt. Nach dem Öffnen von Absperrmitteln wird der Schragen wieder abgesenkt,
so dass die Produkte in den gemeinsamen Aufnahmeraum des Schragens gelangen. Diese
Vorrichtung ist jedoch nicht geeignet, die weiter oben beschriebenen Schachtschragen
zu befüllen. Des Weiteren ist die Bevorratung/Zwischenspeicherung im Speicherbereich
des Befüllmagazins ungeordnet, was zu einer Verzögerung bei der Befüllung der Schragen
führt und die Produkte belastet.
[0005] Zur Befüllung von Schachtschragen sind lediglich Vorrichtungen bekannt, die einen
Speicherbereich aufweisen, der im Wesentlichen aus einem Fülltrichter gebildet ist.
Eine solche Vorrichtung ist z.B. der
DE 1 066 118 zu entnehmen. Diese Vorrichtung eignet sich zum sequenziellen Füllen einzelner Schächte
eines Schachtschragens, indem der Schachtschragen taktweise unter den Fülltrichter
transportiert wird. Diese Art der Befüllung ist zeitaufwendig und bedarf eines erhöhten
Platzbedarfs. Eine vergleichbare Vorrichtung ist der
DE 1 103 215 zu entnehmen.
[0006] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine kompakte und leistungsfähige
Vorrichtung zum automatisierten Befüllen von Behältern, insbesondere Schragen/Schachtschragen
vorzuschlagen. Eine weitere Aufgabe der Erfindung liegt darin, ein entsprechendes
Verfahren vorzuschlagen.
[0007] Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung der eingangs genannten Art dadurch gelöst,
dass der Speicherbereich zur Bildung mehrerer nebeneinander angeordneter Schächte
Trennwände aufweist, wobei sich die Trennwände im Wesentlichen über die gesamte Höhe
des Speicherbereichs erstrecken, und dass die Rückwand des Speicherbereichs mit Öffnungen
zum Durchtritt der Schachtwände des Behälters ausgebildet ist. Durch diese verschachtelte
Ausbildung bzw. Anordnung von Behältern, insbesondere Schachtschragen einerseits und
Speicherbereich andererseits wird zum einen eine besonders kompakte Vorrichtung realisiert,
da eine Zuführung der leeren Behälter von hinten, also in horizontaler Richtung vorgesehen
ist. Zum anderen ermöglicht die erfindungsgemäße Ausgestaltung die Parallelbefüllung
sämtlicher Schächte eines Behälters, was die Leistungsfähigkeit der Vorrichtung verbessert.
Des Weiteren wird durch die Magazinschächte sichergestellt, dass die Produkte schonend
und gleichmäßig auf die einzelnen Schächte des Behälters verteilt werden.
[0008] Vorzugsweise sind benachbarte Trennwände zweier Schächte des Speicherbereichs zur
Bildung eines Aufnahmeraums beabstandet zueinander angeordnet, wobei der Abstand benachbarter
Trennwände geringfügig größer ist als die Breite der Schachtwände des Behälters. Dadurch,
dass die Schachtwände quasi vollständig in den Aufnahmeraum gleiten können, werden
die innerhalb der Schächte des Speicherbereichs liegenden Produkte besonders schonend
bevorratet. Anders ausgedrückt kommen die Schachtwände des Behälters während des Einführens
der Schachtwände zwischen die Trennwände der Speichereinrichtung mit den Produkten
innerhalb der Schächte des Speicherbereichs gar nicht in Kontakt.
[0009] In einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung entspricht die Anzahl der nebeneinander
angeordneten Schächte des Speicherbereichs der Anzahl der Schächte der zu befüllenden
Behälter, was den parallelen Befüllvorgang sämtlicher Schächte des Behälters zum einen
weiter vereinfacht und beschleunigt und zum anderen die Belastung auf die Produkte
innerhalb des Speicherbereichs reduziert.
[0010] Vorteilhafterweise sind die Trennwände des Speicherbereichs auf der dem Aufnahmebereich
zugewandten Seite abgerundet ausgebildet. Mit abgerundet sind alle nicht ebenen Flächen
gemeint, die bewirken, dass Produkte, die von oben aus dem Aufnahmebereich auf die
Trennwände treffen, zuverlässig entweder zu der einen oder der anderen Seite geleitet
werden, so dass eine Staubildung bzw. das Verkeilen von Produkten wirksam verhindert
wird.
[0011] Eine zweckmäßige Weiterbildung zeichnet sich dadurch aus, dass der Aufnahmebereich
des Befüllmagazins als Massenstromreservoir ausgebildet ist. Dadurch können wesentliche
Elemente üblicher Vorrichtungen verwendet werden. Die erfindungsgemäße Ausbildung
der Befüllstation ist damit besonders gut geeignet, auch als Nachrüstsatz eingesetzt
zu werden.
[0012] Eine bevorzugte Ausgestaltung der Vorrichtung ist des Weiteren dadurch gekennzeichnet,
dass der Aufnahmebereich des Befüllmagazins als Durchlaufförderer ausgebildet ist,
wobei der Durchlaufförderer mindestens zwei Öffnungen zum Durchtritt der Produkte
in den Speicherbereich aufweist und dass die Warteposition der leeren Schachtschragen
unmittelbar vor dem Befüllmagazin vertikal nach unten versetzt ist. Durch die zweigeteilte
Verteilung des Massenstroms und den vertikalen Versatz der Warteposition erreicht
man trotz der verbesserten Leistungsfähigkeit eine geringe Bauhöhe der Vorrichtung
sowie eine gegenüber herkömmlichen Vorrichtungen unveränderte Einlaufhöhe, wodurch
Anpassungen von Anschlusselementen vermieden werden.
[0013] Die Aufgabe wird auch durch ein Verfahren mit den eingangs genannten Schritten dadurch
gelöst, dass sich der Befüllvorgang der Behälter durch folgende Schritte auszeichnet:
die leeren Behälter werden im Bereich einer Rückwand des mehrere Schächte aufweisenden
Speicherbereichs des Befüllmagazins positioniert, Fördern eines leeren Behälters in
im Wesentlichen horizontaler Richtung in den wahlweise gefüllten oder noch zu füllenden
Speicherbereich des Befüllmagazins hinein, wobei die Schachtwände des Behälters durch
entsprechende Öffnungen in der Rückwand des Speicherbereichs hindurch treten, Öffnen
von Absperrmitteln im Bereich jedes Schachtes des Speicherbereichs, und Absenken des
Behälters zum kontinuierlichen und gleichzeitigen Befüllen aller Schächte eines Behälters.
Die sich daraus ergebenden Vorteile wurden bereits weiter oben im Zusammenhang mit
der Vorrichtung erwähnt, weshalb an dieser Stelle zur Vermeidung von Wiederholungen
auf die obigen Ausführungen verwiesen wird.
[0014] Vorzugsweise werden die Schächte des Speicherbereichs kontinuierlich mit Produkten
aus dem Aufnahmebereich nachgefüllt, derart, dass die Schächte des Speicherbereichs
permanent gefüllt sind. Dies stellt eine kontinuierliche und gleichmäßige Befüllung
der Schächte der Behälter sicher.
[0015] Weitere vorteilhafte oder zweckmäßige Merkmale, Ausführungsformen und Verfahrensschritte
ergeben sich aus den Unteransprüchen und der Beschreibung. Besonders bevorzugte Ausführungsformen
der Vorrichtung sowie das Verfahren werden anhand der beigefügten Zeichnung näher
erläutert. In der Zeichnung zeigt:
- Fig. 1
- eine perspektivische Darstellung einer Vorrichtung mit einem als Massenstromreservoir
ausgebildeten Aufnahmebereich des Befüllmagazins,
- Fig. 2
- eine Vorderansicht auf die Vorrichtung gemäß Figur 1,
- Fig. 3
- eine perspektivische Darstellung einer Vorrichtung mit einem als Durchlaufförderer
ausgebildeten Aufnahmebereich des Befüllmagazins von schräg oben und vorne,
- Fig. 4
- eine vergrößerte Detailansicht des Abschnitts A gemäß Figur 3
- Fig. 5
- eine perspektivische Darstellung der Vorrichtung gemäß Figur 3 von schräg oben und
hinten,
- Fig. 6
- eine Vorderansicht der Vorrichtung gemäß Figur 3,
- Fig. 7
- eine vergrößerte Detailansicht des Abschnitts B gemäß Figur 6, und
- Fig. 8
- eine Seitenansicht der Vorrichtung gemäß Figur 3.
[0016] Die gezeigten Vorrichtungen dienen zum Befüllen von Behältern mit stabförmigen Produkten
sowie zur Zuführung und Abführung der Behälter. Als Behälter sind verschiedene Ausbildungen
einsetzbar, z.B. Schragen, Schachtschragen sowie Kartons oder dergleichen.
[0017] Die Vorrichtung 10 gemäß Figur 1 ist für die Befüllung von Schachtschragen 11 mit
Zigaretten, Filterstäben oder dergleichen ausgebildet. Wie bereits erwähnt, ist die
Vorrichtung auch zum Befüllen anderer Behälter ausgebildet und eingerichtet. Im Folgenden
wird die Vorrichtung beispielhaft in Bezug auf die Schachtschragen 11 beschrieben.
Die Schachtschragen 11 weisen mehrere Schächte 12 auf, die durch Schachtwände 13 innerhalb
des Schachtschragens 11 gebildet werden. Die Schachtschragen 11 sind in üblicher Weise
aufgebaut, weisen nämlich eine geschlossene Rückwand 14, zwei Seitenwände 15, die
parallel zu den Seitenwänden 15 verlaufenden Schachtwände 12 sowie eine Bodenwand
16 auf.
[0018] Die Vorrichtung 10 umfasst im Wesentlichen ein Zuführelement 17 zum Zuführen leerer
Schachtschragen 11 in den Bereich eines Befüllmagazins, das Befüllmagazin 18 selbst
sowie ein Abführelement 19 zum Abführen gefüllter Schachtschragen 11. Das Zuführelement
17 ist als Bandförderer oder dergleichen ausgebildet und verläuft im Wesentlichen
horizontal zum Befüllmagazin 18. Vorzugsweise sind zwei parallel laufende Bandförderer
vorgesehen, mittels der die leeren Schachtschragen 11 quer, also mit nebeneinander
angeordneten Schächten 12 in Richtung des Befüllmagazins 18 förderbar sind. Unterhalb
des Zuführelementes 17 ist das Abführelement 19 angeordnet, das ähnlich dem Zuführelement
17 ausgebildet ist und ebenfalls über zwei parallel laufende Bandförderer verfügt.
Andere Transportelemente z.B. in Form von Kettenförderern oder dergleichen sind ebenfalls
einsetzbar. Ebenfalls kann die Anordnung von Zuführelement 17 und Abführelement 19
variieren. Im Gegensatz zum Zuführelement 17, das in seiner Transportrichtung T
z horizontal verläuft, ist das Abführelement 19 in seiner Transportrichtung T
A leicht geneigt ausgerichtet. Anders ausgedrückt verläuft das Abführelement 19 in
Richtung TA leicht abschüssig, derart, dass sich in dem Schachtschragen 11 befindliche
Produkte gegen die Rückwand 14 abstützen.
[0019] Das Befüllmagazin 18 weist einen Aufnahmebereich 20 sowie einen Speicherbereich 21
auf. Der Aufnahmebereich 20 dient zum Aufnehmen eines aus den Produkten gebildeten
Massenstroms 22. Der Aufbau des Aufnahmebereiches 20 kann variieren, wie weiter unten
im Detail erläutert wird. Der Speicherbereich 21 ist aus einer Vorderwand 23, einer
Rückwand 24, Seitenwänden 25 sowie einer Bodenwand 26 gebildet. Die Vorderwand 23
des Speicherbereichs 21 kann auch die Rückwand 24 und umgekehrt sein. Die Vorderwand
23 ist vorzugsweise zu Zwecken der besseren Sichtbarkeit sowie der vereinfachten Zugänglichkeit
der Produkte in üblicher Weise durchsichtig ausgebildet und zu öffnen und zu schließen.
Der Speicherbereich 21 weist zur Bildung mehrerer Schächte 27 Trennwände 28 auf. Die
Trennwände 28 verlaufen parallel zu den Seitenwänden 25 und erstrecken sich im Wesentlichen
über die gesamte Höhe des Speicherbereichs 21. Vorzugsweise weist der Speicherbereich
21 genauso viele Schächte 27 auf wie ein zu befüllender Schachtschragen 11. Die Höhe
der Schächte 27 im Speicherbereich 21 entspricht in etwa der Höhe der Schächte 12
der Schachtschragen 11. Die Schächte 27 liegen nebeneinander und sind jeweils durch
zwei Trennwände 28 voneinander getrennt. Benachbarte Trennwände 28 zweier benachbarter
Schächte 27 des Speicherbereichs 21 sind beabstandet zueinander angeordnet, so dass
zwischen den benachbarten Trennwänden 28 ein Zwischenraum bzw. Aufnahmeraum 29 gebildet
ist (siehe hierzu insbesondere Figur 7). Der Abstand zwischen zwei benachbarten Trennwänden
28 ist geringfügig breiter als die Breite der Schachtwände 13 des Schachtschragens
11. Anders ausgedrückt können die Schachtwände 13 des Schachtschragens 11 vollständig
in den Aufnahmeraum 29 hineinragen.
[0020] Um ein Einschieben des Schachtschragens 11 in das Befüllmagazin 18 zu ermöglichen,
ist die Rückwand 24 des Speicherbereichs 21 mit Öffnungen 30 versehen, die den Schachtwänden
13 den Durchtritt erlauben. Diese Öffnungen 30 sind als vertikal verlaufende Schlitze
ausgebildet, deren Breite geringfügig größer ist als die Breite der Schachtwände 13.
Die Breite der Schlitze in der Rückwand 24 entspricht dem Abstand benachbarter Trennwände
28. Mit anderen Worten sind die Schlitze deckungsgleich zu den Aufnahmeräumen 29 ausgebildet
bzw. angeordnet, so dass die Schlitze eine direkte und gezielte Einführung der Schachtschragen
11 bzw. der Schachtwände 13 in den Speicherbereich 21 erlauben.
[0021] Die Schächte 27 des Speicherbereichs 21 sind nach oben in Richtung des Aufnahmebereichs
20 offen ausgebildet, derart, dass die Produkte frei in die einzelnen Schächte 27
strömen können. Für eine verbesserte Verteilung und/oder eine Unterstützung des in
den Speicherbereich 21 fallenden Massenstroms 22 können zwischen dem Aufnahmebereich
20 und dem darunter liegenden Speicherbereich 21 einzelne oder mehrere Leitelemente
31 angeordnet sein. Diese Leitelemente 31 sind üblicherweise ortsfest angeordnet und
wahlweise feststehend oder rotierend gelagert. Optional können die in Draufsicht (z.B.
gemäß Figur 6) beispielsweise elliptisch geformten Leitelemente 31 auch angetrieben
sein. Die Anzahl und Position der Leitelemente 31, die auch als Pflaumen bezeichnet
werden, kann selbstverständlich variieren. Wie bereits weiter oben erwähnt, weist
der Speicherbereich 21 auch die Bodenwand 26 auf Die Bodenwand 26 ist in der beschriebenen
Ausführungsform als Absperrmittel 32 ausgebildet (siehe insbesondere Figur 7). Dadurch
sind die Schächte 27 des Speicherbereichs 21 verschließbar ausgebildet. Dies kann
auch z.B. durch ein plattenartiges Sperrelement, wie beispielsweise einem Schwert
oder dergleichen realisiert werden.
[0022] In der gezeigten Ausführungsform ist jedem Schacht 27 in seinem dem Aufnahmebereich
20 abgewandten unteren Bereich ein eigenes Abspemnittel 32 zugeordnet, wobei die einzelnen
Absperrmittel 32 gemeinsam oder separat ansteuerbar sind. Ein Absperrmittel 32 ist
aus Leitelementen 33 und/oder Rüttelelementen 34 gebildet, die abwechselnd nebeneinander
liegen. Die Leitelemente 33 können fest stehend oder z.B. rotierend angetrieben sein,
um ein Ausschleusen der Produkte aus den Schächten 27 des Speicherbereichs zu unterstützen.
Die Rüttelelemente 34 sind des Weiteren verschwenkbar ausgebildet und angeordnet,
derart, dass sie aus einer Schließstellung z.B. während eines Schachtschragenwechsels
in eine geöffnete Stellung z.B. während des Befüllens eines Schachtschragens 11 um
umgekehrt bringbar sind. Der Durchmesser der Rüttelelemente 34 entspricht mindestens
dem Durchmesser der zu handhabenden Produkte, ist jedoch vorzugsweise geringfügig
größer. Andere Durchmesser sind aber ebenfalls möglich.
[0023] Die Trennwände 28 sind auf der dem Aufnahmebereich 20 zugewandten Seite uneben ausgebildet.
Eine einfache Ausgestaltung sieht vor, dass die Kanten der Trennwände 28 abgerundet
ausgebildet sind. Genauer sind zwei benachbarte Trennwände 28 mit einer halbkreisförmigen
Abdeckung 35 oder dergleichen miteinander verbunden, um einerseits zu verhindern,
dass Produkte in den Aufnahmeraum 29 fallen und andererseits zu verhindern, dass Produkte
auf einer horizontalen Fläche liegen bleiben und damit zu einer Störung im Produktfluss
vom Aufnahmebereich 20 in den Speicherbereich 21 führen. Alternativ können im Bereich
der Kanten der Trennwände 28 auch frei drehbare und/oder angetriebene Stäbe, Rüttelbolzen
oder dergleichen angeordnet sein. Die Trennwände 28 selbst können auch aus solchen
runden und/oder drehbaren und/oder angetriebenen Stäben, Bolzen oder dergleichen gebildet
sein.
[0024] Das Zuführelement 17 und das Abführelement 19 sind wie beschrieben übereinander bzw.
untereinander angeordnet. Mittels geeigneter Hub- oder Liftsysteme ist diese Höhendifferenz
zu überwinden. Derartige Hub- oder Liftsysteme, die hinlänglich bekannt sind und daher
nicht explizit dargestellt und beschrieben werden, sind im Bereich des Befüllmagazins
18 angeordnet. Das Liftsystem dient zum Hin und Her bzw. Auf und Ab Bewegen der Schachtschragen
11. Insbesondere dient das Liftsystem zum Absenken der Schachtschragen 11 während
des Befüllvorgangs.
[0025] Wie weiter oben angedeutet, kann der Aufnahmebereich 20 des Befüllmagazins 18 unterschiedlich
ausgebildet sein. In der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungsform ist
der Aufnahmebereich 20 als Massenstromreservoir ausgebildet. Das bedeutet, dass der
aus bekannten Fördersystemen 36 an die Vorrichtung 10 geförderte Massenstrom 22 über
den sich trichterförmig aufweitenden Aufnahmebereich 20 direkt in den Speicherbereich
21 strömt. Der Aufnahmebereich 20 ist derart geformt und ausgebildet, dass die trichterförmige
Öffnung 50 alle Schächte 27 des Speicherbereichs 21 überdeckt, so dass alle Schächte
27 gleichzeitig befüllbar sind.
[0026] Eine alternative Ausführungsform bezüglich des Aufnahmebereichs 20 ist den Figuren
3 bis 8 zu entnehmen. Weitere in den Figuren 3 bis 8 gezeigte Details gelten grundsätzlich
auch für die Ausführungsform gemäß der Figuren 1 und 2. In den Figuren 3 bis 8 ist
die Vorrichtung 10 mit einem Befüllmagazin 18 ausgestattet, das einen Durchlaufförderer
37 als Aufnahmebereich 20 aufweist. Der Durchlaufförderer 37 verläuft im Wesentlichen
in horizontaler Richtung und ist mehrteilig ausgebildet. Vorzugsweise ist der Durchlaufförderer
37 aus mindestens drei Förderelementen 38, 39, 40 gebildet. Die Förderelemente 38
bis 40 sind hintereinander angeordnet und beabstandet zueinander, so dass sich zwischen
den einzelnen Förderelementen 38 und 39 bzw. 39 und 40 Öffnungen 41, 42 bilden, die
als Durchtritt für die Produkte vom Aufnahmebereich 20 in den Speicherbereich 21 dienen.
Die Förderelemente 38 bis 40 bilden alle eine einheitliche Förderebene. Jedes Förderelement
38 bis 40 ist separat antreibbar und ansteuerbar, wobei die Förderrichtungen umkehrbar
sind. Oberhalb der äußeren Förderelemente 38 und 40 können optional weitere Förderelemente
43 angeordnet sein, wie sie beispielhaft in Figur 3 am rechten Bildrand zu erkennen
sind. Weiterhin kann über dem Durchlaufförderer 37 ein Ausgleichspeicher 44 vorgesehen
sein, dessen Speichervolumen variabel ist. Unterhalb der Förderelemente 38 bis 40
sind Leitbleche 45, 46, 47 oder dergleichen angeordnet, die ebenfalls eine trichterförmige,
sich in Richtung des Speicherbereichs 21 aufweitende Ausbildung aufweisen. Dadurch
ist gewährleistet, dass sämtliche Schächte 27 des Speicherbereichs 21 gleichzeitig
befüllbar sind. Selbstverständlich kann der Durchlaufförderer 37 mittels anderer Elemente
(z.B. Ketten etc) und/oder durch eine andere Anordnung der Elemente mit Öffnungen
zum Durchtritt der Produkte gebildet werden.
[0027] Bei der letztgenannten Ausführungsform ist des Weiteren ein weiteres Hubelement 48
angeordnet (siehe insbesondere Figur 8), das dazu ausgebildet ist, die leeren Schachtschragen
11 von dem Zuführelement 17 vertikal nach unten in den Bereich der Warteposition unmittelbar
vor dem Speicherbereich 21 zu fördern. Dieses Hubelement 48 ist vorzugsweise mehrachsig
bewegbar.
[0028] Im folgenden wird das Verfahrensprinzip der Vorrichtung 10 anhand der Figuren näher
erläutert.
Im Anfangsstatus ist die Vorrichtung 10 frei von Produkten. Im Bereich des Zuführelementes
17 stehen leere Schachtschragen 11 bereit, die in Richtung des Befüllmagazins 18 gemäß
Pfeil T
z transportiert werden und im Falle der Ausführungsform gemäß der Figuren 1 und 2 unmittelbar
vor dem Speicherbereich 21 in der Transportebene des Zuführelementes 17 in ihrer Warteposition
stehen. Im Falle der zweiten Ausführungsform gemäß der Figuren 3 bis 8 werden die
leeren Schachtschragen 11 zunächst in gleicher Weise in Richtung des Befüllmagazins
18 gemäß Pfeil T
z transportiert. Da die Warteposition in dieser Ausführungsform versetzt zur Transportebene
des Zuführelementes 17 weiter unten liegt, wird jeder leere Schachtschragen 11 mittels
des Hubelementes 48 oder anderweitig vertikal nach unten abgesenkt, um dort seine
Warteposition unmittelbar vor dem Speicherbereich 21 einzunehmen. In den beschriebenen
Wartepositionen sind die leeren Schachtschragen 11 im Bereich der Rückwand 24 positioniert.
[0029] Bei der Erstbefüllung des Befüllmagazins 18 wird der Massenstrom 22 in der ersten
Ausführung über das Massenstromreservoir direkt in den Speicherbereich 21 geführt.
In der zweiten Ausführung wird der Massenstrom 22 dem Speicherbereich 21 über den
Durchlaufförderer 37 zugeführt, wobei die Produkte durch die Öffnungen 41, 42 in den
Speicherbereich 21 strömen. Bei der Erstbefüllung ist die Bodenwand 26 für die Produkte
geschlossen. Mit anderen Worten sind die Absperrmittel 32 in ihrer geschlossenen Stellung.
Die große Fallhöhe der Produkte existiert lediglich bei der Erstbefüllung und wird
mittels nicht dargestellter manueller oder automatischer geführter Mittel Produkt
schonend überwunden. Anschließend wird der Massenstrom 22 kontinuierlich nachgeführt,
so dass ein durchgängiger Produktstrom besteht. Wahlweise vor der Erstbefüllung der
Schächte 27 des Speicherbereichs 21 oder nach der Erstbefüllung der Schächte 27 wird
ein leerer Schachtschragen 11 horizontal in den Speicherbereich 21 eingeschoben, wobei
die Schachtwände 13 des Schachtschragens 11 durch die Öffnungen 30 bzw. die Schlitze
in der Rückwand 24 dringen und in den Aufnahmeräumen 29 zwischen den Trennwänden 28
platziert sind. Ist der leere Schachtschragen 11 in seiner Befüllposition, werden
die Absperrmittel 32 geöffnet, so dass die Produkte aus den Schächten 27 des Speicherbereichs
21 in die Schächte 12 der Schachtschragen 11 gelangen können. Hierzu werden die Schachtschragen
11 in bekannter Weise abgesenkt, so dass eine gleichzeitige und kontinuierliche "Umfüllung"
der Produkte von Schacht zu Schacht erfolgt. Sobald eine vorgegebene Füllhöhe in dem
Schachtschragen 11 erreicht ist, werden die Absperrmittel 32 wieder in ihre Schließstellung
gebracht. Der nun gefüllte Schachtschragen 11 kann über das Abführelement 19 aus der
Vorrichtung 10 transportiert werden. Sobald der gerade gefüllte Schachtschragen 11
den Speicherbereich 21 vollständig verlassen hat, wird ein leerer Schachtschragen
11, der zuvor in die entsprechende Warteposition gebracht wurde, in beschriebener
Weise in den Speicherbereich 21 eingeführt.
1. Vorrichtung (10) zum Befüllen von Schachtschragen mit stabförmigen Produkten der Tabak
verarbeitenden Industrie, umfassend ein Zuführelement (17) zum Zuführen leerer Schachtschragen
(11) in den Bereich eines Befüllmagazins (18), wobei jeder Schachtschragen (11) Schachtwände
(13) zur Bildung mehrerer Schächte (12) innerhalb des Schachtschragens (11) aufweist,
das Befüllmagazin (18) mit einem Aufnahmebereich (20) für einen aus den Produkten
gebildeten Massenstrom (22) und einem aus Vorderwand (23), Rückwand (24), Seitenwänden
(25) und einer Bodenwand (26) gebildeten Speicherbereich (21) für Produkte, sowie
ein Abführelement (19) zum Abführen der gefüllten Schachtschragen (11), dadurch gekennzeichnet , dass der Speicherbereich (21) zur Bildung mehrerer nebeneinander angeordneter Schächte
(27) Trennwände (28) aufweist, wobei sich die Trennwände (28) im Wesentlichen über
die gesamte Höhe des Speicherbereichs (21) erstrecken, und dass die Rückwand (24)
des Speicherbereichs (21) mit Öffnungen (30) zum Durchtritt der Schachtwände (13)
des Schachtschragens (11) ausgebildet ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (30) vertikal verlaufende Schlitze sind, deren Breite geringfügig größer
ist als die Breite der Schachtwände (13).
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass benachbarte Trennwände (28) zweier Schächte (27) des Speicherbereichs (21) zur Bildung
eines Aufnahmeraumes (29) beabstandet zueinander angeordnet sind, wobei der Abstand
benachbarter Trennwände (28) geringfügig größer ist als die Breite der Schachtwände
(13) des Schachtschragens (11).
4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Schlitze in der Rückwand (24) dem Abstand benachbarter Trennwände
(28) entspricht.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der nebeneinander angeordneten Schächte (27) des Speicherbereichs (21)
der Anzahl der Schächte (12) des zu befüllenden Schachtschragens (11) entspricht.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Höhen der Schächte (12 bzw. 27) des Schachtschragens (11) einerseits und
des Speicherbereichs (21) andererseits entsprechen.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schächte (27) des Speicherbereichs (21) nach oben in Richtung des Aufnahmebereichs
(20) offen und nach unten verschließbar ausgebildet sind.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Schacht (27) des Speicherbereichs (21) im unteren Bereich als Bodenwand (26)
Absperrmittel (32) zugeordnet sind.
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrmittel (32) aus Leitelementen (33) und/oder Rüttelelementen (34) gebildet
ist.
10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die Rüttelelemente (34) zum Öffnen und Schließen jedes Schachtes (27)
bewegbar ausgebildet sind.
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem oberen Aufnahmebereich (20) und dem darunter liegenden Speicherbereich
(21) mehrere Leitelemente (31) angeordnet sind.
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwände (28) auf der dem Aufnahmebereich (20) zugewandten Seite abgerundet
ausgebildet sind.
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Zuführelement (17) oberhalb des Abführelementes (19) angeordnet ist, wobei ein
Liftelement zum Hin und Her Bewegen zwischen dem Zuführelement (17) und dem Abführelement
(19) vorgesehen ist.
14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebereich (20) des Befüllmagazins (18) als Massenstromreservoir ausgebildet
ist.
15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Aufnahmebereich (20) trichterförmig in Richtung des Speicherbereichs (21)
aufweitet, derart, dass sämtliche Schächte (27) des Speicherbereichs (21) gleichzeitig
befüllbar sind.
16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebereich (20) des Befüllmagazins (18) als Durchlaufförderer (37) ausgebildet
ist, wobei der Durchlaufförderer (37) mindestens zwei Öffnungen (41, 42) zum Durchtritt
der Produkte in den Speicherbereich (21) aufweist und dass die Warteposition der leeren
Schachtschragen (11) ummittelbar vor dem Befüllmagazin (18) vertikal nach unten versetzt
ist.
17. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Öffnung (41,42) ein trichterförmiges Element (45, 46, 47) zugeordnet ist, das
sich in Richtung des Speicherbereichs (21) aufweitet, derart, dass sämtliche Schächte
(27) des Speicherbereichs (21) gleichzeitig befüllbar sind.
18. Vorrichtung nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchlaufförderer (37) aus mindestens drei separaten Förderelementen (38, 39,
40) gebildet ist.
19. Verfahren zum Befüllen von Schachtschragen mit stabförmigen Produkten der Tabak verarbeitenden
Industrie, umfassend die Schritte:
- Zuführen leerer Schachtschragen (11) in den Bereich eines Befüllmagazins (18) mittels
eines Zuführelementes (17), wobei jeder Schachtschragen (11) Schachtwände (13) zur
Bildung mehrerer Schächte (12) innerhalb des Schachtschragens (11) aufweist,
- Befüllen der Schachtschragen (11) mit den einen Massenstrom (22) bildenden Produkten
mittels des aus Aufnahmebereich (20) und Speicherbereich (21) gebildeten Befüllmagazins
(18), und
- Abführen der gefüllten Schachtschragen (11) mittels eines Abführelementes (19),
wobei der Befüllvorgang der Schachtschragen (11) dach folgende Schritte gekennzeichnet ist,
- die leeren Schachtschragen (11) werden im Bereich einer Rückwand (24) des mehrere
Schächte (27) aufweisenden Speicherbereichs (21) des Befüllmagazins (18) positioniert,
- Fördern einer leeren Schachtschragens (11) in im Wesentlichen horizontaler Richtung
in den wahlweise gefüllten oder noch zu füllenden Speicherbereich (21) des Befüllmagazins
(18) hinein, wobei die Schachtwände (13) des Schachtschragens (11) durch entsprechende
Öffnungen (30) in der Rückwand (24) des Speicherbereichs (21) hindurch treten,
- Öffnen von Abspermitteln (32) im Bereich jedes Schachtes (27) des Speicherbereichs
(21), und
- Absenken des Schachtschragens (11) zum kontinuierlichen und gleichzeitigen Befüllen
aller Schächte (27) eines Schachtschragens (11).
20. Verfahren nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Schachtwände (13) des Schachtschragens (11) jeweils zwischen zwei benachbarte,
die Schächte (27) des Speicherbereichs (21) bildende Trennwände (28) eintreten.
21. Verfahren nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Absperrmittel (32) während des Einführens eines leeren Schachtschragens (11)
in den Speicherbereich (21) geschlossen sowie während des Befüllens der Schächte (12)
des Schachtschragens (11) geöffnet sind und bei Erreichen einer gewünschten Füllhöhe
der Schächte (12) des Schachtschragens (11) wieder geschlossen werden.
22. Verfahren nach einem der Ansprüche 19 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Schächte (27) des Speicherbereichs (21) kontinuierlich mit Produkten aus dem
Aufnahmebereich (20) nachgefüllt werden, derart, dass die Schächte (27) des Speicherbereichs
(21) permanent gerollt sind.
23. Verfahren nach einem der Ansprüche 19 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Speicherbereich (21) aus einem den Aufnahmebereich (20) bildenden Massenstromreservoir
mit Produkten versorgt wird.
24. Verfahren nach einem der Ansprüche 19 bis 22 , dadurch gekennzeichnet, dass der Speicherbereich (21) mittels eines den Aufnahmebereich (20) bildenden, mindestens
zwei Öffnungen (41, 42) aufweisenden Durchlaufförderers (37) mit Produkten versorgt
wird.
25. Verfahren nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass die leeren Schachtschragen (11) nach der im Wesentlichen horizontalen Zuführung in
Richtung des Befüllmagazins (18) zunächst in eine Warteposition vor der Rückwand (24)
des Speicherbereichs (21) vertikal abgesenkt und dann wiederum im Wesentlichen horizontal
in den Speicherbereich (21) gefördert werden.
1. Apparatus (10) for filling shaft trays, with rod-shaped products of the tobacco-processing
industry, including a delivery element (17) for delivering empty shaft trays (11)
into the region of a filling hopper (18), each shaft tray (11) having shaft walls
(13) for forming several shafts (12) within the shaft tray (11), the filling hopper
(18) having a receiving region (20) for a mass flow (22) composed of the products,
and a storage region (21) for products composed of front wall (23), rear wall (24),
side walls (25) and a bottom wall (26), as well as a removal element (19) for removing
the filled shaft trays (11), characterised in that the storage region (21) has partitions (28) for forming several shafts (27) adjacent
to each other, the partitions (28) essentially extending over the full height of the
storage region (21), and in that the rear wall (24) of the storage region (21) is designed with openings (30) for
passage of the shaft walls (13) of the shaft tray (11).
2. Apparatus according to claim 1, characterised in that the openings (30) are vertically extending slots of which the width is slightly larger
than the width of the shaft walls (13).
3. Apparatus according to claim 1 or 2, characterised in that adjacent partitions (28) of two shafts (27) of the storage region (21) are spaced
apart from each other to form a receiving chamber (29), the distance between adjacent
partitions (28) being slightly larger than the width of the shaft walls (13) of the
shaft tray (11).
4. Apparatus according to claim 2 or 3, characterised in that the width of the slots in the rear wall (24) corresponds to the distance between
adjacent partitions (28).
5. Apparatus according to any of claims 1 to 4, characterised in that the number of adjacent shafts (27) of the storage region (21) corresponds to the
number of shafts (12) of the shaft tray (11) to be filled.
6. Apparatus according to any of claims 1 to 5, characterised in that the heights of the shafts (12 or 27) of the shaft tray (11) on the one hand and the
storage region (21) on the other hand correspond.
7. Apparatus according to any of claims 1 to 6, characterised in that the shafts (27) of the storage region (21) are open at the top in the direction of
the receiving region (20) and are closable at the bottom.
8. Apparatus according to claim 7, characterised in that each shaft (27) of the storage region (21) is assigned shut-off means (32) in the
lower region as the bottom wall (26).
9. Apparatus according to claim 8, characterised in that the shut-off means (32) is composed of guide elements (33) and/or vibrator elements
(34).
10. Apparatus according to claim 9, characterised in that at least the vibrator elements (34) are movable for opening and closing each shaft
(27).
11. Apparatus according to any of claims 1 to 10, characterised in that between the upper receiving region (20) and the storage region (21) underneath are
arranged several guide elements (31).
12. Apparatus according to any of claims 1 to 11, characterised in that the partitions (28) are rounded on the side facing towards the receiving region (20).
13. Apparatus according to any of claims 1 to 12, characterised in that the delivery element (17) is arranged above the removal element (19), a lifting element
being provided for movement back and forth between the delivery element (17) and the
removal element (19).
14. Apparatus according to any of claims 1 to 13, characterised in that the receiving region (20) of the filling hopper (18) is designed as a mass flow reservoir.
15. Apparatus according to claim 14, characterised in that the receiving region (20) widens in a funnel shape in the direction of the storage
region (21), such that all shafts (27) of the storage region (21) can be filled simultaneously.
16. Apparatus according to any of claims 1 to 13, characterised in that the receiving region (20) of the filling hopper (18) is designed as a throughflow
conveyor (37), the throughflow conveyor (37) having at least two openings (41, 42)
for passage of the products into the storage region (21), and in that the standby position of the empty shaft trays (11) immediately in front of the filling
hopper (18) is offset vertically downwards.
17. Apparatus according to claim 14, characterised in that each opening (41, 42) is assigned a funnel-shaped element (45, 46, 47) which widens
in the direction of the storage region (21), such that all shafts (27) of the storage
region (21) can be filled simultaneously.
18. Apparatus according to claim 16 or 17, characterised in that the throughflow conveyor (37) is composed of at least three separate conveying elements
(38, 39, 40).
19. Method for filling shaft trays, with rod-shaped products of the tobacco-processing
industry, including the steps of:
- delivering empty shaft trays (11) into the region of a filling hopper (18) by means
of a delivery element (17), each shaft tray (11) having shaft walls (13) for forming
several shafts (12) within the shaft tray (11),
- filling the shaft trays (11) with the products forming a mass flow (22) by means
of the filling hopper (18) composed of receiving region (20) and storage region (21),
and
- removing the filled shaft trays (11) by means of a removal element (19), the operation
of filling the shaft trays (11) being characterised by the following steps,
- the empty shaft trays (11) are positioned in the region of a rear wall (24) of the
storage region (21) of the filling hopper (18) which has several shafts (27),
- conveying an empty shaft tray (11) in a substantially horizontal direction into
the optionally filled or yet to be filled storage region (21) of the filling hopper
(18), the shaft walls (13) of the shaft tray (11) passing through corresponding openings
(30) in the rear wall (24) of the storage region (21),
- opening shut-off means (32) in the region of each shaft (27) of the storage region
(21), and
- lowering the shaft tray (11) for continuously and simultaneously filling all shafts
(27) of a shaft tray (11).
20. Method according to claim 19, characterised in that the shaft walls (13) of the shaft tray (11) in each case enter between two adjacent
partitions (28) forming the shafts (27) of the storage region (21).
21. Method according to claim 19 or 20, characterised in that the shut-off means (32) are closed during introduction of an empty shaft tray (11)
into the storage region (21) and open during filling of the shafts (12) of the shaft
tray (11), and are closed again on reaching a desired level of the shafts (12) of
the shaft tray (11).
22. Method according to any of claims 19 to 21, characterised in that the shafts (27) of the storage region (21) are refilled continuously with products
from the receiving region (20), such that the shafts (27) of the storage region (21)
are permanently filled.
23. Method according to any of claims 19 to 22, characterised in that the storage region (21) is supplied with products from a mass flow reservoir which
forms the receiving region (20).
24. Method according to any of claims 19 to 22, characterised in that the storage region (21) is supplied with products by means of a throughflow conveyor
(37) which forms the receiving region (20) and has at least two openings (41, 42).
25. Method according to claim 24, characterised in that, after substantially horizontal delivery in the direction of the filling hopper (18),
the empty shaft trays (11) are first lowered vertically into a standby position in
front of the rear wall (24) of the storage region (21) and then again conveyed substantially
horizontally into the storage region (21).
1. Dispositif (10) pour le remplissage de boîtes à compartiments avec des produits en
forme de tiges de l'industrie de transformation du tabac, comprenant un élément d'alimentation
(17) pour amener des boîtes à compartiments (11) vides dans la zone d'un chargeur
(18), chaque boîte à compartiments (11) présentant des cloisons (13) servant à former
plusieurs compartiments (12) à l'intérieur de la boîte à compartiments (11), le chargeur
(18) comprenant une zone de réception (20) destinée à recevoir un flux (22) de produits
en vrac et une zone de stockage (21) de produits, formée d'une paroi avant (23), d'une
paroi arrière (24), de parois latérales (25) et d'une paroi de fond (26), ainsi qu'un
élément d'évacuation (19) pour évacuer les boîtes à compartiments (11) remplies, caractérisé en ce que la zone de stockage (21) présente des parois de séparation (28) pour former plusieurs
compartiments (27) disposés côte à côte, les parois de séparation (28) s'étendant
sensiblement sur toute la hauteur de la zone de stockage (21), et en ce que la paroi arrière (24) de la zone de stockage (21) est munie d'ouvertures (30) pour
le passage des cloisons (13) de la boîte à compartiments (11).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que les ouvertures (30) sont des fentes verticales dont la largeur est légèrement supérieure
à la largeur des cloisons (13).
3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les parois de séparation (28) adjacentes de deux compartiments (27) de la zone de
stockage (21) sont espacées entre elles pour former un espace de réception (29), la
distance entre les parois de séparation (28) adjacentes étant légèrement supérieure
à la largeur des cloisons (13) de la boîte à compartiments (11).
4. Dispositif selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que la largeur des fentes dans la paroi arrière (24) correspond à la distance entre parois
de séparation (28) adjacentes.
5. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le nombre de compartiments (27), disposés côte à côte, de la zone de stockage (21),
correspond au nombre de compartiments (12) de la boîte à compartiments (11) à remplir.
6. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les hauteurs des compartiments (12 ou 27) de la boîte à compartiments (11) d'une
part et de la zone de stockage (21) d'autre part se correspondent mutuellement.
7. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que les compartiments (27) de la zone de stockage (21) sont ouverts par le haut en direction
de la zone de réception (20) et sont réalisés de manière à pouvoir être fermés par
le bas.
8. Dispositif selon la revendication 7, caractérisé en ce qu'à chaque compartiment (27) de la zone de stockage (21) sont associés des moyens d'arrêt
(32) dans la zone inférieure en tant que paroi de fond (26).
9. Dispositif selon la revendication 8, caractérisé en ce que le moyen d'arrêt (32) est formé d'éléments de guidage (33) et/ou d'éléments vibrants
(34).
10. Dispositif selon la revendication 9, caractérisé en ce qu'au moins les éléments vibrants (34) sont conçus mobiles pour l'ouverture et la fermeture
de chaque compartiment (27).
11. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce qu'entre la zone de réception (20) supérieure et la zone de stockage (21) située en dessous
sont disposés plusieurs éléments de guidage (31).
12. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que les parois de séparation (28) du côté tourné vers la zone de réception (20) sont
de forme arrondie.
13. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que l'élément d'alimentation (17) est disposé au-dessus de l'élément d'évacuation (19),
un élément de levage étant prévu pour assurer un mouvement de va-et-vient entre l'élément
d'alimentation (17) et l'élément d'évacuation (19).
14. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que la zone de réception (20) du chargeur (18) est conçue en tant que réservoir pour
flux de produits en vrac.
15. Dispositif selon la revendication 14, caractérisé en ce que la zone de réception (20) s'élargit en forme d'entonnoir en direction de la zone
de stockage (21) de façon telle que tous les compartiments (27) de la zone de stockage
(21) peuvent être remplis simultanément.
16. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que la zone de réception (20) du chargeur (18) est réalisée sous la forme d'un convoyeur
continu (37), le convoyeur continu (37) présentant au moins deux ouvertures (41, 42)
pour le passage des produits dans la zone de stockage (21) et en ce que la position d'attente des boîtes à compartiments (11) vides est décalée verticalement
vers le bas directement avant le chargeur (18).
17. Dispositif selon la revendication 14, caractérisé en ce qu'à chaque ouverture (41, 42) est associé un élément en forme d'entonnoir (45, 46, 47)
qui s'élargit en direction de la zone de stockage (21) de façon telle que tous les
compartiments (27) de la zone de stockage (21) peuvent être remplis simultanément.
18. Dispositif selon la revendication 16 ou 17, caractérisé en ce que le convoyeur continu (37) est formé d'au moins trois éléments de transport séparés
(38, 39, 40).
19. Procédé de remplissage de boîtes à compartiments avec des produits en forme de tiges
de l'industrie de transformation du tabac, comprenant les étapes suivantes :
- amenée de boîtes à compartiments (11) vides dans la zone d'un chargeur (18) au moyen
d'un élément d'alimentation (17), chaque boîte à compartiments (11) présentant des
cloisons (13) servant à former plusieurs compartiments (12) à l'intérieur de la boîte
à compartiments (11),
- remplissage des boîtes à compartiments (11) avec les produits formant un flux en
vrac (22) au moyen du chargeur (18) formé d'une zone de réception (20) et d'une zone
de stockage (21), et
- évacuation des boîtes à compartiments (11) remplies au moyen d'un élément d'évacuation
(19), le processus de remplissage des boîtes à compartiments (11) étant caractérisé par les étapes suivantes :
- les boîtes à compartiments (11) vides sont positionnées dans la zone d'une paroi
arrière (24) de la zone de stockage (21) du chargeur (18) présentant plusieurs compartiments
(27),
- transport d'une boîte à compartiments (11) vide, dans une direction sensiblement
horizontale, jusque dans la zone de stockage (21), le cas échéant remplie ou à remplir,
du chargeur (18), les cloisons (13) de la boîte à compartiments (11) pénétrant à travers
des ouvertures (30) correspondantes ménagées dans la paroi arrière (24) de la zone
de stockage (21),
- ouverture de moyens d'arrêt (32) dans la zone de chaque compartiment (27) de la
zone de stockage (21), et
- descente de la boîte à compartiments (11) pour le remplissage continu et simultané
de tous les compartiments (27) d'une boîte à compartiments (11).
20. Procédé selon la revendication 19, caractérisé en ce que les cloisons (13) de la boîte à compartiments (11) pénètrent respectivement entre
deux parois de séparation (28) adjacentes formant les compartiments (27) de la zone
de stockage (21).
21. Procédé selon la revendication 19 ou 20, caractérisé en ce que les moyens d'arrêt (32) sont fermés pendant l'introduction d'une boîte à compartiments
(11) vide dans la zone de stockage (21) et sont ouverts pendant le remplissage des
compartiments (12) de la boîte à compartiments (11) et sont de nouveau fermés lorsque
le niveau de remplissage des compartiments (12) de la boîte à compartiments (11) est
atteint.
22. Procédé selon l'une des revendications 19 à 21, caractérisé en ce que les compartiments (27) de la zone de stockage (21) sont remplis en continu de produits
provenant de la zone de réception (20) de façon que les compartiments (27) de la zone
de stockage (21) soient pleins en permanence.
23. Procédé selon l'une des revendications 19 à 22, caractérisé en ce que la zone de stockage (21) est alimentée en produits à partir d'un réservoir pour flux
de produits en vrac formant la zone de réception (20).
24. Procédé selon l'une des revendications 19 à 22, caractérisé en ce que la zone de stockage (21) est alimentée en produits au moyen d'un convoyeur continu
(37) formant la zone de réception (20) et présentant au moins deux ouvertures (41,
42).
25. Procédé selon la revendication 24, caractérisé en ce que les boîtes à compartiments (11) vides, après être amenées sensiblement horizontalement
en direction du chargeur (18), sont tout d'abord abaissées verticalement dans une
position d'attente devant la paroi arrière (24) de la zone de stockage (21), puis
transportées de nouveau dans une direction sensiblement horizontale dans la zone de
stockage (21).
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