(19)
(11) EP 1 961 911 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.01.2014  Patentblatt  2014/04

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.08.2008  Patentblatt  2008/35

(21) Anmeldenummer: 08002595.0

(22) Anmeldetag:  13.02.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06B 9/78(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 21.02.2007 DE 202007002515 U

(71) Anmelder: Alfred Schellenberg GmbH
57078 Siegen (DE)

(72) Erfinder:
  • Schellenberg, Alfred
    57078 Siegen (DE)

(74) Vertreter: Grabovac, Dalibor et al
GH-Patent Badweg 3
65307 Bad Schwalbach
65307 Bad Schwalbach (DE)

   


(54) Gurtführung für ein Gurtband oder dergleichen Zugelement einer Verdunkelungsvorrichtung, insbesondere eines Rollladens, zur Befestigung an Rollladenkästen


(57) Es handelt sich um eine Gurtführung für ein Gurtband o.dgl. Zugelement einer Verdunkelungsvorrichtung, insbesondere eines Rollladens, zur Befestigung an Rollladenkästen, mit einer Austrittsöffnung für das Gurtband und mit Befestigungsbohrungen. Um eine Gurtführung zu schaffen, mit der einerseits eine leichtere Führung des Gurtbandes am Rollladenkasten möglich ist und die anderseits individuell an vorhandene Lochabstände oder sonstige Gegebenheiten für die Befestigung derselben angepasst werden kann, besteht die Gurtführung (1) aus einem im wesentlichen U-förmig ausgebildeten Grundträger (3), in dem zwischen den beiden seitlichen Schenkeln (4, 5) des Grundträgers (3) eine Umlenkrolle (6) für das Gurtband (2) gelagert ist. Dabei sind in dem die beiden seitlichen Schenkel (4, 5) verbindenden Steg (7) eine Eintrittsöffnung (8) für das Gurtband (2) sowie unterhalb der Umlenkrolle (6) eine Befestigungsbohrung (9) vorgesehen. In dem Steg (7) ist ein vom oberen Rand (10) des Steges (7) bis in die Eintrittsöffnung (8) verlaufender Schlitz (11) vorgesehen, an dem ein Haltestück (12) mit einer Befestigungsbohrung (13) verschiebbar geführt ist. Am unteren Ende (18) der Gurtführung (1) bzw. des Grundträgers (3) ist zwischen den beiden Schenkeln (4, 5) eine stiftförmige Führungsachse (19) gelagert, wobei zwischen der Führungsachse (19) und einem vom unteren Ende (20) des Steges (7) rechtwinklig zu demselben verlaufenden weiteren Steg (21) die Austrittsöffnung (22) für das Gurtband (2) gebildet ist.







Recherchenbericht









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