(19)
(11) EP 1 961 874 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
31.10.2012  Patentblatt  2012/44

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.08.2008  Patentblatt  2008/35

(21) Anmeldenummer: 08002235.3

(22) Anmeldetag:  07.02.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/23(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 21.02.2007 DE 102007008376

(71) Anmelder: BLANCO GmbH + Co KG
75038 Oberderdingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Bittger, Dirk
    76133 Kalrsruhe (DE)
  • Spruner von Mertz, Gert
    75031 Eppingen (DE)

(74) Vertreter: Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte 
Uhlandstrasse 14c
70182 Stuttgart
70182 Stuttgart (DE)

   


(54) Bewegungseinrichtung zum Bewegen eines Verschlusselements zum Verschließen einer Abflussöffnung


(57) Um eine Bewegungseinrichtung zum Bewegen eines Verschlusselements zum Verschließen einer Abflussöffnung, insbesondere einer Abflussöffnung einer Spüle oder eines Waschtisches, umfassend eine elektromagnetische Antriebsvorrichtung zum Antreiben einer Bewegung des Verschlusselements von einer Offenstellung, in welcher das Verschlusselement die Abflussöffnung freigibt, in eine Schließstellung, in welcher das Verschlusselement die Abflussöffnung verschließt, wobei die elektromagnetische Antriebsvorrichtung eine Magnetspule umfasst, an welche eine elektrische Spannung anlegbar ist, zu schaffen, welche das Verschlusselement rasch und zuverlässig von der Offenstellung in die Schließstellung bewegt und dennoch einen geringen Energieverbrauch aufweist, wird vorgeschlagen, dass die Bewegungseinrichtung eine Steuereinrichtung umfasst, mittels welcher die an die Magnetspule angelegte Spannung derart steuerbar ist, dass die in der Schließstellung des Verschlusselements angelegte Haltespannung niedriger ist als die höchste Schließspannung, die während des Schließvorgangs angelegt wird.







Recherchenbericht









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