(19)
(11) EP 1 970 657 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
17.09.2008  Patentblatt  2008/38

(21) Anmeldenummer: 08004397.9

(22) Anmeldetag:  10.03.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F25D 27/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 16.03.2007 DE 202007003917 U
19.06.2007 DE 202007008556 U

(71) Anmelder: Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen GmbH
88416 Ochsenhausen (DE)

(72) Erfinder:
  • Hermann, Jürgen, Dipl.-Ing.
    88430 Rot a.d. Rot (DE)
  • Hecht, Josef, Dipl.-Ing.
    88416 Erlenmoos (DE)
  • Schmid, Helmut, Ing.
    9821 Obervellacht (AT)
  • Gerner, Herbert, Dipl.-Ing.
    88416 Erlenmoos (DE)

(74) Vertreter: Herrmann, Uwe 
Lorenz - Seidler - Gossel, Widenmayerstrasse 23
80538 München
80538 München (DE)

   


(54) Kühl- und/oder Gefriergerät


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit Beleuchtungsmitteln zur Außen- und/oder Innenbeleuchtung des Gerätes, wobei die Beleuchtungsmittel derart ausgeführt sind, dass mittels der Beleuchtungsmittel Licht nach dem Prinzip der Lumineszenz, insbesondere nach dem Prinzip der Elektrolumineszenz emittierbar ist.


Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit Beleuchtungsmitteln zur Außen- und/oder Innenbeleuchtung des Gerätes.

[0002] Aus dem Stand der Technik sind Kühl- und/oder Gefriergeräte bekannt, die eine Innenraumbeleuchtung in Form einer Glühbirne aufweisen, die über geeignete Schaltmittel beim Öffnen der Gerätetür eingeschaltet und beim Schließen der Tür ausgeschaltet wird. Dabei besteht ein Nachteil darin, dass derartige Beleuchtungsmittel im allgemeinen nur einen Teilbereich des Geräteinnenraums ausleuchten und dass weite Bereiche des Gerätes unter Umständen nicht oder kaum beleuchtet werden. Ein weiterer Nachteil derartiger herkömmlicher Beleuchtungsmittel besteht darin, dass deren Lebensdauer häufig sehr begrenzt ist.

[0003] Weitere Nachteile der Verwendung von Glühbirnen als Beleuchtungsmittel von Kühl- und/oder Gefriergeräten bestehen darin, dass diese einen gewissen Raum innerhalb des Geräteinnenraums benötigen. Werden sie bündig mit dem Innenbehälter angeordnet, bringt dies den Nachteil mit sich, dass die Wärmeisolationsschicht in diesem Bereich entsprechend verringert ist. Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass herkömmliche Glühbirnen im Betrieb Wärme entwickeln, was im Falle von Kühl- und/oder Gefriergeräten selbstverständlich unerwünscht ist.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kühl- und/oder Gefriergerät der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass die Beleuchtungsmittel derart ausgeführt sind, dass mit diesen eine gleichmäßige und zuverlässige Aus- bzw. Beleuchtung möglich ist. Diese Aufgabe wird durch ein Kühl-und/oder Gefriergerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0005] Danach ist vorgesehen, dass die Beleuchtungsmittel derart ausgeführt sind, dass mittels der Beleuchtungsmittel Licht nach dem Prinzip der Lumineszenz, insbesondere nach dem Prinzip der Elektrolumineszenz emittierbar ist. Als Lumineszenz wird die Eigenschaft bestimmter Stoffe bezeichnet, absorbierte Energie ganz oder teilweise zu emittieren. Im Rahmen der vorliegenden Erfindung umfaßt dieser Begriff auch die sogenannte Elektrolumineszenz, d.h. die Lumineszenzanregung durch eine geeignete Einwirkung von Elektrizität, insbesondere durch Einwirkung eines elektrischen Feldes.

[0006] Die Beleuchtungsmittel können fluoreszierende Stoffe enthalten. Denkbar ist es ferner, dass die Beleuchtungsmittel Leuchtpigmente und/oder Luminophore und/oder Phosphor und/oder Phosphorverbindungen enthalten. Beispielsweise können die Beleuchtungsmittel elektrolumineszenzaktiven Phosphor und/oder eine oder mehrere elektrolumineszenzaktive Phosphorverbindungen enthalten.

[0007] Vorzugweise weist das Elektrolumineszenzsystem einen mehrschichtigen Aufbau auf, dessen Kernschicht aus einem gelartigen Beleuchtungsmaterial bestehen kann, das von zwei Elektroden umgeben ist. Wird an diese eine Spannung, insbesondere eine Wechselspannung angelegt, führt dies dazu, dass der Phosphor bzw. die Phosphorverbindungen zu Schwingungen angeregt werden, was zur Folge hat, dass Lichtemissionen auftreten.

[0008] Bei den Phosphorverbindungen kann es sich beispielsweise um anorganische und/oder organische Phosphorverbindungen handeln. Auch eine Mischung aus anorganischen und organischen Phosphorverbindungen ist einsetzbar.

[0009] Der Phosphor und/oder die Phosphorverbindungen können im kristallinen Zustand vorliegen. In diesem Fall liegen Phosphor-Leuchtkristalle vor, die bei entsprechender Anregung Lichtemissionen abgeben.

[0010] Die Beleuchtungsmittel können als flächiges, streifenförmiges oder auch als punktförmiges Gebilde ausgeführt sein. Sie können sich zweidimensional oder auch dreidimensional erstrecken und beispielsweise der Oberflächenkontur eines Innenbehälters oder eines sonstigen Teils des Gerätes folgen. Denkbar ist es beispielsweise, den Innenbehälter des Kühl- und/oder Gefriergerätes, beispielsweise dessen Rückwand bzw. die den Kühlluftkanal abgrenzende vertikale Trennwand flächig mit einem solchen Beleuchtungsmittel zu versehen, was den Vorteil mit sich bringt, dass der Geräteinnenraum von hinten gleichmäßig beleuchtet wird. Dies gilt selbstverständlich nicht nur für die Rückwand, sondern auch für die Seitenwandungen, Decke, Boden, Trennplatten, Türen, Türabsteller etc. des Gerätes. Grundsätzlich kann jedes Teil des Gerätes mit den erfindungsgemäßen Beleuchtungsmitteln versehen werden.

[0011] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind eine oder mehrere, vorzugsweise zwei Elektroden vorgesehen, die relativ zu dem elektrolumineszenzaktiven Medium, bei dem es sich beispielsweise um Phosphor und/oder um Phosphorverbindungen handeln kann, derart angeordnet sind, dass das elektrolumineszenzaktive Medium im Betrieb der Elektrode(n) zur Elektrolumineszenz angeregt wird. Vorzugsweise werden die Elektroden mit einer Wechselspannung versorgt.

[0012] Vorzugsweise sind zwei oder mehr als zwei Elektroden vorgesehen, die sich zu beiden Seiten der Schicht erstrecken, in der sich das elektrolumineszenzaktive Medium befindet.

[0013] Die wenigstens eine Elektrode kann einen integralen Bestandteil eines oder mehrerer fest angeordneter oder beweglicher Geräteteile bilden. Denkbar ist es beispielsweise, dass die Elektrode einen integralen Bestandteil eines Bodens oder eines Abschnittes des Innenbehälters oder auch der Außenwand des Gerätes bildet.

[0014] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass an wenigstens eine der Elektroden an deren Außenseiten eine oder mehrere Schutzschichten unmittelbar oder mittelbar angrenzen. Auch diese Schutzschichten können einen integralen Bestandteil eines oder mehrerer fest angeordneter oder beweglicher Geräteteile bilden. Selbstverständlich ist es ebenso möglich, dass die Beleuchtungsmittel bzw. die Schutzschichten auf einen oder mehrere fest angeordnete oder bewegliche Geräteteile aufgebracht werden, wie beispielsweise auf den Innenbehälter, auf eine vertikale Trennplatte, auf eine horizontale Trennplatte zur Trennung zweier Kompartimente, wie beispielsweise zur Abtrennung eines Kaltlagerfaches etc. des Gerätes.

[0015] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Gerät wenigstens eine Wandung, vorzugsweise einen Innenbehälter, die Innentür, einen Boden, eine Platte oder die Außenwand aufweist, und dass wenigstens eine der Elektroden und der das das elektrolumineszenzaktive Medium, insbesondere den Phosphor und/oder die eine oder mehrere Phosphorverbindungen enthaltende Bereich auf unterschiedlichen Seiten der Wandung angeordnet sind. Denkbar ist es beispielsweise, eine Seite der Wandung mit dem elektrolumineszenzaktiven Medium, wie beispielsweise Phosphor oder der Phosphorverbindung zu beschichten und die Elektrode auf der anderen Seite dieser Wandung anzuordnen. Auch ist es möglich, die Elektrode in die Wandung zu integrieren.

[0016] Grundsätzlich ist es ebenfalls denkbar, dass das lumineszenzaktive Medium, insbesondere der Phosphor und/oder die eine oder mehreren Phosphorverbindungen unmittelbar auf ein oder mehrere fest angeordnete oder entnehmbare Teile des Gerätes, beispielsweise auf den Innenbehälter, die Innentür, einen Türabsteller, einen Boden, eine Platte, ein Schubfach oder die Außenwand aufgebracht ist. Dies kann beispielsweise in Form einer Beschichtung bzw. Schicht der Fall sein. Denkbar ist es, das elektrolumineszenzaktive Medium in einer geeigneten Matrix anzuordnen.

[0017] In dieser Ausgestaltung der Erfindung wird das Substrat für das lumineszenzaktive, insbesondere für das elektrolumineszenzaktive Medium durch einen Teil des Gerätes selbst gebildet. Beispielsweise kann der Innenbehälter, eine Platte, die Innentür, einen Türabsteller und dergleichen durch Phosphor oder eine Phosphorverbindung vollständig oder teilweise beschichtet sein.

[0018] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Beleuchtungsmittel wenigstens eine Elektrode umfassen und dass Mittel zur Energieübertragung zu der Elektrode vorgesehen sind, die derart ausgeführt sind, dass die Energie kabellos an die Elektrode übertragen wird. In diesem Falle kann Energie beispielsweise durch Induktion mittels Spule übertragen werden. Eine solche Ausgestaltung der Erfindung hat den Vorteil, dass die Beleuchtungsmittel weitgehend unabhängig von der Energiequelle angeordnet werden können und dass beispielsweise auf einer Kabelführung oder eine etwaige Durchbohrung des Innenbehälters oder eines sonstigen Teils zum Verlegen der Kabel verzichtet werden kann. Selbstverständlich ist von der Erfindung auch der Fall erfasst, dass die Energieversorgung mittels eines oder mehrerer Kabel erfolgt.

[0019] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Beleuchtungsmittel wenigstens eine Schicht umfassen, in der das elektrolumineszenzaktive Medium, beispielsweise der Phosphor und/oder die Phosphorverbindung vorliegt, Elektroden, die beidseitig unmittelbar oder mittelbar die die Schicht angrenzen, sowie eine oder zwei Schutzschichten, die unmittelbar oder mittelbar an die Elektroden angrenzen. Wie oben ausgeführt, kann die genannte Schicht und/oder eine der Schutzschichten und/oder eine der Elektroden mittelbar oder unmittelbar mit einem oder mehreren fest angeordneten oder entnehmbaren Teilen des Gerätes, beispielsweise mit dem Innenbehälter, der Innentür, einem Türabsteller, einem Boden, einer Platte, einem Schubfach oder der Außenwand des Gerätes in Verbindung stehen oder einen Bestandteil dieser Teile oder auch die gesamten Teile bilden. Zum Beispiel ist der Fall denkbar, dass ein Boden oder eine Platte vollständig durch das Beleuchtungsmittel gebildet wird, wobei in diesem Fall Schutzschichten beispielsweise aus Kunststoff oder Glas bestehen. Auch entnehmbare Teile des Gerätes können mit einem Beleuchtungsmittel versehen sein. Dabei ist es möglich, dass Kontakte oder auch eine kontaktfreie Energieversorgung vorgesehen sind, die im eingesetzten Zustand des betreffenden Teils in Eingriff sind bzw. wirken.

[0020] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Beleuchtungsmittel in oder an der vertikalen Rück- oder Trennwand des Gerätes und/oder wenigstens einer der Seitenwandungen des Innenraums und/oder der Innenraumdecke und/oder dem Innenraumboden und/oder einem Boden und/oder einer Platte und/oder einem Schubfach und/oder der Innentür und/oder einem Türabsteller angeordnet sind und/oder dass die vorgenannten Teile des Gerätes teilweise oder vollständig aus den Beleuchtungsmitteln bestehen.

[0021] Zu deren Schutz kann vorgesehen sein, dass die Beleuchtungsmittel wenigstens teilweise mit Kunststoff umspritzt sind.

[0022] Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass die Beleuchtungsmittel wenigstens eine Schutzschicht aus einem lichtdurchlässigen Material aufweisen, die beispielsweise aus Glas besteht oder die Glas aufweist.

[0023] Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass an dem Gerät ein oder mehrere Kontakte in standardisierter Position angeordnet sind. Ein derartiges standardisiertes Kontaktierungskonzept lässt den Einbau unterschiedlicher Beleuchtungsmittel zu.

[0024] Weiterhin kann vorgesehen sein, dass das Gerät wenigstens eine transparente Platte, insbesondere ein Glasplatte aufweist und dass die Beleuchtungsmittel derart angeordnet sind, dass die Platte von oben und/oder von unten und/oder von der Seite beleuchtet wird.

[0025] Die Beleuchtungsmittel können in Form eines Schriftzuges ausgeführt sein oder derart angeordnet sein, dass sie einen Schriftzug beleuchten oder hinterleuchten.

[0026] Auch ist es möglich, die Beleuchtungsmittel als Displaybeleuchtung oder als Beleuchtung von Bedienelementen des Gerätes anzuordnen.

[0027] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Beleuchtungsmittel hinter einer transparenten Scheibe, vorzugsweise hinter einer Glas- oder Kunststoffscheibe angeordnet sind. Die Scheibe kann strukturiert und/oder eingefärbt und/oder bedruckt und/oder oberflächenbeschichtet sein.

[0028] Die Art sowie der Umfang der mit der erfindungsgemäßen Beleuchtung erzielbaren Effekte ist praktisch unbegrenzt. Denkbar ist es beispielsweise, dass die Beleuchtungsmittel als umlaufender Rahmen am oder im Innenbehälter und/oder an oder in der Innentür und/oder im Außenbereich des Gerätes angeordnet sind. Selbstverständlich ist es ebenfalls denkbar, die Beleuchtungsmittel beispielsweise in Form einer oder mehrere "Lichtsäulen" an einer oder beiden Seitenwandungen des Innenraums in Form eines Streifens anzuordnen.

[0029] Die Beleuchtungsmittel können an einer Wechselspannungsquelle angeschlossen sein. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Leuchtkraft und/oder die Farbe des abgegebenen Lichtes der Beleuchtungsmittel veränderbar ist.

[0030] Ebenso ist es denkbar, dass das Gerät mehrere der erfindungsgemäßen Beleuchtungsmittel enthält und dass seitens des Nutzers und/oder werkseitig einstellbar ist, welche der Beleuchtungsmittel aktiv sind bzw. beim Öffnen der Tür aktiviert werden.

[0031] In vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass die Beleuchtungsmittel nur bei geöffneter Tür oder Klappe des Gerätes eingeschaltet sind, wozu ein entsprechendes Schaltelement angeordnet sein kann.

[0032] Weiterhin kann vorgesehen sein, dass die Beleuchtungsmittel flexibel verformbar sind. Es handelt sich somit beispielsweise um eine "Leuchtfolie", die in geeigneter Weise auch an unterschiedliche Konturen des Geräteinnenraums oder auch an die Außenhaut des Gerätes angepasst werden kann.

[0033] Weitere Einzelheiten und Vorteile werden anhand eines im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiels näher erläutert.

[0034] Das Kühl- und/oder Gefriergerät gemäß dieser Ausführung der Erfindung weist einen Innenbehälter auf, auf dessen rückseitiger Trennwand, d. h. auf dessen vertikaler Trennplatte ein Beleuchtungsmittel in Form einer Leuchtfolie aufgebracht ist. Die Leuchtfolie ist als Leuchtkondensator ausgeführt und besteht aus einer Kernschicht aus einem gelartigen Beleuchtungsmaterial, in dem Phosphor und/oder anorganische und/oder organische Phosphorverbindungen angeordnet sind. Denkbar ist der Einsatz organischen und/oder anorganischen Phosphor bzw. Phosphorverbindungen. Diese können beispielsweise auf eine Folie gedruckt sein.

[0035] Zu beiden Seiten dieser "Leuchtschicht" befinden sich Elektroden, von denen die eine aus einem Silberharz besteht und die andere aus Indium-Zinn-Oxid, einem leitfähigen und durchsichtigen Metall. Wird an die Elektroden Wechselspannung angelegt, werden die Phosphor-Leuchtkristalle bzw. die Phosphor-Pigmente zum Leuchten angeregt. Die beiden Elektroden sind auf ihren beiden von der Leuchtschicht abgewandten Seiten mit Schutzschichten versehen, bei denen es sich beispielsweise um Glas- oder Kunststoffplatten bzw. sonstige Träger handeln kann, die auch durch das Gerät selbst gebildet werden können.

[0036] Die Leuchtfolie hat eine Stärke im Bereich von 0,2 mm bis 1,0 mm und steht über flexible Leiterbahnen bzw. Drähte mit einer Energieversorgung in Verbindung. Die Spannung liegt im Bereich zwischen 20 V und 250 V, die Frequenz zwischen 50 H und 5 KH. Als Spannungsform kommt eine Sinus- oder Rechteckspannung in Frage. Die erfindungsgemäße Leuchtfolie gibt Licht im Wellenlängenbereich zwischen 420 nm und ca. 620 nm ab. Sie ist bis zu einer Betriebstemperatur zwischen - 40 °C und + 85 °C einsetzbar.

[0037] Die hier genannten Werte sind selbstverständlich nur exemplarischer Natur und beschränken den Schutzbereich nicht.

[0038] Wird die Gerätetür geöffnet, führt dies dazu, dass die Elektroden mit der genannten Wechselspannung beaufschlagt werden und der Phosphor bzw. Phosphorverbindungen zum Leuchten angeregt werden. Durch die flächige Erstreckung der Leuchtfolie wird eine gleichmäßige Beleuchtung des Geräteinnenraums erzielt.

[0039] Selbstverständlich ist die vorliegende Erfindung nicht auf die Anordnung der Leuchtfolie im Bereich der vertikalen Trennplatte bzw. der Rückwand des Geräteinnenraums beschränkt. Denkbar ist auch, die Seitenwandungen des Innenraums, die Außenwandungen des Gerätes, eine horizontale Trennplatte, eine Unterseite einer Glasplatte bzw. eines Bodens, einen Türabsteller, Bereiche der Innentür etc. zu beleuchten.

[0040] Vorzugsweise ist vorgesehen, vorhandene Bauteile, wie Böden, Trennplatten etc. zu nutzen. Es können somit vorhandene Gerätebaugruppen genutzt werden, um ein Kühl- und oder Gefriergerät der vorliegenden Erfindung bereitzustellen. In diesem Falle müssen die Beleuchtungsmittel nur auf vorhandene Bauteile aufgetragen bzw. aufgebracht werden.

[0041] Ebenso ist von der Erfindung jedoch umfasst, dass ein oder mehrere Bestandteile der Beleuchtungsmittel integrale Bestandteile des Gerätes bilden. So kann beispielsweise vorgesehen sein, dass der Innenbehälter, Schubfächer, Böden, Platten, Türabsteller, die Innentür und dergleichen durch die Beleuchtungsmittel selbst gebildet werden. In diesem Fall umfassen die genannten Teile des Gerätes das Substrat, auf dem die Elektrode sowie der Phosphor bzw. die Phosphorverbindungen angeordnet sind.

[0042] Die Beleuchtungsmittel, die beispielsweise in Form einer flexiblen Folie vorliegen können, können mit Kunststoff umspritzt sein, woraus sich die Vorteile ergeben, dass ein Schutz gegen Beschädigung vorliegt, dass der Kunststoff reinigungsfreundlich ist, dass eine lange Lebensdauer garantiert ist und dass auch ein wirksamer Schutz gegen Feuchtigkeit besteht. Selbstverständlich kann die Folie bzw. können die Beleuchtungsmittel auch mit einer Glasplatte oder mit sonstigen Mitteln geschützt werden. Dabei kann die Glasplatte gleichzeitig als Lichtverteiler genutzt werden, indem sie beispielsweise von einer Seite beleuchtet wird.

[0043] Aufgrund der Tatsache, dass die erfindungsgemäßen Beleuchtungsmittel nicht zwingend einen integralen Bestandteil der Teile des Gerätes bilden müssen, sondern auf diese aufgebracht bzw. mit diesen verbunden werden können, besteht der Vorteil, dass standardisierte Teile verwendet werden können und dass dennoch durch unterschiedliche Geometrien, Einbaupositionen, Einbaugeometrien etc. der Beleuchtungsmittel unterschiedliche und vielzählige Varianten mit gleichem Gehäuse bzw. sonstigen Geräteteilen gebildet werden können.

[0044] Auch ist es möglich, Designelemente, wie einen leuchtenden Schriftzug, Innenbeleuchtungen oder Außenbeleuchtungen in unterschiedlichen Farben und die Beleuchtung in unterschiedlichen Geometrien, auch in 3D-Geometrien etc. auszuführen.

[0045] Die Menge bzw. die Kosten der Beleuchtung können ohne weiteres über die Größe der Beleuchtungsmittel bzw. der Leuchtfolie eingestellt werden.

[0046] Besondere Lichteffekte können durch eine Anordnung der Beleuchtungsmittel bzw. der Beleuchtungsfolie hinter Acryl-/Plexiglas oder normalem Glas erhalten werden. Beispielsweise ist es denkbar, das Glas zu strukturieren, einzufärben, zu bedrucken oder auch an den Oberflächen zu beschichten.

[0047] Aufgrund der problemlosen Anordnung der Beleuchtungsmittel können ganz verschiedene und unzählige Beleuchtungseffekte realisiert werden, wie beispielsweise ein umlaufender Leuchtrahmen an der zur offenen Seite des Innenbehälters gewandten Seite, d. h. vorne am Innenbehälter, seitlich am Innenbehälter, analog einer Lichtsäule, im Bereich der Rückwand, im Bereich der Decke, des Bodens des Innenbehälters, in oder an Böden, Trennplatten, Türabstellern, Schubladen, an der Innentür etc.

[0048] Die Beleuchtungsmittel können beispielsweise mit dem Innenbehälter bzw. an anderen Teilen des Gerätes verklebt werden oder auf andere Weise befestigt werden. Denkbar ist es auch, die Beleuchtungsmittel in einen Rahmen einzufassen und diesen sodann an dem Gerät anzuordnen.

[0049] Des Weiteren ist es denkbar, Teile des Gerätes in Form der Beleuchtungsmittel selbst auszuführen. So kann es beispielsweise möglich sein, die Beleuchtungsmittel in Form eines Bodens des Gerätes auszuführen, der dort fest angeordnet sein kann oder der auch ausziehbar sein kann. Entsprechendes gilt für Türabsteller, Schubfächer, Trennplatten etc.

[0050] Der Einsatz der Beleuchtungsmittel gemäß der vorliegenden Erfindung ist selbstverständlich nicht auf den Innenraum des Gerätes beschränkt. Selbstverständlich ist auch eine entsprechende Außenbeleuchtung des Gerätes denkbar. Dies kann die gesamte Geräteaußenseite betreffen oder auch nur bestimmte Teile, Schriftzüge, Logos etc.


Ansprüche

1. Kühl- und/oder Gefriergerät mit Beleuchtungsmitteln zur Außen- und/oder Innenbeleuchtung des Gerätes, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsmittel derart ausgeführt sind, dass mittels der Beleuchtungsmittel Licht nach dem Prinzip der Lumineszenz, insbesondere nach dem Prinzip der Elektrolumineszenz emittierbar ist.
 
2. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsmittel fluoreszierende Stoffe enthalten.
 
3. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsmittel Leuchtpigmente und/oder Luminophore und/oder Phosphor und/oder Phosphorverbindungen enthalten.
 
4. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsmittel elektrolumineszenzaktiven Phosphor und/oder eine oder mehrere elektrolumineszenzaktive Phosphorverbindungen enthalten.
 
5. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei den Phosphorverbindungen um anorganische und/oder organische Phosphorverbindungen handelt.
 
6. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Phosphor und/oder die Phosphorverbindungen wenigstens teilweise im kristallinen Zustand vorliegen.
 
7. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsmittel als flächiges, streifenförmiges oder punktförmiges Gebilde ausgeführt sind.
 
8. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsmittel eine im Wesentlichen zweidimensionale Erstreckung aufweisen oder sich dreidimensional erstrecken.
 
9. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere, vorzugsweise zwei Elektroden vorgesehen sind, die relativ zu dem elektrolumineszenzaktiven Medium, insbesondere zu dem Phosphor und/oder der oder den Phosphorverbindungen derart angeordnet ist/sind, dass das elektrolumineszenzaktive Medium bei Betrieb der Elektrode(n) zur Elektrolumineszenz angeregt werden.
 
10. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehr als zwei Elektroden vorgesehen sind, die sich zu zwei Seiten des Bereiches erstrecken, in dem das elektrolumineszenzaktive Medium, insbesondere der Phosphor und/oder die Phosphorverbindungen angeordnet sind.
 
11. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Elektroden einen integralen Bestandteil eines oder mehrerer fest angeordneter oder beweglicher Geräteteile bildet.
 
12. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsmittel eine oder mehrere Schutzschichten aufweisen.
 
13. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass sich die eine oder mehreren Schutzschichten jeweils auf der Seite der Elektrode(n) erstrecken, die nicht zu dem Bereich gewandt ist, in dem sich das elektrolumineszenzaktive Medium, insbesondere der Phosphor oder die Phosphorverbindungen befinden.
 
14. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Schutzschichten einen integralen Bestandteil eines oder mehrerer fest angeordneter oder beweglicher Geräteteile bildet.
 
15. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der Ansprüche 9 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät wenigstens eine Wandung, vorzugsweise einen Innenbehälter, die Innentür, einen Boden, eine Platte oder eine Außenwand aufweist, und dass wenigstens eine der Elektroden und ein das elektrolumineszenzaktive Medium, insbesondere den Phosphor und/oder die eine oder mehrere Phosphorverbindungen enthaltender Bereich auf unterschiedlichen Seiten der Wandung angeordnet sind.
 
16. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das lumineszenzaktive Medium, insbesondere der Phosphor und/oder die eine oder mehreren Phosphorverbindungen, oder eine das lumineszenzaktive Medium enthaltende Schicht unmittelbar auf ein oder mehrere fest angeordnete oder entnehmbare Teile des Gerätes, vorzugsweise auf den Innenbehälter, die Innentür, einen Türabsteller, einen Boden, eine Platte, ein Schubfach oder die Außenwand aufgebracht ist.
 
17. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsmittel wenigstens eine Elektrode zum Anregen des elektrolumineszenzaktiven Mediums, insbesondere des Phosphors und/oder der einen oder mehreren Phosphorverbindungen, umfassen und dass Mittel zur Energieübertragung an die Elektrode vorgesehen sind, die derart ausgeführt sind, dass die Energie kabellos, vorzugsweise induktiv mittels Spule an die Elektrode übertragen wird.
 
18. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsmittel wenigstens eine Schicht umfassen, in der das elektrolumineszenzaktive Medium, insbesondere der Phosphor und/oder die eine oder mehreren Phosphorverbindungen, vorliegt, Elektroden, die beidseitig unmittelbar oder mittelbar an diese Schicht angrenzen, sowie eine oder zwei Schutzschichten, die unmittelbar oder mittelbar an die Seite der Elektroden angrenzen, die nicht zu der das elektrolumineszenzaktive Medium enthaltenden Schicht gewandt sind.
 
19. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Schicht und/oder eine der Schutzschichten und/oder eine der Elektroden mittelbar oder unmittelbar mit einem oder mehreren fest angeordneten oder entnehmbaren Teilen des Gerätes, vorzugsweise mit dem Innenbehälter, der Innentür, einem Türabsteller, einem Boden, einer Platte, einem Schubfach oder der Außenwand des Gerätes in Verbindung stehen oder einen Bestandteil dieser Teile oder die gesamten Teile bilden.
 
20. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsmittel in oder an der vertikalen Rück- oder Trennwand des Gerätes und/oder wenigstens einer der Seitenwandungen des Innenraums und/oder der Innenraumdecke und/oder dem Innenraumboden und/oder einem Boden und/oder einer Platte und/oder einem Schubfach und/oder der Innentür und/oder einem Türabsteller angeordnet sind und/oder dass die vorgenannten Teile des Gerätes teilweise oder vollständig aus den Beleuchtungsmitteln bestehen.
 
21. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsmittel wenigstens teilweise mit Kunststoff umspritzt sind.
 
22. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsmittel wenigstens eine Schutzschicht aufweisen, die aus einem lichtdurchlässigen Material, vorzugsweise aus Glas, besteht oder dieses Material aufweist.
 
23. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Gerät für unterschiedliche Beleuchtungsmittel Kontakte in standardisierter Position angeordnet sind.
 
24. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät wenigstens eine transparente Platte, insbesondere eine Glasplatte aufweist und dass die Beleuchtungsmittel derart angeordnet sind, dass die Platte durch die Beleuchtungsmittel von oben und/oder von unten und/oder von der Seite beleuchtet wird.
 
25. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsmittel in Form eines Schriftzuges ausgeführt sind oder derart angeordnet sind, dass sie einen Schriftzug beleuchten oder hinterleuchten.
 
26. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsmittel als Displaybeleuchtung und/oder zur Beleuchtung von Bedienelementen des Gerätes ausgeführt ist.
 
27. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsmittel hinter einer transparenten Scheibe, vorzugsweise hinter einer Glas- oder Kunststoffscheibe angeordnet sind.
 
28. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe strukturiert und/oder eingefärbt und/oder bedruckt und/oder oberflächenbeschichtet ist.
 
29. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsmittel als umlaufender Rahmen am oder im Innenbehälter und/oder auf der Geräteaußenseite und/oder an oder in der Innentür angeordnet sind.
 
30. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsmittel an einer oder beiden Seitenwandungen des Innenraums in Form eines Streifens, vorzugsweise in Form eines vertikalen Streifens angeordnet sind.
 
31. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsmittel an einer Wechselspannungsquelle angeschlossen sind.
 
32. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtkraft und/oder die Leuchtfarbe der Beleuchtungsmittel veränderbar ist.
 
33. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät mehrere Beleuchtungsmittel enthält und dass einstellbar ist, welche der Beleuchtungsmittel aktiv sind.
 
34. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schaltelement vorgesehen ist, dass derart ausgeführt ist, dass es die Beleuchtungsmittel nur bei geöffneter Tür oder Klappe des Gerätes einschaltet.
 
35. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsmittel flexibel verformbar sind.