(19)
(11) EP 1 969 972 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
16.03.2011  Patentblatt  2011/11

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.09.2008  Patentblatt  2008/38

(21) Anmeldenummer: 08004425.8

(22) Anmeldetag:  11.03.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 23/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 14.03.2007 DE 202007004007 U

(71) Anmelder: Hartmann, Siegbert
32584 Löhne (DE)

(72) Erfinder:
  • Hartmann, Siegbert
    32584 Löhne (DE)

(74) Vertreter: Rolf, Gudrun et al
ad.legem Elsa-Brändström-Strasse 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)

   


(54) Verstellbares Einzelfederelement eines Sitz- oder Liegemöbels


(57) Es wird ein härteverstellbares Einzelfederelement eines Sitz- oder Liegemöbels aus einem Unterteil, einem Oberteil und einem dazwischen angeordneten Federelement (4) zur Verfügung gestellt, welches mindestens zwei zueinander gerichtete, sich beabstandet gegenüberliegende Funktionsflächen (7) an sich von unten außen mittig nach oben erstreckenden Bogenelementen (9) aufweist, die sich bei einer senkrechten Krafteinwirkung entlang eines horizontalen Reaktionsweges (5) aufeinander zu bewegen können und zwischen die ein Verriegelungskörper (6) eingreift, der in einer aktivierten Verriegelungsstellung den Reaktionsweg (5) blockiert, wobei das Einzelfederelement dadurch für seinen Einsatzzweck optimiert ist und eine erhöhte Variabilität in seiner Ausführung und seinen Anordnungsmöglichkeiten besitzt, in dem die Auflagerfläche des Oberteils als Auflagerteller (3) ausgebildet ist, der Verriegelungskörper (6) einen Stellknopf (13) aufweist, der im Auflagerteller (3) verdrehbar gelagert ist und die Bolzenaufnahmen (14) in einem Fußteil (2) gelagert sind, welches Befestigungsvorrichtungen zur beliebigen Anordnung auf einem starren Bettunterteil aufweist.







Recherchenbericht