(19)
(11) EP 1 961 876 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.06.2009  Patentblatt  2009/23

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.08.2008  Patentblatt  2008/35

(21) Anmeldenummer: 08102025.7

(22) Anmeldetag:  26.02.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03D 5/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK

(30) Priorität: 26.02.2007 DE 202007002923 U

(71) Anmelder: VIEGA GmbH & Co. KG
57439 Attendorn (DE)

(72) Erfinder:
  • Hennes, Frank
    57413 Finnentrop (DE)
  • Arens, Klaus
    57482 Menden (DE)
  • Kuhbier, Ulrich
    58849 Herscheid (DE)

(74) Vertreter: Cohausz & Florack 
Patent- und Rechtsanwälte Bleichstraße 14
40211 Düsseldorf
40211 Düsseldorf (DE)

   


(54) Vorrichtung zur elektrischen Auslösung einer WC-Spülung


(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur elektrischen Auslösung einer WC-Spülung, mit einem Grundrahmen (1) zur Befestigung an einer einer Revisionsöffnung eines Unterputz-Spülkastens zugeordneten Wandöffnung und einer im montierten Zustand die Wandöffnung abdeckenden Betätigungsplatte (2) aus Glas und/oder einem anderen elektrisch nicht-leitfähigem Material, wobei die Betätigungsplatte (2) mindestens eine an einer Steuerung (4) angeschlossene Sensortaste aufweist. Damit eine solche Vorrichtung einfach zu montieren ist, eine einfach zu reinigende Oberfläche aufweist, eine verbesserte Hygiene bietet und sich komfortabel betätigen lässt, sieht die Erfindung vor, dass die Betätigungsplatte (2) eine fugenlos sowie ohne sonstigen Durchbruch ausgebildete Vorderseite besitzt, rückseitig mindestens ein mit dem Grundrahmen (1) lösbar verbindbares Befestigungselement (3) aufweist und im montierten Zustand die Vorderseite des Grundrahmens (1) vollständig abdeckt, wobei die mindestens eine Sensortaste ausschließlich auf der Rückseite der Betätigungsplatte (2) angeordnet ist.







Recherchenbericht