(19)
(11) EP 1 959 795 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
29.06.2011  Patentblatt  2011/26

(21) Anmeldenummer: 06829323.2

(22) Anmeldetag:  06.12.2006
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 7/46(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2006/011683
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2007/073836 (05.07.2007 Gazette  2007/27)

(54)

RÜCKENLEHNE UND STUHL

BACKREST AND CHAIR

DOSSIER DE CHAISE ET CHAISE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 16.12.2005 DE 202005019654 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
27.08.2008  Patentblatt  2008/35

(73) Patentinhaber: König + Neurath AG
61184 Karben (DE)

(72) Erfinder:
  • SANDER, Armin
    90763 Fürth (DE)

(74) Vertreter: FDST Patentanwälte 
Nordostpark 16
90411 Nürnberg
90411 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 1 331 132
US-A1- 2002 130 541
US-A1- 2005 275 263
US-A1- 5 624 158
US-A1- 2002 195 853
   
     
    Bemerkungen:
    Die Akte enthält technische Angaben, die nach dem Eingang der Anmeldung eingereicht wurden und die nicht in dieser Patentschrift enthalten sind.
     
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne, insbesondere für einen Bürostuhl, umfassend einen sich in einer Längsrichtung erstreckenden Rückenlehnenschalen-Träger sowie eine sich vom Rückenlehnenschalen-Träger vorwölbende Rückenlehnenschale.

    [0002] Eine Rückenlehne mit einer als Lordosenstütze dienenden Wölbung ist für ein Sitzmöbel, insbesondere für einen Bürostuhl bekannt, wie z.B. in der US 2002/195 853 A1, oder in der EP 1 566 120 A1. In der EP 1 566 120 A1 wird ein Bürostuhl mit einer Rückenlehne vorgeschlagen, die als eine Lordosenstütze übereinander angeordnete, zueinander parallel verlaufende Stützrippen aufweist, welche jeweils biegeelastisch vorgewölbt sind. Über ein als Zugseil ausgeführtes Stellelement kann die Krümmung der Lordosenstütze eingestellt werden.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Rückenlehne anzugeben, welche möglichst einfach verstellbar und individuell ah die Form der Lordose anpassbar ist. Weiterhin liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl mit einer solchen Rückenlehne anzugeben.

    [0004] Die erstgenannte Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Rückenlehne, insbesondere für einen Bürostuhl, umfassend einen sich in einer Längsrichtung erstreckenden Rückenlehnenschalen-Träger sowie eine sich vom Rückenlehnenschalen-Träger vorwölbende Rückenlehnenschale, wobei die Rückenlehnenschale einen oberen und einen unteren Befestigungsbereich sowie eine Anzahl von dazwischen angeordneten Biegebereichen aufweist. Die Rückenlehnenschale ist im oberen Befestigungsbereich fest mit dem Rückenlehnenschalen-Träger verbunden. Im unteren Befestigungsbereich ist die Rückentehnenschale in Längsrichtung verschiebbar und derart beweglich mit dem Rückenlehnenschalen-Träger verbunden, dass sich beim Verschieben die Vorwölbung der Rückenlehnenschale mittels der Biegebereiche verändert.

    [0005] Die Rückenlehnenschale ist im oberen Befestigungsbereich fest gehalten. Zur Einstellung des Grades der Vorwölbung gegenüber dem Rückentehnenschalen-Träger braucht lediglich der untere Befestigungspunkt der Rückenlehnenschale in Längsrichtung verstellt zu werden. Bei einer Position des unteren Befestigungspunkts etwa am unteren Ende des Rückenlehnenschalen-Trägers ist die Vorwölbung relativ gering ausgebildet. Die Rückenlehnenschale ragt geringfügig aus der Ebene des Rückenlehnenschalen-Trägers heraus. Durch die Biegebereiche wird die Elastizität der Rückenlehnenschale an den gewünschten Stellen lokal erhöht, so dass die Vorwölbung beim Verschieben des unteren Befestigungspunkts nach größer wird. Durch die Biegebereiche ist demnach eine variable Vorwölbung einer eher starren Rückenlehnenschale ermöglicht. Infolgedessen wird im oberen Befestigungspunkt der Rückenlehnenschale kein bewegliches Element gebraucht, um Spannungen auszugleichen. Somit wird eine konstruktiv einfache Ausgestaltung der Rückenlehne ermöglicht, bei der dank der Biegebereiche die Rückenlehnenschäle im oberen Befestigungsbereich fest und unbeweglich mit dem Rückenlehnenschalen-Träger verbunden ist.

    [0006] Der besondere Vorteil hierbei ist, dass mit wenig Aufwand und mittels einfacher technischer Mittel die Krümmung der Vorwölbung in einem Lordosenbereich individuell einstellbar ist. Dank der verstellbaren Form der Rückenlehne bleibt die Wirbelsäule einer sitzenden Benutzerperson in ihrer korrekten Stellung, so dass Rückenbeschwerden durch Fehlhaltungen vorgebeugt werden können.

    [0007] Vorteilhafterweise weist die Rückenlehnenschale zwei Biegebereiche auf. Hierdurch kann in etwa eine S-förmige Krümmung der Rückenlehnenschale erzielt werden, die der natürlichen Form der menschlichen Wirbelsäule entspricht.

    [0008] Bevorzugt erstrecken sich dabei der obere Befestigungsbereich, der zwischen den beiden Biegebereichen angeordnete Mittelteil und der verbleibende untere Teil der Rückenlehnenschale über jeweils ein Drittel der Gesamtlänge der Rückenlehnenschale. Durch diese Anordnung lässt sich eine unterstützende Vorwölbung der Rückenlehnenschale insbesondere im Bereich der Lendenwirbelsäule zur Unterstützung der sitzenden Person erzielen, ohne dass im oberen Bereich eine gegebenenfalls unerwünschte Wölbung der Rückenlehnenschale auftritt.

    [0009] Gemäß einer bevorzugten Variante ist die Rückenlehnenschale aus einem im Wesentlichen starrelastischen Material ausgebildet, welches bei einer geringen Elastizität eine genügende Formstabilität zur Ausbildung einer stützenden Rückenlehnenschale besitzt. Insbesondere ist die Rückenlehnenschale aus einem Hartkunststoff ausgebildet. Dank seiner Härte kann das Material bei genügender Elastizität die Druckkraft aufnehmen, mit der eine sich gegen die Rückenlehne abstützende Benutzerperson wirkt, ohne dass sich die Form der Rückenlehnenschale wesentlich verändert.

    [0010] Gemäß einer weiteren bevorzugten Variante ist mindestens einer der Biegebereiche durch Ausnehmungen gebildet. Das Material der Rückenlehnenschale weist im Allgemeinen eine eingeschränkte Elastizität auf, um der sitzenden Person genügend Gegenkraft entgegenzubringen. Die Elastizität in den Biegebereichen wird in einfacher Weise durch Ausnehmungen im Material erhöht, ohne dabei die Festigkeit der Rückenlehne zu beeinträchtigen. Die Biegeeigenschaften können hierbei durch die Größe, die Form und den Abstand zwischen den Ausnehmungen eingestellt werden.

    [0011] Gemäß noch einer weiteren bevorzugten Variante ist mindestens einer der Biegebereiche durch eine einzige quer zur Längsrichtung verlaufende Ausnehmung gebildet. Die Ausnehmung ist insbesondere langlochförmig oder rechteckig ausgebildet. Hierbei bleiben beidseitig der Ausnehmung gegenüberliegende Stege, welche die Rückenlehnenschale in diesem Bereich biegbar bzw. flexibel machen. Die Ausnehmung ist derart dimensioniert und plaziert, dass die Stege das Biegemoment beim Lehnen einer Person gegen die Rückenlehne aufnehmen können, ohne dabei zu brechen.

    [0012] Vorzugsweise ist ein unterer Biegebereich beabstandet von dem unteren Befestigungsbereich ausgebildet. Insbesondere ist der untere Biegebereich derart positioniert, dass das sich vorzugsweise im Bereich des Biegebereiches einstellende Extremum der Vorwölbung orthopädisch günstig auftritt. Eine besonders komfortable und orthopädisch wirksame Ausgestaltung der Rückenlehnenschale ist gewährleistet, wenn sich der untere Biegebereich etwa im unteren Drittel der Länge der Rückenlehnenschale befindet, gemessen vom unteren Befestigungsbereich.

    [0013] Nach einer bevorzugten Ausführung ist ein oberer Biegebereich angrenzend an den oberen Befestigungsbereich ausgebildet. Die Rückenlehnenschale ist an dem Rückenlehnenschalen-Träger im oberen Befestigungsbereich fest und unbeweglich montiert, beispielweise mittels Schrauben oder eines Klebstoffes. Durch die Vorwölbung aufgrund der starren Befestigung gegebenenfalls dort auftretende Materialspannungen werden durch den oberen Biegebereich verringert. Somit kann auf ein aufwändiges Gelenkelement verzichtet werden

    [0014] Bevorzugt ist die Rückenlehnenschale im unteren Befestigungsbereich gelenkig mit einem Verstellschlitten verbunden, der in einer an dem Rückenlehnenschalen-Träger in Längsrichtung angeordneten Führungsschiene geführt ist. Mittels des entlang der Führungsschiene verfahrbaren Verstellschlittens ist in besonders einfacher Art und Weise eine Verstellung der Vorwölbung gewährleistet, so dass durch die jeweilige Position des Verstellschlittens ein gewünschter Grad der Vorwölbung bewirkt wird. Die gelenkige Verbindung erlaubt die beim Verschieben des Verstellschlittens eintretende Biegung der Rückenlehnenschale. Die Verbindung kann insbesondere als ein einachsiges Gelenk, aber auch als Kugelgelenk ausgebildet sein. Letzteres lässt auch Eckbelastungen auf die Rückenlehnenschale zu.

    [0015] Zweckdienlicherweise weisen die Führungsschiene und der Verstellschlitten ineinandergreifende Rastelemente für eine lösbare Arretierung auf. Somit kann der Verstellschlitten nach oben und nach unten entlang der Führungsschiene verfahren werden und in der gewünschten Position eingerastet werden. Zum Einrasten können z.B. Zähne, Ratschen oder ein Rad verwendet werden.

    [0016] Gemäß einer zweckdienlichen Weiterbildung ist der Verstellschlitten mittels eines Drehmechanismus verstellbar, welcher manuell leicht einstellbar ist.

    [0017] Vorteilhafterweise erstreckt sich die Führungsschiene über etwa das untere Drittel des Rückenlehnenschalen-Trägers. Dies genügt, um eine ausreichende Vorwölbung zu bewirken, die die notwendige Gegenkraft für die Unterstützung der Wirbelsäule einer sitzenden Person entgegenbringt.

    [0018] Nach einer bevorzugten Ausgestaltung ist die Rückenlehnenschale in Längsrichtung im wesentlichen S-förmig ausgebildet. Dies wird dadurch erreicht, dass der Bereich der Rückenlehnenschale oberhalb des oberen Biegebereichs annähend konkav gegenüber dem Rückenlehnenschalen-Träger in Längsrichtung ausgebildet ist. Die S-förmige Rückenlehnenschale ist ideal dem Wirbelsäulen-Kurvenverlauf angepasst und neben dem Komfort, den sie bietet, stellt sie ein wirkungsvolles orthopädisches Hilfsmittel dar.

    [0019] Nach einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist die Rückenlehnenschale oberhalb des oberen Biegebereichs fest an dem Rückenlehnenschalen-Träger montiert. Dies führt zu einer Stabilisierung der Rückenlehne sowie zu einer Aufrechterhaltung der Form der Rückenlehnenschale.

    [0020] Die zweitgenannte Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Stuhl, insbesondere einen Bürostuhl, mit einer Rückenlehne nach einem der vorhergehenden Ansprüche. Die im Hinblick auf die Rückenlehne aufgeführten Vorteile und bevorzugten Ausgestaltungen sind sinngemäß auf den Stuhl zu übertragen.

    [0021] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand einer Zeichnung näher erläutert. Es zeigen hierbei schematisch:
    Fig. 1 in
    einer Seitensicht einen Bürostuhl umfassend eine Rückenlehne mit einem Rückenlehnenschalen-Träger und einer Rückenlehnenschale,
    Fig. 2
    in einer Seitenansicht die Rückenlehne gemäß Fig. 1, und
    Fig. 3
    in einer Vorderansicht die Rückenlehne gemäß Fig. 1 und Fig. 2.


    [0022] Gleich wirkende Teile sind in den Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

    [0023] In Fig. 1 ist ein Bürostuhl 2 gezeigt, welcher einen als Rollgestell ausgeführten Sitzträger 4, eine an dem Sitzträger 4 drehbeweglich gehaltene Sitzfläche 6 und eine Rückenlehne 8 umfasst. Die Rückenlehne 8 weist lehnenrückseitig einen sich in einer Längsrichtung L erstreckenden Rückenlehnenschalen-Träger 10 und lehnenvorderseitig eine Rückenlehnenschale 12 auf. Die Rückenlehnenschale 12 weist einen oberen Befestigungsbereich 14 und einen unteren Befestigungsbereich 16 auf, in denen sie mit dem Rückenlehnenschalen-Träger 10 verbunden ist. Im oberen Befestigungsbereich 14 ist die Rückenlehnenschale 12 unbeweglich mit dem Rückenlehnenschalen-Träger 10 verbunden. Im unteren Befestigungsbereich 16 erfolgt die Verbindung über ein hier nicht näher dargestelltes Stellglied, welches in Längsrichtung L verschiebbar ist. Die Rückenlehnenschale ist aus einem starrelastischen Kunststoff ausgebildet.

    [0024] Wenn das Stellglied sich in seiner untersten Stellung befindet, weist die Rückenlehnenschale 12 eine Vorwölbung 18 auf, welche mittels eines unteren Biegebereichs 20 ausgebildet ist. Unterhalb des oberen Befestigungsbereichs 14 und angrenzend an ihn ist ein zweiter Biegebereich 22 gebildet, über den die sich aufgrund der Vorwölbung ergebenden Materialspannungen im oberen Befestigungsbereich 14 abgebaut werden. Durch die beiden Biegebereiche 20 bzw. 22 ergibt sich die eingezeichnete orthopädisch wirkungsvolle Form der Rückenlehnenschale 12, ohne dass aufwändige formgebende Elemente nötig sind.

    [0025] Um eine besonders komfortable Ausgestaltung des Bürostuhl 2 zu gewährleisten, ist die Rückenlehnenschale 12 im montierten Zustand des Stuhls 2, insbesondere mit einem gepolsterten Bezug, überzogen.

    [0026] Die Seitensicht auf die vergrößerte Rückenlehne 8 in Fig. 2 zeigt die Einstellung der Vorwölbung 18 der Rückenlehnenschale 12. Die Rückenlehnenschale 12 weist eine eingeschränkte Elastizität auf, die durch die zwei Biegebereiche 20, 22 lokal erhöht ist. Gleichzeitig ist das Material fest genug, um die auf die Rückenlehnenschale 12 beim Lehnen einer Person gegen die Rückenlehne 8 wirkende Kraft aufzunehmen.

    [0027] Eine individuelle benutzerdefinierte Einstellung der Vorwölbung 18 ist durch Verschieben des Stellglieds in Längsrichtung L möglich, welches durch einen Drehmechanismus 23 verstellbar ist. Eine zweite Einstellungsposition des Stellglieds bzw. eine größere Vorwölbung der Rückenlehnenschale 12 ist in der Figur durch die gestrichelten Linien angedeutet, die lehnenvorderseitig zwischen den zwei Befestigungsbereichen 14 und 16 herausragen.

    [0028] Der Teil 24 der Rückenlehnenschale 12 oberhalb des oberen Biegebereichs 22 weist eine leichte konkave Krümmung in Längsrichtung zum Rückenlehnenschalen-Träger 10 auf und ist starr ausgebildet, so dass sich diese konkave Form auch bei der Wir kung einer Kraft auf die Rückenlehne 8 nicht ändert. Insgesamt ergibt sich eine angedeutete S-förmige Kontur der Rückenlehnenschale 12, umfassend einen oberen, starren, konkaven Teil 24 und einen unteren Teil mit einer konvexen Vorwölbung 18, deren Grad in Abhängigkeit von der Position des Stellglieds verändert werden kann.

    [0029] In Fig. 3 sind Elemente der Verbindung zwischen der Rückenlehnenschale 12 und dem Rückenlehnenschalen-Träger 10 dargestellt. Die zwei Biegebereiche 20, 22 sind durch jeweils eine langlochartige oder rechteckige Ausnehmung 26 gebildet, welche quer zur Längsrichtung L verläuft. Beidseitig der Ausnehmungen 26 bleiben gegenüberliegende Stege 28, welche die Rückenlehnenschale 12 in diesem Bereich flexibel machen. Die Stärke der Stege 28 ist derart dimensioniert, dass sie beim Beanspruchen des Materials mit einem Biegemoment nicht brechen.

    [0030] Oberhalb des oberen Biegebereichs 22 ist die Rückenlehnenschale 12 fest am Rückenlehnenschalen-Träger 10 montiert. Dies ist insbesondere mittels nicht dargestellter Befestigungsschrauben bewirkt, für die vier Bohrungen 30 in der Rückenlehnenschale 12 vorgesehen sind.

    [0031] Das Stellglied im unteren Befestigungsbereich 16 der Rückenlehnenschale 12 ist nach Art eines Verstellschlittens ausgebildet. Um eine Biegung der Rückenlehnenschale 12 zu ermöglichen, ist sie drehbeweglich am Verstellschlitten montiert. Dies gelingt durch eine lockere oder bewegliche Befestigung der Rückenlehnenschale 12 nach Art eines Kugelgelenks an dem Verstellschlitten. Der das Kugelgelenk tragende Zapfen 32 ist erkennbar. Zur Aufnahme des Verstellschlittens ist eine Führungsschiene 34 am Rückenlehnenschalen-Träger 10 angeordnet, welche sich in Längsrichtung L etwa über das untere Drittel des Rückentehnenschaten-Trägers 10 er streckt. Zum Arretieren des Verstellschlittens weisen der Verstellschlitten und die Führungsschiene 34 Rastelemente auf, welche ineinandergreifen. Der Verstellschlitten kann hierbei ratschenartig auf- und abwärts entlang der Führungsschiene 34 verfahren und in verschiedenen Positionen eingerastet werden. Diese Verbindung ist lösbar, so dass durch sehr wenig Aufwand ein anderer Grad der Vorwölbung 18 mittels des Verstellschlittens eingestellt werden kann.

    Bezugszeichenliste



    [0032] 
    2
    Bürostuhl
    4
    Sitzträger
    6
    Sitzfläche
    8
    Rückenlehne
    10
    Rückenlehnenschalen-Träger
    12
    Rückenlehnenschale
    14
    oberer Befestigungsbereich
    16
    unterer Befestigungsbereich
    18
    Vorwölbung
    20
    unterer Biegebereich
    22
    oberer Biegebereich
    23
    Drehmechanismus
    24
    konkaver Teil
    26
    Ausnehmung
    28
    Steg
    30
    Bohrung
    32
    Zapfen
    34
    Führungsschiene
    L
    Längsrichtung



    Ansprüche

    1. Rückenlehne (8), insbesondere für einen Bürostuhl (2), umfassend einen sich in einer Längsrichtung (L) erstreckenden Rückenlehnenschalen-Träger (10) sowie eine sich vom Rückenlehnenschalen-Träger (10) vorwölbende Rückenlehnenschale (12), wobei die Rückenlehnenschale (12) einen oberen und einen unteren Befestigungsbereich (14 bzw. 16) sowie eine Anzahl dazwischen angeordneter Biegebereiche (20, 22) aufweist, und wobei die Rückenlehnenschale (12) im oberen Befestigungsbereich (14) fest mit dem Rückenlehnenschalen-Träger (10) verbunden ist und im unteren Befestigungsbereich (16) in Längsrichtung (L) verschiebbar und derart beweglich mit dem Rückenlehnenschalen-Träger (10) verbunden ist, dass sich beim Verschieben die Vorwölbung (18) der Rückenlehnenschale (12) mittels der Biegebereiche (20, 22) verändert.
     
    2. Rückenlehne nach Anspruch 1,
    wobei die Rückenlehnenschale (12) zwischen oberem und unterem Befestigungsbereich (14 bzw. 16) zwei Biegebereiche (20, 22) aufweist.
     
    3. Rückenlehne nach Anspruch 1 oder 2,
    wobei sich der obere Befestigungsbereich (14), der zwischen den beiden Biegebereichen (20, 22) liegende Mittelteil der Rückeniehnenschale (12) und der übrige untere Teil der Rückenlehnenschale (12) jeweils über etwa ein Drittel der Gesamtlänge der Rückenlehnenschale (12) erstrecken.
     
    4. Rückenlehne (8) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    wobei die Rückenlehnenschale (12) aus einem im Wesentlichen starrelastischen Material ausgebildet ist.
     
    5. Rückenlehne (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    wobei mindestens einer der Biegebereiche (20, 22) durch Ausnehmungen gebildet ist.
     
    6. Rückenlehne (8) nach Anspruch 5,
    wobei mindestens einer der Biegebereiche (20, 22) durch eine einzige quer zur Längsrichtung (L) verlaufende Ausnehmung (26) gebildet ist.
     
    7. Rückenlehne (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    wobei ein unterer Biegebereich (20) von dem unteren Befestigungsbereich (16) beabstandet ist.
     
    8. Rückenlehne (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    wobei ein oberer Biegebereich (22) am oberen Befestigungsbereich (14) angrenzt.
     
    9. Rückenlehne (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    wobei die Rückenlehnenschale (12) im unteren Befestigungsbereich (16) gelenkig mit einem Verstellschlitten verbunden ist, der in einer an dem Rückenlehnenschalen-Träger (10) in Längsrichtung (L) angeordneten Führungsschiene (32) geführt ist.
     
    10. Rückenlehne (8) nach Anspruch 9,
    wobei die Führungsschiene (32) und der Verstellschlitten ineinandergreifende Rastelemente für eine lösbare Arretierung aufweisen.
     
    11. Rückenlehne (8) nach Anspruch 9 oder 10,
    wobei der Verstellschlitten mittels eines Drehmechanismus (23) verstellbar ist.
     
    12. Rückenlehne (8) nach einem der Ansprüche 9 bis 11,
    wobei die Führungsschiene (32) sich über etwa das untere Drittel des Rückenlehnenschalen-Trägers (10) erstreckt.
     
    13. Rückenlehne (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    wobei die Rückenlehnenschale (12) in Längsrichtung (L) im wesentlichen S-förmig ausgebildet ist.
     
    14. Rückenlehne (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    wobei die Rückenlehnenschale (12) oberhalb des oberen Biegebereichs (22) fest an dem Rückenlehnenschalen-Träger (10) montiert ist.
     
    15. Stuhl (2), insbesondere Bürostuhl, mit einer Rückenlehne (8) nach einem der Ansprüche 1 bis 14
     


    Claims

    1. Backrest (8), in particular for an office chair (2), comprising a backrest-shell carrier (10), which extends in the longitudinal direction (L), and a backrest shell (12) which curves forwards from the backrest-shell carrier (10), wherein the backrest shell (12) has an upper and a lower fastening region (14 and 16, respectively) and a number of flexing regions (20, 22) arranged therebetween, and wherein the backrest shell (12) is fixed to the backrest-shell carrier (10) in the upper fastening region (14) and is connected to the backrest-shell carrier (10) in the lower fastening region (16) for displacement in the longitudinal direction (L) and movement such that, upon displacement, the forward curvature (18) of the backrest shell (12) changes by way of the flexing regions (20, 22).
     
    2. Backrest according to Claim 1, wherein the backrest shell (12) has two flexing regions (20, 22) between the upper and lower fastening regions (14 and 16, respectively).
     
    3. Backrest according to Claim 1 or 2, wherein the upper fastening region (14), the central part of the backrest shell (12), this part being located between the two flexing regions (20, 22), and the remaining, lower part of the backrest shell (12) each extend over approximately a third of the overall length of the backrest shell (12).
     
    4. Backrest (8) according to one of Claims 1 to 3, wherein the backrest shell (12) is formed from a substantially rigidly elastic material.
     
    5. Backrest (8) according to one of the preceding claims, wherein at least one of the flexing regions (20, 22) is formed by apertures.
     
    6. Backrest (8) according to Claim 5, wherein at least one of the flexing regions (20, 22) is formed by a single aperture (26) running transversely to the longitudinal direction (L).
     
    7. Backrest (8) according to one of the preceding claims, wherein a lower flexing region (20) is spaced apart from the lower fastening region (16).
     
    8. Backrest (8) according to one of the preceding claims, wherein an upper flexing region (22) borders the upper fastening region (14).
     
    9. Backrest (8) according to one of the preceding claims, wherein the backrest shell (12), in the lower fastening region (16), is connected in an articulated manner to an adjustment carriage which is guided in a guide rail (32) arranged in the longitudinal direction (L) on the backrest-shell carrier (10).
     
    10. Backrest (8) according to Claim 9, wherein the guide rail (32) and the adjustment carriage have interengaging latching elements for a releasable arresting action.
     
    11. Backrest (8) according to Claim 9 or 10, wherein the adjustment carriage can be adjusted by means of a rotary mechanism (23).
     
    12. Backrest (8) according to one of Claims 9 to 11, wherein the guide rail (32) extends over approximately the lower third of the backrest-shell carrier (10).
     
    13. Backrest (8) according to one of the preceding claims, wherein the backrest shell (12) is substantially S-shaped in the longitudinal direction (L).
     
    14. Backrest (8) according to one of the preceding claims, wherein the backrest shell (12), above the upper flexing region (22), is fixed on a backrest-shell carrier (10).
     
    15. Chair (2), in particular office chair, having a backrest (8) according to one of Claims 1 to 14.
     


    Revendications

    1. Dossier de siège (8), en particulier pour une chaise de bureau (2), comprenant un support de coque de dossier (10) s'étendant en direction longitudinale (L), ainsi qu'une coque de dossier (12) bombée en avant du support de coque de dossier (10), dans lequel la coque de dossier (12) présente un une zone de fixation supérieure et une zone de fixation intérieure (14 ; 16) ainsi qu'un certain nombre de zones de flexion (20, 22) disposées entre celles-ci, et dans lequel une coque de dossier (12) est reliée fermement au support de coque de dossier (10) dans la zone de fixation supérieure (14), et est reliée au support de coque de dossier (10) dans la zone de fixation intérieure (16) avec possibilité de translation en direction longitudinale (L) et mobile de telle façon que lors de la translation le bombement (18) de la coque de dossier (12) est modifié au moyen des zones de flexion (20, 22).
     
    2. Dossier de siège selon la revendication 1,
    dans lequel la coque de dossier (12) présente deux zones de flexion (20, 22) entre la zone de fixation supérieure et la zone de fixation intérieure (14 ; 16).
     
    3. Dossier de siège selon la revendication 1 ou 2,
    dans lequel la zone de fixation supérieure (14), la partie médiane de la coque de dossier (12) située entre les deux zones de fixation (20, 22), et le reste de la partie inférieure de la coque de dossier (12) s'étendent respectivement sur environ un tiers de la longueur totale de la coque de dossier (12).
     
    4. Dossier de siège (8) selon l'une des revendications 1 à 3,
    dans lequel la coque de dossier (12) est réalisée en un matériau sensiblement élastique-rigide.
     
    5. Dossier de siège (8) selon l'une des revendications précédentes,
    dans lequel l'une au moins des zones de flexion (20, 22) est réalisée par des évidements.
     
    6. Dossier de siège (8) selon la revendication 5,
    dans lequel l'une au moins des zones de flexion (20, 22) est formée par un unique évidement (26) s'étendant transversalement à la direction longitudinale (L).
     
    7. Dossier de siège (8) selon l'une des revendications précédentes,
    dans lequel une zone de flexion inférieure (20) est située à distance de la zone de fixation intérieure (16).
     
    8. Dossier le siège (8) selon l'une des revendications précédentes,
    dans lequel une zone de flexion supérieure (22) est adjacente à la zone de fixation supérieure (14).
     
    9. Dossier de siège (8) selon l'une des revendications précédentes,
    dans lequel la coque de dossier (12) est reliée dans la zone de fixation inférieure (16) de manière articulée à un chariot de réglage, lequel est guidé dans un rail de guidage (32) disposé en direction longitudinale (L) sur le support de coque de dossier (10).
     
    10. Dossier de siège (8) selon la revendication 9,
    dans -lequel le rail de guindage (32) et le chariot de réglage présentent des éléments d'enclenchement en engagement mutuel pour un blocage libérable.
     
    11. Dossier de siège (8) selon la revendication 9 ou 10,
    dans lequel le chariot de réglage est réglable au moyen d'un mécanisme rotatif (23).
     
    12. Dossier de siège (8) selon l'une des revendications 9 à 11,
    dans lequel le rail de guidage (32) s'étend environ sur le tiers inférieur du support de coque de dossier (10).
     
    13. Dossier de siège (8) selon l'une des revendications précédentes,
    dans lequel la coque de dossier (12) est réalisée sensiblement en forme de S en direction longitudinale (L).
     
    14. Dossier de siège (8) selon l'une des revendications précédentes,
    dans lequel la coque de dossier (12) est montée fermement sur le support de coque (10) au-dessus de la zone de flexion supérieure (22).
     
    15. Siège (12), en particulier siège de bureau, comprenant un dossier (8) selon l'une des revendications 1 à 14.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente