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<ep-patent-document id="EP07460025B1" file="EP07460025NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1955973" kind="B1" date-publ="20100428" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..MT..........................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1955973</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20100428</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>07460025.5</B210><B220><date>20071015</date></B220><B240><B241><date>20071025</date></B241></B240><B250>pl</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>38170907</B310><B320><date>20070207</date></B320><B330><ctry>PL</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20100428</date><bnum>201017</bnum></B405><B430><date>20080813</date><bnum>200833</bnum></B430><B450><date>20100428</date><bnum>201017</bnum></B450><B452EP><date>20091005</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B66B   5/22        20060101AFI20080429BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>B66B   7/08        20060101ALI20080429BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Bremse für ein auf senkrechten Gleis verschiebbares Objekt</B542><B541>en</B541><B542>Brake for object moved on vertical rail</B542><B541>fr</B541><B542>Frein d'un objet déplacé sur chaine de transmission verticale</B542></B540><B560><B561><text>DE-B- 1 215 322</text></B561><B561><text>JP-A- 2005 067 810</text></B561><B561><text>SU-A1- 819 033</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Malkowska, Renata</snm><adr><str>ul. Grabowa nr 9</str><city>62-051 Wiry</city><ctry>PL</ctry></adr></B721><B721><snm>Malkowska, Magdalena</snm><adr><str>ul. Grabowa nr 9</str><city>62-051 Wiry</city><ctry>PL</ctry></adr></B721><B721><snm>Malkowski, Marcin</snm><adr><str>ul. Grabowa nr 9</str><city>62-051 Wiry</city><ctry>PL</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Malkowska, Renata</snm><iid>04236680</iid><irf>EPI Nr 140820</irf><adr><str>ul. Grabowa nr 9</str><city>62-051 Wiry</city><ctry>PL</ctry></adr></B731><B731><snm>Malkowska, Magdalena</snm><iid>04236710</iid><irf>EPI Nr 140820</irf><adr><str>ul. Grabowa nr 9</str><city>62-051 Wiry</city><ctry>PL</ctry></adr></B731><B731><snm>Malkowski, Marcin</snm><iid>04236720</iid><irf>EPI Nr 140820</irf><adr><str>ul. Grabowa nr 9</str><city>62-051 Wiry</city><ctry>PL</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Cieszkowski, Antoni</snm><iid>00140821</iid><adr><str>ul. Slawinska 28</str><city>60-183 Poznan</city><ctry>PL</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20080813</date><bnum>200833</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Der Gegenstand der Erfindung ist eine Bremse für ein auf senkrechtem Gleis verschiebbares Objekt, vor allem Bremse für ein Hebetor oder für eine Aufzugskabine, welche für die Stillsetzung dieses Objekts während dessen Senkung im Fall nicht vorgesehener Ablösung vom Antrieb dient.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bekannt ist eine Notbremse für ein Hebetor, dessen Flügel auf Antriebstrümen aufgehängt ist und seitliche Führungelemente hat, welche sich in senkrechten U-förmigen Führungen verschieben. In parallelen Führungsfächern befinden sich Reihen von übereinander angeordneten Bohrungen. Aus den seitlichen Flügelwänden ragen waagerechte Achsen heraus, welche im Inneren der Führungen vertieft sind. Auf jeder Achse ist eine schwenkbar aufgesetzte Gruppe von zwei Armen, deren Endstücke angespitzt sind. Obere Endstücke dieser Arme sind mittels Gehänge am Antriebstrum angeschlossen und darüber hinaus mit dem Flügel mittels aufgespannter Federn verbunden. Im Fall eines Bruches oder übermäßiger Lösung des Antriebstrumes sinkt der angehobene Torflügel. Dann unter Einwirkung von Federn öffnet sich die Armgruppe so, daß die angespitzten Endstücke der Arme auf den Fachflächen gleiten und in die begegneten Bohrungen einfallen. Schließlich erfolgt heftige Bremsung des sinkenden Flügels. Darüber hinaus ist eine Notbremse für Aufzugskabine bekannt, welche auf Antriebstrümen aufgehängt ist und seitliche rollende Führungsstücke hat, welche Führungen in Form von senkrechten Leisten beiderseitig umfassen. Die Bremse ist an jeder der Seitenwände der Kabine untergebracht und hat eine Reibbacke sowie eine gegenüberliegende Andrucksrolle, die beiderseitig der Führung angebracht sind. Die Rollenachse befindet sich in einer verstellbaren Fassung und in einem festem Lenker mit geneigten Aussparungen. Wiederum die Fassung der Andrucksrollen ist auf einem Hilfsseil aufgehängt, welches mit einer zusätzlichen Trägheitsbremse verbunden ist. Im Falle der Senkung der Kabine mit der einen bestimmten Wert, überschreitenden Geschwindigkeit, erfolgt<!-- EPO <DP n="2"> --> zuerst das Ansprechen der Trägheitsbremse. Diese Trägheitsbremse sperrt das Hilfsseil, welches die Fassung mit der Andrucksrolle hochhebt und die geneigten Lenker das Verschieben der Rollenachse sowie der Reibbacke in Richtung der Führung verursacht. In der Endphase erfolgt starkes Andrücken der Andrucksrolle und der Reibbacke auf beiden Flächen der Führung sowie infolgedessen die Stillsetzung der Kabine. Wiederum stellt die japanische Patentanmeldung Nr. <patcit id="pcit0001" dnum="JP2005067810B"><text>JP 2005067810</text></patcit> eine bekannte Aufzugseinrichtung dar, die mit einer Notbremse ausgestattet ist. Das Förderseil umschlingt eine Seilscheibe, die im Rahmen des Fahrkorbs gelagert ist. Neben dieser Seilscheibe befindet sich ein Rollfühler, der in einer mit dem Rahmen des Fahrkorbs verbundenen Schwinge gelagert ist. Auf dem Rahmen ist der Anhängekörper befestigt, der im Bereich der Führungsschiene des Fahrkorbs eine Keilrille aufweist. Die Schwinge ist mittels eines Hebelwerks mit der Einhängerolle gekuppelt, die auf dem freien Arm eines Hebels eingesetzt ist. Bei normalem Betrieb des Aufzugs liegt der Rollfühler, unter der Einwirkung der Federn, am gespannten Abschnitt des Förderseils an, wobei die Einhängerolle sich im breiteren Teil der Keilrille befindet. Im Notfall, wenn das gerissene Förderseil des Fahrkorbs entspannt ist, erfolgt, unter der Einwirkung der Federn, eine Auslenkung des Rollfühlers samt dem Hebelwerk. Dann wird die Einhängerolle in den Scheitelteil der Keilrille gedrückt und bewirkt eine Reibkopplung des Anhängekörpers mit der Führungsschiene des Fahrkorbs.</p>
<p id="p0003" num="0003">Bremse eines auf senkrechtem Gleis verschiebbaren und auf wenigstens einem Antriebstrum aufgehängten Objekts, welche Bremsreibelemente hat, die zusammen mit seitlichen Führungselementen des Objekts im Rahmen fester Führungen mit senkrechten Arbeitsflächen angeordnet sind, gemäß der Erfindung ist gekennzeichnet dadurch, daß an jeder Führung sich ein Gehänge befindet, das am Antriebstrum angeschlossen sowie mit der Seitenwand des Objekts verstellbar verzahnt ist, mit der Möglichkeit gegenseitiger Verschiebung in der senkrechten Richtung. Das Gehänge hat zwei geneigte Flächen und ist mit dem Objekt mit Hilfe einer Feder verbunden. Zwischen den geneigten Flächen des Gehänges und den zwei senkrechten Arbeitsflächen der<!-- EPO <DP n="3"> --> Führung sind Reibelemente angeordnet, die an freien Enden der schwenkbaren Armen aufgesetzt sind. Die gegenüberliegenden Enden der schwenkbaren Arme sind auf der Achse gelagert, welche aus der Seitenwand des Objekts herausragt. Die Konstruktion des Gehänges ist vom Profil der prinzipiell bekannten Führungen abhängig. Im Fall der Anwendung von U-förmigen Führungen sind die geneigten Flächen des Gehänges an dessen Außenrändern gebildet und zwischen den Arbeitsflächen der Führung angeordnet. Wenn flache Leistenführungen angewendet werden, meistens in Form von Fächern eines T-Profils, dann sind die geneigten Flächen des Gehänges an dessen Innenrändern gebildet und zwischen den geneigten Flächen des Gehänges befinden sich die Arbeitsflächen der Führung. Das Gehänge der Bremse hat am günstigsten die Form einer senkrechten Platte mit zwei Queröffnungen, welche übereinander angeordnet und in der senkrechten Richtung verlängert sind. In der oberen Queröffnung der Platte befindet sich ein Stützbolzen, welcher aus der Seitenwand des Objekts herausragt und in der unteren Queröffnung der Platte ist die Achse der schwenkbaren Arme eingesetzt. In einer anderen günstigen Lösung der Erfindung hat das Gehänge der Bremse die Form einer senkrechten Platte mit einer einzelnen Queröffnung, welche in der senkrechten Richtung verlängert ist. Im Inneren dieser Queröffnung ist die Achse der schwenkbaren Armen untergebracht. Die Reibelemente der Bremse bilden am günstigsten Wälzrollen oder haben Form von Keilen, welche mit den freien Enden der schwenkbaren Armen gelenkig verbunden sind.</p>
<p id="p0004" num="0004">Bremse gemäß Erfindung hat eine verhältnismäßig einfache Konstruktion und sichert in nicht vorhergesehenen Notsituationen flüssige Bremsung des sinkenden Objekts. In der Praxis hat sich erwiesen, daß diese Bremse sogar dann effektiv ist, wenn auf den Oberflächen der Führungen des Objekts sich Partikel von Schmierfett oder von anderen Verunreinigungen ansammeln.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der Gegenstand der Erfindung ist im Ausführungsbeispiel auf der Zeichnung dargestellt, wo <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> die Vorderansicht der Bremse eines Hebetores mit dem in U-förmigen Führungen verschiebbaren Flügel darstellt, <figref idref="f0002">Fig 2</figref> - die Seitenansicht der Bremse dieses Hebetores von deren Ansprechen und <figref idref="f0002">Fig. 3</figref> - die Seitenansicht der Bremse nach dem Ansprechen, dagegen <figref idref="f0003">Fig. 4</figref> zeigt<!-- EPO <DP n="4"> --> die Vorderansicht der Bremse des Hebetores mit dem in den Leistenführungen verschiebbaren Flügel, <figref idref="f0004">Fig. 5</figref> - die Seitenansicht der Bremse des Hebetores mit Wälzreibelementen vor deren Ansprechen und <figref idref="f0005">Fig. 6</figref> - Seitenansicht der Bremse mit keilförmigen Reibelementen nach deren Ansprechen ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Bremse für ein Hebetor besteht aus zwei Zwillingsbaugruppen, welche an jeder der Seiten des auf senkrechtem Gleis verschiebbaren Flügels <b>1</b> gebildet sind. Der Flügel <b>1</b> des Hebetores ist in zwei festen, senkrechten U-förmigen Führungen <b>2</b> oder in flachen Leistenführungen <b>2a</b> verschiebbar untergebracht und darüber hinaus auf einem Antriebstrum <b>3</b> aufgehängt, welche mit einem auf der Zeichnung nicht dargestellten Antriebsmechanismus verbunden sind. An den Seitenwänden <b>4</b> des Flügels <b>1</b> befinden sich Wälzführungselemente <b>5,</b> welche im Inneren der U-förmigen Führungen <b>2</b> eingesetzt sind oder die Leistenführungen <b>2a</b> von außen umfassen. An jeder der U-förmigen Führungen <b>2</b> oder Leistenführungen <b>2a</b> befindet sich das Gehänge <b>6, 6a,</b> das an den Antriebstrum <b>3</b> angeschlossen ist und mit der Seitenwand <b>4</b> des Flügels <b>1</b> verstellbar verzahnt ist, mit der Möglichkeit gegenseitiger Verschiebung in der senkrechten Richtung. Der untere Teil des Gehänges <b>6, 6a</b> ist mit der Seitenwand <b>4</b> des Flügels <b>1</b> mittels der Feder <b>7</b> verbunden. Wie auf <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>, <figref idref="f0002">2 und 3</figref> dargestellt, innerhalb jeder U-förmigen Führung <b>2</b> befindet sich ein Gehänge <b>6</b> in Form senkrechter Platte mit zwei Queröffnungen <b>8, 9,</b> welche übereinander angeordnet sind und deren Umrisse in der senkrechten Richrung verlängert sind. In der oberen Queröffnung <b>8</b> befindet sich ein Stützbolzen <b>10</b> und in der unteren Queröffnung <b>9</b> befindet sich die Achse <b>11,</b> auf welcher zwei schwenkbare Ärme <b>12</b> gelagert sind. Der Stützbolzen <b>10</b> sowie die Achse <b>11</b> ragen aus der Seitenwand <b>4</b> des Flügels <b>1</b> heraus. Das Gehänge <b>6</b> hat geneigte Flächen <b>13,</b> welche an dessen Außenrändern gebildet und zwischen senkrechten Arbeitsflächen <b>14</b> der U-förmigen Führung <b>2</b> angeordnet sind. Gemäß <figref idref="f0003">Fig. 4</figref>, <figref idref="f0004">5</figref> und <figref idref="f0005">6</figref> an jeder Leistenführung <b>2a</b> befindet sich ein Gehänge <b>6a</b> in Form einer senkrechten Platte mit einer einzelnen Queröffnung <b>9a</b> mit deren Verlängerung in der senkrechten Richtung. In der Queröffnung <b>9a</b><!-- EPO <DP n="5"> --> ist eine Achse <b>11</b> mit zwei schwenkbaren Armen <b>12</b> angeordnet. Das Gehänge <b>6a</b> auf dessen inneren Rändern geneigte Flächen <b>13a</b> hat. Zwischen den geneigten Flächen <b>13a</b> des Gehänges <b>6a</b> befinden sich senkrechte Arbeitsflächen <b>14a</b> der Leistenführung <b>2a.</b> An den freien Enden der schwenkbaren Armen <b>12</b> sind Reibbremselemente in Form von Wälzrollen <b>15</b> angeordnet und im Bereich der U-förmigen Führung <b>2</b> oder Leistenführung <b>2a</b> eingesetzt. In einer anderen ausführlichen Lösung die Reibelemente bilden Keile <b>16,</b> welche mit den freien Enden der Arme <b>12</b> gelenkig verbunden sind sowie die Leistenführung <b>2a</b> beiderseitig umfassen. Die Wälzrollen <b>15</b> oder Keile <b>16</b> sind zwischen den geneigten Flächen <b>13, 13a</b> des Gehänges <b>6, 6a</b> sowie den senkrechten Arbeitsflächen <b>14, 14a</b> der U-förmigen Führung <b>2</b> oder Leistenführung <b>2a</b> angeordnet. Bei normalem Senken des Flügels <b>1</b> sind die Antriebstrüme <b>3</b> und Federn <b>7</b> ständig gespannt, dagegen die Stützbolzen <b>10</b> sowie Achsen <b>11</b> sind an den Rändern der unteren Queröffnungen <b>8</b> und <b>9</b> oder <b>9a</b> in den Gehängen <b>6, 6a</b> abgestützt. In solcher Lage der Achse <b>11</b> hängen die schwenkbaren Arme <b>12</b> frei nach unten herab, dagegen die Wälzrollen <b>15</b> oder Keile <b>16</b> sind von den Arbeitsflächen <b>14, 14a</b> der U-förmigen Führungen <b>2</b> oder Leistenführungen <b>2a</b> entfernt. Im Fall unvorhergesehener Ablösung eines der Gehänge <b>6, 6a</b> von dem nicht dargestellten Antrieb, zum Beispiel infolge eines Bruches des Antriebstrumes <b>3,</b> verschiebt die Feder <b>7</b> das befreite Gehänge <b>6, 6a</b> nach unten. Dann zieht die sich nach oben verschiebende Achse <b>11</b> die Arme <b>12</b> mit den Wälzrollen <b>15</b> oder Keilen <b>16</b> mit sich, welche in der Endstellung zwischen den geneigten Flächen <b>13, 13a</b> des Gehänges <b>6, 6a</b> und den senkrechten Arbeitsflächen <b>14, 14a</b> der U-förmigen Führung <b>2</b> oder Leistenführung <b>2a</b> stark geklemmt werden. Unter Einwirkung der Reibkräfte wird der Flügel <b>1</b> in den U-förmigen Führungen <b>2</b> oder Leistenführungen <b>2a</b> gesperrt, wird infolgedessen das dessen Notsenken unterbrochen. Die Bremse gemäß Erfindung kann auch für die Notstillsetzung der nicht dargestellten Aufzugskabine eingesetzt werden, welche auf einem senkrechten Gleis entlang der U-förmigen Führungen <b>2</b> oder Leistenführungen <b>2a</b> sich verschiebt. In solchem Fall sind die Gehänge <b>6, 6a</b> der Bremse an den Seitenwänden der Aufzugskabine befestigt.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezeichnungen</b></heading>
<p id="p0007" num="0007">
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt><b>1 -</b></dt><dd>Flügel</dd>
<dt><b>2 -</b></dt><dd>Führung</dd>
<dt><b>2a -</b></dt><dd>Leistenführung</dd>
<dt><b>3 -</b></dt><dd>Antriebstrum</dd>
<dt><b>4 -</b></dt><dd>Seitenwand</dd>
<dt><b>5 -</b></dt><dd>Wälzführungselement</dd>
<dt><b>6 -</b></dt><dd>Gehänge</dd>
<dt><b>7 -</b></dt><dd>Feder</dd>
<dt><b>8 -</b></dt><dd>Queröffnung</dd>
<dt><b>9 -</b></dt><dd>Queröffnung</dd>
<dt><b>9a -</b></dt><dd>Queröffnung</dd>
<dt><b>10 -</b></dt><dd>Stützbolzen</dd>
<dt><b>11 -</b></dt><dd>Achse</dd>
<dt><b>12 -</b></dt><dd>Arm</dd>
<dt><b>13 -</b></dt><dd>Fläche</dd>
<dt><b>13a -</b></dt><dd>Fläche</dd>
<dt><b>14 -</b></dt><dd>Arbeitsfläche</dd>
<dt><b>14a -</b></dt><dd>Arbeitsfläche</dd>
<dt><b>15 -</b></dt><dd>Wälzrolle</dd>
<dt><b>16 -</b></dt><dd>Keil</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Bremse eines auf senkrechtem Gleis verschiebbaren und auf wenigstens einem Antriebstrum aufgehängten Objekts, welche Bremsreibelemente hat, die zusammen mit seitlichen Führungselementen des Objekts im Bereich fester Führungen mit senkrechten Arbeitsflächen angeordnet sind, <b><i>gekennzeichnet dadurch,</i> daß</b> an jeder der Führungen <b>(2, 2a)</b> sich ein Gehänge <b>(6, 6a)</b> befindet, welches am Antriebstrum <b>(3)</b> angeschlossen ist und mit der Seitenwand <b>(4)</b> des Objekts <b>(1)</b> verstellbar verzahnt ist, mit der Möglichkeit gegenseitiger Verschiebung in der senkrechten Richtung, wobei das Gehänge <b>(6, 6a)</b> zwei geneigte Flächen <b>(13, 13a)</b> hat und mit dem Objekt <b>(1)</b> mittels Feder <b>(7)</b> verbunden ist, dagegen zwischen den geneigten Flächen <b>(13, 13a)</b> des Gehänges <b>(6, 6a)</b> sowie zwei senkrechten Arbeitsflächen <b>(14, 14a)</b> der Führungen <b>(2, 2a)</b> befinden sich Reibelemente <b>(15, 16),</b> die an freien Enden der schwenkbaren Armen <b>(12)</b> aufgesetzt sind, deren gegenüberliegende Enden auf der Achse <b>(11)</b> gelagert sind, welche aus der Seitenwand <b>(4)</b> des Objekts <b>(1)</b> herausragt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Bremse gemäß Anspruch 1, <b><i>gekennzeichnet dadurch,</i> daß</b> die geneigten Flächen <b>(13)</b> des Gehänges <b>(6)</b> auf dessen Außenrändern gebildet und zwischen den Arbeitsflächen <b>(14)</b> der U-förmigen Führung <b>(2)</b> angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Bremse gemäß Anspruch 1, <b><i>gekennzeichnet dadurch,</i> daß</b> die geneigten Flächen <b>(13a)</b> des Gehänges <b>(6a)</b> auf dessen Innenrändern gebildet und zwischen den geneigten Flächen <b>(13a)</b> des Gehänges <b>(6a)</b> sich die Arbeitsflächen <b>(14a)</b> der Leistenführung <b>(2a)</b> angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Bremse gemäß Anspruch 1 oder 2, <b><i>gekennzeichnet dadurch,</i> daß</b> das Gehänge <b>(6)</b> die Form einer senkrechten Platte mit zwei quere Öffnungen <b>(8, 9)</b> hat, die übereinander angeordnet und in der senkrechten Richtung verlängert sind, wobei in der oberen Öffnung <b>(8)</b> der Platte ist ein Stützbolzen <b>(10)</b> eingesetzt, welcher aus der Seitenwand <b>(4)</b> des Objekts <b>(1)</b><!-- EPO <DP n="8"> --> herausragt und in der unteren Öffnung <b>(9)</b> ist die Achse <b>(11)</b> der schwenkbaren Arme <b>(12)</b> eingesetzt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Bremse gemäß Anspruch 1 oder 3, <b><i>gekennzeichnet dadurch,</i> daß</b> das Gehänge <b>(6a)</b> die Form einer senkrechten Platte mit einer einzelnen, queren Öffnung <b>(9a)</b> hat, welche in der senkrechten Richtung verlängert ist und im Inneren der Öffnung <b>(9a)</b> ist die Achse <b>(11)</b> der schwenkbaren Arme <b>(12)</b> eingesetzt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Bremse gemäß Anspruch 1, <b><i>gekennzeichnet dadurch,</i> daß</b> deren Reibelemente Wälzrollen <b>(15)</b> sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Bremse gemäß Anspruch 1, <b><i>gekennzeichnet dadurch,</i> daß</b> deren Reibelemente die Form von Keilen <b>(16)</b> haben, welche mit den freien Enden der schwenkbaren Armen <b>(12)</b> gelenkig verbunden sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Brake for object moved on vertical rail, suspended on at least one wrapping connector and fitted with frictional braking elements, placed together with the object's lateral guides within fixed slides with vertical working surfaces, <i><b>characterised in that</b></i> next to each slide (<u>2</u>, <u>2a)</u> there is hanger (<u>6</u>, <u>6a</u>), which is joined to wrapping connector (<u>3</u>) and adjustably in mesh with side wall (<u>4</u>) of object (<u>1</u>), allowing for mutual vertical movement; hanger (<u>6</u>, <u>6a</u>) has two slanting surfaces (<u>13</u>, <u>13a)</u> and is connected to object (<u>1</u>) by means of spring (<u>7</u>) while between slanting surfaces (<u>13</u>, <u>13a</u>) of hanger (<u>6,</u> <u>6a</u>) and two vertical working surfaces <u>(14</u>, <u>14a</u>) of slide (<u>2</u>, <u>2a</u>) there are placed frictional elements (<u>15</u>, <u>16</u>), mounted on the free ends of self-aligning arms (<u>12</u>) whose opposite ends are bearing-mounted on axle (<u>11</u>), protruding from side wall (<u>4</u>) of object (<u>1</u>).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Brake following claim 1, <i><b>characterised in that</b></i> slanting surfaces (<u>13</u>) of hanger (<u>6</u>) are made on its outer edges and placed between working surfaces (<u>14</u>) of slide (<u>2</u>).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Brake following claim 1, <i><b>characterised in that</b></i> slanting surfaces (<u>13a</u>) of hanger (<u>6a)</u> are made on its inner edges and between slanting surfaces (<u>13a</u>) of hanger (<u>6a</u>) there are working surfaces (<u>14a</u>) of slide (<u>2a</u>).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Brake following claim 1 or claim 2, <i><b>characterised in that</b></i> hanger (<u>6</u>) has the form of a vertical plate with two transverse openings (<u>8, 9</u>) which are placed one above the other and are vertically elongated; in upper opening (<u>8</u>) of the plate, there is fitted support pin (<u>10</u>), protruding from side wall (<u>4</u>) of object (<u>1</u>), while lower opening (<u>9</u>) serves to mount axle (<u>11</u>) of self-aligning arms (<u>12</u>).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Brake following claim 1 or claim 3, <i><b>characterised in that</b></i> hanger (<u>6a</u>) has the form of a vertical plate with single transverse opening (<u>9a</u>), which is vertically elongated, and inside opening (<u>9a</u>) there is placed axle (<u>11</u>) of self-aligning arms (<u>12</u>).<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Brake following claim 1, <i><b>characterised in that</b></i> its frictional elements are rollers (<u>15</u>).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Brake following claim 1, <i><b>characterised in that</b></i> its frictional elements have the form of wedges (<u>16</u>), connected by joints to the free ends of self-aligning arms (<u>12</u>).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Frein d'un objet deplace sur chaine de transmission verticale et suspendu sur au moin un brin charge, qui est equipe d'elements de freinage a friction places avec des guides-objet laterales en cadre des guides fixees ayant des surfaces de operation verticales, <b><i>caracterise en ce</i> que</b>, a chaque guide (<u>2</u>, <u>2a)</u>, il y a une suspente (<u>6</u>, <u>6a</u>) qui est attachee a un brin charge (<u>3</u>) et engrenagee en pivot avec une paroi laterale (<u>4</u>) du objet (<u>1</u>), avec un mutual deplacement vertical possible, la suspente (<u>6</u>, <u>6a)</u> ayant deux surfaces inclinees (<u>13,</u> <u>13a</u>) et etant liee avec l'objet (<u>1</u>) par un ressort (<u>7</u>), et entre les surfaces inclinees (<u>13</u>, <u>13a</u>) de la suspente (<u>6</u>, <u>6a</u>) et les deux surfaces verticales de travail (<u>14, 14a</u>) de la guide (<u>2</u>, <u>2a</u>) il y ont des elements a friction <u>(15, 16</u>). dormant sur les extrémites libres des basculeurs (<u>12</u>) ayant des extremites opposites butees sur l'essieu (<u>11</u>) en surplomb de la paroi laterale (<u>4</u>) du objet <u>(1)</u>.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Le frein suivant la clause 1, <b><i>caracterise en ce</i> que</b> des surfaces inclinees <u>(13</u>) de la suspente (<u>6</u>) sont formees sur ses extremites exterieures et situees entre les surfaces de travail (<u>14</u>) de la guide (<u>2</u>).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Le frein suivant la clause 1, <b><i>caracterise en ce</i> que</b> des surfaces inclinees <u>(13a)</u> de la suspente (<u>6a</u>) sont formees sur ses extremites interieures, et, entre les surfaces inclinees (<u>13a</u>) de la suspente (<u>6a</u>), il y ont des surfaces de travail (<u>14a</u>) de la guide <u>(2a</u>)<u>.</u></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Le frein suivant la clause 1 ou 2, <b><i>caracterise en ce</i> que</b> la suspente (<u>6</u>) est dans la forme d'une plaque verticale avec deux orifices transversal<!-- EPO <DP n="12"> --> (<u>8</u>, <u>9</u>) situes l'un au-dessus de l'autre et allonges verticalement, et un tige de support (10) en surplomb de la paroi laterale (4) du objet (1) est place dans l'orifice superieur (<u>8</u>) de la plaque tandis que l'essieu (11) des basculeurs (12) est place dans l'orifice inferieur (<u>9</u>).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Le frein suivant la clause 1 ou 3, <b><i>caracterise en ce</i> que</b> la suspente (<u>6a</u>) est dans la forme d'une plaque verticale avec un orifice solitaire transversal (<u>9a</u>) allonge vericalement, et une essieu (11) des basculeurs (12) est placee a l'interieur de l'orifice (<u>9a</u>).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Le frein suivant la clause 1, <b><i>caracterise en</i> ce que</b> ses elements a friction sont des galets de roulement (<u>15</u>).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Le frein suivant la clause 1, <i>specifique en ce</i> que ses elements a friction ont la forme des cales (<u>16</u>) jointes par articulation avec des extremitees libres des basculeurs (<u>12</u>).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="158" he="203" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0002" num="2,3"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="159" he="184" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0003" num="4"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="112" he="190" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0004" num="5"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="121" he="179" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0005" num="6"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="121" he="174" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="JP2005067810B"><document-id><country>JP</country><doc-number>2005067810</doc-number><kind>B</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
</ul></p>
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