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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere einen Kühl- und/oder Gefrierschrank, umfassend ein Gehäuse mit einer Deckenwand, einer Bodenwand, Seitenwänden und mindestens einer mit Scharnieren angelenkten Tür.</p>
<p id="p0002" num="0002">In der Praxis kann es erforderlich sein, Kältegeräte wie z.B. Kühl- und/oder Gefrierschränke als Einbaugeräte in eine Möbelfront zu integrieren, wobei auch mehrere Einzelgeräte miteinander kombiniert werden müssen, um Kühl- bzw. Gefrierkombinationen bereitzustellen. Hierbei ist zu beachten, dass die Einzelgeräte verschiedene Breiten aufweisen können, wobei insbesondere Breiten von über 80 cm besondere Anforderungen an die mechanische Stabilität der Einzelgeräte sowie an die Gerätekombination stellen, so dass in der Regel konstruktive Maßnahmen erforderlich sind. Das Bestreben, voll integrierte Einbaugeräte zur Verfügung zu stellen, die eine möglichst große Anzahl von Küchensituationen abdecken, führt auch dazu, dass eine Scharnierkinematik bereitgestellt werden muss, die ein vergleichsweise groß dimensioniertes Scharnier voraussetzt. Dieses ist insbesondere dann der Fall, wenn als Scharnier Mehrgelenkscharniere bzw. Vielgelenkscharniere verwendet werden. Das Scharnier baut aufgrund der notwendigen Kinematik in horizontaler Ebene in der Regel derart auf, dass Platzprobleme bei seiner Befestigung an einer Korpusfront der Möbelwand entstehen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die Geräte und damit die Gerätetüren können zum Teil sehr breit, d.h. über 85 cm sein, wodurch die Tür aufgrund der Größe und die notwendige technische Auslenkung sehr schwer ist. Auch kann die Tür in den Türabstellern mit einer beträchtlichen Menge an Lagergut beladen werden. Darüber hinaus kann weiterhin an der Tür nach Geräteeinbau eine sehr schwere Möbelfront vorgesehen sein, deren Gewicht ebenso von der Tür getragen werden muss. Weiterhin kann das Scharnier in seiner geöffneten Stellung weit auskragen, so dass in der Regel große Belastungen sowohl an dem Scharnier als auch an der gehäuseseitigen Anbindestelle auftreten.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004"><patcit id="pcit0001" dnum="US4822117A"><text>US 4 822 117 A</text></patcit> offenbart einen Korpus eines Kältegerätes, umfassend ein äußeres Gehäuse mit im Wesentlichen parallelen, voneinander beabstandeten Wände, die durch eine Deckwand verbunden sind.</p>
<p id="p0005" num="0005"><patcit id="pcit0002" dnum="DE29613856U1"><text>DE 296 13 856 U1</text></patcit> offenbart ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einer die untere, vordere Kante des mindestens einen Innenbehälter aufweisenden Schrankteils bildenden Blechleiste.</p>
<p id="p0006" num="0006"><patcit id="pcit0003" dnum="US6138341A"><text>US 6 138 341 A</text></patcit> offenbart einen Kältegerätetür Aufbau, welcher an einen festen Rahmen einer Kältegerätetür Einheit montiert ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Kältegerät, insbesondere einen Kühl- und/oder Gefrierschrank anzugeben, der eine Flexibilität bei der Dimensionierung der Breite ohne Einbußen hinsichtlich der Stabilität beim Gebrauch des Kältegeräts bietet.</p>
<p id="p0008" num="0008">Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch das Kältegerät, wie in dem unabhängigen Anspruch angegeben, gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen, die jeweils einzeln angewandt oder in geeigneter Weise beliebig miteinander kombiniert werden können, sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.</p>
<p id="p0009" num="0009">Das erfindungsgemäße Kältegerät, insbesondere der Kühl- und/oder Gefrierschrank, umfasst ein Gehäuse mit einer Deckenwand, einer Bodenwand und Seitenwänden und umfasst weiterhin mindestens eine mit Scharnieren angelenkte Tür, wobei an dem Gehäuse ein Verstärkungsrahmen vorgesehen ist, an dem die Tür mit den Scharnieren angelenkt ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Das erwähnte Stabilitätsproblem wird insbesondere dadurch gelöst, dass in einem vorderen Bereich des Gerätekorpus, also in einem Bereich, in welchem die Scharniere angeschlagen sind, ein stabiles, festigkeitserzeugendes, rahmenartiges Element eingeführt wird. Der Verstärkungsraum stabilisiert das Kältegerät, wobei er insbesondere die durch die Tür bzw. an der Tür wirkenden Kräfte großflächig bzw. möglichst gleichmäßig auf das Gehäuse überträgt. Der Verstärkungsrahmen kann ein mehrteiliges Gebilde sein, welches im Wesentlichen aus metallischen Profilen aufgebaut ist. Der Verstärkungsrahmen ist insbesondere aus Stahl gefertigt. Durch den Verstärkungsrahmen<!-- EPO <DP n="3"> --> wird insbesondere die mechanische Stabilität des Kältegeräts in einem vorderen Teil des Gehäuses, d.h. in dem Teil, welcher an der Tür anliegt, stabilisiert.</p>
<p id="p0011" num="0011">Der Verstärkungsrahmen ist insbesondere an der Deckenwand und an der Bodenwand und/oder an den Seitenwänden befestigt. Insbesondere sind die thermisch nicht entkoppelten und damit warmen Bauteile des Gehäuses, d.h. das Deckenblech und das Bodenblech, mit dem Verstärkungsrahmen verbunden. Die Verbindung zwischen dem Verstärkungsrahmen und dem Gehäuse kann fügetechnisch, insbesondere durch Nieten, Schrauben, Schweißen, Verpressen etc., erfolgen. Die stabilisierende Wirkung des Verstärkungsrahmens überträgt sich über diese Bauteile auf das gesamte Gehäuse, insbesondere auch auf die Rückwand. Da die Seitenwände, insbesondere bei einer Verwendung des Kältegeräts als Einbaugerät, in der Regel kühler sind als die Umgebungstemperatur, ist es vorteilhaft, wenn bei der Verbindung zwischen dem Verstärkungsrahmen und den Seitenwänden eine thermische Isolierung zwischen dem Verstärkungsrahmen und den Seitenwänden angeordnet ist, um einen Wärmetransfer von dem Verstärkungsrahmen hin zu den Seitenwänden zu verringern. Hierdurch wird die thermische Isolierung und damit der Wirkungsgrad des Kältegeräts verbessert und eine vor den Seitenwänden befindliche Luftschicht kann als weitere Isolationsschicht wirken. Die Luftschicht kann beispielsweise durch einen Spalt zwischen den Wänden einer Möbelnische und dem Kältegerät gebildet sein.</p>
<p id="p0012" num="0012">In einer Ausgestaltung verläuft der Verstärkungsrahmen um das Gehäuse herum und an der Deckenwand, der Bodenwand und den Seitenwänden entlang. Es ist bevorzugt, dass der Verstärkungsrahmen umlaufend geschlossen ist. Der Verstärkungsrahmen befindet sich vorteilhafterweise in einem türseitigen Bereich des Kältegeräts.</p>
<p id="p0013" num="0013">Erfindungsgemäß weist der Verstärkungsrahmen mindestens eine Aufnahme für die Scharniere auf. In einer besonderen Ausgestaltung weist der Verstärkungsrahmen mindestens zwei, vorzugsweise mindestens vier, Aufnahmen für die Scharniere auf. Hierbei ist es vorteilhaft, wenn die Aufnahmen sowohl an einer ersten, beispielsweise linken, Türseite und auf einer zweiten, beispielsweise rechten, Türseite vorgesehen sind, um ein Umsetzen der Scharniere zu ermöglichen. Mit Hilfe von auf beiden Seiten des Verstärkungsrahmens angeordneten Aufnahmen kann eine links öffnende Tür in eine rechts öffnende Tür umgebaut werden. In der Regel wird eine Tür mit Hilfe von zwei in<!-- EPO <DP n="4"> --> verschiedenen Höhen angeordneten Scharnieren angelenkt. Bei besonders schweren Türen können jedoch mindestens drei oder mindestens vier Scharniere erforderlich sein. Durch die Anordnung der Aufnahmen für die Scharniere an dem Verstärkungsrahmen kann eine besonders stabile, robuste und verwindungssteife Übertragung der durch die Tür einwirkenden Kräfte auf das Gehäuse realisiert werden.<br/>
Erfindungsgemäß bildet die Aufnahme eine Tasche, welche das Scharnier aufnimmt. Durch die Tasche ist eine besonders stabile Befestigung des Scharniers an dem Verstärkungsrahmen möglich. Insbesondere kann durch die Tasche das Scharnier nicht verrutschen oder verdrehen. Das Scharnier wird durch die Tasche zusätzlich fixiert. Es ist von Vorteil, wenn die Tasche das Scharnier volumenmäßig mindestens 50 %, vorzugsweise mindestens 80 %, besonders bevorzugt zu mindestens 90 %, aufnimmt.<br/>
Mit Hilfe der Tasche kann das Scharnier auch zumindest teilweise in die Tiefe versenkt werden, welches bei groß dimensionierten Scharnieren vorteilhaft sein kann. Mit Hilfe der Tasche können die Scharniere in den Korpus des Kältegerätes integriert werden, wodurch das Scharnier in das Gehäuse eingelassen wird.<br/>
In einer besonderen Ausgestaltung umfasst die Aufnahme einen Grundteil und eine Anschraubplatte, wobei das Grundteil und die Anschraubplatte insbesondere fügetechnisch zu einem Kasten verbunden sind, wobei der Kasten eine Aufnahmefläche für das Scharnier, eine der Aufnahmefläche gegenüberliegende Kastenhinterseite und Kastenseitenwände aufweist.<br/>
Der Kasten dient dazu, für eine besonders hohe Verwindungssteifigkeit der Aufnahme zu sorgen. Das Grundteil und die Anschraubplatte können beispielsweise durch Schweißen, Nieten, Verprägen etc. fest miteinander verbunden werden. Die Kastenform führt auch dazu, dass vergleichsweise große außen liegende Flächen entstehen, die für eine Verbindung des Kastens mit dem Verstärkungsrahmen genutzt werden können. Diese Verbindungsstellen liegen hinter der Anschlagebene für die Scharniere, so dass die Aufnahme nicht mit dem Scharnier kollidiert. Die Baugröße in Frontansicht kann somit vergleichsweise klein gestaltet werden. In einer Modifikation kann auch statt eines<!-- EPO <DP n="5"> --> Kastens ein entsprechendes Profilelement verwendet werden, welches für eine entsprechende Verwindungssteifigkeit bzw. seitliche Anbindbarkeit sorgt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Vorteilhafterweise ist der Kasten mit mindestens einer, vorzugsweise mit zwei, seiner Kastenseitenwände an dem Verstärkungsrahmen befestigt. Durch die Befestigung des Kastens mit seinen Kastenseitenwänden an dem Verstärkungsrahmen kann der Verstärkungsrahmen besonders dicht an der Tür entlang geführt werden, wodurch eine besonders robuste Stabilisierung des türseitigen Bereichs des Kältegeräts realisiert wird.</p>
<p id="p0015" num="0015">In einer speziellen Ausgestaltung weist der Verstärkungsrahmen eine erste Aufnahme für eine Anlenkung der Tür an einer ersten Seitenwand und eine zweite Aufnahme für eine Anlenkung der Tür an einer zweiten Seitenwand auf.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die erste Aufnahme kann links am Kältegerät und die zweite Aufnahme kann rechts am Kältegerät vorgesehen sein. Grundsätzlich ist es auch möglich, mehrere Türen an einem Kältegerät vorzusehen, die entweder übereinander oder nebeneinander angeordnet sind. Bei<br/>
<!-- EPO <DP n="6"> -->spielsweise kann das Kältegerät durch eine Doppeltür, d.h. eine erste Tür links und eine zweite Tür rechts geöffnet werden.</p>
<p id="p0017" num="0017">In einer vorteilhaften Ausgestaltung werden Rahmen aus mehreren Profilstäben, insbesondere U- oder L-Profilen und Eckverbindern zusammengesetzt, wobei die Profilstäbe durch die Eckverbinder miteinander verbunden sind. Die Profilstäbe können mit den Eckverbindern fügetechnisch, insbesondere durch Schweißen, Nieten, Verprägen etc. verbunden sein.</p>
<p id="p0018" num="0018">Der Verstärkungsrahmen kann insbesondere während der Montage des Kältegeräts auf das Gehäuse aufsetzbar sein. Hierfür wird der Verstärkungsrahmen als separates Bauteil hergestellt und anschließend mit dem Gehäuse verbunden.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die Eckverbinder weisen insbesondere Kraftverteilungselemente auf, durch welche eine auf den Verstärkungsrahmen ausgeübte Kraft auf das Gehäuse übertragen wird, wobei insbesondere ein Kraftverteilungselement eine Kontaktfläche mit dem Gehäuse aufweist, welche mindestens 15 cm<sup>2</sup>, insbesondere mindestens 25 cm<sup>2</sup>, vorzugsweise mindestens 50 cm<sup>2</sup>, beträgt. Durch das Kraftverteilungselement werden die Kräfte großflächig in das Gehäuse geführt bzw. auf das Gehäuse übertragen. Kraftverteilungselemente können als Metallplatten vorgesehen sein. Die Kontaktfläche sollte möglichst großflächig sein. Sie sollte jedoch nicht größer als 500 cm<sup>2</sup> sein.</p>
<p id="p0020" num="0020">Der Verstärkungsrahmen kann mit einem Frontrahmen des Kältegeräts verbindbar sein. Der Frontrahmen dient dazu, den Innenraum des Kältegeräts, der durch metallische Innenwände begrenzt ist, von den warmen Außenseiten, wie z.B. die Seitenwände, die Deckenwand oder die Bodenwand, thermisch zu isolieren. Mit Hilfe des Frontrahmens, der üblicherweise aus Kunststoff ist, wird eine Wärmebrücke zwischen den metallischen Innenwänden und den warmen Außenwänden vermieden. Der Verstärkungsrahmen hilft, die durch den Frontrahmen bewirkte Instabilität des Gehäuses zu reduzieren bzw. zu beseitigen, indem die Seitenwände bzw. die Deckenwand und die Bodenwand durch ihn stabilisiert werden. Durch den Verstärkungsrahmen wird der aufgrund seiner Materialwahl vergleichsweise instabile Frontrahmen des Kältegeräts stabilisiert. Auf diese Weise kann der Frontrahme auf eine vergleichsweise einfache Weise hergestellt werden.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0021" num="0021">Vorteilhafterweise weist der Verstärkungsrahmen ein Positionierungselement zur Positionierung des Frontrahmens auf. Durch das Positionierungselement wird die Montage des Kältegeräts erheblich vereinfacht, da hiermit die räumliche Beziehung zwischen dem Verstärkungsrahmen und dem Frontrahmen definiert wird. Das Positionierungselement kann ein Stützfuß und/oder ein Verrastungselement sein, mit dem der Verstärkungsrahmen und der Frontrahmen miteinander verbunden werden.</p>
<p id="p0022" num="0022">Vorteilhafterweise weist der Frontrahmen eine Scharnierbox auf. Mit Hilfe der Scharnierbox, welche das Scharnier aufnimmt, wird der Frontrahmen relativ zu den Scharnieren präzise ausgerichtet. Hierfür ist die Aufnahme für die Scharniere so gestaltet, dass ausreichend Platz für die Scharnierbox ist. Die Scharnierbox ist ebenso wie der Frontrahmen aus Kunststoff gefertigt. Vorteilhafterweise wird die Scharnierbox von der Tasche gefangen.</p>
<p id="p0023" num="0023">Der Verstärkungsrahmen kann eine Querverstrebung aufweisen, welche den Verstärkungsrahmen in zwei aneinanderliegende Rahmen unterteilt. Hierdurch wird der Verstärkungsrahmen zusätzlich stabilisiert. Eine Querverstrebung ist insbesondere für Kältegeräte mit zwei nebeneinander bzw. übereinander angeordneten Türen vorteilhaft.</p>
<p id="p0024" num="0024">In einer speziellen Ausgestaltung der Erfindung ist eine untere Scharnieraufnahme vorgesehen, welche von unten an dem Kältegerät befestigbar ist und von einer Türseite auf eine andere Türseite umgesetzt werden kann.</p>
<p id="p0025" num="0025">Im oberen und mittleren Bereich sind die in den Korpus integrierten Scharniertaschen unkritisch: Die notwendige Vergrößerung der Isolation im Bereich der Taschen zum Erhalt einer Mindestisolation führt zwar zu einem Hinterschnitt im Gerätekorpus, dieser stellt jedoch keinen Gebrauchsnachteil dar, da hinter dem Hinterschnitt stets Bauteile der Kältetechnik befindlich sind und der für den Nutzer schlecht nutzbare Bereich von technischen Bauteilen belegt ist, so dass andere, für den Nutzer besser nutzbare Bereiche frei bleiben.</p>
<p id="p0026" num="0026">Im unteren Bereich ist eine solche Hinterschneidung eher kritisch, da dort kältetechnische Bauteile nicht in vergleichbarer Weise effektiv plaziert werden können und sich dort Lagerschalen befinden sollen. Eine auszugsgeführte Lagerschale müsste stets so plaziert sein, dass sie oberhalb eines solchen unteren Hinterschnitts läge. Ein unter einer klassischen,<!-- EPO <DP n="8"> --> auszugsgeführten Lagerschale befindlicher Stauraum ist für den Kunden nicht wirklich nutzbar.</p>
<p id="p0027" num="0027">Daher wird für das untere Scharnier im Gegensatz zu den oberen Scharnieren eine Befestigung unter dem thermisch isolierten Gerätekorpus im Bereich des Sockelaggregats bevorzugt. Da das Sockelaggregat in der Regel ohnehin hinter den geschäumten Korpus zurückspringt, muss das dort befindliche Scharnier auch nicht oder nur in einem geringeren Maße eingelassen werden.</p>
<p id="p0028" num="0028">Weitere vorteilhafte Einzelheiten und spezielle Ausgestaltungen, die jeweils einzeln oder beliebig miteinander kombiniert werden können, werden anhand der folgenden Zeichnung, welche die Erfindung nicht einschränken, sondern lediglich exemplarisch illustrieren soll, näher erläutert.</p>
<p id="p0029" num="0029">Es zeigen schematisch:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>ein erfindungsgemäßes Kältegerät in einer perspektivischen Schrägansicht,</dd>
<dt>Fig. 2 und Fig. 3</dt><dd>verschiedene Ausführungsformen eines für ein erfindungsgemäßes Kältegerät verwendeten Verstärkungsrahmens,</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine Detailansicht eines Verstärkungsrahmens nach <figref idref="f0002">Fig. 2 oder 3</figref>,</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine Ausführungsform eines Frontrahmens für ein erfindungsgemäßes Kältegerät,</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine Detailansicht des Kältegeräts nach <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>,</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>eine Detailansicht eines Verstärkungsrahmens nach <figref idref="f0002">Fig. 2 oder 3</figref>,</dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>eine weitere Detailansicht eines Verstärkungsrahmens,<!-- EPO <DP n="9"> --></dd>
<dt>Fig. 9 - 11</dt><dd>verschiedene perspektivische Ansichten einer unteren Scharnieraufnahme,</dd>
<dt>Fig. 12</dt><dd>eine perspektivische Ansicht einer oberen oder mittleren Scharnieraufnahme,</dd>
<dt>Fig. 13</dt><dd>die Scharnieraufnahme nach <figref idref="f0008">Fig. 12</figref> in einer Schnittansicht,</dd>
<dt>Fig. 14</dt><dd>ein Gehäuse eines erfindungsgemäßen Kältegeräts in einer perspektivischen Schnittansicht,</dd>
<dt>Fig. 15</dt><dd>ein weiteres erfindungsgemäßes Kältegerät,</dd>
<dt>Fig. 16</dt><dd>eine perspektivische Schnittansicht einer Seitenwand mit einem Verstärkungsrahmen und einer Isolationsleiste,</dd>
<dt>Fig. 17</dt><dd>eine perspektivische Schnittansicht einer Rückwand mit einer Isolationsleiste,</dd>
<dt>Fig. 18</dt><dd>eine perspektivische Schnittansicht, welche die obere linke Ecke eines erfindungsgemäßen Kältegeräts zeigt.</dd>
</dl></p>
<p id="p0030" num="0030"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt ein erfindungsgemäßes Kältegerät 1 mit einem Gehäuse 2, welches eine Deckenwand 3, eine Bodenwand 4, eine erste Seitenwand 5 und eine zweite Seitenwand 6 aufweist. Das Kältegerät 1 weist einen Innenraum 43 auf, welcher durch eine Tür 9 verschließbar bzw. öffenbar ist. Die Tür 9 weist Türfächer 31 auf und ist mit einem ersten Scharnier 7 und einem zweiten Scharnier 8 an dem Gehäuse 2 angelenkt. In dem Innenraum 43 sind Regalböden zur Aufnahme von Waren (nicht gezeigt) und ein Verdampfer 32 zur Erzeugung von Kühlluft vorgesehen. Die Tür 9 ist auf einer ersten, rechten Türseite 28 angelenkt. In einem türseitigen Bereich des Gehäuses 2 ist ein Frontrahmen 24 aus Kunststoff vorgesehen, der eine Wärmeleitung von den vergleichsweise wärmeren Seitenwänden 5,6 der Deckenwand 3 bzw. der Bodenwand 4 in den Innenraum 43 unterbindet. Die Tür 9 kann durch Umsetzen der Scharniere 7, 8 auf eine zweite, rechte Türseite 29 umgesetzt werden.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<p id="p0031" num="0031"><figref idref="f0002">Fig. 2</figref> zeigt eine perspektivische Ansicht eines Verstärkungsrahmens 10, welcher der Verstärkung des Gehäuses 2 in einem türseitigen Bereich dient. Der Verstärkungsrahmen 10 ist aus Profilstäben 21 und Eckverbindern 22 zusammengesetzt, welche fügetechnisch miteinander verbunden sind. An dem Verstärkungsrahmen 10 sind auf der ersten Türseite 28 angeordnete erste Aufnahmen 11 und auf der zweiten Türseite 29 angeordnete zweite Aufnahmen 12 befestigt. Die Aufnahmen 11, 12 weisen eine Aufnahmefläche 17 auf, an denen die Scharniere 7, 8 befestigt werden können. Die Aufnahmen 11, 12 sind als Tasche 13 ausgebildet, um die Scharniere 7, 8 zumindest teilweise fest zu umschließen, wodurch ein Verrutschen bzw. Verdrehen der Scharniere verhindert wird. An den Eckverbindern 22 sind Kraftverteilungselemente 23 vorgesehen, welche die in den Verstärkungsrahmen 10 eingeleiteten Kräfte auf das Gehäuse 2 übertragen. Der Verstärkungsrahmen 10 ist durch eine Querverstrebung 26 unterteilt, so dass ein oberer und ein unterer Rahmen gebildet werden, welche jeweils den Fächern des Kühlgeräts 1 entsprechen.</p>
<p id="p0032" num="0032"><figref idref="f0002">Fig. 3</figref> zeigt einen Verstärkungsrahmen 10 ohne eine derartige Querverstrebung 26. Mit Hilfe des Verstärkungsrahmens 10 wird das Gehäuse 2 in einem türseitigen Bereich stabilisiert und mit einer höheren Verwindungssteifigkeit ausgestaltet. Insbesondere können hierdurch die Kräfte von breiten und schweren Türen 9 aufgenommen und gleichmäßig auf das Gehäuse 2 übertragen werden.</p>
<p id="p0033" num="0033"><figref idref="f0003">Fig. 4</figref> zeigt eine perspektivische Detailansicht einer Aufnahme 11 des Verstärkungsrahmens 10, wobei die Aufnahme 11 die Aufnahmefläche 17 für das Scharnier 7, 8 aufweist. Die Aufnahme 11 ist als Kasten 16 mit ersten Kastenseitenwänden 19 und zweiten Kastenseitenwänden 20 ausgestaltet, wobei eine Tasche 13 gebildet wird, welche eine Scharnierbox 25 des Frontrahmens 24 und das Scharnier 7, 8 aufnimmt. Der Kasten 16 ist mit zwei seiner Kastenseitenwände 19, 20 mit dem Verstärkungsrahmen 10 verbunden, wodurch eine besonders robuste Anbindung erzielt wird. Die Profilstäbe 21 werden durch den Kasten 16 und den Eckverbinder 22 fest miteinander verbunden. Der Eckverbinder 22 weist das Kraftverteilungselement 23 auf, mit dem der Verstärkungsrahmen 10 an dem Gehäuse 2 befestigt wird.</p>
<p id="p0034" num="0034"><figref idref="f0003">Fig. 5</figref> zeigt den Frontrahmen 24 in perspektivischer Schrägansicht für den Verstärkungsrahmen nach <figref idref="f0002">Fig. 3</figref> mit Scharnierboxen 25.<!-- EPO <DP n="11"> --></p>
<p id="p0035" num="0035"><figref idref="f0004">Fig. 6</figref> zeigt eine perspektivische Schrägansicht einer oberen rechten Ecke eines erfindungsgemäßen Küchengeräts 1, wobei das Scharnier 7 in das Gehäuse eingelassen und in der Tasche 13 integriert ist. Die Tasche 13 ist an der ersten Aufnahme 11 vorgesehen. Die Aufnahme 11 ist durch den Kasten 16 besonders verstärkt. Der Kasten 16 wird auch dazu genutzt, den Eckverbinder 22, welcher die Profilstäbe 21 des Verstärkungsrahmens 10 miteinander verbindet, zu unterstützen, indem der Kasten 16 an zwei seiner Seiten 19, 20 mit den Profilstäben 21 mechanisch fest in Verbindung steht. Der Verstärkungsrahmen 10 ist über ein Kraftverteilungselement 23 an dem Gehäuse 2 befestigt, um eine möglichst großflächige gleichmäßige Krafteinleitung in das Gehäuse 2 auf eine Fläche von etwa 70 cm<sup>2</sup> zu ermöglichen.</p>
<p id="p0036" num="0036"><figref idref="f0005">Fig. 7</figref> zeigt eine perspektivische Detailansicht des Verstärkungsrahmens 10. Die Profilstäbe 21 sind durch den Eckverbinder 22 und den Kasten 16 windungssteif miteinander verbunden. Die Aufnahme 11 weist die Aufnahmefläche 17 auf, welche von den Kastenseitenwänden 19, 20 umrahmt bzw. umschlossen ist, so dass eine Tasche 13 gebildet wird. An dem Eckverbinder 22 ist das Kraftverteilungselement 23 befestigt, mit dem die an dem Verstärkungsrahmen 10 wirkenden Kräfte möglichst gleichmäßig auf das Gehäuse 2 übertragen werden.</p>
<p id="p0037" num="0037"><figref idref="f0006">Fig. 8</figref> zeigt eine perspektivische Schrägansicht einer weiteren Ausführungsform des Eckverbinders 22 zur Verbindung der Profilstäbe 21 des Verstärkungsrahmens 10, wobei an dem Eckverbinder 22 ein Positionierungselement 34 zur Positionierung des Frontrahmens 24 relativ zum Verstärkungsrahmen 10 vorgesehen ist. Mit Hilfe des Positionierungselements 34 wird der Verstärkungsrahmen während der Montage des Kältegeräts 1 präzise in Bezug auf den Frontrahmen 24 angeordnet.</p>
<p id="p0038" num="0038"><figref idref="f0007">Figuren 9 - 11</figref> zeigen verschiedene perspektivische Ansichten einer unteren Scharnieraufnahme 27, welche im Bereich des Sockelaggregats 23 von unten an das Gehäuse 2 befestigt wird. Hierbei zeigen die <figref idref="f0007">Figuren 9 - 11</figref> dieselbe untere Scharnieraufnahme 7 aus verschiedenen Richtungen, wobei <figref idref="f0007">Fig. 10</figref> eine Schnittansicht ist. Die untere Scharnieraufnahme 27 weist ebenso wie die erste 11 und zweite 12 Aufnahme eine Tasche 13 auf, welche das Scharnier 7, 8 aufnimmt. Das Scharnier 7, 8 wird mit Hilfe von Passstiften 35 ausgerichtet<!-- EPO <DP n="12"> --> und mit Hilfe von Gewinden 26 angeschraubt. Die untere Scharnieraufnahme 27 kann von einer ersten Türseite 28 auf eine zweite Türseite 29 umgesetzt werden.</p>
<p id="p0039" num="0039"><figref idref="f0008">Fig. 12</figref> zeigt eine perspektivische Schrägansicht einer Aufnahme 11, 12 für ein Scharnier 7, 8 mit einer Tasche, welche in <figref idref="f0008">Fig. 13</figref> als Schnittansicht gezeigt ist. Die Aufnahme 11 umfasst ein Grundteil 14 und eine Anschraubplatte 15, die fügetechnisch miteinander zu dem Kasten 16 verbunden sind. Die ersten Kastenseitenwände 19 und die zweiten Kastenseitenwände 20 bilden mit ihren Flanken 40 zusammen mit der Aufnahmefläche 17 die Tasche 13. Der Kasten 16 sorgt für eine besonders hohe Verwindungssteifigkeit der Aufnahme 11 und die Aufnahme 11 kann mit der ersten Kastenseitenwand 19 und der zweiten Kastenseitenwand 20 an dem Verstärkungsrahmen 10 verbunden werden. Die Aufnahmefläche 17 der Aufnahme 11 weist Fanglöcher 37 für das Scharnier 7, 8 auf, wodurch die Montage der Scharniere 7, 8 vereinfacht wird. Darüber hinaus weist die Aufnahmefläche 17 zweite Befestigungselemente 39 zur Verbindung der Aufnahme 11 mit der Scharnierbox 25 auf, wodurch eine Positionierung des Frontrahmens 24 an dem Verstärkungsrahmen 10 vereinfacht wird. Mit Hilfe von ersten Befestigungselementen 38 wird der Kasten 16 an dem Verstärkungsrahmen 10, insbesondere an den Profilstäben 21 bzw. den Eckverbindern 22, befestigt. Der Kasten 16 weist eine Kastenhinterseite 18 auf.</p>
<p id="p0040" num="0040"><figref idref="f0009">Fig. 14</figref> zeigt eine perspektivische Schnittansicht eines weiteren erfindungsgemäßen Kältegeräts 1 und zeigt, dass der Frontrahmen 24 durch eine Isolationsleiste 50 an der ersten 5 bzw. zweiten 6 Seitenwand befestigt ist. Der Innenraum 43 des Kältegeräts 1 weist Innenwände 44 auf. Das Kältegerät 1 weist eine Rückwand 41 auf. Die Rückwand 41, die Seitenwände 5, 6, die Bodenwand 4 und die Deckenwand 3 bilden Außenwände 42 des Kältegeräts 1. Zwischen den Innenwänden 44 und den Außenwänden 42 ist ein Isolationsschaum 48 zur thermischen Isolierung des Innenraums 43 vorgesehen. Der Verstärkungsrahmen 10 dient der Stabilisierung bzw. Versteifung des Gehäuses 2 in einem türseitigen Bereich. Der Verstärkungsrahmen 10 wird jedoch nicht direkt mit den Seitenwänden 5, 6 verbunden, sondern ist diesen gegenüber durch eine Isolationsleiste 50 thermisch isoliert. Hierdurch wird eine Wärmeleitung von dem vergleichsweise warmen Verstärkungsrahmen 10 auf die in der Regel vergleichsweise warmen Seitenwände 5, 6 verschlechtert, wodurch die Energieausnutzung des Kältegeräts 1 verbessert wird. Die Isolationsleiste 50 besteht aus einem Kunststoff. Ebenso ist die Rückwand 41 von den Seitenwänden 5, 6 durch Isolationsleisten 50 thermisch<!-- EPO <DP n="13"> --> isoliert. Die Rückwand 41 ist in der Regel sehr viel wärmer als die Seitenwände 5, 6, da sich der Verflüssiger des Kältegeräts 1 in der Regel auf bzw. an der Rückwand 41 befindet und an dieser Stelle Wärme abgegeben wird. Die Seitenwände 5, 6 kühlen sich hingegen aufgrund der unvollständigen thermischen Entkopplung durch den Isolationsschaum 48 vergleichsweise ab. Die Isolationsleiste 50 zwischen der Rückwand 41 und den Seitenwänden 5, 6 reduziert einen Wärmeübertrag auf die Seitenwände 5, 6, so dass sich vor den Seitenwänden 5, 6, insbesondere wenn das Kältegerät 1 in einer Möbelnische (nicht gezeigt) eingebaut ist, eine isolierende Luftschicht ausbilden kann, welche das Kältegerät 1 zusätzlich isoliert.</p>
<p id="p0041" num="0041"><figref idref="f0010">Fig. 15</figref> zeigt eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Kältegeräts 1, wobei die Seitenwände 5, 6 von der Deckenwand 3, der Bodenwand 4, der Rückwand 41 sowie von den Innenwänden 44 durch die Isolationsleiste 50 thermisch isoliert sind. Eine Wärmeleitung von der Deckenwand 3, der Bodenwand 4, der Rückwand 41 sowie den Innenwänden 44 zu den Seitenwänden 5, 6 hin wird hierdurch erheblich reduziert, wodurch der Wirkungsgrad des Kältegeräts 1 verbessert wird. Die Isolationsleiste 50 an dem Frontrahmen 24 und den Seitenwänden 5, 6 dient dazu, den Verstärkungsrahmen 10 thermisch von den Seitenwänden 5, 6 zu isolieren. Der Verstärkungsrahmen 10 trägt dazu bei, die mechanische Stabilität des Gehäuses 2 zu verbessern, insbesondere bei breiten und schweren Türen 9, die Kraftübertragung von der Tür 9 auf das Gehäuse 2 zu verbessern. Das zweite Scharnier 8 wird von unten im Bereich des Sockelaggregats 33 an die Bodenwand 4 des Gehäuses 2 angeschlagen, wodurch kein Raumverlust beim Innenraum 43 entsteht.</p>
<p id="p0042" num="0042"><figref idref="f0011">Fig. 16</figref> zeigt eine Detailansicht der Seitenwand 5 mit dem Verstärkungsrahmen 10 und der Isolationsleiste 50, dem Frontrahmen 24 und der Innenwand 44. Die Innenwand 44 ist mit Hilfe eines als Nut ausgebildeten Verbindungselements 47 mit dem Frontrahmen 24 verbunden. Der Frontrahmen weist eine Heizeinrichtung 55 und einen Magnetstreifen 56 zum Verschließen der Tür 9 auf. Der Frontrahmen 24 ist aus Kunststoff und wird mit Hilfe eines zweiten Aufnahmeelements 46 an der Isolationsleiste 50 befestigt. Die Isolationsleiste 50 ist mit Hilfe von dritten Aufnahmeelementen 47 an dem Verstärkungsrahmen 10 befestigt, insbesondere angeklipst. Die Isolationsleiste 50 ist mit Hilfe von ersten Aufnahmeelementen 45 an der Seitenwand 5 befestigt. Die Isolationsleiste 50 dient in diesem Fall dazu, den Verstärkungsrahmen 10 von der kälteren Seitenwand 5 thermisch zu isolieren. Für eine verbesserte<!-- EPO <DP n="14"> --> thermische Entkopplung sind an der Isolationsleiste Stütz- und/oder Abstandsrippen 49 vorgesehen, welche eine Wärmeleitungsstrecke 51 zwischen der Seitenwand 5 und dem Verstärkungsrahmen 10 erheblich verlängern. Hier wird die Wärmeleitungsstrecke 51 zwischen einer Kante 59 der Seitenwand 5 und einer Ecke 60 des Verstärkungsrahmens 10 in etwa verdoppelt, wodurch die Wärmeleitung entsprechend halbiert wird.</p>
<p id="p0043" num="0043"><figref idref="f0012">Fig. 17</figref> zeigt eine perspektivische Schnittansicht der Isolationsleiste 50 zwischen der Rückwand 41 und der Seitenwand 6. Die Isolationsleiste 50 zwischen der Rückwand 41 und der Seitenwand 5, 6 dient dazu, die wärmere Rückwand 41 von der vergleichsweise kälteren Seitenwand 6 thermisch besser zu isolieren, so dass ein vor der Seitenwand 5, 6 gebildetes Luftpolster als zusätzliche Isolation des Gehäuses 2 genutzt werden kann. Die Isolationsleiste weist Stütz- und/oder Abstandsrippen auf, um die thermische Wärmeleitung innerhalb der Isolationsleiste 50 weiter zu reduzieren. Durch die Stütz- und/oder Abstandsrippen 49 werden die Wärmeleitungsstrecken 51 innerhalb der Isolationsleiste 50 verlängert und somit die Wärmeleitung innerhalb der Isolationsleiste 50 herabgesetzt. Die Isolationsleiste 50 weist darüber hinaus auch Abdichtungslamellen 52 auf, durch welche das Gehäuse 2 gegen ein Austreten von Isolationsschaum 48 während des Aufschäumens des Gehäuses 2 abgedichtet wird. Mit Hilfe der Abdichtungslamellen 52 ist es möglich, die Rückwand 41 einfach auf eine Auflagefläche 53 der Isolationsleiste 50 aufzulegen und anschließend das Gehäuse 2 zu verschäumen, ohne dass Isolationsschaum 48 nach außen dringt. Dieses ist vor dem Hintergrund einer Montage des Kältegeräts 1 besonders vorteilhaft, da auf diese Weise die in der Regel meist schwere Rückwand nicht mehr über Nuten eingeführt werden muss, sondern lediglich auf das Gehäuse 2 aufgelegt und verschäumt werden kann.</p>
<p id="p0044" num="0044"><figref idref="f0013">Fig. 18</figref> zeigt die Isolationsleiste 50 zwischen der Seitenwand 6 und der Deckenwand 3. Die Isolationsleiste ist mit Hilfe von ersten Aufnahmeelementen 45 mit der Deckenwand 3 bzw. der Seiten 5, 6 verbunden. Auch hier dient die Isolationsleiste 50 dazu, die kältere Seitenwand 5, 6 von der wärmeren Deckenwand 3 thermisch zu isolieren.</p>
<p id="p0045" num="0045">Im Folgenden werden verschiedene weitere Aspekte, die mit der Erfindung in einem Zusammenhang stehen, beschrieben. Die einzelnen Aspekte können jeweils einzeln angewandt, d.h. unabhängig voneinander, oder in geeigneter Weise beliebig miteinander und mit den vorgenannten Aspekten kombiniert werden:<!-- EPO <DP n="15"> -->
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li>Ein besonders vorteilhaftes Kältegerät 1, insbesondere Kühl- und/oder Gefrierschrank, umfasst ein Gehäuse 2, welches eine Deckenwand 3, eine Bodenwand 4, Seitenwände 5, 6 und eine Rückwand 41 als Außenwände 42 und eine Tür 9 aufweist, einen in dem Gehäuse 2 befindlichen Innenraum 43, der von Innenwänden 44 umschlossen ist, und einen Frontrahmen 24 zum thermischen Entkoppeln der Innenwände 44 von den Außenwänden 42, wobei die Seitenwände 5, 6 von den anderen Wänden 3, 4, 41, 44 durch eine weitere Isolationsleiste 50 thermisch isoliert sind. Dabei ist es vorteilhaft, wenn die Isolationsleiste 50 ein erstes Aufnahmeelement 45, insbesondere eine Nut, zur Aufnahme der Seitenwände 5, 6, der Deckenwand 3 oder der Bodenwand 4 aufweist. Insbesondere weist die Isolationsleiste 50 ein zweites Aufnahmeelement 46, insbesondere eine Nut, zur Aufnahme des Frontrahmens 24 auf. Die Isolationsleiste 50 kann ein drittes Aufnahmeelement 47, insbesondere ein Klippelement, zur Aufnahme eines Verstärkungsrahmens 10 aufweisen. Hierbei ist insbesondere der Verstärkungsrahmen 10 zur Verstärkung des Gehäuses 2 vorgesehen und an dem Verstärkungsrahmen 10 die Tür 9 angelenkt. Es ist von Vorteil, wenn der Verstärkungsrahmen 10 Profilstäbe 21 aufweist, die insbesondere Durchlassöffnungen 54 für eine Kontaktierung der Isolationsleiste 50 mit Isolationsschaum 48 aufweisen. Vorteilhafterweise sind an der Isolationsleiste 50 Stütz- und/oder Abstandsrippen 49 zur Verringerung der Wärmeleitung zwischen den Seitenwänden 5, 6 und den anderen Wänden 3, 4, 41, 44 bzw. dem Verstärkungsrahmen 10 vorgesehen, wobei insbesondere eine Wärmeleitungsstrecke 51 zwischen den Seitenwänden 5, 6 und den anderen Wänden 3, 4, 41, 44 bzw. dem Verstärkungsrahmen 10 durch die Stütz- und/oder Abstandsrippen 49 mindestens um 50 %, insbesondere um mindestens 100 %, vorzugsweise um mindestens 200 %, verlängert ist. In einer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass an der Isolationsleiste 50 Abdichtungslamellen 52 zum Abdichten des Gehäuses 2 während dessen Verschäumung gegen ein Austreten von Isolationsschaum 48 nach außen vorgesehen sind. Es ist von Vorteil, wenn die Isolationsleiste 50 zwischen den Seitenwänden 5, 6 und dem Frontrahmen 24 angeordnet ist und die Seitenwände 5, 6 mit dem Frontrahmen 24 verbindet. Vorteilhafterweise ist die Isolationsleiste 50 zwischen den Seitenwänden 5, 6 und der Rückwand 41 angeordnet, wobei insbesondere die Isolationsleiste 50 eine Auflagefläche 53 für die Rückwand 41 aufweist, so dass die Isolationsleiste 50 teilweise von der Rückwand 41 umschlossen ist. In einer besonderen Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Isolationsleiste 50 zwischen den Seitenwänden 5, 6 und der Deckenwand 3 oder zwischen den Seitenwänden 5, 6 und der Bodenwand 4 angeordnet ist.</li>
</ul><!-- EPO <DP n="16"> --></p>
<p id="p0046" num="0046">Die Erfindung betrifft ein Kältegerät 1, insbesondere einen Kühl- und/oder Gefrierschrank, umfassend ein Gehäuse 2 mit einer Deckenwand 3, einer Bodenwand 4 und Seitenwänden 5, 6 und umfasst weiterhin mindestens eine mit Scharnieren 7, 8 angelenkte Tür 9, wobei an dem Gehäuse 2 ein Verstärkungsrahmen 10 vorgesehen ist, an dem die Tür 9 mit den Scharnieren 7, 8 angelenkt ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass mit Hilfe des Verstärkungsrahmens 10 eine besondere mechanische Stabilität des Gehäuses 2 erzielt wird, so dass selbst große und schwere Türen 9 zuverlässig und betriebssicher angelenkt sind.<!-- EPO <DP n="17"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugszeichenliste</b></heading>
<p id="p0047" num="0047">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Kältegerät</dd>
<dt>2</dt><dd>Gehäuse</dd>
<dt>3</dt><dd>Deckenwand</dd>
<dt>4</dt><dd>Bodenwand</dd>
<dt>5</dt><dd>erste Seitenwand</dd>
<dt>6</dt><dd>zweite Seitenwand</dd>
<dt>7</dt><dd>erstes Scharnier</dd>
<dt>8</dt><dd>zweites Scharnier</dd>
<dt>9</dt><dd>Tür</dd>
<dt>10</dt><dd>Verstärkungsrahmen</dd>
<dt>11</dt><dd>erste Aufnahme</dd>
<dt>12</dt><dd>zweite Aufnahme</dd>
<dt>13</dt><dd>Tasche</dd>
<dt>14</dt><dd>Grundteil</dd>
<dt>15</dt><dd>Anschraubplatte</dd>
<dt>16</dt><dd>Kasten</dd>
<dt>17</dt><dd>Aufnahmefläche</dd>
<dt>18</dt><dd>Kastenhinterseite</dd>
<dt>19</dt><dd>erste Kastenseitenwände</dd>
<dt>20</dt><dd>zweite Kastenseitenwände</dd>
<dt>21</dt><dd>Profilstäbe</dd>
<dt>22</dt><dd>Eckverbinder</dd>
<dt>23</dt><dd>Kraftverteilungselement</dd>
<dt>24</dt><dd>Frontrahmen</dd>
<dt>25</dt><dd>Scharnierbox</dd>
<dt>26</dt><dd>Querverstrebung</dd>
<dt>27</dt><dd>untere Scharnieraufnahme</dd>
<dt>28</dt><dd>erste Türseite</dd>
<dt>29</dt><dd>zweite Türseite</dd>
<dt>30</dt><dd>Regalboden</dd>
<dt>31</dt><dd>Türfach<!-- EPO <DP n="18"> --></dd>
<dt>32</dt><dd>Verdampfer</dd>
<dt>33</dt><dd>Sockelaggregat</dd>
<dt>34</dt><dd>Positionierungselement</dd>
<dt>35</dt><dd>Passstift</dd>
<dt>36</dt><dd>Gewinde</dd>
<dt>37</dt><dd>Fanglöcher</dd>
<dt>38</dt><dd>erstes Befestigungselement</dd>
<dt>39</dt><dd>zweites Befestigungselement</dd>
<dt>40</dt><dd>Flanke</dd>
<dt>41</dt><dd>Rückwand</dd>
<dt>42</dt><dd>Außenwände</dd>
<dt>43</dt><dd>Innenraum</dd>
<dt>44</dt><dd>Innenwände</dd>
<dt>45</dt><dd>erstes Aufnahmeelement</dd>
<dt>46</dt><dd>zweites Aufnahmeelement</dd>
<dt>47</dt><dd>drittes Aufnahmeelement</dd>
<dt>48</dt><dd>Isolationsschaum</dd>
<dt>49</dt><dd>Stütz- und/oder Abstandsrippen</dd>
<dt>50</dt><dd>Isolationsleiste</dd>
<dt>51</dt><dd>Wärmeleitungsstrecke</dd>
<dt>52</dt><dd>Abdichtungslamellen</dd>
<dt>53</dt><dd>Auflagefläche</dd>
<dt>54</dt><dd>Durchlassöffnungen</dd>
<dt>55</dt><dd>Heizeinrichtung</dd>
<dt>56</dt><dd>Magnetstreifen</dd>
<dt>57</dt><dd>Verbindungselement</dd>
<dt>58</dt><dd>KontaktflächeBS70228</dd>
<dt>59</dt><dd>Kante</dd>
<dt>60</dt><dd>Ecke</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="19"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Kältegerät (1), insbesondere Kühl- und/oder Gefrierschrank, umfassend ein Gehäuse (2) mit einer Deckenwand (3), einer Bodenwand (4), Seitenwänden (5, 6) und mindestens eine mit Scharnieren (7, 8) angelenkte Tür (9), wobei an dem Gehäuse (2) ein Verstärkungsrahmen (10) vorgesehen ist, an dem die Tür (9) mit den Scharnieren (7, 8) angelenkt ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Verstärkungsrahmen (10) mindestens eine Aufnahme (11, 12) für ein Scharnier (7, 8) aufweist und dass die Aufnahme (11, 12) eine Tasche (13) bildet, welche das Scharnier (7, 8) aufnimmt und wobei das Scharnier (7, 8) in den Korpus des Kältegerätes (1) integriert ist, wodurch das Scharnier in das Gehäuse (2) eingelassen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Kältegerät (1) nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Verstärkungsrahmen (10) an der Deckenwand (3) und an der Bodenwand (4) und/oder an den Seitenwänden (5, 6) befestigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Kältegerät (1) nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Verstärkungsrahmen (10) um das Gehäuse (2) herum an der Deckenwand (3), der Bodenwand (4), und den Seitenwänden (5, 6) entlang verläuft.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Kältegerät (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Verstärkungsrahmen (10) mindestens zwei, vorzugsweise mindestens vier, Aufnahmen (11, 12) für die Scharniere (7, 8) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Kältegerät (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Aufnahme (11, 12) eine Tasche (13) das Scharnier (7, 8) insbesondere volumenmäßig zu mindestens 50 %, vorzugsweise zu mindestens 80%, besonders bevorzugt zu mindestens 90%, aufnimmt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Kältegerät (1) nach Anspruch 4 oder 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Aufnahme (11, 12) ein Grundteil (14) und eine Anschraubplatte (15) umfasst, wobei das Grundteil (14) und die Anschraubplatte (15) insbesondere fügetechnisch zu<!-- EPO <DP n="20"> --> einem Kasten (16) verbunden sind, wobei der Kasten (16) eine Aufnahmefläche (17) für das Scharnier (7, 8), eine der Aufnahmefläche (17) gegenüberliegende Kastenhinterseite (18) und Kastenseitenwände (19, 20) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Kältegerät (1) nach Anspruch 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Kasten (16) mit mindestens einer, vorzugsweise mit zwei, seiner Kastenseitenwände (19, 20) an dem Verstärkungsrahmen (10) befestigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Kältegerät (1) nach einem der Ansprüche 4 bis 7, <b>gekennzeichnet durch</b> eine erste (11) der mindestens zwei Aufnahmen (11, 12) für eine Anlenkung der Tür (9) an einer ersten (5) der Seitenwände (5, 6), und eine zweite (12) der mindestens zwei Aufnahmen (11, 12) für eine Anlenkung der Tür (9) an einer zweiten (5) der Seitenwände (5, 6).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Kältegerät (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Verstärkungsrahmen (10) aus Profilstäben (21), insbesondere U- oder L-Profilen, und Eckverbindern (22) zusammengesetzt ist, wobei die Profilstäbe durch die Eckverbinder (22) miteinander verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Kältegerät (1) nach Anspruch 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Eckverbinder (22) Kraftverteilungselemente (23) aufweisen, durch welche eine auf den Verstärkungsrahmen (10) ausgeübte Kraft auf das Gehäuse (2) übertragen wird, wobei insbesondere ein Kraftverteilungselement (23) eine Kontaktfläche (58) mit dem Gehäuse (2) aufweist, welche mindestens 15 cm<sup>2</sup>, insbesondere mindestens 25 cm<sup>2</sup>, vorzugsweise mindestens 50 cm<sup>2</sup>, beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Kältegerät (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Verstärkungsrahmen (10) mit einem Frontrahmen (24) des Kältegeräts (1) verbindbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Kältegerät (1) nach Anspruch 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Verstärkungsrahmen (10) ein Positionierungselement (34) zur Positionierung des Frontrahmens (24) aufweist.<!-- EPO <DP n="21"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Kältegerät (1) nach Anspruch 11 oder 12, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Frontrahmen (24) eine Scharnierbox (25) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Kältegerät (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Verstärkungsrahmen (10) eine Querverstrebung (26) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Kältegerät (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine untere Scharnieraufnahme (27) vorgesehen ist, welche von unten an dem Kältegerät (1) befestigbar ist und von einer Türseite (28) auf eine andere Türseite (29) umgesetzt werden kann.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="22"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Refrigeration device (1), especially a refrigerator and/or freezer, comprising a housing (2) with a top (3), a base (4), lateral walls (5, 6) and at least one door (9) hung with a hinge (7, 8), wherein a reinforcement frame (10) is provided on the housing (2), to which the door (9) is attached by the hinges (7, 8), <b>characterised in that</b> the reinforcement frame (10) has at least one mounting (11, 12) for a hinge (7, 8) and the mounting (11, 12) forms a pocket (13) which accommodates the hinge (7, 8) and wherein the hinge (7, 8) is integrated into the carcass of the refrigeration device (1), whereby the hinge is recessed into the housing (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Refrigeration device (1) according to claim 1, <b>characterised in that</b> the reinforcement frame (10) is attached to the top (3) and to the base (4) and/or to the lateral walls (5, 6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Refrigeration device (1) according to claim 1 or 2, <b>characterised in that</b> the reinforcement frame (10) runs around the housing (2) along the top (3), the base (4), and the lateral walls (5, 6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Refrigeration device (1) according to one of the previous claims, <b>characterised in that</b> the reinforcement frame (10) has at least two, preferably at least four mountings (11, 12) for the hinges (7, 8).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Refrigeration device (1) according to claim 4, <b>characterised in that</b> the mounting (11, 12) forms a pocket (13) which accommodates especially at least 50% of the volume of the hinge (7, 8); preferably up to at least 80%, especially up to at least 90%.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Refrigeration device (1) according to claim 4 or 5, <b>characterised in that</b> the mounting (11, 12) comprises a base part (14) and a screw plate (15), wherein the base part (14) and the screw plate (15) are especially connected by a jointing method to form a box (16), wherein the box (16) has a mounting surface (17) for the hinge (7, 8), a box rear side (18) lying opposite the mounting surface (17) and box side walls (19, 20).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Refrigeration device (1) according to claim 6, <b>characterised in that</b> the box (16) is attached by at least one, preferably by two, of its box side walls (19, 20) to the reinforcement frame (10).<!-- EPO <DP n="23"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Refrigeration device (1) according to one of claims 4 to 7, <b>characterised by</b> a first (11) of the at least two mountings (11, 12) for hanging the door (9) on a first (5) of the lateral walls (5, 6) and a second (12) of the at least two mountings (11, 12) for hanging the door (9) on a second (5) of the lateral walls (5, 6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Refrigeration device (1) according to one of the previous claims, <b>characterised in that</b> the reinforcement frame (10) is assembled from profile bars (21), especially U- or L-profiles, and corner connectors (22), wherein the profile bars are connected to each other by the corner connectors (22).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Refrigeration device (1) according to claim 9, <b>characterised in that</b> the corner connectors (22) have force distribution elements (23), through which a force exerted on the reinforcement frame (10) is transferred to the housing (2), wherein especially a force distribution element (23) has a contact surface (58) with the housing (2), which amounts to at least 15 cm<sup>2</sup>, especially at least 25 cm<sup>2</sup>, preferably at least 50 cm<sup>2</sup>.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Refrigeration device (1) according to one of the previous claims, <b>characterised in that</b> the reinforcement frame (10) is connected to a front frame (24) of the refrigeration device (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Refrigeration device (1) according to claim 11, <b>characterised in that</b> the reinforcement frame (10) has a positioning element (34) for positioning the front frame (24).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Refrigeration device (1) according to claim 11 or 12, <b>characterised in that</b> the front frame (24) has a hinge box (25).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>Refrigeration device (1) according to one of the previous claims, <b>characterised in that</b> the reinforcement frame (10) has a transverse bar (26).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>Refrigeration device (1) according to one of the previous claims, <b>characterised in that</b> a lower hinge mounting (27) is provided, which can be attached from below to the refrigeration device (1) can be switched from one door side (28) to another door side (29).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="24"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Appareil frigorifique (1), en particulier réfrigérateur ou congélateur, comprenant une enveloppe (2) avec une paroi supérieure (3), une paroi inférieure (4), des parois latérales (5, 6) et au moins une porte (9) articulée avec des charnières (7, 8), dans lequel un châssis de renforcement (10) est prévu au niveau de l'enveloppe (2), châssis de renforcement au niveau duquel la porte (9) est articulée avec les charnières (7, 8), <b>caractérisé en ce que</b> le châssis de renforcement (10) présente au moins un logement (11, 12) pour une charnière (7, 8) et <b>en ce que</b> le logement (11, 12) forme une poche (13) qui réceptionne la charnière (7, 8) et dans lequel la charnière (7, 8) est intégrée dans le corps de l'appareil frigorifique (1), moyennant quoi la charnière est encastrée dans l'enveloppe (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Appareil frigorifique (1) selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le châssis de renforcement (10) est fixé à la paroi supérieure (3) et à la paroi inférieure (4) et/ou aux parois latérales (5, 6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Appareil frigorifique (1) selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b> le châssis de renforcement (10) s'étend autour de l'enveloppe (2) au niveau de la paroi supérieure (3), de la paroi inférieure (4) et des parois latérales (5, 6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Appareil frigorifique (1) selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le cadre de renforcement (10) présente au moins deux, de préférence au moins quatre, logements (11, 12) pour les charnières (7, 8).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Appareil frigorifique (1) selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le logement (11, 12) réceptionne une poche (13), la charnière (7, 8), en particulier en termes de volume à hauteur d'au moins 50 %, de préférence à hauteur d'au moins 80 %, plus préférablement à hauteur d'au moins 90 %.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Appareil frigorifique (1) selon la revendication 4 ou 5, <b>caractérisé en ce que</b> le logement (11, 12) comprend une pièce de base (14) et une plaque de vissage (15), dans lequel la pièce de base (14) et la plaque de vissage (15) sont reliées par la technique d'assemblage pour former un bac (16), dans lequel le bac (16) présente<!-- EPO <DP n="25"> --> une surface de réception (17) pour la charnière (7, 8), une face arrière de bac (18) faisant face à la surface de réception (17) et des parois latérales de bac (19, 20).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Appareil frigorifique (1) selon la revendication 6, <b>caractérisé en ce que</b> le bac (16) est fixé au châssis de renforcement (10) avec au moins une, de préférence avec deux, de ses parois latérales de bac (19, 20).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Appareil frigorifique (1) selon l'une des revendications 4 à 7, <b>caractérisé par</b> un premier (11) des au moins deux logements (11, 12) pour une articulation de la porte (9) au niveau d'une première (5) des parois latérales (5, 6), et un deuxième (12) des au moins deux logements (11, 12) pour une articulation de la porte (9) au niveau d'une deuxième (5) des parois latérales (5, 6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Appareil frigorifique (1) selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le châssis de renforcement (10) est composé de barres profilées (21), en particulier des profils en U ou en L, et de connecteurs d'angle (22), dans lequel les barres profilées sont reliées entre elles par le biais des connecteurs d'angle (22).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Appareil frigorifique (1) selon la revendication 9, <b>caractérisé en ce que</b> les connecteurs d'angle (22) présentent des éléments de répartition de force (23) par le biais desquels une force exercée sur le châssis de renforcement (10) est transférée à l'enveloppe (2), dans lequel en particulier un élément de répartition de force (23) présente une surface de contact (58) avec l'enveloppe (2), laquelle surface de contact représente au moins 15 cm<sup>2</sup>, en particulier au moins 25 cm<sup>2</sup>, de préférence au moins 50 cm<sup>2</sup>.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Appareil frigorifique (1) selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le châssis de renforcement (10) peut être relié à un châssis frontal (24) de l'appareil frigorifique (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Appareil frigorifique (1) selon la revendication 11, <b>caractérisé en ce que</b> le châssis de renforcement (10) présente un élément de positionnement (34) pour le positionnement du châssis frontal (24).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Appareil frigorifique (1) selon la revendication 11 ou 12, <b>caractérisé en ce que</b> le châssis frontal (24) présente un boîtier à charnière (25).<!-- EPO <DP n="26"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Appareil frigorifique (1) selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le châssis de renforcement (10) présente une entretoise transversale (26).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Appareil frigorifique (1) selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>un logement de charnière inférieur (27) est prévu, lequel peut être fixé par le bas à l'appareil frigorifique (1) et peut être déplacé depuis un côté de porte (28) vers un autre côté de porte (29).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="27"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="140" he="182" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="28"> -->
<figure id="f0002" num="2,3"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="118" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="29"> -->
<figure id="f0003" num="4,5"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="143" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="30"> -->
<figure id="f0004" num="6"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="140" he="116" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="31"> -->
<figure id="f0005" num="7"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="117" he="123" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="32"> -->
<figure id="f0006" num="8"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="83" he="103" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="33"> -->
<figure id="f0007" num="9,10,11"><img id="if0007" file="imgf0007.tif" wi="121" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="34"> -->
<figure id="f0008" num="12,13"><img id="if0008" file="imgf0008.tif" wi="133" he="216" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="35"> -->
<figure id="f0009" num="14"><img id="if0009" file="imgf0009.tif" wi="133" he="175" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="36"> -->
<figure id="f0010" num="15"><img id="if0010" file="imgf0010.tif" wi="124" he="189" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="37"> -->
<figure id="f0011" num="16"><img id="if0011" file="imgf0011.tif" wi="153" he="137" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="38"> -->
<figure id="f0012" num="17"><img id="if0012" file="imgf0012.tif" wi="116" he="146" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="39"> -->
<figure id="f0013" num="18"><img id="if0013" file="imgf0013.tif" wi="133" he="150" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US4822117A"><document-id><country>US</country><doc-number>4822117</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0004]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE29613856U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>29613856</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0005]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="US6138341A"><document-id><country>US</country><doc-number>6138341</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0006]</crossref></li>
</ul></p>
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