Die Erfindung betrifft einen Verschluss zum Verbinden wenigstens zweier Materialstücke, insbesondere Materiallagen, mit zwei abschnittsweise beabstandeten Verschlusselementen.

Als Verschlüsse zum Verbinden wenigstens zweier Materialstücke sind beispielsweise Sicherheitsnadeln bekannt. Eine Sicherheitsnadel ist in einfacher Ausführung eine U-förmig gebogene Nadel, an deren Enden sich eine Hülse befindet. Diese Hülse ist mit einem Ende der Nadel fest verbunden, sodass diese Seite starr ist, während die andere Seite, welche spitz zuläuft und somit eine Stechfunktionen hat, innerhalb ihres Spannungsradius beweglich ist. Somit kann diese Seite der Nadel in den innen liegenden seitlichen Schlitz der Hülse eingeführt werden. Um die Spannung zu erhöhen, wird oft die einfache U-Form zusätzlich zu einer Schraube geformt. Mit der Sicherheitsnadel kann man zwei aufeinander liegende Teile zusammenstecken und halten. Sie dient somit als Verschluss. Sicherheitsnadeln, welche in ihrer Gestaltung als Schmuckstück ausgearbeitet sind, werden als Broschen bezeichnet. Dem Benutzer bleibt somit freigestellt, ob er diese nur als Schmuckstück oder zudem auch in ihrer Funktion als Verbindungsmittel nutzen möchte.

Unter modischen Gesichtspunkten kann es wünschenswert sein, Sicherheitsnadeln alternativ oder zusätzlich zu Knöpfen, Reißverschlüssen, Haken, etc. zu verwenden, beispielsweise als Verschlussmöglichkeit für Hosen, T-Shirts, Jacken, Taschen, Schuhe etc. Sowohl die Stechfunktion als auch die Beweglichkeit des Teils der Sicherheitsnadel, der die Stechfunktion ausübt, birgt Verletzungsgefahren für den Benutzer. Somit ist eine Sicherheitsnadel mit ihren typischen Eigenschaften als Verschlussmöglichkeit, von welcher der Nutzen oder Gebrauch einer Ware abhängt, nicht geeignet.

Aus der US 2,161,260 ist eine doppelseitige Sicherheitsnadel bekannt. Die Sicherheitsnadel umfasst zwei Drahtabschnitte mit spitzen Enden, die an entgegensetzen Seiten auf sich selbst zurückgerollt sind, wobei mittig ein Clip vorgesehen ist, mit dem die spitzen Enden zusammenwirken können.

Aus der US 3,583,040 ist ebenfalls eine Doppelsicherheitsnadel bekannt, wobei zwischen den beiden Sicherheitsnadeln ein elastisches Element vorgesehen ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, einen Verschluss zu schaffen, der für einen Verbraucher keine Verletzungsgefahr darstellt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß auf ebenso überraschende wie einfache Art und Weise durch einen Verschluss mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Mit einem derartigen Verschluss kann über das Befestigungsmittel eine Verbindung mehrerer Materiallagen, beispielsweise mehrerer Teile eines Kleidungsstücks, erfolgen, ohne dadurch eine Verletzungsgefahr für einen Benutzer darzustellen. Durch die Unterbrechung des einen Verschlusselements lässt sich trotzdem die Optik einer Sicherheitsnadel in Verwendung, also einer in eine Materiallage eingebrachten Sicherheitsnadel, realisieren. Der Verschluss ist vorzugsweise aus einem Metall, insbesondere Edelmetall, oder einer Metalllegierung hergestellt. Die Materialwahl kann sich dabei nach der zu erwartenden Belastung des Verschlusses richten.

Bei einer Ausführungsform können das erste und zweite Verschlusselement an zwei Stellen miteinander verbunden sein. Vorzugsweise sind sie an ihren Enden miteinander verbunden. Dadurch können das erste und zweite Verschlusselement im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sein und somit das Erscheinungsbild einer herkömmlichen Sicherheitsnadel darstellen. Vorzugsweise ist dazu die eine Verbindungsstelle mit einer Hülse nach Art einer Sicherheitsnadel ausgestattet und die andere Verbindungsstelle U-förmig oder mit einer Schraubenform ausgebildet.

Wenn die Vorrichtung die Gestalt einer einseitig unterbrochenen Sicherheitsnadel aufweist, sieht der Verschluss im geschlossenen Zustand wie eine Sicherheitsnadel aus, die das Material, welches sie schmückt, durchstochen hat. Diese optische Täuschung wird dadurch erreicht, dass die Seite der Sicherheitsnadel, welche bei einer herkömmlichen Sicherheitsnadel die Stechfunktion ausübt, deutlich sichtbar unterbrochen ist.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass das Befestigungsmittel als Scharnier ausgebildet ist, welches mit seinem beweglichen Scharnierteil ein Materialstück hintergreifen kann. Aufgrund der Beweglichkeit des Scharniers kann das bewegliche Scharnierteil einfach durch eine Öffnung in einer Materiallage hindurch geschoben werden.

Vorteilhafterweise ist das Scharnier als Klappspannscharnier ausgebildet. Über ein solches Scharnier kann eine Materiallage besonders gut gehalten und angepasst werden. Das Klappsparinscharnier kann ähnlich dem bei Ohrschmuck verwendeten Scharnier ausgebildet sein.

Besonders bevorzugt ist es, wenn das bewegliche Scharnierteil an seinem freien Ende einen hakenförmigen Fortsatz aufweist. Ein hakenförmiger Fortsatz kann Zugbelastungen besonders gut aufnehmen und ist einfach handhabbar. Der hakenförmige Fortsatz kann an dem Scharnierteil ausgebildet sein oder ein zusätzliches, daran angebrachtes Element darstellen.

Vorzugsweise weist das fest stehende, mit dem ersten Verschlussteil verbundene Scharnierteil eine Länge auf, dessen Länge etwa der Dicke einer Materiallage entspricht. Dadurch ergibt sich zum einen ein guter Sitz des Verschlusses an der Materiallage, da der Steg nicht zu lang ist, andererseits wird die Beweglichkeit des Scharniers nicht beeinträchtigt, da der Steg nicht zu kurz ist.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass das Befestigungsmittel für eine vorgegebene Zugbelastung ausgelegt ist. Die Zugbelastung lässt sich beispielsweise durch die Materialwahl, die Materialstärke, die Biegung, Krümmung oder Wölbung sowie die Größe des hakenförmigen Fortsatzes und/oder der Scharnierteile einstellen. Durch eine entsprechende Krümmung oder Wölbung des Scharniers und hakenförmigen Fortsatzes lassen sich verschiedene Anpresspunkte der Materiallage an den Verschluss festlegen. Durch diese Parameter lässt sich auch der Anpressdruck des Scharniers einstellen.

Besonders bevorzugt ist es, wenn eine Öse zum Einhaken des hakenförmigen Fortsatzes vorgesehen ist, die an einem Materialstück angeordnet ist, wobei die Länge des beweglichen Scharnierteils an die Position der Öse angepasst ist. Dadurch ergibt sich eine besonders einfache Verschlussmöglichkeit zweier Materialstücke.

Bei einer Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass die Form und Größe des hakenförmigen Fortsatzes an die Öse angepasst ist.

Besonders realistisch erscheint die durch den erfindungsgemäßen Verschluss bewirkte optische Täuschung, wenn das Befestigungsmittel bezogen auf die Unterbrechung des ersten Elements in etwa mittig angeordnet ist. Eine Verbindung mit nur einem Befestigungsmittel kann ausreichend sein, wenn der Verschluss nicht zu groß und nicht zu schwer ist und das zu verbindende Material nicht zu dünn, zu dick oder zu unbeweglich ist. Werden jedoch höhere Anforderungen an die Beanspruchung des Verschlusses gestellt, kann es sinnvoll sein, mehrere Befestigungsmittel vorzusehen, beispielsweise kann jeweils ein Befestigungsmittel in den Endbereichen der Unterbrechung des zweiten Verschlusselements vorgesehen sein.

Weitere Vorteile ergeben sich, wenn an dem ersten Verschlusselement ein Dekorationsstück angebracht ist oder das erste Verschlusselement als solches ausgebildet ist. Dadurch kann der Verschluss auch als Schmuckstück verwendet werden.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das erste Verschlusselement, insbesondere das Dekorationsstück, unlösbar, insbesondere mittels Nieten, mit einer Materiallage verbunden ist. Dadurch ist es unverlierbar an einer Materiallage gehalten. Dies ist insbesondere vorteilhaft bei der Verwendung des erfindungsgemäßen Verschlusses mit einem Kleidungsstück.

Bei einer Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass das erste Verschlusselement an einer ersten Stelle mit dem zweiten Verschlusselement verbunden ist und das erste Verschlusselement an einer zweiten Stelle durch ein hülsenartiges Gebilde mit dem zweiten Verschlusselement verbunden ist. Das hülsenartige Gebilde kann dem Verschluss einer Sicherheitsnadel nachgebildet sein.

Vorzugsweise sind das erste und zweite Verschlusselement an das hülsenartige Gebilde angepasst und/oder ist das hülsenartige Gebilde an das erste und zweite Verschlusselement angepasst.

Bei einer Ausführungsform kann an dem ersten und/oder zweiten Verschlusselement ein Verbindungsmittel vorgesehen sein zur gegenseitigen Verbindung der Verschlusselemente. Wenn jeweils ein Verbindungselement vorgesehen ist, können diese aneinander angepasst sein.

Eine Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass an dem ersten Verschlusselement ein Verbindungsmittel vorgesehen ist und das zweite Verschlusselement die Gestalt einer einseitig unterbrochenen Sicherheitsnadel aufweist und an dem Verbindungsmittel des ersten Verschlusselements befestigbar ist. Das zweite Verschlusselement kann beispielsweise auf ein entsprechend ausgebildetes erstes Verschlusselement aufgesteckt oder aufgeclipst werden. In diesem Fall sind das erste und zweite Verschlusselement nur an einer Stelle miteinander verbunden.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung anhand der Figuren der Zeichnung, die erfindungswesentliche Einzelheiten zeigt, sowie aus den Ansprüchen. Die einzelnen Merkmale können je einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen bei Varianten der Erfindung verwirklicht sein.

In der schematischen Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt, welche in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert werden.

Es zeigen:

Fig. 1

ein erstes Ausführungsbeispiel eines Verschlusses mit einem Befestigungsmittel;

Fig. 2

ein zweites Ausführungsbeispiel eines Verschlusses mit zwei Befestigungsmitteln;

Fig. 3

eine Seitenansicht des Verschlusses gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel;

Fig. 4

eine Detailansicht eines hakenförmigen Fortsatzes eines Befestigungsmittels;

Fig. 5, 6

Darstellungen zur Erläuterung der Funktionsweise des Verschlusses;

Fig. 7

eine perspektivische Darstellung eines durch eine Materiallage durchgeführten Befestigungsmittels mit angeklappten beweglichen Scharnierteil;

Fig. 8

eine Draufsicht auf eine zweite Materiallage mit einer Öse, an der das bewegliche Scharnierteil eingehängt ist;

Fig. 9

eine Schnittdarstellung durch einen Verschluss, der zwei Materiallagen miteinander verbindet;

Fig. 10

eine Längsschnitt-Darstellung durch einen Verschluss, der zwei Materiallagen miteinander verbindet; und

Fig. 11

eine weitere Schnittdarstellung, bei der ein erfindungsgemäßer Verschluss und herkömmliche Verschlussarten, wie Knöpfe, abwechselnd zum Verschließen verwendet werden.

In der Figur 1 ist ein Verschluss 1 dargestellt, welcher ein erstes Verschlusselement 2 und ein davon abschnittsweise beabstandetes zweites Verschlusselement 3 aufweist, wobei das Verschlusselement 3 eine Unterbrechung 4 aufweist. An den Stellen 5, 6 sind die Verschlusselemente 2, 3 miteinander verbunden. Der Verschluss 1 hat die Gestalt einer Sicherheitsnadel mit einer Unterbrechung 4. An dem ersten Verschlusselement 2 ist ein Befestigungsmittel 7 vorgesehen, welches ein bewegliches Scharnierteil 8 aufweist, an dem sich ein hakenförmiger Fortsatz 9 befindet. Das Befestigungsmittel 7 ist bezüglich der Unterbrechung 4 mittig angeordnet. Am Ende 5 ist die Verbindung als hülsenartiges Gebilde 21 ausgebildet, das materialschlüssig mit den Verschlusselementen 2, 3 verbunden sein kann oder ein separates Teil sein kann, das zur Verbindung der Verschlusselemente 2, 3 angepasst ist.

Bei der Ausführungsform gemäß der Figur 2 sind zwei Befestigungsmittel 7 vorgesehen, wobei diese in den Endbereichen der Unterbrechung 4 angeordnet sind. Der Anbringungswinkel der Befestigungsmittel 7, insbesondere eines feststehenden Teils der Befestigungsmittel 7, kann vorgegeben werden. Dadurch lässt sich der Anpressdruck des Verschlusses 1 an eine Materiallage einstellen, wobei weitere Parameter, wie die Dicke, Festigkeit etc. der Materiallage berücksichtigt werden können. Der Anpressdruck lässt sich auch noch durch die Krümmung, Wölbung etc. des ersten Verschlussteils 2, auch in Verbindung mit einer geforderten Zugbelastung, oder auch durch eine Krümmung, Wölbung etc. des Verschlusses 1 einstellen. Auch einzelne Anpresspunkte lassen sich sowohl über entsprechende Formgebung, insbesondere Krümmung und Wölbung, des Verschlusses 1 als auch über entsprechende Formgebung, insbesondere Wölbung und Krümmung, des Befestigungsmittels 7 und hakenförmigen Fortsatzes 9 festlegen.

Aus der Seitenansicht der Figur 3 kann man entnehmen, dass die Befestigungsmittel 7 mit einem feststehenden Scharnierteil 10 an dem ersten Verschlusselement 2 angebracht sind. Die Länge des Steges 11 ist so bemessen, dass sie in etwa der Dicke einer Materiallage entspricht.

In der Figur 4 ist gezeigt, dass der hakenförmige Fortsatz 9 an dem beweglichen Scharnierteil 8 als aus der Biegung geformter Haken ausgebildet sein kann.

Bei dem in der Figur 5 gezeigten Verschluss 1 ist das erste Verschlussteil 2 plattenförmig ausgebildet. In diesem Fall weist der Verschluss 1 nur das Verschlussteil 2 auf. Der in der Figur 5 dargestellte Verschluss 1 könnte jedoch auch mit einem zweiten Verschlusselement kombiniert werden. Das erste Verschlussteil 2 kann als Dekorationsstück ausgebildet sein.

Das bewegliche Scharnierteil 8 ist ausgeklappt und kann so in Pfeilrichtung 12 durch eine Öffnung 13 in einer Materiallage 14 durchgeschoben werden. Das bewegliche Scharnierteil 8 hat vorzugsweise arretierende Öffnungswinkel bezüglich des ersten Verschlussteils 2 von 90° und 180°. In der 180°-Stellung lässt sich das bewegliche Scharnierteil 8 durch die Öffnung 13 durchführen. Danach kann das Scharnierteil 8 kurz angeklappt werden und dann wieder geöffnet werden. Dadurch kann die Materiallage 14 besonders gut in Anlage mit dem ersten Verschlusselement 2 gebracht werden.

Die durchgeschobene Stellung ist in der Figur 6 zu erkennen. Anschließend kann das bewegliche Scharnierteil 8 in Pfeilrichtung 15 umgeklappt werden. Hieraus wird deutlich, dass der hakenförmige Fortsatz 9 bei angeklapptem Scharnierteil 8 von dem ersten Verschlusselement 2 weg gebogen ist.

In der Figur 7 ist zu erkennen, dass sich das erste Verschlussteil 2 an der Materiallage 14 abstützt. Unterhalb der Materiallage 14 ist das Scharnierteil 8 angeklappt.

Die Figur 8 zeigt eine Draufsicht auf eine zweite Materiallage 20, an der eine Öse 16 befestigt ist. Der hakenförmige Fortsatz 9 ist in die Öse 16 eingehängt. Dadurch können zwei Materiallagen, insbesondere eines Kleidungsstücks, miteinander verbunden werden.

In der Querschnitt-Darstellung der Figur 9 ist zu erkennen, dass sich das erste Verschlussteil 2 oberhalb der ersten Materiallage 14 befindet. Das Befestigungsmittel 7 durchragt die erste Materiallage 14. Das bewegliche Scharnierteil 8 ist in Richtung des ersten Verschlussteils 2 angeklappt. Der hakenförmige Fortsatz 9 ist in die Öse 16 eingehängt, die an der zweiten Materiallage 20 befestigt ist. Durch diese Anordnung wird eine Relativbewegung der ersten und zweiten Materiallage 14, 20 in Doppelpfeilrichtung 17 verhindert.

Bei der Schnittdarstellung gemäß der Figur 10 ist zu erkennen, dass sich die erste Materiallage 14 in der Unterbrechung 4 des zweiten Verschlusselements 3 aufwölbt. Dies geschieht, da sich die Materiallage 14 über das bewegliche Scharnierteil 8 des Befestigungsmittels legt. Hierdurch wird der Eindruck vermittelt, als sei die erste Materiallage 14 von einer Nadel durchstochen. Durch die Aufwölbung wird der Verschluss 1 fester in seiner gewollten Position gehalten. Um den Eindruck des von einer Nadel durchstochenen Zustands zu verstärken, können die die Unterbrechung 4 begrenzenden Abschnitte des zweiten Verschlusselements 3 nach unten gebogen sein.

Der Figur 11 kann man entnehmen, dass das zweite Verschlusselement 3 gebogen ausgeführt sein kann. Senkrecht zur Zeichenebene können die Befestigungsmittel 7 und weitere Verschlusseinrichtungen 18, wie beispielsweise ein Knopf, abwechselnd angeordnet sein.