(19)
(11) EP 1 955 973 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
28.04.2010  Patentblatt  2010/17

(21) Anmeldenummer: 07460025.5

(22) Anmeldetag:  15.10.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B66B 5/22(2006.01)
B66B 7/08(2006.01)

(54)

Bremse für ein auf senkrechten Gleis verschiebbares Objekt

Brake for object moved on vertical rail

Frein d'un objet déplacé sur chaine de transmission verticale


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 07.02.2007 PL 38170907

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
13.08.2008  Patentblatt  2008/33

(73) Patentinhaber:
  • Malkowska, Renata
    62-051 Wiry (PL)
  • Malkowska, Magdalena
    62-051 Wiry (PL)
  • Malkowski, Marcin
    62-051 Wiry (PL)

(72) Erfinder:
  • Malkowska, Renata
    62-051 Wiry (PL)
  • Malkowska, Magdalena
    62-051 Wiry (PL)
  • Malkowski, Marcin
    62-051 Wiry (PL)

(74) Vertreter: Cieszkowski, Antoni 
ul. Slawinska 28
60-183 Poznan
60-183 Poznan (PL)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-B- 1 215 322
SU-A1- 819 033
JP-A- 2005 067 810
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Der Gegenstand der Erfindung ist eine Bremse für ein auf senkrechtem Gleis verschiebbares Objekt, vor allem Bremse für ein Hebetor oder für eine Aufzugskabine, welche für die Stillsetzung dieses Objekts während dessen Senkung im Fall nicht vorgesehener Ablösung vom Antrieb dient.

    [0002] Bekannt ist eine Notbremse für ein Hebetor, dessen Flügel auf Antriebstrümen aufgehängt ist und seitliche Führungelemente hat, welche sich in senkrechten U-förmigen Führungen verschieben. In parallelen Führungsfächern befinden sich Reihen von übereinander angeordneten Bohrungen. Aus den seitlichen Flügelwänden ragen waagerechte Achsen heraus, welche im Inneren der Führungen vertieft sind. Auf jeder Achse ist eine schwenkbar aufgesetzte Gruppe von zwei Armen, deren Endstücke angespitzt sind. Obere Endstücke dieser Arme sind mittels Gehänge am Antriebstrum angeschlossen und darüber hinaus mit dem Flügel mittels aufgespannter Federn verbunden. Im Fall eines Bruches oder übermäßiger Lösung des Antriebstrumes sinkt der angehobene Torflügel. Dann unter Einwirkung von Federn öffnet sich die Armgruppe so, daß die angespitzten Endstücke der Arme auf den Fachflächen gleiten und in die begegneten Bohrungen einfallen. Schließlich erfolgt heftige Bremsung des sinkenden Flügels. Darüber hinaus ist eine Notbremse für Aufzugskabine bekannt, welche auf Antriebstrümen aufgehängt ist und seitliche rollende Führungsstücke hat, welche Führungen in Form von senkrechten Leisten beiderseitig umfassen. Die Bremse ist an jeder der Seitenwände der Kabine untergebracht und hat eine Reibbacke sowie eine gegenüberliegende Andrucksrolle, die beiderseitig der Führung angebracht sind. Die Rollenachse befindet sich in einer verstellbaren Fassung und in einem festem Lenker mit geneigten Aussparungen. Wiederum die Fassung der Andrucksrollen ist auf einem Hilfsseil aufgehängt, welches mit einer zusätzlichen Trägheitsbremse verbunden ist. Im Falle der Senkung der Kabine mit der einen bestimmten Wert, überschreitenden Geschwindigkeit, erfolgt zuerst das Ansprechen der Trägheitsbremse. Diese Trägheitsbremse sperrt das Hilfsseil, welches die Fassung mit der Andrucksrolle hochhebt und die geneigten Lenker das Verschieben der Rollenachse sowie der Reibbacke in Richtung der Führung verursacht. In der Endphase erfolgt starkes Andrücken der Andrucksrolle und der Reibbacke auf beiden Flächen der Führung sowie infolgedessen die Stillsetzung der Kabine. Wiederum stellt die japanische Patentanmeldung Nr. JP 2005067810 eine bekannte Aufzugseinrichtung dar, die mit einer Notbremse ausgestattet ist. Das Förderseil umschlingt eine Seilscheibe, die im Rahmen des Fahrkorbs gelagert ist. Neben dieser Seilscheibe befindet sich ein Rollfühler, der in einer mit dem Rahmen des Fahrkorbs verbundenen Schwinge gelagert ist. Auf dem Rahmen ist der Anhängekörper befestigt, der im Bereich der Führungsschiene des Fahrkorbs eine Keilrille aufweist. Die Schwinge ist mittels eines Hebelwerks mit der Einhängerolle gekuppelt, die auf dem freien Arm eines Hebels eingesetzt ist. Bei normalem Betrieb des Aufzugs liegt der Rollfühler, unter der Einwirkung der Federn, am gespannten Abschnitt des Förderseils an, wobei die Einhängerolle sich im breiteren Teil der Keilrille befindet. Im Notfall, wenn das gerissene Förderseil des Fahrkorbs entspannt ist, erfolgt, unter der Einwirkung der Federn, eine Auslenkung des Rollfühlers samt dem Hebelwerk. Dann wird die Einhängerolle in den Scheitelteil der Keilrille gedrückt und bewirkt eine Reibkopplung des Anhängekörpers mit der Führungsschiene des Fahrkorbs.

    [0003] Bremse eines auf senkrechtem Gleis verschiebbaren und auf wenigstens einem Antriebstrum aufgehängten Objekts, welche Bremsreibelemente hat, die zusammen mit seitlichen Führungselementen des Objekts im Rahmen fester Führungen mit senkrechten Arbeitsflächen angeordnet sind, gemäß der Erfindung ist gekennzeichnet dadurch, daß an jeder Führung sich ein Gehänge befindet, das am Antriebstrum angeschlossen sowie mit der Seitenwand des Objekts verstellbar verzahnt ist, mit der Möglichkeit gegenseitiger Verschiebung in der senkrechten Richtung. Das Gehänge hat zwei geneigte Flächen und ist mit dem Objekt mit Hilfe einer Feder verbunden. Zwischen den geneigten Flächen des Gehänges und den zwei senkrechten Arbeitsflächen der Führung sind Reibelemente angeordnet, die an freien Enden der schwenkbaren Armen aufgesetzt sind. Die gegenüberliegenden Enden der schwenkbaren Arme sind auf der Achse gelagert, welche aus der Seitenwand des Objekts herausragt. Die Konstruktion des Gehänges ist vom Profil der prinzipiell bekannten Führungen abhängig. Im Fall der Anwendung von U-förmigen Führungen sind die geneigten Flächen des Gehänges an dessen Außenrändern gebildet und zwischen den Arbeitsflächen der Führung angeordnet. Wenn flache Leistenführungen angewendet werden, meistens in Form von Fächern eines T-Profils, dann sind die geneigten Flächen des Gehänges an dessen Innenrändern gebildet und zwischen den geneigten Flächen des Gehänges befinden sich die Arbeitsflächen der Führung. Das Gehänge der Bremse hat am günstigsten die Form einer senkrechten Platte mit zwei Queröffnungen, welche übereinander angeordnet und in der senkrechten Richtung verlängert sind. In der oberen Queröffnung der Platte befindet sich ein Stützbolzen, welcher aus der Seitenwand des Objekts herausragt und in der unteren Queröffnung der Platte ist die Achse der schwenkbaren Arme eingesetzt. In einer anderen günstigen Lösung der Erfindung hat das Gehänge der Bremse die Form einer senkrechten Platte mit einer einzelnen Queröffnung, welche in der senkrechten Richtung verlängert ist. Im Inneren dieser Queröffnung ist die Achse der schwenkbaren Armen untergebracht. Die Reibelemente der Bremse bilden am günstigsten Wälzrollen oder haben Form von Keilen, welche mit den freien Enden der schwenkbaren Armen gelenkig verbunden sind.

    [0004] Bremse gemäß Erfindung hat eine verhältnismäßig einfache Konstruktion und sichert in nicht vorhergesehenen Notsituationen flüssige Bremsung des sinkenden Objekts. In der Praxis hat sich erwiesen, daß diese Bremse sogar dann effektiv ist, wenn auf den Oberflächen der Führungen des Objekts sich Partikel von Schmierfett oder von anderen Verunreinigungen ansammeln.

    [0005] Der Gegenstand der Erfindung ist im Ausführungsbeispiel auf der Zeichnung dargestellt, wo Fig. 1 die Vorderansicht der Bremse eines Hebetores mit dem in U-förmigen Führungen verschiebbaren Flügel darstellt, Fig 2 - die Seitenansicht der Bremse dieses Hebetores von deren Ansprechen und Fig. 3 - die Seitenansicht der Bremse nach dem Ansprechen, dagegen Fig. 4 zeigt die Vorderansicht der Bremse des Hebetores mit dem in den Leistenführungen verschiebbaren Flügel, Fig. 5 - die Seitenansicht der Bremse des Hebetores mit Wälzreibelementen vor deren Ansprechen und Fig. 6 - Seitenansicht der Bremse mit keilförmigen Reibelementen nach deren Ansprechen ist.

    [0006] Bremse für ein Hebetor besteht aus zwei Zwillingsbaugruppen, welche an jeder der Seiten des auf senkrechtem Gleis verschiebbaren Flügels 1 gebildet sind. Der Flügel 1 des Hebetores ist in zwei festen, senkrechten U-förmigen Führungen 2 oder in flachen Leistenführungen 2a verschiebbar untergebracht und darüber hinaus auf einem Antriebstrum 3 aufgehängt, welche mit einem auf der Zeichnung nicht dargestellten Antriebsmechanismus verbunden sind. An den Seitenwänden 4 des Flügels 1 befinden sich Wälzführungselemente 5, welche im Inneren der U-förmigen Führungen 2 eingesetzt sind oder die Leistenführungen 2a von außen umfassen. An jeder der U-förmigen Führungen 2 oder Leistenführungen 2a befindet sich das Gehänge 6, 6a, das an den Antriebstrum 3 angeschlossen ist und mit der Seitenwand 4 des Flügels 1 verstellbar verzahnt ist, mit der Möglichkeit gegenseitiger Verschiebung in der senkrechten Richtung. Der untere Teil des Gehänges 6, 6a ist mit der Seitenwand 4 des Flügels 1 mittels der Feder 7 verbunden. Wie auf Fig. 1, 2 und 3 dargestellt, innerhalb jeder U-förmigen Führung 2 befindet sich ein Gehänge 6 in Form senkrechter Platte mit zwei Queröffnungen 8, 9, welche übereinander angeordnet sind und deren Umrisse in der senkrechten Richrung verlängert sind. In der oberen Queröffnung 8 befindet sich ein Stützbolzen 10 und in der unteren Queröffnung 9 befindet sich die Achse 11, auf welcher zwei schwenkbare Ärme 12 gelagert sind. Der Stützbolzen 10 sowie die Achse 11 ragen aus der Seitenwand 4 des Flügels 1 heraus. Das Gehänge 6 hat geneigte Flächen 13, welche an dessen Außenrändern gebildet und zwischen senkrechten Arbeitsflächen 14 der U-förmigen Führung 2 angeordnet sind. Gemäß Fig. 4, 5 und 6 an jeder Leistenführung 2a befindet sich ein Gehänge 6a in Form einer senkrechten Platte mit einer einzelnen Queröffnung 9a mit deren Verlängerung in der senkrechten Richtung. In der Queröffnung 9a ist eine Achse 11 mit zwei schwenkbaren Armen 12 angeordnet. Das Gehänge 6a auf dessen inneren Rändern geneigte Flächen 13a hat. Zwischen den geneigten Flächen 13a des Gehänges 6a befinden sich senkrechte Arbeitsflächen 14a der Leistenführung 2a. An den freien Enden der schwenkbaren Armen 12 sind Reibbremselemente in Form von Wälzrollen 15 angeordnet und im Bereich der U-förmigen Führung 2 oder Leistenführung 2a eingesetzt. In einer anderen ausführlichen Lösung die Reibelemente bilden Keile 16, welche mit den freien Enden der Arme 12 gelenkig verbunden sind sowie die Leistenführung 2a beiderseitig umfassen. Die Wälzrollen 15 oder Keile 16 sind zwischen den geneigten Flächen 13, 13a des Gehänges 6, 6a sowie den senkrechten Arbeitsflächen 14, 14a der U-förmigen Führung 2 oder Leistenführung 2a angeordnet. Bei normalem Senken des Flügels 1 sind die Antriebstrüme 3 und Federn 7 ständig gespannt, dagegen die Stützbolzen 10 sowie Achsen 11 sind an den Rändern der unteren Queröffnungen 8 und 9 oder 9a in den Gehängen 6, 6a abgestützt. In solcher Lage der Achse 11 hängen die schwenkbaren Arme 12 frei nach unten herab, dagegen die Wälzrollen 15 oder Keile 16 sind von den Arbeitsflächen 14, 14a der U-förmigen Führungen 2 oder Leistenführungen 2a entfernt. Im Fall unvorhergesehener Ablösung eines der Gehänge 6, 6a von dem nicht dargestellten Antrieb, zum Beispiel infolge eines Bruches des Antriebstrumes 3, verschiebt die Feder 7 das befreite Gehänge 6, 6a nach unten. Dann zieht die sich nach oben verschiebende Achse 11 die Arme 12 mit den Wälzrollen 15 oder Keilen 16 mit sich, welche in der Endstellung zwischen den geneigten Flächen 13, 13a des Gehänges 6, 6a und den senkrechten Arbeitsflächen 14, 14a der U-förmigen Führung 2 oder Leistenführung 2a stark geklemmt werden. Unter Einwirkung der Reibkräfte wird der Flügel 1 in den U-förmigen Führungen 2 oder Leistenführungen 2a gesperrt, wird infolgedessen das dessen Notsenken unterbrochen. Die Bremse gemäß Erfindung kann auch für die Notstillsetzung der nicht dargestellten Aufzugskabine eingesetzt werden, welche auf einem senkrechten Gleis entlang der U-förmigen Führungen 2 oder Leistenführungen 2a sich verschiebt. In solchem Fall sind die Gehänge 6, 6a der Bremse an den Seitenwänden der Aufzugskabine befestigt.

    Bezeichnungen



    [0007] 
    1 -
    Flügel
    2 -
    Führung
    2a -
    Leistenführung
    3 -
    Antriebstrum
    4 -
    Seitenwand
    5 -
    Wälzführungselement
    6 -
    Gehänge
    7 -
    Feder
    8 -
    Queröffnung
    9 -
    Queröffnung
    9a -
    Queröffnung
    10 -
    Stützbolzen
    11 -
    Achse
    12 -
    Arm
    13 -
    Fläche
    13a -
    Fläche
    14 -
    Arbeitsfläche
    14a -
    Arbeitsfläche
    15 -
    Wälzrolle
    16 -
    Keil



    Ansprüche

    1. Bremse eines auf senkrechtem Gleis verschiebbaren und auf wenigstens einem Antriebstrum aufgehängten Objekts, welche Bremsreibelemente hat, die zusammen mit seitlichen Führungselementen des Objekts im Bereich fester Führungen mit senkrechten Arbeitsflächen angeordnet sind, gekennzeichnet dadurch, daß an jeder der Führungen (2, 2a) sich ein Gehänge (6, 6a) befindet, welches am Antriebstrum (3) angeschlossen ist und mit der Seitenwand (4) des Objekts (1) verstellbar verzahnt ist, mit der Möglichkeit gegenseitiger Verschiebung in der senkrechten Richtung, wobei das Gehänge (6, 6a) zwei geneigte Flächen (13, 13a) hat und mit dem Objekt (1) mittels Feder (7) verbunden ist, dagegen zwischen den geneigten Flächen (13, 13a) des Gehänges (6, 6a) sowie zwei senkrechten Arbeitsflächen (14, 14a) der Führungen (2, 2a) befinden sich Reibelemente (15, 16), die an freien Enden der schwenkbaren Armen (12) aufgesetzt sind, deren gegenüberliegende Enden auf der Achse (11) gelagert sind, welche aus der Seitenwand (4) des Objekts (1) herausragt.
     
    2. Bremse gemäß Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, daß die geneigten Flächen (13) des Gehänges (6) auf dessen Außenrändern gebildet und zwischen den Arbeitsflächen (14) der U-förmigen Führung (2) angeordnet sind.
     
    3. Bremse gemäß Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, daß die geneigten Flächen (13a) des Gehänges (6a) auf dessen Innenrändern gebildet und zwischen den geneigten Flächen (13a) des Gehänges (6a) sich die Arbeitsflächen (14a) der Leistenführung (2a) angeordnet sind.
     
    4. Bremse gemäß Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet dadurch, daß das Gehänge (6) die Form einer senkrechten Platte mit zwei quere Öffnungen (8, 9) hat, die übereinander angeordnet und in der senkrechten Richtung verlängert sind, wobei in der oberen Öffnung (8) der Platte ist ein Stützbolzen (10) eingesetzt, welcher aus der Seitenwand (4) des Objekts (1) herausragt und in der unteren Öffnung (9) ist die Achse (11) der schwenkbaren Arme (12) eingesetzt.
     
    5. Bremse gemäß Anspruch 1 oder 3, gekennzeichnet dadurch, daß das Gehänge (6a) die Form einer senkrechten Platte mit einer einzelnen, queren Öffnung (9a) hat, welche in der senkrechten Richtung verlängert ist und im Inneren der Öffnung (9a) ist die Achse (11) der schwenkbaren Arme (12) eingesetzt.
     
    6. Bremse gemäß Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, daß deren Reibelemente Wälzrollen (15) sind.
     
    7. Bremse gemäß Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, daß deren Reibelemente die Form von Keilen (16) haben, welche mit den freien Enden der schwenkbaren Armen (12) gelenkig verbunden sind.
     


    Claims

    1. Brake for object moved on vertical rail, suspended on at least one wrapping connector and fitted with frictional braking elements, placed together with the object's lateral guides within fixed slides with vertical working surfaces, characterised in that next to each slide (2, 2a) there is hanger (6, 6a), which is joined to wrapping connector (3) and adjustably in mesh with side wall (4) of object (1), allowing for mutual vertical movement; hanger (6, 6a) has two slanting surfaces (13, 13a) and is connected to object (1) by means of spring (7) while between slanting surfaces (13, 13a) of hanger (6, 6a) and two vertical working surfaces (14, 14a) of slide (2, 2a) there are placed frictional elements (15, 16), mounted on the free ends of self-aligning arms (12) whose opposite ends are bearing-mounted on axle (11), protruding from side wall (4) of object (1).
     
    2. Brake following claim 1, characterised in that slanting surfaces (13) of hanger (6) are made on its outer edges and placed between working surfaces (14) of slide (2).
     
    3. Brake following claim 1, characterised in that slanting surfaces (13a) of hanger (6a) are made on its inner edges and between slanting surfaces (13a) of hanger (6a) there are working surfaces (14a) of slide (2a).
     
    4. Brake following claim 1 or claim 2, characterised in that hanger (6) has the form of a vertical plate with two transverse openings (8, 9) which are placed one above the other and are vertically elongated; in upper opening (8) of the plate, there is fitted support pin (10), protruding from side wall (4) of object (1), while lower opening (9) serves to mount axle (11) of self-aligning arms (12).
     
    5. Brake following claim 1 or claim 3, characterised in that hanger (6a) has the form of a vertical plate with single transverse opening (9a), which is vertically elongated, and inside opening (9a) there is placed axle (11) of self-aligning arms (12).
     
    6. Brake following claim 1, characterised in that its frictional elements are rollers (15).
     
    7. Brake following claim 1, characterised in that its frictional elements have the form of wedges (16), connected by joints to the free ends of self-aligning arms (12).
     


    Revendications

    1. Frein d'un objet deplace sur chaine de transmission verticale et suspendu sur au moin un brin charge, qui est equipe d'elements de freinage a friction places avec des guides-objet laterales en cadre des guides fixees ayant des surfaces de operation verticales, caracterise en ce que, a chaque guide (2, 2a), il y a une suspente (6, 6a) qui est attachee a un brin charge (3) et engrenagee en pivot avec une paroi laterale (4) du objet (1), avec un mutual deplacement vertical possible, la suspente (6, 6a) ayant deux surfaces inclinees (13, 13a) et etant liee avec l'objet (1) par un ressort (7), et entre les surfaces inclinees (13, 13a) de la suspente (6, 6a) et les deux surfaces verticales de travail (14, 14a) de la guide (2, 2a) il y ont des elements a friction (15, 16). dormant sur les extrémites libres des basculeurs (12) ayant des extremites opposites butees sur l'essieu (11) en surplomb de la paroi laterale (4) du objet (1).
     
    2. Le frein suivant la clause 1, caracterise en ce que des surfaces inclinees (13) de la suspente (6) sont formees sur ses extremites exterieures et situees entre les surfaces de travail (14) de la guide (2).
     
    3. Le frein suivant la clause 1, caracterise en ce que des surfaces inclinees (13a) de la suspente (6a) sont formees sur ses extremites interieures, et, entre les surfaces inclinees (13a) de la suspente (6a), il y ont des surfaces de travail (14a) de la guide (2a).
     
    4. Le frein suivant la clause 1 ou 2, caracterise en ce que la suspente (6) est dans la forme d'une plaque verticale avec deux orifices transversal (8, 9) situes l'un au-dessus de l'autre et allonges verticalement, et un tige de support (10) en surplomb de la paroi laterale (4) du objet (1) est place dans l'orifice superieur (8) de la plaque tandis que l'essieu (11) des basculeurs (12) est place dans l'orifice inferieur (9).
     
    5. Le frein suivant la clause 1 ou 3, caracterise en ce que la suspente (6a) est dans la forme d'une plaque verticale avec un orifice solitaire transversal (9a) allonge vericalement, et une essieu (11) des basculeurs (12) est placee a l'interieur de l'orifice (9a).
     
    6. Le frein suivant la clause 1, caracterise en ce que ses elements a friction sont des galets de roulement (15).
     
    7. Le frein suivant la clause 1, specifique en ce que ses elements a friction ont la forme des cales (16) jointes par articulation avec des extremitees libres des basculeurs (12).
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente