Vorrichtung zur Beseitigung von Exkrementen eines Haustiers

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Beseitigung von Exkrementen eines Haustiers, insbesondere zur Aufnahme von Hundekot, mit einem Greifelement (16), das einen flächenförmigen Grundkörper (12) aufweist, der aus einer flächenförmigen Anordnung in eine räumliche Gestalt zur Aufnahme der Exkremente überführbar ist, wobei der flächenförmige Grundkörper (12) als zusammengefalteter Behälter (41) oder Faltrahmen (65) in einer Verkaufseinheit (20) vorgesehen ist, der durch einen Faltvorgang oder Aufrichtvorgang in eine räumliche Gestalt überführbar ist und dass die Verkaufseinheit (20) eine Hülle (14) umfasst, in welche das Greifelement (16) nach der Aufnahme von Exkrementen einsetzbar und verschließbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Beseitigung von Exkrementen eines Haustiers, insbesondere zur Aufnahme von Hundekot.

[0002] Die Verunreinigung von öffentlichen Wegen und Plätzen durch Exkremente eines Haustiers, insbesondere durch Hundekot, sorgt regelmäßig für Verärgerungen. Deshalb wird es mehr und mehr erforderlich, dass die Halter von Haustieren die Exkremente von deren Haustieren umgehend beseitigen. Hierfür sind zum Teil aufwändige mechanische Apparaturen bereits bekannt, wie beispielsweise Spazierstöcke mit Aufnahmebehälter für Hundekot oder Stangen, die am unteren Ende eine Greifeinrichtung für Hundekot aufweisen.

[0003] Solche Vorrichtungen zum Entfernen von Exkrementen weisen den Nachteil auf, dass diese sperrig sind, oft nur einen einmaligen Gebrauch ermöglichen, nach dem einmaligen Gebrauch eine aufwändige Reinigung bedürfen und somit nicht hygienisch sind. Darüber hinaus ist zumeist eine Geruchsbelästigung gegeben.

[0004] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Beseitigen von Exkrementen eines Haustiers vorzuschlagen, welche von dem Halter des Haustiers einfach mitzuführen ist, einen geringen Platzbedarf erfordert sowie in der Handhabung einfach und hygienisch ist.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung gemäß den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den weiteren Ansprüchen angegeben.

[0006] Die erfindungsgemäße Vorrichtung besteht zumindest aus einem flächenförmigen Grundkörper und einer Hülle. Durch diese beiden Komponenten kann eine Vorrichtung mit einem geringen Platzbedarf zum Mitführen erzielt werden. Der flächenförmige Grundkörper wird für den Gebrauch, also zur Entfernung von Exkrementen des Haustiers in eine räumliche Gestalt, zu einem Greifelement übergeführt. Anschließend kann der Halter mit dem Greifelement die Exkremente aufnehmen, um danach beides in die Hülle einzubringen. Die Hülle wird verschlossen, so dass das Greifelement mit den Exkrementen darin geruchsdicht verschlossen sind. Diese Einheit kann in der Hand oder in einer Jackentasche bis zum nächsten Mülleimer mitgeführt und anschließend entsorgt werden.

[0007] Als flächenförmiger Grundkörper ist ein zusammengefalteter Behälter oder Faltrahmen vorgesehen. Dies ermöglicht, dass vorzugsweise würfelförmige, rechteckförmige oder auch kegel- oder zylinderförmig ausgebildete Behälter oder Faltrahmen zum Einbinden in die Verkaufseinheit in eine flächenförmige Gestalt übergeführt sind, die zum Gebrauch in einfacher Weise von dem Benutzer wieder in eine räumliche Gestalt durch einen Faltvorgang oder Aufrichtvorgang zurückführbar sind.

[0008] Bevorzugt ist der Behälter tütenförmig ausgebildet, so dass ein quasi geschlossener Aufnahmeraum geschaffen wird. Solche Behälter können alternativ auch in Form einer Faltschachtel ausgebildet sein, welche durch einen einfachen Handgriff in eine Behälterform überführbar ist.

[0009] Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass ein in einem Nichtgebrauchszustand angeordneter bzw. ein zusammengefalteter Behälter durch zweifaches Aufklappen von Faltabschnitten entlang jeweils einer Faltkante und einem anschließenden Aufdrücken in eine räumliche Gestalt, insbesondere eine Tütenform, überführbar ist. Durch eine solche Ausführungsform kann ein rechteckiges Grundformat des Behälters im Nichtgebrauchszustand erzielt werden, der ein kleines und sehr flaches Verpackungsmaß aufweist. Durch das Aufklappen der Faltabschnitte, welche in der Reihenfolge bevorzugt unabhängig voneinander aufgeklappt werden können, kann ein großvolumiger Behälter geschaffen werden, um die Exkremente sicher aufzunehmen. Insbesondere ist eine Tütenform geschaffen, welche eine große Aufnahmeöffnung aufweist. Gleichzeitig kann die Aufnahmeöffnung in der Größe veränderbar sein, in dem die Öffnung mehr oder weniger stark auf den Boden zur Aufnahme der Exkremente aufgedrückt wird.

[0010] Der durch zwei Faltabschnitten ausgebildete und zusammengefaltete Behälter wird bevorzugt durch ein lösbares Haltelement in einer Nichtgebrauchsposition gehalten. Beispielsweise ist ein Halteband oder ein Klebemittelstreifen vorgesehen, wodurch die freien Enden der Faltabschnitte zu einem überlappenden Bereich des flächenförmigen Grundkörpers positioniert sind, um das Einbringen in die Verkaufseinheit zu erleichtern.

[0011] Nach einer weiteren alternativen Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass ein flächenförmiger Grundkörper als Faltrahmen mit einem Boden ausgebildet ist, welcher zumindest drei miteinander verbundene Wandabschnitte aufweist, wobei an einer Stirnseite eines Wandabschnittes der Boden angeordnet ist. Dadurch kann wiederum eine einfach zu handhabende Anordnung geschaffen werden, welche ein sicheres Überführen aus der Nichtgebrauchsposition in eine Gebrauchsposition zur Aufnahme der Exkremente ermöglicht. Durch die zumindest drei miteinander verbundenen Wandabschnitte kann ein mehreckförmiger Behälter ausgebildet werden, der einseitig mit einem Boden verschlossen ist. Gegenüberliegend ist die Aufnahmeöffnung vorgesehen.

[0012] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der flächenförmige Grundkörper als zusammengefalteter Behälter vorgesehen ist, der aus einer Nichtgebrauchsposition in eine Gebrauchsposition durch ein Klapp-Falt-Mechanismus überführbar ist. In der Verkaufseinheit ist der Behälter zusammengefaltet in der Nichtgebrauchsposition vorgesehen. Zum Überführen in eine räumliche Gestalt kann durch die flächenförmige Anordnung, beispielsweise durch leichten Druck an einer Zentralstelle, an zwei einander gegenüberliegenden Endpunkten oder an zwei einander gegenüberliegenden Seitenkanten des Behälters, erzielt werden, dass aufgrund des Klapp-Falt-Mechanismus ein selbständiges Aufrichten und Ausbilden der Behälterform ermöglicht wird. Ein solcher Klapp-Falt-Mechanismus erleichtert die Handhabung und stellt ein selbständiges Aufrichten des Behälters aus einer in der Verkaufseinheit bereitgestellten Anordnung in eine Gebrauchsposition sicher.

[0013] Nach einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung des als Faltrahmen mit einem Boden ausgebildeten, flächenförmigen Grundkörper ist vorgesehen, dass in dessen Nichtgebrauchszustand ein erstes und ein zweites Wandabschnittspaar durch eine Faltung entlang einer Faltkante deckungsgleich übereinander liegen und ein Boden, der am äußeren Wandabschnitt des einen Wandabschnittpaares angeordnet ist, an einer Außenseite des anderen Wandabschnittpaares anliegt und die zusammengefaltete Anordnung durch einen lösbaren Verschluss sichert. Dadurch ist eine kompakte Anordnung im Nichtgebrauchszustand geschaffen, welche wiederum eine flach rechteckförmige Anordnung für eine Verkaufseinheit umfasst. Gleichzeitig kann durch einfache Faltprozesse die kompakte Anordnung in einen Gebrauchszustand übergeführt werden.

[0014] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung des flächenförmigen Grundkörpers als Faltrahmen mit einem Boden ist vorgesehen, dass der lösbare Verschluss am Boden vorteilhafterweise als Klebemittelstreifen oder als Schlitz in zumindest einem Wandabschnitt zum Einstecken einer am Boden vorgesehenen Lasche ausgebildet ist. Dadurch kann die zusammengefaltete Position gesichert und in einfacher Weise gelöst werden. Weitere, sich aus der Faltanordnung ergebende lösbare Verschlüsse sind ebenfalls denkbar.

[0015] Eine solche Vorrichtung weist des Weiteren den Vorteil auf, dass diese in der Herstellung sehr kostengünstig und nur für den einmaligen Gebrauch vorgesehen ist. Somit ist ein Reinigen der Vorrichtung nicht erforderlich, und es werden hohe hygienische Anforderungen erfüllt. Da der Platzbedarf beim Mitführen einer solchen Vorrichtung äußerst gering ist, können auch mehrere Vorrichtungen vorsorglich mitgeführt werden.

[0016] Nach einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass zusätzlich zum Greifelement ein flächenförmiger Grundkörper bereitgestellt wird, der als Schieber ausgebildet ist. Dadurch kann die Aufnahme und Überführung der Exkremente in das Greifelement durch den Schieber unterstützt werden.

[0017] Alternativ kann vorgesehen sein, dass anstelle des Schiebers ein zweites Greifelement vorgesehen ist, so dass zwei identische flächenförmige Grundkörper bereitgestellt werden, die jeweils vor dem Gebrauch in eine räumliche Gestalt überführbar sind, um anschließend die Exkremente aufzunehmen.

[0018] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Greifelement und der Schieber oder das Greifelement und ein zweites Greifelement als Blattware oder Bahnware ausgebildet und durch eine Perforation, Stanzung, Prägung oder Falzung lösbar miteinander verbunden sind. Dadurch kann eine kostengünstige Herstellung ermöglicht sein. Beispielsweise wird aus endlosem Bahnmaterial das Greifelement und der Schieber oder die beiden Greifelemente herausgetrennt, so dass eine kostengünstige Massenproduktion ermöglicht ist.

[0019] Des Weiteren ist bevorzugt vorgesehen, dass ein Greifelement, ein Greifelement und ein Schieber oder die zwei Greifelemente mit oder ohne Schieber sowie eine Hülle eine Verkaufseinheit bilden, die vorzugsweise in einem flachen rechteck- oder schachtelförmigen Format vorgesehen sind. Eine solche Verkaufseinheit kann einfach in einer mitgeführten Tasche oder in einer Tasche in einem Bekleidungsstück des Halters aufgenommen werden. Darüber hinaus ist eine solche Verkaufseinheit sehr leicht. Gleichzeitig haben solche Verkaufseinheiten den Vorteil, dass diese in Automaten ausgegeben und bereitgestellt werden können. Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Hülle gleichzeitig eine schachtelförmige Umhüllung bildet, welche das Greifelement und den Schieber nach dessen Gebrauch aufnimmt. Alternativ kann eine zusätzliche Folienverpackung die Vorrichtung umgeben und eine Verkaufseinheit bilden.

[0020] Zur Überführung des Greifelementes aus seiner flächenförmigen Anordnung des Grundkörpers in eine räumliche Anordnung ist bevorzugt in dem flächenförmigen Grundkörper eine Ausstanzung vorgesehen, in welcher ein Eckbereich des flächenförmigen Grundkörpers zur Bildung eines kegelförmigen Greifelementes einführbar ist. Diese Ausstanzung ist bevorzugt schlitzförmig ausgebildet. Dadurch wird eine Art Zwangsführung des hindurchgeführten Eckbereiches erreicht, das heißt, dass eine einfache Handhabung ermöglicht ist, durch welche das Greifelement in eine Kegel- oder Tütenform übergeführt und ein spitzes geschlossenes Ende geschaffen wird. Dieses spitze und geschlossene Ende kann zusätzlich noch durch eine Faltung, eine Verschränkung oder eine Verdrehung des Randbereiches selbst gesichert werden.

[0021] Insbesondere ist vorgesehen, dass ein Eckbereich des flächenförmigen Grundkörpers einen Klebemittelauftrag aufweist, so dass dieser Eckbereich an einer Umfangswand des flächenförmigen Grundkörpers zur Fixierung der räumlichen Gestalt des Grundkörpers vorgesehen ist. Dadurch kann die eingenommene Form als kegel- oder tütenförmiges Greifelement gesichert werden, so dass in einfacher Weise mittels dem Schieber eine Aufnahme der Exkremente durch das Greifelement ermöglicht ist.

[0022] Des Weiteren kann bevorzugt vorgesehen sein, dass nach einem Hindurchführen eines Eckbereiches durch die Ausstanzung dieser Eckbereich gefaltet oder verschränkt wird, so dass dieser sich nicht mehr selbständig aus der Ausstanzung löst. Dadurch kann auch das fertig geformte Greifelement für dessen Einsatz in der räumlichen Gestalt fixiert werden.

[0023] Die Vorrichtung zur Beseitigung von Exkrementen ist bevorzugt aus einem verrottbaren Material hergestellt. Dadurch kann nach dem Gebrauch die verschlossene Hülle mit dem Greifelement und dem Schieber oder dem weiteren Greifelement als Biomüll entsorgt werden.

[0024] Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Hülle zur Aufnahme des Greifelementes und des Schiebers oder der zwei Greifelemente aus einem diffusionsdichten Material ausgebildet ist. Insbesondere ist an der Hülle ein geruchsdichter Verschluss vorgesehen. Dadurch werden unangenehme Ausdünstungen während dem Mitführen einer befüllten Hülle bis zur nächsten Entsorgungsstation verhindert. Durch die Anordnung eines Verschlusses, beispielsweise in Form einer Lasche mit einem streifenförmigen Klebemittelauftrag am freien Ende der Lasche, ist ein einfaches und dichtes Verschließen als auch ein sicheres Verschließen zur Vermeidung eines selbständigen Öffnens der Hülle gegeben.

[0025] Das Greifelement und der Schieber sind bevorzugt aus einem papier-, pappeartigen, faser- oder vliesartigen Material oder einem thermoplastischen Material sowie einem Verbundmaterial ausgebildet, welches mit einer zumindest über eine kurze Zeitdauer feuchtigkeitsfesten Beschichtung ausgebildet ist. Dadurch kann für den kurzzeitigen Gebrauch des Greifelementes eine sichere Handhabung gewährleistet sein. Gleichzeitig ist ein solches Beschichtungsmaterial schnell biologisch abbaubar.

[0026] Die Erfindung sowie weitere vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen derselben werden im Folgenden anhand der in den Zeichnungen dargestellten Beispiele näher beschrieben und erläutert. Die der Beschreibung und den Zeichnungen zu entnehmenden Merkmale können einzeln für sich oder zu mehreren in beliebiger Kombination erfindungsgemäß angewandt werden. Es zeigen:

Figur 1

eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Beseitigung von Exkrementen eines Haustiers,

Figur 2

eine schematische Ansicht eines Greifelementes in einer Gebrauchsposition,

Figur 3

eine schematische Seitenansicht eines Schiebers,

Figur 4

eine perspektivische Ansicht einer Verkaufseinheit, welche die erfindungsgemäße Vorrichtung enthält,

Figur 5

eine schematische Seitenansicht einer Halteeinrichtung zur Aufnahme des Greifelementes,

Figuren 6a und b

eine alternative Ausgestaltung eines Greifelementes im Nichtgebrauchszustand und Gebrauchszustand,

Figuren 7a und b

eine weitere alternative Ausgestaltung eines Greifelementes im Nichtgebrauchszustand und Gebrauchszustand,

Figur 8

eine alternative Ausgestaltung eines flächenförmigen Grundkörpers beim Überführen in eine Gebrauchsposition,

Figur 9a und b

eine perspektivische Ansicht eines flächenförmigen Grundkörpers in einer Nichtgebrauchsposition und in einer Gebrauchsposition,

Figur 10a bis c

schematische Ansichten eines flächenförmigen Grundkörpers, der aus einer Nichtgebrauchsposition in eine Gebrauchsposition übergeführt wird und

Figur 11 a und b

perspektivische Ansichten eines flächenförmigen Grundkörpers, der aus einer Nichtgebrauchsposition in eine Gebrauchsposition übergeführt wird.

[0027] In Figur 1 ist eine erfindungsgemäße Vorrichtung 11 zur Beseitigung von Exkrementen eines Haustiers dargestellt. Die erfindungsgemäße Vorrichtung 11 umfasst einen flächenförmigen Grundkörper 12 und eine Hülle 14. Der flächenförmige Grundkörper 12 und die Hülle 14 dienen zur Beseitigung von Exkrementen auf öffentlichen Plätzen oder dergleichen oder in sonstigen Fällen. Der flächenförmige Grundkörper 12 weist gemäß Figur 1 sowohl einen Grundkörper für ein Greifelement 16 auf, wie dies in Figur 2 dargestellt ist, als auch für einen Schieber 17, der in Figur 3 dargestellt ist. Der flächenförmige Grundkörper 12 ist als Blattware oder als Bahnmaterial ausgebildet. In Abhängigkeit der verwendeten Materialien wird die Wandstärke angepasst, um eine hinreichend steife Anordnung für ein Greifelement 16 auszubilden. Der flächenförmige Grundkörper 12 kann aus einem folien-, papier- oder pappeähnlichen Material, einem faser- oder vliesartigen Material als auch aus einem thermoplastischen Material oder einem Verbundmaterial hergestellt sein. Bevorzugt werden recycelte Materialien verwendet. Alle Materialien weisen bevorzugt die Eigenschaft auf, dass diese biologisch abbaubar sind. Bevorzugt ist eine Beschichtung auf zumindest einer Oberfläche des flächenförmigen Grundkörpers 12 vorgesehen, die für eine zumindest kurze Zeitdauer feuchtigkeitsfest ist, bis zumindest das Greifelement 16 nach Aufnahme der Exkremente in der Hülle 14 verstaut ist.

[0028] Der flächenförmige Grundkörper 12 umfasst bevorzugt das Greifelement 16 und den Schieber 17, welche durch eine Perforation 18, durch eine Prägung, Falzung und/oder durch eine Stanzung zunächst einteilig miteinander verbunden, jedoch einfach für deren Einsatz voneinander lösbar sind. Dadurch kann eine kostengünstige Herstellung der Vorrichtung als Bahnware ermöglicht werden.

[0029] Die Hülle 14 besteht ebenfalls aus einem verrottbaren Material und weist bevorzugt eine Lasche 19 auf, welche einen geruchsdichten Verschluss ermöglicht. Eine solche Hülle 19 ist bevorzugt aus diffusionsdichtem Material hergestellt und weist eine Mindestreißfestigkeit auf, so dass eine sichere Aufnahme des Greifelementes 16 und des Schiebers 17 zusammen mit den Exkrementen ermöglicht ist.

[0030] Die Vorrichtung 11, die zumindest einen flächenförmigen Grundkörper 12 und eine Hülle 14 umfasst, wird bevorzugt als eine Verkaufseinheit 20 bereitgestellt, wie dies beispielsweise in Figur 4 dargestellt ist. Eine Ausführungsform der Verkaufseinheit 20 umfasst einen flächenförmigen Grundkörper 12 sowie eine Hülle 14, die in einer separaten Umhüllung 21 vorgesehen sind und ein flaches schachtelartiges Format aufweisen. Alternativ kann vorgesehen sein, dass die Hülle 14 gleichzeitig die Umhüllung 21 der Verkaufseinheit 20 darstellt. Dies weist den Vorteil auf, dass kein zusätzlicher Abfall entsteht, der zu entsorgen ist. Solche Verkaufseinheiten 20 können in Verkaufsautomaten oder frei zugänglichen Spendern an öffentlichen Plätzen bereitgestellt werden.

[0031] Die Überführung der Vorrichtung 11 aus einem Nichtgebrauchszustand in einen Gebrauchszustand ist mit wenigen Handgriffen in einfacher Weise ermöglicht. Der flächenförmige Grundkörper 12 wird entlang der Perforation 18 in zwei Teile getrennt, so dass zum einen ein flächenförmiger Grundkörper 12 für das Greifelement 18 und flächenförmiger Grundkörper 12 für den Schieber 17 vorliegt. Im Anschluss daran wird ein Eckbereich 23 des flächenförmigen Grundkörpers in eine Ausstanzung 24 im flächenförmigen Grundkörper 12 eingeführt und hindurchgeführt, um ein tüten- oder kegelförmiges Greifelement 16 gemäß Figur 2 zu bilden. Die Ausstanzung 24 ist vorzugsweise schlitzförmig ausgebildet und ermöglicht durch deren Verlauf eine Zwangsführung des Eckbereiches 23 von dem flächenförmigen Gebilde 12 beim Aufbringen einer Dreh- oder Schiebebewegung von Hand in die räumliche Gestalt des Greifelementes 16. Gleichzeitig wird dadurch ein geschlossener spitzer Endbereich 26 des Greifelementes 16 erzielt. Dieser Endbereich 26 kann bevorzugt umgefalten, verschränkt oder gedreht werden, um diesen dicht auszubilden. Dadurch kann zusätzlich eine selbsthaltende Anordnung des flächenförmigen Grundkörpers 12 als Greifelement 16 gegeben sein. Einzelne Flächenabschnitte des flächenförmigen Grundkörpers 12 zur Bildung eines Schiebers 17 werden entlang von Faltkanten 28 umgebogen, um den Schieber 17 zu versteifen. Dieser weist bevorzugt eine L-förmige oder hockeyschlägerförmige Gestalt auf.

[0032] Nach dem Durchführen dieser einfachen Handgriffe ist die erfindungsgemäße Vorrichtung 11 einsatzbereit. Der Schieber 17 unterstützt das Einführen der Exkremente in das Greifelement 16, welches am Boden 29 beispielsweise mit einem Öffnungsrand 30 aufgelegt wird, um mit dem Schieber 17 die Exkremente 27 in das Greifelement 16 überzuführen. Anschließend werden sowohl das Greifelement 16 als auch der Schieber 17 in die Hülle 14 gegeben und diese geruchsdicht verschlossen.

[0033] Zur Erleichterung der Handhabung des Greifelementes 16 ist gemäß Figur 5 eine Halteeinrichtung 31 vorgesehen. Dadurch kann das Greifelement 16 mit einer größeren Distanz zum Benutzer unter Vermeidung von Geruchsbelästigungen zur Aufnahme der Exkremente positioniert werden. Bevorzugt ist ein teleskopierbarer Schaft vorgesehen. Die Haltevorrichtung 31 weist bevorzugt eine kegelförmige Aufnahme 34 auf, in welcher der Endbereich 26 des Greifelementes 16 einsetzbar ist. Dieser Endbereich 26 kann in der Aufnahme 34 geklemmt gehalten werden. Alternativ oder zusätzlich kann eine Klebung vorgesehen sein. Die Halteeinrichtung 31 ist bevorzugt aus demselben Material wie der flächenförmige Grundkörper 12 hergestellt. Dadurch kann eine kostengünstige Herstellung erzielt werden. Eine solche Halteeinrichtung 31 kann auch in der Verkaufseinheit 20 bereitgestellt werden.

[0034] In den Figuren 6a und b ist eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung dargestellt. Zur sicheren Fixierung des flächenförmigen Grundkörpers 12 in der Gestalt als Greifelement 16 ist ein Eckbereich 36 mit einem Klebemittel versehen. Nach dem Überführen der flächenförmigen Anordnung des Grundkörpers 12 zum Greifelement 16 wird der durch die Ausstanzung 24 hindurchgeführte Eckbereich 36 mit einem benachbarten Wandabschnitt verklebt. Dadurch kann die Positionierung des dichten Endbereiches 26 aufrechterhalten werden. Des Weiteren kann der Klebemittelauftrag auf dem Grundkörper 12 derart ein- und/oder beidseitig aufgetragen sein, dass sich zumindest der Endbereich 26 beim Formen des Greifelementes 16 selbständig fixiert und schließt.

[0035] In den Figuren 7a und b ist eine alternative Ausführungsform zu den Figuren 6a und 6b dargestellt. Anstelle der Ausbildung eines Eckbereiches 36 mit einem Klebemittelauftrag kann auch ein streifenförmiger Bereich 37 mit Klebemittel vorgesehen sein. Dieser streifenförmige Bereich 37, der ein- und/oder beidseitig mit Klebemittel versehen ist, kann sich nicht nur entlang des Grundkörpers 12 zur Bildung des Greifelementes 16, sondern auch entlang des Grundkörpers 12 zur Bildung des Schiebers 17, erstrecken. Zusätzlich können auf dem Grundkörper 12 des Schiebers 17 weitere Klebemittelstreifen vorgesehen sein, um die zueinander faltbaren Bereiche zur versteiften Ausbildung des Schiebers 17 zueinander zu fixieren.

[0036] In Figur 8 ist eine alternative Ausführungsform eines flächenförmigen Grundkörpers 12 dargestellt, der aus einer zusammengefalteten oder zusammengeklappten Nichtgebrauchsposition in eine Gebrauchsposition übergeführt wird. Dieser flächenförmige Grundkörper 12 ist als Behälter 41 ausgebildet, der beispielsweise eine Tütenform aufweist. In der Verkaufseinheit 20 ist dieser Behälter 41 zusammengefaltet, so dass eine flache Anordnung gegeben ist. Zum Überführen des Behälters 41 aus der Nichtgebrauchsposition in eine Gebrauchsposition genügt es beispielsweise, wenn Seitenwände 42 des flächenförmigen Grundkörpers 12 von Hand voneinander wegbewegt werden, wodurch sich beispielsweise eine tütenförmige Gestalt des Behälters 41 ergibt. Weitere Geometrien des flächenförmigen Grundkörpers 12 beziehungsweise des sich daraus ergebenden Aufnahmebehälters sind ebenfalls denkbar. Ein Boden des Behälters 41 kann in Analogie zu den schmalen Wandabschnitten 43 gefaltet angeordnet sein, so dass sich dieser beim Überführen des flächenförmigen Grundkörpers 12 aus einer Nichtgebrauchsposition in eine Gebrauchsposition selbständig aufstellt und mit den seitlichen Wandabschnitten 43 schließt.

[0037] In Figur 9a und 9b sind schematische Darstellungen einer alternativen Ausführungsform des flächenförmigen Grundkörpers 12 dargestellt. Die Figur 9a zeigt den flächenförmigen Grundkörper 12 in einer zusammengefalteten oder zusammengeklappten Position, die zur Anordnung in einer Verkaufseinheit 20 vorgesehen ist. Für den Gebrauch können die beiden Punkte oder Kanten 46 gemäß den Pfeilen aufeinander zubewegt werden, wodurch erzielt wird, dass der flächenförmige Grundkörper 12 sich in einen kegelförmigen Behälter 41, vorzugsweise von selbst aufstellt bzw. zwangsweise in eine Gebrauchsposition übergeführt werden kann oder durch manuelle Unterstützung in diese Position überführbar ist, wie dies in Figur 9b dargestellt ist.

[0038] Nach einer weiteren nicht näher dargestellten Ausführungsform ist ermöglicht, dass der flächenförmige Grundkörper nach einem Klapp-Falt-Mechanismus aufgebaut ist. Dadurch kann bei einem Gebrauch des flächenförmigen Grundkörpers durch eine einfache Betätigung des Behälters an einem oder mehreren Angriffspunkten erzielt werden, dass der Behälter bei leichtem Druck auf einzelne Bestandteile des Behälters von selbst aufspringt und sich nahezu vollständig oder vollständig errichtet. Solche Klapp-Falt-Mechanismen erleichtern die Handhabung des flächenförmigen Grundkörpers zum Überführen in eine Gebrauchsposition aus einer Nichtgebrauchsposition.

[0039] Des Weiteren kann alternativ vorgesehen sein, dass der flächenförmige Grundkörper als eine Art Faltschachtel ausgebildet ist, die durch die Betätigung von zumindest einer Seitenwand ein vollständiges Aufstellen aller Seitenwände und Überführen in eine Gebrauchsposition ermöglicht. Bei den obigen Ausführungsformen gemäß den Figuren 8 und 9a und b sowie der dazu alternativ beschriebenen Ausführungsformen können die Geometrien der Behälter beliebig an einzelne Anwendungsfälle und Gebrauchssituationen sowie Größen der Verkaufseinheiten angepasst sein.

[0040] In den Figuren 10 a bis c ist eine weitere alternative Ausführungsform der Erfindung dargestellt. Die Vorrichtung zur Beseitigung von Exkrementen eines Haustiers gemäß Figur 10 a ist als Tüte oder Behälter 41 ausgebildet und liegt in einer zusammengefalteten Form vor, die auf ein Format für eine Verkaufseinheit 20 angepasst und zusammengefaltet ist. Zum Überführen des flächenförmigen Grundkörpers 12 aus einer dargestellten Nichtgebrauchsposition in eine Gebrauchsposition gemäß Figur 10 c wird ein erster Faltabschnitt 51 entlang einer Faltkante 28 aufgeklappt und nimmt die Gestalt, beispielsweise gemäß Figur 10 b, ein. Anschließend wird ein zweiter Faltabschnitt 52 entlang der weiteren Faltkante 28 aufgeklappt, so dass sich ein tütenförmiger Behälter ergibt. Nunmehr kann durch einen Druck entlang den dargestellten Seitenkanten 53 der nach der Faltung als flaches Gebilde vorliegende Grundkörper 12 in eine räumliche Gebrauchsposition übergeführt werden. Diese Ausführungsform weist den Vorteil auf, dass eine einfache Handhabung ermöglich ist, wobei die Reihenfolge zum Aufklappen der Faltabschnitte 51 auch vertauscht werden kann. Die beiden Faltabschnitte 51 können durch einen gemeinsamen Klebestreifen oder durch eine Banderole in einer zusammengefalteten Position gehalten werden.

[0041] In den Figuren 11 a und b ist eine weitere alternative Ausführungsform einer Vorrichtung 11 dargestellt, bei welcher ein zusammengefalteter flächenförmiger Grundkörper 12 aus einer Nichtgebrauchsposition in eine schachtel- oder behälterförmige Gebrauchsposition gemäß Figur 11b übergeführt wird. Der flächenförmige Grundkörper 12 weist vier Wandabschnitte 61, 62, 63 und 64 auf, die einen Faltrahmen 65 bilden. Zur Bildung einer flachen Verkaufsanordnung werden zunächst die Wandabschnitte 62 und 63 parallel zu den Wandabschnitten 61 und 64 gefaltet und anschließend das Wandabschnittspaar 63, 64 entlang einer Falzkante 28 zu dem Wandabschnittspaar 61, 62 zusammengefaltet ist. Zusätzlich ist an einer Stirnseite des Wandabschnitts 61 ein Boden 66 mit einer Verschlusslasche 67 angeordnet, welche im zusammengefalteten Zustand auf dem Wandabschnitt 64 aufliegen. Eine zusammengefaltete Position kann durch eine nicht näher dargestellte Lasche am Boden 66 gesichert werden, die in einen Schlitz eingreift, der die Faltung 28 durchbricht. Beim Überführen des flächenförmigen und zusammengefalteten Grundkörpers 12 in eine Gebrauchsposition wird zunächst die Sicherung gelöst. Anschließend wird der Boden 66 um die Faltung 28 nach oben geschwenkt, so dass das Wandabschnittspaar 63, 64 in die Faltung 28 gegenüber dem Wandabschnittspaar 61,62 weggeschwenkt werden kann. Anschließend wird der Faltrahmen 65 in eine räumliche Gestalt übergeführt, wie dies in Figur 11 b dargestellt ist, so dass nachfolgend der Boden 66 mit der Verschlusslasche 67 an einer Innenseite des Wandabschnitts 63 angreifen und den Behälter einseitig verschließen kann. Auch diese Ausführungsform weist den Vorteil auf, dass die Faltung eine zwangsweise Bedienung vorgibt, um die Vorrichtung aus einer Nichtgebrauchsposition in eine Gebrauchsposition überzuführen.

[0042] Der als zusammenfaltbare Behälter 41 oder Faltrahmen 65 ausgebildete flächenförmige Grundkörper kann in seinem Innenraum im zusammengefalteten Zustand zusätzlich die Hülle 14 und/oder den Schieber 17 und gegebenenfalls ein Erfrischungstuch aufweisen. Alternativ kann die Hülle 14 und/oder der Schieber 17 und ggf. ein Erfrischungstuch auch außerhalb des Behälters 41 in der Verkaufseinheit 20 beigefügt sein, wobei dann eine zusätzliche Umhüllung als Verpackung vorgesehen ist. Beim Anordnen der Hülle 14 und/oder des Schiebers 17 und ggf. des Erfrischungstuches in dem Behälter 41 dient der Behälter 41 gleichzeitig als Verpackung. Alternativ kann die Hülle 14, die zum Entsorgen des Behälters nach der Aufnahme von Exkrementen vorgesehen ist, auch als Verpackung der Verpackungseinheit dienen, und der Schieber 17 und ggf. das Erfrischungstuch kann auch außerhalb des zusammengefalteten Behälters 41 oder Faltrahmens 65 der Verkaufseinheit beigefügt sein. Die Anordnung des Schiebers 17 und/oder der Hülle zum Behälter oder Faltrahmen 65 kann insbesondere bei den Ausführungsformen gemäß Fig. 8, 9a, 9b sowie 11 a und 11 b vorgesehen sein. Darüber hinaus kann auch eine Verkaufseinheit vorgesehen sein, bei der ein flächenförmiger Grundkörper zum Überführen in eine räumliche Gestalt, wie beispielsweise in den Figuren 1 bis 7, dargestellt ist, und ein flächenförmiger Grundkörper gemäß den Figuren 8 und 9 in einer Verkaufseinheit und gegebenenfalls ein Schieber, eine Hülle oder ein Erfrischungstuch vorgesehen sein, wobei deren Anordnung zueinander in der Verkaufseinheit beliebig sein kann.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Beseitigung von Exkrementen eines Haustiers, insbesondere zur Aufnahme von Hundekot, mit einem Greifelement (16), das einen flächenförmigen Grundkörper (12) aufweist, der aus einer flächenförmigen Anordnung in eine räumliche Gestalt zur Aufnahme der Exkremente überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der flächenförmige Grundkörper (12) als zusammengefalteter Behälter (41) oder Faltrahmen (65) in einer Verkaufseinheit (20) vorgesehen ist, der durch einen Faltvorgang oder Aufrichtvorgang in eine räumliche Gestalt überführbar ist und dass die Verkaufseinheit (20) eine Hülle (14) umfasst, in welche das Greifelement (16) nach der Aufnahme von Exkrementen einsetzbar und verschließbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zusammengefaltete Behälter (41) durch zweifaches Aufklappen von Faltabschnitten (51) entlang jeweils einer Faltkante (28) und einem anschließenden Aufdrücken in eine räumliche Gestalt, insbesondere eine Tütenform, überführbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Faltabschnitte (51) durch ein lösbares Halteelement, insbesondere Halteband oder Klebemittelstreifen, in einer Nichtgebrauchsposition vorgesehen sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der flächenförmige Grundkörper (12) als zusammengefalteter Behälter (41) in einer Verkaufseinheit (20) vorgesehen ist, der aus einer Nichtgebrauchsposition in eine Gebrauchsposition durch einen Klapp-Falt-Mechanismus überführbar ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der flächenförmige Grundkörper (12) als Faltrahmen (65) mit einem Boden (66) ausgebildet ist, welcher zumindest drei miteinander verbundene Wandabschnitte (61, 62, 63, 64) aufweist, wobei an einer Stirnseite eines Wandabschnittes (61, 62, 63, 64) der Boden (66) angeordnet ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Nichtgebrauchszustand ein erstes und ein zweites Wandabschnittspaar (61, 61; 63, 64) durch eine Faltung entlang einer Faltkante (28) deckungsgleich übereinander liegen und ein Boden (66), der am äußeren Wandabschnitt des einen Wandabschnittpaares (61, 62; 63, 64) an einer Außenseite des anderen Wandabschnittpaares (61, 62; 63, 64) anliegt und die zusammengefaltete Anordnung durch einen lösbaren Verschluss sichert.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der lösbare Verschluss als Klebemittelstreifen oder als Schlitz zum Einstecken einer am Boden vorgesehenen Lasche ausgebildet ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zum Greifelement (16) zumindest ein Schieber (17) vorgesehen ist, der aus einem flächenförmigen Grundkörper (12) gebildet ist, der vorzugsweise als zweiter separater flächenförmiger Grundkörper (12) zur Bildung eines weiteren Greifelementes (16) vorgesehen ist oder als flächenförmiger Grundkörper (12), insbesondere als Bahn- oder Blattware ausgebildet und vorzugsweise durch eine Perforation, Stanzung oder Faltung lösbar zum flächenförmigen Grundkörper (12) verbunden ist oder in diesem als separates Element bevorratet ist.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Greifelement (16), ein Greifelement (16) und ein Schieber (17) oder zwei Greifelemente (16) sowie die Hülle (14) die Verkaufseinheit (20) bilden, die in einem flachen rechteck-oder schachtelförmigen Format vorgesehen sind.

10. Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, dadurch gekennzeichnet, dass der flächenförmige Grundkörper (12) zur Bildung des Greifelementes (16) eine Ausstanzung (24) aufweist, in welcher ein Eckbereich (23) des flächenförmigen Grundkörpers (12) zur Bildung eines kegel- oder tütenförmigen Greifelementes (16) einführbar ist., wobei die Ausstanzung (24) vorzugsweise derart in dem flächenförmigen Grundkörper (12) angeordnet ist, da der flächenförmige Grundkörper (13) in eine kegel- oder tütenförmige Gestalt mit einem geschlossenen Endbereich (26) überführbar ist.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein in die Ausstanzung (24) ein- und hindurchführbarer Eckbereich (23) des flächenförmigen Grundkörpers (12) nach dem Hindurchführen durch die Ausstanzung (24), durch eine Verschränkung oder durch einen Klebemittelauftrag zum oder an dem Eckbereich (23) zur Bildung des kegel- oder tütenförmigen Greifelementes (16) fixierbar ist.

12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Greifelement (16), der Schieber (17) und die Hülle (14) aus einem verrottbaren Material ausgebildet sind.

13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (14) aus einem diffusionsdichten Material ausgebildet ist, welches vorzugsweise einen geruchsdichten Verschluss umfasst.

14. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Greifelement (16) und der Schieber (17) aus einem papier- oder pappeartigen, faser- oder vliesartigen Material mit einer zumindest über eine kurze Zeitdauer feuchtigkeitsdichten Beschichtung oder aus einem thermoplastischen Material oder aus einem Verbundmaterial ausgebildet sind.

Zeichnung