Türbeschlag

Abstract

 Ein Türbeschlag 1 weist einen zwischen einer entriegelten und einer verriegelten Stellung verstellbaren Schließzylinder 5 auf. In der verriegelten Stellung ist die Bedienung des Griffs 2 und damit die Ausübung einer Drehbewegung auf einen Vierkant 4 zum Öffnen der Tür blockiert. Zwischen Griff 2 und Vierkant 4 ist eine Schließplatte 3 angeordnet, deren Verschiebung die Verstellung des Türbeschlags 1 zwischen der entriegelten und der verriegelten Stellung bewirkt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Türbeschlag mit einem Griff und einem zwischen einer entriegelten und einer verriegelten Stellung verstellbaren Schließzylinder, wobei in der verriegelten Stellung die Bedienung des Griffs und damit die Ausübung einer Drehbewegung auf einen Vierkant zum Öffnen der Tür blockiert ist.

[0002] Derartige Türbeschläge mit einem Schloss, bei denen durch Bedienung eines Griffs, z. B. durch Schwenken, eine Tür geöffnet werden kann, sind hinlänglich bekannt. Sofern sich das Schloss im verriegelten Zustand befindet, kann der Griff nicht geschwenkt und die Tür entsprechend nicht geöffnet werden. Eine Notentriegelung ist für derartige Schlösser und Beschläge vorzusehen, wenn damit Türen bzw. Räume verschlossen werden sollen, die im Ernstfall von innen zu öffnen sein müssen. Dies ist etwa bei Kühlräumen der Fall. Eine unbeabsichtigt eingesperrte Person muss hierzu das Schloss von seiner Innenseite gerade dann öffnen können, wenn das Schloss verriegelt ist. Hierfür bekannte Lösungen bauen sehr aufwendig und weisen eine Vielzahl von Bauteilen auf.

[0003] Damit stellt sich der vorliegenden Erfindung die Aufgabe, einen Türbeschlag mit Notentriegelung zu schaffen, der eine minimale Anzahl von Bauteilen aufweist.

[0004] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass zwischen Griff und Vierkant eine Schließplatte angeordnet ist, deren Verschiebung die Verstellung des Türbeschlags zwischen der entriegelten und der verriegelten Stellung bewirkt.

[0005] Zentrales Bauteil ist eine in den Türbeschlag integrierte Schließplatte, die zwischen einer Öffnungs- und einer Blockadeposition verschiebbar gelagert ist. Bei erst genannter Position, die dem entriegelten Zustand des Schlosses entspricht, lässt sich der Griff bedienen, bei zweit genannter Position, die dem verriegelten Zustand des Schlosses entspricht, hingegen nicht mehr. Schloss bzw. Schließzylinder blockieren im Zusammenspiel mit der Schließplatte dann die Möglichkeit, den Griff zu verschwenken.

[0006] Eine bevorzugte Ausführungsform sieht dabei vor, dass die Schließplatte in der Höhe verschieblich angeordnet ist. Sie verschiebt sich dabei vorzugsweise zwischen einer oberen Position, die der entriegelten Stellung entspricht und einer unteren Position, die der verriegelten Stellung entspricht. Dabei ist daran gedacht, dass der Verschiebeweg der Schließplatte 5 mm bis 15 mm, vorzugsweise ca. 10 mm beträgt.

[0007] Es gilt, die Tür von der Innenseite auch dann im Notfall öffnen zu können, wenn das Schloss verriegelt ist, die Schließplatte sich also in der unteren Position befindet. Es wird daher vorgeschlagen, dass die Schließplatte in der verriegelten Stellung des Türbeschlags das Verschwenken des Griffs blockiert, während das Drehen des Vierkants zur Notentriegelung der Tür von deren Innenseite ermöglicht bleibt. Dies wird über einen zwischen Schließplatte und Vierkant angeordneten Mitnehmer bewirkt, der in Zusammenspiel mit dem Vierkant auch bei verriegeltem Schloss von der Innenseite der Tür her bedienbar bleibt.

[0008] Was den Schließmechanismus zwischen Schließzylinder und Schließplatte betrifft, ist vorgesehen, dass die Schließplatte an ihrer dem Schließzylinder zugewandten Vorderseite eine Aufnahme für einen dem Schließzylinder zugeordneten Schließnocken aufweist. Damit kann die Schließplatte über Schließzylinder bzw. -nocken direkt betätigt werden, sie verschiebt sich entsprechend bei der Betätigung des Schließzylinders nach oben und unten zwischen der Öffnungs- und der Blockadeposition.

[0009] Am zweckmäßigsten ist es dabei, wenn die Aufnahme U-förmig ausgebildet ist. Hierzu befindet sich an einer Längsseite der Schließplatte eine nach innen offene U-förmige Aufnahme, die korrespondierend zu dem Schließnocken ausgebildet und angeordnet ist.

[0010] Ergänzend hierzu ist vorgesehen, dass die Schließplatte an ihrer Vorderseite eine Verrastung zur Fixierung der Schließplatte in ihren beiden Positionen aufweist. Diese Verrastung sichert die Schließplatte zusätzlich jeweils in der Öffnungs- und der Blockadeposition und gewährleistet, dass es zu keiner unbeabsichtigten Verschiebung kommen kann.

[0011] Für eine besonders geeignete Verrastung wird vorgeschlagen, dass als solche eine federnd gelagerte Kugel dient. Die Schließplatte ist hierzu korrespondierend zu der Kugel ausgebildet, die ihrerseits mit einer Druckfeder in Kontakt steht, sodass die Kugel bei entsprechender Verschiebung der Schließplatte jeweils in der Position einrastet.

[0012] Vorteilhaft ist es dabei, wenn an der Vorderseite der Schließplatte korrespondierend zu der Kugel ausgebildete Mulden vorgesehen sind, deren Anordnung den beiden Rastpositionen bzw. der Öffnungs- und der Blockadeposition der Schließplatte entspricht.

[0013] In Hinblick auf den Mechanismus an der Rückseite der Schließplatte ist vorgesehen, dass hinter der Schließplatte ein korrespondierend zu dieser ausgebildeter Mitnehmer angeordnet ist, welcher den Vierkant aufnimmt. Der Mitnehmer dient bei entriegeltem Schloss dazu, dass auf den Griff ausgeübte Drehmoment auf den Vierkant und damit die Tür zu übertragen. Ist das Schloss verriegelt, wird das Öffnen durch die Schließplatte verhindert. Soll hingegen im Ernstfall die Notentriegelung betätigt werden können, können Mitnehmer und Vierkant von der Schließplatte entkoppelt und das Schloss im Rahmen der Notentriegelung von der Innenseite der Tür her bedient werden.

[0014] Der Mitnehmer besteht aus zwei Teilen, vorzugsweise aus unterschiedlichem Material. Einerseits ist daran gedacht, dass der Mitnehmer vorderseitig eine Flanschplatte und rückseitig einen zylindrischen Teil umfasst, andererseits, dass Flanschplatte und zylindrischer Teil aus unterschiedlichen Materialien hergestellt sind. Damit können über die Flanschplatte Momente übertragen werden, andererseits kann der Mitnehmer durch die gute Isolierung die Entstehung einer Wärmebrücke verhindern.

[0015] Aus diesem Grunde ist es zweckmäßig, wenn die Flanschplatte aus Metall, vorzugsweise Messing, und/oder der zylindrische Teil aus Kunststoff hergestellt ist. Damit wird also einerseits technischen und andererseits physikalischen Ansprüchen Genüge getan.

[0016] Um Schließblech und Mitnehmer in den Beschlag zu integrieren, ist vorgesehen, dass Schließblech und Mitnehmer zusammen über eine Befestigungsplatte an dem Türbeschlag fixiert sind. Die Befestigungsplatte weist eine entsprechende zentrale Öffnung auf, welche korrespondierend zu dem zylindrischen Teil des Mitnehmers ausgebildet ist. Der Flansch dient als Anschlag, während Mitnehmer und Schließplatte gemeinsam über Schrauben an der Innenseite des Beschlages befestigt werden.

[0017] Es wurde bereits darauf hingewiesen, dass dem Übergang zwischen Schließplatte und Mitnehmer eine besondere Bedeutung zukommt. Konkret bedeutet dies, dass an der dem Schließzylinder abgewandten Rückseite der Schließplatte eine Kulisse vorgesehen ist, welche als Führung für den Mitnehmer dient. Gleichzeitig soll im Notfall auch eine Drehbewegung des Mitnehmers unabhängig von der Schließplatte möglich sein.

[0018] Die Kulisse umfasst also eine Position, in welcher die Übertragung eines Drehmoments durch kraftschlüssige Verbindung möglich ist. Dies ist zweckmäßigerweise der Fall, wenn die Kulisse zwei übereinander positionierte Einbuchtungen aufweist und zur Führung des Mitnehmers in der Kulisse zwei übereinander angeordnete Zapfen dienen, deren Ausbildung und Positionierung wiederum den kulissenseitigen Einbuchtungen entspricht.

[0019] Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass an der Rückseite der Schließplatte ein Riegel vorgesehen ist, der sich vorteilhafterweise an deren unteren Ende befindet. Dieser Riegel korrespondiert mit einer noch zu beschreibenden Führungsplatte, dem Mitnehmer im Bereich der Flanschplatte sowie der Befestigungsplatte. Über den Riegel wird das Drehmoment zwischen Schließplatte und Mitnehmer übertragen.

[0020] Entsprechend weist die Flanschplatte an ihrer Unterseite eine Ausnehmung für den Riegel auf, die die Übertragung des Drehmoments gewährleistet.

[0021] Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass der Türbeschlag eine Führungsplatte mit einer Führungskulisse für den Riegel umfasst und dass die Führungskulisse eine Einbuchtung aufweist, in welcher der Riegel bei verriegeltem Schloss anliegt. Hierzu befindet sich die Einbuchtung an einem Ende der angesprochenen Führungskulisse für den Riegel. Liegt dieser dort an, befindet sich das Schloss im verriegelten Zustand und die Tür kann nicht geöffnet werden. Zweckmäßigerweise ist die Einbuchtung am unteren Ende der Führungskulisse angeordnet, sodass der Riegel bei entsprechender Verschiebung der Schließplatte in dieser Einbuchtung zum Anliegen kommt.

[0022] Die Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass ein Türbeschlag geschaffen ist, der sich durch ein Minimum an Bauteilen auszeichnet. Von besonderer Bedeutung sind dabei eine Schließplatte und ein Mitnehmer als in den Beschlag integrierte Bauteile. Die Schließplatte wird über den Schließzylinder direkt betätigt und verstellt sich bei Betätigung des Schließzylinders in der Höhe. Unterstützt wird dieser Mechanismus durch eine Rastvorrichtung. An der Rückseite der Schließplatte ist diese korrespondierend zu einem den Vierkant aufnehmenden Mitnehmer angeordnet. Dieser isoliert einerseits und dient andererseits zur Übertragung des Drehmoments. Gleichzeitig ist aber die Verbindung zwischen Schließplatte und Mitnehmer lösbar, sodass sich das Schloss im Ernstfall im Rahmen der Notentriegelung auch von der Innenseite der Tür her betätigen lässt.

[0023] Weitere Einzelheiten und Vorteile des Erfindungsgegenstandes ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel mit den dazu notwendigen Einzelheiten und Einzelteilen dargestellt ist. Es zeigen:

Figur 1

einen Türbeschlag, zerlegt in seine Hauptbauteile,

Figur 2

die Bauteile des Türbeschlags in perspektivischer Ansicht von vorne,

Figur 3

die Bauteile des Türbeschlags in perspektivischer Ansicht von hinten,

Figur 4

einen Beschlag in Rückansicht,

Figur 5

den Beschlag aus Figur 4 im Schnitt,

Figur 6

einen Mitnehmer in Frontansicht,

Figur 7

einen Mitnehmer in Rückansicht,

Figur 8

eine Schließplatte in Frontansicht und

Figur 9

eine Schließplatte in Rückansicht.

[0024] Figur 1 zeigt den Türbeschlag 1, bestehend aus den Hauptkomponenten Griff 2 mit integriertem Schließzylinder 5 und Mitnehmer 16, der zur Aufnahme des Vierkants 4 dient. Mitnehmer 16 und Vierkant 4 werden über den Bolzen 32 miteinander verbunden. Gezeigt ist außerdem der Innenriegel 33, der über die Schraube 34 mit dem Gehäuse 35 fixiert wird.

[0025] In Figur 2 sind die einzelnen Bauteile für den erfindungsgemäßen Mechanismus einzeln dargestellt. Dies ist zunächst der Griff 2 mit der daran zu befestigenden Kappe 36. In den Griff 2 wird über den Bolzen 37 der Schließzylinder 5 integriert. Der Schließzylinder 5 weist einen Schließnocken 9 auf, der mit der Aufnahme 6 auf der Schließplatte 3 dahingehend korrespondiert, dass sich bei Betätigung des Schließmechanismus die Schließplatte 3 in Richtung ihrer Längsachse 38 zwischen der öffnungs- und der Blockadeposition auf- und abbewegt. Hierzu ist die Aufnahme 6 in Form eines U-Profils ausgebildet. Diesbezüglich umfasst der Türbeschlag 1 eine Verrastung 11, bestehend aus der Kugel 12 und der Rastfeder 13, welche wiederum mit den Mulden 14, 15 an der Vorderseite 7 der Schließplatte 3 korrespondieren. In der Darstellung gemäß Figur 2 befindet sich der Mitnehmer 16 rechts von der Schließplatte 3, bestehend aus einer Flanschplatte 17 aus Messing und einem zylindrischen Teil 18 aus Kunststoff. Die Flanschplatte 17 weist an ihrer Unterseite 26 eine Ausnehmung 27 und an ihrer Frontseite 39 zwei Zapfen 23 und 24 auf. Gemeinsam an dem Beschlag 1 befestigt werden Schließplatte 3 und Mitnehmer 16 über die Befestigungsplatte 19 mit der zentralen Bohrung 41, welche mit dem zylindrischen Teil 18 des Mitnehmers 16 korrespondiert. Über vier Schrauben 42, 43, 44, 45 wird die Befestigungsplatte 19 fixiert. Mit dem Bezugszeichen 28 ist die Führungsplatte bezeichnet, die ihrerseits eine Führungskulisse 29 für den hier nicht dargestellten Riegel an der Rückseite 8 der Schließplatte 3 aufweist. Am unteren Ende 46 der Führungskulisse 29 befindet sich eine Einbuchtung 30, in welcher der nicht dargestellte Riegel an der Rückseite 8 der Schließplatte 3 bei verriegeltem Schloss anliegt. Die Aussparung 29' dient als Anschlag für die Grund- und Offenstellung des Außenhebels.

[0026] Die Bauteile aus Figur 2 sind in Figur 3 aus der Rückansicht dargestellt. Besonderes Augenmerk sei hier auf den Griff 2 mit den vier Aufnahmen 47, 48, 49, 50 für die Schrauben 42, 43, 44, 45 gerichtet, wodurch die Befestigungsplatte 19 zusammen mit dem Mitnehmer 16 und der Schließplatte 3 in den Beschlag 1 integriert wird. Außerdem sind Mitnehmer 16 und Schließplatte 3 in Rückansicht dargestellt, sodass sich einerseits zeigt, dass der hier nicht dargestellte Vierkant über die Vierkantaufnahme 51 in dem Mitnehmer 16 untergebracht ist, während sich an der Flanschplatte 17 die Aufnahme 27 befindet. Andererseits ist die Schließplatte 3 mit dem Riegel 25 gezeigt, der zu eben jener Ausnehmung 27 an der Flanschplatte 17 korrespondiert. Oberhalb des Riegels 25 befindet sich die Kulisse 20, welche in Figur 9 noch näher beschrieben wird.

[0027] Figur 4 veranschaulicht neben den Bohrungen 47, 48, 49, 50 einerseits die Aufnahme 52 für den Schließzylinder und andererseits die Aufnahme 53 für die Schließplatte.

[0028] Im Schnitt ist der Griff 2 in Figur 5 dargestellt, wo dargestellt ist, dass im Bereich des Hebels 56 Stege 54, 55 vorgesehen sind, gegenüber denen die Kappe 36 einrastet.

[0029] Zur besonderen Veranschaulichung des Zusammenspiels des Mitnehmers 16 und der Schließplatte 3 dienen die Figuren 6 bis 9. So zeigt Figur 6 die Flanschplatte 17 mit den beiden Zapfen 23 und 24, welche mit der Kulisse 20 an der Rückseite 8 der Schließplatte 3 gemäß Figur 9 korrespondieren. Diese Kulisse 20 weist Einbuchtungen 21, 22 für die Zapfen 23, 24 auf. Letztere kommen in den Einbuchtungen 21, 22 zum Anliegen, wenn sich die Schließplatte 3 in der oberen Position befindet, die dem entriegelten Zustand des Schlosses entspricht. Liegen die Zapfen 23, 24 in den Einbuchtungen 21, 22 an, kann das Drehmoment nämlich von dem Griff über die Schließplatte und den Mitnehmer auf den Vierkant übertragen werden und zwar in Zusammenspiel mit dem in der Ausnehmung 27 in der Flanschplatte 17 positionierten Riegel 25 an der Schließplatte 3. Befindet sich hingegen die Schließplatte nach entsprechender Betätigung des Schließzylinders in der nach unten versetzten Position, die einem verriegelten Schloss entspricht, befinden sich die Zapfen 23, 24 nicht mehr in den Einbuchtungen 21, 22, sondern können im Bereich der Rundführung 57 frei bewegt werden. Dies geht mit einer Notentriegelung dahingehend einher, dass ausschließlich von der Rück- bzw. Innenseite der Tür über den Mitnehmer 16 ein Moment auf den Vierkant ausgeübt und die Tür damit im Notfall entriegelt werden kann.

Ansprüche

1. Türbeschlag (1) mit einem Griff (2) und einem zwischen einer entriegelten und einer verriegelten Stellung verstellbaren Schließzylinder (5), wobei in der verriegelten Stellung die Bedienung des Griffs (2) und damit die Ausübung einer Drehbewegung auf einen Vierkant (4) zum Öffnen der Tür blockiert ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen Griff (2) und Vierkant (4) eine Schließplatte (3) angeordnet ist, deren Verschiebung die Verstellung des Türbeschlags (1) zwischen der entriegelten und der verriegelten Stellung bewirkt.

2. Türbeschlag nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schließplatte (3) in der Höhe verschieblich angeordnet ist.

3. Türbeschlag nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Verschiebeweg der Schließplatte (3) 5 mm bis 15 mm, vorzugsweise ca. 10 mm beträgt.

4. Türbeschlag nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schließplatte (3) in der verriegelten Stellung des Türbeschlags (1) das Verschwenken des Griffs (2) blockiert, während das Drehen des Vierkants (4) zur Notentriegelung der Tür von deren Innenseite ermöglicht bleibt.

5. Türbeschlag nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schließplatte (3) an ihrer dem Schließzylinder (5) zugewandten Vorderseite (7) eine Aufnahme (6) für einen dem Schließzylinder (5) zugeordneten Schließnocken (9) aufweist.

6. Türbeschlag nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Aufnahme (6) U-förmig ausgebildet ist.

7. Türbeschlag nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schließplatte (3) an ihrer Vorderseite (7) eine Verrastung (11) zur Fixierung der Schließplatte (3) in ihren beiden Positionen aufweist.

8. Türbeschlag nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass als Verrastung (11) eine federnd gelagerte Kugel (12) dient.

9. Türbeschlag nach Anspruch 7 und 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass an der Vorderseite (7) der Schließplatte (3) korrespondierend zu der Kugel (12) ausgebildete Mulden (14, 15) vorgesehen sind.

10. Türbeschlag nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass hinter der Schließplatte (3) ein korrespondierend zu dieser ausgebildeter Mitnehmer (16) angeordnet ist, welcher den Vierkant (4) aufnimmt.

11. Türbeschlag nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Mitnehmer (16) vorderseitig eine Flanschplatte (17) und rückseitig einen zylindrischen Teil (18) umfasst.

12. Türbeschlag nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass Flanschplatte (17) und zylindrischer Teil (18) aus unterschiedlichen Materialien hergestellt sind.

13. Türbeschlag nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Flanschplatte (17) aus Metall, vorzugsweise Messing, und/oder der zylindrische Teil (18) aus Kunststoff hergestellt ist.

14. Türbeschlag nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass Schließblech (3) und Mitnehmer (16) zusammen über eine Befestigungsplatte (19) an dem Türbeschlag (1) fixiert sind.

15. Türbeschlag nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass an der dem Schließzylinder (5) abgewandten Rückseite (8) der Schließplatte (3) eine Kulisse (20) vorgesehen ist, welche als Führung für den Mitnehmer (16) dient.

16. Türbeschlag nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kulisse (20) zwei übereinander positionierte Einbuchtungen (21, 22) aufweist.

17. Türbeschlag nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Führung des Mitnehmers (16) in der Kulisse (20) zwei übereinander angeordnete Zapfen (23, 24) dienen.

18. Türbeschlag nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass an der Rückseite (8) der Schließplatte (3) ein Riegel (25) vorgesehen ist.

19. Türbeschlag nach Anspruch 11 und 18,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Flanschplatte (17) an ihrer Unterseite (26) eine Ausnehmung (27) für den Riegel (25) aufweist.

20. Türbeschlag nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Türbeschlag (1) eine Führungsplatte (28) mit einer Führungskulisse (29) für den Riegel (25) umfasst.

21. Türbeschlag nach Anspruch 20,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Führungskulisse (29) eine Einbuchtung (30) aufweist, in welcher der Riegel (25) in der verriegelten Stellung anliegt.

Zeichnung