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<ep-patent-document id="EP08003834A1" file="EP08003834NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1965131" kind="A1" date-publ="20080903" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-3">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORS..</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1965131</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20080903</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>08003834.2</B210><B220><date>20080229</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102007010419</B310><B320><date>20070301</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20080903</date><bnum>200836</bnum></B405><B430><date>20080903</date><bnum>200836</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>F21V  33/00        20060101AFI20080620BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>A45D  42/10        20060101ALI20080620BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>A47G   1/02        20060101ALI20080620BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Leuchtspiegel</B542><B541>en</B541><B542>Illuminated mirror</B542><B541>fr</B541><B542>Miroir à éclairage</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Erwin Müller GmbH</snm><iid>08186680</iid><irf>(708039)SN</irf><adr><str>Breslauer Strasse 34-38</str><city>49808 Lingen (Ems)</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Tönnis, Matthias</snm><adr><str>Josef-Tiesmeyer-Straße 17</str><city>48488 Emsbüren</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Bünemann, Egon</snm><sfx>et al</sfx><iid>00002652</iid><adr><str>Busse &amp; Busse Patentanwälte, 
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Leuchtspiegel mit zumindest einem Spiegelelement (7), einem zur Betrachterseite zumindest teilweise lichtdurchlässigen Bereich und einer Lichtquelle. Es ist beabsichtigt, einen Leuchtspiegel zu schaffen, bei dem der Bauraum für den Träger dadurch erheblich verringert wird, daß die Lichtquelle auf einem im wesentlichen ringförmigen Träger mit Hauptlichtstrahlrichtung (S) orthogonal zur Betrachterseite nach außen angeordnet ist.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="109" he="120" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Leuchtspiegel, insbesondere einen Kosmetik- und/oder Rasierspiegel nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Derartige Spiegel werden vornehmlich im Badezimmer eingesetzt und meist seitlich neben dem Hauptspiegel über einem Waschbecken montiert. Überwiegend handelt es sich dabei um Vergrößemngsspiegel. Damit der Benutzer den betrachteten Gesichtsbereich noch besser erkennen kann, haben diese Spiegel eine Beleuchtung, die möglichst auf das zu betrachtende Objekt, d.h. nach vorne gerichtet sein soll.</p>
<p id="p0003" num="0003">Ein gattungsgemäßer Leuchtspiegel ist aus der <patcit id="pcit0001" dnum="DE202004000959U1"><text>DE 20 2004 000 959 U1</text></patcit> bekannt. Dieser hat zentral unterhalb des Spiegelelementes eine großflächige Platine, auf der diverse Dioden mit ihrer Strahlrichtung parallel zur Platinenebene angeordnet sind. Diese Platine nimmt einen verhältnismäßig großen Bauraum ein. Außerdem ist es relativ aufwendig, Dioden auf einer Platine so anzubringen, daß die Strahlrichtung parallel zur Platinenebene verläuft.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Leuchtspiegel zu schaffen, der die vorgenannten Nachteile vermeidet. Diese Aufgabe wird durch einen Leuchtspiegel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.</p>
<p id="p0005" num="0005">Durch die Anordnung der Lichtquelle, die bevorzugt ebenfalls aus Leuchtdioden, insbesondere LEDs gebildet wird, auf einem ringförmigen Träger wird der erforderliche<!-- EPO <DP n="2"> --> Bauraum für den Träger, der im Fall der Verwendung von LEDs eine Platine ist, erheblich verringert. Vorzugsweise ist die Platine kreisringförmig, und die LEDs sind auf ihr mit Abstrahlrichtung senkrecht zur Träger- bzw. Platinenebene angeordnet. Die Platine kann vorzugsweise flexibel ausgebildet sein und aus einem Platinenstreifen bestehen, der ringförmig in das Gehäuse des Leuchtspiegels eingelegt wird, so daß sich die beiden Enden des Platinenstreifens beinahe oder tatsächlich berühren. Die Platine kann auch ein Endlosring sein.</p>
<p id="p0006" num="0006">Weitere Vorteile und Einzelheiten ergeben sich aus den Unteransprüchen und einem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel, das im folgenden beschrieben wird; es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine teilperspektivische Ansicht auf die Vorderseite eines Leuchtspiegel,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>einen Schnitt in Richtung 11 - 11 durch den Gegenstand aus <figref idref="f0001">Fig. 1</figref>,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>schematisch den Gegenstand aus <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> mit verschiedenen Haltern und</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine teilgeschnittene Seitenansicht der Gegenstände aus <figref idref="f0003">Fig. 3</figref>.</dd>
</dl></p>
<p id="p0007" num="0007">In <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ist der Spiegel ohne das die runde vorderseitige Öffnung abdeckende Spiegelelement dargestellt, wodurch der Blick in das Innere des Gehäuses 1 freigegeben ist. Die Details lassen sich jedoch insbesondere auch anhand <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> erläutern. Im Gehäuse 1 befindet sich eine Lichtquelle in Form einer Vielzahl von LEDs 2, die auf einer flexiblen Platine 3 senkrecht zur Platinenebene P mit durch einen Pfeil S angedeuteter Hauptlichtstrahlrichtung aufgebracht sind.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Das Gehäuse 1 ist innenseitig reflektierend beschichtet, so daß das von den Dioden 2 emittierte Licht letztendlich nahezu vollständig durch einen lichtdurchlässigen Bereich nach vorne in Richtung auf den Betrachter bzw. Benutzer geleitet wird, wobei der lichtdurchlässige Bereich durch einen Scheibenkörper 4, vorzugsweise aus Acrylglas, gebildet wird. Der Scheibenkörper 4 wird mit Befestigungsschrauben 5 am Gehäuse 1 festgelegt und hat bevorzugt eine Ausnehmung, die bei der dargestellten Ausführungsform getreppt ausgebildet ist und eine Auflage 6 für das Spiegelelement 7 bildet Das Spiegelelement 7 und der lichstrahldurchlässige Bereich sind so unmittelbar benachbart und das als Vergrößerungsspiegel ausgebildete Spiegelelement 7 schließt mit seinen Außenkanten bündig mit dem Scheibenkörper 4 ab und bildet vorderseitig eine glatte Front. Das Spiegelelement 7 ist mittels eines Kleberings 8 auf die Auflage 6 aufgeklebt.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Platine 3 mit den LEDs 2 bildet einen großen Kreisring, der bevorzugt wie bei der dargestellten Ausführungsform auf eine entsprechende innere Montagewandung 9 des Gehäuses 1 aufgeschoben bzw. um diese herumgelegt ist. Durch die Anordnung der Platine 3 ergibt sich in dem Inneren des Gehäuses 1 ein verhältnismäßig großer Montage- und Aufnahmeraum 10, der bei der dargestellten Ausführungsform durch die Montagewandungen 9 zusätzlich klar abgegrenzt ist. In dem Montage- und Aufnahmeraum 10 können unproblematisch auch größere elektrische oder elektronische Komponenten untergebracht werden, wie beispielsweise eine Konstantstromquelle 12 in Form eines LED-Konverters und ein sich nach außen aus dem Gehäuse 1 herauserstreckender Schalter 13, durch den die Lichtquelle ein- oder ausgeschaltet werden kann. Außerdem ist der Montage- und Aufnahmeraum 10 groß genug, damit eine solide Befestigung für eine Verbindung des Leuchtspiegels mit einem dazugehörigen Halter erfolgen kann.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Bei der in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> und <figref idref="f0002">2</figref> dargestellten Ausführungsform führt aus der Rückwand des Gehäuses 1 eine Netzleitung 14 zur Spannungsversorgung heraus, die entweder in dem entsprechenden Halter weitergeführt wird oder in ein Kabel mit Netzstecker übergeht. Wegen des großzügigen Aufnahmeraums 10 ist es alternativ auch möglich, in dem Aufnahmeraum 10 einen Energiespeicher, beispielsweise einen Accumulator anzuordnen. Durch den geringen Stromverbrauch der LEDs 2 kann dieser problemlos auf die kalkulierte Lebensdauer des Leuchtspiegels ausgelegt werden.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> und <figref idref="f0004">4</figref> zeigen eine besonders für diese Ausbildung des Leuchtspiegels mit Akku interessante, jedoch auch bei der Version mit Netzstecker mögliche Ausgestaltung. Zur Erhöhung des Flexibilität und der Nutzungsmöglichkeiten ist der Leuchtspiegel dabei mit einem Befestigungsmittel 15 zur Verbindung mit einem korrespondierenden Befestigungselement 16 eines Wandhalters 17a oder 17b oder eines Standfußes 18 ausgestattet. Dadurch kann der Spiegel, der sich z.B. normalerweise an dem einfachen Wandhalter 17a oder einem solchen mit Gelenkarm 17b an einer Badezimmerwand befindet, von dort heruntergenommen und auf einen Standfuß 18 aufgestreckt werden, damit z.B. eine Benutzerin sich im Bedarfsfall auch an einem anderen Ort, wie an einem Schminktisch schminken kann. Das Befestigungsmittel 15 ist bevorzugt an der rückwärtigen Seite des Gehäuses 1 angeordnet und mit dem Gehäuse über ein Gelenk 19 zur Neigungsverstellung des Spiegels verbunden. Damit ein Wechsel zwischen den verschiedenen Haltern 17,18 einfach erfolgen kann, ist es sinnvoll, wenn das Befestigungsmittel 15 und das Befestigungselement 16 ohne Werkzeuge trennbar und wieder zusammenfügbar sind. Dies ist beispielsweise bei der dargestellten Zapfen-Steck-Verbindung der Fall, bei der vorzugsweise sowohl der Zapfen als auch die entsprechende Ausnehmung konisch sind, so daß die Verbindung selbstzentrierend wirkt und eine ausreichende Stabilität erhält.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0012" num="0012">Der so ausgestaltete Leuchtspiegel kann in seiner Basisausstattung entweder einen Wandhalter 17 oder einen Standfuß 18 aufweisen. Dann kann das jeweils andere Element 18,17 als Zubehör angeboten werden. Der Leuchtspiegel kann jedoch auch direkt als Set mit einem der beiden Wandhalter 17a,b und einem Standfuß 18 ausgeliefert werden.</p>
<p id="p0013" num="0013">Der erfindungsgemäße Leuchtspiegel zeichnet sich insgesamt durch eine gute Funktionalität bei gleichzeitig ansprechender Optik aus. Er kann durch die erfindungsgemäße Anordnung der Lichtquelle und des ringförmigen Trägers insgesamt sehr flach ausgebildet werden, ohne daß die Montage der Lichtquelle und der versorgenden Bauteile durch geringen Einbauraum aufwendig und teuer wäre. Die Möglichkeit, das Gehäuse mit verschiedenen Haltern 17,18 zu verbinden, bringt zusätzliche Flexibilität bei der Nutzung des Leuchtspiegels.</p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Leuchtspiegel mit zumindest einem Spiegelelement (7), einem zur Betrachterseite zumindest teilweise lichtdurchlässigen Bereich und einer Lichtquelle, <b><u style="single">dadurch gekennzeichnet,</u> daß</b> der Leuchtspiegel ein Gehäuse (1) aufweist, in dem die Lichtquelle auf einem im wesentlichen ringförmigen Träger mit Hauptlichtstrahlrichtung (S) orthogonal zur Betrachterseite nach außen angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Leuchtspiegel nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Lichtquelle so auf dem Träger angeordnet ist, daß ihre Hauptlichtstrahlrichtung (S) orthogonal zur Trägerebene (P) nach außen gerichtet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Leuchtspiegel nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Träger im wesentlichen kreisringförmig ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Leuchtspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Lichtquelle durch eine Vielzahl von Dioden (2) gebildet wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Leuchtspiegel nach Anspruch 3 und 4, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Hauptstrahlrichtung (S) der Dioden (2) radial nach außen gerichtet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Leuchtspiegel nach einem der vorhergehenden Ansprüche , <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Träger eine Platine (3) ist.<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Leuchtspiegel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Träger flexibel ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Leuchtspiegel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Gehäuseinnenseite wenigstens im Abstrahlbereich der Lichtquelle zumindest überwiegend reflektiert.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Leuchtspiegel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> das Gehäuse (1) eine innere Montagewandung (9) aufweist, um die der Träger herumgelegt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Leuchtspiegel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> im Gehäuse (1) an der der Lichtquelle abgewandten Innenseite des Trägers ein Montage- und/oder Aufnahmeraum (10) für insbesondere elektrische oder elektronische Komponenten oder Befestigungselemente ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Leuchtspiegel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der lichtdurchlässige Bereich durch einen Scheibenkörper (4) gebildet wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Leuchtspiegel nach Anspruch 11, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Scheibenkörper (4) eine Ausnehmung zur Auflage des Spiegelelements (7) hat.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Leuchtspiegel nach Anspruch 11 oder 12, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Scheibenkörper (4) und das Spiegelelement (7) das Gehäuse (1) zur Vorderseite im wesentlichen abschließen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Leuchtspiegel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> er Befestigungsmittel (15) zur Verbindung mit zumindest einem korrespondierenden Befestigungselement (16) eines Halters (17,18) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0015" num="0015">
<claim-text>Leuchtspiegel nach Anspruch 14, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> das oder die Befestigungsmittel (15) an der rückwärtigen Gehäuseseite angeordnet ist/sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0016" num="0016">
<claim-text>Leuchtspiegel nach Anspruch 14 oder 15, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> zwischen Befestigungsmittel (15) und Gehäuse (1) ein Gelenk (19) zur Neigungsverstellung des Spiegels angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0017" num="0017">
<claim-text>Leuchtspiegel nach einem der Ansprüche 14 bis 16, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> Befestigungsmittel (15) und Befestigungselement (16) werkzeuglos lösbar und verbindbar ausgestaltet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0018" num="0018">
<claim-text>Leuchtspiegel nach einem der Ansprüche 14 bis 17, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> Befestigungsmittel (15) und Befestigungselement (16) durch zumindest einen konischen Zapfen und zumindest eine entsprechende konische Ausnehmung ausgebildet sind.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0019" num="0019">
<claim-text>Leuchtspiegelset mit einem Wandhalter (17), einem Standfuß (18) und einem Leuchtspiegel nach einem der Ansprüche 14 bis 18.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="182" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="88" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="187" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="165" he="201" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="152" he="233" type="tif"/><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="155" he="233" type="tif"/></search-report-data>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE202004000959U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>202004000959</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
</ul></p>
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