(19)
(11) EP 1 959 080 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
25.05.2011  Patentblatt  2011/21

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.08.2008  Patentblatt  2008/34

(21) Anmeldenummer: 08101638.8

(22) Anmeldetag:  14.02.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 15.02.2007 DE 102007008058

(71) Anmelder: HAUTAU GmbH
31691 Helpsen (DE)

(72) Erfinder:
  • Muegge, Dirk
    31688, Nienstaedt (DE)

(74) Vertreter: Leonhard, Frank Reimund 
Leonhard - Olgemöller - Fricke Patentanwälte Postfach 10 09 62
80083 München
80083 München (DE)

   


(54) Beschlag für einen Schiebeflügel von Fenster oder Tür


(57) Die Erfindung betrifft einen Beschlag für einen Schiebeflügel eines Fensters oder einer Tür. Die Stellungen des Flügels sind dann so zu interpretieren, wie die entsprechenden Stellungen des Beschlags, der beansprucht ist. Vorgeschlagen wird ein Beschlag für den Schiebeflügel als Flügel eines Fensters oder einer Tür, mit im Flügelfalz(raum) lagerbaren und durch ein Griffelement (3) verschiebbaren Treibstangen, mit unteren, auf einer am Blendrahmen (1) befestigbaren Laufschiene (1 a; 44) verfahrbaren Laufwägen (6) und oberen, in einer am Blendrahmen befestigbaren Gleitschiene (1b;41) gleitend verschiebbaren Gleitelementen (29). Das Griffelement (3) hat zumindest zwei Schaltstellungen (I,II). Die den Flügel mit den Laufwägen bzw. mit den Gleitelementen verbindenden Ausstellscheren (6a;31) und ihre Steuerelemente sind aufeinander abgestimmt und aneinander angeglichen, um den Flügel - unter Vermeidung einer Kippstellung - oben wie unten gleichförmig aus einer Schließstellung im Blendrahmenfalz(raum) direkt in seine Schiebestellung und/oder zurück in seine Schließstellung zu bewegen.







Recherchenbericht