(19)
(11) EP 1 967 665 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
16.03.2011  Patentblatt  2011/11

(43) Veröffentlichungstag A2:
10.09.2008  Patentblatt  2008/37

(21) Anmeldenummer: 08102158.6

(22) Anmeldetag:  29.02.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/232(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 03.03.2007 DE 202007003299 U

(71) Anmelder: VIEGA GmbH & Co. KG
57439 Attendorn (DE)

(72) Erfinder:
  • Kaiser, Cordula
    59872 Meschede (DE)

(74) Vertreter: Cohausz & Florack 
Patent- und Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft Bleichstraße 14
40211 Düsseldorf
40211 Düsseldorf (DE)

   


(54) Zu- und Überlaufgarnitur für Badewannen


(57) Die Erfindung betrifft eine zu- und Überlaufgarnitur für Badewannen mit einem an einer Durchgangsöffnung einer Badewannenwand festlegbaren Überlaufkörper, der einen Überlaufkanal und einen Wasseranschluß aufweist, und einem mittels einer Drehrosette (8) betätigbaren Antriebsteil für ein Getriebeteil zum Öffnen und Schließen eines Ablaufventils der Badewanne, wobei der Überlaufkörper eine Lagerhülse für eine durch die Drehrosette betätigbare Mitnehmerwelle (13) und einen die Lagerhülse umgebenden, einen Zulaufkanal begrenzenden Rohrstutzen aufweist, und wobei rückseitig der Drehrosette ein mit dem Überlaufkörper verbundenes Zulaufteil (16) angeordnet ist. Damit eine solche Zu- und Überlaufgarnitur in einer Badewanne relativ flach aufbaut und auch ohne Vergrößerung des üblichen Durchmessers der Durchgangsöffnung der Wannenwand die geforderte bzw. normierte Überlaufleistung erbringt, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der den Zulaufkanal begrenzende Rohrstutzen vor der Badewannenwand endet, wobei das Zulaufteil (16) abgedichtet auf den Rohrstutzen aufgesteckt und mittels einer einen axialen Durchbruch (17.1) aufweisenden Schraube (17) an der ein Innengewinde aufweisenden Lagerhülse festgelegt ist, und wobei sich die Mitnehmerwelle (13) der Drehrosette (8) durch den axialen Durchbruch (17.1) der Schraube (17) erstreckt.







Recherchenbericht