Die Erfindung liegt auf dem Gebiet der elektrischen Schalter und betrifft einen Drehantrieb für einen elektrischen Schalter, der von einem Kipphebel in zwei Endstellungen betätigbar ist.

Ein Drehantrieb für einen Schalter mit Kippsprungwerk ist beispielsweise beschrieben in DE 2808585 A1. Mit dieser Anordnung wird die (translatorische) Kippbewegung eines das Kippsprungwerk betätigenden Kipphebels durch eine rotatorische Bewegung ausgeführt. Hierzu wird der Kipphebel von einem Drehhebel übergriffen, wozu in dem Drehhebel eine Aussparung vorhanden ist. Der Drehhebel ist am betätigungsseitigen Gehäusedeckel des elektrischen Schalters schwenkbar gelagert.

Ein anderer Vorschlag zur Ausführung der Kippbewegung eines Kipphebels an einem Schalter durch die Drehung eines auf einer Schaltwelle drehbar gelagerten Handgriffs wird in DE 4300313 C1 oder DE 43 22 215 A1 vorgestellt.

In der Regel sollen wichtige Schalter an Schaltpulten oder Schaltschränken von außen zugänglich sein. Ein Problem entsteht, wenn ein solcher Schalter nicht auf oder in der Gehäusewand platziert werden kann, sondern wenn der Schalter mit Abstand hinter der Wand liegt, und dennoch von außen betätigbar sein soll. Im Falle eines Schalters mit Drehknopf-Betätigung kann man die Drehachse verlängern, und die Achse durch die Wand hindurchführen. Die Situation bei Kippschaltern ist diesbezüglich ungünstig. Eine Wanddurchführung ist nicht möglich. Es bleibt nur die Möglichkeit ein unverhältnismäßig großes Fenster in der Wand auszusparen, wenn überhaupt ein Wanddurchbruch zulässig ist. Für solche oder ähnliche Einbausituationen ist es wünschenswert, einen elektrischen Schalter mit Kipphebelbetätigung auch drehend betätigen zu können.

Es ist die Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung vorzuschlagen, mit der ein Schalter mit Kipphebelbetätigung auch mittels Drehantrieb betätigt werden kann.

Die Lösung der Aufgabe findet sich im Hauptanspruch. Vorteilhafte Ausführungen sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Der Kern der Erfindung besteht in einer drehbar gelagerten, als Rahmen oder als Bügel ausgebildeten Wirkverbindung zwischen Kippschalter und Drehknopf, deren Drehung die Bewegung des Kipphebels mitmacht, bzw. durch Bewegung der Wirkverbindung der Kipphebel betätigbar ist. Über eine Mitnehmeranordnung zwischen einer in einer Montageplatte geführten Welle und der Wirkverbindung ist der Kipphebel und damit das Schloss des Schalters in die jeweilige Endstellung betätigbar.

Der Vorteil des Drehantriebs liegt darin, dass bei unzugänglicher oder schwer zugänglicher Vorderseite des eingebauten Schalters die Betätigung von der Rückseite leicht möglich ist. Weiterhin bleibt die Betätigung von der Vorderseite ungehindert möglich.

Der Drehknopf macht die Bewegung des Kipphebels jeweils vollständig mit, so dass auch die unterschiedlichen Stellungen des Kipphebels in unterschiedlichen Stellungen des Drehknopfs "abgebildet" werden - und umgekehrt. Für die Funktion eines Niederspannungsschalters ist wichtig, dass das Schloss des Schalters nach einer Auslösung wieder gespannt werden muss. Nach dem Auslösen stehen Kipphebel und Drehknopf in einer Mittelposition. Diese Stellung gibt dem Benutzer den Hinweis auf den Ausgelöst-Zustand. Das erneute Einschalten des Schalters über den Drehknopf ist erst möglich nach dem Spannen des Schlosses. Dabei ist es von Vorteil, wenn neben dem Drehknopf Funktionsmerkmale (AUS, EIN, Ausgelöst) sichtbar für den Benutzer aufgedruckt oder aufgeprägt sind.

Das an der Frontseite des Schalters liegende erste Mitnehmerorgan kann als eine Mitnehmeröffnung ausgebildet sein. Bei der Verwendung eines Bügels, kann das Ende des oberen Bügelschenkels auch als Gabel, statt als Mitnehmeröffnung ausgebildet sein, welche das Ende des Kipphebels umfasst.

Die mechanische Wirkverbindung kann in verschiedenen vorteilhaften Ausgestaltungen ausgebildet sein. Erstens kann die Wirkverbindung aus einem zweischenkligen Bügel bestehen, an dessen erstem Schenkel das erste Mitnehmerorgan und an dessen zweitem Schenkel das zweite Mitnehmerorgan ausgebildet ist und die Schenkel, jeweils rechtwinklig abgewinkelt, an einem, die Drehachse aufnehmenden Bügelsteg angeordnet sind. Zweitens kann die Wirkverbindung aus einem Frontseite, Rückseite und zwei parallele Seiten des Schalters umgreifenden rechteckigen Rahmen bestehen, und an der auf der Frontseite des Schalters liegenden, ersten Rahmenstrebe das erste Mitnehmerorgan und an der auf der Rückseite des Schalters liegenden, zweiten Rahmenstrebe das zweite Mitnehmerorgan ausgebildet ist und die Drehachse durch die die parallelen Seiten des Schalters umgreifenden Rahmenstreben verläuft.

Das an der Rückseite des Schalters liegende zweite Mitnehmerorgan kann als ein Langloch ausgebildet sein. Die mechanische Verbindung besteht hierbei aus einem an der Schwenkachse befindlichen, das Langloch durchgreifenden Mitnehmerstift. Alternativ dazu kann das zweite Mitnehmerorgan als ein Mitnehmerstift ausgebildet sein, wobei die mechanische Verbindung aus einer den Mitnehmerstift und die Schwenkachse gelenkig verbindende Stange besteht, wodurch eine Drehbewegung der Welle in eine Schwenkbewegung des Rahmens überführbar ist.

Vorteilhaft ist die Überführung des Schalters in seine beiden Endstellungen über ein Kippsprungwerk.

Die Montageplatte kann als Teil einer Tür oder Klappe eines Schaltschranks ausgebildet sein, wodurch durch Öffnen der Klappe der Schalter von der Rückseite zugänglich wird. Dabei muss eine Alternative der Lagerung von Drehknopf und Welle vorgesehen sein. Beispielsweise kann der Drehknopf in der als Klappe ausgebildeten Montageplatte derart gelagert werden, dass er bei dem Öffnen der Klappe außer Eingriff mit der Welle kommt. Die Verbindung zwischen Drehknopf und Welle kann als Steckverbindung ausgebildet sein, so dass beim Wegschwenken der Klappe sich der Drehknopf mitbewegt und außer Eingriff mit der Welle kommt. Beim Einschwenken der Klappe gelangt der Drehknopf wieder mit der Welle in Eingriff.

Für die Halterung des Schalters im Schaltschrank können unterschiedliche Lösungen eingesetzt sein. Eine Lösung ist in den Figuren dargestellt, und wird dort näher beschrieben. Eine andere Lösung kann darin bestehen, dass die Schalterhalterung aus einem Stanzbiegeteil besteht, bei dem die Abstandshalter nicht gesondert als Einzelteile ausgebildet sind. Dem Fachmann sollten solche Ausführungen einfach möglich sein. Wesentlich ist, dass die Mitnehmerelemente sicher gelagert sind und die Abstände zwischen Schalterhalterung und Montageplatte, welches auch die Rückwand eines Schaltschranks sein kann, ausreichend sind.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem folgenden, anhand von Figuren erläuterten Ausführungsformen. Es zeigen

Figur 1:

eine perspektivische Ansicht mit Bügel als Wirkverbindung;

Figur 2:

eine zweite perspektivische Ansicht mit Rahmen als Wirkverbindung;

Figur 3:

eine Darstellung einer pendelnd gelagerten unteren Rahmenstrebe.

In den Figuren 1 und 2 erkennt man folgende Einzelheiten der erfindungsgemäßen Anordnung: Ein elektrischer Schalter 100 liegt mit seiner Rückseite 104 auf einer Schalterauflage 71 und kann dort lösbar befestigt sein. An der Frontseite 102 des Schalters 100 ist ein Kipphebel 120 sichtbar. An der rechten Seite des Schalters sind Öffnungen 130 als Zugang zu Anschlussklemmen eingezeichnet. Weitere Einzelheiten des Schalters sind nicht dargestellt und für die Erfindung nicht wichtig. Die Schalterauflage besteht im wesentlichen aus einer Platte 71, die parallel zur Rückwand 104 des Schalters liegt. Die Platte (Auflagefläche 71) ist über Stützen oder Abstandshaltern 76 von der Montageplatte 80 beabstandet. Der hergestellte Abstand ist so groß, dass die Mitnehmeranordnung mit den Bezugszeichen 44, 46, 48, 28 zwischen Auflagefläche 71 und Montageplatte 80 Platz hat. An der Schalterauflage 70 ist beidseitig von dem Schalter ein Flansch 72 ausgebildet, In Fig. 1 ist an dem Flansch 72 um die Achse 30 drehbar gelagert ein Bügel 20' befestigt. In Fig. 2 ist an dem Flansch 72 um die Achse 30 drehbar gelagert ein Rahmen 20 befestigt.

Der Rahmen in Fig. 2 ist rechteckig und hat vier Rahmenstreben 22, 23, 24 und 25. Die Rahmenstreben umgreifen Frontseite 102, Rückseite 104 und zwei parallele Seiten 103,105 des Schalters 100. Die Drehachse 30 des Rahmens 20 fällt genau oder annähernd mit der (im Innern des Schalters liegenden) Drehachse des Kipphebels 120 zusammen. In der auf der Frontseite 102 des Schalters 100 liegenden, ersten Rahmenstrebe 22 ist eine rechteckige Mitnehmeröffnung 26 ausgebildet, in der das Ende des Kipphebels 120 greift. An der auf der Rückseite 104 des Schalters 100 liegenden, zweiten Rahmenstrebe 24 ist ein Mitnehmer 28 ausgebildet. Parallel zur Schalterauflage 71 liegt die Montageplatte 80, durch die eine Welle 42 verläuft, die von außen mit einem Handdrehknopf 40 drehbar ist. Die Montageplatte kann auch eine Gehäusewand eines Schaltschranks oder dergleichen sein.

An der Welle 42 ist ein Schwenkarm 44 angeordnet, welcher über die Stange 48 eine Drehbewegung zwischen Schwenkarm 44 und Rahmenmitnehmer 28 vermittelt. Die Schwenkarmlänge ist so bemessen, dass über die Größe des Drehwegs der Welle 42 (oder des Handdrehknopfs) der Rahmen derart (vollständig) verschwenkbar ist, dass der Kipphebel von einer seiner Endstellungen in seine andere Endstellung überführbar ist. Durch die Achslage des Rahmens etwa fluchtend mit der Achse des Kipphebels ist sichergestellt, dass der Kipphebel bei jeder Stellung des Rahmens in der Mitnehmeröffnung 26 an der ersten Rahmenstrebe 22 verbleibt. Rahmenstrebe und Kipphebel machen dieselbe Kreisbogenbewegung.

In Fig. 1 ist als Wirkverbindung zwischen Kippschalter 120 und Drehknopf 40 der Bügel 20' ausgebildet. Im Gegensatz zum Rahmen 20 nach Fig. 2, hat der Bügel 20' nur ein Lager an der Achse 30 am Flansch 72. Die Rahmenstreben 22' und 24' sind kürzer als die Bügelschenkel 22 und 24; sie reichen nur so weit, dass das frontseitige Ende des Kippschalters und der Mitnehmer 28 rückseitig aufgenommen wird. Die frontseitige Mitnehmeröffnung 26 kann als eine ringsum geschlossenen Öffnung oder als Gabel ausgebildet sein.

Die Fig. 3 zeigt eine Ausführung, welche hergestellt werden kann, wenn der Schalter 100 waagerecht bzw. oder bei waagerechter Lage der Schalterhalterung eingebaut wird. Hierbei sollte der auf der Rückseite 104 des Schalters 100 liegende BügelSchenkel 24', bzw. die auf der Rückseite 104 des Schalters 100 liegenden Rahmenstrebe 24 bei Verschwenken des Bügels 20', bzw. der Rahmenstrebe 24 in waagerechter Lage verbleiben. Hierzu wird der angesprochene untere Bügelschenkel 24', bzw. die angesprochene untere Rahmenstrebe 24 drehbar in einer Achse 32 gelagert. Die Zeichnung gibt den Sachverhalt für die Lagerung der Rahmenstrebe 24 wieder (jedoch nicht für die die Lagerung des unteren Bügelschenkels 24'). Der Fachmann kann die nicht gezeigte Ausführung leicht nachvollziehen und ausführen. Die Mitnehmeranordnung an der unten liegenden Rahmenstrebe 24 ist als Langloch 28' ausgebildet. Der am Schwenkarm 44' ausgebildete Stift 46 durchgreift das Langloch. Bei Drehung der Achse 42 bewegt der verschwenkende Stift 46 die unten liegenden Rahmenstrebe 24 bzw. den Bügelschenkel 24'. Ebenso bewegt der von der Kipphebelseite beaufschlagte Rahmen den Stift 46, Schwenkarm 44' und Drehknopf 40.