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EP 1 973 376 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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12.05.2010 Patentblatt 2010/19 |
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Anmeldetag: 04.03.2008 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Hörvorrichtung mit entnehmbarem Lautstärkestellermodul
Hearing device with removable volume regulator module
Dispositif d'écoute doté d'un module de réglage du volume sonore amovible
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
20.03.2007 DE 102007013419
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.09.2008 Patentblatt 2008/39 |
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Patentinhaber: Siemens Audiologische Technik GmbH |
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91058 Erlangen (DE) |
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Erfinder: |
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- Tan, Beng Hai
540152 Singapore (SG)
- Ho, Wai Kit David
598431 Singapore (SG)
- Koo, Wee Haw
640516 Singapore (SG)
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Vertreter: Maier, Daniel Oliver |
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Siemens AG
Postfach 22 16 34 80506 München 80506 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 521 329 US-A- 5 001 762
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US-A- 2 983 797 US-A- 5 967 837
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Hörvorrichtung mit einem Gehäuse, das mindestens
eine Gehäuseaussparung besitzt, und einem Lautstärkestellermodul einschließlich einer
Leiterplatte und eines Lautstärkestellers, der auf die Leiterplatte montiert ist,
wobei das Lautstärkestellermodul entnehmbar in das Gehäuse eingefügt ist. Unter einer
Hörvorrichtung wird hier insbesondere ein am Ohr tragbares Gerät, z. B. ein Hörgerät,
ein Headset, einer Kopfhörer und dergleichen verstanden.
[0002] Hörgeräte sind tragbare Hörvorrichtungen, die zur Versorgung von Schwerhörenden dienen.
Um den zahlreichen individuellen Bedürfnissen entgegenzukommen, werden unterschiedliche
Bauformen von Hörgeräten wie Hinter-dem-Ohr-Hörgeräte (HdO) und In-dem-Ohr-Hörgeräte
(IdO), z.B. auch Concha-Hörgeräte oder Kanal-Hörgeräte (CIC), bereitgestellt. Die
beispielhaft aufgeführten Hörgeräte werden am Außenohr oder im Gehörgang getragen.
Darüber hinaus stehen auf dem Markt aber auch Knochenleitungshörhilfen, implantierbare
oder vibrotaktile Hörhilfen zur Verfügung. Dabei erfolgt die Stimulation des geschädigten
Gehörs entweder mechanisch oder elektrisch.
[0003] Hörgeräte besitzen prinzipiell als wesentliche Komponenten einen Eingangswandler,
einen Verstärker und einen Ausgangswandler. Der Eingangswandler ist in der Regel ein
Schallempfänger, z. B. ein Mikrofon, und/oder ein elektromagnetischer Empfänger, z.
B. eine Induktionsspule. Der Ausgangswandler ist meist als elektroakustischer Wandler,
z. B. Miniaturlautsprecher, oder als elektromechanischer Wandler, z. B. Knochenleitungshörer,
realisiert. Der Verstärker ist üblicherweise in eine Signalverarbeitungseinheit integriert.
Dieser prinzipielle Aufbau ist in FIG 1 am Beispiel eines Hinter-dem-Ohr-Hörgeräts
dargestellt. In ein Hörgerätegehäuse 1 zum Tragen hinter dem Ohr sind ein oder mehrere
Mikrofone 2 zur Aufnahme des Schalls aus der Umgebung eingebaut. Eine Signalverarbeitungseinheit
3, die ebenfalls in das Hörgerätegehäuse 1 integriert ist, verarbeitet die Mikrofonsignale
und verstärkt sie. Das Ausgangssignal der Signalverarbeitungseinheit 3 wird an einen
Lautsprecher bzw. Hörer 4 übertragen, der ein akustisches Signal ausgibt. Der Schall
wird gegebenenfalls über einen Schallschlauch, der mit einer Otoplastik im Gehörgang
fixiert ist, zum Trommelfell des Geräteträgers übertragen. Die Stromversorgung des
Hörgeräts und insbesondere die der Signalverarbeitungseinheit 3 erfolgt durch eine
ebenfalls ins Hörgerätegehäuse 1 integrierte Batterie 5.
[0004] Speziell bei Hörgeräten kommt es häufig vor, dass der Lautstärkesteller ausgetauscht
werden muss. Hierfür muss ein Mechaniker das Gehäuse des Hörgeräts öffnen und den
Lautstärkesteller ablöten. Anschließend ist der neue Lautstärkesteller einzulöten
und das Gehäuse entsprechend zu verschließen. Dies stellt eine zeitaufwändige Prozedur
dar.
[0005] Zur Lösung dieser Problematik ist aus der
US-Patentschrift 5 001 762 ein modularer Miniaturlautstärkesteller für ein Hörgerät bekannt. Das so genannte
"Faceplate" des Hörgeräts besitzt eine Öffnung zur Aufnahme des Lautstärkestellermoduls.
Dieses kann entnehmbar an das Faceplate montiert werden und ragt durch die genannte
Öffnung. Die Befestigung des Lautstärkestellers an dem Faceplate kann durch eine Schnappringanordnung
erfolgen. Kabel des Lautstärkestellermoduls sind an korrespondierende Kontaktfelder
einer Leiterplatte anzulöten. Die Schnappverbindung kann aber unter Umständen den
Belastungen nicht standhalten und außerdem sind für den Austausch des Lautstärkestellermoduls
nach wie vor aufwändige Lötschritte notwendig.
[0006] Aus der Druckschrift
US 2 983 797 ist ein Brillenhörgerät bekannt, bei dem in einem Brillenbügel eine Platine mit Lautstärkesteller
untergebracht ist. Der Lautstärkesteller ragt aus dem Brillenbügel und kann durch
Abschrauben von der Platine entnommen werden.
[0007] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht somit darin, eine Hörvorrichtung bereitzustellen,
die einen stabil eingebauten und dennoch leicht austauschbaren Lautstärkesteller besitzt.
[0008] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe gelöst durch eine Hörvorrichtung mit einem Gehäuse,
das mindestens eine Gehäuseaussparung besitzt, und einem Lautstärkestellermodul einschließlich
eines Montageelements und eines Lautstärkestellers, der auf das Montagelement montiert
ist, wobei das Lautstärkestellermodul entnehmbar in das Gehäuse eingefügt ist, wobei
das Montageelement mindestens zwei Fixieraussparungen aufweist und zwei Stiftelemente
formschlüssig und entnehmbar in die Gehäuseaussparung und die Fixieraussparungen gesteckt
sind, so dass das Lautstärkestellermodul nur nach Entnahme der Stiftelemente aus den
Fixieraussparungen aus dem Gehäuse entnommen werden kann.
[0009] In vorteilhafter Weise kann somit ein Hersteller oder ein Servicecenter den Lautstärkesteller
einfach dadurch austauschen, dass das Stiftelement aus dem Gehäuse bzw. der Hörvorrichtung
und anschließend der Lautstärkesteller aus dem Gehäuse entnommen werden. Dadurch kann
beispielsweise in ein Hörgerät ein Lautstärkesteller mit einer anderen Farbe eingesetzt
werden, ohne dass es nötig wäre, das Hörgerätegehäuse zu öffnen.
[0010] Vorzugsweise wird das Lautstärkestellermodul beim Einfügen und Entnehmen aus dem
Gehäuse mithilfe des Montageelements in einer Führung in dem Gehäuse geführt. Dadurch
wird zum einen ein stabiler Sitz in der Hörvorrichtung und zum anderen eine definierte
Einführbewegung vorgegeben.
[0011] Bei der erfindungsgemäßen Hörvorrichtung können zwei Stiftelemente das Lautstärkestellermodul
im eingesetzten Zustand in dem Gehäuse halten, wobei Leiterbahnen zwischen den beiden
Stiftelementen auf dem Montageelement verlaufen. Durch die zwei Stiftelemente ist
gleichzeitig eine Verdrehsicherung realisiert, was insbesondere für die Leiterbahnen
und deren Kontaktierung von Vorteil ist.
[0012] Wenn das Lautstärkestellermodul in einer Einschubrichtung in das Gehäuse einbringbar
ist, ist es weiterhin von Vorteil, wenn die den beiden Stiftelementen zugeordneten
Fixieraussparungen auf einer Verbindungslinie quer zu der Einschubrichtung angeordnet
sind. Dadurch genügt es, dass die Aussparungen beispielsweise lediglich halbkreisförmig
ausgebildet sind, und das Lautstärkestellermodul auch dann nicht durch eine Drehbewegung
zwischen den Stiftelementen entnommen werden kann.
[0013] Darüber hinaus ist es von Vorteil, wenn das Montageelement eine Leiterplatte und
die Längsachse des mindestens einen Stiftelements im eingesetzten Zustand senkrecht
zu der Leiterplatte verläuft. Damit ist ein optimaler Halt der Leiterplatte gewährleistet,
wenn das Lautstärkestellermodul in der Ebene der Leiterplatte in das Gehäuse eingeschoben
wird.
[0014] Zur elektrischen Kontaktierung des Lautstärkestellermoduls kann mindestens ein Federkontakt
einer Elektronikeinrichtung der Hörvorrichtung eine Leiterbahn der Leiterplatte im
eingesetzten Zustand des Lautstärkestellermoduls berühren. Durch derartige Federkontakte
kann auf Lötverbindungen verzichtet werden.
[0015] Es ist ferner vorteilhaft, wenn der mindestens eine Federkontakt im eingesetzten
Zustand des Lautstärkestellermoduls zwischen die beiden Stiftelemente ragt. Auf diese
Weise kann eine sichere Kontaktierung der Leiterbahnen realisiert werden, da die Leiterplatte
des Lautstärkestellermoduls zwischen den Stiftelementen praktisch kein Spiel hat.
[0016] Die vorliegende Erfindung wird nun anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert,
in denen zeigen:
- FIG 1
- den prinzipiellen Aufbau eines Hörgeräts gemäß dem Stand der Technik;
- FIG 2
- eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Lautstärkestellermoduls;
- FIG 3
- das Lautstärkestellermodul von FIG 2 mit entnommenen Stiften;
- FIG 4
- das Lautstärkestellermodul von FIG 3 in einem entnommenen Zustand;
- FIG 5
- ein ausgetauschtes Lautstärkestellermodul für den Einbau und
- FIG 6
- das ausgetauschte Lautstärkestellermodul im eingesetzten Zustand vor dem Eindrücken
der Stifte.
[0017] Das nachfolgend näher geschilderte Ausführungsbeispiel stellt eine bevorzugte Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung dar.
[0018] FIG 2 zeigt ein Lautstärkestellermodul 10 mit einem Stellrad 11, in dem sich ein
nicht sichtbares Potentiometer befindet. Das Stellrad 11 bzw. das Potentiometer ist
an einer als Montage- und Leiterelement dienenden, kleinen Leiterplatte 12 drehbar
gelagert. Das Potentiometer besitzt drei elektrische Kontakte 13, 14 und 15, die elektrisch
mit korrespondierenden Leiterbahnen 16, 17 und 18 verbunden sind, welche auf der Leiterplatte
12 verlaufen.
[0019] Das Lautstärkestellermodul 10 besteht in diesem Beispiel aus der Leiterplatte 12
und dem Potentiometer mit Stellrad 11. Alternativ kann das Lautstärkestellermodul
aber auch mit linearen Stellern oder Schaltern realisiert werden.
[0020] FIG 2 zeigt das Lautstärkestellermodul 10 in einem in ein Gehäuse eingesetzten Zustand,
wobei das Gehäuse selbst nicht sichtbar ist. Vielmehr sind lediglich zwei zylindrische
Befestigungsstifte 19, 20 dargestellt, die in halbkreisförmige Aussparungen 21, 22
in der Leiterplatte 12 formschlüssig eingreifen. Die beiden Befestigungsstifte 19
und 20 stehen senkrecht zu der Ebene der Leiterplatte 12. Zwischen ihnen verlaufen
die Leiterbahnen 16, 17 und 18. Diese werden von Federkontakten 23, 24, 25 kontaktiert,
welche als gabelförmig gebogene Kontaktzungen ausgebildet sind.
[0021] Die Befestigungsstifte 19, 20 werden in dem Hörgerätegehäuse in entsprechenden Passbohrungen
gehalten. Sie lassen sich entlang ihrer Längsachse aus diesen Passbohrungen herausschieben,
ohne dass das Hörgerätegehäuse geöffnet werden müsste. Da sie jedoch, wie in FIG 2
gezeigt ist, im eingesetzten Zustand mit der Leiterplatte 12 formschlüssig in Eingriff
stehen, lässt sich die Leiterplatte 12 bzw. das gesamte Lautstärkestellermodul 10
nicht in der Ebene der Leiterplatte 12 bewegen. Das Lautstärkestellermodul 10 ist
somit in dem Hörgerätegehäuse herausnehmbar befestigt.
[0022] In den FIG 3 bis 6 ist dargestellt, wie ein erfindungsgemäßes Lautstärkestellermodul
ausgetauscht werden kann. FIG 3 zeigt das gleiche Lautstärkestellermodul 10, wie es
in FIG 2 dargestellt ist. Entsprechend dem Pfeil 26 sind jedoch die beiden Befestigungsstifte
19, 20 aus dem Gehäuse bzw. aus den Aussparungen 21, 22 entsprechend dem Pfeil 26
entnommen. Das Lautstärkestellermodul 10 ist nun entlang der Leiterplatte 12 beweglich.
In FIG 4 ist mit dem Pfeil 27 angedeutet, dass das Lautstärkestellermodul 10 aus dem
Gehäuse entnommen ist.
[0023] Das Lautstärkestellermodul 10 wird nun durch ein Lautstärkestellermodul 10' ersetzt
und gemäß FIG 5 wieder in das Hörgerätegehäuse eingeschoben, wie dies durch den Pfeil
28 symbolisiert ist. Im eingesetzten Zustand kontaktieren die Federkontaktzungen 23,
24 und 25 der Hörgeräteelektronik die Leiterbahnen des Lautstärkestellermoduls 10'.
Als letzter Montageschritt werden nun entsprechend FIG 6 die Befestigungsstifte 19
und 20 wieder in das Hörgerätegehäuse, d. h. seine Passbohrungen gesteckt, wie dies
mit Pfeil 29 angedeutet ist. Dabei greifen sie in die Aussparungen 21', 22' der Leiterplatte
12' des neu eingesetzten Lautstärkestellermoduls 10'. Damit ist das neu eingesetzte
Lautstärkestellermodul 10' in dem Hörgerätegehäuse wieder befestigt. Der Austausch
des Lautstärkestellermoduls erfolgt also ohne Löten und auch insbesondere ohne ein
spezielles Werkzeug. Es sind lediglich die Befestigungsstifte für das Lautstärkestellermodul
kurzfristig zu entnehmen und wieder einzusetzen.
1. Hörvorrichtung mit
- einem Gehäuse, das mindestens eine Gehäuseaussparung besitzt, und
- einem Lautstärkestellermodul (10) einschließlich eines Montageelements (12) und
eines Lautstärkestellers (11), der auf das Montagelement (12) montiert ist, wobei
das Lautstärkestellermodul (10) entnehmbar in das Gehäuse eingefügt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
- das Montageelement (12) mindestens zwei Fixieraussparungen (21, 22) aufweist und
- zwei Stiftelemente (19, 20) formschlüssig und entnehmbar in die Gehäuseaussparung
und die Fixieraussparungen (21, 22) gesteckt sind, so dass das Lautstärkestellermodul
(10) nur nach Entnahme der Stiftelemente (19, 20) aus den Fixieraussparungen (21,
22) aus dem Gehäuse entnommen werden kann.
2. Hörvorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Lautstärkestellermodul (10) beim Einfügen
und Entnehmen aus dem Gehäuse mithilfe des Montageelements (12) in einer Führung in
dem Gehäuse geführt wird.
3. Hörvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei Leiterbahnen (16, 17, 18) zwischen den
beiden Stiftelementen (19, 20) verlaufen.
4. Hörvorrichtung nach Anspruch 3, wobei das Lautstärkestellermodul (10) in einer Einschubrichtung
in das Gehäuse einbringbar ist und die den beiden Stiftelementen zugeordneten Fixieraussparungen
(21, 22) auf einer Verbindungslinie quer zu der Einschubrichtung angeordnet sind.
5. Hörvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Montageelement eine
Leiterplatte ist und die Längsachse des mindestens einen Stiftelements (19, 20) im
eingesetzten Zustand senkrecht zu dem Montageelement (12) verläuft.
6. Hörvorrichtung nach Anspruch 5, wobei mindestens ein Federkontakt (23, 24, 25) einer
Elektronikeinrichtung der Hörvorrichtung eine Leiterbahn (16, 17, 18) des Montageelements
(12) im eingesetzten Zustand des Lautstärkestellermoduls (10) berührt.
7. Hörvorrichtung nach Anspruch 3 und 6, wobei der mindestens eine Federkontakt (23,
24, 25) im eingesetzten Zustand des Lautstärkestellermoduls (10) zwischen die beiden
Stiftelemente (19, 20) ragt.
1. Hearing apparatus having
- a housing that features at least one housing recess, and
- a volume control module (10) including a mounting element (12) and a volume control
(11) mounted on the mounting element (12), with the volume control module (10) being
inserted into the housing in a removable fashion,
characterised in that
- the mounting element (12) features at least two fixing recesses (21, 22) and
- two pin elements (19, 20) are inserted in the housing recess and in the fixing recesses
(21, 22) in a form-fit and removable fashion, such that the volume control module
(10) can only be removed from the housing once the pin elements (19, 20) have been
removed from the fixing recesses (21, 22).
2. Hearing apparatus according to claim 1, with during insertion and removal from the
housing the volume control module (10) being guided with the aid of the mounting element
(12) in a guide in the housing.
3. Hearing apparatus according to claim 1 or 2, with strip lines (16, 17, 18) running
between both pin elements (19, 20).
4. Hearing apparatus according to claim 3, with it being possible to insert the volume
control module (10) into the housing in one direction of insertion and with the fixing
recesses (21, 22) assigned to the two pin elements being arranged on a connecting
line at right angles to the direction of insertion.
5. Hearing apparatus according to one of the preceding claims, with the mounting element
being a PCB and with the longitudinal axis of the at least one pin element (19, 20)
running perpendicularly to the mounting element (12) in the inserted state.
6. Hearing apparatus according to claim 5, with at least one spring contact (23, 24,
25) of an electronic device of the hearing apparatus contacting one strip line (16,
17, 18) of the mounting element (12) in the inserted state of the volume control module
(10).
7. Hearing apparatus according to claim 3 and 6, with the at least one spring contact
(23, 24, 25) protruding between the two pin elements (19, 20) in the inserted state
of the volume control module (10).
1. Ecouteur comprenant
- un boîtier qui a au moins un évidement, et
- un module ( 10 ) de réglage du niveau sonore y compris un élément ( 12 ) de montage
et un réglage ( 11 ) du niveau sonore, qui est monté sur l'élément ( 12 ) de montage,
le module ( 10 ) de réglage du niveau sonore pouvant être inséré dans le boîtier en
pouvant en être retiré,
caractérisé en ce que
- l'élément ( 12 ) de montage a au moins deux évidements ( 21, 22 ) d'immobilisation
et
- deux éléments ( 19, 20 ) de broche sont enfilés à complémentarité de forme et avec
possibilité d'être retirés dans l'évidement du boîtier et dans les évidements ( 21,
22 ) d'immobilisation de sorte que le module ( 10 ) de réglage du niveau sonore ne
peut être retiré du boîtier qu'après avoir retiré les éléments ( 19, 20 ) de broche
des évidements ( 21, 22 ) d'immobilisation.
2. Ecouteur suivant la revendication 1, dans lequel le module ( 10 ) de réglage du niveau
sonore est guidé dans un guidage du boîtier lorsqu'il est inséré et retiré du boîtier
à l'aide de l'élément ( 12 ) de montage.
3. Ecouteur suivant la revendication 1 ou 2, dans lequel les pistes ( 16, 17, 18 ) conductrices
s'étendent entre les deux éléments ( 19, 20 ) de broche.
4. Ecouteur suivant la revendication 3, dans lequel le module ( 10 ) de réglage du niveau
sonore peut être introduit dans le boîtier suivant une direction d'introduction et
les évidement ( 21, 22 ) d'immobilisation associés aux deux éléments de broches sont
disposés sur une ligne de liaison transversalement à la direction d'introduction.
5. Ecouteur suivant l'une des revendications précédentes 1 ou 2, dans lequel l'élément
de montage est une plaquette à circuit imprimé et l'axe longitudinal du au moins un
élément ( 19, 20 ) de broche s'étend à l'état inséré perpendiculairement à l'élément
( 12 ) de montage.
6. Ecouteur suivant la revendication 5, dans lequel au moins un contact ( 23, 24, 25
) à ressort d'un dispositif électronique de l'écouteur touche une piste ( 16, 17,
18 ) conductrice de l'élément ( 12 ) de montage lorsque le module ( 10 ) de réglage
du niveau sonore est à l'état inséré.
7. Ecouteur suivant la revendication 3 et 6, dans lequel le au moins un contact ( 23,
24, 25 ) à ressort pénètre, lorsque le module de réglage du niveau sonore est à l'état
inséré, entre les deux éléments (19, 20) de broche.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
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