(19)
(11) EP 1 967 095 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.10.2008  Patentblatt  2008/41

(43) Veröffentlichungstag A2:
10.09.2008  Patentblatt  2008/37

(21) Anmeldenummer: 07033514.6

(22) Anmeldetag:  11.10.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 1/032(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 18.10.2006 DE 102006049676

(71) Anmelder: Sedus Stoll AG
79761 Waldshut (DE)

(72) Erfinder:
  • Maier, Peter
    79737 Herrischried (DE)

(74) Vertreter: Lauer, Joachim 
Patentanwalt Schwinbachweg 10
79837 St. Blasien
79837 St. Blasien (DE)

   


(54) Stuhl mit neigbarem Sitz


(57) Die Erfindung verbessert einen Stuhl mit einem neigbaren Sitz (1) und einer von einem Lehnenträger (5) getragenen Lehne (2), wobei ein Lagerbock (10) vorgesehen ist, in welchem eine Excenterscheibe (9) drehbar gelagert ist, wobei die Excenterscheibe (9) exzentrisch von einem Stab (8) durchtreten wird, der mit ihr unverdrehbar verbunden ist und der an seinem einen Ende mit einem Handgriff (7) verbunden ist, mit dem er gedreht werden kann,und wobei ein Arm (6) vorgesehen, in dem der Stab (8) drehbar gelagert ist.
Die Verbesserung besteht darin, dass, dass die Neigung des Sitzes in mehr als nur zwei Stellungen eingestellt werden kann und dass die Einstellung gegen ungewolltes Verstellen gesichert ist.
Diese Verbesserung wird dadurch erzielt, dass der Lagerbock (10) am Lehnenträger (5) und der Arm (6) an der Unterseite des Sitzes (1) vorgesehen ist, dass eine Rasthülse (14)mit dem genannten Ende des Stabes (8) unverdrehbar verbunden, dass entlang des Stabes (8) jedoch zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung verschiebbar ist, dass in der ersten Stellung die Rasthülse (14) mit an ihr ausgebildeten Rastmitteln (21) in Eingriff mit Gegenrastmitteln (22) am Sitz (1) ist, dass in der zweiten Stellung sind die Rastmittel (21) an der Rasthülse (14) ausser Eingriff mit den Gegenrastmitteln (22) am Sitz (1) und gegen die erste Stellung hin federbelastet ist und dass der Handgriff (7) unverdrehbar mit der Rasthülse (14) verbunden ist.







Recherchenbericht