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EP 1 962 017 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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04.10.2017 Patentblatt 2017/40 |
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Anmeldetag: 18.01.2008 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Vorrichtung zur Vermeidung einer Abgasrückströmung bei einem Heizkessel
Device for avoiding exhaust gas return flow in a boiler
Dispositif destiné à empêcher un écoulement de retour des gaz d'échappement dans une
chaudière
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
23.02.2007 DE 202007002662 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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27.08.2008 Patentblatt 2008/35 |
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Patentinhaber: August Brötje GmbH |
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26180 Rastede (DE) |
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Erfinder: |
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- Wilken, Hajo
26215 Wiefelstede (DE)
- Cording, Holger
26655 Westerstede-Garnholt (DE)
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Vertreter: Jabbusch, Matthias et al |
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Jabbusch Siekmann & Wasiljeff
Patentanwälte
Hauptstrasse 85 26131 Oldenburg 26131 Oldenburg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 544 544 DE-A1- 2 654 074 DE-A1- 19 606 403
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WO-A1-03/036181 DE-A1- 19 603 615 DE-U1-202006 010 099
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Vermeidung einer Abgasrückströmung
bei einem Heizkessel im Überdruckbetrieb, wobei mehrere Heizkessel eine gemeinsame
Abgasleitung aufweisen, und eine Zuluft-Leitung jedes Heizkessels ein ihren Querschnitt
verschließendes Sperrorgan aufweist, wobei das Sperrorgan als Rückschlagklappe ausgebildet
ist, wobei die Rückschlagklappe mindestens ein Klappenteil aufweist, welches an einer
rahmenartigen Haltung schwenkbeweglich angelenkt ist, und wobei die Halterung als
in die Zuluft-Leitung einbaubarer Einsatz ausgebildet ist. Die
DE202006010099 U1 offenbart eine Vorrichtung zur Vermeidung einer Abgasrückströmung bei einem Heizkessel
gemäß den Oberbegriff des Anspruchs 1. Bei derartigen Vorrichtungen können zum Beispiel
wechselnde Temperaturen bzw. die natürliche Alterung des Materials, eine Verformung
oder Versprödung der elastischen Membran verursachen. Im Bedarfsfall könnte dann eine
sichere Anlage des Dichtelementes an der Dichtfläche nicht mehr gegeben sein und ein
unerwünschtes Einströmen von Abgasen in den Aufstellraum des Heizkessels erfolgen,
wenn der Betrieb eines oder mehrerer der an eine gemeinsame Abgasleitung angeschlossenen
Heizkessels unterbrochen ist.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine- Vorrichtung zu schaffen, welche eine
dauerhaft abdichtende Funktion sicherstellt und einfach und somit kostengünstig herstellbar
ist.
[0004] Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen
des Schutzanspruches 1. Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung
sind in den Ansprüchen 2 bis 11 angegeben.
[0005] Mit der Ausbildung des Sperrorganes als in der Zuluft-Leitung sitzende Rückschlagklappe,
ist eine vorteilhaft einfache und zugleich betriebssichere Abdichtfunktion der Vorrichtung
zur Vermeidung von Abgasrückströmungen für einen mit einem Gebläsebrenner ausgerüsteten
Heizkessel gegeben. Eine Rückschlagklappe ist unkompliziert, also konstruktiv einfach
und als steife Klappe relativ formstabil. Auf die Rückschlagklappe einwirkende Temperaturwechsel
bzw. Versprödungen des verwendeten Materials werden kaum Einfluß auf deren Form nehmen
und es tritt somit keine Beeinträchtigung der abdichtenden Funktion ein.
[0006] Die erfindungsgemäße Rückschlagklappe wirkt besonders betriebssicher.
[0007] Durch die Verwendung einer rahmenartigen Halterung in Verbindung mit dem daran angelenkten
Klappenteil ist es möglich, eine erfindungsgemäße Vorrichtung auszubilden, die, aufgrund
ihrer konstruktiv einfachen Ausgestaltung, in die Zuluft-Leitungen einer Vielzahl
unterschiedlichster Gebläsebrenner auf vorteilhafte Weise integriert werden können.
Da die Halterung als einbaubarer Einsatz ausgebildet ist, lassen sich bereits in Betrieb
befindliche Heizkessel mit derartig erfindungsgemäß ausgebildeten Vorrichtungen problemlos
nachrüsten. Das Klappenteil kann in seiner Schließstellung eine rechtwinklige Ausrichtung
zur Strömungsrichtung aufweisen und ist über ein Drehlager mit der Halterung verbunden,
welches zwecks Leichtgängigkeit ein radiales Spiel aufweist, um eine vorteilhaft freie
Schwenkbewegung des Klappenteiles zu ermöglichen. Die Einbaulage der rahmenartigen
Halterung kann sowohl horizontal als auch vertikal ausgerichtet sein.
[0008] Damit stets eine dichtende Anlage des Klappenteiles mit der Halterung gegeben ist,
weist die erfindungsgemäße Vorrichtung eine Zuhaltung für das Klappenteil auf. Die
Zuhaltung stellt auf vorteilhafte Weise sicher, dass das Klappenteil, nachdem der
einen Unterdruck und somit die Strömung in der Zuluft-Leitung erzeugende Gebläsebrenner
des Heizkessels abgeschaltet wurde, in seiner Schließstellung gehalten wird und die
vorzugsweise kreisrunde Öffnung der rahmenartigen Halterung vollständig verschließt.
Die Zuhaltung kann beispielsweise mit Hilfe eines Federelementes erfolgen, welches
mit einer vorbestimmten Federkraft am Klappenteil angreift und eine entsprechende
Anpreßkraft zwischen Klappenteil und Halterung bewirkt. Es ist ebenfalls denkbar,
beweglich geführte Schließgewichte, wie z.B. eine Kugel, am Klappenteil der Vorrichtung
zur Ausbildung einer Zuhaltung zu verwenden. Die beweglichen Schließgewichte bewirken
eine Verlagerung des Schwerpunktes des Klappenteiles während der Öffnungsbewegung
in Richtung seines Drehlagers.
[0009] Die Ausbildung der Zuhaltung als Magnetverschluss stellt eine konstruktiv einfache
Möglichkeit zur Umsetzung einer Zuhaltung dar. Anders als ein am Klappenteil angreifendes
Federelement, übt ein Magnetverschluss mit Vorteil unmittelbar in, bzw. nahe der Schließstellung
des Klappenteiles seine größte Haltekraft aus. Sobald jedoch die Haltekraft zwischen
Permanentmagnet und dem am Klappenteil angeordneten Gegenstück zu Beginn einer Öffnungsbewegung
des Klappenteiles überwunden ist, läßt sich das Klappenteil frei bewegen. Des Weiteren
lässt sich mit Hilfe des eingesetzten Permanentmagneten und dem vorzugsweise als Metallteil
ausgebildeten Gegenstück am Klappenteil, wobei der Permanentmagnet auch am Klappenteil
und das Gegenstück an der rahmenartigen Halterung angeordnet sein kann, eine betriebssichere
Langzeitfunktion der Zuhaltung gewährleisten. Es ist selbstverständlich auch möglich,
an Stelle des Permanentmagneten andere, eine Haltekraft erzeugende Funktionsteile
einzusetzen.
[0010] Die Klappenebene des Klappenteiles kann in seiner Schließstellung in einem Winkel
von 40° bis 70° zur Längsachse der in die Zuluft-Leitung eingesetzten Halterung ausgerichtet
sein. Die schräge Ausrichtung der Klappenebene des Klappenteiles zur Längsachse der
rahmenartigen Halterung stellt sicher, dass, insbesondere bei einer horizontal verlaufenden
Zuluft-Leitung, stets eine die Querschnittsfläche der Zuluft-Leitung mittels des Klappenteils
versperrende Schließstellung gegeben ist. Durch die schräge Ausrichtung der Klappenebene
erzeugt das Eigengewicht des Klappenteiles eine zwischen den Anlageflächen der Halterung
und des Klappenteiles wirkende Anpreßkraft, mit deren Hilfe bei Betriebsabschaltung
gleichzeitig eine vorteilhafte Abdichtung der Anlageflächen aneinander bewirkt wird.
Der Winkel zwischen der Klappenebene des Klappenteiles und der im mittigen Zentrum
der Halterung verlaufenden Mittellängsachse der Halterung beträgt vorzugsweise etwa
65°.
[0011] Nach einer anderen Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Klappenteil
mit Schließgewichten ausgerüstet ist. Der Einsatz von Schließgewichten ermöglicht
auf vorteilhaft einfache Weise eine Erhöhung des Eigengewichts des Klappenteiles,
so dass die Rückbewegung des Klappenteiles in seine Schließstellung nach dem Abschalten
des Gebläsebrenners sicher erfolgt. Die Anzahl bzw. die Größe der eingesetzten Schließgewichte
kann hinsichtlich der notwendigen Schließkraft und dem damit verbundenen Betriebsverhalten
einer als Rückschlagklappe ausgebildeten Vorrichtung zur Strömungssicherung variieren.
Die Schließgewichte sind vorzugsweise außerhalb des Schwerpunktes des Klappenteiles
angeordnet, insbesondere in einem an das Drehlager angenäherten Bereich, derart, dass
stets eine optimale Dichtwirkung im Bereich des spielbehafteten Drehlagers gewährleistet
ist.
[0012] Das Klappenteil und die dem Klappenteil zugeordnete Halterung weisen miteinander
in Anlage bringbare Dichtflächen auf. Die Dichtflächen bewirken, dass eine Abdichtung
zwischen den Anlageflächen des Klappenteiles und der Halterung verbessert ist; denn
die als Dichtflächen ausgebildeten Anlageflächen gewährleisten eine optimale Dichtwirkung,
wenn sich das Klappenteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung in der Schließstellung
befindet. Die Oberfläche des Klappenteiles und der Halterung können im Bereich ihrer
Dichtflächen beispielsweise mittels eines spanenden Verfahrens bearbeitet sein, so
dass jede der Dichtflächen eine entsprechende Oberflächengüte für eine optimale Abdichtfunktion
erhält.
[0013] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Werkstoff für die
Dichtfläche der Halterung ein weichelastischer Werkstoff ist. Der Einsatz eines weichelastischen
Werkstoffes zur Ausbildung einer Dichtfläche der Halterung hat den Vorteil, dass er,
aufgrund seiner elastischen Eigenschaften, bestimmte Fertigungstoleranzen ausgleichen
kann, wodurch eine optimale Abdichtung zwischen Klappenteil und Halterung gewährleistet
ist. Des weiteren läßt sich der weichelastische Werkstoff auf vorteilhaft einfache
Weise an entsprechende Konturen aufweisende Oberflächen anformen, zum Beispiel anspritzen.
Als weichelastischer Werkstoff kann zum Beispiel ein Polyurethanelastomer eingesetzt
werden.
[0014] Die rahmenartige Halterung ist mit Vorteil ein Ringkörper, dessen in die Zuluft-Leitung
vorstehenden, anströmseitigen Flächen eine strömungsgünstige Formgebung aufweisen.
Durch die strömungsgünstige Formgebung der in die Zuluft-Leitung vorstehenden, anströmseitigen
Flächen der Halterung werden die in der Zuluft-Leitung auftretenden Strömungs- bzw.
Druckverluste so gering wie möglich gehalten. Es ist selbstverständlich auch möglich,
anstelle eines kreisförmigen Ringkörpers eine eckige Ausbildung der Halterung vorzusehen,
welche sich dann in beispielsweise eine rechteckige Zuluft- bzw. Ansaugleitung des
jeweiligen Heizkessels integrieren läßt.
verschlussverschlussverschluss
[0015] Die Halterung weist eine Aufnahme auf, und die Aufnahme umfaßt mindestens eine Führung
für den Permanentmagneten. Mittels einer beispielsweise als Steckbuchse ausgebildeten
Aufnahme, welche gleichzeitig als Führung für den Permanentmagneten dient, läßt sich
der Permanentmagnet vorteilhaft einfach längs der insbesondere Führungsflächen aufweisenden
inneren Mantelfläche der Steckbuchse verschieben. Eine Verschiebung des Permanentmagneten
in der Aufnahme bewirkt eine Abstandsveränderung und somit eine entsprechende Vergrößerung
bzw. Verkleinerung der auf das Gegenstück, und somit auch das Klappenteil, einwirkenden
magnetischen Haltekraft. Die individuelle Einstellbarkeit der Haltekraft ist insbesondere
dann von Vorteil, wenn die erfindungsgemäße Vorrichtung ein auf die entsprechende
Leistungscharakteristik eines jeweils zugeordneten Gebläsebrenners abgestimmtes Betriebsverhalten
zeigen soll. Die Aufnahme ist vorzugsweise parallel zur Längsachse der Zuluft-Leitung
im Ringkörper der Halterung angeordnet.
[0016] Der Werkstoff für das Klappenteil ist insbesondere Kunststoff, wobei zur Anwendung
bevorzugt ein Polyethylen kommt. Der eingesetzte Werkstoff weist vorteilhafte Eigenschaften
hinsichtlich seiner geringen Dichte und des damit verbundenen niedrigen Eigengewichts
auf, so dass sich mittels der durch die Zuluft-Leitung einströmenden Zuluft das aus
Kunststoff ausgebildete Klappenteil aus dem Strömungsquerschnitt der Zuluft-Leitung
sicher herausklappen läßt.
[0017] Ebenso wie das Klappenteil, ist auch der Werkstoff für die Halterung ein Kunststoff.
Der Kunststoff hat den Vorzug, dass er mit Hilfe vorteilhafter Fertigungsverfahren,
wie zum Beispiel dem Spritzgießen, verarbeitet werden kann. Selbstverständlich können
auch andere vergießbare Werkstoffe verwendet werden, insbesondere Zink und Aluminium.
[0018] Die Zuluft-Leitung weist zumindest ein Rohrstück auf, in dem die Rückschlagklappe
aufgenommen ist, wobei die Rohrwandung des Rohrstückes nach außen gerichtete Auswölbungen
für das schwenkbewegliehe Klappenteil aufweiset. Die Ausbildung von nach außen gerichteten
Auswölbungen in der Rohrwandung des Rohrstücks gewährleistet, dass das Klappenteil
der Rückschlagklappe seine Klappbewegungen ohne Behinderungen ausführen kann. Das
Klappenteil läßt sich durch diese Auswölbungen vorzugsweise in eine an die Rohrwandung
angenäherte Stellung klappen.
[0019] Die Halterung weist mindestens eine Positionierhilfe für eine vorbestimmte Einbaulage
in der Zuluft-Leitung auf. Mit Hilfe der Positionierhilfen erfolgt eine entsprechende
Ausrichtung der Vorrichtung während des Einbauens in ein Rohrstück der Zuluft-Leitung.
Damit ist sichergestellt, dass das Klappenteil nach dem Einbau im richtigen funktionsgerechten
Winkel zur Zuströmung der Zuluft steht. Die Positionierhilfen können insbesondere
als an der äußeren Kontur der Halterung befindliche, vorstehende Formschlußteile ausgebildet
sein, welche in zugeordnete, in die Wandung der Zuluft-Leitung eingelassene Aufnahmen
eingreifen.
[0020] Ausführungsbeispiele der Erfindung, aus denen sich weitere erfinderische Merkmale
ergeben, sind in der Zeichnung dargestellt. Es zeigen:
- Fig. 1:
- eine perspektivische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels einer Rückschlagklappe
in einem Rohrstück einer Zuluft-Leitung in senkrechter Einbaulage;
- Fig. 2:
- eine Ansicht der Rückschlagklappe nach Fig. 1 im Schnitt, und
- Fig. 3:
- eine perspektivische Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels einer Rückschlagklappe
in waagerechter Einbaulage.
[0021] Fig. 1 zeigt eine Rückschlagklappe 1, die insbesondere in einem Rohrstück 2 einer
Zuluft-Leitung angeordnet ist. Die Rückschlagklappe 1 weist eine hier als Ringkörper
ausgebildete rahmenartige Halterung 3 auf, an der ein Klappenteil 4 klappbeweglich
angelenkt ist. Das Klappenteil ist in seiner Schließstellung quer zur Strömungsrichtung
der Zuluft-Leitung angeordnet. Eine Anordnung unter einem vorbestimmten Winkel zu
deren Längsachse ist ebenfalls ohne weiteres möglich. Des weiteren ist das Klappenteil
4 einseitig an einer Stelle seines Umfangs über ein Drehlager 5 angelenkt, so dass
das Klappenteil 4 in Strömungsrichtung der Zuluft frei klappbeweglich ist. Wird die
Zufuhr der Zuluft gestoppt, so geht das Klappenteil 4 in seine Schließstellung zurück
und verhindert ein Rückströmen von Abgasen entgegen der Strömungsrichtung der Zuluft.
Die Halterung 3, welche als in die Zuluft-Leitung einbaubarer Einsatz ausgebildet
sein kann, und das Klappenteil 4 weisen miteinander in Anlage bringbare Dichtflächen
6, 7 auf, wobei zumindest die Dichtfläche 6 der Halterung 3 aus einem weichelastischen
Werkstoff ausgebildet ist. Die Rückschlagklappe 1 ist des weiteren mit einer als Magnetverschluss
ausgebildeten Zuhaltung 8 für das Klappenteil 4 ausgerüstet, die eine vorbestimmte
Haltekraft auf das Klappenteil 4 ausübt. Die Zuhaltung 8 weist einen Permanentmagneten
9 auf, dem ein am Klappenteil 4 angeordnetes Gegenstücks 10 zugeordnet ist. Der Permanentmagnet
9 und das Gegenstück 10 stehen insbesondere in der Schließstellung des Klappenteils
4 miteinander in einer haltenden Wirkverbindung.
[0022] Fig. 2 zeigt insbesondere eine Schnittdarstellung der Rückschlagklappe 1 und des
die Rückschlagklappe 1 aufnehmenden Rohrstückes 2 der Zuluft-Leitung. Um die Strömungs-
bzw. Druckverluste innerhalb der Zuluft-Leitung relativ gering zu halten, weisen die
in die Zuluft-Leitung vorstehenden, anströmseitigen Flächen 11 der Halterung 3 eine
strömungsgünstige Formgebung auf. Des weiteren weist das Rohrstück nach außen gerichtete
Wölbungen 12, 13 (Fig. 1) für das schwenkbewegliche Klappenteil 4 auf. Die Wölbungen
12, 13 vergrößern den Öffnungswinkel des Klappenteils und begrenzen ihn gleichzeitig
in vorbestimmter Weise, damit das Klappenteil bei Abschaltung des Gebläsebrenners
(Strömungsstillstand) mittels Schwerkraftwirkung wieder zufällt. Öffnung des Klappenteiles
4 gewährleistet. Das Klappenteil 4 ist zusätzlich mit Schließgewichten 14 versehen,
die bei Unterbrechung der Zuluftzufuhr eine optimale Dichtung des Klappenteiles 4
im Bereich des vorzugsweise ein spielaufweisenden Drehlagers 5 gewährleisten. Die
Halterung 3 weist eine als Steckbuchse ausgebildete Aufnahme 15 auf, in welcher der
Permanentmagnet 9 schiebebeweglich gehalten ist. Über die Aufnahme 15 läßt sich eine
stufenlose Änderung der zwischen dem Permanentmagnet 9 und dem Gegenstück 10 wirkenden
Haltekraft vornehmen, wodurch eine optimale Einstellbarkeit der Zuhaltung 8 hinsichtlich
eines vorbestimmten Betriebsverhaltens der Rückschlagklappe 1 gegeben ist.
[0023] In Fig. 3 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Rückschlagklappe 20 dargestellt.
Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Klappenebene des Klappenteiles 21 in der Schließstellung
in einem vorbestimmten Winkel zur Längsachse der das Klappenteil aufnehmenden Halterung
22 ausgerichtet. Sowohl das Klappenteil 21 als auch die Halterung 22 weisen miteinander
in Anlage bringbare Dichtflächen 23, 24 auf, wobei insbesondere die Dichtfläche 23
der Halterung aus einem weichelastischen Werkstoff besteht. Die Rückschlagklappe 20
ist ebenfalls mit einer als Magnetverschluss ausgebildeten Zuhaltung 25 für deren
Klappenteil versehen. Der einen Permanentmagneten 26 aufweisenden Zuhaltung ist ein
metallisches Gegenstück 27 zugeordnet, welches am Klappenteil 21 angeordnet ist. Die
als Ringkörper ausgebildete und in eine Zuluft-Leitung eines Heizkessels einsetzbare
rahmenartige Halterung 22, weist eine Aufnahme 28 für den Permanentmagneten auf. In
der Aufnahme ist der Permanentmagnet schiebbeweglich aufgenommen, wodurch eine stufenlose
Änderung der zwischen dem Permanentmagnet 26 und dem Gegenstück 27 wirkenden Haltekraft
möglich ist. Weiterhin ist die Rückschlagklappe 20 mit einer Positionierhilfe 29 ausgerüstet,
die stets eine definierte Einbaulage der Rückschlagklappe in die Zuluft-Leitung eines
Heizkessels gewährleistet. Die Positionierhilfe 29 ist eine Einkerbung, die in einen
umlaufenden Vorsprung der als Ringkörper ausgebildeten Halterung eingebracht ist.
In die Einkerbung kann ein entsprechend an der Zuluft-Leitung ausgebildetes Paßteil
eingreifen.
1. Vorrichtung zur Vermeidung einer Abgasrückströmung bei einem Heizkessel im Überdruckbetrieb,
wobei mehrere Heizkessel eine gemeinsame Abgasleitung aufweisen, und eine Zuluft-Leitung
jedes Heizkessels ein ihren Querschnitt verschließendes Sperrorgan aufweist, wobei
das Sperrorgan als Rückschlagklappe (1, 20) ausgebildet ist, wobei die Rückschlagklappe
(1, 20) mindestens ein Klappenteil (4, 21) aufweist, welches an einer rahmenartigen
Haltung (3, 22) schwenkbeweglich angelenkt ist, und wobei die Halterung (3, 22) als
in die Zuluft-Leitung einbaubarer Einsatz ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass sie mit einer Zuhaltung (8, 25) für das Klappenteil (4, 21) ausgerüstet ist , wobei
die Zuhaltung (8, 25) als Magnetverschluss ausgebildet ist, der wenigstens einen Permanentmagneten
(9, 26) aufweist, dem ein am Klappenteil (4, 21) angeordnetes Gegenstück (10, 27)
zugeordnet ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappenebene des Klappenteiles (21) in der Schließstellung in einem Winkel von
40° bis 70° zur Mittellängsachse der in die Zuluft-Leitung einsetzbaren Halterung
(22) ausgerichtet ist.
3. Vorrichtung nachAnspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Klappenteil (4) Schließgewichte (14) angeordnet sind.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Klappenteil (4, 21) und die dem Klappenteil zugeordnete Halterung (3,22) miteinander
in Anlage bringbare Dichtflächen (6, 7, 23, 24) aufweisen.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstoff für die Dichtfläche (6,23) der Halterung (3,22) ein weichelastischer
Werkstoff ist.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis5, dadurch gekennzeichnet, dass die rahmenartige Halterung (3,22) ein Ringkörper ist, dessen in die Zuluft-Leitung
vorstehenden, anströmseitigen Flächen (11) eine strömungsgünstige Formgebung aufweisen.
dassdass
7. Vorrichtung nacheinem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (3,22) eine Aufnahme (15,28) für den Permanentmagneten (9,26) aufweist,
die als Führung für den Permanentmagneten (26) ausgebildet ist.
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstoff für das Klappenteil (4,21) Kunststoff ist.
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstoff für die Halterung (3,22) Kunststoff ist.
10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuluft-Leitung zumindest ein Rohrstück (2) aufweist, in dem die Rückschlagklappe
(1) aufgenommen ist, und dass die Rohrwandung des Rohrstückes (2) nach außen gerichtete
Auswölbungen (12,13) aufweist, die im vom Außenrand des Klappenteiles beschriebenen
Schwenkweg angeordnet sind.
11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass die Halterung (22) mindestens eine Positionierhilfe (29) für eine vorbestimmte Einbaulage
in der Zuluft-Leitung aufweist.
1. Device for avoiding an exhaust gas return gas flow in a boiler during overpressure
operation wherein several boilers have a common exhaust gas pipeline, and a supply
air pipeline of each boiler has a blocking element closing off its cross-section,
wherein the blocking element is designed as a non-return valve (1, 20), wherein the
non-return valve (1, 20) comprises at least one flap part (4, 21) which is hinged
on a frame-like holder (3, 22) in a pivoting manner, and wherein the holder (3, 22)
is designed an insert that can be incorporated into the supply air pipeline
characterised in that
it is fitted with a locking device (8, 25) for the flap part (4, 21), wherein the
locking device (8, 25) is in the form of a magnetic closure which comprises at least
one permanent magnet (9, 26) to which is assigned a counter-piece (10, 27) arranged
on the flap part (4, 21).
2. Device according to claim 1 characterised in that in the closed position the flap plane of the flap part (21) is aligned at an angle
of 40° to 70° to the middle longitudinal axis of the holder (22) insertable into the
supply air pipeline.
3. Device according to claim 1 and 2 characterised in that closing weights (14) are arranged on the flap part (4).
4. Device according to any one of claims 1 to 3 characterised in that the flap part (4, 21) and the holder (3, 22) assigned to the flap part have sealing
surfaces (6, 7, 23, 24) which can be brought into contact with each other.
5. Device according to claim 4 characterised in that the material for the sealing surface (6, 23) of the holder (3, 22) is a soft elastic
material.
6. Device according to any one of claims 1 to 5 characterised in that the frame-like holder (3, 22) is an annular body, the surfaces (11) of which on the
inflow side projecting into the supply air pipeline have a streamlined shape.
7. Device according to any one of the preceding claims characterised in that the holder (3, 22) has a receptacle (15, 28) for the permanent magnet (9, 26) which
is designed as a guide for the permanent magnet (26).
8. Device according to any one of the preceding claims characterised in that the material for the flap part (4, 21) is plastic.
9. Device according to any one of the preceding claims characterised in that the material for the holder (3, 22) is plastic.
10. Device according to any one of the preceding claims characterised in that the supply air pipeline comprises at least one pipe section (2) in which the non-return
valve (1) is accommodated, and in that the pipe wall of the pipe section (2) has outwardly directed bulges (12, 13) which
are arranged in the pivoting path described by the outer edge of the flap part.
11. Device according to any one of the preceding claims characterised in that the holder (22) has at least one positioning aid (29) for a predefined incorporation
position in the supply air pipeline.
1. Dispositif destiné à empêcher un écoulement de retour des gaz d'échappement dans une
chaudière en fonctionnement en surpression, plusieurs chaudières comportant une conduite
de gaz d'échappement commune et un conduit d'arrivée d'air de chaque chaudière comportant
un organe d'arrêt fermant sa section, l'organe d'arrêt étant configuré comme clapet
antiretour (1,20), le clapet antiretour (1,20) comportant au moins une partie de clapet
(4,21), laquelle est articulée mobile en pivotement sur une fixation de type cadre
(3,22) et la fixation (3,22) étant constituée comme pièce d'insertion encastrable
dans le conduit d'arrivée d'air, caractérisé en ce qu'il est équipé d'un verrouillage (8,25) pour la partie de clapet (4,21), le verrouillage
(8,25) étant configuré comme fermeture magnétique, qui comporte au moins un aimant
permanent (9,26) auquel est attribué une contre-pièce disposée sur la partie de clapet
(4,21).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le plan de clapet de la partie de clapet (21) est orienté dans la position de fermeture
dans un angle de 40° à 70° par rapport à l'axe longitudinal médian de la fixation
(22) insérable dans le conduit d'arrivée d'air.
3. Dispositif selon la revendication 1 et 2, caractérisé en ce que des poids de fermeture (14) sont disposés sur la partie de clapet (4).
4. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la partie de clapet (4,21) et la fixation (3,22) attribuée à la partie de clapet
comportent des surfaces d'étanchéité pouvant être mises en appui entre elles (6,7,23,24).
5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que le matériau pour la surface d'étanchéité (6,23) de la fixation (3,22) est un matériau
élastique mou.
6. Dispositif selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la fixation de type cadre (3,22) est un corps annulaire dont les surfaces (11) du
côté de l'écoulement affluant dépassant dans le conduit d'arrivée d'air présentent
une conformation favorable à l'écoulement.
7. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la fixation (3,22) comporte un logement (15,28) pour l'aimant permanent (9,26) qui
est constitué comme guidage pour l'aimant permanent (26).
8. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le matériau pour la partie de clapet (4,21) est de la matière plastique.
9. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le matériau pour la fixation (3,22) est de la matière plastique.
10. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le conduit d'arrivée d'air comporte au moins une pièce tubulaire (2) dans laquelle
le clapet antiretour (1) est logé et en ce que la paroi tubulaire de la pièce tubulaire (2) comporte des bombements orientés vers
l'extérieur (12,13), qui sont disposés dans la trajectoire de pivotement décrite par
le bord extérieur de la partie de clapet.
11. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la fixation (22) comporte au moins une assistance de positionnement (29) pour une
position de montage prédéfinie dans le conduit d'arrivée d'air.
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