(19)
(11) EP 1 955 639 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.10.2009  Patentblatt  2009/43

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.08.2008  Patentblatt  2008/33

(21) Anmeldenummer: 08001959.9

(22) Anmeldetag:  01.02.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 13/20(2006.01)
A47L 13/258(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 07.02.2007 DE 102007005973

(71) Anmelder: Leifheit AG
56377 Nassau (DE)

(72) Erfinder:
  • Fischer, Klaus-Jürgen
    56379 Holzappel (DE)

   


(54) Wischer


(57) Ein Wischer (1) mit einer zwei Klappflügel (3,4) aufweisenden klappbaren Wischerplatte (2) und mit einem Wischbezug (9), dessen schmale Endbereiche (10) jeweils um die schmalen Seiten der Wischerplatte gelegt sind und jeweils auf der Oberseite jeweils eines Klappflügels (3,4) der Wischerplatte befestigt sind, wobei der Wischer wahlweise in eine Wischstellung, in der die Klappflügel in einer gemeinsamen Ebene vorübergehend arretierbar sind und in der der Wischbezug weitgehend flächig aufgespannt ist, oder in eine Auswaschstellung, in der die Klappflügel zueinander beweglich sind und in der der an beiden Klappflügeln befestigte Wischbezug durchhängt, überführbar ist, ist offenbart. Der Wischer zeichnet sich dadurch aus, dass die um die schmalen Seiten der Wischerplatte gelegten Endbereiche (10) mit Flor- oder Polfäden (14) versehen sind.







Recherchenbericht