Schmuckschliesse

Abstract

 Es wird eine Schmuckschließe mit zwei je einen Permanentmagneten (4) aufweisenden, entlang einer gemeinsamen Stoßfläche (11) aneinander liegenden, mit Befestigungsanschlüssen (10) versehenen Verschlussteilen (1) beschrieben. Um die Zugbelastung der Schmuckschließe unabhängig von den Magnetkräften aufnehmen zu können, wird vorgeschlagen, dass die Verschlussteile (1) die Befestigungsanschlüsse (10) in Verlängerung der Stoßfläche (11) aufweisen und in der anschlagbegrenzten Schließstellung durch wenigstens einen in eine gegen die Stoßfläche (11) hin offene Rastausnehmung (8) des einen Verschlussteiles (1) eingreifenden, über die Stoßfläche (11) vorstehenden Rasthaken (9) des anderen Verschlussteiles (1) verbunden sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Schmuckschließe mit zwei je einen Permanentmagneten aufweisenden, entlang einer gemeinsamen Stoßfläche aneinanderliegenden, mit Befestigungsanschlüssen versehenen Verschlussteilen.

[0002] Um magnetisch wirksame Schmuckschließen mit vergleichsweise kleinen Abmessungen ausbilden zu können, ohne auf eine ausreichende Schließkraft verzichten zu müssen, ist es bekannt (EP 0 462 072 B1) die beiden zusammenwirkenden Verschlußteile im Bereich ihrer gemeinsamen Stoßfläche mit einer mittigen Aussparung für zylindrische Permanentmagnete zu versehen, sodass sich für die geschlossene Schmuckschließe ein im Wesentlichen geschlossener ferromagnetischer Kreis für den magnetischen Fluss über die Gehäuse der Verschlussteile ergibt. Die durch die Bündelung des magnetischen Flusses im Bereich der die Aussparungen für die Permanentmagnete umschließenden Umfangswand der Verschlussteile bedingten Magnetkräfte können vorteilhaft als Schließkräfte für die Schmuckschließe genützt werden, die quer zur Stoßfläche zwischen den beiden Verschlussteilen auf Zug belastet wird und durch ein Verschieben der Verschlussteile entlang der Stoßfläche mit vergleichsweise geringen Kräften geöffnet werden kann. Nachteilig ist allerdings, dass für ein sicheres Schließen der Schmuckschließe entsprechend große Magnetkräfte erforderlich werden, die zugleich das Öffnen der Schmuckschließe erschweren.

[0003] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Schmuckschließe der eingangs geschilderten Art so auszugestalten, dass mit vergleichsweise niedrigen Magnetkräften eine hohe Zugbelastung der Schmuckschließe gewährleistet werden kann, sodass trotz einer hohen Schließsicherheit ein Öffnen der Schmuckschließe mit einem geringen Krafteinsatz möglich wird.

[0004] Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, dass die Verschlussteile die Befestigungsanschlüsse in Verlängerung der Stoßfläche aufweisen und in der anschlagbegrenzten Schließstellung durch wenigstens einen in eine gegen die Stoßfläche hin offene Rastausnehmung des einen Verschlussteiles eingreifenden, über die Stoßfläche vorstehenden Rasthaken des anderen Verschlussteiles verbunden sind.

[0005] Zufolge dieser Maßnahmen erfolgt die Zugbelastung der Schmuckschließe über die Befestigungsanschlüsse der Verschlussteile nicht quer zur Stoßfläche zwischen den Verschlussteilen, sondern entlang dieser Stoßfläche, sodass die das Anliegen der beiden Verschlussteile entlang der Stoßfläche bewirkenden Permanentmagnete die auftretenden Zugbelastungen nicht aufnehmen können. Diese Zugbelastungen werden vielmehr mechanisch über wenigstens einen auf einem der beiden Verschlussteile vorgesehenen Rasthaken aufgenommen, der formschlüssig in eine Rastausnehmung des anderen Verschlussteiles eingreift. Da der Rasthaken quer zur Stoßfläche gegen den anderen Verschlussteil vorsteht und die Rastausnehmung dieses Verschlussteiles zur Aufnahme des Rasthakens gegen die Stoßfläche hin offen ist, ergibt sich mit dem in die Rastausnehmung eingreifenden Rasthaken ein Formschluss quer zur Zugbelastung, wodurch die auf die Schmuckschließe einwirkenden Zugkräfte unabhängig von den wirksamen Magnetkräften zwischen den Verschlussteilen übertragen werden können, wenn nur der Eingriff des Rasthakens in der Rastausnehmung gesichert wird. Diese Eingriffsicherung wird mit Hilfe der Magnetkräfte erreicht, die zu diesem Zweck vergleichsweise niedrig ausfallen können, sodass das Öffnen der Schmuckschließe entgegen der Kraft der Permanentmagneten keine Schwierigkeiten mit sich bringt. Die beiden Schließteile brauchen ja lediglich gegeneinander um eine in Zugrichtung verlaufende Achse gegeneinander verschwenkt zu werden, um den Rasthaken aus der Rastausnehmung zu lösen und damit die Schmuckschließe zu öffnen.

[0006] Um ein weitgehend selbstständiges Schließen der Schmuckschließe zu ermöglichen, können die Permanentmagnete in der Schließstellung der beiden Verschlussteile in Richtung einer Verbindungsgeraden der beiden Befestigungsanschlüsse gegeneinander versetzt sein. Diese gegenseitige Versetzung der Permanentmagneten bedingt eine Kraftkomponente der Magnetkräfte in Versetzungsrichtung, sodass aufgrund dieser Kraftkomponente die beiden Verschlussteile entlang ihrer gemeinsamen Stoßfläche magnetisch in die Schließstellung gezogen werden, in der eine selbständige Verrastung durch wenigsten einen in eine Rastausnehmung eingreifenden Rasthaken erfolgt.

[0007] Um ein unbeabsichtigtes Austreten des Rasthakens aus der zugehörigen Rastausnehmung insbesondere bei einer Zugbelastung der Schmuckschließe zu unterbinden, kann sich der Rasthaken in der Schließstellung der Verschlussteile über eine Hinterschneidung in der Rastausnehmung abstützen. Diese Hinterschneidung verhindert ein Ausziehen des Rasthakens aus der Rastausnehmung unter einer Zugbelastung der Schmuckschließe, wodurch die für die Sicherung des Rasteingriffes benötigten Magnetkräfte zusätzlich reduziert werden können.

[0008] Bilden die beiden Verschlussteile auf der Seite der Befestigungsanschlüsse einen die Stirnseite des jeweils anderen Verschlussteiles übergreifenden, quer zu einer Verbindungsgeraden der beiden Befestigungsanschlüsse verlaufenden Anschlag, so ergeben die beiden Verschlussteile in ihrer Schließstellung nicht nur eine kompakte Baueinheit, sondern stellen auch vorteilhafte Anschlagbedingungen sicher, wenn die beiden Verschlussteile über die Permanentmagnete entlang der Stoßfläche in die Schließstellung bewegt werden.

[0009] Um einfache Konstruktionsbedingungen zu erreichen, können die Verschlussteile ein auf der dem Befestigungsanschluss gegenüberliegenden Stirnseite offenes Gehäuse aufweisen, in das der Permanentmagnet von der offenen Stirnseite her eingesetzt werden kann. Wegen der in der Schließstellung der Verschlussteile bevorzugt gegeneinander versetzten Anordnung der Permanentmagnete ergibt sich in einem solchen Fall innerhalb des Gehäuses zwischen den Permanentmagneten und dem Anschlag im Bereich des Befestigungsanschlusses der Verschlussteile ein Freiraum, der in vorteilhafter Weise für die Ausbildung einer Rastausnehmung genützt werden kann. Es braucht ja zu diesem Zweck das Gehäuse im Bereich dieses Freiraumes lediglich eine Durchtrittsöffnung aufzuweisen, in die der im Bereich der offenen Gehäusestirnseite des jeweils anderen Verschlussteiles vorgesehene Rasthaken eingreifen kann. Diese Ausbildung erlaubt eine übereinstimmende Ausbildung der beiden Verschlussteile, was die Fertigung solcher Schmuckschließen erleichtert.

[0010] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielhaft dargestellt.
Es zeigen

Fig. 1

einen Verschlussteil einer erfindungsgemäßen Schmuckschließe in einer zum Teil aufgerissenen Seitenansicht,

Fig. 2 eine

aus zwei Verschlussteilen gemäß der Fig. 1 gebildete Schmuckschließe in der Schließstellung in einer zum Teil aufgerissenen Seitenansicht und

Fig. 3 die

Schmuckschließe nach der Fig. 2 in einer zum Teil aufgerissenen Draufsicht.

[0011] Der Verschlussteil 1 einer Schmuckschließe weist gemäß der Fig. 1 ein auf einer Stirnseite mit einem überstehenden Anschlag 2 versehenes Gehäuse 3 auf, dessen dem Anschlag 2 gegenüberliegende Stirnseite offen ist, um in das Gehäuse 3 einen Permanentmagneten 4 einsetzen zu können. Die Einsatzöffnung des Gehäuses 3 für den Permanentmagneten 4 kann, muss aber nicht verschlossen werden. Wie der Fig. 1 entnommen werden kann, weist der Permanentmagnet 4 eine kürzere Länge als das Gehäuse 3 auf, sodass sich zwischen dem Permanentmagneten 4 und dem stirnseitigen Anschlag 2 ein Freiraum 5 ergibt. Im Bereich dieses Freiraumes 5 ist in der vom Anschlag 2 überragten Gehäusewand 6 eine Durchtrittsöffnung 7 als Rastausnehmung 8 für einen Rasthaken 9 des mit diesem Verschlussteil 1 zusammenwirkenden, übereinstimmend aufgebauten Verschlussteils der Schmuckschließe vorgesehen. Dementsprechend trägt der Verschlussteil 1 ebenfalls einen solchen Rasthaken 9, und zwar in einem dem Abstand der Durchtrittsöffnung 7 von der durch den Anschlag 2 abgeschlossenen Gehäusestirnseite entsprechenden Abstand von der offenen Gehäusestirnseite. Zur Befestigung des Verschlussteils 1 beispielsweise an einem Ende einer Kette ist der Verschlussteil 1 mit einem Befestigungsanschluss 10 versehen, der im Ausführungsbeispiel die Form einer Befestigungsöse hat, was jedoch nicht zwingend ist. Dieser Befestigungsanschluss 10 ist in einer Verlängerung der Gehäusewand 6 am Anschlag 2 befestigt.

[0012] Um eine Schmuckschließe aus zwei Verschlussteilen 1 gemäß der Fig. 1 zu schließen, werden die beiden Verschlussteile 1 gegeneinander so aneinander gefügt, dass die Gehäusewände 6 einander zugekehrt sind und die Magnetkräfte der Permanentmagneten 4 die Verschlussteile 1 gegeneinander ziehen, und zwar einerseits quer zur gemeinsamen Stoßfläche 11 und anderseits in Richtung dieser Stoßfläche 11. Aufgrund der gegenseitigen Versetzung der Permanentmagneten 4 in Richtung einer Verbindungsgeraden zwischen den Befestigungsanschlüssen 10 der Verschlussteile 1 werden die Verschlussteile 1 in die in den Fig. 2 und 3 dargestellte Schließstellung gezogen, in der die Rasthaken 9 in die Rastausnehmungen 8 eingreifen und die Gehäusewände 6 flächig aufeinander liegen. Die Anschläge 2 der Verschlussteile 1 übergreifen dabei die offene Gehäusestirnseite des jeweils anderen Verschlussteils, wie dies aus der Fig. 2 hervorgeht. Mit dem Eingreifen der Rasthaken 9 in die Rastausnehmungen 8 wird eine mechanische, zugfeste Verbindung der Verschlussteile 1 der Schmuckschließe in Richtung einer Verbindungsgeraden der Befestigungsanschlüsse 10 erreicht, wobei die Magnetkräfte lediglich die Eingriffsstellung der Rasthaken 9 in den Rastausnehmungen 8 sichern. Zum Öffnen der Schmuckschließe braucht lediglich ein Verschlussteil 1 gegenüber dem anderen um eine in Längsrichtung der Schmuckschließe verlaufende Achse verschwenkt zu werden, sodass die Rasthaken 9 gegen die Kraft der Permanentmagneten 4 aus den Rastausnehmungen 8 austreten.

[0013] Um einen sicheren Rasteingriff bei einer Zugbelastung der Schmuckschließe zu erreichen, können die Rasthaken 9 eine Hinterschneidung aufweisen, mit deren Hilfe sie sich am Rand der Durchtrittsöffnungen 7 abstützen. Aufgrund dieser Hinterschneidung werden somit die Rasthaken 9 bei einer Zugbelastung der Schmuckschließe in die Rastausnehmungen 8 hineingezogen, was ein unbeabsichtiges Öffnen der Schmuckschließe unter einer Zugbelastung verhindert.

Ansprüche

1. Schmuckschließe mit zwei je einen Permanentmagneten (4) aufweisenden, entlang einer gemeinsamen Stoßfläche (11) aneinander liegenden, mit Befestigungsanschlüssen (10) versehenen Verschlussteilen (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussteile (1) die Befestigungsanschlüsse (10) in Verlängerung der Stoßfläche (11) aufweisen und in der anschlagbegrenzten Schließstellung durch wenigstens einen in eine gegen die Stoßfläche (11) hin offene Rastausnehmung (8) des einen Verschlussteiles (1) eingreifenden, über die Stoßfläche (11) vorstehenden Rasthaken (9) des anderen Verschlussteiles (1) verbunden sind.

2. Schmuckschließe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Permanentmagnete (4) in der Schließstellung der beiden Verschlussteile (1) in Richtung einer Verbindungsgeraden der beiden Befestigungsanschlüsse (10) gegeneinander versetzt sind.

3. Schmuckschließe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Rasthaken in der Schließstellung der Verschlussteile über eine Hinterschneidung in der Rastausnehmung (8) abstützt.

4. Schmuckschließe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Verschlussteile (1) auf der Seite der Befestigungsanschlüsse (10) einen die Stirnseite des jeweils anderen Verschlussteiles (1) übergreifenden, quer zu einer Verbindungsgeraden der beiden Befestigungsanschlüsse (10) verlaufenden Anschlag (2) bilden.

5. Schmuckschließe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussteile (1) ein auf der dem Befestigungsanschluss (10) gegenüberliegenden Stirnseite offenes Gehäuse (3) aufweisen, in das der Permanentmagnet (4) von der offenen Stirnseite her eingesetzt ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuse (3) der Verschlussteile (1) im Bereich eines Freiraumes (5) zwischen dem Permanentmagneten (4) und dem Anschlag (2) eine Durchtrittsöffnung (7) für den im Bereich der offenen Gehäusestirnseite des jeweils anderen Verschlussteiles (1) angeordneten Rasthaken (9) aufweisen.

Zeichnung