(19)
(11) EP 1 964 490 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
03.09.2008  Patentblatt  2008/36

(21) Anmeldenummer: 07023708.6

(22) Anmeldetag:  07.12.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 49/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 01.03.2007 DE 102007009894

(71) Anmelder: Hetal-Werke Franz Hettich GmbH & Co. KG
72275 Alpirsbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Hettich, Florian
    72250 Freudenstadt (DE)
  • Stange, Dieter
    72290 Lossburg (DE)
  • Bronner, Heiko
    72175 Dornhan-Leinstetten (DE)

(74) Vertreter: Vogler, Bernd 
Patentanwälte Magenbauer & Kollegen Plochinger Strasse 109
73730 Esslingen
73730 Esslingen (DE)

   


(54) Eckschrank, insbesondere Kücheneckschrank


(57) Bei einem Eckschrank, insbesondere Kücheneckschrank, mit einem Schrankkorpus (12) und einem über eine zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung beweglich am Schrankkorpus (12) gelagerten Eckschranktür (18) zugänglichen Innenraum (20), in dem wenigstens ein Tablar (21) mittels eines Beschlags (22) zwischen einer Innenstellung und einer Außenstellung, in der das Tablar (21) zumindest teilweise über eine Ebene (23) einer Türöffnung des Eckschranks (18) hinaussteht, beweglich gelagert ist, wobei eine Mitnehmereinrichtung (26) vorgesehen ist über die Eckschranktür (18) und Tablar (21) bewegungsgekoppelt sind, weist die Mitnehmereinrichtung (26) Entkopplungsmittel (32, 33) auf über die das Tablar (21) bei seiner Tablarbewegung von der Innen- in die Außenstellung an einer bestimmten Zwischenstellung von der Eckschranktür (18) bewegungsentkoppelt wird.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Eckschrank, insbesondere Kücheneckschrank, mit einem Schrankkorpus und einem über eine zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung beweglich am Schrankkorpus gelagerten Eckschranktür zugänglichen Innenraum, in dem wenigstens ein Tablar mittels eines Beschlags zwischen einer Innenstellung und einer Außenstellung, in der das Tablar zumindest teilweise über einer Ebene einer Türöffnung des Eckschranks hinaussteht, beweglich gelagert ist, wobei eine Mitnehmereinrichtung zur mittelbaren oder unmittelbaren Bewegungskopplung von Eckschranktür und Tablar vorgesehen ist.

[0002] Ein derartiger Eckschrank ist beispielsweise aus der DE 202 14 967 U1 bekannt, wobei dort ein Tablar in Form eines Halbkreisbodens an einer rohrförmigen Tragachse zwischen einer Innen- und Außenstellung verschwenkbar gelagert ist. Am Eckschrank ist ein Mitnehmer vorgesehen, der einerseits mit der Eckschranktür und andererseits mit dem Halbkreisboden verbunden ist. Beim Öffnen der Tür wird der Halbkreisboden also aus dem Schrank herausgedreht. In der Regel beträgt der Öffnungswinkel der Tür im Wesentlichen 90°, so dass der Halbkreisboden infolge der Bewegungskopplung mit der Eckschranktür ebenfalls im Wesentlichen 90° in seine Außenstellung hinaus geschwenkt wird.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist, einen Eckschrank der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei dem die Handhabung des Tablars gegenüber Tablaren herkömmlicher Eckschränke komfortabler und funktionell variabler ist.

[0004] Diese Aufgabe wird durch eine Eckschrank mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen dargestellt.

[0005] Der erfindungsgemäße Eckschrank zeichnet sich dadurch aus, dass die Mitnehmereinrichtung Entkopplungsmittel aufweist über die das Tablar bei seiner Tablarbewegung von der Innenin die Außenstellung an einer bestimmten Zwischenstellung von der Eckschranktür bewegungsentkoppelt wird.

[0006] Das Tablar ist also an einer bestimmten Zwischenstellung von der Eckschranktür abkoppelbar, wodurch es möglich ist, dass Tablar noch weiter aus dem Schrank herauszuziehen, als dies durch die Bewegung der Eckschranktür möglich wäre. Dadurch ist es, im Vergleich zu dem aus dem Stand der Technik bekannten Eckschrank möglich, wesentlich mehr Tablarfläche außerhalb des Schranks zugänglich zu machen. Dadurch ist das Handling von Gegenständen, die auf das Tablar abgestellt oder von diesem entnommen werden sollen, leichter. Bei dem aus dem Stand der Technik bekannten Eckschrank und dessen halbkreisartigem Tablar befindet sich in der Außenstellung des Tablars, also in der Offenstellung der Eckschranktür, noch im Wesentlichen die Hälfte der Tablarfläche im Schrankinnern. Dieser Tablarbereich ist folglich nicht so einfach zugänglich. Der erfindungsgemäße Eckschrank vereint also zwei Funktionen, nämlich das einfache Herausbewegen des Tablars mittels Ankopplung an die Eckschranktür und die Weiterbewegung des Tablars unabhängig von der Eckschranktür in die Außenstellung. In der Zwischenstellung, in der das Tablar von der Eckschranktür entkoppelt wird, steht das Tablar bevorzugterweise bereits ein Stück weit über die Ebene der Türöffnung hinaus.

[0007] In besonders bevorzugter Weise findet eine selbsttätige Bewegungsentkoppelung von Eckschranktür und Tablar statt, falls eine Handhabung am Tablar in Richtung dessen Außenstellung erfolgt. Insbesondere erfolgt eine solche Handhabung nachdem die Eckschranktür ihre Offenstellung erreicht hat.

[0008] Bei einer Weiterbildung der Erfindung weist die Mitnehmereinrichtung eine Hebelanordnung auf, die einerseits an einem ersten Schwenklager schwenkbar an der Eckschranktür und andererseits an einem zweiten Schwenklager schwenkbar am Tablar oder am Beschlag gelagert ist. In konstruktiv einfacher Weise kann die Hebelanordnung von einem sich zwischen den beiden Schwenklagern erstreckenden Einzelhebel gebildet sein. Alternativ ist es jedoch auch möglich, dass die Hebelanordnung von einem mehrteiligen Hebel gebildet wird.

[0009] In besonders bevorzugter Weise umfassen die Entkopplungsmittel einen Bolzen und ein Führungsstück. An dem Führungsstück kann der Bolzen bis zur Zwischenstellung des Tablars zur Übertragung der Eckschranktür-Bewegung auf das Tablar angreifen, während er ab der Zwischenstellung außer Kontakt mit dem Führungsstück sein kann.

[0010] Besonders bevorzugt ist der Bolzen türseitig und das Führungsstück tablar- oder beschlagseitig angeordnet. Der Bolzen kann beispielsweise am dem Tablar zugewandten Ende der Hebelanordnung sitzen. Das Führungsstück kann beispielsweise an der Unterseite des Tablars sitzen. Alternativ ist es jedoch auch möglich, dass der Bolzen tablar- oder beschlagseitig und das Führungsstück türseitig angeordnet ist.

[0011] Das Führungsstück kann eine schlitzförmige Bolzenaufnahme aufweisen, aus der der Bolzen bei der Tablarbewegung in die Außenstellung ausfährt und bei der Tablarbewegung in die Innenstellung einfährt.

[0012] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im Folgenden näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:
Figur 1
ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Eckschranks, wobei in drei aufeinanderfolgenden Schritten A - C die Tablarbewegung zwischen der Innen- und der Außenstellung dargestellt ist und
Figur 2
korrespondierend zu den drei aufeinanderfolgenden Schritten A - C eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit X von Figur 1A, eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit Y von Figur 1B und eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit Z von Figur 1C.


[0013] Die Figuren 1 und 2 zeigen ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Eckschranks 11. Der Eckschrank besitzt einen Schrankkorpus 12, der beispielhaft mit rechteckigem Grundriss dargestellt ist. Der Schrankkorpus 12 seinerseits besteht aus einer Rückwand 13, zwei Seitenwänden 14, 15 und einer Vorderseite 16, die wiederum unterteilt ist in eine Vorderwand 17 und eine hierzu benachbart angeordnete Eckschranktür 18. Ferner ist noch ein Schrankboden 19 vorgesehen. Vorderwand 17 und Eckschranktür 18 nehmen in etwa zu gleichen Teilen die Vorderseite 16 ein. Der rechteckige Schrankkorpus 12 begrenzt einen dementsprechend rechteckigen Innenraum 20, der in etwa hälftig über die Eckschranktür 18 zugänglich ist.

[0014] Im Innenraum 20 des Eckschranks 11 befindet sich wenigstens ein Tablar 21, das mittels eines Beschlags 22 zwischen einer Innenstellung, in der das Tablar 21 vollständig im Innenraum 20 untergebracht ist, und einer Außenstellung, in der das Tablar 21 zumindest teilweise über eine Ebene 23 der Türöffnung des Eckschranks 11 hinaussteht, beweglich gesteuert wird.

[0015] Gemäß dem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist im Eckschrank 11 ein einzelnes Tablar 21 untergebracht. Dies ist jedoch lediglich beispielhaft. Genauso gut könnten im Eckschrank 11 zwei oder mehr übereinanderliegende Tablare angeordnet sein, die vorzugsweise in ihrer jeweiligen Innen- bzw. Außenstellung übereinander angeordnet sind. Ferner ist das Tablar 21 beispielhaft in einteiliger Ausführungsform dargestellt. Es ist jedoch auch möglich, mehrteilige Tablare einzusetzen.

[0016] Auch der Grundriss des Tablars 21 ist beispielhaft in Form einer Niere dargestellt. In diesem Fall sind zwei abgerundete im Wesentlichen trapezartige Tablarabschnitte 24a, 24b vorgesehen, die über einen durchmesserkleineren Zwischenabschnitt 25 miteinander verbunden sind. Das Tablar 21 besitzt sozusagen an einer Längsseite eine Taillierung, die deshalb vorgesehen ist, damit das Tablar 21 bei der nachfolgend noch näher beschriebenen Tablarbewegung ohne Behinderung durch die Schrankperipherie aus der Türöffnung herausgefahren werden kann.

[0017] Es ist eine Mitnehmereinrichtung 26 vorgesehen, über die Eckschranktür 18 und Tablar 21 mittelbar oder unmittelbar miteinander bewegungsgekoppelt sind. Das heißt, beim Öffnen der Eckschranktür 18 wird das Tablar 21 mit herausgeschwenkt.

[0018] Die Mitnehmereinrichtung 26 weist eine Hebelanordnung 27 auf, die ihrerseits einen Einzelhebel 28 umfasst. Der Einzelhebel 28 ist einerseits über ein Lagerteil 29 und einem daran ausgebildeten ersten Schwenklager 30 schwenkbar an der Eckschranktür 18 gelagert. Andererseits ist der Einzelhebel 28 über ein zweites Schwenklager 31 schwenkbar mit dem Tablar 21 verbunden.

[0019] Die Mitnehmereinrichtung 26 besitzt insbesondere im Bereich des zweiten Schwenklagers 31 des Einzelhebels 28 Entkopplungsmittel über die das Tablar 21 bei seiner Tablarbewegung von der Innen- in die Außenstellung an einer bestimmten Zwischenstellung von der Eckschranktür 18 bewegungsentkoppelt wird. Wie insbesondere in Figur 2 dargestellt, umfassen die Entkopplungsmittel einen vorzugsweise vom tablarseitigen Ende des Einzelhebels 28 nach oben abstehenden Bolzen 32, der mit einem insbesondere an der Unterseite des Tablars 21 nach unten abstehenden Führungsstück 33 zusammenwirkt. Der Bolzen 32 sitzt in einer schlitzförmigen Bolzenaufnahme 34 des Führungsstücks, wobei die Führungsaufnahme 34 entgegen der von der Innen- zur Außenstellung gerichteten Ausfahrrichtung geöffnet ist.

[0020] Figur 1A zeigt die Schließstellung der Eckschranktür 18. Das Tablar 21 ist in seiner Innenstellung vollständig im Innenraum 20 des Eckschranks 11 untergebracht. Der Bolzen 32 sitzt in der Bolzenaufnahme 34 des Führungsstücks 33. Wird die Eckschranktür 18 nun gemäß Figur 1B geöffnet, so wird das Tablar 21 durch die Ankopplung des in der Bolzenaufnahme 34 sitzenden Bolzens 32 ein Stück weit über die Ebene 23 der Türöffnung mit herausgeschwenkt.

[0021] Befindet sich das Tablar in seiner in Figur 1B gezeigten Offenstellung, die im Wesentlichen nach dem Verschwenken um ca. 90° erreicht ist, so ragt lediglich ein Teil der Tablarfläche, beispielsweise lediglich ein Drittel der Tablarfläche, über die Ebene der Türöffnung 23 hinaus. Der größte Teil der Tablarfläche befindet sich noch immer im Innenraum 20, wodurch dieser Teil des Tablars nicht so einfach zugänglich ist, beispielsweise falls Gegenstände entnommen oder abgestellt werden sollen.

[0022] Als Nächstes erfolgt nun jedoch eine Handhabung lediglich am Tablar 21. Eine Handhabung an der Eckschranktür 18 findet nicht mehr statt. Das Tablar 21 schwenkt nun noch weiter aus dem Innenraum 20 heraus, wodurch sich der Einzelhebel 28 noch weiter um sein erstes Schwenklager 30 in Ausfahrrichtung verschwenkt. Gleichzeitig verschwenkt sich das Tablar 21 ebenfalls weiter, wodurch die Bolzenaufnahme ab einer bestimmten Zwischenstellung derart ausgerichtet ist, dass der Bolzen 32 bei Weiterbewegung des Tablars 21 aus der Bolzenaufnahme 34 ausfährt, womit Tablar 21 und Eckschranktür 18 bewegungsentkoppelt sind. Das Tablar 21 kann dann unabhängig von der Eckschranktür in seine in Figur 1C gezeigte Außenstellung weiterbewegt werden. In dieser Außenstellung liegt dann ein großer Teil der Tablarfläche, beispielsweise 3/4 der Tablarfläche, außerhalb des Eckschranks 11, wodurch das zuvor beschriebene Handling mit Gegenständen sehr viel einfacher wird.

[0023] Beim Einfahren des Tablars 21 wird dieses zunächst ein Stück weit in Richtung seiner Innenstellung zurückgedrückt, bis das Führungsstück mit seiner Bolzenaufnahme 34 in den Bereich des am Einzelhebel 28 ausgebildeten Bolzens 32 kommt, wodurch dieser dann wiederum in die Bolzenaufnahme 34 einfährt und dort gelagert bleibt. Die Weiterbewegung kann dann vollständig durch Bewegung der Eckschranktür 18 übernommen werden, bis das Tablar 21 in der Schließstellung der Eckschranktür 18 seine Innenstellung erreicht hat.


Ansprüche

1. Eckschrank, insbesondere Kücheneckschrank, mit einem Schrankkorpus (12) und einem über eine zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung beweglich am Schrankkorpus (12) gelagert Eckschranktür (18) zugänglichen Innenraum (20), in dem wenigstens ein Tablar (21) mittels eines Beschlags (22) zwischen einer Innenstellung und einer Außenstellung, in der das Tablar (21) zumindest teilweise über eine Ebene (23) einer Türöffnung des Eckschranks (11) hinaussteht, beweglich gelagert ist, wobei eine Mitnehmereinrichtung (26) zur mittelbaren oder unmittelbaren Bewegungskopplung von Eckschranktür (18) und Tablar (21) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmereinrichtung (26) Entkopplungsmittel (32, 33) aufweist über die das Tablar (21) bei seiner Tablarbewegung von der Innen- in die Außenstellung an einer bestimmten Zwischenstellung von der Eckschranktür (18) bewegungsentkoppelt wird.
 
2. Eckschrank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmereinrichtung (26) eine Hebelanordnung (27) aufweist, die einerseits an einem ersten Schwenklager (30) schwenkbar an der Eckschranktür (18) und andererseits an einem zweiten Schwenklager (31) schwenkbar am Tablar (21) oder am Beschlag (22) gelagert ist.
 
3. Eckschrank nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hebelanordnung (27) einen sich zwischen den beiden Schwenklagern (30, 31) erstreckenden Einzelhebel (28) umfasst.
 
4. Eckschrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Entkopplungsmittel (32, 33) derart ausgebildet sind, dass eine selbsttätige Bewegungsentkopplung von Eckschranktür (18) und Tablar (21) durch Handhabung am Tablar (21) in Richtung dessen Außenstellung erfolgt, insbesondere nachdem die Eckschranktür (18) ihre Offenstellung erreicht hat.
 
5. Eckschrank nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Entkopplungsmittel einen Bolzen (32) und ein Führungsstück (33) umfassen, an das der Bolzen (32) bis zur Zwischenstellung des Tablars (21) zur Übertragung der Eckschranktür-Bewegung auf das Tablar (21) angreift und mit dem der Bolzen (32) ab der Zwischenstellung außer Kontakt ist.
 
6. Eckschrank nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (32) türseitig und das Führungsstück (33) tablar- oder beschlagseitig angeordnet ist.
 
7. Eckschrank nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (32) am dem Tablar (21) zugewandten Ende der Hebelanordnung (27) sitzt.
 
8. Eckschrank nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsstück (33) an der Unterseite des Tablars (21) sitzt.
 
9. Eckschrank nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsstück (33) eine schlitzartige Bolzenaufnahme (34) aufweist, aus der der Bolzen (32) bei der Tablarbewegung in die Außenstellung ausfährt und bei der Tablarbewegung in die Innenstellung einfährt.
 




Zeichnung











Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente