(19)
(11) EP 1 967 297 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.09.2008  Patentblatt  2008/37

(21) Anmeldenummer: 08152368.0

(22) Anmeldetag:  06.03.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B08B 9/08(2006.01)
B08B 9/30(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 09.03.2007 DE 102007011957

(71) Anmelder: Ludwig Bohrer Maschinenbau GmbH
93128 Regenstauf (DE)

(72) Erfinder:
  • Bohrer, Ludwig
    93128 Regenstauf (DE)

(74) Vertreter: Bittner, Bernhard 
Hannke Bittner & Partner Patent- und Rechtsanwälte Ägidienplatz 7
93047 Regensburg
93047 Regensburg (DE)

   


(54) Vorrichtung zur Reinigung von Kästen


(57) Eine Vorrichtung (1) zum Reinigen von Kästen (10) für Getränkebehältnisse mit einem Gehäuse (4) und einem Boden (6) wobei in einem Innenraum des Gehäuses wenigstens ein von dem Boden (6) begrenzter erster Strömungskanal (8) vorgesehen ist, entlang dessen die Kästen (10) mit Hilfe eines durch diesen Strömungskanal fließenden Reinigungsmittel in einer Förderrichtung (F) bewegt werden, mit einem von dem ersten Strömungskanal (8) wenigstens abschnittsweise getrennten Rückführungskanal (12), in dem das Reinigungsmittel in einer Rückführungsrichtung (R) geführt wird, wobei der Rückführungskanal (12) von dem Boden (6) begrenzt ist, und die Vorrichtung (1) eine Reinigungseinheit (50) zur Selbstreinigung der Vorrichtung aufweist, wobei die Reinigungseinheit eine Vielzahl von Reinigungsdüsen (30) aufweist. Erfindungsgemäß weist wenigstens eine dieser Reinigungsdüsen einen stationär gegenüber der Vorrichtung angeordneten Grundkörper (32) sowie einen drehbar gegenüber diesem Grundkörper (32) angeordneten Sprühkopf (34) oder einen Sprühkopf, aus dem ein Reinigungsmittel umfänglich austreten kann, auf.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen von Kästen für Getränkebehältnisse. Die Erfindung wird unter Bezugnahme auf einen Flaschenkastenreiniger beschrieben, es wird jedoch darauf hingewiesen, dass die erfindungsgemäße Vorrichtung auch zum Reinigen anderer Kästen für Getränkebehältnisse beispielsweise Kästen für Dosen und dergleichen Anwendung finden kann.

[0002] Aus dem Stand der Technik ist eine Vielzahl von Vorrichtungen zum Reinigen von Kästen bekannt. Dabei ist es bekannt, die Kästen entlang einer Förderstrecke beispielsweise durch ein Tauchbad zu führen und anschließend in dem weiteren Reinigungsprozess beispielsweise einer abschließenden Frischwasserreinigung zu unterziehen.

[0003] In der Praxis ist in regelmäßigen Zeitabständen auch eine Reinigung der Maschine selbst erforderlich. Zu dieser Endreinigung werden im Stand der Technik zum Beispiel Wasserdruck- oder Dampfstrahlreinigungsgeräte verwendet, um verbleibende Schmutzpartikel in den unterschiedlichen Bereichen des Innenraums der Vorrichtung zu entfernen.

[0004] Aus der DE 2004 058 150 A1 ist eine Vorrichtung zum Waschen bzw. Reinigen von Behältnissen bekannt. Diese Vorrichtung weist eine zweite Reinigungseinheit auf, die zum Reinigen des Innenraums der Vorrichtung vorgesehen ist. Diese zweite Reinigungseinheit erlaubt damit zumindest teilweise eine Selbstreinigung der Vorrichtung. Zu diesem Zweck sind entlang einer Förderstrecke für die Behältnisse in einem Boden der Vorrichtung Öffnungen angeordnet, durch welche hindurch ein Reinigungsmittel abgeführt werden kann.

[0005] Der Gegenstand der DE 10 2004 058 150 A1 wird hiermit durch Bezugnahme vollständig zum Gegenstand auch der vorliegenden Anmeldung gemacht.

[0006] Neben einem Strömungskanal, entlang dessen die einzelnen Behältniskästen durch die Reinigungsflüssigkeit verschoben werden, ist bei aus dem Stand der Technik bekannten Vorrichtungen auch ein Rückführungskanal für das Reinigungsmittel vorgesehen. Über diesen Rückführungskanal gelangt das Reinigungsmittel gegebenenfalls nach Durchtritt durch Filtereinrichtungen wieder in den Strömungskanal.

[0007] In der DE 10 2004 058 150 A1 werden zur Innenreinigung der Vorrichtung bewegliche Reinigungsdüsen vorgeschlagen bzw. Reinigungsdüsen, die an einer beweglichen Zuleitung angeordnet sind. Diese Anordnung der Reinigungsdüsen erlaubt eine effiziente Innenreinigung der Vorrichtung, ist jedoch gleichzeitig relativ aufwändig.

[0008] Daneben hat sich gezeigt, dass auch durch die verwendeten Reinigungsdüsen nicht alle Schmutzreste aus der Vorrichtung entfernt werden können. Insbesondere hat sich auch gezeigt, dass beispielsweise Verschmutzungen in Form von feinkörnigem Sand teilweise nur schwer durch die Innenreinigung der Vorrichtung entfernt werden können.

[0009] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Selbstreinigungsvorgang für eine Vorrichtung zur Reinigung von Kästen zu verbessern. Daneben soll auch die Abführung von verunreinigten Reinigungsmitteln verbessert werden.

[0010] Dies wird erfindungsgemäß durch die Gegenstände der Ansprüche 1 und 2 erreicht. Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche. Es wird darauf hingewiesen, dass die Gegenstände der Ansprüche 1 und 2 sowohl einzeln als auch in Kombination miteinander verwendet werden können und jeweils zur Verwirklichung der der Erfindung zugrundeliegenden Aufgabe dienen.

[0011] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Reinigung von Kästen für Getränkebehältnisse weist ein Gehäuse und einen Boden auf, wobei in einem Innenraum des Gehäuses wenigstens ein von dem Boden begrenzter erster Strömungskanal vorgesehen ist, entlang dessen die Kästen mit Hilfe eines durch diesen Strömungskanal fließenden Reinigungsmittels in einer Förderrichtung bewegt werden. Daneben ist ein von dem ersten Strömungskanal wenigstens abschnittsweise getrennter Rückführungskanal vorgesehen, in dem das Reinigungsmittel in einer Rückführungsrichtung geführt wird, wobei der Rückführungskanal von dem Boden begrenzt ist. Erfindungsgemäß weist der Boden in dem Bereich des Rückführungskanals bevorzugt nach unten gerichtete Abführungsöffnungen zum Abführen des Reinigungsmittels auf.

[0012] Unter einem von dem Boden begrenzten Strömungskanal wird ein Strömungskanal verstanden, der von dem Boden in einer Richtung begrenzt wird und beispielsweise in einer zweiten Richtung von einer Gehäusewandung oder einer Zwischenwandung. Damit wird insgesamt ein Kanal für das Reinigungsmittel gebildet und dieses Reinigungsmittel strömt durch diesen Kanal und bewegt dabei auch die Flaschenkästen mit. Innerhalb dieses Strömungskanals werden die Flaschenkästen von dem Reinigungsmittel behandelt, beispielsweise vorgereinigt. Damit wird durch den Strömungskanal ein Tauchbad gebildet, entlang dessen die Flaschenkästen geführt werden.

[0013] Der Rückführungskanal ist ebenfalls von dem Boden begrenzt, also beispielsweise durch den Boden und zwei seitliche Wände. Durch die erfindungsgemäße Anordnung von Abführungsöffnungen in den Rückführungskanal ist es möglich, Verunreinigungen auch auf der Rücklaufstrecke abzuführen. Zwar ist oftmals vor dem Rückführungskanal ein Filter angeordnet, doch dieser Filter wird dabei, um die nötigen Strömungsquerschnitte zu gewährleisten, oft so grob gewählt, dass feine Schmutzpartikel in den Rückführungskanal gelangen können. Durch die erfindungsgemäßen Bodenöffnungen können auch diese Partikel aus dem Rückführungskanal entfernt werden.

[0014] Anstelle oder neben einem Rückführungskanal kann auch ein Rückführungsrohr bevorzugt mit Vertiefungen und Öffnungen vorgesehen sein d.h. der Kanal kann als Rohr ausgeführt sein. Unter einem Kanal wird damit sowohl ein nach einer Seite hin offener Kanal als auch ein geschlossenes Rohr verstanden. Weiterhin wäre es auch möglich, den Rückführungskanal in der Art eines Rohres aufzuführen, welches unterhalb des Bodens verläuft. In diesem Falle wären nicht in dem Boden Abführungsöffnungen vorgesehen, sondern diese Öffnungen wären in dem besagten Rückführungsrohr angeordnet. Bevorzugt weist eine derartige unter dem Boden der Vorrichtung verlegte Rohrleitung Vertiefungen auf, in denen die einzelnen insbesondere nach unten weisenden Öffnungen des Rohrs angeordnet sind. Diese Rohrleitung kann wiederum in verzweigende Kanäle münden.

[0015] Vorzugsweise sind die Öffnungen in dem Rückführungskanal schließbar bzw. an die Öffnungen schließen sich Abführleitungen und Ventile an. Bevorzugt weist die Vorrichtung eine Reinigungseinheit zur Selbstreinigung der Vorrichtung auf.

[0016] Die vorliegende Erfindung ist weiterhin auf eine Vorrichtung zum Reinigen von Kästen für Getränkebehältnisse gerichtet, wobei die Vorrichtung ein Gehäuse und einen Boden aufweist und wobei in einem Innenraum des Gehäuses wenigstens ein von dem Boden begrenzter erster Strömungskanal vorgesehen ist, entlang dessen die Kästen mit Hilfe eines durch diesen Strömungskanal fließenden Reinigungsmittels in einer Förderrichtung bewegt werden. Weiterhin ist ein von dem ersten Strömungskanal wenigstens abschnittsweise getrennter Rückführungskanal vorgesehen, in dem das Reinigungsmittel entlang einer Rückführungsrichtung geführt wird, wobei der Rückführungskanal von dem Boden in einer Richtung begrenzt ist. Daneben weist die Vorrichtung eine Reinigungseinheit zur Selbstreinigung der Vorrichtung auf, wobei die Reinigungseinheit eine Vielzahl von Reinigungsdüsen aufweist.

[0017] Erfindungsgemäß weist wenigstens eine dieser Reinigungsdüsen einen stationär (gegenüber der Vorrichtung) angeordneten Grundkörper sowie einen drehbar gegenüber diesem Grundkörper angeordneten Sprühkopf auf. Daneben ist es auch möglich, dass der Sprühkopf gegenüber dem Grundkörper stationär angeordnet ist aber einen Austritt eines in diesen eintretenden Reinigungsmittels in im Wesentlichen allen in Umfangsrichtung liegenden Richtungen ermöglicht. Dabei ist es möglich, dass an dem Rundkörper ein kugelförmiger Kopf mit einer Vielzahl von Öffnungen angeordnet ist und aus diesem Kopf das Reinigungsmittel durch diese einzelnen Öffnungen hindurchtritt und damit ebenfalls in alle Richtungen bezüglich des Sprühkopfs austritt. Derartige Sprühköpfe werden auch als statische Sprühkugeln bezeichnet und erlauben ebenfalls eine Abstrahlung des Reinigungsmittels in allen radialen Richtungen der Reinigungsdüse. Auch diese Sprühkugel kann dabei zusätzlich noch drehbar ausgeführt sein.

[0018] Es wäre denkbar, dass der Grundkörper gegenüber der Vorrichtung schwenkbar angeordnet ist, in diesem Fall ist jedoch der Grundkörper nicht in der gleichen Weise drehbar wie der Sprühkopf.

[0019] Sowohl der drehbar angeordnete Sprühkopf als auch die Sprühkugel erlauben daher das Austreten von Reinigungsmittel in allen radialen Richtungen der Reinigungsdüse.

[0020] Dabei ist bevorzugt die genannte Reinigungseinheit als separate Reinigungseinheit ausgebiltet, das heißt die Vorrichtung weist eine erste Reinigungseinheit zum Reinigen der Kästen selbst auf und eine zweite Reinigungseinheit zur Innenreinigung der Vorrichtung. Es wäre jedoch auch möglich, nur eine Reinigungseinheit vorzusehen, die sowohl die Kästen als auch die Innenwandungen reinigt. So könnte in einer Zuführungsleitung für die Reinigungseinheit ein Bypass angeordnet sein und wahlweise unterschiedliche Reinigungsmittel auf die Reinigungseinheit gesandt werden. Genauer gesagt wäre es möglich, dass die gleichen Reinigungsdüsen, die im Normalbetrieb die Kästen reinigen, in einem speziellen Reinigungsgang für die Vorrichtung beispielsweise für die Gehäuseinnenwände oder den Boden der Vorrichtung reinigen.

[0021] Damit ist der Grundkörper der Reinigungsdüsen stationär und damit sind die aus der DE 10 2004 058 150 A1 schwenkbaren Reinigungsdüsen nicht notwendig. Die erfindungsgemäßen Reinigungsdüsen lassen sich wesentlich kostengünstiger herstellen und erlauben gleichwohl eine weitgehend flächendeckende Innenreinigung der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

[0022] Die einzelnen Reinigungsdüsen können dabei an den unterschiedlichsten Bereichen im Inneren der Vorrichtung angeordnet sein und insbesondere derart, dass sie auch zu einer Bodenreinigung geeignet sind. Insbesondere auch durch eine Kombination der oben erwähnten erfindungsgemäßen Aspekte ist eine besonders günstige Innenreinigung der erfindungsgemäßen Vorrichtung möglich.

[0023] Es ist jedoch auch zusätzlich möglich, dass die Reinigungsdüsen auch in ihrer Gesamtheit schwenkbar oder drehbar angeordnet sind. Vorzugsweise sind zwei unterschiedliche und separate Reinigungseinheiten vorgesehen, wobei eine Reinigungseinheit zum Reinigen der Kästen dient und die andere Reinigungseinheit zur Innenreinigung der gesamten Vorrichtung.

[0024] Die erfindungsgemäße drehbare Anordnung des Sprühkopfs gegenüber dem Grundkörper erlaubt eine Rundumreinigung, selbst wenn der Grundkörper dabei nicht bewegt wird.

[0025] Vorzugsweise verlaufen die Rückführungsrichtung und die Förderungsrichtung entgegengesetzt, das heißt die Flaschenkästen werden in der ersten Förderrichtung, die bevorzugt geradlinig verläuft bewegt und das Reinigungsmittel wird in der Rückführungsrichtung, die entgegen der Förderrichtung verläuft, zurückgeführt.

[0026] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform sind die Abführungsöffnungen in dem Rückführungskanal in sich trichterförmig nach unten hin verengenden ersten Bodenvertiefungen angeordnet. Diese Bodenvertiefungen erlauben ein effizienteres Abführen des beispielsweise nach einem Reinigungsvorgang in der Vorrichtung verbleibenden Reinigungsmittels. Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform nimmt die Tiefe der Bodenvertiefung in der Rückführungsrichtung zu. Vorzugsweise nimmt die Tiefe stetig zu, wobei besonders bevorzugt die Öffnung am tiefsten Punkt der Bodenvertiefung angeordnet ist.

[0027] Bevorzugt sind die Öffnungen derart angeordnet, dass das Reinigungsmittel in der Rückführungsrichtung durch die Öffnung hindurchtreten kann. Auf diese Weise wird ein besonders einfaches Abführen der Flüssigkeit ohne Umlenken der Strömungsrichtung erreicht.

[0028] Bei einem Zusammenspiel mit der oben erwähnten Düse ist die Düse so angeordnet, dass die von der jeweiligen Düse erzeugten Flüssigkeitsstrahlen schräg auf die Bodenvertiefung bzw. die Wände dieser Bodenvertiefung auftreffen können. Die Bodenvertiefung wirkt damit als Sammeleinrichtung für nach einem Reinigungsvorgang verbleibende Flüssigkeit.

[0029] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Vorrichtung einen zweiten Strömungskanal auf und der Rückführungskanal ist zwischen dem ersten Strömungskanal und dem zweiten Strömungskanal angeordnet. Bei dieser Ausführungsform werden die Getränkekästen in zwei parallelen Reihen durch das Tauchbad geführt und die jeweils rückführenden Ströme werden gemeinsam das heißt durch einen gemeinsamen Rückführungskanal, geführt. Zusätzlich zu dem gemeinsamen Rückführungskanal, der sich zwischen den beiden Strömungskanälen befindet, können auch an den jeweiligen Außenseiten der Strömungskanäle weitere Rückführungskanäle vorgesehen sein.

[0030] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung Trennungswände zur Trennung der einzelnen Kanäle das heißt der Strömungskanäle und des Rückführungskanals auf. Diese Trennwände sind dabei besonders bevorzugt geschlossene Wände und fest gegenüber dem Boden angeordnet. Die Trennwände können prinzipiell auch verschließbare Öffnungen aufweisen. Die erfindungsgemäßen Abführungsöffnungen erlauben es jedoch, die Trennwände in ihrer Gesamtheit geschlossen auszuführen, was nicht nur kostengünstiger ist, sondern auch die Betriebssicherheit erhöht, da beispielsweise von dem Bediener ein Schließen der Trennwände nicht mehr vergessen werden kann.

[0031] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist der Boden in dem Bereich des Strömungskanals Ablassöffnungen zum Abführen des Reinigungsmittels auf. Dabei sind diese Ablassöffnungen ebenfalls bevorzugt in sich trichterförmig nach unten hin verjüngenden zweiten Bodenvertiefungen, die auch hier als Sammeleinrichtungen wirken, angeordnet.

[0032] Dabei nimmt hier die Tiefe der zweiten Bodenvertiefungen in der Förderrichtung zu. Das heißt die Tiefe nimmt im Gegensatz zu den ersten Bodenvertiefungen im Bereich des Rückführungskanals in der jeweils umgekehrten Richtung zu.

[0033] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind die zweiten Bodenvertiefungen gegenüber den ersten Bodenvertiefungen in der Strömungsrichtung versetzt. Durch diese versetzte Anordnung kann die Gesamtstabilität des Bodens erhöht werden und es ist auch möglich, zueinander versetzte Träger für den Boden beispielsweise unterhalb des Bodens anzuordnen.

[0034] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der Boden in einem Endbereich des Strömungskanals eine weitere Ablassöffnung zum Abführen des Reinigungsmittels auf. Diese weitere Ablassöffnung dient zum Abführen von Flüssigkeit, welche beim Transportieren der Getränkekästen, beispielsweise in höhere Förderbahnen, abfällt. Daneben werden Verschmutzungen aus einem (umlaufenden) Siebbandfilter abgezogen. Bevorzugt ist diese weitere Ablassöffnung in einer im Wesentlichen symmetrischen Bodenvertiefung, besonders bevorzugt in deren Zentrum, angeordnet.

[0035] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist der Sprühkopf der Düse zwei voneinander getrennte Austrittsöffnungen auf. Besonders bevorzugt sind diese beiden Austrittsöffnungen auf gegenüberliegenden Seiten des Sprühkopfes angeordnet. Eine der beiden Austrittsöffnungen erlaubt dabei einen Flüssigkeitsaustritt zur Seite und schräg nach unten hin und die andere Austrittsöffnung erlaubt einen Austritt der Flüssigkeit zur Seite und schräg nach oben.

[0036] Besonders bevorzugt ist der Sprühkopf derart ausgebildet, dass die austretende Flüssigkeit gegenüber einer Längsrichtung der Düse in einem Winkelbereich zwischen 0° und 180°, bevorzugt zwischen 20° und 160° austreten kann. Damit kann flächendeckend in einem den Sprühkopf umgebenden Raum die Flüssigkeit an die jeweils angrenzenden Wände geleitet werden. Durch diese Anordnung des Sprühkopfes kann auf die Schwenkung der Düse in ihrer Gesamtheit verzichtet werden.

[0037] Bevorzugt ist der Grundkörper der Reinigungsdüse aus einem Kunststoff gefertigt. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist der Sprühkopf der Reinigungsdüse aus einem Kunststoff gefertigt.

[0038] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die Reinigungsdüse in ihrer Gesamtheit aus einem Kunststoff gefertigt. Besonders bevorzugt wird als Kunststoff PTFE verwendet. Eine derartige Düse ist in der Herstellung günstiger als üblicherweise für solche Zwecke verwendete Metalldüsen. Auch kann bei einer derartigen Kunststoffdüse leichter der Sprühkopf gegenüber dem Düsenkörper bereits durch das hindurchströmende Reinigungsmittel bewegt werden. Vorzugsweise ist der Sprühkopf der Düse gegenüber dem Grundkörper der Düse mittels eines Gleitlagers gelagert. Auch dadurch wird eine besonders einfache Ausführung der Sprühdüse erreicht. Es wird weiterhin darauf hingewiesen, dass eine Kunststoffdüse auch relativ unempfindlich gegenüber Verkalkungen ist. Genauer gesagt hat sich in aufwendigen Untersuchungen gezeigt, dass insbesondere hochpräzise Metalldüsen für den vorliegenden Zweck weniger geeignet sind. Umgekehrt ist es bei der Verwendung der Düse auch nicht entscheidend, ob der Austritt des Strahls hinsichtlich seiner Richtung genau festgelegt ist.

[0039] Vorzugsweise erlaubt das Gleitlager ein gewisses Lagerspiel des Sprühkopfes gegenüber der Sprühdüse. Daneben sind auch die Strömungspfade für das Reinigungsmittel im Inneren des Sprühkopfes derart ausgeführt, dass auch in der Reinigungsflüssigkeit vorhandene Teilchen durch die Düse austreten können. All zu feine Düsen würden ein Durchtreten von in der Reinigungsflüssigkeit vorhandenen Teilchen verhindern und wären daher für die hier vorliegende Anwendung eher ungeeignet. Durch das vorgesehene Lagerspiel wird eine Leichtgängigkeit des Sprühkopfes gegenüber dem Grundkörper ermöglicht und auch eine Leichtgängigkeit, falls beispielsweise Schaum durch diesen Sprühkopf hindurchtritt. Etwaige Einbußen hinsichtlich der Genauigkeit des Sprühvorgangs können im Hinblick auf die vorgesehene Anwendung in Kauf genommen werden.

[0040] Die vorliegende Erfindung ist weiterhin auf einen Boden für eine Vorrichtung der oben beschriebenen Art gerichtet. Dieser Boden weist eine Vielzahl von Abführungsöffnungen und Ablassöffnungen auf, wobei diese Abführungsöffnungen und Ablassöffnungen jeweils in trichterförmigen ersten und zweiten Bodenvertiefungen dieses Bodens angeordnet sind. Erfindungsgemäß sind die ersten Bodenvertiefungen in einer Längsrichtung des Bodens hintereinander angeordnet und auch zweiten Bodenvertiefungen sind in der Längsrichtung des Bodens hintereinander angeordnet. Die Tiefe der ersten Bodenvertiefungen nimmt in der ersten Richtung zu und die Tiefe der zweiten Bodenvertiefungen nimmt ein einer zweiten der ersten Richtung entgegengesetzten Richtung zu. Die erste Richtung ist dabei bevorzugt die oben erwähnte Rückführungsrichtung und die zweite Richtung ist bevorzugt die Förderrichtung.

[0041] Weitere Vorteile und Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den beigefügten Zeichnungen:

[0042] Darin zeigen:

Sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merkmale werden als erfindungswesentlich beansprucht, sofern sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.



[0043] Darin zeigen:
Fig. 1
eine schematische Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Reinigen von Flaschenkästen;
Fig. 2
eine Ansicht einer erfindungsgemäßen Reinigungsanlage zur Innenreinigung der Vorrichtung aus Fig. 1;
Fig. 3
eine Draufsicht auf einen Boden für eine erfindungsgemäße Vorrichtung;
Fig. 4
eine Draufsicht auf den Boden aus Fig. 3 von unten, und
Fig. 5
eine Darstellung einer erfindungsgemäßen Reinigungsdüse.


[0044] Fig. 1 zeigt eine schematische Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Reinigen von Kästen. Dabei gelangen die einzelnen Flaschenkästen 10 entlang des Pfeils P1 in die Vorrichtung 1. In der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform werden die Kästen in drei übereinander liegenden und zueinander parallelen Linien durch die einzelnen Sektionen des Reinigungsprozesses geschoben. Diese einzelnen Sektionen sind mit den Bezugszeichen I, II und III gekennzeichnet. Die Förderrichtung der einzelnen Sektionen erstreckt sich jeweils in der Längsrichtung L der Gesamtvorrichtung oder entgegen derselben. Bei der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform werden die Kästen links unten eingeführt und rechts oben aus der Vorrichtung ausgegeben. Es wäre jedoch auch möglich, die Vorrichtung derart zu gestalten, dass eine Ausgabe der gereinigten Kästen beispielsweise links oben erfolgt. In diesem Falle wären zwei übereinander angeordnete Sektionen vorgesehen und die Gesamtlänge der Vorrichtung erhöht.

[0045] In der Sektion I werden die Flaschenkästen 10 durch ein Tauchbad bzw. einen ersten Strömungskanal 8 geführt. Innerhalb dieses ersten Strömungskanals 8 ist ein Reinigungsmittel 18 vorgesehen. Durch die Strömung dieses Reinigungsmittels 18 werden die Flaschenkästen 10 in der durch den Pfeil F gekennzeichneten Richtung gefördert. Dabei ist der Strömungskanal 8 als nach oben offener Trog ausgebildet, der in seiner Breite etwas größer ist als die Breite der zu reinigenden Flaschenkästen. Dieser Trog wird auch durch den Boden 6 der Vorrichtung begrenzt. Dieser Boden weist in Fig. 1 mehrere Vertiefungen 22 auf, wobei an den jeweils tiefsten Punkten dieser Vertiefungen unten im Detail erläuterte Öffnungen angeordnet sind. Eine Förderstrahldüse 31 bewirkt eine Strömung des Reinigungsmittels in der Richtung F. Das Bezugszeichen 18a kennzeichnet den Füllstand des Reinigungsmittels 18. Das Bezugszeichen 3 zeigt einen Standfuß der Vorrichtung und das Bezugszeichen 4 deren Gehäuse. Das Bezugszeichen 8a bezieht sich auf einen Endbereich des Strömungskanals 8.

[0046] Das Bezugszeichen 42 bezeichnet in seiner Gesamtheit einen Aufwärtswendeförderer, der die Kästen 10 in die zweite Sektion II überführt und dabei gleichzeitig umdreht. Durch dieses Umdrehen können in den Kästen zurückgebliebene Flaschen aus den Kästen herausfallen und in einer Sammeleinrichtung 43 gesammelt werden. Dabei läuft der Aufwärtswendeförderer 42 etwas schneller als die Strömung in dem Strömungskanal 8, sodass die Flaschenkästen gleichzeitig vereinzelt werden. Diese Vereinzelung ist vorteilhaft, damit die einzelnen Kästen 10 durch eine Vielzahl von Spritzdüsen 33 von allen Seiten abgespritzt werden können. Dabei bezeichnet die Sektion II die Hauptreinigung der Flaschenkästen. Die Flaschenkästen werden auf einem Transportband 56 in der Richtung F2 d. h. eine bezüglich F entgegengesetzte Richtung gefördert. Das Bezugszeichen 41 bezieht sich auf einen umlaufenden Siebbandfilter. Dieser Siebbandfilter filtert die schwebenden Schmutzteile aus dem Reinigungsmittel aus. Der in dem Siebbandfilter befindliche Schmutz wird durch ein Gebläse 41 a abgeblasen und gelangt so zur Entsorgung. Schwebender Feinschmutz kann jedoch durch den Siebbandfilter 41 hindurchgelangen und wird, wie unten genauer erläutert, über die Ablassöffnung 26 abgeführt.

[0047] In dem Bereich des Aufwärtswendeförderers 42 werden die Getränkekästen einer intensiven Abspritzung unterzogen. Das hierbei abtropfende Wasser kann ebenfalls durch den Boden 6 nach unten abgeführt werden. Das Bezugszeichen 45 bezieht sich auf einen zweiten Aufwärtswendeförderer der die Kästen von der Sektion II in die Sektion III überführt. Auch hier erfolgt eine intensive Abspritzung der einzelnen Flaschenkästen mithilfe von Spritzdüsen 48. In der oberen Sektion III werden die Flaschenkästen ebenfalls auf einem Transportband 65 wieder in der Richtung F gefördert. In dem Bereich 64 findet dabei eine Laugenentreinigung statt und in dem Bereich 68 eine Nachspritzung insbesondere mit Frischwasser. An diesen Bereich 68 schließt sich eine Abtropfzone 69 an, bevor die Flaschenkästen die Vorrichtung 1 verlassen. Das Bezugszeichen 44 bezieht sich auf eine Nachspritzwanne, die über ein Ventil 44a geleert werden kann.

[0048] Die zusätzlich eingezeichneten Reinigungsdüsen 30 weisen einen unten im Detail beschriebenen stationär angeordneten Grundkörper und einen dem gegenüber drehbaren Sprühkopf auf. Durch diesen drehbaren Sprühkopf wird im Wesentlichen eine 360° Rundum-Reinigung ermöglicht, die zur Reinigung der einzelnen Wände des Gehäuses 4 der Vorrichtung 1 verwendet werden kann. Auch ist es möglich, zur Reinigung die jeweiligen Bodenvertiefungen 16 zu bespritzen. Bei der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform ist hinter der gezeigten Förderstrecke eine weitere Förderstrecke parallel angeordnet d. h. die Kästen 10 werden in zwei Reihen transportiert. Zwischen diesen beiden Förderstrecken befindet sich ein Rückführungskanal, durch den das Reinigungsmittel 18 wieder entgegen der Richtung F zurücktransportiert werden kann. Zu Reinigungszwecken weisen sowohl der erste Strömungskanal 8 als auch der zweite (nicht gezeigte) Strömungskanal 9 und der zwischen diesen Strömungskanälen liegende Rückführungskanal in dem Boden 6 Ablassöffnungen auf. In der Zusammenwirkung mit den einzelnen Reinigungsdüsen 30 ist es möglich, den ganzen Innenbereich der Vorrichtung selbsttätig zu reinigen. Auch die einzelnen Spritzdüsen 33, 48 können in der Art der Reinigungsdüse ausgeführt sein.

[0049] In Fig. 1 sind die einzelnen Reinigungsdüsen 30 jeweils nur schematisch ohne die diese tragende Reinigungseinheit 50 dargestellt. Fig. 2 zeigt eine Reinigungseinheit 50, genauer gesagt ein Leitungssystem 50, welches zur Versorgung einer Vielzahl von Reinigungsdüsen 30, 30a, 30b, 30c dient. Dabei wird diese Reinigungseinheit 50 über eine Zuleitung 59, welche ein Ventil 57 aufweist, mit einem Reinigungsmittel versorgt. Anschließend gelangt das Reinigungsmittel über zwei Längsrohre 52 in eine Vielzahl von vertikalen Strängen 53. Dabei wird das Reinigungsmittel von den Längsrohren 52 jeweils über T-Stücke 54 abgezweigt, um in die vertikalen Stränge 53 zu gelangen. An den vertikalen Strängen 53 wird die Reinigungsflüssigkeit wiederum über T-Stücke 54 in eine Vielzahl von Querrohren 56 verteilt, die an den Enden dieser Querrohre 56 die einzelnen Reinigungsdüsen 30, 30a, 30b, 30c angeordnet sind.

[0050] Die jeweils untersten Reinigungsdüsen 30a dienen dabei zur Reinigung des Bodens 6 der Vorrichtung. Die übrigen Reinigungsdüsen dienen auch zur Reinigung der Wände. Dabei sind die Reinigungsdüsen derart ausgeführt, dass sich ein drehbarer Kopf gegenüber einem Grundkörper dreht und damit ein Austritt des Reinigungsmittels im Wesentlichen in alle Richtungen d. h. um 360° möglich ist. Die untersten Düsen 30a sind dabei jeweils nach unten ausgerichtet, d. h. der Kopf der Düsen weist nach unten. Ebenso sind die jeweils obersten Düsen 30b nach unten ausgerichtet, wohingegen die mittleren Düsen 30c teilweise nach oben und teilweise nach unten ausgerichtet sind. Das Bezugszeichen 58 bezieht sich auf Ventilregler, die den zu den Reinigungsdüsen 30 - 30c gelangenden Flüssigkeitsstrom regeln.

[0051] Die erfindungsgemäße Reinigungseinheit 50 erlaubt damit ein effizientes Reinigen des vollständigen Innenraums der Kastenreinigungsvorrichtung 1. Die gesamte Reinigungseinheit 50 ist in den Innenraum der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung integriert. Dabei wird zur Innenreinigung der Vorrichtung 1 bevorzugt ein anderes Reinigungsmittel verwendet als zur Reinigung der Kästen.

[0052] Fig. 3 zeigt eine Draufsicht auf einen Boden 6 der erfindungsgemäßen Vorrichtung, genauer gesagt einer Vorrichtung für einen zweikanaligen Kastenreiniger. Dabei bezieht sich das Bezugszeichen 8 auf einen ersten Strömungskanal genauer gesagt den Bereich des Bodens 6 in dem dieser erste Strömungskanal 8 vorgesehen ist. Das Bezugszeichen 9 bezeichnet entsprechend den zweiten Strömungskanal. Die gestrichelten Linien T kennzeichnen diejenigen Stellen, an denen im zusammengebauten Zustand Trennwände angeordnet sind, die in der Figurenebene senkrecht ragen würden. Diese (nicht gezeigten) Trennwände trennen die einzelnen Strömungskanäle 8, 9 gegenüber einem Rückführungskanal 12 ab.

[0053] Die Kästen werden in den beiden Strömungskanälen 8 und 9 jeweils in der Richtung F transportiert und anschließend Reinigungsmittel über einen Rückführungskanal 12 in der Richtung R zurücktransportiert. Daneben können auch weitere Rückführungskanäle an den jeweiligen Außenseiten der beiden Strömungskanäle 8 und 9 vorgesehen sein. Weiterhin ist eine (nicht gezeigte) Wand vorgesehen, die Strömungskanäle 8, 9 jeweils nach außen hin abtrennt.

[0054] Der Boden 6 weist im Bereich des Rückführungskanals 12 eine Vielzahl von ersten Bodenvertiefungen 16 auf. Dabei erhöht sich die Tiefe dieser Bodenvertiefungen 16 jeweils in der Rückführungsrichtung R. Die einzelnen Bodenvertiefungen weisen hier jeweils vier Seitenwände 16a, 16b, 16c und 16d auf. Weiterhin ist die Bodenvertiefung symmetrisch ausgebildet d. h. die beiden Seitenwände 16c und 16d sind zueinander achsensymmetrisch angeordnet. Weiterhin ist in der Seitenwand 16b eine Abführungsöffnung 14 angeordnet. Damit ist die Abführungsöffnung 14 in der Ebene der Seitenwand 16d vorgesehen. Dies ist vorteilhaft, da dadurch ein Austritt des Reinigungsmittels im Wesentlichen in der Richtung R ermöglicht wird und dadurch keine Verwirbelungen auftreten. Die gesamte Bodenvertiefung 16 kann beispielsweise über eine Schweißnaht mit dem Boden 6 verbunden sein.

[0055] Zur Endreinigung der Vorrichtung kann über die einzelnen Abführungsöffnungen 14 das sich im Rückführungskanal 12 befindliche Reinigungsmittel abgeführt werden. Man erkennt auch, dass sich die Seitenfläche 16a in der Rückführungsrichtung R zu der Öffnung 14 hinverjüngt. Auch hierdurch wird ein Abführen des Reinigungsmittels erleichtert. Die Schrägflächen der Seitenwände 16a - 16d lassen sich weiterhin in besonders bequemer Weise von den einzelnen Reinigungsdüsen ausspritzen. Das Bezugszeichen 22 bezieht sich auf weitere Bodenvertiefungen, die in dem Strömungskanal 8 bzw. auch 9 angeordnet sind. Diese Bodenvertiefungen 22 nehmen hinsichtlich ihrer Tiefe in der Richtung F, d. h. in Fig. 3 von links nach rechts jeweils zu. Auch hier im tiefsten Punkt der Bodenvertiefung eine Ablassöffnung 15 vorgesehen, über welche das Reinigungsmittel abgeführt werden kann. Auch die Bodenvertiefung 22 weist vier Seitenwände 22a - 22d auf, die in ähnlicher Weise ausgebildet sind wie die oben erwähnten Seitenwände 16a - 16d. Durch die Reinigungsdüsen können auch diese weiteren Bodenvertiefungen 22 d. h. deren einzelne Seitenwände ausgespült werden.

[0056] Das Bezugszeichen 25 bezieht sich auf eine weitere Bodenvertiefung, die in der Fig. 1 gezeigten Vorrichtung in dem Bereich des Aufwärtswendeförderers angeordnet ist. In diesen Bereich tritt keine nennenswerte Strömung des Reinigungsmittels auf, sodass diese Bodenvertiefung 25 symmetrisch und ebenfalls trichterförmig ausgebildet ist. Dabei weist die Bodenvertiefung 25 hier einen recheckigen Querschnitt mit 4 Seitenwänden 25a - 25d auf. An dem tiefsten Punkt dieser Bodenvertiefung ist ebenfalls eine Öffnung 26 vorgesehen.

[0057] Fig. 4 zeigt eine Draufsicht von unten auf den Boden 6 aus Fig. 3. Man erkennt hier Rohrleitungsabschnitte 18, die sich jeweils an die Bodenvertiefungen 22 in der Richtung R anschließen, wobei auch hierdurch günstige Strömungsverhältnisse erreicht werden. Über ein gekrümmtes Stück 19a und ein T-Stück 19b gelangt die abgezogene Reinigungsflüssigkeit ein Längsrohr 17 und in Richtung eines Abflussanschlusses 20a. In ähnlicher Weise gelangt die aus den Bodenvertiefungen 16 austretende Reinigungsflüssigkeit über einen Anschluss 28 und ein gekrümmtes Stück 29 sowie ein Längsrohr 27 zu dem Abflussanschluss 20b. Das Bezugszeichen 5 bezieht sich auf ein weiteres Längsrohr, welches zum Abführen der Flüssigkeit dient, die in die Bodenvertiefung 25 gelangt.

[0058] Man erkennt, dass in der Längsrichtung L der Vorrichtung zwar die einzelnen übereinander angeordneten Bodenvertiefungen 22 des Strömungskanals 8 auf jeweils gleicher Höhe angeordnet sind, jedoch gegenüber den Bodenvertiefungen 16 des Rückführungskanals in dieser Längsrichtung versetzt sind. Auf diese Weise kann die Stabilität des Bodens 6, der eine erhebliche Menge an Flüssigkeit zur vertragen hat, erhöht werden. Zusätzlich können an den Boden Stege 24 oder Träger vorgesehen sein, die die Gesamtstabilität des Bodens 6 erhöhen.

[0059] Fig. 5 zeigt eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Reinigungsdüse 30. Diese Reinigungsdüse 30 weist ein Schraubgewinde 38 auf, mit dem sie auf einem Rohr befestigt werden kann. Das Bezugszeichen 32 gekennzeichnet den stationär angeordneten Grundkörper dem gegenüber ein Sprühkopf 34 drehbar angeordnet ist. Genauer gesagt ist der Sprühkopf um die Drehachse D des Sprühkopfes um 360° drehbar. Dieser Sprühkopf 34 weist eine Austrittsöffnung 36 auf sowie eine weitere (nicht gezeigte) gegenüberliegende Austrittsöffnung, durch welche das Reinigungsmittel austreten kann. Im inneren sind Mittel vorgesehen, die bewirken, dass bei einem Durchtreten des Reinigungsmittels durch die Düse der Sprühkopf gegenüber dem Grundkörper selbsttätig gedreht wird und damit das Reinigungsmittel in Umfangsrichtung in alle Richtungen bezüglich der Reinigungsdüse austritt. Das Bezugszeichen 37 kennzeichnet eine weitere Verschraubungseinheit, mit der die Reinigungsdüse geöffnet werden kann.

[0060] Bei einer weiteren Ausführungsform wäre es auch möglich, dass die Austrittsöffnungen derart gestaltet sind, dass das Reinigungsmittel nicht radial aus diesen austritt sondern schräg und durch diesem schrägen austritt eine Drehung des Sprühkopfes bewirkt wird.

[0061] Die Bezugszeichen 35a, 35b beziehen sich auf Schrägflächen bzw. kegelstumpförmig verlaufende Abschnitte des Sprühkopfes 34. Auch in diesen Schrägflächen 35a, 35b sind Austrittsöffnungen 39a, 39b vorgesehen, bzw. Abschnitte der bereits oben erwähnten Austrittsöffnungen 36. Die Austrittsöffnung 39a ist hier nicht zu sehen, da sie in Fig. 5 an der Rückseite des Sprühkopfes angeordnet ist. Durch die Anordnung dieser Öffnungen 39a, 39b in den Schrägflächen ist es möglich, dass das Reinigungsmedium in einem relativ großen Winkel α bzgl. der Drehachse D aus dem Sprühkopf austritt, wodurch eine sehr effiziente Reinigung des Innenraums der erfindungsgemäßen Vorrichtung möglich wird. Auch wäre es möglich, in dem Sprühkopf 34 mehr als die gezeigten Öffnungen 36, 39b vorzusehen.

[0062] Zur Gewichtseinsparung ist die Reinigungsdüse aus einem leichten Material, insbesondere einem Kunststoff, gebildet. Auf diese Weise wird auch ein geringes Trägheitsmoment des Sprühkopfes gegenüber dem Grundkörper erreicht, so dass auch bei geringen Strömungsgeschwindigkeiten und auch in dem Fall, in dem beispielsweise Schaum durch die Düse tritt, eine Drehung des Sprühkopfes bewirkt wird. Daneben weist die Reinigungsdüse 30 in ihrem Inneren grobe Toleranzen auf, um auch auf diese Weise bei evtl. Verunreinigungen eine Leichläufigkeit zu erreichen. Weiterhin ist die erfindungsgemäße Reinigungsdüse aus Kunststoff im Vergleich zu beispielsweise Metalldüsen wesentlich kostengünstiger herzustellen.

[0063] Sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merkmale werden als erfindungswesentlich beansprucht, sofern sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

Bezugszeichenliste



[0064] 
1
Vorrichtung
3
Standfuß
4
Gehäuse der Vorrichtung 1
5
Längsrohr
6
Boden
7
Reinigungsmittel
7a
Füllstand des Reinigungsmittels
8
erster Strömungskanal
8a
Endbereich des ersten Strömungskanals 8
9
zweiter Strömungskanal
10
Kästen
12
Rückführungskanal
14
Abführungsöffnung
15
Ablassöffnung
16
erste Bodenvertiefung
16a, 16b,
Seitenwände
16c, 16d 17
Längsrohr
18
Rohrleitungsabschnitt
19a
gekrümmtes Stück
19b
T-Stück
20a
Abflussanschluss
20b, 20c
Abflussanschluss
22
Bodenvertiefung
22a - 22d
Seitenwände
24
Steg
25
weitere Bodenvertiefung
25a - 25d
Seitenwände
26
Öffnung
27
Längsrohr
28
Anschluss
29
gekrümmtes Stück
30, 30a, 30b, 30c
Reinigungsdüsen
31
Förderstrahldüse
32
Grundkörper der Reinigungsdüse 30
33
Spritzdüsen
34
Sprühkopf der Reinigungsdüse 30
35a, 35b
Schrägfläche des Sprühkopfes
36
Austrittsöffnung
37
Verschraubungsmittel
38
Schraubgewinde
39a,39b
Öffnungen in Schrägflächen
41
Siebbandfilter
41 a
Gebläse
42
Aufwärtswendeförderer
43
Sammeleinrichtung
44
Nachspritzwanne
44a
Ventil
45
zweiter Aufwärtswendeförderer
46
Spritzdüse
47,48
Spritzdüsen
50
Reinigungseinheit
52
Längsrohre
53
Stränge
54
T-Stück
56
Querrohr
57
Ventil
58
Ventilregler
59
Zuleitung
64
Bereich
65
Transportband
66
Transportband
68
Bereich
69
Abtropfzone
I, II, II
Sektionen
L
Längsrichtung
F
Förderrichtung
F2
Richtung
R
Rückführungsrichtung
T
Position der Trennwand
D
Drehachse des Sprühkopfes 34



Ansprüche

1. Vorrichtung (1) zum Reinigen von Kästen (10) für Getränkebehältnisse mit einem Gehäuse (4) und einem Boden (6) wobei in einem Innenraum des Gehäuses wenigstens ein von dem Boden (6) begrenzter erster Strömungskanal (8) vorgesehen ist, entlang dessen die Kästen (10) mit Hilfe eines durch diesen Strömungskanal fließenden Reinigungsmittel in einer Förderrichtung (F) bewegt werden, mit einem von dem ersten Strömungskanal (8) wenigstens abschnittsweise getrennten Rückführungskanal (12), in dem das Reinigungsmittel in einer Rückführungsrichtung (R) geführt wird, wobei der Rückführungskanal (12) von dem Boden (6) begrenzt ist, und die Vorrichtung (1) eine Reinigungseinheit (50) zur Selbstreinigung der Vorrichtung aufweist, wobei die Reinigungseinheit eine Vielzahl von Reinigungsdüsen (30) aufweist
dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens eine dieser Reinigungsdüsen einen stationär gegenüber der Vorrichtung angeordneten Grundkörper (32) sowie einen drehbar gegenüber diesem Grundkörper (32) angeordneten Sprühkopf (34) oder einen Sprühkopf, aus dem ein Reinigungsmittel umfänglich austreten kann, aufweist.
 
2. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Boden (6) in dem Bereich des Rückführungskanals (12) Abführungsöffnungen (14) zum Abführen des Reinigungsmittels aufweist.
 
3. Vorrichtung nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Tiefe der zweiten Bodenvertiefungen (22) in der Förderrichtung zunimmt.
 
4. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Boden (6) in einem Endbereich (8a) des Strömungskanals (8) eine weitere Ablassöffnung (26) zum Abführen des Reinigungsmittels aufweist.
 
5. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Grundkörper (32) der Reinigungsdüse (30) aus einem Kunststoff gefertigt ist.
 
6. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Sprühkopf (34) der Reinigungsdüse (30) aus einem Kunststoff gefertigt ist.
 
7. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Sprühkopf (34) der Düse (32) zwei voneinander getrennte Austrittsöffnungen (36) aufweist.
 
8. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Sprühkopf (34) derart ausgebildet ist, dass die aus ihm austretende Reinigungsflüssigkeit gegenüber einer Längsrichtung (L) der Düse in einem Winkelbereich zwischen 0° und 180°, bevorzugt zwischen 20° und 160° austreten kann.
 
9. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Reinigungsdüse (30) in ihrer Gesamtheit aus einem Kunststoff gefertigt ist.
 
10. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Sprühkopf (34) der Reinigungsdüse (30) gegenüber dem Grundkörper (32) der Reinigungsdüse (30) mittels eines Gleitlagers gelagert ist.
 
11. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
Strömungspfade im Inneren des Sprühkopfes (34) derart ausgeführt sind, dass auch in der Reinigungsflüssigkeit vorhandene Teilchen durch die Düse austreten können.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente