[0001] Die Erfindung betrifft ein Klappgehäuse gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs
1.
[0002] Ein Klappgehäuse der eingangs genannten Art wird von der Anmelderin unter der Markenbezeichnung
VITOTRONIC 200 gebaut und verkauft. Den Anmeldungsunterlagen ist die erste Seite eines
entsprechenden Datenblatts der Anmelderin beigefügt. Dieses Klappgehäuse besteht aus
zwei klappbar miteinander verbundenen Gehäuseteile, wobei an einem ersten Gehäuseteil
ein Achselement und am anderen, zweiten Gehäuseteil mindestens ein Lagerelement zur
Aufnahme des Achselements verdrehfest angeordnet ist.
[0003] Das genannte Klappgehäuse der Anmelderin weist noch die Besonderheit auf, dass das
erste Gehäuseteil nicht nur klappbar, sondern auch wie eine Schublade in das zweite
Gehäuseteil einschiebbar ist. Dazu sind am ersten Gehäuseteil beidseitig Achselemente
angeordnet, die in verdrehfest am zweiten Gehäuseteil angeordnete Lagerelemente eingreifen
und in diesen frei drehbar sind. Diese Lagerelemente (auf dem Datenblatt nicht sichtbar)
sind zwar, wie gesagt, verdrehfest, aber verschieblich im zweiten Gehäuseteil gelagert,
d. h. sie dienen zur Realisierung der Schubladenfunktion.
[0004] Ferner ist auch ein gattungsgemäßes Klappgehäuse aus der
DE 93 04 244 U1 bekannt, bei dem die Gehäuseteile ebenfalls frei verschwenkbar zueinander angeordnet
sind.
[0005] Unter "frei drehbar" bzw. "frei verschwenkbar" ist dabei zu verstehen, dass außer
der Lagerreibung, die in beiden Fällen sehr gering ist, kein weiterer Widerstand überwunden
werden muss (außer natürlich der Schwerkraft), um die beiden Gehäuseteile gegeneinander
zu verschwenken.
[0006] Die beiden oben genannten Klappgehäuse dienen jeweils zur Aufnahme von Heizkesselregelungen.
Das erfindungsgemäße Klappgehäuse ist auch für diesen Verwendungszweck vorgesehen,
die nachfolgend erläuterte Erfindung ist hierauf aber nicht beschränkt, d. h. das
beschriebene Klappgehäuse kann praktisch überall dort eingesetzt werden, wo entsprechende
Klappgehäuse benötigt werden. Auch die Größe des Klappgehäuses spielt dabei letztlich
keine Rolle.
[0007] Ausgehend von einem Klappgehäuse der eingangs genannten Art, liegt der Erfindung
die Aufgabe zugrunde, dieses hinsichtlich seines Handlings und seiner Wertigkeit zu
verbessern, wobei unter "Wertigkeit", das subjektive Benutzungsgefühl des Bedieners
zu verstehen ist, und zwar insbesondere bezogen auf die haptische Wahrnehmung, die
sich beim Verstellen der beiden Gehäuseteile zueinander ergibt.
[0008] Diese Aufgabe ist mit einem Klappgehäuse der eingangs genannten Art durch die im
Kennzeichen des Patentanspruchs 1 aufgeführten Merkmale gelöst.
[0009] Nach der Erfindung ist also vorgesehen, dass das Achselement und das Lagerelement
zueinander als Kegelsitzverbindung ausgebildet sind, wobei das Achselement einen verdrehfest
am Achselement angeordneten konusförmigen Wellenteil und das Lagerelement einen umgekehrt
konusförmigen Nabenteil umfasst und wobei zur Aufbringung einer axialen Einpresskraft
auf die Kegelsitzverbindung ein elastisches Element vorgesehen ist.
[0010] Mit anderen Worten ausgedrückt, dient eine federbelastete Kegelsitzverbindung dazu,
die Reibungskraft zwischen Achs- und Lagerelement zu erhöhen. Diese Reibungskraft,
deren Stärke leicht über die axiale Einpresskraft definiert werden kann, hat zur Folge,
dass ein gewisser Widerstand überwunden werden muss, um die Gehäuseteile gegeneinander
zu verstellen. Da die axiale Einpresskraft dabei über ein Federelement gezielt und
gleichbleibend eingestellbar ist, ergibt sich erfindungsgemäß ein Klappgehäuse, bei
dem sich eine Verstellung der Gehäuseteile zueinander hochwertig anfühlt, verbunden
mit dem Vorteil, dass die Gehäuseteile darüber hinaus durch den Reibschluss in ihrer
Stellung zueinander solange fixiert sind, bis eine gezielte Verstellkraft (durch einen
Benutzer) auf sie einwirkt.
[0011] Der Vollständigkeit halber wird noch auf die
DE 93 12 552 U1 verwiesen. Bei dieser Lösung hat der Innenkonus einen Schlitz und wird durch die
aufgebrachte Federkraft radial zusammengedrückt, d. h. die Reibung entsteht hier nicht
zwischen dem Wellen- und dem Nabenteil, sondern zwischen dem Innenkonus und der Achse.
Die erfindungsgemäße Lösung ist demgegenüber vorteilhaft leichter herstellbar und
kommt mit weniger Bauteilen aus.
[0012] Andere vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen.
[0013] Das erfindungsgemäße Klappgehäuse einschließlich seiner vorteilhaften Weiterbildungen
gemäß der abhängigen Patentansprüche wird nachfolgend anhand der zeichnerischen Darstellung
von zwei Ausführungsformen näher erläutert.
[0014] Es zeigt
- Figur 1
- schematisch im Schnitt eine Grundausführung des erfindungsgemäßen Klappgehäuses; und
- Figur 2
- als Explosionsdarstellung eine bevorzugte Ausführungsform des für eine Heizungsregelung
vorgesehenen Klappgehäuses.
[0015] Die in den Figuren 1 und 2 dargestellten Klappgehäuse bestehen jeweils aus zwei klappbar
miteinander verbundenen Gehäuseteilen 1, 2, wobei an einem ersten Gehäuseteil 1 ein
Achselement 3 und an einem zweiten Gehäuseteil 2 mindestens ein Lagerelement 4 zur
Aufnahme des Achselements 3 verdrehfest angeordnet ist.
[0016] Wesentlich für beide Klappgehäuse ist nun, dass das Achselement 3 und das Lagerelement
4 zueinander als Kegelsitzverbindung ausgebildet sind, wobei das Achselement 3 einen
verdrehfest am Achselement 3 angeordneten konusförmigen Wellenteil 5 und das Lagerelement
4 einen umgekehrt konusförmigen Nabenteil 6 umfasst und wobei zur Aufbringung einer
axialen Einpresskraft auf die Kegelsitzverbindung ein elastisches Element 7 vorgesehen
ist. Besonders bevorzugt ist dabei vorgesehen, dass das Achselement 3 und der konusförmige
Wellenteil 5 als einstückiges Bauteil ausgebildet sind.
[0017] Wie aus den Figuren 1 und 2 ersichtlich, ist das konusförmige Wellenteil 5 als Kegelstumpf
ausgebildet, der an seinen Rändern einen kleineren und einen größeren Außendurchmesser
aufweist. Prinzipiell kann der Kegelstumpf einen beliebigen Kegelwinkel aufweisen,
bevorzugt ist aber vorgesehen, dass der Winkel zwischen Kegelmantel und Drehachse
klein ist (also zum Beispiel zwischen 1° bis 45°, bevorzugt 1° bis 20°). Dabei ist
ferner das Achselement 3 zylindrisch bzw. stangenartig ausgebildet und weist einen
Außendurchmesser auf, der dem kleineren Außendurchmesser des konusförmigen Wellenteils
5 entspricht; es ergibt sich somit ein glatter Übergang vom Achselement 3 zum konusförmigen
Wellenteil 5.
[0018] Der größere Außendurchmesser des konusförmigen Wellenteils 5 bildet einen Absatz
8 zum Achselement 3, wobei das elastische Element 7 zwischen dem Absatz 8 und dem
zweiten Gehäuseteil 2 angeordnet ist. In Figur 2 stützt sich das elastische Element
7 am Abatz 8 und an der Wandung 15 des Gehäuseteils 2 ab - und nicht etwa am noch
zu erläuternden Achsaufnahmeelement 11.
[0019] Ferner ist bei beiden Ausführungsformen vorgesehen, dass das umgekehrt konusförmige
Nabenteil 6 in Axialrichtung unter Ausbildung eines Freiraumes 9 länger als das konusförmige
Wellenteil 5 ausgebildet ist, wobei das elastische Element 7 in diesem Freiraum 9
angeordnet ist.
[0020] Darüber hinaus sind am ersten Gehäuseteil 1 zwei zueinander distanziert angeordnete
Achsaufnahmeelemente 10, 11 vorgesehen, zwischen den das zweite Gehäuseteil 2 positioniert
ist, wobei das Achselement 3 mindestens an einem der Achsaufnahmeelemente 10, 11 verdrehfest
angeordnet ist: In Figur 1 ist das Achselement 3 an beiden Achsaufnahmeelementen 10,
11 fixiert, in Figur 2 der Einfachheit halber lediglich am linken Achsaufnahmeelement
11 (zum Beispiel mittels einer formschlüssigen Schitzführung).
[0021] Aus fertigungstechnischen Gründen ist besonders bevorzugt, und wie in Figur 2 dargestellt,
vorgesehen, dass das umgekehrt konusförmige Nabenteil 6 als separates Bauteil ausgebildet
und verdrehfest am zweiten Gehäuseteil 2 angeordnet ist. Ein solches Bauteil läßt
sich, wie auch die Gehäuseteile 1 und 2, insbesondere als einfaches Kunststoffspritzgussbauteil
herstellen, wobei darüber hinaus vorgesehen ist, dass das zweite Gehäuseteil 2 aus
zwei Halbschalen 12, 13 gebildet und zwischen diesen das als separates Bauteil ausgebildete
Nabenteil 6 verdrehfest angeordnet ist.
[0022] Wiederum mit Verweis auf die Figuren 1 und 2 ist vorgesehen, dass das elastische
Element 7 als Federelement, insbesondere als Schraubenfeder, ausgebildet ist, wobei
das elastische Element 7 bzw. die Schraubenfeder das Achselement 3 umschließt.
[0023] Zur weiteren Feinabstimmung der Reibung in der Kegelsitzverbindung ist schließlich
vorgesehen, dass wahlweise das konusförmige Wellenteil 5 und/oder das umgekehrt konusförmige
Nabenteil 6 zur Reduzierung der Reibwirkung oberflächenseitig mindestens eine Ausnehmung
14 aufweist. Bei der in Figur 2 dargestellten Ausführungsform sind eine Vielzahl solcher
Ausnehmungen 14 am konusförmigen Wellenteil 5 vorgesehen, die innere Oberfläche des
umgekehrt konusförmige Nabenteils 6 ist in diesem Fall glatt ausgebildet.
Bezugszeichenliste
[0024]
- 1
- Gehäuseteil
- 2
- Gehäuseteil
- 3
- Achseelement
- 4
- Lagerelement
- 5
- Wellenteil
- 6
- Nabenteil
- 7
- elastisches Element
- 8
- Absatz
- 9
- Freiraum
- 10
- Achsaufnahmeelement
- 11
- Achsaufnahmeelement
- 12
- Halbschale
- 13
- Halbschale
- 14
- Ausnehmung
- 15
- Wandung
1. Klappgehäuse, umfassend zwei klappbar miteinander verbundene Gehäuseteile (1, 2),
wobei an einem ersten Gehäuseteil
(1) ein Achselement (3) und an einem zweiten Gehäuseteil
(2) mindestens ein Lagerelement (4) zur Aufnahme des Achselements (3) verdrehfest
angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Achselement (3) und das Lagerelement (4) zueinander als Kegelsitzverbindung ausgebildet
sind, wobei das Achselement (3) einen verdrehfest am Achselement (3) angeordneten
konusförmigen Wellenteil (5) und das Lagerelement (4) einen umgekehrt konusförmigen
Nabenteil (6) umfasst und wobei zur Aufbringung einer axialen Einpresskraft auf die
Kegelsitzverbindung ein elastisches Element (7) vorgesehen ist.
2. Klappgehäuse nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das konusförmige Wellenteil (5) als Kegelstumpf ausgebildet ist, der an seinen Rändern
einen kleineren und einen größeren Außendurchmesser aufweist.
3. Klappgehäuse nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Achselement (3) zylindrisch ausgebildet ist und einen Außendurchmesser aufweist,
der dem kleineren Außendurchmesser des konusförmigen Wellenteils (5) entspricht.
4. Klappgehäuse nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der größere Außendurchmesser des konusförmigen Wellenteils (5) einen Absatz (8) zum
Achselement (3) bildet.
5. Klappgehäuse nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das elastische Element (7) zwischen dem Absatz (8) und dem zweiten Gehäuseteil (2)
angeordnet ist.
6. Klappgehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass das umgekehrt konusförmige Nabenteil (6) in Axialrichtung unter Ausbildung eines
Freiraumes (9) länger als das konusförmige Wellenteil (5) ausgebildet ist, wobei vorzugsweise
das elastische Element (7) im Freiraum (9) angeordnet ist.
7. Klappgehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass am ersten Gehäuseteil (1) zwei zueinander distanziert angeordnete Achsaufnahmeelemente
(10, 11) vorgesehen sind, wobei vorzugsweise das Achselement (3) mindestens an einem
der Achsaufnahmeelemente (10, 11) verdrehfest angeordnet ist.
8. Klappgehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass das umgekehrt konusförmige Nabenteil (6) als separates Bauteil ausgebildet und verdrehfest
am zweiten Gehäuseteil (2) angeordnet ist, wobei vorzugsweise das zweite Gehäuseteil
(2) aus zwei Halbschalen (12, 13) gebildet und zwischen diesen das als separates Bauteil
ausgebildete Nabenteil (6) verdrehfest angeordnet ist.
9. Klappgehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass das elastische Element (7) als Federelement, vorzugsweise als Schraubenfeder, ausgebildet
ist.
10. Klappgehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass das elastische Element (7) das Achselement (3) umschließt.