| (19) |
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(11) |
EP 1 961 090 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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10.03.2010 Patentblatt 2010/10 |
| (22) |
Anmeldetag: 29.11.2006 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2006/011437 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2007/068349 (21.06.2007 Gazette 2007/25) |
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| (54) |
ZÜNDKERZE
SPARK PLUG
BOUGIE D ALLUMAGE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
14.12.2005 DE 102005060166
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.08.2008 Patentblatt 2008/35 |
| (73) |
Patentinhaber: MULTITORCH GMBH |
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74889 Sinsheim (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- MAUL, Georg
88410 Bad Wurzach (DE)
- LATSCH, Reinhard
76530 Baden-Baden (DE)
- KUHNERT,Dieter
74889 Sinsheim (DE)
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| (74) |
Vertreter: Twelmeier Mommer & Partner |
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Patent- und Rechtsanwälte
Westliche 56-68 75172 Pforzheim 75172 Pforzheim (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
US-A- 2 198 250 US-A- 4 824 385
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US-A- 4 221 452
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Zündkerze zum Zünden eines brennbaren Gasgemisches in
einem Verbrennungsmotor, umfassend eine Zündelektrode, die an eine elektrische Versorgungsleitung
angeschlossen ist, ein Rohrgehäuse, in dem die elektrische Versorgungsleitung verläuft,
und einen Entlüftungskanal zum Ableiten von Verbrennungsgasen aus dem Rohrgehäuse,
wie aus
US-A-2198250 bekannt.
[0002] Aufgabe der Erfindung ist es, Lebensdauer und Betriebssicherheit einer Zündkerze
zu erhöhen.
[0003] Diese Aufgabe wird mit einer Zündkerze der eingangs genannten Art erfindungsgemäß
dadurch gelöst, dass der Entlüftungskanal zum Ableiten der als Leckagegase in die
Zündkerze einsickernden Verbrennungsgase entlang der Versorgungsleitung verläuft.
[0004] Der Entlüftungskanal kann prinzipiell auch außerhalb der Verbindungsleitung, beispielsweise
in einer Nut in einem Kabelmantel verlaufen. Vorzugsweise verläuft der entlang der
Verbindungsleitung verlaufende Entlüftungskanal aber innerhalb der Verbindungsleitung.
Besonderes günstig und deshalb bevorzugt ist es dabei, die Versorgungsleitung als
flexibles Kabel auszuführen, dessen Kabelmantel den Entlüftungskanal umgibt; insbesondere
ist bevorzugt, dass das Kabel eine Litze enthält, wobei der Entlüftungskanal von Zwischenräumen
gebildet wird, die sich zwischen Litzendrähten der Litze befinden.
[0005] In einem Verbrennungsmotor können Spitzendrücke in der Größenordnung von 150 bar
auftreten. Diese Spitzendrücke lasten im Betrieb auf einer Zündkerze und können selbst
bei einer maßgenauer Fertigung und sorgfältiger Abdichtung dazu führen, dass Verbrennungsgase
aus dem Motor in geringen Mengen als Leckagegase beispielsweise an Dichtstellen zwischen
einem Isolationskörper und einem durch ihn hindurch geführten Elektrodenanschluss
(Mittelelektrode) in einen von dem Rohrgehäuse umgebenen Innenraum der Zündkerze gelangen.
[0006] Im Rahmen der Erfindung wurde erkannt, dass Leckagegase die Gefahr von Nebenschlüssen
erhöhen und auf diese Weise Zündkerzen beeinträchtigen können. Leckagegase können
beispielsweise dazu führen, dass sich im Innenraum des Rohrgehäuses ein Druck aufbaut,
der zu einem Aufreisen von Isolationsschichten und so zu einem vorzeitigen Ausfall
der Zündkerze führen kann. Durch einen erfindungsgemäßen Entlüftungskanal lassen sich
Leckagegase aus dem Rohrgehäuse herausleiten. Schädliche Auswirkungen der Leckagegase
können auf diese Weise vermieden und folglich die Lebensdauer einer Zündkerze erhöht
werden.
[0007] Leckagegase, die insbesondere durch eine Dichtstelle zwischen dem Isolationskörper
und einem durch den Isolationskörper hindurch geführten Elektrodenanschluss in den
Innenraum des Rohrgehäuses und damit zu der Versorgungsleitung gelangen, können mit
dem Entlüftungskanal effizient abgeleitet werden. Besonders bevorzugt verläuft der
Entlüftungskanal in der Versorgungsleitung selbst, die vorzugsweise als flexibles
Kabel ausgebildet ist, so dass bei der Montage Fluchtfehler und Toleranzen ausgeglichen
werden können.
[0008] Verbrennungsgase können aber nicht nur als Leckagegase in den Innenraum der Zündkerze
gelangen. Ergibt sich beispielsweise durch eine schlecht eingestellte Gasmischung
ein zu hoher Spitzendruck, kann dieser Teile der Zündkerze, insbesondere den Isolationskörper,
in das Rohrgehäuse hineinschieben. Ist der Spitzendruck groß genug, können Kerzenteile
in dem Rohrgehäuse ähnlich wie eine Kugel in einem Gewehrlauf mit großer Kraft beschleunigt
werden, so dass Personen verletzt oder Anlagenteile beschädigt werden können. Diese
Unfallgefahr kann durch Entlüftungskanäle beseitigt werden, die als Öffnungen in einer
Mantelfläche des Rohrgehäuses, beispielsweise als seitliche Bohrungen, angeordnet
sind und in einem solchen Fall das Ableiten von Verbrennungsgasen ermöglichen.
[0009] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand von Ausführungsbeispielen
unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen erläutert. Gleiche und einander entsprechende
Bauteile sind dabei mit übereinstimmenden Bezugszeichen gekennzeichnet. Die beschriebenen
Merkmale können einzeln oder in Kombination verwendet werden, um bevorzugte Ausgestaltungen
oder der Erfindung zu schaffen. Es zeigen:
- Fig. 1
- ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Zündkerze in einer Seitenansicht;
- Fig. 2
- das in Figur 1 dargestellte Ausführungsbeispiel in einer teilweise geschnittenen Ansicht;
- Fig. 3
- das in Figur 1 dargestellte Ausführungsbeispiel in einem Längsschnitt;
- Fig. 4
- eine Querschnittsansicht der elektrischen Versorgungsleitung mit integrierten Entlüftungskanal
des in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiels;
- Fig. 5
- ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Zündkerze in einem Längsschnitt;
- Fig. 6
- einen Spulenstecker an dem freien Ende der Versorgungsleitung des in Figur 5 dargestellten
Ausführungsbeispiels;
- Fig. 7
- ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Zündkerze in einem Längsschnitt;
und
- Fig. 8
- ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Zündkerze in einem Längsschnitt.
[0010] Die in Figur 1 dargestellte Zündkerze 1 hat ein Zündkopf 2 mit einem Außengewinde
3 zum Einschrauben in einen Verbrennungsmotor und ein Rohrgehäuse 4, das den Zündkopf
2 trägt. An seinem von dem Zündkopf abgewandten Ende trägt das Rohrgehäuse 4 einen
Sechskant 5, über den zum Einschrauben der Zündkerze 1 ein Drehmoment ausgeübt werden
kann. Bedingt durch die Länge des Rohrgehäuses 4 ist der Sechskant 5 leichter zugänglich,
um den Einbau und Ausbau der Zündkerze 1 zu vereinfachen.
[0011] Wie insbesondere die in den Figuren 2 und 3 dargestellten Längsschnitte zeigen, handelt
es sich bei der Zündkerze 1 um eine Vorkammerzündkerze, da die Zündelektrode 6 in
einer Vorkammer 7 angeordnet ist, die durch Öffnungen 8 mit der Brennkammer eines
Verbrennungsmotors (nicht gezeigt) in Verbindung steht. Vorkammerzündkerzen sind beispielsweise
aus der
EP 0 675 272 A1 bekannt, auf die bezüglich weitere Einzelheiten und Besonderheiten von Vorkammerzündkerzen
verwiesen wird.
[0012] Die Zündelektrode 6 wird von einem keramischen Isolationskörper 10 getragen, durch
den ein Anschlusskanal verläuft, über den die Zündelektrode 6 an eine elektrische
Versorgungsleitung 11 angeschlossen ist. In dem Anschlusskanal befindet sich eine
Anschlussleitung, die auch als Mittelelektrode bezeichnet wird und die Versorgungsleitung
11 mit der Zündelektrode 6 verbindet. Der Aufbau der Anschlussleitung ist in Figur
3 im Detail dargestellt. Ein erster Teil der Anschlussleitung wird von einem Zündelektrodenträger
16 gebildet, der in den Anschlusskanal hineinragt und die Zündelektrode 6 trägt. Ein
daran anschließender Teil der Anschlussleitung wird von einem Glaskörper 13 gebildet,
in dem beispielsweise Kupfer- und Kohlenstoffpartikel eingelagert sind, so dass sich
ein definierter Vorwiderstand ergibt. In dem Glaskörper 13 ist als weiteres Teil der
Anschlussleitung ein Anschlussstück 14 eingebettet, das durch eine aufgeraute Oberfläche
15 formschlüssig mit dem Glaskörper 13 verzahnt ist. Das Anschlussstück 14 ragt aus
dem Isolationskörper 10 heraus und ist mit dem die Versorgungsleitung 11 bildenden
Kabel durch eine Steck- oder Schraubverbindung leitend verbunden.
[0013] Die Versorgungsleitung 11 ist ein Hochspannungskabel, das mit seinem freien Ende
aus dem Rohrgehäuse 4 herausragt und dort einen Klemm-Kontakt 12 zum Einstecken in
den Anschlussschacht einer Zündspule trägt. Durch die Flexibilität des Kabels 11 lassen
sich Erschütterungen, Fluchtfehler und thermische Ausdehnungen ausgleichen, die zwischen
der fest montierten Zündkerze 1 und einer fest montierten Zündspule auftreten können.
[0014] Beim Betrieb eines Verbrennungsmotors treten regelmäßig Spitzendrücke in der Größenordnung
von 150 bar auf, die dazu führen, dass Verbrennungsgase als Leckagegase durch den
Anschlusskanal oder andere Dichtstellen in die Zündkerze 1 einsickern. Um Verbrennungsgase
aus dem Rohrgehäuse 4 herauszuleiten, ist bei der dargestellten zündkerze 1 ein Entlüftungskanal
vorhanden, der entlang der Versorgungsleitung 11, genauer gesagt in der Versorgungsleitung
11, verläuft.
[0015] Figur 4 zeigt einen schematischen Querschnitt durch das die Versorgungsleitung 11
bildende Kabel. Das Kabel 11 hat einen Mantel 27, der eine Litze 28 aus Litzendrähten
17, 18 umgibt. Der Entlüftungskanal 19 wird von Zwischenräumen 20 zwischen Litzendrähten
17, 18 der Litze 28 gebildet. Zur Vergrößerung der den Entlüftungskanal 19 bildenden
Zwischenräume 20 ist eine erste Gruppe von Litzendrähten 18 mit einem ersten Drehsinn
und eine zweite Gruppe von Litzendrähten 17 mit einem zweiten, entgegen gesetzten
Drehsinn zu der Litze 28 verseilt. Auf diese Weise können ohne Beeinträchtigung der
Querdruckstabilität der Litze 28 die Litzenzwischenräume 20 vergrößert werden.
[0016] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel befindet sich der Entlüftungskanal 19 zwischen
einem Litzenkern, der von Litzendrähten 18, die in einem ersten Drehsinn verseilt
sind, gebildet wird, und umgebenden Litzendrähten 17, die in einem zweiten Drehsinn
verseilt sind, der dem ersten Drehsinn entgegen gesetzt ist. Dabei ist es günstig,
wenn die Litzendrähte 17, 18 derart zu der Litze 28 verseilt sind, dass die Anzahl
der Drehungen pro Längeneinheit um so kleiner ist, desto weiter außen der betreffende
Litzendraht 17, 18 in der Litze 28 liegt. Auf diese Weise lässt sich erreichen, dass
die einzelnen Litzendrähte 17, 18 im wesentlichen gleich lang sind. Ein Vorteil einer
derartigen Verseilung der Litzendrähte 17, 18 ist, dass sich benachbarte Litzendrähte
nur auf kurzen Abschnitten, idealerweise nur punktweise, berühren und Linienkontakte
vermieden werden, die einen Gasdurchtritt erschweren könnten.
[0017] Im Allgemeinen ist es günstig, wenn die Litze 28 aus mehreren Lagen von Litzendrähten
17, 18 aufgebaut ist, wobei die einzelnen Lagen im Gegenschlag verseilt sind. Günstig
ist es beispielsweise drei Lagen zu verwenden, wobei die erste innerste Lage, in einem
ersten Drehsinn verseilt ist, die zweite darüber liegende Lage in einem entgegen gesetzten
Drehsinn und die dritte äußerste Lage in dem Drehsinn der ersten Lage verseilt ist.
Besonders günstig sind Litzen 28 mit zwei bis fünf Lagen, insbesondere zwei bis drei
Lagen.
[0018] Eine weitere Möglichkeit zur Vergrößerung der den Entlüftungskanal 19 bildenden Zwischenräume
20, die bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ebenfalls genutzt wurde, besteht
darin, Litzendrähte 17, 18 mit unterschiedlichem Durchmesser zu der Litze 28 zu verseilen.
Bevorzugt haben die Litzendrähte der ersten Gruppe einen Durchmesser, der 25 % bis
60 %, bevorzugt 30 % bis 50 % größer als der Durchmesser der Litzendrähte der zweiten
Gruppe ist. Das Zentrum der Litzen 28 wird bevorzugt aus den dickeren Drähten der
ersten Gruppe gebildet, kann jedoch auch aus den dünneren Drähten der zweiten Gruppe
gebildet werden. Bevorzugt bildet eine Gruppe von Litzendrähten zugleich auch eine
Lage der Litze, jedoch ist dies nicht zwingend der Fall.
[0019] Bei der in Figur 4 dargestellten Versorgungsleitung 11 wurden diese Möglichkeiten
zur Vergrößerung der den Entlüftungskanal 19 bildenden Zwischenräume 20 dadurch genutzt,
dass drei Litzendrähte 18 als erste Gruppe mit einem ersten Drehsinn zu einem Litzenkern
verseilt sind, während die übrigen Drähte 17, die bevorzugt einen 30 % kleineren Durchmesser
haben, um den so gebildeten Litzenkern verseilt sind. Bei dem dargestellten Beispiel
bilden die Litzendrähte 18 der zweiten Lage eine zweite Gruppe, die mit einem zweiten
Drehsinn, der dem erste Drehsinn entgegengesetzt ist, um den Litzenkern verseilt sind.
Eine dritte, äußerste Lage von Litzendrähten ist in dem ersten Drehsinn verseilt.
Auf diese Weise wird erreicht, dass der Entlüftungskanal 19 durch vergrößerte Zwischenräume
20 zwischen dem Litzenkern und umliegenden Litzendrähten 17 gebildet wird.
[0020] Bei dem in den Figuren 1 bis 3 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Versorgungsleitung
11 in einem Kunststoffrohr 21, das bevorzugt aus Teflon ist, angeordnet, in das der
Isolationskörper 10 hineinragt. Durch das Kunststoffrohr 21 wird die Versorgungsleitung
11 gestützt und zentriert. Das Kunststoffrohr 21 ragt aus dem Rohrgehäuse 4 heraus
und enthält eine geeignete Kabelabdichtung, um ein Eindringen von Schmutz oder Feuchtigkeit
in den Innenraum des Rohrgehäuses 4 zu verhindern. Zwischenräume innerhalb des Kunststoffrohrs
21, insbesondere im Bereich des aus dem Isolationskörper 10 herausragendem Anschlussstücks
14 sind mit einer Hochspannungsisoliermasse 22, bevorzugt auf Silikonbasis, ausgefüllt.
[0021] Die Litze 28 der Verbindungsleitung 11 ist mittels einer metallischen Anschlusshülse
23 an das aus dem Isolationskörper 10 herausragende Anschlussstück 14 angeschlossen.
Die Anschlusshülse 23 hat an einer Innenfläche eine Nut (nicht dargestellt), um aus
dem Isolationskörper 10, genauer gesagt aus dem darin verlaufenden Anschlusskanal,
austretende Leckagegase zu dem Entlüftungskanal 19 zu leiten, der bei dem beschriebenen
Ausführungsbeispiel in der Litze 28 der Versorgungsleitung 11 verläuft.
[0022] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Anschlusshülse mit dem Anschlussstück
14 verschraubt, das zu diesem Zweck ein Außengewinde aufweist, das zu einem Innengewinde
der Anschlusshülse 23 passt. Möglich ist es aber auch, die Anschlusshülse für eine
Steckverbindung mit einem geeignet geformten Anschlussstück 14 zu nutzen.
[0023] Die Anschlusshülse 23 ist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ferner mit einem
Gewindestück eines Klemm-Elements 26 verschraubt, mit dem die Litze der Versorgungsleitung
11 verklemmt ist. Auch hier kann die Anschlusshülse 23 alternativ auch für eine Steckverbindung
mit einem Stift eines Klemm-Elements 26 genutzt werden. Möglich ist es ferner auch,
die Anschlusshülse 23 einstückig mit dem Klemm-Element 26 auszubilden.
[0024] Um möglichst schnelle Spannungsanstiegsgeschwindigkeiten realisieren zu können, ist
es dabei im allgemeinen günstig, wenn der Durchmesser der in dem Kabel 11 enthaltenen
Litze 28 weniger als 10 %, vorzugsweise weniger als 15 %, von dem Durchmesser des
aus dem Isolationskörpers 10 herausragenden Anschlussstücks 14 der Zündelektrode 6
abweicht.
[0025] Durch ein fehlerhaft eingestelltes Mischungsverhältnis des zu entzündenden Gasgemisches
können Spitzendrücke auftreten, die so groß sind, dass der Isolationskörper 10 in
das Rohrgehäuse 4 hineingeschoben wird. Damit dabei in das Rohrgehäuse 4 eintretende
Verbrennungsgase abgeleitet werden können, bevor der Isolationskörper 10 wie eine
Gewehrkugel in dem Rohrgehäuse 4 auf gefährliche Geschwindigkeiten beschleunigt wird,
weist die dargestellte Zündkerze 1 weitere Entlüftungskanäle 24 in Form von Öffnungen
in der Mantelfläche des Rohrgehäuses 4 auf.
[0026] Zur Erhöhung der Druckfestigkeit der Zündkerze 1 ist der Isolationskörper 10 mit
einer Halterung 36 (siehe Fig.3, 7 und 8) gesichert, die mit dem Rohrgehäuse 4 verschweißt
ist. Zusätzlich ist auch der Zündkopf 2 mit dem Rohrgehäuse 4 verschweißt. Der Gefahr,
dass der Isolationskörper 10 durch unerwartet hohe Spitzendrücke in das Rohrgehäuse
4 gedrückt wird, wird durch die mit dem Rohrgehäuse 4 verschweißte Halterung 36, die
um einen Ringwulst des Isolationskörpers 10 herum greift, begegnet.
[0027] Als zusätzliche Sicherheitsmaßnahme gegen die Auswirkungen unerwartet hoher Spitzendrücke
ist in dem Rohrgehäuse 4 ein Rückhaltering 25 angeordnet, dessen innerer Durchmesser
kleiner als der größte Durchmesser des Isolationskörpers 10 ist. Der äußere Durchmesser
des Rückhalterings 25 ist größer als eine Durchlassöffnung eines Endstücks 5, mit
dem das metallische Rohrgehäuse 4 an seinem von dem Zündkopf 2 abgewandten Ende verbunden,
bevorzugt verschweißt, ist. Auf diese Weise wird durch den Rückhaltering 25 in Verbindung
mit dem Endstück 5 selbst unter widrigsten Umständen das Austreten des Isolationskörpers
10 aus dem Rohrgehäuse 4 verhindert. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel trägt
das Endstück 5 zugleich den Sechskant 5 zum Einschrauben des Außengewindes 3 in eine
entsprechende Öffnung des Verbrennungsmotors.
[0028] In Figur 5 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Zündkerze 1 dargestellt, das
sich von dem anhand der Figuren 1 bis 3 beschriebene Ausführungsbeispiel im wesentlichen
dadurch unterschiedet, dass auf ein Kunststoffrohr zur Stützung der Versorgungsleitung
11 verzichtet wurde. Statt dessen ist der Innenraum des Gehäuserohres 4 mit einer
geeigneten Isoliermasse 30, bevorzugt auf Silikonbasis, ausgefüllt. Besonders bevorzugt
sind Silikongele. Geeignete Silikongele sind insbesondere als gießbare zwei Komponentenmischungen
im Handel erhältlich. Ein Verschlussring 35 sorgt dabei dafür, dass die Entlüftungskanäle
24 in der Mantelfläche des Gehäuserohrs 4 frei bleiben und deren Funktion nicht durch
die Isoliermasse 30 beeinträchtigt wird. Die Versorgungsleitung 11 wird von einer
Kabeldurchführung 31, bevorzugt aus Teflon, und einer Wasserschutzhaube 32 zentriert,
die zudem vor einer Beschädigung durch Wandreibungseinflüsse schützen.
[0029] Als Alternative zu dem in Figuren 1 bis 3 dargestellten Klemm-Kontakt 12 kann das
Kabelende gemäß Figur 6 auch mit einem Spulenstecker 33 ausgerüstet werden, der direkt
in eine Zündspule eingesteckt werden kann. Das Kabel 11 hat an seinem freien Ende
einen Gasauslass 34, in den der in dem Kabel 11 enthaltene Entlüftungskanal 19 mündet.
Ein solcher Gasauslass 34 kann in dem in Figur 6 dargestellten Spulenstecker 33 ebenso
wie in dem Klemm-Kontakt 12 angeordnet sein.
[0030] In Figur 7 ist in einem Längsschnitt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Zündkerze
dargestellt, bei dem ebenso wie bei dem in Figur 5 gezeigten Ausführungsbeispiel der
Innenraum des Rohrgehäuses 4 mit Silikongel 30 aufgefüllt ist. Darüber hinaus unterscheidet
sich das in Figur 7 dargestellte Ausführungsbeispiel von dem in Figur 2 dargestellten
Ausführungsbeispiel im Wesentlichen durch den Anschluss der durch den Isolationskörper
10 hindurch geführten Anschlussleitung (Mittelelektrode 40) der Zündelektrode 6 an
die Litze 28 des Versorgungskabels 11 und die Kabeldurchführung 31, mit der das Rohrgehäuse
4 an seinem von dem Zündkopf 2 abgewandten Ende verschlossen ist.
[0031] Die Mittelelektrode 40 ragt mit einem Abschnitt aus dem Isolationskörper 11 heraus,
der elektrisch mit der Litze 28 der Versorgungsleitung 11 in Kontakt steht. Der aus
dem Isolationskörper 10 herausragende Abschnitt der Mittelelektrode 40 hat zu diesem
Zweck ein Sackloch, in das die Litze 28 hinein gesteckt ist. Zur Verbesserung des
Kontakts kann die Litze 28 in dem Sackloch verpresst oder verlötet sein. Das Sackloch
verläuft in Längsrichtung der Mittelelektrode 40 und ist bevorzugt als eine zentrische
Bohrung ausgeführt.
[0032] Die Anschlussstelle der Versorgungsleitung 11 an die Mittelelektrode 40 ist von einer
Schutzhülle 45 umgeben, die bei dem Ausführungsbeispiel als Hülse ausgebildet ist.
Diese Schutzhülse 45 umschließt an einem Ende den Isolationskörper 10 und an ihrem
anderen Ende die Versorgungsleitung 11, insbesondere den Mantel des die Versorgungsleitung
11 bildenden Kabels. Um die Gefahr einer Beeinträchtigung des elektrischen Kontakts
zwischen Mittelelektrode 40 und Versorgungsleitung 11 zu minimieren, ist die Hülse
45 in einer durch Zugkräfte belastbaren Weise mit dem Isolationskörper 10 und der
Versorgungsleitung 11 verbunden. Derartige Zugkräfte können einerseits bei der Montage
auftreten und andererseits durch thermische Ausdehnung bei einem Aufheizen der Zündkerze
im Betrieb verursacht werden.
[0033] Im einfachsten Fall ist eine durch Zugkräfte belastbare Verbindung durch eine kraftschlüssige
Verbindung der Hülse 45 mit dem Isolationskörper 10 und dem Kabel 11 möglich, beispielsweise
indem die aus Metall gefertigte Schutzhülse 45 nach dem Positionieren um den Isolatiönskörper
10 und das Kabel 11 herum verpresst wird. Alternativ oder zusätzlich kann durch eine
entsprechende Konturierung der Innenseite der Hülse 45 und/oder der Außenseite des
Isolationskörpers 10 und des Kabelmantels des Kabels 11, beispielsweise eine Nut,
auch eine formschlüssige Verbindung erzeugt werden. Möglich ist auch eine stoffschlüssige
Verbindung, beispielsweise durch kleben.
[0034] Anstelle einer Hülse 45 kann die Schutzhülle beispielsweise auch von einem Schrümpfschlauch
gebildet werden. Bei geeigneter Dimensionierung des Schrumpfschlauches kann erreicht
werden, dass dieser den Isolationskörper 10 und den Mantel des Kabels 11 gasdicht
und in einer durch Zugkräfte belastbaren Weise umschließt.
[0035] Die Schutzhülse 45 umgibt den Isolationskörper 10 und die Versorgungsleitung 11 gasdicht.
Die Schutzhülse 45 presst hierfür einen O-Ring 41 dichtend gegen den Isolationskörper
10. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel befindet sich der O-Ring 41 in einer
Nut der Hülse 45.
[0036] Das von dem Zündkopf 2 abgewandte Ende des Rohrgehäuses 4 ist mit einer Kabeldurchführung
verschlossen, die das Kabel 11 in einem von der Kabeldurchführung umgebenen Abschnitt
gegenüber dem Rohrgehäuse 4 fixiert. Auf diese Weise wird eine Zugentlastung geschaffen,
die verhindert, dass durch Krafteinwirkung auf das Kabel 11 der elektrische Kontakt
zwischen der Litze 28 des Kabels 11 und der Mittelelektrode 40 beeinträchtigt wird.
[0037] Die Kabeldurchführung wird von einer Schraubhülse 42 und einer Klemmhülse 43 gebildet,
die von der Schraubhülse 42 verpresst wird, so dass das hindurch geführte Kabel 11
kraftschlüssig fixiert ist. Die Schraubhülse 42 ist aus Metall und trägt ein Außengewinde
44, das mit einem dazu passenden Innengewinde des Rohrgehäuses 4 oder des mit dem
Rohrgehäuse 4 verbundenen Sechskant 5 verschraubt ist. Die Schraubhülse 42 umgreift
die aus Kunststoff gefertigten Klemmhülse 43 mit einem Ende. Der Innendurchmesser
der Schraubhülse 43 nimmt ausgehend von dem der Klemmhülse 43 zugewandten Ende hin
ab. Mit dem Einschrauben der Schraubhülse 42 in das Innengewinde des Sechskants 5
wird deshalb die Schraubhülse 42 über die Klemmhülse 43 geschoben, so dass diese wegen
des abnehmenden Innendurchmessers zunehmend stärker verpresst wird. Um zu verhindern,
dass die Klemmhülse 43 dabei in den Innenraum des Rohrgehäuses 4 hinein geschoben
wird, weist die Klemmhülse 43 eine Schulter auf, mit der sie sich abstützt.
[0038] Bei dem in Figur 7 dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Ende des Kabels 11 ähnlich
wie bei dem in Figur 2 dargestellten Ausführungsbeispiel mit einem Klemmkontakt 12
versehen. Figur 8 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel, das sich von dem in Figur
7 dargestellten Ausführungsbeispiel dadurch unterscheidet, dass das Kabelende ebenso
wie bei dem in Figur 5 dargestellten Ausführungsbeispiel mit einem in Figur 6 dargestellten
Spulenstecker 33 ausgerüstet ist. Die Schraubhülse 42 der Kabeldurchführung ist dabei
mit einer Wasserschutzhaube 32 geschützt.
Bezugszeichenliste
[0039]
- 1
- Zündkerze
- 2
- Zündkopf
- 3
- Außengewinde
- 4
- Rohrgehäuse
- 5
- Sechskant
- 6
- Zündelektrode
- 7
- Vorkammer
- 8
- Vorkammeröffnung
- 10
- Isolationskörper
- 11
- Versorgungsleitung
- 12
- Klemm-Kontakt
- 13
- Glaskörper
- 14
- Anschlussstück
- 15
- Oberfläche des Anschlussstücks
- 16
- Zündelektrodenträger
- 17
- Litzendraht
- 18
- Litzendraht
- 19
- Entlüftungskanal
- 20
- Litzendrahtzwischenraum
- 21
- Kunststoffrohr
- 22
- Füllmasse
- 23
- Anschlusshülse
- 24
- Entlüftungskanal
- 25
- Rückhaltering
- 26
- Klemm-Element
- 27
- Kabelmantel
- 28
- Litze
- 30
- Isoliermasse
- 31
- Kabeldurchführung
- 32
- Wasserschutzhaube
- 33
- Spulenstecker
- 34
- Gasauslass
- 35
- Verschlussring
- 36
- Halterung
- 40
- Mittelelektrode
- 41
- O-Ring
- 42
- Schraubhülse
- 43
- Klemmhülse
- 44
- Außengewinde der Hülse 43
- 45
- Hülse
1. Zündkerze zum Zünden eines brennbaren Gasgemisches in einem Verbrennungsmotor, umfassend
eine Zündelektrode (6),
eine elektrische Versorgungsleitung (11), an welche die Zündelektrode (6) angeschlossen
ist,
ein Rohrgehäuse (4), in dem die elektrische Versorgungsleitung (11) verläuft, und
einen Entlüftungskanal (19) zum Ableiten von Verbrennungsgasen aus dem Rohrgehäuse
(4),
dadurch gekennzeichnet, dass
der Entlüftungskanal (19) zum Ableiten der als Leckagegase in die Zündkerze (1) einsickernden
Verbrennungsgase entlang der Versorgungsleitung (11) verläuft.
2. Zündkerze nach Anspruch 1, der Entlüftungskanal (19) in der Versorgungsleitung (11)
verläuft.
3. Zündkerze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgungsleitung (11) an ihrem von der Zündelektrode (6) abgewandten Ende einen
Gasauslass (34) hat, in den der Entlüftungskanal (19) mündet.
4. Zündkerze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgungsleitung (11) ein Kabel ist.
5. Zündkerze nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende des Rohrgehäuses (4) mit einer Kabeldurchführung (31) verschlossen ist,
die das Kabel (11) in einem von der Kabeldurchführung (31) umgebenen Abschnitt gegenüber
dem Rohrgehäuse (4) fixiert.
6. Zündkerze nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabeldurchführung (31) eine mit einem Außengewinde versehene Schraubhülse (42)
und eine Klemmhülse (43) umfasst, wobei die Schraubhülse (42) beim Einschrauben über
die Klemmhülse (43) geschoben wird und dabei die Klemmhülse (43) mit dem durch die
Klemmhülse (43) hindurch geführten Kabel (11) verpresst.
7. Zündkerze nach Anspruch 4, 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Kabel (11) eine Litze (28) enthält.
8. Zündkerze nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Entlüftungskanal (19) von Zwischenräumen (20) gebildet wird, die sich zwischen
Litzendrähten (17, 18) der Litze (28) befinden.
9. Zündkerze nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass zur Vergrößerung der den Entlüftungskanal (19) bildenden Zwischenräume (20) eine
erste Gruppe von Litzendrähten (18) mit einem ersten Drehsinn und eine zweite Gruppe
von Litzendrähten (17) mit einem zweiten Drehsinn, der dem ersten Drehsinn entgegengesetzt
ist, zu der Litze (28) verseilt sind.
10. Zündkerze nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Gruppe von Litzendrähten (18) eine erste Lage und die zweite Gruppe eine
zweite Lage von Litzendrähten (17) einer mindestens zweilagigen, bevorzugt mindestens
dreilagigen, Litze (28) bilden, wobei benachbarte Lagen in Gegenschlag verseilt sind.
11. Zündkerze nach Anspruch 8, 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass zur Vergrößerung der den Entlüftungskanal (19) bildenden Zwischenräumen (20) Litzendrähte
(17, 18) mit unterschiedlichem Durchmesser zu der Litze (28) verseilt sind.
12. Zündkerze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein weiterer Entlüftungskanal (24) als Öffnung in einer Mantelfläche des Rohrgehäuses
(4) ausgebildet ist.
13. Zündkerze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Versorgungsleitung (11) mittels einer Anschlusshülse (23) durch eine
Steck- oder Schraubverbindung an die Zündelektrode (6) angeschlossen ist.
14. Zündkerze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Versorgungsleitung (11) mittels einer durch den Isolationskörper (10) hindurch
geführten Mittelelektrode (40) an die Zündelektrode (6) angeschlossen ist, wobei eine
Kontaktstelle zwischen der Versorgungsleitung (11) und der Mittelelektrode (40) von
einer Schutzhülle (45) umgeben ist.
15. Zündkerze nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhülle (45) den Isolationskörper (10) umschließt.
1. Spark plug for igniting a combustible gas mixture in an internal combustion engine,
comprising
an ignition electrode (6),
an electrical supply line (11) to which the ignition electrode (6) is connected,
a pipe housing (4) in which the electrical supply line (11) runs,
and a venting channel (19) for discharging combustion gases from then pipe housing
(4),
characterized in that
the venting channel (19) for discharging combustion gases infiltrating the spark plug
(1) as leakage gases runs along the supply line (11).
2. Spark plug according to claim 1, characterized in that the venting (19) channel runs in the supply line (11).
3. Spark plug according to any of above claims, characterized in that the supply line (11) is provided at its end opposite the ignition electrode (6) with
a gas vent (34) in which the venting channel (19) ends.
4. Spark plug according to any of above claims, characterized in that the supply line (11) is a cable.
5. Spark plug according to claim 4, characterized in that one end of the pipe housing (4) is closed by a cable bushing (31) that fastens the
cable (11) in a section surrounded by the cable bushing (31) opposite the pipe housing
(4).
6. Spark plug according to claim 5, characterized in that the cable bushing (31) comprises a collet (42) having an outer thread and a clamp
collet (43), whereby, while being screwed in, the collet (42) is pushed over the clamp
collet (43), compressing thus the clamp collet (43) with the cable (11) led through
the clamp collet (43).
7. Spark plug according to either claim 4, 5 or 6, characterized in that the cable (11) contains a flexible braid (28) of stranded wire.
8. Spark plug according to claim 7, characterized in that the venting channel (19) is formed by interstices (20) that are between the stranded
wires (17, 18) of the flexible braid (28).
9. Spark plug according to claim 8, characterized in that to enlarge the interstices (20) forming the venting channel (19), a first group of
stranded wires (18) is stranded in a first direction of rotation and a second group
of stranded wires (17) is stranded in a second direction of rotation, that is opposite
to the first direction of rotation.
10. Spark plug according to claim 9, characterized in that the first group of stranded wires (18) forms a first layer and that the second group
forms a second layer of stranded wires (17) of an at least two-layered, but preferably
three-layered, flexible cord (28), wherein the adjacent layers are stranded in a reversed-lay.
11. Spark plug according to either claim 8, 9 or 10, characterized in that to enlarge the interstices (20) forming the venting channel (19), stranded wires
(17, 18) with different diameters are stranded for the flexible braid (28).
12. Spark plug according to any of above claims, characterized in that another venting channel (24) is configured as an aperture in a surface of the pipe
housing (4).
13. Spark plug according to any of above claims, characterized in that the electric supply line (11) is connected to the ignition electrode (6) by means
of a conductor barrel (23) through a plug-in connection or a threaded joint.
14. Spark plug according to any of above claims, characterized in that the supply line (11) is connected by means of a center electrode (40), reaching through
the insulation element (10), to the ignition electrode (6), wherein a contact point
between the supply line (11) and the center electrode (40) is covered by a sheath
(45).
15. Spark plug according to claim 14, characterized in that the sheath (45) surrounds the insulation element (10).
1. Bougie d'allumage pour l'allumage d'un mélange de gaz inflammable dans un moteur à
combustion, comprenant
une électrode d'allumage (6) ;
un conduit d'alimentation électrique (11) auquel vient se raccorder l'électrode d'allumage
(6) ;
un logement tubulaire (4) dans lequel s'étend le conduit d'alimentation électrique
(11) ; et
un canal d'aération (19) pour l'évacuation des gaz de combustion à l'extérieur du
logement tubulaire (4) ;
caractérisée en ce que
le canal d'aération (19) pour l'évacuation des gaz de combustion qui s'infiltrent
sous la forme de gaz de fuite dans la bougie d'allumage (1) s'étend le long du conduit
d'alimentation (11).
2. Bougie d'allumage selon la revendication 1, dans laquelle le canal d'aération (19)
s'étend dans le conduit d'alimentation (11).
3. Bougie d'allumage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le conduit d'alimentation (11) possède, à son extrémité qui se détourne de l'électrode
d'allumage (6), une sortie (34) pour les gaz dans laquelle débouche le canal d'aération
(19).
4. Bougie d'allumage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le conduit d'alimentation (11) est un câble.
5. Bougie d'allumage selon la revendication 4, caractérisée en ce qu'une extrémité du logement tubulaire (4) est fermée avec un passage (31) pour le câble,
qui fixe le câble (11) dans un tronçon entouré par le passage (31) pour le câble,
par rapport au logement tubulaire (4).
6. Bougie d'allumage selon la revendication 5, caractérisée en ce que le passage (31) pour le câble comprend un manchon à visser (42) muni d'un filet de
vis externe et un manchon de serrage (43), le manchon à visser (42) se déplaçant,
lors du vissage, par-dessus le manchon de serrage (43) pour ainsi comprimer le manchon
de serrage (43) avec le câble (11) guidé à travers tout le manchon de serrage (43).
7. Bougie d'allumage selon la revendication 4, 5 ou 6, caractérisée en ce que le câble (11) contient un toron (28).
8. Bougie d'allumage selon la revendication 7, caractérisée en ce que le canal d'aération (19) est formé par des espaces intermédiaires (20) qui sont disposés
entre des fils toronnés (17, 18) du toron (28).
9. Bougie d'allumage selon la revendication 8, caractérisée en ce que, pour agrandir les espaces intermédiaires (20) formant le canal d'aération (19), un
premier groupe de fils toronnés (18) dans un premier sens de rotation et un deuxième
groupe de fils toronnés (17) dans un deuxième sens de rotation, qui est opposé au
premier sens de rotation, sont câblés pour obtenir le toron (28).
10. Bougie d'allumage selon la revendication 9, caractérisée en ce que le premier groupe de fils toronnés (18) forme une première couche et le deuxième
groupe, une deuxième couche de fils toronnés (17) d'un toron comportant au moins deux
couches, de préférence au moins trois couches, des couches voisines étant câblés à
l'opposé l'une de l'autre.
11. Bougie d'allumage selon la revendication 8, 9 ou 10, caractérisée en ce que, pour augmenter les espaces intermédiaires (20) formant le canal d'aération (19),
des fils toronnés (17, 18) possédant des diamètres différents sont câblés pour obtenir
le toron (28).
12. Bougie d'allumage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'on réalise un canal d'aération supplémentaire (24) sous la forme d'une ouverture pratiquée
dans une surface latérale du logement tubulaire (4).
13. Bougie d'allumage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le conduit d'alimentation électrique (11) est raccordé à l'électrode d'allumage (6)
au moyen d'un manchon de raccordement (23) via une liaison d'enfichage ou à visser.
14. Bougie d'allumage selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le conduit d'alimentation (11) est raccordé à l'électrode d'allumage (6) au moyen
d'une électrode centrale (40) guidée à travers tout le corps isolant (10), la zone
de contact entre le conduit d'alimentation (11) et l'électrode centrale (40) étant
entourée par une enveloppe de protection (45).
15. Bougie d'allumage selon la revendication 14, caractérisée en ce que l'enveloppe de protection (45) entoure le corps isolant (10).
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