(19)
(11) EP 1 956 685 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
14.04.2010  Patentblatt  2010/15

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.08.2008  Patentblatt  2008/33

(21) Anmeldenummer: 08002168.6

(22) Anmeldetag:  06.02.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01R 13/447(2006.01)
H01R 13/639(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 09.02.2007 DE 102007006550

(71) Anmelder: ABB AG
68309 Mannheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Müller, Andreas, Dr. rer. nat.
    64683 Einhausen (DE)

(74) Vertreter: Miller, Toivo 
ABB AG GF-IP Wallstadter Strasse 59
68526 Ladenburg
68526 Ladenburg (DE)

   


(54) Installationsgerät mit einem kappenartigen Klappdeckel


(57) Es wird ein Installationsgerät, insbesondere Aufputz-Schutzkontaktsteckdose (1) oder Unterputz- Schutzkontaktsteckdose, mit einem kappenartigen Klappdeckel (6) vorgeschlagen, der über mindestens ein Gelenk am Gehäuse (2, 5) des Installationsgeräts befestigt ist, eine derart große Tiefe aufweist, dass ein vollständiges Schließen des Klappdeckels (6) auch bei einem eingestecktem Stecker (24) gewährleistet ist und an seiner dem Gelenk gegenüberliegenden Seite eine Gehäuseausnehmung besitzt, die bei geschlossenem Klappdeckel einen ausreichend großen Durchlass für ein Anschlusskabel (25) eines eingesteckten Steckers (24) bildet. Im Gehäuse ist ein Verriegelungsmechanismus (9, 16) mit Schloss (10) integriert. Der Klappdeckel (6) weist an seiner dem Gelenk gegenüberliegenden Seite mindestens ein erstes Verriegelungsmittel (14, 20, 21) auf, welches bei geschlossenem Klappdeckel (6) über eine GehäuseAusnehmung (15, 22, 23) in den Verriegelungsmechanismus (9, 16) eingreift. Der Verriegelungsmechanismus (9, 16) weist mindestens ein zweites Verriegelungsmittel (13, 18, 19) auf, welches nach Betätigung des Schlosses (10) mit dem ersten Verriegelungsmittel (14, 20, 21) derart zusammenwirkt, dass ein Öffnen des Klappdeckels (6) unterbunden ist.







Recherchenbericht