(19)
(11) EP 1 967 281 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.09.2008  Patentblatt  2008/37

(21) Anmeldenummer: 07405070.9

(22) Anmeldetag:  05.03.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B05B 7/32(2006.01)
B65G 53/38(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(71) Anmelder: J. Wagner AG
9450 Altstätten (CH)

(72) Erfinder:
  • Schmid, René
    9452 Hinterforst (CH)
  • Ziwica, Daniel
    9320 Arbon (CH)
  • Jüterbock, Karsten
    88239 Wangen (DE)

(74) Vertreter: Nückel, Thomas 
Patentanwaltskanzlei Nückel, Oberhostattstrasse 18
6375 Beckenried, NW
6375 Beckenried, NW (CH)

   


(54) Förderkammerschlauch sowie Vorrichtung zum Fördern


(57) Der erfindungsgemäße Förderkammerschlauch für eine Vorrichtung zum Fördern von Fluid ist elastisch ausgebildet, weist einen Einlass (31) und einen Auslass (32) auf und weist im Bereich des Einlasses (31) den kleinsten Widerstand auf.




Beschreibung

Technisches Gebiet



[0001] Die Erfindung betrifft einen Förderkammerschlauch für eine Vorrichtung zum Fördern von Fluid sowie eine Vorrichtung zum Fördern von Fluid mit dem Förderkammerschlauch.

[0002] Das Fluid kann beispielsweise Beschichtungspulver sein. Um Gegenstände oder Werkstücke mit Beschichtungspulver zu beschichten, wird das Beschichtungspulver oder kurz Pulver aus einem Pulvervorratsbehälter mit Hilfe einer Pulverfördervorrichtung zu einer Pulversprühpistole transportiert und dort mit der Pulversprühpistole auf das Werkstück gesprüht. Statt dessen kann das Beschichtungspulver mit der Pulverfördervorrichtung auch vom Pulvervorratsbehälter in einen Dosierbehälter und von dort mit mehren einzelnen Pumpen zu den Pulversprühpistolen transportiert werden.

Stand der Technik



[0003] Aus dem deutschen Patent DE 10 2005 006 522 B3 ist eine Vorrichtung zum Fördern von Beschichtungspulver und ein Verfahren zum Fördern von Pulver mit der Fördervorrichtung bekannt. Die Fördervorrichtung weist ein Einlassventil, ein Auslassventil und eine aus einem elastischen Förderkammerschlauch gebildete Förderkammer auf. Die Pulverförderkammer ist zwischen dem Einlassventil und dem Auslassventil angeordnet und weist einen Förderlufteinlass auf. Zudem ist das Volumen der Pulverförderkammer durch eine Verformung des Förderschlauchs veränderbar.

Darstellung der Erfindung



[0004] Eine Aufgabe der Erfindung ist es, einen Förderkammerschlauch für eine Vorrichtung zum Fördern von Fluid anzugeben, bei dem gewährleistet ist, dass das im Förderkammerschlauch befindliche Fluid vollständig aus dem Förderkammerschlauch heraus transportierbar ist. Mit Hilfe des Förderkammerschlauchs soll der Materialtransport optimiert werden.

[0005] Eine weitere Aufgabe ist es, eine Vorrichtung zum Fördern von Fluid mit dem Förderkammerschlauch anzugeben, bei der ebenfalls sichergestellt ist, dass das im Förderkammerschlauch befindliche Fluid vollständig heraustransportiert wird.

[0006] Die Aufgabe wird durch einen Förderkammerschlauch für eine Vorrichtung zum Fördern von Fluid mit den Merkmalen gemäß Anspruch 1 gelöst.

[0007] Der erfindungsgemäße Förderkammerschlauch für eine Vorrichtung zum Fördern von Fluid ist elastisch ausgebildet, weist einen Einlass und einen Auslass und im Bereich des Einlasses den kleinsten Widerstand auf.

[0008] Zudem wird die Aufgabe durch eine Vorrichtung zum Fördern von Fluid mit den Merkmalen gemäß Anspruch 10 gelöst.

[0009] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Fördern von Fluid umfasst einen Förderkammerschlauch, der elastisch ausgebildet ist, der einen Einlass und einen Auslass aufweist, und der im Bereich des Einlasses den kleinsten Widerstand hat. Zudem umfasst die Vorrichtung ein Einlassventil und ein Auslassventil, wobei das Einlassventil und das Auslassventil steuerbar sind. Der Förderkammerschlauch bildet eine Förderkammer, die zwischen dem Einlassventil und dem Auslassventil angeordnet ist, die einen Förderlufteinlass aufweist, und deren Volumen durch eine Verformung des Förderkammerschlauchs veränderbar ist.

[0010] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den in den abhängigen Ansprüchen angegebenen Merkmalen.

[0011] Bei einer Weiterbildung des erfindungsgemäßen Förderkammerschlauchs weist der Schlauch im Bereich des Einlasses eine Verjüngung auf. Diese ist vorteilhafterweise einfach herstellbar.

[0012] Bei einer zusätzlichen Weiterbildung des erfindungsgemäßen Förderkammerschlauchs sind im Bereich des Einlasses eine oder mehrere weitere Verjüngungen vorgesehen. Damit wird erreicht, dass der Förderkammerschlauch im entspannten Zustand an der Gehäuseinnenseite in einer definierten Lage anliegt. Dadurch hat also die Förderkammer des Förderkammerschlauchs jedes Mal, wenn der Förderkammerschlauch in den entspannten Zustand zurückkehrt, wieder das ursprüngliche Volumen.

[0013] Bei einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schlauchs ist eine Aussparung im Schlauch vorgesehen, die vom Einlass zum Auslass hin kleiner wird. Wie bei der vorigen Ausführungsform wird dadurch erreicht, dass der Förderkammerschlauch im entspannten Zustand an der Gehäuseinnenseite in einer definierten Lage anliegt. Die Förderkammer des Förderkammerschlauchs hat somit jedes Mal, wenn der Förderkammerschlauch in den entspannten Zustand zurückkehrt, wieder das ursprüngliche Volumen.

[0014] Bei einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Förderkammerschlauchs sind mehrere Schichten vorgesehen, wobei die Dicke wenigstens einer der Schichten vom Einlass zum Auslass hin zunimmt. Hiermit das vollständige Entleeren oder Ausschieben des Pulvers aus dem Förderkammerschlauch unterstützt.

[0015] Vorteilhafterweise nimmt die Wandstärke bei dem erfindungsgemäßen Förderkammerschlauch vom Einlass zum Auslass hin zu.

[0016] Zusätzlich oder alternativ dazu kann der erfindungsgemäße Förderkammerschlauch auch eine Armierung aufweisen. Die Armierung ist vorzugsweise im mittleren Bereich und im Bereich des Auslasses angeordnet.

[0017] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung kann der Querschnitt des Förderkammerschlauchs auch oval sein.

[0018] Darüber hinaus kann bei dem erfindungsgemäßen Förderkammerschlauch der Innendurchmesser des Förderkammerschlauchs vom Einlass zum Auslass hin abnehmen.

[0019] Schließlich kann bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Fördern von Fluid eine aus einem weiteren Förderkammerschlauch gebildete weitere Förderkammer vorgesehen sein, die zwischen einem weiteren Einlassventil und einem weiteren Auslassventil angeordnet ist. Die Förderkammer weist einen Förderlufteinlass auf und ihr Volumen ist durch eine Verformung des weiteren Förderkammerschlauchs veränderbar. Die Auslassventile sind ausgangsseitig miteinander verbunden.

[0020] Die Einlässe der beiden Einlassventile können ebenfalls miteinander verbunden sein.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen



[0021] Im Folgenden wird die Erfindung mit mehreren Ausführungsbeispielen anhand von 10 Figuren weiter erläutert.
Figur 1
zeigt eine mögliche Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Fördern von Fluid in einer dreidimensionalen Ansicht.
Figur 2
zeigt die Fördervorrichtung in einer Explosionsdarstellung.
Figur 3
zeigt in einer dreidimensionalen Ansicht eine erste mögliche Ausführungsform des erfindungsgemäßen Förderkammerschlauchs, wie er in der Fördervorrichtung Verwendung finden kann.
Figur 4
zeigt die erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Förderkammerschlauchs im Querschnitt.
Figur 5
zeigt eine zweite mögliche Ausführungsform des erfindungsgemäßen Förderkammerschlauchs in der Seitenansicht.
Figur 6
zeigt eine dritte mögliche Ausführungsform des erfindungsgemäßen Förderkammerschlauchs in der Seitenansicht.
Figur 7
zeigt eine vierte mögliche Ausführungsform des erfindungsgemäßen Förderkammerschlauchs im Querschnitt.
Figur 8
zeigt eine fünfte mögliche Ausführungsform des erfindungsgemäßen Förderkammerschlauchs im Querschnitt.
Figur 9
zeigt eine sechste mögliche Ausführungsform des erfindungsgemäßen Förderkammerschlauchs im Querschnitt.
Figur 10
zeigt eine siebte mögliche Ausführungsform des erfindungsgemäßen Förderkammerschlauchs im Querschnitt.

Wege zur Ausführung der Erfindung



[0022] In Figur 1 ist eine dreidimensionale Ansicht einer möglichen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Fördern von Fluid gezeigt. In Figur 2 ist diese Ausführungsform der Fördervorrichtung in einer Explosionsdarstellung gezeigt. Mit Hilfe der Fördervorrichtung, welche auch als Pumpe bezeichnet wird, kann Fluid, beispielsweise pulverförmiges Beschichtungsmaterial zum Beschichten von Werkstücken, gefördert werden. Dazu wird die Fördervorrichtung eingangsseitig über einen Schlauchnippel 14 mit einer Saugleitung verbunden, um Pulver aus einem Pulvervorratsbehälter zu saugen. Ausgangsseitig ist die Fördervorrichtung über einen Schlauchnippel 10 mit einer Transportleitung verbunden, um das Pulver zu einem Dosierbehälter oder einer Pulversprühpistole zu transportieren. Der Pulvervorratsbehälter, die Saugleitung, die Transportleitung und der Dosierbehälter beziehungsweise die Pulversprühpistole sind in den Figuren 1 und 2 nicht gezeigt. Fördert die erfindungsgemäße Fördervorrichtung das Pulver vom Pulvervorratsbehälter zum Dosierbehälter, so sind normalerweise weitere Pumpen vorgesehen, um das Pulver anschließend vom Dosierbehälter zu den einzelnen Pulversprühpistolen zu transportieren.

[0023] Die in den Figuren 1 und 2 gezeigte Ausführungsform der Fördervorrichtung weist zwei unabhängig voneinander betreibbare Fördereinheiten auf. Beide Fördereinheiten sind parallel nebeneinander angeordnet.

[0024] Die erste Fördereinheit umfasst einen in einem Gehäuse 1.1 angeordneten Förderkammerschlauch 2 (siehe Figur 2). Das Gehäuse 1.1 weist auf der Eingangsseite einen Gehäusedeckel 1.5 und auf der Ausgangsseite einen Gehäusedeckel 1.3 auf. Die beiden Gehäusedeckel 1.5 und 1.3 haben eine vorzugsweise ovale Öffnung in die der Förderschlauch 2 hineinragt.

[0025] Die zweite Fördereinheit ist baugleich mit der ersten Fördereinheit. Sie umfasst ein Gehäuse 1.2, in dem ein weiterer Förderkammerschlauch 3 angeordnet ist. Das Gehäuse 1.2 weist auf der Eingangsseite einen Gehäusedeckel 1.6 und auf der Ausgangsseite einen Gehäusedeckel 1.4 auf.

[0026] Mit Hilfe eines Flansches 11 und den beiden Gehäusedeckeln 1.5 und 1.6 werden die beiden Schläuche 2 und 3 eingangsseitig fixiert. Auf der Auslassseite der beiden Fördereinheiten befindet sich ein weiterer Flansch 4, mit dem die beiden Schläuche 2 und 3 auslassseitig fixiert werden. Die beiden Flansche 4 und 11 werden über Schrauben 5 mit den Gehäusedeckeln 1.3, 1.4 beziehungsweise 1.5 und 1.6 verschraubt. Der auf der Einlassseite der beiden Fördereinheiten angeordnete Flansch 11 weist einen Förderluftanschluss 19 für die erste Fördereinheit und einen Förderluftanschluss 20 für die zweite Fördereinheit auf. Die beiden Förderluftanschlüsse 19 und 20 können jeweils mit einem Rückschlagventil ausgestattet sein. Zwischen dem Schlauchnippel 14, mit dem die zum Pulvervorratsbehälter führende Schlauchleitung verbindbar ist, und dem Flansch 11 ist ein Y-Stück 13 angeordnet. Mit Hilfe des Y-Stückes wird das Pulver, das über die Saugleitung aus Pulvervorratsbehälter gesaugt wird, gleichmäßig auf die beiden nachgeordneten Fördereinheiten verteilt. Jede der beiden Fördereinheiten weist jeweils ein Einlassventil auf. Das Einlassventil für die erste Fördereinheit ist über einen Steueranschluss 21 steuerbar. Die zweite Fördereinheit weist ebenfalls eingangsseitig ein Einlassventil auf, das über einen Steueranschluss 22 steuerbar ist. Die beiden Einlassventile sind in einem gemeinsamen Gehäuse 12 untergebracht.

[0027] Ausgangsseitig weist die erste Fördereinheit ein Auslassventil auf, das über einen Steueranschluss 23 steuerbar ist. Die zweite Fördereinheit weist ebenfalls ausgangsseitig ein Auslassventil auf, das über einen Steueranschluss 24 steuerbar ist. Beide Auslassventile sind in einem gemeinsamen Gehäuse 6 untergebracht.

[0028] Sowohl die beiden Einlassventile als auch die beiden Auslassventile sind bei der in den Figuren 1 und 2 gezeigten Ausführungsform als Schlauchventile ausgebildet. Bei der Explosionsdarstellung in Figur 2 ist zur Veranschaulichung beim Auslassventil der Ventilschlauch 7 einmal im eingesetzten Zustand und einmal im herausgenommenen Zustand dargestellt. Wird das Auslassventil über die Steuerleitung 24 mit Druckluft beaufschlagt, wird der Ventilschlauch 7 zusammengedrückt. Mit Hilfe der Druckluft DL lässt sich der Querschnitt des Ventilschlauchs soweit reduzieren, dass kein Fluid mehr durch das Ventil strömen kann. Sinngemäß das gleiche gilt für das andere Auslassventil und die beiden Einlassventile.

[0029] Mit Hilfe eines weiteren Y-Stücks 8 werden die Auslässe der beiden Auslassventile zusammengeführt und münden in einen gemeinsamen Pulverauslass, welcher über den Schlauchnippel 10 mit der Transportleitung verbindbar ist. Das Y-Stück 8 und die beiden Auslassventile werden mit mehreren Schrauben 9 am Flansch 4 befestigt. Das Y-Stück 13 und die beiden Einlassventile werden mit mehreren Schrauben am Flansch 11 befestigt.

[0030] Das Gehäuse 1.1 weist einen Druckluftanschluss 15 auf, über den Druckluft DL ins Innere des Gehäuses strömen kann. Die Druckluft DL bewirkt, dass die Druckluftkammer, die sich zwischen der Gehäuseinnenseite und dem Förderkammerschlauch 2 befindet, ausdehnt und damit der Förderkammerschlauch 2 zusammengedrückt wird. Dies wiederum führt dazu, dass das Volumen im Förderkammerschlauch 2 abnimmt. Über einen weiteren Anschluss 16 kann im Gehäuse 1.1 ein Unterdruck erzeugt werden, indem Luft aus der Druckluftkammer gesaugt wird. Durch den Unterdruck Vak wird sichergestellt, dass der Förderkammerschlauch 2 immer wieder in die gleiche definierte Ausgangslage gebracht wird. Zudem kann mit Hilfe des Unterdrucks Vak erreicht werden, dass sich der durch die Druckluft DL zusammengedrückte Förderschlauch 2 wieder schneller ausdehnt. Für die zweite Fördereinheit gilt sinngemäß das gleiche. Dazu ist am Gehäuse 1.2 ein Druckluftanschluss 17 vorgesehen, um Druckluft in das Gehäuse 1.2 strömen zu lassen. Zudem weist das Gehäuse 1.2 einen Anschluss 18 auf, der mit einer Unterdruckquelle verbindbar ist.

[0031] Die Fördervorrichtung arbeitet wie folgt. Zuerst wird das Einlassventil der ersten Fördereinheit geschlossen und das Auslassventil der ersten Fördereinheit geöffnet. Dann wird der Förderkammerschlauch 2 der ersten Fördereinheit mit Hilfe von Druckluft DL zusammengedrückt, so dass sich das Volumen in der Förderkammer 40.1 reduziert. Anschließend wird zuerst das Auslassventil der ersten Fördereinheit geschlossen und dann das Einlassventil der ersten Fördereinheit geöffnet und dafür gesorgt, dass sich der Förderkammerschlauch 2 wieder ausdehnen kann. Auf diese Weise wird Pulver in die Förderkammer 40.1 gesaugt. Dann wird das Einlassventil der ersten Fördereinheit wieder geschlossen und das Auslassventil der ersten Fördereinheit geöffnet. Wird nun über den Anschluss 19 Förderluft in die Förderkammer 40.1 des Förderschlauchs 2 geblasen, wird das Pulver aus der Förderkammer 40.1 herausbefördert. Jetzt wird der Förderkammerschlauch 2 wieder zusammengedrückt und die oben beschriebenen Schritte werden wiederholt. Die zweite Fördereinheit arbeitet nach dem gleichen Prinzip. Die beiden Fördereinheiten werden so betrieben, dass während die eine Fördereinheit Pulver aus dem Pulvervorratsbehälter ansaugt, die andere Fördereinheit das Pulver in Richtung Pulversprühpistole transportiert. Während also der eine Förderschlauch zusammengedrückt wird, expandiert der andere Förderschlauch.

[0032] Die beiden Gehäuseteile 1.1 und 1.2 können Rohre mit quadratischem oder rechteckigem Querschnitt sein.

[0033] Die Öffnungen in den Gehäusedeckeln 1.3, 1.4, 1.5 und 1.6 können, wie in Figur 2 gezeigt, oval ausgebildet sein. Dadurch wird erreicht, dass der Förderschlauch gleichmäßig plan parallel zusammengedrückt wird und bei jedem Arbeitszyklus wieder die gleiche Verformung des Förderschlauchs erfolgt.

[0034] In Figur 3 ist eine erste mögliche Ausführungsform des Förderkammerschlauchs, der auch als Förderschlauch bezeichnet wird, in einer dreidimensionalen Ansicht dargestellt. Im Bereich des Einlasses 31 weist der Mantel 34 des Förderkammerschlauchs eine Verjüngung 33 auf. Wird der Förderkammerschlauch mit Druckluft beaufschlagt, wird zuerst der Teil des Förderkammerschlauchs zusammengedrückt, bei dem der Widerstand des Förderschlauchs am kleinsten ist. Bei der in Figur 3 und 4 gezeigten Ausführungsform ist das der Bereich 33, in dem sich die Verjüngung befindet. Erst dann wird der restliche Teil des Förderschlauchs zusammengedrückt. Auf diese Weise wird somit erreicht, dass der Förderschlauch immer zuerst auf der Einlassseite 31 und erst dann in der Mitte und auf der Auslassseite 32 zusammengedrückt wird. Dadurch wiederum wird sichergestellt, dass das im Förderschlauch 2 befindliche Pulver beziehungsweise Fluid zuerst im Bereich des Einlasses 31, dann im mittleren Bereich und dann im Bereich des Auslasses 32 aus dem Förderschlauch heraustransportiert wird. Würde der Förderschlauch hingegen zuerst in der Mitte und dann am Einlass 31 zusammengedrückt werden, könnte dies dazu führen, dass das Pulver nicht gänzlich aus dem Förderschlauch heraustransportiert wird. Zudem könnte es dazu kommen, dass das Pulver zur Einlassseite 31 zurückgedrückt wird.

[0035] Mit Widerstand ist die mechanische Widerstandskraft oder das mechanische Widerstandsmoment gemeint. Je kleiner der Widerstand des Materials ist, desto kleiner ist somit die Steifigkeit des Materials.

[0036] Um bei der Montage die richtige Orientierung des Förderschlauchs in der Fördereinheit zu gewährleisten, kann auf dem Förderschlauch ein Pfeil 30 zur Kennzeichnung der Förderrichtung aufgebracht sein.

[0037] In Figur 5 ist eine zweite Ausführungsform des Förderschlauchs in der Seitenansicht dargestellt. Im Unterschied zur ersten Ausführungsform weist der Förderschlauch gemäß Figur 5 im Bereich des Einlasses vier Verjüngungen 35.1 bis 35.4 auf. Dadurch wird ebenfalls erreicht, dass der Förderschlauch im Bereich des Einlasses 31 den kleinsten Widerstand hat.

[0038] In Figur 6 ist eine dritte mögliche Ausführungsform des Förderschlauchs in der Seitenansicht gezeigt. Die Reduktion des Widerstand im Bereich des Einlasses 31 wird dadurch erreicht, dass auf der Mantelfläche 34 des Schlauchs Aussparungen 36.1 und 36.2 angeordnet sind, die im Bereich des Einlasses 31 am größten und im Bereich des Auslasses 32 am kleinsten sind.

[0039] In Figur 7 ist eine vierte Ausführungsform des Förderschlauchs im Querschnitt gezeigt. Der Förderschlauch ist aus zwei Schichten 34 und 37 aufgebaut, wobei die Schicht 37 im Bereich des Einlasses 31 die geringste Wandstärke und im Bereich des Auslasses die größte Wandstärke aufweist. Hiermit wird ebenfalls erreicht, dass der Förderschlauch im Bereich des Einlasses 31 einen kleineren Widerstand als im Bereich des Auslasses 32 aufweist. Die Schicht 34 kann im Bereich des Einlasses 31 die größte Wandstärke und im Bereich des Auslasses 32 die kleinste Wandstärke aufweisen. Hat das Material der Schicht 34 einen kleineren Widerstand als das Material der Schicht 37, so wird wiederum im Bereich des Einlasses 31 ein insgesamt kleinerer Widerstand erreicht als im Bereich des Auslasses 32.

[0040] In Figur 8 ist eine fünfte Ausführungsform des Förderschlauchs im Querschnitt gezeigt. Bei dieser Ausführungsform sind in den Förderschlauch im mittleren Bereich und im Endbereich Armierungen 38.1 und 38.2 eingearbeitet. Dadurch wird ebenfalls erreicht, dass der Förderschlauch im Bereich des Einlasses 31 einen kleineren Widerstand als im Bereich des Auslasses 32 aufweist. Als Armierungen 38.1 und 38.2 können beispielsweise Drähte oder Fasern dienen. Stattdessen kann auch ein als Armierung dienendes Gewebe oder Netz in den Förderschlauch eingearbeitet oder auf dem Förderschlauch aufgebracht sein.

[0041] Eine sechste Ausführungsform des Förderschlauchs ist in Figur 9 im Querschnitt gezeigt. Die Wandstärke x1 bleibt über die Länge des Förderschlauchs konstant. Der Innendurchmesser d1 im Bereich des Einlasses 31 hingegen ist größer als der Innendurchmesser d2 im Bereich des Auslasses 32. Dadurch ergibt sich ein Förderschlauch mit einer konisch verlaufenden Förderkammer 40 und einem verringerten Widerstand im Bereich des Einlasses 31.

[0042] In Figur 10 ist eine siebte Ausführungsform des Förderschlauchs im Querschnitt gezeigt. Dabei ist die Wandstärke x1 im Bereich des Einlasses 31 kleiner als die Wandstärke x2 im Bereich des Auslasses 32. Der Innendurchmesser d1 des Förderschlauchs hingegen ist konstant. Durch die geringere Wandstärke im Bereich des Einlasses 31 wird erreicht, dass der Förderschlauch im Bereich des Einlasses 31 einen kleineren Widerstand als im Bereich des Auslasses 32 aufweist und somit zuerst im Einlassbereich, dann in der Mitte und schließlich im Auslassbereich zusammengedrückt wird.

[0043] Die Konizität kann bei den in den Figuren 9 und 10 gezeigten Ausführungsbeispielen beispielsweise bei 0,5° liegen.

[0044] Die vorhergehende Beschreibung der Ausführungsbeispiele gemäß der vorliegenden Erfindung dient nur zu illustrativen Zwecken und nicht zum Zwecke der Beschränkung der Erfindung. Im Rahmen der Erfindung sind verschiedene Änderungen und Modifikationen möglich, ohne den Umfang der Erfindung sowie ihre Äquivalente zu verlassen.

Bezugszeichenliste



[0045] 
1.1
Gehäuse für den ersten Förderschlauch
1.2
Gehäuse für den zweiten Förderschlauch
1.3
Gehäusedeckel
1.4
Gehäusedeckel
1.5
Gehäusedeckel
1.6
Gehäusedeckel
2
erster Förderschlauch
3
zweiter Förderschlauch
4
Flansch
5
Schrauben
6
Gehäuse des Auslassventils
7
Ventilschlauch
8
Y-Stück
9
Schrauben
10
Schlauchnippel
11
Flansch
12
Gehäuse des Einlassventils
13
Y-Stück
14
Schlauchnippel
15
Druckluftanschluss
16
Anschluss für Vakuum
17
Druckluftanschluss
18
Anschluss für Vakuum
19
Förderluftanschluss mit Rückschlagventil
20
Förderluftanschluss mit Rückschlagventil
21
Steueranschluss
22
Steueranschluss
23
Steueranschluss
24
Steueranschluss
30
Strömungsrichtung
31
Wulst
32
Wulst
33
Verjüngung
34
Mantel
35.1 - 35.4
Verjüngungen
36.1
keilförmige Aussparung
36.2
keilförmige Aussparung
37
innere Schicht
38.1
Armierung
38.2
Armierung
40
Förderkammer
40.1
Förderkammer des ersten Förderschlauchs
40.2
Förderkammer des zweiten Förderschlauchs



Ansprüche

1. Förderkammerschlauch für eine Vorrichtung zum Fördern von Fluid,

- der elastisch ausgebildet ist,

- der einen Einlass (31) und einen Auslass (32) aufweist, und

- der im Bereich des Einlasses (31) den kleinsten Widerstand aufweist.


 
2. Förderkammerschlauch nach Anspruch 1,
der im Bereich des Einlasses (31) eine Verjüngung (33) aufweist.
 
3. Förderkammerschlauch nach Anspruch 1 oder 2,
der im Bereich des Einlasses (31) eine oder mehrere weitere Verjüngungen (35.2 - 35.4) aufweist.
 
4. Förderkammerschlauch nach einem der vorigen Ansprüche,
der eine vom Einlass (31) zum Auslass (32) hin kleiner werdende Aussparung (36.1; 36.2) aufweist.
 
5. Förderkammerschlauch nach einem der vorigen Ansprüche,
der mehrere Schichten (34, 37) aufweist, wobei wenigstens eine der Schichten (37) vom Einlass (31) zum Auslass (32) hin zunimmt.
 
6. Förderkammerschlauch nach einem der vorigen Ansprüche,
dessen Wandstärke (x1, x2) vom Einlass (31) zum Auslass (32) hin zunimmt.
 
7. Förderkammerschlauch nach einem der vorigen Ansprüche,
der eine Armierung (38.1) aufweist.
 
8. Förderkammerschlauch nach einem der vorigen Ansprüche,
dessen Querschnitt oval ist.
 
9. Förderkammerschlauch nach einem der vorigen Ansprüche,
dessen Innendurchmesser (d1, d2) vom Einlass (31) zum Auslass (32) hin abnimmt.
 
10. Vorrichtung zum Fördern von Fluid nach einem der vorigen Ansprüche,

- mit einem Einlassventil (12) und einem Auslassventil (6), wobei das Einlassventil (12) und das Auslassventil (6) steuerbar sind,

- mit einer aus dem Förderkammerschlauch (2) gebildeten Förderkammer (40.1),

-- die zwischen dem Einlassventil (12) und dem Auslassventil (6) angeordnet ist,

-- die einen Förderlufteinlass (19) aufweist, und

-- deren Volumen durch eine Verformung des Förderkammerschlauchs (2) veränderbar ist.


 
11. Vorrichtung nach Anspruch 10,

- mit einer aus einem weiteren Förderkammerschlauch (3) gebildeten weiteren Förderkammer (40.2),

-- die zwischen einem weiteren Einlassventil (12) und einem weiteren Auslassventil (6) angeordnet ist,

-- die einen Förderlufteinlass (20) aufweist,

-- deren Volumen durch eine Verformung des weiteren Förderkammerschlauchs (3) veränderbar ist, und

- bei der die Auslassventile (6) ausgangsseitig miteinander verbunden sind.


 
12. Verwendung der Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 oder 11, zum Fördern von Pulver zum Beschichten von Werkstücken.
 




Zeichnung













Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente