Vorrichtung mit Klickverschluß zur Aufbringung von kosmetischem Material

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit Klickverschluß zur Aufbringung von kosmetischem Material.

[0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Aufbringung von kosmetischem Material anzubieten, die besonders komfortabel geöffnet werden kann.

[0003] Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Vorrichtung werden in den Unteransprüchen 2 - 5 realisiert.

[0004] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Aufbringung von kosmetischem Material besitzt ein Griffelement sowie weitere Merkmale.

[0005] Generell kann die Vorrichtung zur Aufbringung von kosmetischem Material gemäß der Vorrichtung nach der EP 1 702 532 A1 aufgebaut sein. Eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruchs 1 ist aus der US-A-6200051 und der EP-A-0861617 bekannt.

[0006] Zur Verbesserung insbesondere zur komfortablen Öffnung der Vorrichtung zur Aufbringung von kosmetischem Material sowie zur Realisierung weiterer Vorteile wird auf die Ausführungsbeispiele in den Zeichnungsfiguren verweisen. Es zeigen:

Fig. 1

die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Aufbringung von kosmetischem Material im geöffneten Zustand sowie

Fig. 2

die Vorrichtung nach Fig. 1 im geschlossenen Zustand.

[0007] Die Vorrichtung nach Fig. 1 besitzt ein Griffelement 1, welches mit einem Gehäuse 11 lösbar verbindbar ist. Am Griffelement 1 ist über einen Halter 2 und insbesondere ein Einsatzteil 20 ein Auftragselement 5 angebracht, auf welches kosmetisches Material 13 aus dem Gehäuse 11 aufgetragen werden kann. Das kosmetische Material 13 ist dabei insbesondere in fester Form vorhanden und kann in gegossener Form im Gehäuse 11 angebracht werden.

[0008] Die Vorrichtung besitzt ein Einsatzteil 20, welches als Halter 2 dient. Dieses Einsatzteil 20 kann zum einen das Auftragselement 5 in einem unteren Bereich 24 haltern und mit seinem oberen Bereich mit dem Griffelement 1 verbunden sein.

[0009] Das Einsatzteil 20 besitzt einen Bereich 21, der über das Griffelement 1 hinausragt und zur Verbindung mit dem Gehäuse 11 dient. Dabei kann das Einsatzteil 20 als elastisches Teil ausgebildet sein und im Vergleich zum mit geringerer Elastizität ausgebildetem Griffelement 1 und ausgebildetem Gehäuse 11 über eine Erhöhung 22, die umlaufend ausgebildet sein kann, in eine korrespondierende Nut 23 des Gehäuses 11 eingreifen.

[0010] Hierdurch kann die erfindungsgemäße Vorrichtung im Bereich des Gehäuses 11 mit einer Hand vom Benutzer gehalten werden und kann z.B. durch Betätigung durch Druck des Daumens auf das Griffelement 1 z.B. im Bereich 30 eine Kippung des Griffelements 1 in Richtung 31 erzeugt werden, wodurch die formschlüssige Verbindung zwischen Griffelement 1 und Gehäuse 11 (vgl. Fig. 2) gelöst werden. Hierdurch kann die erfindungsgemäße Vorrichtung geöffnet verglichen z.B. mit einem Schraubverschluß besonders komfortabel geöffnet werden.

[0011] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Breite 26, also der "Bohrungsdurchmesser" im kosmetischem Material 13 derart ausreichend bemessen, daß die bei der Kippbewegung des Griffelements 1 in Richtung 31 auftretende entgegengesetzte Bewegung des Auftragselements 5 in Richtung 27 ermöglicht wird und ausreichend Platz zur Verfügung steht, um eine Bewegung des Auftragselements 5 in Richtung 27 herbeiführen zu können, ohne kosmetisches Material 13 abzutragen.

[0012] Vorteilhafterweise ist ferner ein Ringelement 28 vorgesehen, welches zum einen zur Fixierung des kosmetischen Materials 13 und zum anderen als Abstreifelement (ergänzend oder alternativ) für das Auftragselement 5 bei Entnahme aus dem Gehäuse 11 dienen kann.

[0013] Ferner kann das Ringelement 28 als definierter Abschluß dienen und eine unbeabsichtigte Entfernung des kosmetischen Materials 13 aus dem Gehäuse 11 verhindern.

[0014] Nach einer weiteren Ausführungsform kann an der Außenseite des Gehäuses 11 eine Deckschicht 29 angebracht sein, die bei einem transparenten Gehäuse 11 selbst nur teilweise transparent ausgeführt ist, so daß Bereiche der Deckschicht 29 vorhanden sind, hinter denen das Ringelement 28 und/oder das kosmetische Material 13 einsehbar sind.

[0015] Hierdurch kann insbesondere bei nicht-transparentem Gehäuse 11 festgestellt werden, in welchem Umfang noch kosmetisches Material 13 im Gehäuse 11 vorhanden ist.

[0016] Über die Deckschicht 11 kann dann nach Art eines "Fensters" sozusagen festgestellt werden, ob noch ausreichend kosmetisches Material 13 vorhanden ist.

[0017] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform besitzt die erfindungsgemäße Vorrichtung einen insbesondere halbkreisförmig ("kugelig") ausgebildeten Endbereich 32, der es insbesondere bei transparenter Ausbildung des Gehäuses 11 bei der Präsentation der Vorrichtung ermöglicht, daß das im Gehäuse 11 aufgenommene kosmetische Material 13 in seiner Farbe über einen erheblichen Blickwinkel (praktisch 180°) einsehbar ist.

[0018] Damit besteht eine erhöhte Erkennbarkeit und damit eine gewisse Werbewirkung für die erfindungsgemäße Vorrichtung.

[0019] In Fig. 2 ist die Vorrichtung nach Fig. 1 im geschlossenen Zustand abgebildet, wobei identische Teile auch mit identischen Bezugszeichen versehen sind.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Aufbringung von kosmetischem Material (13), mit einem Griffelement (1) zur Handhabung durch den Benutzer, mit einem am Griffelement (1) angebrachten Halter (2) und einem Auftragselement (5), wobei der Halter (2) und das Auftragselement (5) in einem Gehäuse (11) aufnehmbar sind, welches mit dem Griffelement (1) lösbar verbindbar ist und wobei das Gehäuse (11) das kosmetische Material (13) in fester Form enthält, und wobei das Griffelement (1) derart mit dem Gehäuse (11) lösbar verbunden ist, daß durch seitliche Kraftbeaufschlagung des Griffelements (1) eine Kippung des Griffelements (1) gegenüber dem Gehäuse (11) zur Lösung der Verbindung zwischen Griffelement (1) und Gehäuse (11) herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet dass
das Griffelement (1) zur formschlüssigen Verbindung mit dem Gehäuse (11) ein Einsatzteil (20) aufweist,
wobei das Einsatzteil (20) einen Bereich (21) aufweist, der über das Griffelement (1) hinausragt,
wobei der Bereich (21) eine Erhöhung (22) aufweist und
wobei die Erhöhung (22) bei Herstellung der Verbindung zwischen Griffelement (1) und Gehäuse (11) in eine korrespondierende Nut (23) des Gehäuses (11) eingreift.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Einsatzelement (20) einen unteren Bereich (24) zur Halterung des Auftragselements (5) aufweist.

3. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Ausnehmung (25) im kosmetischen Material zur Einbringung des Auftragselements (5) eine Breite (26) aufweist, die beim Öffnen der Vorrichtung durch Kippung des Griffelements (1) gegenüber dem Gehäuse (11) eine dadurch verursachte seitliche Bewegung des Auftragselements (5) in Richtung (27) ermöglicht zu ermöglichen.

4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei ein Ringelement (28) zur Fixierung des kosmetischen Materials und/oder zum Abstreifen von kosmetischem Material vom Auftragselement (5) vorgesehen ist.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei an der Außenseite des Gehäuses (11) eine Deckschicht (29) angebracht ist, die insbesondere teilweise transparent ist, wodurch in den transparenten Bereich das kosmetische Material und/oder das Ringelement sichtbar werden.

Claims

1. Device for applying cosmetic material (13), with a gripping element (1) for handling by the user, with a holder (2) attached to the gripping element (1) and with an application element (5), wherein the holder (2) and the application element (5) can be accommodated in a housing (11) which can be connected releasably to the gripping element (1), and wherein the housing (11) contains the cosmetic material (13) in solid form, and wherein the gripping element (1) is connected releasably to the housing (11) in such a manner that, by lateral application of force to the gripping element (1), tilting of the gripping element (1) in relation to the housing (11) can be produced in order to release the connection between the gripping element (1) and housing (11), characterized in that the gripping element (1) has an insert part (20) for the form-fitting connection to the housing (11), the insert part (20) having a region (21) which projects over the gripping element (1), the region (21) having a raised part (22), and the raised part (22) engaging in a corresponding groove (23) of the housing (11) upon production of the connection between the gripping element (1) and housing (11).

2. Device according to Claim 1, wherein the insert element (20) has a lower region (24) for holding the application element (5).

3. Device according to one of the preceding claims, wherein, for the introduction of the application element (5), the recess (25) in the cosmetic material is of a width (26) which, during the opening of the device by tilting of the gripping element (1) in relation to the housing (11), permits a resultant lateral movement of the application element (5) in the direction (27).

4. Device according to one of the preceding claims, wherein a ring element (28) is provided for fixing the cosmetic material in place and/or for scraping cosmetic material off the application element (5).

5. Device according to one of the preceding claims, wherein a cover layer (29) which, in particular, is partially transparent is attached to the outer side of the housing (11), as a result of which the cosmetic material and/or the ring element are/is visible in the transparent region.

Revendications

1. Dispositif destiné à l'application de matériau cosmétique (13), avec un élément de préhension (1) pour permettre la manipulation du dispositif par un utilisateur, avec un support (2) disposé au niveau de l'élément de préhension (1) et un élément d'application (5), le support (2) et l'élément d'application (5) pouvant être logés dans un boîtier (11) pouvant être relié de façon amovible à l'élément de préhension (1) et le boîtier (11) contenant le matériau cosmétique (13) sous forme solide et l'élément de préhension (1) étant relié de telle sorte au boîtier (11) qu'une application latérale de force sur l'élément de préhension (1) permet de basculer l'élément de préhension (1) par rapport au boîtier (11) pour libérer la jonction entre l'élément de préhension (1) et le boîtier (11), caractérisé en ce que :

l'élément de préhension (1) comporte une pièce d'insert (20) pour la liaison par complémentarité de formes avec le boîtier (11) ;

la pièce d'insert (20) comporte une zone (21) saillant au-delà de l'élément de préhension (1) ;

la zone (21) comportant une protubérance (22) ; et

la protubérance (22) s'engrenant dans une rainure correspondante (23) du boîtier (11) lors de l'établissement de la jonction entre l'élément de préhension (1) et le boîtier (11).

2. Dispositif selon la revendication 1, l'élément d'insert (20) comportant une zone inférieure (24) destinée à supporter l'élément d'application (5).

3. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, l'évidement (25) étant réalisé dans le matériau cosmétique afin de mettre en place l'élément d'application (5) présentant une largeur (26) qui permet, lors de l'ouverture du dispositif par basculement de l'élément de préhension (1) par rapport au boîtier (11), un mouvement latéral induit de l'élément d'application (5) dans la direction (27).

4. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, un élément annulaire (28) étant prévu pour fixer le matériau cosmétique et/ou pour extraire le matériau cosmétique de l'élément d'application (5).

5. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, une couche de revêtement (29) étant agencée au niveau du côté extérieur du boîtier (11), ladite couche étant notamment en partie transparente, permettant ainsi de voir le matériau cosmétique et/ou l'élément annulaire dans la zone transparente.

Zeichnung