Bürste, insbesondere Zahnbürste, mit Bürstenkopfsegment

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Bürste, insbesondere eine Zahnbürste mit einem Griffstiel (2) und einem Bürstenkopf (1), der wenigstens zwei mit Borstenbündeln (7, 8, 10, 11, 12) besetzte Bürstenkopfsegmente (3, 5, 6) aufweist, die relativ zueinander beweglich sind, wobei die Borstenbündel (7, 8, 10, 11, 12) der Bürstenkopfsegmente eine nutzungsseitige Oberfläche des Bürstenkopfes (1) durchragen. Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Bürste der eingangs genannten Art mit verbessertem Putzverhalten anzugeben. Das Hauptaugenmerk der Erfindung liegt dabei an einer möglichst flächigen Anlage sämtlicher an dem Bürstenkopf (1) vorgesehener Borstenbündel (7, 8, 10, 11, 12)an der zu reinigenden Oberfläche. Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen, dass wenigstens ein Bürstenkopfsegment (3, 5) mit einem Gelenk (14, 15) angeschlossen ist und dass das Gelenk (14, 15) und das Bürstenkopfsegment (3, 5) so ausgebildet sind, dass eine Verschwenkbewegung des Bürstenkopfsegmentes (3, 5) um das Gelenk (14, 15) als Reaktion auf eine Druckbeanspruchung auf die an dem Bürstenkopfsegment (3, 5) befestigten Borstenbündel (7,10) ein Herausheben von Borstenbündeln (7, 10) desselben Bürstenkopfsegmentes (3, 5) und/oder benachbarter Bürstenkopfsegmente (3, 5) über die Oberfläche bewirkt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Bürste, insbesondere eine Zahnbürste mit einem Griffstiel und einem Borstenbündel tragenden Bürstenkopf, der wenigstens zwei mit Borstenbündeln besetzte Bürstenkopfsegmente aufweist, die relativ zueinander beweglich sind, wobei die Borstenbündel der Bürstenkopfsegmente eine nutzungsseitige Oberfläche des Bürstenkopfes durchragen.

[0002] Solche Bürsten sind insbesondere als Zahnbürsten allgemein bekannt. Die relative Beweglichkeit der Bürstenkopfsegmente soll eine punktuelle Lage der nutzungsseitigen Enden einzelner Borstenbündel verhindern. Durch die relative Beweglichkeit der Bürstenkopfsegmente soll aufgrund der zunächst punktuellen Beanspruchung belastete Bürstenkopfsegmente elastisch verschwenken, so dass das zunächst Druck beanspruchte Borstenbündel der Druckbeanspruchung ausweicht, bis die Druckkraft durch Anlage mehrerer Borstenbündel gleichmäßiger verteilt wird, so dass sich eine flächige Übertragung der Anpresskraft ergibt. Eine solche Übertragung verhindert bei Zahnbürsten beispielsweise eine übermäßige Beanspruchung der empfindlichen Mundschleimhäute.

[0003] Eine gattungsgemäße Bürste ist beispielsweise aus der DE 10 2004 020 706 bekannt. Bei dieser als Zahnbürste ausgebildeten Bürste ist ein Bürstenkopfsegment im vorderen Bereich des Bürstenkopfes verschieblich in Längsrichtung der Borstenbündel gelagert, und zwar elastisch gegen die Rückstellkraft einer auf der Rückseite des Bürstenkopfes vorgesehenen Membran. Die vorderen Borstenbündel können dementsprechend einer höheren Druckbeanspruchung ausweichen. Sie sind im Ausgangszustand ein wenig länger als die Borstenbündel des anderen Bürstenkopfsegmentes.

[0004] Gattungsgemäße Bürsten sind üblicherweise ähnlich zu der aus der DE-U-94 02 125 bekannten Zahnbürste ausgebildet. Die Bürstenkopfsegmente sind bei diesem Stand der Technik in Längserstreckung der Bürste hintereinander angeordnet und über ein Gelenk miteinander verbunden, so dass die Bürstenkopfsegmente einer die Längsachse des Bürstenkopfes enthaltenden Ebene verschwenken können (Biegung der Längsachse). Die hintereinander angeordneten Bürstenkopfsegmente sind danach in axialer Richtung nicht steif, sondern in Grenzen beweglich zueinander gehalten. Die häufig übermäßig beanspruchten Borstenbündel des vorderen Bürstenkopfsegmentes können somit einer übermäßigen Druckbeanspruchung durch Verschwenken ausweichen.

[0005] Ein weiteres Beispiel für eine gattungsgemäße Bürste ist aus der EP 0 761 124 bekannt. Bei diesem Stand der Technik sind die Bürstenkopfsegmente in einem Rahmen beweglich gehalten, der die Außenkontur des Bürstenkopfes bildet. Die einzelnen Bürstenkopfsegmente sind über ein Filmscharnier mit diesem Rahmen verbunden und relativ zu diesem verschwenkbar.

[0006] Ein weiterer Vertreter der gattungsgemäßen Bürste ist aus der US 6,178,582 bekannt. Bei diesem Stand der Technik ist das vordere Bürstenkopfsegment über mehrere dünne Stege mit dem dahinter liegenden Bürstenkopfsegment verbunden. Zwischen den beiden Bürstenkopfsegmenten ist eine Umspritzung vorgesehen, die den Schlitz zwischen den beiden Bürstenkopfsegmenten ausfüllt und die Stege umhüllt.

[0007] Die gattungsgemäßen Bürsten wollen insbesondere eine gute Reinigung der zu reinigenden Fläche insbesondere am vorderen Ende der Bürste erreichen, ohne jedoch eine übermäßige Druckbeanspruchung in Kauf zu nehmen.

[0008] Es hat sich aber gezeigt, dass die bekannten Lösungsvorschläge die gewünschte flächige Anlage der Borstenbündel nur unzureichend ermöglichen, insbesondere wenn benutzerbedingt eine gewisse Schrägstellung zwischen der Längsrichtung des Bürstenkopfes und der zu reinigenden Oberfläche eingestellt wird und/oder die zu reinigende Oberfläche Unebenheiten aufweist, die per se eine vollflächige Anlage der Borstenbündel an der zu reinigenden Oberfläche erschweren.

[0009] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Bürste der eingangs genannten Art mit verbessertem Putzverhalten anzugeben. Das Hauptaugenmerk der Erfindung liegt dabei an einer möglichst flächigen Anlage sämtlicher an dem Bürstenkopf vorgesehener Borstenbündel an der zu reinigenden Oberfläche.

[0010] Im Hinblick darauf wird mit der vorliegenden Erfindung eine Bürste mit den Merkmalen von Anspruch 1 vorgeschlagen. Die erfindungsgemäße Bürste hat wenigstens ein Bürstenkopfsegment, welches über ein Gelenk angeschlossen ist, d.h. mit dem Griffstiel und/oder benachbarten Bürstenkopfsegmenten unter Zwischenschaltung eines Gelenkes verbunden ist. Das Gelenk und das Bürstenkopfsegment sind so ausgebildet, dass eine Verschwenkbewegung des Bürstenkopfsegmentes um das Gelenk als Reaktion auf eine Druckbeanspruchung auf die an dem Bürstenkopfsegment befestigten Borstenbündel ein Herausheben von Borstenbündeln desselben Bürstenkopfsegmentes und/oder benachbarten Bürstenkopfsegmenten über die im unbeanspruchten Zustand gebildete Oberfläche bewirkt.

[0011] In Abkehr von den bekannten Konzepten, bei denen die Druckbeanspruchung der Borstenbündel lediglich zu einem Ausweichen des Bürstenkopfsegmentes führt, wird mit der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen, als Reaktion auf eine solche Druckbeanspruchung das Bürstenkopfsegment, welches einer Druckbeanspruchung ausweicht, oder aber benachbarte Bürstenkopfsegmente als Reaktion auf diese Ausweichbewegung gegenüber der Oberfläche des Bürstenkopfes herauszuheben. Dementsprechend legen sich diese herausgehobenen Borsten flächig an die zu reinigende Oberfläche an, wohingegen die übermäßig beanspruchten und benachbart hierzu vorgesehenen Borsten ausweichen, d.h. von der Oberfläche des Bürstenkopfes wegverschwenkt werden.

[0012] Durch diese spezielle Ausgestaltung des Gelenkes und des Bürstenkopfes wird eine flächige Anlage der Borstenfilamente an die zu reinigende Oberfläche verbessert.

[0013] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung hat das Gelenk in Richtung seiner Schwenkachse eine geringere Abmessung als das über das Gelenk angeschlossene Bürstenkopfsegment. Maßgeblich für diesen Vergleich ist insbesondere die Abmessung des Bürstenkopfsegmentes unmittelbar benachbart zu dem Gelenk. Das Gelenk kann insbesondere als Filmscharnier oder stegförmiges Verbindungselement ausgebildet sein. Aufgrund der relativ geringen Abmessung des Gelenkes in Bezug auf das Bürstenkopfsegment ist die Möglichkeit geschaffen, nicht nur eine Verschwenkbewegung an dem Gelenk einzustellen, sondern auch eine Torsion zu ermöglichen. Dementsprechend können sich als Reaktion auf eine übermäßige Druckbeanspruchung von Borstenbündeln eines Bürstenkopfsegmentes an diesem oder benachbarten Bürstenkopfsegmenten überlagerte Bewegungen ergeben, die durch eine Schwenkbewegung gemäß der Schwenkachse des Gelenkes und/oder eine Torsionsbewegung durch das Gelenk bewirkt werden. Die vorstehend diskutierte Weiterbildung soll bezüglich des Verhältnisses von Abmessung des Gelenkes zu Abmessung des angeschlossenen Bürstenkopfsegmentes gerade eine Torsionsbewegung des Bürstenkopfsegmentes erlauben. Das Gelenk soll vorzugsweise weniger als ein Fünftel der Abmessung des benachbarten Bürstenkopfsegmentes haben.

[0014] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist das Gelenk als Schwenk-Torsionsgelenk ausgebildet, so dass dieses sowohl die vorerwähnte Verschwenkbewegung als auch eine Torsionsbewegung erlaubt. Als Torsionsbewegung soll insbesondere diejenige Torsion erlaubt sein, deren Torsionsachse im wesentlichen parallel zu der Oberfläche des Bürstenkopfsegmentes liegt, sich aber rechtwinklig oder zumindest nahezu rechtwinklig zu der Schwenkachse des Gelenkes erstreckt. Aufgrund dieser Ausgestaltung des Schwenk-Torsionsgelenkes kann das über dieses Gelenk angeschlossene Bürstenkopfsegment als Reaktion auf eine Druckbeanspruchung auf die an dem Bürstenkopfsegment befestigten Borstenbündel relativ zu dem benachbarten Bürstenkopfsegment verschwenken, und zwar in an sich bekannter Weise entlang der Schwenkachse des Gelenkes. Darüber hinaus kann das Bürstenkopfsegment gegenüber dem benachbarten Bürstenkopfsegment um eine sich parallel zu der nutzungsseitigen Oberfläche erstreckende Achse tordiert werden.

[0015] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung sind die Bürstenkopfsegmente in einer Ebene verschwenkbar, die sich im wesentlichen rechtwinklig zu der Längsachse des Bürstenkopfes erstreckt. In Abkehr von dem vorbekannten Stand der Technik, bei dem die Schwenkachse eines flexiblen Bürstenkopfsegmentes sich quer zur Längsachse erstreckt, so dass die Bürstenkopfsegmente im wesentlichen parallel zu der Oberfläche des Bürstenkopfes und aus dieser Ebene heraus verschwenkbar sind, sind bei der erfindungsgemäßen Bürste die Bürstenkopfsegmente vorzugsweise in einer Ebene im wesentlichen rechtwinklig zu der Längsachse des Bürstenkopfes verschwenkbar. Die Längsachse des Bürstenkopfes kann dabei den Mittelpunkt der Schwenkbewegung bilden. Alternativ kann der Mittelpunkt der Schwenkbewegung auch exzentrisch zu der Längsachse, jedoch vorzugsweise um eine Drehachse, die sich parallel zu der Längsachse der Bürstenkopfes erstreckt, erfolgen.

[0016] Nach einer bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung sind die Bürstenkopfsegmente in Längsrichtung des Bürstenkopfes hintereinander angeordnet und tragen jeweils eine Reihe von Borstenbündeln und sind über ein zwischen den Bürstenkopfsegmenten angeordnetes stegförmiges Verbindungselement miteinander verbunden. Dieses stegförmige Verbindungselement ermöglicht insbesondere eine Schwenkbewegung der einzelnen Bürstenkopfsegmente in einer Ebene im wesentlichen rechtwinklig zu der Längsachse.

[0017] Vorzugsweise hat die Bürste anhand der vorliegenden Erfindung Bürstenkopfsegmente, die jeweils lediglich über ein einziges Verbindungselement miteinander verbunden sind. Dieses stegförmige Verbindungselement erlaubt eine Verschwenkbewegung der einzelnen Bürstenkopfsegmente in einer Ebene im wesentlichen rechtwinklig zu der Längsachse des Bürstenkopfsegmentes. Üblicherweise bilden die Bürstenkopfsegmente im unbeanspruchten Zustand eine ebene Bürstenkopfoberfläche aus, von der die Borstenbündel im wesentlichen rechtwinklig ragen. Bei übermäßiger Druckbeanspruchung über ein oder mehrere Borstenbündel des zugeordneten Bürstenkopfsegmentes wird dieses Bürstenkopfsegment elastisch um das stegförmige Verbindungselement verschwenkt, so dass das zugeordnete Bürstenkopfsegment aus der Ebene des Bürstenkopfes nach hinten verlagert wird, und zwar mit zunehmendem Abstand von dem stegförmigen Verbindungssegment. Dieser Sachverhalt kann genutzt werden, um die Abstandsveränderung einzelner Borstenbündel des Bürstenkopfsegmentes zu den nutzungsseitigen Enden von Borstenbündeln anderer Bürstenkopfsegmente und/oder benachbarter Borstenbündel des gleichen Bürstenkopfsegmentes einzustellen.

[0018] Die Bürstenkopfsegmente der erfindungsgemäßen Bürste erstrecken sich üblicherweise über die gesamte Breite des Bürstenkopfes. Das stegförmige Verbindungselement kann mit der Mittellängsachse des Bürstenkopfes fluchten. Alternativ kann das Verbindungselement auch an einem längsseitigen Rand des Bürstenkopfes vorgesehen sein. Jede Position des stegförmigen Verbindungselementes zwischen der Mittellängsachse und dem Rand ist indes denkbar.

[0019] Im Hinblick auf eine möglichst flexible Anpassung der nutzungsseitigen Enden der Borstenbündel an die zu reinigende Oberfläche ist es zu bevorzugen, an jedem einzelnen Bürstenkopfsegment lediglich eine Reihe von Borstenbündeln vorzusehen. Diese Reihe erstreckt sich üblicherweise im wesentlichen rechtwinklig zu der Längsachse des Bürstenkopfes, die in der Regel mit der Längserstreckung des stegförmigen Verbindungssegmentes übereinstimmt. Die Längsachse des stegförmigen Verbindungselementes ist danach parallel mit der Längsachse des Bürstenkopfes vorgesehen. Jene ist wiederum üblicherweise bei Zahnbürsten parallel zu der Längserstreckung des Griffstiels.

[0020] Das stegförmige Verbindungselement ist vorzugsweise so ausgebildet, dass ein bei einer Druckbeanspruchung des bzw. der randnahen Borstenbündel eines der Bürstenkopfsegmente erzeugtes Biegemoment um das stabförmige Verbindungselement oberhalb eines Grenzwertes zu einer Verschwenkbewegung des Bürstenkopfsegmentes führt. Diese Verschwenkbewegung erfolgt um das stegförmige Verbindungselement. Bei dieser bevorzugten Ausgestaltung verbleibt das entsprechende Bürstenkopfsegment regelmäßig in der Oberfläche des Bürstenkopfes bei einer üblichen Beanspruchung der an diesem Bürstenkopfsegment vorgesehen Borstenbündel, d.h. bei unterkritischem Biegemoment. Mit der bevorzugten Weiterbildung soll insbesondere eine übermäßige Druckbeanspruchung der randseitigen Borstenbündel vermieden werden. Diese werden mitunter bei einer Bewegung der Bürste um ihre Längsachse mit allzu hohem Druck gegen die zu reinigende Oberfläche angelegt. Insbesondere ist eine solche Beanspruchung bei einer Zahnbürste zu befürchten, wenn durch Verschwenken der Bürste um die Längsachse von "rot" nach "weiß" geputzt werden soll, wenn also aufgrund der Bewegung der Bürste Bakterien und Verschmutzung von dem Zahnfleisch in Richtung auf die freien Enden der Zähne gedrängt werden sollen. Bei einer übermäßigen Beanspruchung der Borstenbündel am Rand der Bürstenkopfsegmente, d.h. an dem freien Ende des entsprechenden Bürstenkopfsegmentes oberhalb eines durch die Auslegung des stegförmigen Verbindungselementes beeinflussbaren Grenzwertes verschwenkt das Bürstenkopfsegment und vermindert so die Druckbeanspruchung des bzw. der Borstenbündel, wobei gleichzeitig die Anlage der übrigen, zuvor noch nicht an der zu reinigenden Oberfläche anliegenden Borstenbündel des entsprechenden Bürstenkopfsegmentes erhöht wird.

[0021] Bei der Verschwenkbewegung der Bürstenkopfsegmente bilden die stegförmigen Verbindungselemente vorzugsweise in Bezug auf die Schwenkbewegung einen Ruhepunkt, der ortsfest zu der Gesamtoberfläche ist. Dieser Umstand wird zur lagegenauen Einwirkung von Bürstenkopfsegmenten gemäß einer bevorzugten Ausbildung der vorliegenden Erfindung dadurch genutzt, dass die sich in Längsrichtung des Bürstenkopfes erstreckenden stegförmigen Verbindungselemente Borstbündel tragen, die sich in Längsrichtung des Bürstenkopfes erstrecken. Vorzugsweise bilden diese Borstenbündel ein sich in Längsrichtung des Bürstenkopfes erstreckendes längliches Borstenfeld aus, welches nicht nur in Längsrichtung auf Höhe des stegförmigen Verbindungselementes angeordnet ist, sondern das bzw. die benachbart hierzu vorgesehenen Bürstenkopfsegmente ganz oder teilweise überdeckt. Mit anderen Worten wird gemäß diesem bevorzugten Aspekt der vorliegenden Erfindung ein längliches Borstenfeld auf den stegförmigen Verbindungselementen angeordnet, und zwar mit einer Ausrichtung entsprechend der Biegeachse benachbarter Bürstenkopfsegmente.

[0022] Weitere bevorzugte Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0023] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung sowie erfindungsgemäße Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit der Zeichnung. In dieser zeigen:

Figur 1

ein erstes Ausführungsbeispiel eines vorderen Teils einer Zahnbürste;

Figur 2

der in Figur 1 gezeigte Teil einer Zahnbürste für ein zweites Ausführungsbeispiel;

Figur 3

der in den Figuren 1 und 2 gezeigte Teil für ein drittes Ausführungsbeispiel;

Figur 4

der in den Figuren 1 bis 3 gezeigte Teil für ein viertes Ausführungsbeispiel;

Figur 5

der vordere Teil einer Zahnbürste für ein fünftes Ausführungsbeispiel und

Figur 6

der vordere Teil einer Zahnbürste für ein sechstes Ausführungsbeispiel.

[0024] Die in der Zeichnung gezeigten Ausführungsbeispiele sind vordere Enden einer Zahnbürste, von denen lediglich der Bürstenkopf sowie ein Bürstenkopf naher Teil eines Griffstiels 2, der üblicherweise als Bürstenhals bezeichnet ist, erstellt sind.

[0025] Jeder der Bürstenköpfe 1 der in den Figuren 1 bis 3 gezeigten Ausführungsbeispiele hat mehrere sich parallel zueinander erstreckende Bürstenkopfsegmente 3, die im wesentlichen blockartig ausgebildet und über stegförmige Verbindungselemente 4 miteinander verbunden sind. Der Anordnung von parallelen Bürstenkopfsegmenten 3 vorgelagert ist ein Bürstenkopfsegment 5, welches am vorderen Ende des Bürstenkopfes 1 angeordnet ist und an seinem vorderen Ende stark gekrümmt ausgebildet ist. Am anderen Ende der Anordnung der Bürstenkopfsegmente 3 ist einstückig mit dem Griffstiel 2 ein hinteres Bürstenkopfsegment 6 vorgesehen. Die vorderen und hinteren Bürstenkopfsegmente 5, 6 tragen bei den Ausführungsbeispielen der Figuren 2 und 3 jeweils ein einziges Borstenbündel 7 bzw. 8.

[0026] Die stabförmigen Bürstenkopfsegmente 3, die sich quer zu einer Längsachse 9 des Bürstenkopfes 1 erstrecken, sind jeweils Borstenbündel 10, die in parallelen Reihen zueinander und in Längsrichtung der stabförmigen Bürstenkopfsegmente angeordnet sind.

[0027] Die vorderen und hinteren Bürstenkopfsegmente 5, 6 sowie die stabförmigen Bürstenkopfsegmente 3 und die zugeordneten Verbindungselemente 4 liegen mit ihren Ober- bzw. Unterseiten in einer Ebene und bilden einen im wesentlichen in der Seitenansicht flachen Bürstenkopf 1 aus. Die von den Borstenbündeln 7, 8, 10 durchragte Oberfläche der entsprechenden Elemente des Bürstenkopfes 1, die einstückig im Wege des Spritzgießens ausgebildet sind.

[0028] Nachfolgend wird auch die Besonderheiten der einzelnen Ausführungsbeispiele eingegangen:

[0029] Bei dem in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel sind die stegförmigen Verbindungselemente 4 jeweils randseitig, d.h. am Längsrand des Bürstenkopfes 1 vorgesehen. Die das vorderste stabförmige Bürstenkopfsegment 3a haltenden Verbindungselemente 4a, 4b sind an dem gleichen, in Figur 1 rechten Seitenrand vorgesehen. Die übrigen Verbindungselemente 4c bis 4f sind an der gegenüberliegenden Längsseite vorgesehen.

[0030] Neben dem zentralen hinteren Borstenbündel 8 sieht das hintere Bürstenkopfsegment 6 drei weitere Borstenbündel 11 vor, die in einer Querreihe und parallel zu den Borstenbündeln 10 der stabförmigen Bürstenkopfsegmente 3 vorgesehen sind.

[0031] Bei der Benutzung des in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiels und übermäßiger Beanspruchung der Borstenbündel 10 der einzelnen stabförmigen Bürstenkopfsegmente 3 können diese um eine Schwenkachse verschwenken, die im wesentlichen durch die Längsachse der Verbindungselemente 4c bis 4f gebildet ist. So können insbesondere die am rechten Rand der Bürstenkopfsegmente 3b bis 3d vorgesehenen Borstenbündel 10 zur Unterseite des Bürstenkopfes 1 hin ausweichen, sofern eine übermäßige Druckkraft durch diese Borstenbündel 10 auf die zu putzenden Zähne aufgebracht wird. Das vordere Bürstenkopfsegment 5 sowie das vorderste stabförmige Bürstenkopfsegment 3a folgt dieser Verschwenkbewegung des distalen stabförmigen Bürstenkopfsegmentes 3c. Zusätzlich können diese beiden Elemente 3a, 5 um die Verbindungselemente 4a, 4b verschwenken, d.h. in einer Richtung entgegengesetzt zu der Schwenkbewegung der anderen Verbindungselemente 3b bis 3d. Es ergibt sich eine relativ hohe Flexibilität insbesondere am Bürstenkopf.

[0032] Bei dem in Figur 2 gezeigten Ausführungsbeispiel ist im Ergebnis ein mäandrierender Grundkörper bestehend aus den Bürstenkopfsegmenten 6, 3 und 5 und den dazu zwischen angeordneten Verbindungselementen 4 aus einer Hartkomponente gebildet. Diese mäandrierende Ausgestaltung ergibt sich dadurch, dass die Verbindungselemente 4 jeweils an alternierend gegenüberliegenden Längsseiten vorgesehen sind. Dies führt zu einer Überlagerung der Verschwenkbewegung einzelner Bürstenkopfsegmente 3 quer zur Längsachse 9 des Bürstenkopfes 1.

[0033] Das in Figur 2 gezeigte Ausführungsbeispiel hat lediglich Verbindungselemente 4, die am Rand des Bürstenkopfes 1 vorgesehen sind.

[0034] Demgegenüber hat das in Figur 3 gezeigte Ausführungsbeispiel Verbindungselemente 4, die auf der Mittellängsachse 9 des Bürstenkopfes 1 vorgesehen sind. Die einzelnen Verbindungselemente 4 tragen sich in Längsrichtung erstreckende Borstenbündel 12, die benachbarte stabförmige Bürstenkopfsegmente 3 überbrücken und die gesamte Längserstreckung der Verbindungselemente 4 abdecken. Gegenüber den in den Figuren 1 und 2 gezeigten Ausführungsbeispielen hat das in Figur 3 gezeigte Ausführungsbeispiel nicht vier, sondern drei Bürstenkopfsegmente 3, die jeweils Längsreihen von Borstenbündeln 10 tragen.

[0035] Wird beispielsweise das dem Griffstiel 2 nahe Bürstenkopfsegment 3c außen einseitig übermäßig mit einer Druckkraft beaufschlagt, beispielsweise durch eine durch das randseitige Borstenbündel 10 übertragene Druckkraft, so verschwenkt dieses Bürstenkopfsegment 3c um die Längsachse des Verbindungselementes 4. Das druckbeanspruchte randseitige Borstenbündel 10 wird mit seinem befestigungsseitigen Ende zur Rückseite des Bürstenkopfes 1 verschwenkt. In gleichem Maße werden die in Bezug auf die Mittellängsachse 9 des Bürstenkopfes 1 gegenüberliegenden Borstenbündel 10 des entsprechenden Bürstenkopfsegmentes 3c aus der Ebene der Vorderseite des Bürstenkopfes 1 herausgehoben. Die weiter distal vorgesehenen Bürstenkopfsegmente 3a, 3b und das vordere Bürstenkopfsegment 5 machen diese Verschwenkbewegung mit, so weit diese nicht oder wenig belastet sind. Bei eigenständiger Belastung der entsprechenden Bürstenkopfsegmente 3a, 3b bzw. 5 reagieren diese durch eine eigenständige Verschwenkbewegung um die Mittellängsachse 9 des Bürstenkopfes und passen sich so der Tomografie der zu reinigenden Oberfläche an.

[0036] In den Figuren 1 bis 3 ist zwischen benachbarten Bürstenkopfsegmenten 3, 5, 6 jeweils eine sich quer zur Längsachse 9 erstreckende Nut 13 dargestellt. Diese durchsetzt den Bürstenkopf 1 vollkommen und erstreckt sich über mehr als 85 % der Breite des Bürstenkopfes 1. Aus hygienischen Gründen kann die Nut 13 mit einem weichelastischen Kunststoff, beispielsweise einem thermoplastischen Elastomer ausgefüllt sein. So kann die Nut durch eine sich im Bereich der Ober- bzw. Unterseite des Bürstenkopfes 1 befindliche und die Nut 13 überbrückende Membran verschlossen sein, die ebenfalls vorzugsweise aus einem thermoplastischen Elastomer gebildet ist. Alternativ kann die Nut 13 auch mit einem thermoplastischen Elastomer verfüllt sein. Die vorerwähnten Maßnahmen dienen der Abdichtung der Nut 13 und verhindern, dass sich Bakterien und/oder Verschmutzung in der Nut 13 festsetzen.

[0037] Das in Figur 4 gezeigte Ausführungsbeispiel entspricht im wesentlichen dem Ausführungsbeispiel nach Figur 3, mit dem Unterschied, dass die Bürstenkopfsegmente 3 sich nicht rechtwinklig zu der Mittellängsachse 9 des Bürstenkopfes erstrecken, sondern schräg nach vorne ausgerichtet sind. Zwischen benachbarten Bürstenkopfsegmenten 3 erstreckt sich aber wie bei den zuvor genannten jeweils eine Nut 13, die mit einem thermoplastischen Elastomer ausgefüllt sein kann. In Längsrichtung hintereinander sind stegförmige Verbindungselemente 4 vorgesehen, die die einzelnen axial hintereinander liegenden Bürstenkopfsegmente 3 miteinander verbinden. Bei dem in Figur 5 gezeigten Ausführungsbeispiel befinden sich die stegförmigen Verbindungselemente 4 auf der Mittellängsachse 9 des Bürstenkopfes 1. Die einzelnen stegförmigen Verbindungselemente 4 ermöglichen eine Torsion und damit eine Schwenkbewegung von zwei jeweils auf gleicher Höhe seitlich abgehenden Bürstenkopfsegmenten 3 ähnlich wie bei dem zuvor unter Bezugnahme auf Figur 3 beschriebenen Ausführungsbeispiel.

[0038] Das vordere Bürstenkopfsegment 5 kann bei dem in Figur 4 gezeigten Ausführungsbeispiel nach hinten verschwenken, d.h. aus der von den Borstenbündeln durchragten, vorzugsweise ebenen Oberfläche nach hinten verschwenken. Eine solche Schwenkbewegung führt zu einer Krümmung der Mittellängsachse rechtwinklig zur Zeichnungsebene. Die Schwenkachse dieser Schwenkbewegung verläuft rechtwinklig zu der Mittellängsachse 9 des Bürstenkopfes 1 jedoch in einer Ebene im wesentlichen parallel zu der Oberfläche des Bürstenkopfes 1. Bei einer Torsion des Verbindungselementes 4, beispielsweise der bürstenkopfseitigen Bürstenkopfsegmente 3 ergibt sich eine Verschwenkbewegung um die Mittellängsachse 9, welche gleichzeitig Drehachse für die entsprechende Schwenkbewegung sein kann. Abhängig von den Materialeigenschaften des Verbindungselementes 4 sowie dem außerhalb liegenden, die Bürstenkopfsegmente 3 bildenden Material kann sich zusätzlich eine Verschwenkbewegung um eine Achse ergeben, die im wesentlichen parallel zu der Mittellängsachse 9 verläuft, jedoch benachbart zu dieser verläuft. Die entsprechende Schwenkachse kann beispielsweise durch eine gedachte Verbindungslinie zwischen dem jeweiligen Grund der Nuten 13 erfolgen. Diese gedachte Schwenkachse ist in Figur 3 mit Bezugszeichen 14 gekennzeichnet.

[0039] Bei dem in Figur 5 gezeigten Ausführungsbeispiel ist eine Schwenkbewegung um die gedachte Schwenkachse 14 stärker ausgeprägt. Die Bürstenkopfsegmente sind über Gelenke 15 miteinander verbunden. Die Gelenke 15 sind durch Freischneiden des Bürstenkopfes 1 bis nahezu an die Längsachse 9 geschaffen. Es ergeben sich im wesentlichen dreieckige Bürstenkopfsegmente 3. Diese können um eine Schwenkachse, die durch das Gelenk 15 gebildet ist und sich im wesentlichen parallel zu der Längsachse 9 des Bürstenkopfes 1 erstreckt, verschwenken, d.h. insbesondere bei einer Druckbeanspruchung der Borstenbündel 10 von der Oberfläche des Bürstenkopfes nach hinten verschwenkt werden. Die einander gegenüberliegenden Bürstenkopfsegmente 3 können aber auch um das stegförmige Verbindungselement 4, d.h. in einer Ebene verschwenken, die sich im wesentlichen rechtwinklig zu der Längsachse 9 des Bürstenkopfes 1 erstreckt. Eine solche Torsion der beiden Bürstenkopfsegmente 3 beispielsweise bei einer lateralen Druckbeanspruchung der Borstenbündel 10 führt zum Herausheben der gegenüberliegenden Borstenbündel aus der Oberfläche des Bürstenkopfes 1.

[0040] Das vordere Bürstenkopfsegment 5 verhält sich bei Druckbeanspruchung im wesentlichen wie das Bürstenkopfsegment 5 des Ausführungsbeispiels gemäß Figur 4. Neben einer Verschwenkbewegung um eine Schwenkachse, die sich rechtwinklig zu der Längsachse 9 des Bürstenkopfes 1 und in der Ebene desselben erstreckt, ist auch eine Torsion, d.h. eine Drehbewegung um die Längsachse 9 des Bürstenkopfes 1 möglich. Selbstverständlich sind auch Überlagerungen der beiden Schwenkbewegungen denkbar. Bei der Torsionsbewegung um die Mittellängsachse 9 werden auf einer Seite der Längsachse liegende Borstenbündel nach unten, d.h. von der Oberfläche wegverschwenkt, wohingegen die auf der gegenüberliegenden Oberfläche befindlichen Borstenbündel 7 herausgehoben werden. Statt einzelner Borstenbündel kann an dem vorderen Bürstenkopfsegment auch ein einheitliches Borstenfeld mit einer Vielzahl von Borstenfilamenten vorgesehen sein.

[0041] Das für das vordere Bürstenkopfsegment 5 des in Figur 5 gezeigten Ausführungsbeispiels gesagte gilt auch für den vorderen Teil des Bürstenkopfes 1 des Ausführungsbeispiels nach Figur 6. Der überwiegende Teil der an dem Bürstenkopf 1 vorgesehenen Borstenbündel ist bei diesem relativ steif mit dem Griffstiel 2 verbunden. Lediglich das vordere Bürstenkopfsegment 5 kann um das Gelenk 15 verschwenken oder in diesem tordiert werden.

[0042] Aufgrund der Torsionsfähigkeit der stegförmigen Verbindungselemente können die einzelnen Bürstenkopfsegmente 3 jedenfalls um die Mittellängsachse 9 des Bürstenkopfes 1 verschwenken. Einzelne oder alle stegförmigen Verbindungselemente 4 sollten vorzugsweise so ausgebildet sein, dass auch eine Biegung des Bürstenkopfes 1 entlang der Längsachse 9 möglich ist, so dass sich in Richtung der Längsachse 9 eine gekrümmte Kontur des Bürstenkopfes 1 bei Druckbeanspruchung ergeben kann. Bei dieser Ausgestaltung ergibt sich ferner eine komplexe Verformung des Bürstenkopfes 1 sowohl durch relatives Verschwenken einzelner Bürstenkopfsegmente 3 relativ zueinander um die Längsachse 9 (Torsion) wie auch aufgrund einer Durchbiegung der Längsachse 9, so dass sich die einzelnen Borstenbündel 7, 8, 10, 11 bestmöglich an die zu reinigende Kontur im Mundraum anpassen können.

Bezugszeichenliste

[0043] 

1

Bürstenkopf

2

Griffstiel

3

Bürstenkopfsegmente

4

Verbindungselemente

5

Vorderes Bürstenkopfsegment

6

Hinteres Bürstenkopfsegment

7

Borstenbündel des vorderen Bürstenkopfsegments

8

Borstenbündel des hinteren Bürstenkopfsegments

9

Längsachse des Bürstenkopfes/der Bürste

10

Borstenbündel der Bürstenkopfsegmente 3

11

Borstenbündel des hinteren Bürstenkopfsegmentes 6

12

Längliches Borstenbündel des Verbindungselements 4

13

Nut

14

Schwenkachse

15

Gelenk

Ansprüche

1. Bürste mit einem Griffstiel (2) und einem Bürstenkopf (1), der wenigstens zwei mit Borstenbündeln (7, 8, 10, 11, 12) besetzte Bürstenkopfsegmente (3, 5, 6) aufweist, die relativ zueinander beweglich sind, wobei die Borstenbündel (7, 8, 10, 11, 12) der Bürstenkopfsegmente eine nutzungsseitige Oberfläche des Bürstenkopfes (1) durchragen,
dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens ein Bürstenkopfsegment (3, 5) mit einem Gelenk (14, 15) angeschlossen ist und dass das Gelenk und das Bürstenkopfsegment so ausgebildet sind, dass eine Verschwenkbewegung des Bürstenkopfsegmentes um das Gelenk als Reaktion auf eine Druckbeanspruchung auf die an dem Bürstenkopfsegment (3, 5) befestigten Borstenbündel (7, 10) ein Herausheben von Borstenbündeln (7, 10) desselben Bürstenkopfsegmentes (3, 5) und/oder benachbarter Bürstenkopfsegmente (3, 5) über die Oberfläche bewirkt.

2. Bürste, insbesondere Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk in Richtung seiner Schwenkachse mit geringerer Abmessung ausgebildet ist als das über das Gelenk (14, 15) angeschlossene Bürstenkopfsegment (3)

3. Bürste, insbesondere Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (14, 15) als Schwenk-Torsionsgelenk derart ausgebildet ist, dass das daran angeschlossene Bürstenkopfsegment (3, 5) als Reaktion auf eine Druckbeanspruchung auf die an dem Bürstenkopfsegment (3, 5) befestigten Borstenbündel (10) relativ zu dem benachbarten Bürstenkopfsegment (3, 5) um eine sich rechtwinklig zu der Schwenkachse des Gelenks und im wesentlichen parallel zu der nutzungsseitigen Oberfläche erstreckende Achse tordiert wird.

4. Bürste, insbesondere Zahnbürste nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bürstenkopfsegment (3, 5) in einer Ebene im wesentlichen rechtwinklig zu der Längsachse des Bürstenkopfes (1) verschwenkbar ist.

5. Bürste, insbesondere Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenkopfsegmente (3, 5) in Längsrichtung des Bürstenkopfes (1) hintereinander angeordnet sind und jeweils wenigstens eine Reihe von Borstenbündeln (10, 11) tragen und über ein zwischen den Bürstenkopfsegmenten (3, 5, 6) angeordnetes stegförmiges Verbindungselement (4) miteinander verbunden sind, so dass die Bürstenkopfsegmente (3, 5) in einer Ebene im wesentlichen rechtwinklig zu der Längsachse (9) des Bürstenkopfes verschwenkbar sind.

6. Bürste, insbesondere Zahnbürste nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Bürstenkopfsegmente (6) einstückig mit dem Griffstiel (2) ausgebildet ist und ein symmetrisch zu der Mittellängsachse (9) des Bürstenkopfes (1) ausgebildetes Borstenbündel (8) trägt.

7. Bürste, insbesondere Zahnbürste nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die stegförmigen Verbindungselemente (4) sich in Längsrichtung des Bürstenkopfes (1) erstreckend ausgebildet sind und Borstenbündel (12) tragen, die sich in Längsrichtung des Bürstenkopfes (1) erstrecken.

8. Bürste, insbesondere Zahnbürste nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich wenigstens ein an dem stegförmigen Verbindungselement (4) vorgesehenes Borstenbündel (12) bis zu den Bürstenkopfsegmenten (3, 5, 6) erstreckt.

9. Bürste, insbesondere Zahnbürste nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das an dem stegförmigen Verbindungselement (4) vorgesehene Borstenbündel (12) nicht mehr als die halbe Breite des/der benachbarten Bürstenkopfsegmente (3, 5, 6) einnimmt.

10. Bürste, insbesondere Zahnbürste nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an benachbarten stegförmigen Verbindungselementen (4) vorgesehene Borstenbündel (10) voneinander beabstandet sind.

11. Bürste, insbesondere Zahnbürste nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die stegförmigen Verbindungselemente (4) im Bereich wenigstens eines Seitenrandes des Bürstenkopfes (1) vorgesehen sind.

12. Bürste, insbesondere Zahnbürste nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die in Längsrichtung hintereinander vorgesehenen stegförmigen Verbindungselemente (4) alternierend an gegenüberliegenden Seitenrändern des Bürstenkopfes (1) vorgesehen sind.

13. Bürste, insbesondere Zahnbürste nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in Längsrichtung hintereinander vorgesehene stegförmige Verbindungselemente (4) an demselben Seitenrand des Bürstenkopfes (1) vorgesehen sind.

14. Bürste, insbesondere Zahnbürste nach einem der vorigen Ansprüche, gekennzeichnet durch wenigstens ein auf der Mittellängsachse (9) des Bürstenkopfes (1) angeordnetes stegförmiges Verbindungselement (4).

15. Bürste, insbesondere Zahnbürste nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche stegförmige Verbindungselemente (4) auf der Mittellängsachse (9) des Bürstenkopfes (1) angeordnet sind.

16. Bürste, insbesondere Zahnbürste nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass quer zu den stegförmigen Verbindungselementen (4) eine den Bürstenkopf (1) durchsetzende Nut (13) aus gespart ist.

17. Bürste, insbesondere Zahnbürste nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (13) mit einem weichelastischen Kunststoff ausgefüllt ist.

18. Bürste, insbesondere Zahnbürste nach einem der vorigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkopf (1) eine im wesentlichen elliptische Grundfläche aufweist und mindestens vier Bürstenkopfsegmente (3, 5, 6) hat.

19. Bürste, insbesondere Zahnbürste nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass das vordere Bürstenkopfsegment (5) lediglich ein einheitliches, symmetrisch zu der Mittellängsachse (9) des Bürstenkopfes ausgebildetes Borstenbündel (7) trägt.

Zeichnung