(19)
(11) EP 1 974 631 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
01.10.2008  Patentblatt  2008/40

(21) Anmeldenummer: 07006129.6

(22) Anmeldetag:  24.03.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 81/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(71) Anmelder: Vauth-Sagel Holding GmbH & Co. KG
33034 Brakel (DE)

(72) Erfinder:
  • Sagel, Claus
    33604 Bielefeld (DE)

(74) Vertreter: Rehberg Hüppe + Partner 
Nikolausberger Weg 62
37073 Göttingen
37073 Göttingen (DE)

 
Bemerkungen:
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
 


(54) Ausziehbeschlag für einen Schrank mit einer abgewinkelten Front


(57) Ein Ausziehbeschlag (7) für einen Schrank (1) mit einem eine kurze Seitenwand (3) und eine lange Seitenwand (4) aufweisenden Korpus (2) und mit einer im geschlossenen Zustand des Schranks gegenüber der kurzen Seitenwand (3) unter einem stumpfen Winkel verlaufenden Front (6) weist ein Paar von gegeneinander teleskopierbaren Führungsschienen (10), (11) auf, wobei die eine Führungsschiene (10) an dem Korpus (2) zu lagern ist und wobei die andere Führungsschiene (11) zur Abstützung der Front (6) und mindestens eines Objektträgers (13) vorgesehen ist. Dabei ist ein Schwenklager vorgesehen, um die eine Führungsschiene (10) um eine vertikale Schwenkachse (9) verschwenkbar an der kurzen Seitenwand (3) zu lagern, wobei eine von Fronthalterungen (15) definierte Anbindungsebene für die Front (6) des Schranks (1) unter einem stumpfen Winkel zu der anderen Führungsschiene (11) verläuft.




Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET DER ERFINDUNG



[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Ausziehbeschlag für einen Schrank mit einem eine kurze Seitenwand und eine lange Seitenwand aufweisenden Korpus und mit einer im geschlossenen Zustand des Schranks gegenüber der kurzen Seitenwand unter einem stumpfen Winkel verlaufenden Front, wobei der Ausziehbeschlag mindestens ein Paar von gegeneinander teleskopierbaren Führungsschienen aufweist, wobei die eine Führungsschiene an dem Korpus zu lagern ist und wobei die andere Führungsschiene zur Abstützung der Front und mindestens eines Objektträgers vorgesehen ist. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf einen Schrank mit einem eine kurze Seitenwand und eine lange Seitenwand aufweisenden Korpus und mit einer im geschlossenen Zustand des Schranks gegenüber der kurzen Seitenwand unter einem stumpfen Winkel verlaufenden Front sowie einem solchen Ausziehbeschlag.

[0002] Schränke mit einer kurzen und einer langen Seitenwand, wobei mit der Länge der Seitenwände ihre horizontale Erstreckung senkrecht von einer Rückwand des Schranks gemeint ist, kommen beispielsweise als sogenannte Abschlussschränke zum Einsatz, mit denen eine Reihe von nebeneinander angeordneten Schränken oder Geräten abschließt. Dabei befindet sich die kurze Seitenwand des Abschlussschranks am freien Ende der Reihe der Schränke oder Geräte. Bei solchen Schränken kann es sich sowohl um Unterbauschränke als auch um Hochschränke handeln. Ein weiteres Einsatzgebiet von Schränken mit einer kurzen und einer langen Seitenwand liegt angrenzend an Bereiche, die gegenüber benachbarten Bereichen vorgezogen sind. So werden manchmal Herde gegenüber benachbarten Schränken vorgezogen. Der Rücksprung zwischen dem vorgezogenen Herd und den benachbarten Schränken kann durch zwei spiegelbildlich angeordnete Schränke mit unterschiedlich langen Seitenwänden überbrückt werden.

[0003] Ausziehbeschläge für Schränke mit unterschiedlich langen Seitenwänden, wobei sich Neigungen der Front gegenüber der Rückwand dieser Schränke von 35° und 45° als Standard herausgebildet haben, werden auch als Diagonalauszüge bezeichnet.

STAND DER TECHNIK



[0004] Bekannte Ausziehbeschläge mit den Merkmalen der eingangs beschriebenen Art weisen zwei übereinander angeordnete Paare von Führungsschienen auf, deren eine Führungsschienen starr an der langen Seitenwand des Schranks zu befestigen sind und deren andere Führungsschienen durch zwei im Abstand zueinander verlaufende Vertikalträger starr miteinander verbunden sind. Die Vertikalträger dienen zum Anhängen von Objektträgern in Form von Körben. Im ausgezogenen Zustand weisen die Objektträger, das heißt die Körbe an den bekannten Ausziehbeschlägen eine beschränkte Zugänglichkeit auf. Dies gilt primär für die jeweils unten liegenden Körbe. Der Zugang zu ihnen ist auf der Seite der längeren Seitenwand durch die Vertikalträger behindert; auf der Seite der kürzeren Seitenwand des Schranks ist der Zugang durch die abgewinkelte Front teilweise verwehrt. Wünschenswert wäre insbesondere ein besserer Zugang von der Seite der längeren Seitenwand aus, weil dies die Seite ist, auf der sich ein Benutzer des Schranks sowohl bei einem Abschlussschrank als auch bei einem an einen vorgezogenen Ofen angrenzenden Schrank mit abgewinkelter Front regelmäßig befindet. Es ist aber nicht ohne weiteres möglich, den Beschlag und damit die vertikalen Träger an die Seite der kurzen Seitenwand zu verlagern, weil an dieser kurzen Seitenwand angebrachte Führungsschienen maximal die Länge der Seitenwand aufweisen können und damit, selbst bei Verwendung von Zwischenschienen, d. h. von mehrstufigen teleskopierbaren Anordnungen, kein ausreichendes Herausziehen erlauben, um die an dem Beschlag gelagerten Objektträger über deren ganze Länge zugänglich zu machen.

[0005] Aus der WO 2004/091344 A1 ist ein Beschlag für einen Eckschrank bekannt, bei dem ein Teil des Beschlags ein Paar von gegeneinander teleskopierbaren Führungsschienen aufweist, wobei die eine Führungsschiene an dem Korpus des Eckschranks zu lagern ist und wobei die andere Führungsschiene zur Abstützung einer Front des Eckschranks und mindestens eines Objektträgers vorgesehen ist. Ein Schwenklager zwischen der einen Führungsschiene und dem Korpus erlaubt es, die andere Führungsschiene nicht nur aus dem Korpus herauszuziehen, sondern sie diesem gegenüber auch abzuschwenken. Dabei sorgt eine für ein hinteres Ende der anderen Führungsschiene vorgesehene Führungsbahn, die geradlinig unter einem Winkel zu der angrenzenden Seitenwand des Korpus verläuft, dafür, dass die Schwenkbewegung zwangsgesteuert erfolgt, wobei sie zwar früh beginnt, sich aber auf das Ende der Ausziehbewegung konzentriert. Das Abschwenken ist bei dem Eckschrank dazu vorgesehen, einen zweiten Teil des Beschlags, der an der Rückwand des Eckschranks geführt ist, bzw. einen daran angeordneten Objektträger zugänglich zu machen, der an den ersten Teil des Beschlags gekoppelt ist und hinter dem vorgezogenen und abgeschwenkten Teil des Beschlags dessen ursprüngliche Position einnimmt.

[0006] Weiterhin ist ein Ausziehbeschlag der Firma SIGE S.p.A., Italien (www.sige-spa.it) bekannt, bei dem ein Schwenklager vorgesehen ist, um Führungsschienen für einen Körbe und eine Front tragenden Rahmen gegenüber einer Seitenwand eines Schranks abschwenken zu können, um die Körbe Ihrer Länge nach zu präsentieren, nachdem der Rahmen zunächst aus dem Schrank heraus gezogen wurde.

AUFGABE DER ERFINDUNG



[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Ausziehbeschlag der eingangs beschriebenen Art und einen damit ausgestatteten Schrank mit unterschiedlich langen Seitenwänden aufzuzeigen, die die grundsätzlichen Probleme von Ausziehbeschlägen bei Abschlussschränken und anderen Schränken mit abgewinkelter Front beseitigen.

LÖSUNG



[0008] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch einen Ausziehbeschlag mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs 1 gelöst. Die abhängigen Patentansprüche 2 bis 9 betreffen bevorzugte Ausführungsformen des neuen Ausziehbeschlags. Der Patentanspruch 10 ist auf einen Schrank mit einem solchen Ausziehbeschlag gerichtet.

BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG



[0009] Bei dem neuen Ausziehbeschlag ist ein Schwenklager vorgesehen, um die eine Führungsschiene um eine vertikale Schwenkachse verschwenkbar an der kurzen Seitenwand zu lagern, wobei eine von Fronthalterungen definierte Anbindungsebene für die Front des Schranks unter dem stumpfen Winkel zu der anderen Führungsschiene verläuft. Bei dem neuen Ausziehbeschlag wird die fehlende Auszugslänge bei einer Lagerung des Ausziehbeschlags an der kurzen Seitenwand des Schranks durch die von dem Schwenklager bereitgestellte vertikale Schwenkachse kompensiert. Indem die ausgezogenen Teile des Beschlags um die Schwenkachse abgeschwenkt werden, werden die Objektträger an der anderen Führungsschiene an ihrer langen Seite unbehindert zugänglich. Damit ist die Zugänglichkeit aus einer Richtung gegeben, in der sich eine Person, die auf den Inhalt des Schranks zugreifen möchte, üblicherweise befindet, das heißt von der Seite der langen Seitenwand aus. So wird mit dem neuen Ausziehbeschlag eine Benutzerfreundlichkeit bei einem Schrank mit einer abgewinkelten Front erreicht, wie sie bislang noch nicht gegeben war.

[0010] Vorzugsweise ist für ein hinteres Ende der anderen Führungsschiene eine auf der der kurzen Seitenwand abgekehrten Seite der vertikalen Schwenkachse endende Führungsbahn vorgesehen. Diese Führungsbahn koppelt die lineare Bewegung längs der Führungsschienen mit der Schwenkbewegung um die vertikale Schwenkachse, so dass jeder Ausziehstellung eine bestimmte Schwenkstellung zugeordnet ist, und die Schwenkbewegung zwar von Beginn an, aber konzentriert gegen Ende der Ausziehbewegung erfolgt, wenn ein Anstoßen der Objektträger, die an der anderen Führungsschiene angeordnet sind, an der längeren Seitenwand während der Schwenkbewegung nicht mehr zu befürchten ist.

[0011] Vorzugsweise verläuft die Führungsbahn geradlinig unter einem spitzen Winkel zu der kurzen Seitenwand. Hierdurch ergibt sich eine besonders harmonische Gesamtbewegung der anderen Führungsschiene und der daran angeordneten Bauteile gegenüber dem Korpus des Schranks.

[0012] Konkret kann die Führungsbahn eine Nut in einem Formkörper zur Befestigung am Boden des Schranks sein, in die ein Stift eingreift, der starr mit der anderen Führungsschiene verbunden ist.

[0013] Bei dem neuen Ausziehbeschlag ist vorteilhafter Weise eine Rechts-Links-Verwendbarkeit aller seiner Teile, d. h. einschließlich z B. des Formkörpers für die Führungsbahn gegeben, so dass ein einziger Beschlag ohne Austauschteile unabhängig davon verwendbar ist, auf welcher Seite die kürzere und auf welcher Seite die längere Seitenwand eines Schranks liegt.

[0014] Um trotz der relativ geringen Länge der Führungsschienen, die durch die Länge der kurzen Seitenwand begrenzt ist, eine gewisse Auszugslänge zu realisieren, kann zwischen den beiden Führungsschienen eine Zwischenschiene zwischengeschaltet sein, an der die eine Führungsschiene und die andere Führungsschiene geführt sind. Hierdurch ergibt sich jeweils eine dreistufige teleskopierbare Anordnung. Konkret ist eine Auszuglänge von etwa 2 dm für eine sichere Funktion des neuen Beschlags bei normaler Länge der längeren Seitenwand von 4 bis 6 dm sinnvoll und geeignet.

[0015] Zur ausreichenden Stabilisierung der Front und der Objektträger sind sinnvoller Weise zwei Paare von Führungsschienen übereinander vorgesehen, deren andere Führungsschienen durch mindestens einen Vertikalträger zum Anhängen von Objektträgern starr miteinander verbunden sind. Bei sehr hoher Belastung, beispielsweise in Hochschränken, können auch noch mehr Paare von Führungsschienen übereinander angeordnet werden. Alle ihre anderen Führungsschienen sind dabei durch die Vertikalträger starr miteinander verbunden.

[0016] Statt der im Stand der Technik üblichen zwei Vertikalträger, zwischen denen ein Durchgriff möglich ist, ist bei dem erfindungsgemäßen Ausziehbeschlag vorzugsweise nur ein Vertikalträger in Form einer geschlossenen Trägerplatte vorgesehen, die etwa die horizontale Länge der anderen Führungsschienen aufweist. Die Trägerplatte sorgt für die nötige Verwindungssteifigkeit zwischen den anderen Führungsschienen. Sie sorgt überdies für ein hervorragendes geschlossenes Erscheinungsbild, indem sie an die Front anschließt und bei ausgezogenem Ausziehbeschlag bis zu der vertikalen Schwenkachse reicht. Sie stellt dabei einen Sichtschutz für alle sinnvoller Weise verdeckt hinter der Trägerplatte anzuordnenden Bauteile bereit.

[0017] Zum Beispiel kann hinter der Trägerplatte mindestens ein automatischer Einzug für den neuen Ausziehbeschlag angeordnet sein.

[0018] Die Trägerplatte selbst kann ein nur durch Befestigungslöcher unterbrochenes, im Wesentlichen ebenes Blech mit glatter Oberfläche sein, das durch Umbiegung seiner Kanten ausgesteift ist.

[0019] Bei dem neuen Ausziehbeschlag umfassen die Befestigungslöcher in der Trägerplatte vorzugsweise auch solche für Sicherungen gegen ein Anheben von angehängten Objektträgern. Da die Objektträger an der Trägerplatte nur an ihrer kurzen Seite abgestützt werden, besteht die Gefahr, dass sie sich bei ungleichmäßiger Belastung in ihrem vorderen Bereich gegenüber der Trägerplatte verdrehen. Dies kann durch im Bereich des hinteren Endes der Trägerplatte angeordnete Sicherungen verhindert werden, die ein Anheben der angehängten Objektträger verhindern.

[0020] Der erfindungsgemäße Schrank mit abgewinkelter Front weist den bereits detailliert beschriebenen Ausziehbeschlag auf.

[0021] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Patentansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen. Die in der Beschreibungseinleitung genannten Vorteile von Merkmalen und von Kombinationen mehrerer Merkmale sind lediglich beispielhaft und können alternativ oder kumulativ zur Wirkung kommen, ohne dass die Vorteile zwingend von erfindungsgemäßen Ausführungsformen erzielt werden müssen. Weitere Merkmale sind den Zeichnungen - insbesondere den dargestellten Geometrien und den relativen Abmessungen mehrerer Bauteile zueinander sowie deren relativer Anordnung und Wirkverbindung - zu entnehmen. Die Kombination von Merkmalen unterschiedlicher Ausführungsformen der Erfindung oder von Merkmalen unterschiedlicher Patentansprüche ist ebenfalls abweichend von den gewählten Rückbeziehungen der Patentansprüche möglich und wird hiermit angeregt. Dies betrifft auch solche Merkmale, die in separaten Zeichnungen dargestellt sind oder bei deren Beschreibung genannt werden. Diese Merkmale können auch mit Merkmalen unterschiedlicher Patentansprüche kombiniert werden. Ebenso können in den Patentansprüchen aufgeführte Merkmale für weitere Ausführungsformen der Erfindung entfallen.

KURZBESCHREIBUNG DER FIGUREN



[0022] Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines konkreten Ausführungsbeispiels näher erläutert und beschrieben.
Fig. 1
zeigt eine perspektivische Ansicht schräg von vorne auf den in einen Schrank eingebauten neuen Ausziehbeschlag in ausgezogenem und abgeschwenktem Zustand.
Fig. 2
zeigt den Schrank mit dem Ausziehbeschlag in derselben Stellung wie in Fig. 1, aber in einer Ansicht von oben mit weg geschnittener Decke des Schranks.
Fig. 3
zeigt eine Ansicht direkt von vorne auf den geöffneten Schrank gemäß den Fig. 1 und 2.
Fig. 4
ein vergrößertes Detail des in den Schrank eingebauten Ausziehbeschlags gemäß den Fig. 1 bis 3.
Fig. 5
zeigt eine perspektivische Rückansicht wesentlicher Teile des Ausziehbeschlags gemäß den Fig. 1 bis 4; und
Fig. 6
zeigt die Teile des Ausziehbeschlags gemäß Fig. 5 in einer Rückansicht mit Darstellung auch von verdeckten Linien und Kanten.

FIGURENBESCHREIBUNG



[0023] Der in den Fig. 1 bis 4 gezeigte Schrank 1 ist ein sogenannter Abschlussschrank, dessen Korpus 2 eine kurze Seitenwand 3 und eine lange Seitenwand 4 aufweist. Dabei verlaufen die Seitenwände 3 und 4 parallel zueinander und senkrecht zu einer Rückwand 5 des Korpus 2. Eine Front 6 des Schranks 1 verläuft daher bei geschlossenem Schrank 1 (nicht gezeigt) unter einem stumpfen Winkel von hier 135° zu der kurzen Seitenwand 3. Die Front 6 ist über einen Ausziehbeschlag 7 ausziehbar und verschwenkbar an dem Korpus 2 gelagert. Dabei ist ein Schwenklager 8, das eine vertikale Schwenkachse 9 ausbildet, am vorderen Ende der kurzen Seitenwand 3, an deren Innenseite angeordnet. Um die vertikale Schwenkachse 9 sind horizontal verlaufende Führungsschienen 10, die in einem vertikalen Abstand übereinander angeordnet sind, gemeinsam verschwenkbar, wobei sich die Führungsschienen 10 von der Schwenkachse 9 aus in das Innere des Korpus 2 erstrecken. An jeder Führungsschiene 10 ist eine Führungsschiene 11 in horizontaler Richtung ausziehbar gelagert. Dabei ist die Auszuglänge etwa genauso groß wie die Länge der Führungsschienen 10 und 11 selbst, was jeweils durch eine hier nicht sichtbare Zwischenschiene realisiert sein kann, an der sowohl die jeweilige Führungsschiene 10 als auch die jeweilige Führungsschiene 11 geführt ist. Die Führungsschienen 11 sind durch eine Trägerplatte 12, die sich über ihre gesamte Länge erstreckt, starr miteinander verbunden. Die Trägerplatte 12 stützt die Führungsschienen 11 starr aneinander ab und dient dabei gleichzeitig zum Anhängen von Objektträgern 13 in Form von sogenannten Körben 14. Bis auf Befestigungslöcher 25 weist die Trägerplatte 12 dabei eine geschlossene Oberfläche auf. Konkret ist die Trägerplatte 12 ein Blech, das durch umgebogene Kanten ausgesteift ist. Weiter sind an den Führungsschienen 11 Fronthalterungen 15 abgestützt, die die Front 6 des Schranks 1 tragen, wobei die Fronthalterungen 15 zur Ausrichtung der Front 6 gegenüber dem Korpus 2 einstellbar sind. Die Grundausrichtung der Front 6 gegenüber den Führungsschienen 11 ist der stumpfe Winkel von 135°. Die Ausziehbewegung der Führungsschienen 11 längs der Führungsschienen 10 ist mit der gemeinsamen Schwenkbewegung der Führungsschienen 10, 11 um die vertikale Achse 9 gekoppelt, indem ein Stift 17 (siehe Fig. 4) von der unteren Führungsschiene 11 bzw. der Trägerplatte 12 aus in eine Führungsbahn 16 in einem Formkörper 18 eingreift, der am Boden 19 des Korpus 2 ortsfest montiert ist. Die Führungsbahn 16 verläuft dabei unter einem kleinen Winkel zu der kurzen Seitenwand 3 und endet auf der der kurzen Seitenwand 3 abgekehrten Seite der vertikalen Schwenkachse 9. Auf diese Weise leitet die Führungsbahn 16 bzw. der in diese eingreifende Stift 17 die Schwenkbewegung um die vertikale Schwenkachse 9 beim Herausziehen der Körbe 14 aus dem Schrank 1 langfristig ein. Der Hauptteil der Schwenkbewegung erfolgt aber, nachdem die Körbe 14 bereits im Wesentlichen aus dem Korpus 2 herausgezogen sind. Aus Fig. 4 geht auch hervor, wie die Körbe 14 an der Trägerplatte 12 befestigt sind. Sie sind einmal oben in Aufnahmen 20 eingehängt. Am hinteren Ende der Trägerplatte 12 sind weiter unten zusätzliche Sicherungen 21 gegen ein Anheben der Körbe 14 vorgesehen, um eine Drehbewegung um eine normal zu der Trägerplatte 12 verlaufende Achse aufgrund einer einseitigen Belastung der Körbe 14 an ihrer vorderen Spitze zu vermeiden.

[0024] Aus den Fig. 5 und 6 gehen weitere Details des Ausziehbeschlags hervor. So sind Lagerbolzen 22 zu sehen, die zusammen mit hier nicht dargestellten ortsfest an dem Korpus 2 des Schranks 1 anzubringenden Lagerbuchsen das Schwenklager 8 ausbilden und die vertikale Schwenkachse 9 definieren. Die Lagerbolzen 22 stehen von einem vertikalen Träger 23 ab, an dem zwei Ausleger 24 vorgesehen sind. An jedem der Ausleger 24 ist eine der Führungsschienen 10 starr befestigt. Weiterhin ist hier jeweils ein Gegenstück 26 für einen auf der Rückseite der Trägerplatte 12 gelagerten automatischen Einzug 27 angebracht. An der Rückseite der Trägerplatte 12 sind darüber hinaus die Führungsschienen 11 und die Fronthalterungen 15 befestigt. Alle in den Fig. 5 und 6 gezeigten Teile des Ausziehbeschlags 7 weisen eine vollständige Rechts-Links-Verwendbarkeit auf, indem sie spiegelsymmetrisch zu einer Symmetrieebene 28 angeordnet und aufgebaut sind. Auch der Formkörper 18 gemäß Fig. 4 ist hier für eine Rechts-Links-Verwendbarkeit ausgelegt, indem die Führungsbahn 16 einen Winkel zwischen seinen Außenkanten halbiert. Der Stift 17 muss für die jeweilige Verwendung des Ausziehbeschlags 7 unter Verwendung eines in beiden umgebogenen horizontalen Kanten 29 der Trägerplatte 12 vorgesehenen Befestigungslochs 31 an der jeweils unteren horizontalen Kante 29 montiert werden. Aber auch er ist bei dem Ausziehbeschlag 7 sowohl für den Rechtsals auch den Linksanbau nur einmal vorgesehen. Neben den umgebogenen horizontalen Kanten 29 ist die Trägerplatte 12 durch umgebogene vertikale Kanten 30 ausgesteift.

BEZUGSZEICHENLISTE



[0025] 
1
Schrank
2
Korpus
3
kurze Seitenwand
4
lange Seitenwand
5
Rückwand
6
Front
7
Ausziehbeschlag
8
Schwenklager
9
Schwenkachse
10
Führungsschiene
11
Führungsschiene
12
Trägerplatte
13
Objektträger
14
Korb
15
Fronthalterung
16
Führungsbahn
17
Stift
18
Formkörper
19
Boden
20
Aufnahme
21
Sicherung
22
Lagerbolzen
23
Vertikalträger
24
Fortsatz
25
Befestigungsloch
26
Gegenstück
27
Auszug
28
Symmetrieebene
29
Kante
30
Kante
31
Befestigungsloch



Ansprüche

1. Ausziehbeschlag für einen Schrank mit einem eine kurze Seitenwand und eine lange Seitenwand aufweisenden Korpus und mit einer im geschlossenen Zustand des Schranks gegenüber der kurzen Seitenwand unter einem stumpfen Winkel verlaufenden Front, wobei der Ausziehbeschlag mindestens ein Paar von gegeneinander teleskopierbaren Führungsschienen aufweist, wobei die eine Führungsschiene an dem Korpus zu lagern ist und wobei die andere Führungsschiene zur Abstützung der Front und mindestens eines Objektträgers vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schwenklager (8) vorgesehen ist, um die eine Führungsschiene (10) um eine vertikale Schwenkachse (9) verschwenkbar an der kurzen Seitenwand (3) zu lagern, wobei eine von Fronthalterungen (15) definierte Anbindungsebene für die Front (6) des Schranks (1) unter dem stumpfen Winkel zu der anderen Führungsschiene verläuft.
 
2. Ausziehbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass für ein hinteres Ende der anderen Führungsschiene (11) eine auf deren der kurzen Seitenwand (3) abgekehrten Seite der vertikalen Schwenkachse (9) endende Führungsbahn (16) vorgesehen ist.
 
3. Ausziehbeschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn (16) geradlinig unter einem spitzen Winkel zu der kurzen Seitenwand (3) auszurichten ist.
 
4. Ausziehbeschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn durch eine Nut in einem am Boden (19) des Korpus (2) anzubringenden Formkörper (18) ausgebildet ist, in die ein Stift (17) von der anderen Führungsschiene (11) aus eingreift.
 
5. Ausziehbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rechts-Links-Verwendbarkeit aller seiner Teile gegeben ist.
 
6. Ausziehbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Paare von Führungsschienen (10), (11) übereinander angeordnet sind, deren anderen Führungsschienen (11) durch mindestens einen Vertikalträger zum Anhängen von Objektträgern (13) starr miteinander verbunden sind.
 
7. Ausziehbeschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Vertikalträger eine Trägerplatte (12) ist, die die Länge der anderen Führungsschienen (11) aufweist.
 
8. Ausziehbeschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein automatischer Einzug (27) hinter der Trägerplatte (12) angeordnet ist.
 
9. Ausziehbeschlag nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des hinteren Endes der Trägerplatte (12) Sicherungen (21) gegen ein Anheben von eingehängten Objektträgern (13) vorgesehen sind.
 
10. Schrank mit einem eine kurze Seitenwand und eine lange Seitenwand aufweisenden Korpus und mit einer im geschlossenen Zustand des Schranks gegenüber der kurzen Seitenwand unter einem stumpfen Winkel verlaufenden Front sowie einem Ausziehbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 9.
 


Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.


1. Ausziehbeschlag für einen Schrank (1) mit einem eine kurze Seitenwand (3) und eine lange Seitenwand (4) aufweisenden Korpus (2) und mit einer im geschlossen Zustand des Schranks (1) gegenüber der kurzen Seitenwand (3) unter einem stumpfen Winkel verlaufenden Front (6), wobei der Ausziehbeschlag (7) mindestens ein Paar von gegeneinander teleskopierbaren Führungsschienen (10, 11) aufweist, wobei die eine Führungsschiene (10) an dem Korpus (2) zu lagern ist und wobei die andere Führungsschiene (11) zur Abstützung der Front (6) in einer von Fronthalterungen (15) definierten Anbindungsebenene und mindestens eines Objektträgers (13) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schwenklager (8) mit einer vertikalen Schwenkachse (9) vorgesehen ist, wobei die von den Fronthalterungen (15) definiert Anbindungsebene unter dem stumpfen Winkel zu der anderen Führungsschiene (11) verläuft, so dass die eine Führungsschiene (10) um die vertikale Schwenkachse (9) verschwenkbar an der kurzen Seitenwand (3) lagerbar ist.
 
2. Ausziehbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass für ein hinteres Ende der anderen Führungsschiene (11) eine auf deren der kurzen Seitenwand (3) abgekehrten Seite der vertikalen Schwenkachse (9) endende Führungsbahn (16) vorgesehen ist.
 
3. Ausziehbeschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn (16) geradlinig unter einem spitzen Winkel zu der kurzen Seitenwand (3) auszurichten ist.
 
4. Ausziehbeschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn durch eine Nut in einem am Boden (19) des Korpus (2) anzubringenden Formkörper (18) ausgebildet ist, in die ein Stift (17) von der anderen Führungsschiene (11) aus eingreift.
 
5. Ausziehbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rechts-Links-Verwendbarkeit aller seiner Teile gegeben ist.
 
6. Ausziehbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Paare von Führungsschienen (10), (11) übereinander angeordnet sind, deren anderen
 




Zeichnung










Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente