| (19) |
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(11) |
EP 1 959 795 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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29.06.2011 Patentblatt 2011/26 |
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Anmeldetag: 06.12.2006 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2006/011683 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2007/073836 (05.07.2007 Gazette 2007/27) |
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| (54) |
RÜCKENLEHNE UND STUHL
BACKREST AND CHAIR
DOSSIER DE CHAISE ET CHAISE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
16.12.2005 DE 202005019654 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.08.2008 Patentblatt 2008/35 |
| (73) |
Patentinhaber: König + Neurath AG |
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61184 Karben (DE) |
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Erfinder: |
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- SANDER, Armin
90763 Fürth (DE)
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| (74) |
Vertreter: FDST Patentanwälte |
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Nordostpark 16 90411 Nürnberg 90411 Nürnberg (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 331 132 US-A1- 2002 130 541 US-A1- 2005 275 263
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US-A1- 5 624 158 US-A1- 2002 195 853
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Bemerkungen: |
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Die Akte enthält technische Angaben, die nach dem Eingang der Anmeldung eingereicht
wurden und die nicht in dieser Patentschrift enthalten sind. |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne, insbesondere für einen Bürostuhl, umfassend
einen sich in einer Längsrichtung erstreckenden Rückenlehnenschalen-Träger sowie eine
sich vom Rückenlehnenschalen-Träger vorwölbende Rückenlehnenschale.
[0002] Eine Rückenlehne mit einer als Lordosenstütze dienenden Wölbung ist für ein Sitzmöbel,
insbesondere für einen Bürostuhl bekannt, wie z.B. in der
US 2002/195 853 A1, oder in der
EP 1 566 120 A1. In der
EP 1 566 120 A1 wird ein Bürostuhl mit einer Rückenlehne vorgeschlagen, die als eine Lordosenstütze
übereinander angeordnete, zueinander parallel verlaufende Stützrippen aufweist, welche
jeweils biegeelastisch vorgewölbt sind. Über ein als Zugseil ausgeführtes Stellelement
kann die Krümmung der Lordosenstütze eingestellt werden.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Rückenlehne anzugeben, welche möglichst
einfach verstellbar und individuell ah die Form der Lordose anpassbar ist. Weiterhin
liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl mit einer solchen Rückenlehne
anzugeben.
[0004] Die erstgenannte Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Rückenlehne, insbesondere
für einen Bürostuhl, umfassend einen sich in einer Längsrichtung erstreckenden Rückenlehnenschalen-Träger
sowie eine sich vom Rückenlehnenschalen-Träger vorwölbende Rückenlehnenschale, wobei
die Rückenlehnenschale einen oberen und einen unteren Befestigungsbereich sowie eine
Anzahl von dazwischen angeordneten Biegebereichen aufweist. Die Rückenlehnenschale
ist im oberen Befestigungsbereich fest mit dem Rückenlehnenschalen-Träger verbunden.
Im unteren Befestigungsbereich ist die Rückentehnenschale in Längsrichtung verschiebbar
und derart beweglich mit dem Rückenlehnenschalen-Träger verbunden, dass sich beim
Verschieben die Vorwölbung der Rückenlehnenschale mittels der Biegebereiche verändert.
[0005] Die Rückenlehnenschale ist im oberen Befestigungsbereich fest gehalten. Zur Einstellung
des Grades der Vorwölbung gegenüber dem Rückentehnenschalen-Träger braucht lediglich
der untere Befestigungspunkt der Rückenlehnenschale in Längsrichtung verstellt zu
werden. Bei einer Position des unteren Befestigungspunkts etwa am unteren Ende des
Rückenlehnenschalen-Trägers ist die Vorwölbung relativ gering ausgebildet. Die Rückenlehnenschale
ragt geringfügig aus der Ebene des Rückenlehnenschalen-Trägers heraus. Durch die Biegebereiche
wird die Elastizität der Rückenlehnenschale an den gewünschten Stellen lokal erhöht,
so dass die Vorwölbung beim Verschieben des unteren Befestigungspunkts nach größer
wird. Durch die Biegebereiche ist demnach eine variable Vorwölbung einer eher starren
Rückenlehnenschale ermöglicht. Infolgedessen wird im oberen Befestigungspunkt der
Rückenlehnenschale kein bewegliches Element gebraucht, um Spannungen auszugleichen.
Somit wird eine konstruktiv einfache Ausgestaltung der Rückenlehne ermöglicht, bei
der dank der Biegebereiche die Rückenlehnenschäle im oberen Befestigungsbereich fest
und unbeweglich mit dem Rückenlehnenschalen-Träger verbunden ist.
[0006] Der besondere Vorteil hierbei ist, dass mit wenig Aufwand und mittels einfacher technischer
Mittel die Krümmung der Vorwölbung in einem Lordosenbereich individuell einstellbar
ist. Dank der verstellbaren Form der Rückenlehne bleibt die Wirbelsäule einer sitzenden
Benutzerperson in ihrer korrekten Stellung, so dass Rückenbeschwerden durch Fehlhaltungen
vorgebeugt werden können.
[0007] Vorteilhafterweise weist die Rückenlehnenschale zwei Biegebereiche auf. Hierdurch
kann in etwa eine S-förmige Krümmung der Rückenlehnenschale erzielt werden, die der
natürlichen Form der menschlichen Wirbelsäule entspricht.
[0008] Bevorzugt erstrecken sich dabei der obere Befestigungsbereich, der zwischen den beiden
Biegebereichen angeordnete Mittelteil und der verbleibende untere Teil der Rückenlehnenschale
über jeweils ein Drittel der Gesamtlänge der Rückenlehnenschale. Durch diese Anordnung
lässt sich eine unterstützende Vorwölbung der Rückenlehnenschale insbesondere im Bereich
der Lendenwirbelsäule zur Unterstützung der sitzenden Person erzielen, ohne dass im
oberen Bereich eine gegebenenfalls unerwünschte Wölbung der Rückenlehnenschale auftritt.
[0009] Gemäß einer bevorzugten Variante ist die Rückenlehnenschale aus einem im Wesentlichen
starrelastischen Material ausgebildet, welches bei einer geringen Elastizität eine
genügende Formstabilität zur Ausbildung einer stützenden Rückenlehnenschale besitzt.
Insbesondere ist die Rückenlehnenschale aus einem Hartkunststoff ausgebildet. Dank
seiner Härte kann das Material bei genügender Elastizität die Druckkraft aufnehmen,
mit der eine sich gegen die Rückenlehne abstützende Benutzerperson wirkt, ohne dass
sich die Form der Rückenlehnenschale wesentlich verändert.
[0010] Gemäß einer weiteren bevorzugten Variante ist mindestens einer der Biegebereiche
durch Ausnehmungen gebildet. Das Material der Rückenlehnenschale weist im Allgemeinen
eine eingeschränkte Elastizität auf, um der sitzenden Person genügend Gegenkraft entgegenzubringen.
Die Elastizität in den Biegebereichen wird in einfacher Weise durch Ausnehmungen im
Material erhöht, ohne dabei die Festigkeit der Rückenlehne zu beeinträchtigen. Die
Biegeeigenschaften können hierbei durch die Größe, die Form und den Abstand zwischen
den Ausnehmungen eingestellt werden.
[0011] Gemäß noch einer weiteren bevorzugten Variante ist mindestens einer der Biegebereiche
durch eine einzige quer zur Längsrichtung verlaufende Ausnehmung gebildet. Die Ausnehmung
ist insbesondere langlochförmig oder rechteckig ausgebildet. Hierbei bleiben beidseitig
der Ausnehmung gegenüberliegende Stege, welche die Rückenlehnenschale in diesem Bereich
biegbar bzw. flexibel machen. Die Ausnehmung ist derart dimensioniert und plaziert,
dass die Stege das Biegemoment beim Lehnen einer Person gegen die Rückenlehne aufnehmen
können, ohne dabei zu brechen.
[0012] Vorzugsweise ist ein unterer Biegebereich beabstandet von dem unteren Befestigungsbereich
ausgebildet. Insbesondere ist der untere Biegebereich derart positioniert, dass das
sich vorzugsweise im Bereich des Biegebereiches einstellende Extremum der Vorwölbung
orthopädisch günstig auftritt. Eine besonders komfortable und orthopädisch wirksame
Ausgestaltung der Rückenlehnenschale ist gewährleistet, wenn sich der untere Biegebereich
etwa im unteren Drittel der Länge der Rückenlehnenschale befindet, gemessen vom unteren
Befestigungsbereich.
[0013] Nach einer bevorzugten Ausführung ist ein oberer Biegebereich angrenzend an den oberen
Befestigungsbereich ausgebildet. Die Rückenlehnenschale ist an dem Rückenlehnenschalen-Träger
im oberen Befestigungsbereich fest und unbeweglich montiert, beispielweise mittels
Schrauben oder eines Klebstoffes. Durch die Vorwölbung aufgrund der starren Befestigung
gegebenenfalls dort auftretende Materialspannungen werden durch den oberen Biegebereich
verringert. Somit kann auf ein aufwändiges Gelenkelement verzichtet werden
[0014] Bevorzugt ist die Rückenlehnenschale im unteren Befestigungsbereich gelenkig mit
einem Verstellschlitten verbunden, der in einer an dem Rückenlehnenschalen-Träger
in Längsrichtung angeordneten Führungsschiene geführt ist. Mittels des entlang der
Führungsschiene verfahrbaren Verstellschlittens ist in besonders einfacher Art und
Weise eine Verstellung der Vorwölbung gewährleistet, so dass durch die jeweilige Position
des Verstellschlittens ein gewünschter Grad der Vorwölbung bewirkt wird. Die gelenkige
Verbindung erlaubt die beim Verschieben des Verstellschlittens eintretende Biegung
der Rückenlehnenschale. Die Verbindung kann insbesondere als ein einachsiges Gelenk,
aber auch als Kugelgelenk ausgebildet sein. Letzteres lässt auch Eckbelastungen auf
die Rückenlehnenschale zu.
[0015] Zweckdienlicherweise weisen die Führungsschiene und der Verstellschlitten ineinandergreifende
Rastelemente für eine lösbare Arretierung auf. Somit kann der Verstellschlitten nach
oben und nach unten entlang der Führungsschiene verfahren werden und in der gewünschten
Position eingerastet werden. Zum Einrasten können z.B. Zähne, Ratschen oder ein Rad
verwendet werden.
[0016] Gemäß einer zweckdienlichen Weiterbildung ist der Verstellschlitten mittels eines
Drehmechanismus verstellbar, welcher manuell leicht einstellbar ist.
[0017] Vorteilhafterweise erstreckt sich die Führungsschiene über etwa das untere Drittel
des Rückenlehnenschalen-Trägers. Dies genügt, um eine ausreichende Vorwölbung zu bewirken,
die die notwendige Gegenkraft für die Unterstützung der Wirbelsäule einer sitzenden
Person entgegenbringt.
[0018] Nach einer bevorzugten Ausgestaltung ist die Rückenlehnenschale in Längsrichtung
im wesentlichen S-förmig ausgebildet. Dies wird dadurch erreicht, dass der Bereich
der Rückenlehnenschale oberhalb des oberen Biegebereichs annähend konkav gegenüber
dem Rückenlehnenschalen-Träger in Längsrichtung ausgebildet ist. Die S-förmige Rückenlehnenschale
ist ideal dem Wirbelsäulen-Kurvenverlauf angepasst und neben dem Komfort, den sie
bietet, stellt sie ein wirkungsvolles orthopädisches Hilfsmittel dar.
[0019] Nach einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist die Rückenlehnenschale oberhalb
des oberen Biegebereichs fest an dem Rückenlehnenschalen-Träger montiert. Dies führt
zu einer Stabilisierung der Rückenlehne sowie zu einer Aufrechterhaltung der Form
der Rückenlehnenschale.
[0020] Die zweitgenannte Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Stuhl, insbesondere
einen Bürostuhl, mit einer Rückenlehne nach einem der vorhergehenden Ansprüche. Die
im Hinblick auf die Rückenlehne aufgeführten Vorteile und bevorzugten Ausgestaltungen
sind sinngemäß auf den Stuhl zu übertragen.
[0021] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand einer Zeichnung näher erläutert.
Es zeigen hierbei schematisch:
- Fig. 1 in
- einer Seitensicht einen Bürostuhl umfassend eine Rückenlehne mit einem Rückenlehnenschalen-Träger
und einer Rückenlehnenschale,
- Fig. 2
- in einer Seitenansicht die Rückenlehne gemäß Fig. 1, und
- Fig. 3
- in einer Vorderansicht die Rückenlehne gemäß Fig. 1 und Fig. 2.
[0022] Gleich wirkende Teile sind in den Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
[0023] In Fig. 1 ist ein Bürostuhl 2 gezeigt, welcher einen als Rollgestell ausgeführten
Sitzträger 4, eine an dem Sitzträger 4 drehbeweglich gehaltene Sitzfläche 6 und eine
Rückenlehne 8 umfasst. Die Rückenlehne 8 weist lehnenrückseitig einen sich in einer
Längsrichtung L erstreckenden Rückenlehnenschalen-Träger 10 und lehnenvorderseitig
eine Rückenlehnenschale 12 auf. Die Rückenlehnenschale 12 weist einen oberen Befestigungsbereich
14 und einen unteren Befestigungsbereich 16 auf, in denen sie mit dem Rückenlehnenschalen-Träger
10 verbunden ist. Im oberen Befestigungsbereich 14 ist die Rückenlehnenschale 12 unbeweglich
mit dem Rückenlehnenschalen-Träger 10 verbunden. Im unteren Befestigungsbereich 16
erfolgt die Verbindung über ein hier nicht näher dargestelltes Stellglied, welches
in Längsrichtung L verschiebbar ist. Die Rückenlehnenschale ist aus einem starrelastischen
Kunststoff ausgebildet.
[0024] Wenn das Stellglied sich in seiner untersten Stellung befindet, weist die Rückenlehnenschale
12 eine Vorwölbung 18 auf, welche mittels eines unteren Biegebereichs 20 ausgebildet
ist. Unterhalb des oberen Befestigungsbereichs 14 und angrenzend an ihn ist ein zweiter
Biegebereich 22 gebildet, über den die sich aufgrund der Vorwölbung ergebenden Materialspannungen
im oberen Befestigungsbereich 14 abgebaut werden. Durch die beiden Biegebereiche 20
bzw. 22 ergibt sich die eingezeichnete orthopädisch wirkungsvolle Form der Rückenlehnenschale
12, ohne dass aufwändige formgebende Elemente nötig sind.
[0025] Um eine besonders komfortable Ausgestaltung des Bürostuhl 2 zu gewährleisten, ist
die Rückenlehnenschale 12 im montierten Zustand des Stuhls 2, insbesondere mit einem
gepolsterten Bezug, überzogen.
[0026] Die Seitensicht auf die vergrößerte Rückenlehne 8 in Fig. 2 zeigt die Einstellung
der Vorwölbung 18 der Rückenlehnenschale 12. Die Rückenlehnenschale 12 weist eine
eingeschränkte Elastizität auf, die durch die zwei Biegebereiche 20, 22 lokal erhöht
ist. Gleichzeitig ist das Material fest genug, um die auf die Rückenlehnenschale 12
beim Lehnen einer Person gegen die Rückenlehne 8 wirkende Kraft aufzunehmen.
[0027] Eine individuelle benutzerdefinierte Einstellung der Vorwölbung 18 ist durch Verschieben
des Stellglieds in Längsrichtung L möglich, welches durch einen Drehmechanismus 23
verstellbar ist. Eine zweite Einstellungsposition des Stellglieds bzw. eine größere
Vorwölbung der Rückenlehnenschale 12 ist in der Figur durch die gestrichelten Linien
angedeutet, die lehnenvorderseitig zwischen den zwei Befestigungsbereichen 14 und
16 herausragen.
[0028] Der Teil 24 der Rückenlehnenschale 12 oberhalb des oberen Biegebereichs 22 weist
eine leichte konkave Krümmung in Längsrichtung zum Rückenlehnenschalen-Träger 10 auf
und ist starr ausgebildet, so dass sich diese konkave Form auch bei der Wir kung einer
Kraft auf die Rückenlehne 8 nicht ändert. Insgesamt ergibt sich eine angedeutete S-förmige
Kontur der Rückenlehnenschale 12, umfassend einen oberen, starren, konkaven Teil 24
und einen unteren Teil mit einer konvexen Vorwölbung 18, deren Grad in Abhängigkeit
von der Position des Stellglieds verändert werden kann.
[0029] In Fig. 3 sind Elemente der Verbindung zwischen der Rückenlehnenschale 12 und dem
Rückenlehnenschalen-Träger 10 dargestellt. Die zwei Biegebereiche 20, 22 sind durch
jeweils eine langlochartige oder rechteckige Ausnehmung 26 gebildet, welche quer zur
Längsrichtung L verläuft. Beidseitig der Ausnehmungen 26 bleiben gegenüberliegende
Stege 28, welche die Rückenlehnenschale 12 in diesem Bereich flexibel machen. Die
Stärke der Stege 28 ist derart dimensioniert, dass sie beim Beanspruchen des Materials
mit einem Biegemoment nicht brechen.
[0030] Oberhalb des oberen Biegebereichs 22 ist die Rückenlehnenschale 12 fest am Rückenlehnenschalen-Träger
10 montiert. Dies ist insbesondere mittels nicht dargestellter Befestigungsschrauben
bewirkt, für die vier Bohrungen 30 in der Rückenlehnenschale 12 vorgesehen sind.
[0031] Das Stellglied im unteren Befestigungsbereich 16 der Rückenlehnenschale 12 ist nach
Art eines Verstellschlittens ausgebildet. Um eine Biegung der Rückenlehnenschale 12
zu ermöglichen, ist sie drehbeweglich am Verstellschlitten montiert. Dies gelingt
durch eine lockere oder bewegliche Befestigung der Rückenlehnenschale 12 nach Art
eines Kugelgelenks an dem Verstellschlitten. Der das Kugelgelenk tragende Zapfen 32
ist erkennbar. Zur Aufnahme des Verstellschlittens ist eine Führungsschiene 34 am
Rückenlehnenschalen-Träger 10 angeordnet, welche sich in Längsrichtung L etwa über
das untere Drittel des Rückentehnenschaten-Trägers 10 er streckt. Zum Arretieren des
Verstellschlittens weisen der Verstellschlitten und die Führungsschiene 34 Rastelemente
auf, welche ineinandergreifen. Der Verstellschlitten kann hierbei ratschenartig auf-
und abwärts entlang der Führungsschiene 34 verfahren und in verschiedenen Positionen
eingerastet werden. Diese Verbindung ist lösbar, so dass durch sehr wenig Aufwand
ein anderer Grad der Vorwölbung 18 mittels des Verstellschlittens eingestellt werden
kann.
Bezugszeichenliste
[0032]
- 2
- Bürostuhl
- 4
- Sitzträger
- 6
- Sitzfläche
- 8
- Rückenlehne
- 10
- Rückenlehnenschalen-Träger
- 12
- Rückenlehnenschale
- 14
- oberer Befestigungsbereich
- 16
- unterer Befestigungsbereich
- 18
- Vorwölbung
- 20
- unterer Biegebereich
- 22
- oberer Biegebereich
- 23
- Drehmechanismus
- 24
- konkaver Teil
- 26
- Ausnehmung
- 28
- Steg
- 30
- Bohrung
- 32
- Zapfen
- 34
- Führungsschiene
- L
- Längsrichtung
1. Rückenlehne (8), insbesondere für einen Bürostuhl (2), umfassend einen sich in einer
Längsrichtung (L) erstreckenden Rückenlehnenschalen-Träger (10) sowie eine sich vom
Rückenlehnenschalen-Träger (10) vorwölbende Rückenlehnenschale (12), wobei die Rückenlehnenschale
(12) einen oberen und einen unteren Befestigungsbereich (14 bzw. 16) sowie eine Anzahl
dazwischen angeordneter Biegebereiche (20, 22) aufweist, und wobei die Rückenlehnenschale
(12) im oberen Befestigungsbereich (14) fest mit dem Rückenlehnenschalen-Träger (10)
verbunden ist und im unteren Befestigungsbereich (16) in Längsrichtung (L) verschiebbar
und derart beweglich mit dem Rückenlehnenschalen-Träger (10) verbunden ist, dass sich
beim Verschieben die Vorwölbung (18) der Rückenlehnenschale (12) mittels der Biegebereiche
(20, 22) verändert.
2. Rückenlehne nach Anspruch 1,
wobei die Rückenlehnenschale (12) zwischen oberem und unterem Befestigungsbereich
(14 bzw. 16) zwei Biegebereiche (20, 22) aufweist.
3. Rückenlehne nach Anspruch 1 oder 2,
wobei sich der obere Befestigungsbereich (14), der zwischen den beiden Biegebereichen
(20, 22) liegende Mittelteil der Rückeniehnenschale (12) und der übrige untere Teil
der Rückenlehnenschale (12) jeweils über etwa ein Drittel der Gesamtlänge der Rückenlehnenschale
(12) erstrecken.
4. Rückenlehne (8) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
wobei die Rückenlehnenschale (12) aus einem im Wesentlichen starrelastischen Material
ausgebildet ist.
5. Rückenlehne (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei mindestens einer der Biegebereiche (20, 22) durch Ausnehmungen gebildet ist.
6. Rückenlehne (8) nach Anspruch 5,
wobei mindestens einer der Biegebereiche (20, 22) durch eine einzige quer zur Längsrichtung
(L) verlaufende Ausnehmung (26) gebildet ist.
7. Rückenlehne (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei ein unterer Biegebereich (20) von dem unteren Befestigungsbereich (16) beabstandet
ist.
8. Rückenlehne (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei ein oberer Biegebereich (22) am oberen Befestigungsbereich (14) angrenzt.
9. Rückenlehne (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei die Rückenlehnenschale (12) im unteren Befestigungsbereich (16) gelenkig mit
einem Verstellschlitten verbunden ist, der in einer an dem Rückenlehnenschalen-Träger
(10) in Längsrichtung (L) angeordneten Führungsschiene (32) geführt ist.
10. Rückenlehne (8) nach Anspruch 9,
wobei die Führungsschiene (32) und der Verstellschlitten ineinandergreifende Rastelemente
für eine lösbare Arretierung aufweisen.
11. Rückenlehne (8) nach Anspruch 9 oder 10,
wobei der Verstellschlitten mittels eines Drehmechanismus (23) verstellbar ist.
12. Rückenlehne (8) nach einem der Ansprüche 9 bis 11,
wobei die Führungsschiene (32) sich über etwa das untere Drittel des Rückenlehnenschalen-Trägers
(10) erstreckt.
13. Rückenlehne (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei die Rückenlehnenschale (12) in Längsrichtung (L) im wesentlichen S-förmig ausgebildet
ist.
14. Rückenlehne (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
wobei die Rückenlehnenschale (12) oberhalb des oberen Biegebereichs (22) fest an dem
Rückenlehnenschalen-Träger (10) montiert ist.
15. Stuhl (2), insbesondere Bürostuhl, mit einer Rückenlehne (8) nach einem der Ansprüche
1 bis 14
1. Backrest (8), in particular for an office chair (2), comprising a backrest-shell carrier
(10), which extends in the longitudinal direction (L), and a backrest shell (12) which
curves forwards from the backrest-shell carrier (10), wherein the backrest shell (12)
has an upper and a lower fastening region (14 and 16, respectively) and a number of
flexing regions (20, 22) arranged therebetween, and wherein the backrest shell (12)
is fixed to the backrest-shell carrier (10) in the upper fastening region (14) and
is connected to the backrest-shell carrier (10) in the lower fastening region (16)
for displacement in the longitudinal direction (L) and movement such that, upon displacement,
the forward curvature (18) of the backrest shell (12) changes by way of the flexing
regions (20, 22).
2. Backrest according to Claim 1, wherein the backrest shell (12) has two flexing regions
(20, 22) between the upper and lower fastening regions (14 and 16, respectively).
3. Backrest according to Claim 1 or 2, wherein the upper fastening region (14), the central
part of the backrest shell (12), this part being located between the two flexing regions
(20, 22), and the remaining, lower part of the backrest shell (12) each extend over
approximately a third of the overall length of the backrest shell (12).
4. Backrest (8) according to one of Claims 1 to 3, wherein the backrest shell (12) is
formed from a substantially rigidly elastic material.
5. Backrest (8) according to one of the preceding claims, wherein at least one of the
flexing regions (20, 22) is formed by apertures.
6. Backrest (8) according to Claim 5, wherein at least one of the flexing regions (20,
22) is formed by a single aperture (26) running transversely to the longitudinal direction
(L).
7. Backrest (8) according to one of the preceding claims, wherein a lower flexing region
(20) is spaced apart from the lower fastening region (16).
8. Backrest (8) according to one of the preceding claims, wherein an upper flexing region
(22) borders the upper fastening region (14).
9. Backrest (8) according to one of the preceding claims, wherein the backrest shell
(12), in the lower fastening region (16), is connected in an articulated manner to
an adjustment carriage which is guided in a guide rail (32) arranged in the longitudinal
direction (L) on the backrest-shell carrier (10).
10. Backrest (8) according to Claim 9, wherein the guide rail (32) and the adjustment
carriage have interengaging latching elements for a releasable arresting action.
11. Backrest (8) according to Claim 9 or 10, wherein the adjustment carriage can be adjusted
by means of a rotary mechanism (23).
12. Backrest (8) according to one of Claims 9 to 11, wherein the guide rail (32) extends
over approximately the lower third of the backrest-shell carrier (10).
13. Backrest (8) according to one of the preceding claims, wherein the backrest shell
(12) is substantially S-shaped in the longitudinal direction (L).
14. Backrest (8) according to one of the preceding claims, wherein the backrest shell
(12), above the upper flexing region (22), is fixed on a backrest-shell carrier (10).
15. Chair (2), in particular office chair, having a backrest (8) according to one of Claims
1 to 14.
1. Dossier de siège (8), en particulier pour une chaise de bureau (2), comprenant un
support de coque de dossier (10) s'étendant en direction longitudinale (L), ainsi
qu'une coque de dossier (12) bombée en avant du support de coque de dossier (10),
dans lequel la coque de dossier (12) présente un une zone de fixation supérieure et
une zone de fixation intérieure (14 ; 16) ainsi qu'un certain nombre de zones de flexion
(20, 22) disposées entre celles-ci, et dans lequel une coque de dossier (12) est reliée
fermement au support de coque de dossier (10) dans la zone de fixation supérieure
(14), et est reliée au support de coque de dossier (10) dans la zone de fixation intérieure
(16) avec possibilité de translation en direction longitudinale (L) et mobile de telle
façon que lors de la translation le bombement (18) de la coque de dossier (12) est
modifié au moyen des zones de flexion (20, 22).
2. Dossier de siège selon la revendication 1,
dans lequel la coque de dossier (12) présente deux zones de flexion (20, 22) entre
la zone de fixation supérieure et la zone de fixation intérieure (14 ; 16).
3. Dossier de siège selon la revendication 1 ou 2,
dans lequel la zone de fixation supérieure (14), la partie médiane de la coque de
dossier (12) située entre les deux zones de fixation (20, 22), et le reste de la partie
inférieure de la coque de dossier (12) s'étendent respectivement sur environ un tiers
de la longueur totale de la coque de dossier (12).
4. Dossier de siège (8) selon l'une des revendications 1 à 3,
dans lequel la coque de dossier (12) est réalisée en un matériau sensiblement élastique-rigide.
5. Dossier de siège (8) selon l'une des revendications précédentes,
dans lequel l'une au moins des zones de flexion (20, 22) est réalisée par des évidements.
6. Dossier de siège (8) selon la revendication 5,
dans lequel l'une au moins des zones de flexion (20, 22) est formée par un unique
évidement (26) s'étendant transversalement à la direction longitudinale (L).
7. Dossier de siège (8) selon l'une des revendications précédentes,
dans lequel une zone de flexion inférieure (20) est située à distance de la zone de
fixation intérieure (16).
8. Dossier le siège (8) selon l'une des revendications précédentes,
dans lequel une zone de flexion supérieure (22) est adjacente à la zone de fixation
supérieure (14).
9. Dossier de siège (8) selon l'une des revendications précédentes,
dans lequel la coque de dossier (12) est reliée dans la zone de fixation inférieure
(16) de manière articulée à un chariot de réglage, lequel est guidé dans un rail de
guidage (32) disposé en direction longitudinale (L) sur le support de coque de dossier
(10).
10. Dossier de siège (8) selon la revendication 9,
dans -lequel le rail de guindage (32) et le chariot de réglage présentent des éléments
d'enclenchement en engagement mutuel pour un blocage libérable.
11. Dossier de siège (8) selon la revendication 9 ou 10,
dans lequel le chariot de réglage est réglable au moyen d'un mécanisme rotatif (23).
12. Dossier de siège (8) selon l'une des revendications 9 à 11,
dans lequel le rail de guidage (32) s'étend environ sur le tiers inférieur du support
de coque de dossier (10).
13. Dossier de siège (8) selon l'une des revendications précédentes,
dans lequel la coque de dossier (12) est réalisée sensiblement en forme de S en direction
longitudinale (L).
14. Dossier de siège (8) selon l'une des revendications précédentes,
dans lequel la coque de dossier (12) est montée fermement sur le support de coque
(10) au-dessus de la zone de flexion supérieure (22).
15. Siège (12), en particulier siège de bureau, comprenant un dossier (8) selon l'une
des revendications 1 à 14.


IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente