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(11) |
EP 1 966 460 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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23.06.2010 Patentblatt 2010/25 |
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Anmeldetag: 18.12.2006 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2006/012194 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2007/071359 (28.06.2007 Gazette 2007/26) |
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DETEKTIONSSCHALTUNGSEINRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR ERFASSUNG DER PRÄSENZ EINES OBJEKTES
IM UMGEBUNGSBEREICH EINES KRAFTFAHRZEUGES
DETECTION CIRCUIT DEVICE AND METHOD FOR DETECTING THE PRESENCE OF AN OBJECT IN THE
VICINITY OF A MOTOR VEHICLE
SYSTEME A CIRCUIT DE DETECTION ET PROCEDE DE DETECTION DE LA PRESENCE D'UN OBJET DANS
LA PERIPHERIE D'UN VEHICULE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
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Priorität: |
16.12.2005 DE 102005060778
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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10.09.2008 Patentblatt 2008/37 |
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Patentinhaber: Ident Technology AG |
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82234 Wessling (DE) |
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Erfinder: |
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- KALTNER, Claus
85232 Bergkirchen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Rössig, Rolf |
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Beck & Rössig
European Patent Attorneys
Cuvilliésstrasse 14 D-81679 München D-81679 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
US-A- 3 231 880
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US-A1- 2002 140 215
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Schaltungseinrichtung und ein Verfahren zur Erfassung
der Präsenz eines Objektes im Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeuges.
[0002] Aus
DE 102 48 761 A1 ist eine Sensorik bekannt, die eine Detektion von Einklemmsituationen unter Nutzung
kapazitiver Wechselwirkungseffekte ermöglicht.
[0003] Aus
EP 1 154 110 A2 ist Klemmsensorsystem bekannt, das ein Dichtungsprofil mit einer darin verlaufenden
Elektrode umfasst. Bei Annäherung eines Objektes, insbesondere menschlicher Gliedmaßen
an diese Elektrode ergibt sich eine Kapazitätsänderung eines unter Einschluss jener
Elektrode gebildeten Kondensatorsystems. Diese Kapazitätsänderung kann schaltungstechnisch
erfasst und ausgewertet werden.
[0004] Weitere Hintergrundinformationen zu den hier maßgeblichen physikalischen Effekten
und hierauf basierend bislang verwirklichten Schaltungen ergeben sich auch aus
WO 2004/078536 und
DE 696 23 115 T2.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Lösungen zu schaffen, die es ermöglichen
den Umgebungsbereich eines Kraftfahrzeuges hinsichtlich der Präsenz eines Objektes
zu überwachen. Insbesondere liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, Lösungen anzugeben,
die es ermöglichen die Annäherung menschlicher Gliedmaßen an gefährdungsrelevante
Strukturen, wie beispielsweise Verdeckeinrichtungen, Fensteröffnungen, Türöffnungen
und Kofferraumdeckel zu erkennen und hierbei geeignete Sicherheitsmaßnahmen zu treffen.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Kraftfahrzeug mit:
- einer Detektionsschaltung die
- ein erstes Elektrodensystem,
- ein zweites Elektrodensystem, und
- einen Wechselspannungsgenerator zum Aufbau einer Potentialdifferenz zwischen den beiden
Elektrodensystemen, umfasst,
- wobei das erste Elektrodensystem im unteren Bereich des Fahrzeuges angeordnet ist,
zur Einkoppelung von Verschiebestromereignissen in den das Fahrzeug tragenden Untergrundbereich
und die Detektionsschaltung einen Auswertungsabschnitt umfasst über welchen eine Rückkoppelung
der Verschiebestromereignisse in das zweite Elektrodensystem über das zu detektierende
Objekt erfasst wird.
[0008] Dadurch wird es auf vorteilhafte Weise möglich, aktiv in dem das Fahrzeug tragenden
Untergrund Verschiebeströme zu veranlassen, wobei das zu detektierende Objekt, insbesondere
ein Anwender als Feldbrücke fungiert über welche eine Rückkoppelung der Verschiebeströme
in einen Detektionsbereich erfolgt. Die Detektion der Präsenz, oder des Eindringens
eines Objektes in einen Observationsbereich basiert damit nicht mehr ausschließlich
auf Änderungen der dielektrischen Eigenschaften des Observationsbereiches, sondern
erfolgt durch Erfassung eines aktiv bereitgestellten und durch das zu detektierende
Objekt zurückgeführten Signales.
[0009] Die Veranlassung der Verschiebeströme im Untergrund kann durch Aufliegen einer vom
Fahrzeug ausgehenden leitfähigen Struktur, insbesondere eines Kabels auf dem Untergrund
erfolgen. Dieses Konzept ermöglicht einen hohen Wirkungsgrad.
[0010] Alternativ hierzu, oder auch in Kombination mit dieser Maßnahme ist es auch möglich,
das erste Elektrodensystem durch am Fahrzeug montierte, und dem Untergrund zugewandte
Strukturen zu bilden. Das erste Elektrodensystem kann als im Fahrzeugbodenbereich
ausgebildete Plattenstruktur ausgeführt sein. Das erste Elektrodensystem kann auch
durch die Fahrzeugkarosserie selbst gebildet sein.
[0011] Das zweite Elektrodensystem befindet sich vorzugsweise im Bereich der gefährdungsrelevanten
Strukturen. Es kann insbesondere als Draht, oder Filmstruktur im Bereich potentieller
Quetschkanten verlaufen. Das zweite Elektrodensystem kann auch an einer Stelle angeordnet
sein, die bei Vorliegen eines gefährdungsrelevanten Näherungszustandes ebenfalls einer
Objektannäherung unterliegt.
[0012] Das zweite Elektrodensystem kann sich auch im Seitenleistenbereich des Kraftfahrzeuges
befinden. Hierdurch wird es möglich, Annäherungen an den Seitenbereich des Fahrzeuges
zu erfassen. Bei Feststellung eines Näherungszustandes können Aufzeichnungen, z.B.
Bildaufzeichnungen vorgenommen werden durch welche das erfasste Objekt aufgezeichnet
wird. So wird es möglich, Beschädigungen des Fahrzeuges zu erfassen und zu dokumentieren.
[0013] Das zweite Elektrodensystem kann in mehrere Erfassungssegmente gegliedert sein. Diese
Erfassungssegmente können sequentiell abgefragt werden, oder so aufgebaut sein, dass
diese jeweils erfassungsortspezifische Informationen tragen.
[0014] Dass zweite Elektrodensystem kann auch durch anderweitige Maßnahmen so aufgebaut
sein, dass über dieses hinsichtlich des Detektionsortes indikative Signale gewonnen
werden können.
[0015] Das zweite Elektrodensystem kann auch Elektrodenabschnitte aufweisen die nicht, oder
nicht nur der Detektion von gefährdungsrelevanten Annäherungssituationen dienen, sondern
auch Signale zur Koordination anderer Vorgänge, insbesondere Keyless-Acces dienen.
[0016] Über das Ground-Elektrodensystem können auch Daten ausgesendet werden, die von einem
anwenderseitig mitgeführten elektronischen Schlüsselsystem auf feldelektrischem Wege
erfasst werden. Über dieses Schlüsselsystem kann in den Anwender ein nach Maßgabe
eines Datensatzes moduliertes Verschiebestromereignis eingekoppelt werden. Dieses
kann über das zweite Elektrodensystem erfasst werden.
[0017] Durch das vorgenannte Konzept kann erkannt werden, ob eine Annäherung an das Fahrzeug
durch eine autorisierte Person, oder eine nicht autorisierte Person erfolgt. Anhand
dieser Erkennung können nachfolgende Schaltungsabläufe koordiniert werden.
[0018] Alternativ zu einer feldelektrischen Anregung des Untergrundes, oder auch in Kombination
mit dieser Maßnahme ist es auch möglich durch anderweitige im Seitenbereich des Fahrzeuges
verlaufende Speiseelektroden ein elektrisches Wechselfeld auszustrahlen dessen Rückkoppelung
durch menschliche Gliedmaßen an einem Detektionsort erfasst werden kann.
[0019] Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung in Verbindung mit der Zeichnung. Es zeigt:
- Figur 1
- eine Schemadarstellung zur Veranschaulichung des erfindungsgemäßen Konzeptes;
- Figur 2
- ein Diagramm zur Veranschaulichung des Signalverlaufes beim Schließen eines Cabrio-Verdecks.
[0020] Das in Figur 1 dargestellte System umfasst einen Sender zur aktiven Einkoppelung
von modulierten Verschiebestromereignissen in den Untergrund und einen Empfänger.
a) Sender
[0021] Ein Wechselspannungs-Generator ist mit seiner Masse-Leitung an der Karosserie eines
Fahrzeugs angeschlossen. Die andere Leitung wird an eine Elektrode angeschlossen,
die von der Fahrzeug-Karosserie isoliert ist und auf die Erde hängt bzw. einen kapazitiven
Erdbezug herstellt. Der Generator erzeugt dabei eine hohe Wechselspannung mit einer
relativ niedrigen Frequenz.
b) Empfänger
[0022] Das Metallgestänge des Cabrio-Verdecks, oder darin verlaufende Elektroden sind gegenüber
der Karosserie elektrisch isoliert gelagert. Zwischen dem Metallgestänge des Verdecks
und der Karosserie wird die Wechselspannung gemessen.
Beobachteter Effekt:
[0023] Nähert sich ein Mensch dem geschlossenen Verdeck, so erhöht sich die zu messende
Wechselspannung. Berührt der Mensch jedoch die Karosserie, so sinkt die Spannung.
Der Mensch fungiert als Rückkoppelungsmedium durch welches die in den Untergrund eingekoppelten
Verschiebeladungsereignisse im Bereich der zweiten Elektrode erfasst werden können.
Mögliche Anwendungen
[0024] Einklemmschutz - die Näherungsdetektion funktioniert auch während des Stellvorgangs
des Verdecks. Es kann also detektiert werden, ob sich der Mensch mit seinen Gliedmassen
im Bewegungsbereich des Verdecks befindet. Dadurch ist es möglich einen Einklemmschutz
zu realisieren.
Beispiel: Cabrio-Verdeck
[0025] Bei dem Einklemmschutz für ein Cabrio-Verdeck ist der Annäherung des Menschen zusätzlich
noch die charakteristische Kurve des Stellvorgangs überlagert die software-technisch
kompensiert werden kann. Figur 2 zeigt die gemessene Wechselspannung einmal mit einer
Annäherung des Menschen an das Verdeck und einmal ohne Annäherung:
Weiterhin kann der Schließvorgang der Fenster und das Schließen der Verdeck-Klappe
abgesichert werden.
[0026] Schutz vor Vandalismus - z.B. Alarm, und/oder Photo (Kamera z.B. im Aussenspiegel)
bei Lackbeschädigung, insbesondere Parkschäden durch Türen benachbarter Fahrzeuge.
[0027] Keyless Access - wird nicht, oder nicht ausschließlich das Verdeck als Empfangselektrode
verwendet, sondern eine Elektrode im Türgriff, so kann erkannt werden, ob sich ein
Mensch mit einer Öffnungsabsicht dem Türgriff nähert.
[0028] Vorteile gegenüber anderen kapazitiv arbeitenden Systemen:
- Das System ist größtenteils unabhängig von Umwelteinflüssen wie Regen, Wind, Schnee,
Vibrationen etc.
- Es ist einfach zu montieren bzw. nachzurüsten, da die komplette Umgebung des Autos
durch nur einen Sender und nur einem Empfänger abgesichert werden kann. Auch das Schließen
der Verdeck-Klappe und das Schließen der Fenster ist damit abgesichert, ohne zusätzliche
Elektroden anbringen zu müssen.
- Das System ist vielseitig einsetzbar (siehe möglich Anwendungen)
1. Kraftfahrzeug mit einer Detektionsschaltung, die ein erstes Elektrodensystem, ein
zweites Elektrodensystem, und einen Wechselspannungsgenerator zum Aufbau einer Potentialdifferenz
zwischen den beiden Elektrodensystemen, umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass das erste Elektrodensystem im unteren Bereich des Fahrzeuges angeordnet ist, zur
Einkoppelung von Verschiebestromereignissen in den das Fahrzeug tragenden Untergrundbereich
und die Detektionsschaltung einen Auswertungsabschnitt umfasst über welchen eine Rückkoppelung
der Verschiebestromereignisse in das zweite Elektrodensystem über das zu detektierende
Objekt erfasst wird.
2. Kraftfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Elektrodensystem auf dem Untergrund aufliegt.
3. Kraftfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Elektrodensystem durch am Fahrzeug montierte, dem Untergrund zugewandte
Strukturen gebildet ist.
4. Kraftfahrzeug nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Elektrodensystem als im Fahrzeugbodenbereich ausgebildete Plattenstruktur
ausgeführt ist.
5. Kraftfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Elektrodensystem durch die Fahrzeugkarosserie gebildet ist.
6. Kraftfahrzeug nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Elektrodensystem sich im Bereich gefährdungsrelevanter Strukturen befindet.
7. Kraftfahrzeug nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Elektrodensystem sich im Seitenleistenbereich des Kraftfahrzeuges befindet.
8. Kraftfahrzeug nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Elektrodensystem in mehrere Erfassungssegmente gegliedert ist.
9. Kraftfahrzeug nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Elektrodensystem derart aufgebaut ist, dass über dieses hinsichtlich des
Detektionsortes indikative Signale gewonnen werden können.
10. Verfahren zur Observation zumindest einer Zone des Umgebungsbereiches eines Kraftfahrzeuges
gemäß Anspruch 1, bei welchem über eine Elektrodeneinrichtung eine hochfrequent wechselnde
Ladungsverschiebung in einem das Fahrzeug tragenden Untergrund veranlasst wird, und
bei welchem über eine zweite Elektrodeneinrichtung eine Rückkoppelung des Ladungsverschiebungsereignisses
in die zu observierende Zone über das zu detektierende Objekt erfasst wird.
1. A motor vehicle with a detection circuit that comprises a first electrode system,
a second electrode system, and an alternating voltage generator for establishing a
potential difference between the two electrode systems,
characterized in that the first electrode system is arranged in the lower area of the vehicle, for injecting
displacement-current events into the subsoil area carrying the vehicle and the detection
circuit comprising an evaluation section via which a feedback of the displacement-current
events into the second electrode system is sensed via the object to be detected.
2. The motor vehicle according to Claim 1, characterized in that the first electrode system rests on the subsoil.
3. The motor vehicle according to Claim 1, characterized in that the first electrode system is formed by structures mounted on the vehicle and facing
the subsoil.
4. The motor vehicle according to Claim 1 or 3, characterized in that the first electrode system is designed as a plate structure formed in the vehicle
floor area.
5. The motor vehicle according to Claim 1, characterized in that the first electrode system is formed by the vehicle body.
6. The motor vehicle according to at least one of Claims 1 to 5, characterized in that the second electrode system is situated in the area of dangerous structures.
7. The motor vehicle according to at least one of Claims 1 to 6, characterized in that the second electrode system is situated in the side-moulding area of the motor vehicle.
8. The motor vehicle according to at least one of Claims 1 to 7, characterized in that the second electrode system is subdivided into several detection segments.
9. The motor vehicle according to at least one of Claims 1 to 8, characterized in that the second electrode system is designed in such a way that signals indicating the
detection site can be gained thereby.
10. A method for observing at least one zone of the vicinity of a motor vehicle according
to Claim 1, where an electrode device is used to cause a load shifting that changes
with high frequency in a subsoil carrying the vehicle and where a second electrode
device is used to detect a feedback of the load-shifting event into the zone to be
observed by means of the object to be detected.
1. Véhicule comportant un circuit de détection qui comprend un premier système à électrodes,
un second système à électrodes et un générateur de courant de tension alternative
pour développer une différence de potentiel entre les deux systèmes à électrodes,
caractérisé en ce que
le premier système à électrodes étant disposé dans la zone inférieure du véhicule
pour injecter des événements de courant de déplacement dans la zone de sous-sol portant
le véhicule et le circuit de détection comprenant une section de dépouillement moyennant
laquelle un retour des événements de courant de déplacement dans le second système
à électrodes est saisi par l'intermédiaire de l'objet à détecter.
2. Véhicule selon la revendication 1, caractérisé en ce que le premier système à électrodes repose sur le sous-sol.
3. Véhicule selon la revendication 1, caractérisé en ce que le premier système à électrodes est formé par des structures dirigées vers le sous-sol,
montées sur le véhicule.
4. Véhicule selon les revendications 1 ou 3, caractérisé en ce que le premier système à électrodes est exécuté comme structure en plaque dans la zone
du soubassement du véhicule.
5. véhicule selon la revendication 1, caractérisé en ce que le premier système à électrodes est formé par la carrosserie du véhicule.
6. Véhicule selon au moins l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le second système à électrodes se trouve dans la zone de structures susceptibles
d'être un danger.
7. Véhicule selon au moins l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le second système à électrodes se trouve dans la zone de la moulure latérale du véhicule.
8. Véhicule selon au moins l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que le second système à électrodes est articulé en plusieurs segments de saisie.
9. Véhicule selon au moins l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le second système à électrodes est composé de manière à ce qu'il peut fournir les
signaux indicatifs concernant les lieux de détection.
10. Procédé pour l'observation d'au moins une zone des environs d'un véhicule selon la
revendication 1, dans lequel un déplacement de charge changeant à haute fréquence
dans un sous-sol portant le véhicule est provoqué par l'intermédiaire d'un dispositif
à électrodes et dans lequel une rétroaction de l'événement de déplacement de charge
dans la zone à observer est saisie par l'intermédiaire de l'objet à détecter moyennant
un second dispositif à électrodes.

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